1925 / 151 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

S, L e P Tf f 1

(A

e y raa ( Senatsviblsothekh

Beerliy

Der Bezugspreis beträgi monatlich 3,— Reichsmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den elbstabholer auch die Nr. 32, Einzelne Nummern kosten 0,30 Reichsmark.

t Postanstalten und Zeitungsvertrieben für & « Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr

Fernsprecher: Zeritrum 1573.

Ie. 1[SL. Reichsbantgirokonto.

Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile L,— Reichsmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Reichsmark freibleibend,

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch, den L Zuli, Abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 5

au O,

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Neich.

Mitteilung über den Empfang des neuernannten amerikanischen Botschafters und des neuernannten österreichischen Gesandten.

Ernennungen 2c.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntmachung über die Feststellung von Mustern für die

- Anzeigen des Unternehmers und des behandelnden Arztes nah 88 7 und 8 der Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten.

Bekanntgabe der Neichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Juni 1925. :

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 27 des Reichs- geseßblatts, Teil I.

Preußen.

- Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 16 und 17 der Preußischen Geseßsammlung.

Amiliches.

Deutsches Reich.

Der Herr NReichspräsident hat am Montag Seine Exzellenz den neuernannten außerordentlichen Und bevollmächtigten Botschafter dèr Vereinigten Staaten von Amerika Herrn Schurman zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens und des Abberufungsschreibens Seiner Exzellenz des bisherigen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters Herrn Houghton empfangen, An dem Empfange nahmen außer den Herren der Umgebung des Herrn Reichsp räsidenten der _Neichsminister des Auswärtigen, Dr. Stresemann, und der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Dr. von Schubert, teil. Jm Anschluß hieran hat der Herr Reichspräsident den neuernaunten österreichishen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Herrn Dr. Frank, zur Entgegen- nahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. An dem Empfange nahm der Reichsminister des Auswärtigen, Dr. Stresemann, teil.

Der Ministerialrat, Geheimer Regierungsrat Dr. A ur in ist auf seinen Antrag unter Gewährung des geseßlichen Ruhe- gehalts in den Ruhestand verseßt worden.

‘Bekanntmachung

emäß § 2 der Ver- eseßes über wert-

e

Über den Londoner Goldpreis L N Ausführung des ä

beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. I S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold « o. 84 sh 11 d,

für ein Gramm Feingold demnach . « 32,7616 pence. Vorstehender Hes gilt für den Tag, an dem diese Bekannt-

machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließli des Tages, der einer im Reichéanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung

vorausgeht. ‘Berlin, den 30. Juni 1925.

Devisenbeschaffungsstelle, Gesellschaft mit beshränkter Haftung. 9 Seckel. ppa. Goldschmidt.

Bekanntmachung Ï über die Feststellung von Mustern für die Anzeigen des Unternehmers und des behandelnden Arztes “nach §8 7 und 8 der Verordnung über Ausdehnung

der Unfallversicherung auf geigerblige Beruf s- krankheiten vom 12. Mai 1925 (RGBl. Teil I Seite 69) vom 24. Juni 1925 I! Nr. 2342.

Durch die Verordnung - über die Ausdehnung der Unfall- versicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten vom 12. Mai 1925 (RGBl, Teil I Seite 69) ist die Nag für die in Spalte IIL der Anlage 1 der Verordnung bezeichneten - Betriebe auf die ‘in - Spalte 11 der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufskrankheiten ausgedehnt worden. Der Be- ; triebsunternehmer und der behandelnde Arzt haben nah der . Verordnung solche Berufskrankheiten anzuzeigen. Das Reichs- versiherungsamt hat auf Grund der §8 7, 8 und 12 der Verordnung die Muster kin die Anzeigen nah den Anlagen A

und B festgestellt und bestimmt bier falaendes :

ana

einschließlich des Portos abgegeben.

Die Muster sind nah Form, Farbe und Juhalt bindend. Jhre Größe beträgt 210 ck mm; ihre Farbe ist hellgrün. Sie sind in Buchdruck herzustellen *).

Die Formblätter für Anzeigen des behandelnden Arztes werden den Aerzten von den Versicherungsämtern unentgeltlih abgegeben.

Berlin, den 24. Juni 1925.

Das Reichsversiherungsamt. Abteilung für Unfallversicherung.

Schäffer.

*) Die Formblätter für die Anzeigen können von der Direktion -

der Neichsdruckerei, Berlin SW. 68, Oranienstraße 91, bezogen werden.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Juni 1925. ___ Die RNeichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf“) beläust 1% nah den Feststellungen des

Statistischen Reichsamts für d-e Durchschnitt des Monats Juni auf 1883 gegen 1355 im Vormonat. Sie hat sich

sonach um 2,1 vH erhöht. Nach der alten Methode würde fih die Inderziffer fir den Durchschnitt Juni auf 128,2, sonach ebenfalls um 2,1 vH höher als im Mai (125,6) jtellen. Die Steigerung ist is das Anziehen der Ernährungsausgaben, besonders der Preise für Rindfleish, Gemüse, Milch und Eier, zurückzuführen. Ï Berlin, den - 30. Juni 1925. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Plagzer.

Bekanntmachung, Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 27 des Neichsgeseßblatts Teil I enthält das Gesetz über Depot- und Depositengeshäfte, vom 26. Juni 1925, das Geseßz zur Aenderung des Weinsteuergesetzes, vom 26. Juni 1925, das Geseß zur Verlängerung der Geltungsdauer der Dritten

Steuernotverordnung, vom 28. Juni 1925. Umfang # Bogen. Verkaufspreis 15 s.

Berlin, den 30. Juni 1925. Geseßsammlungsamt. Krause,

Preußen. Akademie der Wissenschaften.

Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den Ge- heimen Hofrat Professor Dr. Erih Brandenburg in Leipzig und den Professor Dr. Karl Wenck in Marburg zu korre- Ven itgliedern ihrer philosophisch-historishen Klasse gewählt.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußischen Geseßsammluüng enthält unter

Nr. 12 970 das Geseg über die vorläufige Regelung des Haus- halts für das Nechnungsjahr 1925, vom 25. Juni 1925,

Nr. 12971 die Verordnung über Abänderung der Verordnung vom 5. Mai 1919 (Gefeysamml. S. 90), betreffend die Ausdehnung der Bestimmungen der Bundesratsbekanntmahung vom 2. August 1917 (NGBl. S. 683) auf weitere Unterrichtsfächer, vom 17. Juni! 1925,

Nr. 12 972 die Anordnung des Ministers für Volkswohlfahrt, betreffend Julimiete, vom 25. Juni 1925.

Umfang 11/2 Bogen. Verkaufspreis 30 s.

Berlin, den 30. Juni “1925. -

Geseßsammlungsamt. . Krause.

Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 17

der Preußischen Geseßsammlung enthält unter Nr. 12973 das Geseg zur Aenderung der Verordnung über die weitere Abänderung des Gesetzes über die Erhebung einer vorläufigen Steuer vom Grundvermögen vom 22. Oktober 1923 (Geseßsamml. S. 478) und des Abänderungsgeseßes vom 28. Februar 1924, be- treffend die Erhebung einér vorläufigen Steuer vom Grundvermögen

(elta S. 119), vom 26. Iuni 1925,

r: 12974 die Verordnung über die Uebertragung des Rechts zum Ausbau von Wasserläufen an den Kreis Melle, vom

11, Juni 1925. E Umfang { Bogen. Verkaufspreis 15 s.

Berlin, den 1. Juli 1925. Geseßsammlungsamt. Krause.

s vat j ck \ f [A

i A A R A!

Nichtamtliches. Preußischer Staatsrat. Sißung vom 30. Juni 1925.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Staatsrat beriet in seiner heutigen Plenarsitzung, der am Mittwoch und Donnerstag nohch zwei wt er* Sißunact folgen sôllen, cine Reihe fleiner L betrafen Aenderung der Gebührenordnung für die veretdig! Auktionatoren in Ostfriesland und im Regierungsbezicri Qsna- brück, Bereitstellung von Staatsmitteln für Meliorationen auf staatlichen Domänenwerken, für Urbarmachung von staatlichen Mooren in Po moner und Schleswig-Holstein sdwie zur Ver- mehrung und Verbesserung der Arbeiterwohnungen auf den Domänen. Ferner werden in den Entwürfen Mittel an- gefordert für Landgewinnungsarbeiten im Kreite Eiderstedt und Süderdithmarshen im Regierungsbezirk Schlèswig, Ein- wendungen wurden vom Staatsrat nicht erhoben. j

Der Entwurf über die Erhöhung der Hauszinssteuer wurde von der Tagesordnung abgeseßt, da die Aus\schuß- beratungen noch nicht abgeschlossen sind.

Nächste Sißung: Mittwochnachmiitag 6 Uhr.

_ Preußisher Landtag. 57. Sißung vom 30. Juni 1925, Mittags 12 Uhr 20 Min. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscer Zeitungsverleger ®),)

Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Be- vatung des Urantrags Ladendorff (Wirtschaftl. Vereinig.) E E eines Entwurfes, der das Geseh über den Vers kehrmitGraundstüccken aufhebt, sowie der weitere Antrag derselben Frakt'en über die Befreiung von Abgaben beim Nückauf von Grundstücken, die in den Fahren 1922/24 veräußert worden sind.

Abg. Ladendorff (Wirtschastl. Vereinig.) berichtet über die Ausschuß- beratungen. Der Aus\ hat Ke Annahme der Anträge empfohlen und eine San vorge|hlagen, wonach den Wünschen der früheren Eigentümer Rechnung getragen werden wird, die ihre Häuser während der Inflationszeit aus Not usw. verkauft und Nachteile erlitten haben. Die Mehrheit des Ausschusses war der Ansicht daß das Geseß, das seiner Zeit erlassen worden ist, um der Gefahr einer allzu

E Ueberfremdung des deutshen Grundbesißes durch Auslands- äufe C iNen, beute nit. mehr nötig sei.

Die Vorlage wird in zweitex Lesung nah den Ausschuß beshlüssen angenommen. è

Das Haus geht über zur dritten Beratung des Geseß- entwurfs, betreffend den ausländischen Kommunals- kredit. Das Gesey, das die Ben ausländischen Kommunalkredits grundsäßlih an die Genehmigung der Auf- sichtsbehörde knüpft, und das nah dem Ausschußantrag das Staatsministerium ermächtigt, seine Aufhebung auszusprechen,

obald die Verhältnisse dazu angetan sind, wird unverändert in der Ausschußfassung angenommen.

Das Haus tritt hierauf in die Beratung einer großen

Anzahl von Anfragen und Anträgen, die sich mit den östlichen Grenzverhältnissen beschäftigen. Fn ihnen werden u. a. Maßnahmen verlangt zur Milderung der Wohnungsnot in Oberschlesien, zur Unterbringung der oberschlesishen Flücht- lingsbeamten, zur Ls ihrer Sach- und Personenschäden, jur Unterstüßung der notleidenden Angehörigen des gewerb- ichen und kaufmännischen Mittelstandes, zur Linderung der Arbeitslosigkeit in den s{hlesischen Fndustriegebieten und zur Unterstützung der sich in finanzieller Not befindlichen ober- schlesischen Gemeinden, sowie zur Steuerung der Wohnungsnot in der Gvenzmark Posen-Westpreußen.

Zux Beantwortung der hierzu eingebrahten 6 Großen Anfragen erklärt sih das Staatsministerium bereit.

Abo, Franz - Obexschlesien (Soz.): Das Mariyrium, unter dem die oberschlesishe Bevölkerung seit Jahren zu leiden hat, tritt besonders R in dem Wohnungselend und der Wohnungsnok u Tage. Nachdem die Oberschlesier in der Zeit der Besaßung un- Kialichs Mißhandlungen und Vergewaltigungen durchzumachen gehabt hatten, seßte nah der Teilung eine wahre Völkerwanderung ein, wobei sih_ der polnische Chauvinismus in aärgster Weise bemerkbar machte. Das furchtbare Elend der Flüchtlinge ist hier {on 1922 geschildert worden; die grauenvollen Zustände, die damals in dem preußisch gebliebenen - Teil einrissen, haben sich seitdem nur sehr wenig gebessert, weil man mit unzulänglihen Mitteln arbeitete. Nach amtlicher Berechnung sind 90 000 Flüchtlinge vorhanden; ‘der Wohnungsmangel ist geradezu "erschreckend. - Die Wohnungsnot is} aber nicht etwa auf die Flüchtlinge beschränkt; sie ist allgemein yor- handen und ist zumal in den großeren Städten fürchterlich. - Jeder Schuppen, - jeder Stall wird zur Unterbringung benußt, und seit Jahren müssen Tausende von Unglücklichen in Tolihazi „Behausungen“ zubringen. - Tuberkulose und andere Volksseuhen greifen immer

*) Mit Ausuahme der durch Sperrdruck je Sorg aranen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.