lr E E i ,
Paul Süß Aktiengesellschaft
für Luxuspapierfabrikation.
N chdem Herr Justizrat G. Schubert, Drésden, aus tem Aufsichtsrat ausgeschieden ist, besteht der- scibe gemäß der Beschlüsse der 7. ordentlihen Ge- “vi R vom 15. Juni d. J. gus den
erien : S
Geh. Kommerzienrat Victor Hahn, Arthur Pefkrun,
Milliam Hesse, Dresden,
Theotor Richter, Annaberg i. S,, Peter Spreckels, Dresden, Rechtsanwalt Dr. Eibes, Dresden.
Dresden, den 15. Juni 1903.
Der Vorstand. Paul Süß. 123977]
Die Aktionäre der Apenrader Elektricitäts- Wecrée, A. G. werden hiermit zu der am 10. n. Mts., Nachmittags S Uhr, im Bahnhofshotel in Apenrade stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Rechenschaftsberiht über dás Baujahr.
2) Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Auf-
fichtsrat
3) Vorlage der Bilanz.
Zur Ausübung des Stimmrechts ift erforderlich, daß spätestens 3 Tage vor dem Tage der Versammlung die Aktien bei der Schleswig- Holsteinischen Bauk in Toudern oder bei der Geschäftsstelle in Apenrade hinterlegt werden.
Vorfitzender des Auffichtsrats : Max Rittberger. Die Direktion. Paul Rettig. [23698]
Die am 1. Juli 1903 fälligen Zinsscheine Nr. 3 unserer zu 83 9/% verzinslihen Obligationen werden mit dem Nennwert von
M. C die Obligationen Lüt. A. und
" , ” " " ” B. vom 20. Juni 1903 ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbauk für Deutschland, der Deutschen Genofseuschaftsbank von Soergel Parrifius & Co., Commanditgesellschaft auf Aktien, Commerz und Discontobauk, Bank für Handel und Judustrie und dem Bankhause von Emil Ebeling; in Breslau: bei der Breslauer Disconto-Bank und dem Schlesischen Bankver- ein; in Frankfurt a. M,: bei der Deutschen Genofsenschaftsbank von Soergel Parrisius «& Co., der Commerz und Disconto-Bank und dem Bankhause Moritz A. Ellifsen; in Ham- burg: bei der Commerz und Disconto-Bank und dem Bankhause J. Maguus «& Co.z; in Hannover: bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank; in Zen: bei dem Bankhause Erttel Freyberg
o
Berlin, den 17. Juni 1903. Allgemeine Deutsche Kleinbahn Gesellschaft, Aktiengesellschaft. Hansen. Dräger.
[23918]
Gladb. Baumwollmanufactur A.-G. M. Gladba.
Die Besißer von Stammaktien unserer Gesell- {aft machen wir in ihrem Interesse auf den Be- {luß der Generalversammlung vom 1. Mai 1902 aufmerksam, wonach die Aktien, welche bis zum 31. Dezember 1903 nicht zusammengelegt find, für kraftlos erklärt werden sollen.
Für dieselben gibt die Gesellshaft alsdann neue Aktien aus, und zwar für je 3000 A alte 1000 A neue; dieselben werden öffentlih versteigert und der Erlös an die Berechtigten ausgezahlt bezw. für sie hinterlegt.
„Es liegt demnach im Interesse der Herren Aktio- nâre, die Zusammenlegung s{hnellstens durch Ein- reihung der Aktien mit Talons und Dividenden- (enen bei unserer Gesellschaftskasse zu bewerk-
e en.
Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, p die G prozentigen Vorrechtsaktien durch Umtaus und Zuzahlung von uns nur bis zu obigem Termine zu den festgeseßten Bedingungen bezogen werden können, und zwar indem beim Bezuge von je zwei Vorrechtsaktien zum Kurse von 103 9/5 eine zusammengelegte oder 3 alte Aktien in Zahlung gegeben werden können und die zweite in bar bezablt werden muß, so daß für je #4 2000,— Vorrechts- aktien 3 alte Aktien oder eine zusammengelegte Aktie à M 1000,— nebs Dividendenscheinen, sowie Á 1060,— in bar zu leisten sind.
Die Interessenten für 6 prozentige Vorrechtsaktien tun gut, folhe möglichst umgehend zu beziehen, damit sie an der Dividendenberechtigung ab 1. Juli d. J., dem Beginn des neuen Geschäftsjahres, teilnehmen, was bei Bezügen nach diesem Termine nit möglich ift.
M.-Gladbach, den 16. Juni 1903.
Gladb. Baumwollmanufactur A.-G. Der Vorstand.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- 6e Menofsenschaften.
Spar- u. Darlehnskasse des Deutschen Jnuspectoren - Vereins Eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Mitglieder der Genossenschaft werden bier- durch zur Generalversammlung auf Freitag, den 26. Juni 1903, Nachm. 4 Uhr, in das Restaurant „Zum Dürer“, Schöneberg - Friedenau, Dürerplahyz 2, eingeladen. gesorduung : 1) Jahresberiht über das Geschäftsjahr 1902. 2) Feltstelluag der Bilanz und Entlastung des | \ Vorstands. 3) Bericht über die Central-Genossenschaftsbank ju Friedeberg und Beschluß. 4) Umwahl des Aufsichtsrats. 5) Verschiedenes. Schöneberg, Menzelstr. 34, 15. Juni 1903.
[23975]
findet am Dienstag, den 23. Juni d. mittags 4 Uhr, im Fahnensaale des Shützenhauses zu Potsdam statt.
[23392]
O einzureichen.
“E L T:
8) Niederlassung 2c. von | Rechtsanwälten.
[23927] In die Anwaltsliste des Königlichen Landgerichts Bauten ist beute der R E Ernst ide
Döring mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen worden.
Baugten, am 16. Juni 1903. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[23928] Bekanntmachung. ;
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Land- E ist der Rechtsanwalt Ernst Wedemann in
isenah eingetragen worden.
Eisenach, den 13. Juni 1903. Der Präsident des Großherzoglih S. Landgerichts :
Graef. [23926]
In die Liste der bei unterzeihnetem Landgericht fa fenen Rechtsanwälte is Heute eingetragen worden: a Konrad Wilhelm Kaufmann in ießen. Gießen, den 15. Juni 1903. Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Oberhessen : Kullmann. [23942]
Bekanntmachung. In die Liste der bei der Kammer für Handels- sahen und dem Gr. Amtsgeriht Worms zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen : Friß Soldan in Worms. z Worms, den 15. Juni 1903. Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu Mainz, Kammer für Handelssachen in Worms. Der Vorsitzende: Dr. Megler.
N S E E E E R M T!
9) Bankausweise.
Wochenüdberficht der
Reichsbank
vom 15. Juni 19083. / Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an 4 kursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 Æ berehnet) . . .
5 Bestand an Reichskassenscheinen .
3 Noten anderer Banken
4) « Wechseln
6 « Lombardforderungen .
[23978]
952 054 000 31 789 000 9 014 000 863 075 000 65 971 000
6 Effekten 1 959 000 7) sonstigen Aktiven. . 83 772 000 _ Pasfiva. M.
8) Das Grundkapital 150 000 000
9 Der Nesfervefonds
10) Der Betrag der umlaufenden
Noten Í 1 140 923 000
11) Die sonstigen täglichÞ fälligen
Verbindlichkeiten 647 795 000
12) Die fonstigen Passiva .... 21329 000 Berlin, den 17. Juni 1903.
Neichsbaukdirektorium.
Koch. Frommer. von Glasenapp.
von Klißing. Shmiedicke. Korn. Goßmann.
D O E G 7 R E A5 2G E AE: BNES:
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, é 3 000 800 vollgezahlte neue Aktien der Actiengesellschaft Steinkohlenbergwerk ,„„Nordftern““ zu Essen, 2499 Stck. à M 1200 Nr. 24742 bis 27240 und 1 Stck. à F 2000 Nr. 27241 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. _Kopeßtkyv.
[23925]
Von der Berliner Bank hier is der Antrag gestellt worden,
nom. 4 5000 000 370/% Anleihe der Stadt Freiburg im Breisgau vom Jahre 1903, Ziehung und Gesamtkündigung bis 1. No- vember 1908 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. _Kopetb ky.
Pensionskasse des Deutschen Fleischer- verbandes, Einladung zur Generalversammlung. Die Generalversammlung der Persioustasse , Nach-
j Tagesordnung : 1) Begrüßung durch den Vorsitzenden und Fest- stellung der Präsenzliste. 2) Erstattung des Geschäftsberihts durch den Vorstand und Erteilung der Entlastung. 3) Neuwahl für die in diesem ‘Jahre ausschei- denden Mitglieder des Vorstands, des Aus- \ usses und der Revisionskommission. 4) Verschiedenes. Düsseldorf, den 13. Juni 1903. Der Vorstand der Pensionskasse. Eitel, Vorsitzender.
chlossen. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre
edico-mechanisches Ee -Justitut Kiel,
Der T rdend, Herm. Thümmel. Otto Gottschalk.
“V l, L
31. Dezember 1902 geprüft und berichte, daß diese Bilanz nah meiner Meinung in vo
derart aufgemacht ist, daß sie einen getreuen und rihtigen Status der Geschäfte der Gesellschaft, ausweise der Bücher dieser leßteren, darstellt.
i d und auswärtige Staatspapiere . .
0. o. Industriepapiere,
do. Borzugsaktien 2 764. 0. 6. ypotheken auf Grundstüde : 2 479. 19. 1. anfdepot 2 93: 8 Lebensversicherungsrente 325. 12. 6.
K 8.
(Stempel: Isaac Cafsuto,
Im Portefeuille befindliche Prioritäts-
Debitoren :
» » s Sicherstellungsfonds der Obligationen:
Transitorische Posten
P D E Geschäftsspesen Die am 27. Mai stattgebabte Generalversammlung | Obligationen Zinsen hat die Auflösung der Gesellschaft und die Ueber- | Gewi
Gew tragung des Instituts an den Unterzeichneten be-
Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebraht, daß Die Erben sind unbekannt und werde am 28. Mai 1903 verstorben ist Herr Carl Wil- | sh vor 15, Juli 1903 mit ‘juftifiierten unt helm Karbach, der bis vor einigen Jahren eine | legalisierten Dokumenten zu melden bei Io
Gastwirtshaft hatte zu Rotterdam (Gedempte | C. Mooy, Notar, Rotterdam, W h, S dat ( p Noog ar, Rotterdam Ee g
[22937] Uebersetzung aus dem Englischen.
Excess Insurance Company. Limited.
Bericht des Geschäftsführers und Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1902 abschließende Jahr. The Excess Insurance Company, Limited.
Bericht.
In der Abwes pril is HEr L E. Heath, der sich in Neu-S b
In der Abwesenheit des Herrn . Oeath, der ih in Neu-Seeland befindet, habe ic j das Vergnügen, Ihnen die Bilanz nebst Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1902 abschlic Ltt Jahr zu überreichen und Sie gleichzeitig zu benachrichtigen, daß in der am 12. Januar 1903 stattgehabten Generalversammlung eine Dividende von 75 °/6 pro anno für die am 31. Dezember 1902 endigenden sech8s Monate festgese t worden ist.
Diese Dividende belief sih auf £ 1875, während dem Generalreservefonds £ 15 000 überwiesen wurden, so daß ein vorzutragender Saldo von £ 91 794. 7 s. 9 4a. verbleibt, welher nah Ansicht der Versammlung reihlich genügen sollte, um den aus dem Jahre 1902 und den früheren Jahren herrührenden Verbindlichkeiten gerecht zu werden. é
f (gez.) F. W. M. Johns, Vizepräsident. The Excess Insurance Company, Limited. Debet. Af}sekuranzkonto für die am 31. Dezember 1902 endigenden 12 Monate. Kredit.
1902 | An Ansprüche Rechnung 1901 £ 1902 | Per Netto-
Dezbr. L 66 935. 18. 10 Dezbr. prämie 31. AbNüversicherungen, 1 340. 10. 4 31
„ Ansprüche Rehnung 1902
«„ Saldo auf Einkommenkonto
L 3, | d. 167 209| 5) 9 65 595
62712| 8' of | 38 901 _8/_8 | 167 209 167 209| 5] 3
Debet. Einkommenkonto für die mit dem 31. Dezember 1902 abschließenden 12 Monate. Kredit,
1902 i L 8. |d.} 1902 L 8. d. Dezbr. | An C. E. Heath Provision, Dezbr. | Per Saldo per 31. Dezbr. ol: Nechnung 1900. .. 2 300 0 O. 31. 1901 £ 80 849. 19.0 «„ Vordividende 1000| 0 Ol Ab im Ja- « Einkommensteuer nuar 1902 L 289. 5. 6 gezahlte Feuerwehr „ 19. 5. 0 308/10 Dividende Provision A. H. Legge 79| 9 £ 1 000 Woolston & Co., Ueber- NReserve- tragungsgebühren . . 29/11 konto Honorar für den Rech- £10000 S a £ 11 000. 0.0 69 849/19 nung 1991, Zuschlags- ‘Per Zinsen und Dividenden 3 680/10 gebühr . . £ 10. 0.0 ¿ Sten von Affsekuranz- Honorar 1902 , 35. 0. 0 45/ 0 konto 38 901| 8
Saldo auf Bilanz . . |__108669|_7 112 431TS| 7 112 431[18| 3 The Excess Insurance Company Limited. Bilanz per 31. Dezember 1902. Aktiva.
L |s. |d. i ; L 8. |d. 9 000| 0/ 0/[Per diverse Debitoren 36 177| 0/11
9453 18| 7} „, Kapitalanlagen (Einstandspreis) . . 126 2295| 6|/ 8
90 000) 0| 0 „ aufgelaufene Zinfen(später eingegangen) 657| 5| 4 ._« bares Guthaben bei der Lloyds-Bank £ 2098. 13.5
e E i ADO0 0/0
Pasfiva.
diverse Kreditoren Neserve Honorar für d. Nechnungs- revisor (später gezahlt) . Einkommenkonto . .
35|/ 0/ 0
108 669| 7/9
169 158| 6| 4 Vericht des Rechnungsrevisors.
Ich habe die Konten und die Bilanz der „Excoss Insurance Company, Limited“ per
i ert iedes Weise
6 098/13 5 169 158| 6/4
In Gemäßheit der Bestimmungen der Companies Act (Gesey betreffs Gesellshaften) von 1900
bescheinige ih, daß allen meinen Anforderungen als Rechnungsrevisor entsprohen worden ist.
(gez.) J. Vernon Goodes, Rechnungsrevisor. Uebersicht der Kapitalaulagen per 31. Dezember 1902.
Art der Anlagen : Angelegter Vetrag
5. U. ; 28 648. 14. 1. Eisenbahnstammaktien S 9. Eisenbahnpfandbriefe r
0. do. do. do.
E nale Pfandbriefe (debentures) 9 790. 7. 8.
as, Wasser, Telegraphen, Elefktrishes Licht, Versihherungspfandbriefe 22 283. 9. 0. d D do. Vorzugsaktien O A7, 0. fandbriefe 22 513. 3. 4.
(Rotulus.) The Excess Insurance Company, Limited. Bericht des Geschäftsführers und Abrehnung für das Jahr bis zum 31. Dezember 1902. Hamburg, am 3. Februar 1903. } Für getreue Uebersetzung : beeid. Ueberseter.) (gez.) J. Cassuto.
(23686] Ungarische Localeisenbahnen, Actien-Gesellschaft. Aktiva. Bilanzkonto per 31. Dezember 1902, Pasfiva.
Kr. [H. * Er. U ) | Aktienkapital: | aktien ungarischer Vizinalbahnen und 20 000 Aktien à Kr. 400,— , , , 1 8000 000|— auf solhe gewährte Kredite. . . . |36 578 134/21]] Ordentlicher Reservefonds 180 000|— | Eigene Obligationen im Umlauf: | | verlosbare : E, 44 °/gige Obligationen 14 621 600, 4 9%/oige Obligationen 1 474 200,— 4 9%/ige Obligationen | mit 59% Prämie , 15 056 000,— 3 338 000 49% ige Obligationen 66 055/94 in Gold mit 2% | Prämie 5 426 400,— 136 578 200/— | Verloste Obligationen und ricksändige
| Coupons
bei Banken angelegte Kapitalien
: Kr. 5 281 386,12 diverse Forderungen , 21 606,14] 5 302 992/26 in ungarischer und
österreichischer Rente . .
95 358/— 431 624/41
45 285 182/41 Gewinne.
[45 285 182/41
Lasten. Gewinn- und Verlustkonto per 31. Dezember 1902,
Kr._ 1H. Kr. §: 98 708/33} Gewinnvortrag 11 542/07 1553 842/—}N Zinsen : | Dividenden und Verlosungsgewinne Gewinnvortrag 5 | der im Portefeuille befindlichen v. J. 1901 , , Kre. 116542,07 | Vizinalbahnprioritätsaktien und Gewinn im Jahre bar eingegangene Zinsen auf 1902 420 082,34 | LombardvorshüsseKr. 1 749 298,— d. L 5,395 0% = 431 624/41 Diverse Zinsen . . . „ 323 33467
2 084 174/74 Budapest, am 31. Dezember 1902. Für die Direktion:
nn als [do:
2 072 632/67 2 084 174/74
Dr. Lubin us.
Lánczy m. p. Präsident. Szabó m. p.
M 1441.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterred
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Juni
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
1903.
ts-, Vereins- Menofeusdafte- en-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- Tarif- und FahrplanbekanntmaHungen der Ei enbahnen enthalten , erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 1114)
as Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reih erscheirk in der Kegel täglich. — Der
Bezugspreis beträ Ins
L 50 S für das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten 20 4. — ertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 30 .
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 141 4. und 141 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
ügt. geld G 29 743. Klassiervorrihtung, bei welcher das Gut durch zwei, von oben gesehen sich von einander weg drehende, \{chräg zu einander gestellte Walzen nah mehreren Korngrößen geschieden wird. Ernst August Wilhelm Engelbert Heberle, Sala, Shwed.; Vertr. : Georg Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 31. 10. 02. y Ia. R. 17 236. Verfahren und Vorrichtung zum Klassieren von gewaschenen, bereits vorklassierten Nußkohlen u. dgl. unter gleichzeitiger Entwässerung derselben; Zus. z. Anm. R. 16 673. Wilhelm Rath, Heißen b. Mülheim a. d. Nuhr. 29. 9. 02. 2a. D. 12878. Beleuchtungsvorrihtung für Backöfen. Hugo Damme, ODresden-Naußlitz, u. Nobert Schulze, Dresden, Gehestr. 17. 1. 1v. (2. 2b. L. 16195, Maschine zum Mischen und Kneten von Teig. Joseph Lee, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: Max Mossig, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 13. 12. 01. 2c. Sch. 19593. Verfabren zur Herstellung von Brot aus Getreide- und Knöllenfrüchten. Or. Eduard Schwechten, Berlin. 2. 12. 02. 4a. W. 19958. Verdampferpackung für Dampf- lampen. Nobert Emil Walther, Werdau i. S. 5.12 0% 4f. W. 18 S891, Boriichtung zum Veraschen, Formen und Härten von Glühstruümpfen. The WelsLtach Jucandescent Gas Light Company Limited, London; Vertr.: C. Gronert u. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 3. 02. Ga. U. 2046. Maoalztrommel mit durch pendel- artige Schieber vershließbaren gelochten Luft- verteilungsrohren. Harold Green Underwood, Milwaukee, V. St. A.;. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier u. éFr. Harmsen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 27.0 V2
Gc. K. 24 783. Verfahren zur Gewinnung des Saftes aus den Beeren der Weintrauben, Beerens- | früclhten überhaupt und saftreihem Steinobst. } Chr. Adt. Kupferberg & Co., Komm. Ges. | auf Aktien, Mainz. 21. 2.-03. | 7b. D. 12000. Drahtziehmaschine mit \tufen- förmig ausgebildetem Tisch. John Henry O’ Dounell, Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert
15f. O. 4042, Profilimitationen, insbesondere von Umrahmungen E S Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 12. 16. V. 4295. Verfahren zur Gewinnung von stickstoffhaltigem Dünger aus Melasseshlempe. Gugène Vasseux, Hal, Belg. ; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. B. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 35. 6. 6. 01. 20a. C. 11 634. Selbsttätiger Seilgreifer mit einem die Einstellung beroirkenden, unter dem Ein- fluß des Wagengewichtes stehenden Gleitstück. Jug. Ceretti & Tanfani, Mailand; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 12. 01.
20b. K. 23978. Lokomotive für gemischten Betrieb von Zahnradbahnen, deren Zahnstangenteil- linie höher als Schienenoberkante liegt. Adolph Klose, Berlin, Kurfürstendamm 33. 7. 10. 02. 20d. R. 16917. Schmiervorrichtung für Achsbuchsen. Carlo Rossi u. Raffaele Goffi, Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berin N. G 1 02 it et 4 20d; S. 17287. Achsbuchse für Drehgestelle von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl. Siemens «& Halske, Akt. Ges., Berlin. 5. 12. 02.
20f. S. 16 799. Elektrish gesteuertes Luft- auslaßventil für Luftbremsen. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 11. 8. 02.
20i. E. 9104. Signaleinrihtung für Weg- \hranken mit Ueberwahungévorrihtung für die vorschriftsmäßige Bedienung des Schrankenantriebes. Eisenbahnfignal-Bauaustalt Max Jüdel & Co. UAkt.-Ges., Braunschweig. 24. 3. 03.
20i. R. 15515. Weghranke mit doppelter Bewregungsfreiheit. Franz “ Rawie, Osnabrück- Schinkel. 20. 5. 01.
20k. N. 5854. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen mit Teilleiter- und Relais- betrieb. Luigi Negro, Cornigliano, Italien; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Ani1oâlte, Berlin NW. 40. 18. 9. 01.
201. K. 24 534. Aufhängvorrihtung für die Elektromotoren an Fahrzeugen. Ottokar Karinger, Schlieren b. Zürich; Vertr.: H. Friedri, Pat.- Anw., Düsseldorf. 10. 1. 03.
21a. B. 31647, Shhaltung für Fernsprech- nebenstellen, dur welche es ermögliht wird, cine beliebige Sprechstelle vom Amte aus anrufen zu können. Moriz Baumer, Nürnberg. 7. 5. 02. 21a. D. 12451. Férnsprehanlage mit zwei oder mehr je eine Zentralmikrophonbatterie ent- haltenden Aemtern und lediglich unter Vorschaltung von Widerständen an je eine Zentralbatterie an- ges{lossenen Teilnehmerleitungen. Deutsche Tele-
u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. | phonwerke R. Stockf «& Co., G. m. b. H.,
11. 11501. j 7b. P. 13 633. Drahsziehtrommel mit na- stellbarem Neibungéshluß. C. Prött, Hagen i. W. 9, 5. 02. ! 8b. K. 22 728. Fahrbahn für die das Trocken- | aut tragenden Wagen von Trockenkammern. James | Keith & Blackman Company Limited, London; |
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Paiaky, Berlin |
N. E R E | 8f. D. 13158. Verfahren zur Erzeugung von | Aetzeffekten in der Zeugdruckerei. Dr. Carl Dreher, Freiburg, Baden. 24. 12. 02. 12a. G. 17116. Verdampf- oder Kochapparat von fkofferartiger Form. W. Greiner, Braun- \{weig. m T U i: 12d. B. 31 969, Verfahren und Einrichtung zur Unterstüßung der Strahlwäsche körnigen Filter- | materials in Filtern. Georg Bollmann, Hamburg, Ellerntorsbrücke 6. 23. 6. 02. 12d. R. 16 679, Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Luft und Gasen aus Flüfssig- keiten. Johan Ivar Rudelius u. Axel Ferdinand Voklund, Lund, Schwed.; Vertr.: C. Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 5. 5. 02. 13a. C. 11043. Waoasserröhrvenkessel mit seit- licher Feuerung und Rohrbündeln zwischen mebreren Oberkesseln und einem Unterkessel. John Cowan, Edinburgh, Schottl.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.- Anw., Berlin NW. 7. 30. 9. 01. 13b. M. 22 573. Vorrichtung für die Speisung von Schiffskesseln und Erzeugung eines Umlaufs des Kesselwassers beim Anheizen des Kessels, welche zue leich die Leitungen zur See, nach den Tanks usw. edient. W. öller, Glasgow; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 2. 12. 02. 14b, D. 12711, Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben verschiedener Winkel- geshwindigkeit. Oskar Dubois, Paris; Vertr.: tto Siedentopf, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 12. 19, 7. 02. : 14e. S. 28 798. Coulisfsenaufhängung für Komypoundreversiermaschinen ; Zus. z. Anm. H. 28 797. H. Höpfner, Halle a. S, Poststr 19. 28. 8. 02. 14g. O. 3724. Augsgleichvorrihtung für direkt wirkende Dampfpumpen; Zus. z. Pat 129 185. Oddesse-Dampfpumpen-Ges. m. b. H.,, Ham- burg. 97. S VL 15d. T. 8635, VorriHtung zum Ausgleichen des Gewichts des Wagens der Bis tragten bei Tiegeldruckpressen. John Thomson, New York; Vertr.: A. Robrbah, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02. S 15g. W. 18 §04, Vorrichtung zur selbsttätigen Umfehrung der Längsbewegungsrihtung des Farb- bandes an Schreibmaschinen. The World Flash Comp., Chicago; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R.
| Halske, Akt. Ges, Berlin.
Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Wilh. Dame, Berlin N. G 0 L L
Berlin. 15. 4. 02. 21a. F. 16 170. Verfahren zur tachy-tele- graphishen Auf- und Wiedergabe von Zeichen in der Wellentelegraphie. Dr. W. Fraisfinet, Colditz t O E 21lc. K. 23035. Luftraumkabel mit zwei, vier oder mehreren Leitern. Kabelfabrik Akft.-Ges., Wien; Vertr.: “C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harm'en u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 4. 02. 21lc. K. 24434. Negler für elektrishe Heiz- vorrihtungen. Willie Dickson Kilroy, Urxbridge, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 7. 22. 12. 02. 21lc. S. 16 §00. Ans{hluß- und Abzweig- klemme für elektrische Ingen, IEMEnE L 11. 8. O2. 21d. A. 9599, Befestigung der Wicklungen auf den umlaufenden Teilen eleftrisher Maschinen. Allgemeine Elektricitäts-Ges., Berlin. 31. 12. 02. 21d. A, 9808, Befestigung der Widlungen auf den umlaufenden Teilen elektrisher Maschinen : Zus. z. Anm. A. 9599. Allgemeine Elektricitäts- Ges, Berlin. 6. 3. 03. 21e. A. 9316. Verfahren zur genauen Energie- messung für gleich oder ungleih belastete Drei- vhasensysteme. NRiccardo Aruó, Mailand; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiy, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 9. 02. 2le. E. 9133. Wechselstrommeßgerät nah erraris\{em Prinzip. Elektrizitäts-Aktiengesell- chaft vorm. Schuckert & Co., Nürndberz, 8. 4.03. 2le. S, 17102. Scaltung zum Messen der elekftrishen Energie nah dem Doppeltarifsystem. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 28. 10.02. 21f. G. 16153. Kabelaufzug für elektrische vängelampen. Otto Gracher, Berlin, Kurfürsten- traße 146/147. 15. 10. 01. : 21g. R. 17831, Nöntgenröhre mit Vorrich- tung zur Veränderung des Härtegrades. Reiniger, Gebbert & Schall, Erlangen. 23. 2. 03. 22b. F. 16 715. Verfahren zur Darstellung von neuen Orvydationsprodukten des Chinizarins. arbenfabrifen vorm, Friedr. Bayer & Co., lberfeld. 8. 9. 02. 22d. O. 4050. Verfahren zur Darstellung olivgrüner Baumwollfarbstoffe. K. Oehler, Offen- bah a. M. 14. 10. 02. 5 23b. B. 27 825. Verfahren zur Herstellung leiht und haltbar emulgierender Harzöle. Ges. zur Verwertung der Boleg'scheu wasserlöslichen Mineralöle und Kohlenwasserstoffe, G. m. b. H., Berlin. 30. 4. 00. (Nohmals bekannt ge- E mit der Priorität vom 30. 4. 00.) 23d. L. 17405, Verfahren zur Herstellung von Leuchtftoffen ; Zus. z. Anm. L. 16 336. Adolph Berger, Biebrich a. Rh. 15. 4. 02. 24c. J. 6867, Vorrichtung zum Abstoßen der
Verfahren zur Herstellung von f
sich an der unteren Schahhtwandung n Schladke bei Gaserzeugern mit bewegliher Sohle. Lucien Juchauspé, Paris; Vertr.: Ernft Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 28. 6. 02.
26c. B 28 751. Vorrichtung zum Mischen von Luft mit brennbaren Gasen oder Dämpfen. N Ohne, Frankfurt a. M., Werftstr. 16.
27b. V. 4504. Kompressor. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen- Fangeleschaft Nürnberg, A. G., Augsburg. 2, OL, 30f. St. 8096. Verfahren zur Einleitung mittels Linsen oder Hohblspiegel konzentrierter Licht- bzw. Wärmestrahlen in Körperhöhlen. Dr. H. Strebel, München, Wagmüllerstr. 20. 6. 3. 03. 32a. H. 29507. Verfahren und Vorrichtung zum Blasen von Hohlglasgegenständen mit Preß- luft. Fa. Hermaun Heye, Hamburg. 15. 12. 02. 32b. G. 17 990. erfahren zur Herstellung von Metallschrift oder -Verzierung auf Glasspiegeln. Wilhelm Grüne, Berlin, Ritterstr. 88. 11. 2. 03. 33b. H, 28971, Bügelvershluß für Koffer, Taschen u. dgl. Huppe & Bender, Offenbach a Me. 26. 9. 02. 34a. H. 29839. Kochapparat. Anders Hed- ebn Christiania; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, at.-Anwälte, Berlin W. 8. 2. 2. 03. 34b. R. 16025. Maschine zum Entkernen von Steinfrüchten mit cinem in einer Geraden ge- führten Stoßmesser. Michael A. Rollmau, Mount Joy, V. St. A.; Vertr.: Dr. N. Worms, Pat.- Anw., Berlin N. 24. .4. 11. 01. 34e. Sch. 19 524. Drehbarer Gardinenhalter. uen Schauer , Düsseldorf, Frankenstr. 28. D102, 34f. B. 33760. Durch Luftdruck zu ent- leerendes Gefäß für Flüssigkeiten und breiige Massen. Alexander Büttner, Breslau. 17. 9. 02. 34g. D. 11726. Federmatraze. Gustav Dehler, Coburg. 11. 7. 01. 34i. L. 17432. Aufhängevorrihtung für Tafeln, Bilder u. dgl. Fa. Robert Lipman, Straßburg i. E. 10. (11. 02. : 35a. Sch. 19 317. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen, Aufzugêmaschinen u. dgl. mil Schwarzenauer, Solvayhall b. Bernburg a. S. F 29. 9. 02. 42e. J. 6639. Meßkammer für trockene Gas- messer. Heinrih Jeuseu, Hamburg, Merkurstr. 21/23. 28. 2. 02, 42h. F. 16 967. Doppelfernrohr für Ent- fernungsmesser u. dgl. George Forbes, West- minster, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 46. 24. 11. 02. 2 43a. H. 30007. Vorrihtung an Kontroll- fassen zum Erzwingen der Zurückführung der Anzeige- | mittel in die Nullstellung nach jedesmaliger Be- | nußung der Kasse. Gustav Hiller, Zittau i. S. 26. 2. 03. 43a. N. 6578. Sißpolster für Perfonenfahr- zeuge mit Einrichtung zur Aufzeihnung der Anzabl der beförderten rute, Friedr. Niebel, Vegesak- Bremen, Weserstr. 43. 28. 1. 03. 45a. M. 19623. Kultivator, bei ‘dem die Schare von Druckfetern getragen und dur Drehen einer Steuerwelle ausgehoben bzw. gesenkt werden. Massey-Harris Co. Ltd., Berlin. 24. 4. 01. 45c. M. 20 710. Aus mehreren ineinander greifenden Rädern bestehendes Triebwerk für die Walzen der Förderbänder bei Elevatoren für Binde- mäher. RRALY SEIME Co. Ltd., Berlin. 19, L: VL 45c. M. 20966, Retenregelvorrihtung für PViähmaschinen mit verstellbarer Knaggentrommel. Massey-Harris Co. Litd., Berlin. 23. 4. 01. 45e. St. 7650. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. Guido Stiehle, Seltmanns. 11. 7: 02. 45h. Sch. 19 433. Aus einem bügelförmigen, federnden Bande bestehende Ohrmarke für Tiere, teren einer Schenkel den durch das Ohr dringenden und den Bügel \{ließenden Verschlußteil trägt. Richard Schumaun, Greiz i. V. 25. 10. 02. 46a. G. 17915. Ezxplosionskraftmaschine. Hugo os München, Wittelsbacherstr. 8. 28. 1. 03. 46b. A. 9800. Regelungsvorrihtung für mit flôssigem Brennstoff arbeitende Erxplosionskraft- maschinen. Adolph Altmanu, Berlin, Königgrätzer Straße 109. 4. 3. 03. 47b. L, 17 893. Kolben. Löckniher Dampf- motoren-Werk und Eisengießerei vorm. Helm & Dietz, G. m. b. H., Löcknitz bei Stettin. 5. 3. 03. 47b. N. 6576. Selbsttätig einftellbares Lager für {nell laufende Wellen. Nya Aktiebolaget Radiator, Stockholm; Vertr.: C. Pieper 9. Springmann u. Thb. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 31. 1. 03. i 47g. B. 31 598. Entlastetes zwei- oder mehr- fa&es Doppelsitventil ; Zus. z. Pat. 127 557. Ernst Blumenthal, Berlin, Bredowstr. 42. 1. 5. 02. 47g. H. 29 113. Bei Rohrbruh selbsttätig sid \{ließendes Ventil; Zus. z. Pat. 109 087. Hübnekx & Mayer, ien; Vectr.: M. Miny, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 17. 10. 02. 47g. H. 29 291. Rohrbruchventil. Hübuer & Mayer, Wien; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 17. 11. 02. S 47g. H. 29314, Bei Rohrbruh selbsttätig sich \chließendes Ventil; Zus. z. Pat. 109 087. Hübner & Mayer, Wien; Vertr. : Pat.-Anw., Berlin W. 64. 20. 11. 02. | 47h, C. 11367, Kurvenscheibengetriebe zur
Umwandlung einer umlaufenden in eine hin- und her- gebende Bewegung; Zus. z. Anm. C. 11033. Chemnitzer Wirkwaareun - Maschinenfabrik, vorm. Schubert & Salzer, Chemniß. 31. 12. 02. 49f. D. 13053. fen zum Wärmen bzw. Ausglühen von plattenförmigem Material. Franz Dahl, Bruckhausen a. Nh. 27. 11. 02. 52a. E. S282. Vorrichtung zum Biegen der Strohhalme zur Matte für Strohhülsennähmaschinen. Franz Etzel, Offenbah a. M., ‘mir 47, U Cornelius Beiell, Offenbach a. M., Frankfurter Str: 20, 21 3,02, 52a. M. 22914. Freilaufender Greifer für brillenlose Nähmaschinen mit durch einen Ringflansh im Greifer gehaltenem Spulengehäuse. Fa. Clemens Müller, Dresden. 9. 2. 03. 53f. F. 16 362. Maschine zum Formen und Ueberziehen von Füllkörpern in einem Arbeitsgang. Paul Frauke «& Co., Leipzig-Plagwigz. 5. 6. 02. 54b. B. 32 995. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl.; Zus. z. Pat. 139886 Carl Nudolf Berg- manu, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 14. 11. 02. 54b. E. S912. Vorrichtung zum Falzen von Dertee o. dgl. mit s\ogenanntem pulversihheren 2 i Ne Cv Bernhard Eekuer, Berlin, Nungestr.18. 54g. H. 28484. Vorrichtung an mit JIn- {rift versehenen Laternen zum Erleuhten der Schriftzeihen naheinander und damit abwechselndenm gemeinsamen Verdunkeln fsämtliher Schriftzeichen mittels Deckplatten. Ed. Max Holland, Dresden, Wölfnißstr. 9. 9. 7. 02. 56a. H. 30 034. Vorrihtung an Zügeln zum Fahren und Reiten. Wilbraham Higginbotham, Hazel Grove b. Stockport, Engl. ; Vertr. : A. Gerson W Do Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 3. 3. 03. a. des Durchgehens der Pferde. E. Witte, Hildesheim, Michaeliéstr. 39. 10. 11. 02. 57b. F. 16 636. Verfahren zum Entwickeln des latenten photographishen Bildes. Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- feld. 18. 8. 02. 58b. A. S259. Kniehbebelpresse zur Herstellung medizinis{er Tabletten o. dgl. Allen & Han- burys Limited, London; Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 31. 7. 01. 60. K. 22598. Federregler mit zwei Pendel- paaren und zwei Hülsen. Fr. Albert Kampf, Quedlinburg. 29. 1. 02. i 60. K. 23921. Regler für Kraftmaschinen mit Ausnußzung der Relativbewegung zwischen zwei umlaufenden Reglerteilen. Cornelius Kuhlewind, Knorville, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pal.-Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 9. 02. 63b, St. 6957. Pneumatische Abfederung des Wagenkastens gegen die Achse für rollende Fahrzeuge jeder Art. A. Stocquart, Brüssel; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 17. 501. 63c. B. 33 242. Antriebvorrihtung für Motor- wagen. Charles Berg, Chicago; Vertr.: Dr. W. Hâäberlein, Pat.-Anw., Berlin-Friedenau. 15. 12. 02. 63d. P. 12884. Federnde Speiche für Räder von Motorwagen und anderen Fahrzeugen. Alphonse Prouvost, Tourcoing, Frankr. ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 31. 8. 01. 63h. T. §124. Vorrichtung zum Befahren von Eisenbabngleisen mit Straßenzweirädern. F. vou Trüßschler, Wismar. 10. 4. 02. 64b. R. 16 948. Vorrihtung zum Abfüllen vom Flaschen unter Gegendruck bei Benutzung von Zwischenbehältern. August Roesler, New York; Nertr.: Dr. Oskar Münsterberg, Berlin, Friedrih- straße 16. 22. 7. 02. GS5a. L. 17 484, Unterbringung der Brennstoff- bebälter für flüssigen Brennstoff bei Unterseebooten. Simon Lake, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 22. 11. 02. 67a. L. 17287. Staubabsaugevorrihtung an Scheuertrommeln; Zus. z. Pat. 140944. J. W. Linduer Söhne, Öbligs. 30. 9. 02. 6Sc. H. 29 884. Doppelgelenk mit zwang- läufig bewegtem Mittelteil. Herrmann & Nanft. Dreöden. 10. 2. 03. 5 68d. St. 8033. Tür- und Fensterfeststellvor- rihtung. Kaspar Stich, Frankfurt a. M., Dorfelder Straße 8. 10. 2. 03. 69, M. 21060. Verfahren zur Herstellung von Heften und zur nietlosen Vexhindung derselben mit der Angel von Messern, Gabeln usw. bert Müller u. Eugen Müller, Berlin, Waldemarstr. 25. 17. 2. 02. 70a. O. 3935. VBleistifthalter, bei dem das Abbrechen der Spitze durch eine den Stift im Halter vordrückende Feder verhindert wird. Dr. Ludwig von Orth, Berlin, Ludwigékirstr. 9. 2. 6. 02. Tla. W. 19997, Verfahren aur Herfielnag von Schub- und Skiefelsoblen. F Pans Waszkewih, Altona, Gr. . 250. 13. 12. 03 7TLc. N. 6267. Masdine zum Ueberholen des Oberleders über den Leisten unter p Débenrihtmg 0 ührungen in der Längen-
»ôöbenrihtun chiebbar gehaltener Zangen. Nolle "s Werke, Akt.-Ges., Weißenfels a. S. e Ce o 74a. J. 6980. erregten und \tromlos gemachten Tätigkeit seyender
ge, Gößniy. 15. 9. 02. Oa. C. 10422. Verfahren zur von Mörtelmasse für die Kalks
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. 19 §45. Vorrichtung zum Verhindern
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