[24946
E E EREB R Die Firma L. Behrens & Söhne in Hamburg Ne E E en der Deutshen Ban en Antrag g É G 4/0 Anleihe der Nordre Trondhjem Amts - Kommune ennwert von Kr. 1 400 000,— Sfand. Währung = é 1575 000,— D, R.-W., Tilgung inner- halb 40 Jahre, verstärkte Tilgung oder Gefamt- rückzahlung innerhalb 10 Jahre ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 19. Juni 1903.
Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsigender.
(24325) 2. Nachtrag zum Statut des Krankenunterstühungs - Vereins
in Großsaara und Umgegend (E. S.) vom 28, Mai 1893.
In § 6 Abs. 2 ist nah Say 1 (vergl. Nr. 2 des Nachtrags vom d. Dezember 1894) die folgende Bestimmung einzushiebeÊn:
„Außerdem hat jedes Mitglied in den Monaten Januar und Juli noch einen besonderen, in
Benner G T
n m
Ds in Höhe von je 25 4H zur Kasse ein- zuzahlen. “
Grofßsaara, den 19. Juli 1902.
Der Vorftand. Fron Roßmann, Vorsitzender. [bin Harnisch, Kassenführer. Hermann Höfer, Schriftführer.
Der vorstehende Nachtrag zu dem Statut für- den Krankenunterstüßungsverein in Großsaara und Um- gegend (E. H.) ist vom Bezirksaus\{chuß genehmigt worden.
Die Kasse bleibt unter Nr. 20 des Hilfskassen- E, als eingeshriebene Hilfskasse au fernerhin zugelassen.
Gera, den 13. Februar 1903.
Der Vorsitzende des Bezirksausschusses:
(L. S8) Frommhold.
Dem unter dem 13. Februar. 1903 als einge- shriebene Hilfékasse ferner zugelassenen Kranken- unterstüßungsvyerein in Großsaara und Umgegend (E. D) wird hiermit auf Grund des § 75 a. des Krankenversicherung8geseßes in der Fassung des Ge- seßes vom 10. April 1892 (Reichsgeseßbl. S. 379) von neuem bescheinigt, daß die Kasse, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des Krankenversicherungs8gesetzes genügt.
Berlin, den 28. April 1903.
Der Reichskanzler : (L) S, A: Ca8par:
[24965] Bankverein, sämtlih zu Breslau, beantragen :
: Bekanntmachung. Die Bankhäuser E. Heimann, S. L. Landsberger, Eichborn u. Comp. und der S(þhlesische
Nominal 3614 799 400 Krouen Obligationen der steuerfreien 4 °/gigen Oesterreichischen einheitlichen Rente zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Breslau, den 19. Juni 1903.
: Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
von Wallenberg-Pachaly i. V.
[24160]
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1902 der
gegeuseitigen Versicherungsgesellschaft „Danmark“ Feuerversicherungsabteilung. Gewinun- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1902
bis 31. Dezember 1902.
t.
1) Vortrag aus dem Vorjahre . .. —
2) Ueberträge (Reserven) aus dem
Vorjahre : i
a. für noch niht verdiente Prä- mien (Prämienüberträge)
6 19 712,91 b. Swhadenreserve „ 120 135,34 c. sonstige Ueber- träge (getrennt | nah Gattungen | und Summen) , ——]} 139 848/25 3) Prämieneinnahme abzüglich der | Ristorni 1180 876/41 (Etwaige Nahschußprämien sind hier besonders aufzuführen.) | 4) Nebenleistungen der Versicherten : | a. Legegelder (Sicherheits- | lehangen) h —,— b. Eintrittsgelder .. , —,— c. Policegebühren . . . , e E e sei 5) Kapitalerträge : a. Zinsen .. ._ . 46128 923,35 b. Mietserträge . „ 8995,58 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn : a. realifierter . # 3 856,50 6. buchmäßiger , 54 289,13 b. sonstiger Gewinn , “F—,— 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nah Gattungen und Summen) 8) Verlust
' F
—,—- /
137 919/43
Gesamteinnahmen „ | 1516 7897
B. Ausgabe. 1) Nückversiherungsprämien . . .. 2) a. Schäden, ein\chließlich der — M betragenden Schadenermittes lungékosten aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Nük- versicherer : a. gezahlt . M113 145,24 6. zurüdgestellt ,„ —,— b. Schäden, etin\ch[. der 18 082,23 M. betragenden Schadenermitte- lungsfosten im Geschäftsjahr, abz. des Anteils der Rückversicherer : é a. gezahlt e: 06 OTT/GT 6. zurückgestellt - 161 369.34 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr :
a. für noch nicht verdiente Prä- mien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämien- überträge) . . M 27 637,77
b. fonstige Ueber- träge (getrennt nach Gattungen und Summen) ,
4) Abschreibungen auf:
S. Oen . . of
E. O
c. Forderungen . . .
d. Organisations (Einrichtungs-)
Kosten des ersten Geschäftsjahres( be- bufs Amortisation) ,
. anderweit (getrennt nah Gattungen u. Summen) . ¿u , 893/72
Verlust aus Kapitalanlagen :
a. Kursverlust :
a. an realisierten Wert- papieren . . M , s. buchmäßiger „ ,- b. sonstiger Verlust . , -, Verwaltungékosten, abzüglih des Anteils der Nückversicherer :
a. Provisionen und sonstige Be- züge der Agenten 2c.
#4 119 219,03
b. sonstige Ver- waltungéskosten , 137 900,30
Steuern und öffentliche Abgaben
(Stempelsteuer, Gewerbesteuer) . Leistungen zu gemeinnützigen weden, insbesondere für das
Feuerlöshwesen :
a. auf geseyliher Vorschrift be- rubende
b. freiwillige . 0
9) Sonstige Ausgaben (getrennt na
Gattungen und Summen) . ..
10) Gewinn und dessen Verwendung :
a. an den Kapitalreserve- fonds und sonstige Spezial- reserven
868 592/25
27 637177
/ 79
„60
/
257 119133
8 255/08
242 036/16 ¿leihsfonds) 59 389/12 n 44
, an die Aktionäre (be- üechungêweise Ga-
ranlen) ....., —-
. an die Versicherten , —,— | . andere Verwendun- f gen (getrennt nach |
Gattungen und |
Summen) G. A D: patatas Pi
1516 789/72
Gesamtausgaben ,
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegenseitigfeits- Forderungen , an die Garantiefondszeihner wegen der
A. Aktiva.
Vilanz für den Schluß: des S btellFch 1902 der
En Do
Bilanz für den Schluß des
vereinen
niht bar gedeckten Obligos (die Art der Deckung — Weckhfel, Schuldscheine usw. ist anzugeben) . Sonstige Forderungen : a. Nückstände der Versicherten . . M b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise ene . Guthaben bei Dan . Guthaben bei anderen Versiche- rungsunterneh- MUnU o. im folgenden Jahre fällige Zinsen soweit fie anteilig auf das lauf. Jahr treffen , f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) . ,
11 116,41
3) Kassenbestand . M
4)
5 147,05 |
Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden . , b. Wertpapiere . . c. Darlehen auf Wertpapiere . d Bea e. anderweit (ge- trennt nah Gattungen und SUmMm) s Darlehen an Kommunen ,„
Grundbesiß . . .
897 822,95 2183 812,31
11 475,—
E O.08345
Sonstige Gattungen und Summen)
Noch zu deckende Organisations- (Einrichtungs-) Kosten (bei Gegen- seitigkeitsvereinen)
Verlust
Gesamtbetrag . .
. Ab 450 338,90
Aktiva (getrennt nah
268 664
| aeiiné Fie |
3 7895 304/23
Kopenhagen, am 15. Juni 1903.
Die Direktion der gegenseitigen Versicheruugsgesellschaft ,„Danmark“‘. Tv ermoes.
[24987] Abrechuung der Spar- und Leihkafse, G. m. b. H. zu Uelsby für die Zeit vom L. Jauua
Aktiva.
Darleben Nückständige Zinsen íInventar Kassebehalt
Der Gewinn von
es
V. Falbe-Hansen.
M |S |
8 086/15 400/— 24747
380 860/62
ist dem Reservefonds von .
zugeschrieben, und beträgt leßterer daher für Anfang 1903 . .
Uelsby, den 1. Januar 1903.
[23638]
2)
6) Reservefonds
eschäftsjahrs 1902. _
S d | 1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeits-
vereinen Betrag des Garantiefonds - UVekterträge auf das BBEe Jahr, zu a. und b. nach Abzug des Anteils der Nückversicherer : a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) 27 637,77 b. für angemeldete aber noch nicht be- zahlte Schäden (Schadenreserve) . anderweit (getrennt nach Gattungen
etwaigen
« 161 369,34
und Summen) . , S
Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu shäßende Lasten (Reallasten, Renten usw ) auf den Grundslücken Nr. 5 der Aktiva M. 136 800,—
Barkautionen i —,—
Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungs- unternehmungen . ,
. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) . , S
Guthaben der Agenten ., ¿9009,86
. 6,1 924 989,09
3 520,70
7) Spezialreserven
(einzeln) (Aus- gleihungsfonds) . „ 1224 855,50
O s
301 425,28
Gesamtbetrag . .
N. Holten.
schaft „Danmark“ erungsabteilung.
_—
145 430
3 450 866
m ————— em e
3 785 30423
Fr. Grsnvald.
bis 31. Dezember 1902.
Spareinlagen Zinfenschuld Gewinn
. . 1823,16 M . 0 GALVG
. 7 644,22
H. Jessen.
Pasfiva,
Willlee 80.
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des Weltpostvereins M 20,— vierteljährlich.
e ——=
[24945]
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Gesellschaft
schieden : der Kaufmann Emil Vogts zu Berlin. Jn den Aufsichtsrat sind eingetreten: die Kaufleute Heinrih Kaerger zu Berlin und Charles Brzostowicz
zu Wilmérsdorf.
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Berlin, den 18. Juni 1903.
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[24947]
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Die Gelator-Compagnie Ges. m. b. Ha in Liquidation zu Stuttgart hat sih zufolge D 14
Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fi bei derselben zu melden.
[2
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Gelator-Compagnie Ges. m. b. Haft.
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Á tihtung.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich
V 144.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachunge gien, Patente, Gebravchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
Sechste Beilage
Preußischen
Berlin, Montag, den 22. Juni
n aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- rplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten
Staatsanzeiger. 1903.
Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintra srolle, über Waren- nd, ersheint auh in einem besonderen Blatt unter dem Titel x
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 114)
Das Zentral - andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
elbstabholer au dur E: atsanzeigers, SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köni ilhelmstraße 32, bezogen werden. d g niglih Preußischen
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Antineldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung chüßt.
P ‘s. 29 680. Damenhuthalter. Friedri Haase, Eichwalde, Kr. Teltow. 8. 1. 03. 3d. M. 21 750. Anprobiertisch mit drehbarer Tragplatte. Martin Marcus, Berlin, Lothringer Str. 13. 24. 6. 02. 4d. N. 17 249, Gassfelbstzünder mit außerhalb des Zugglases unbeweglich angeordneter Zündpille. roly Rózsa u. Béla Pikál, Budapest; Vertr. : Eduard Franfe u. Gecrg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Kerlin NW. 6. 1. 10. 02. 7a. D. 12773. Blocckzange. Duisburger Maschinenbau-Akt. Ges. vorm. Bechem «& Kectman, Duisburg. 14. 8. 02. 7a. E. 7870. Vorrichtung zum Ausstrecken von Rohren oder Stäben. Heinr. Ehrhardt, Düssel- dorf, Reichs\tr. 20. 14. 9. 01. 7c. H. 27079, Prägwerk zum Prägen von Karton, Blech o. dgl. Wilh. Heidelmanu, Stutt- dart, Hauffstr. 3. 25. 11. 01. | f. R. 16 136. Verfahren zur Herstellung von Verbund- und Speichenrädern. Rheinische Metall- vaaren- u. Maschinenfabrik, Düsseldorf-Deren- D, 9: 12, Ol. 8a. D. 12 992. yon Tertilmaterialien Daumas, Barmen. 10. 11. 02. 8a. N. 17085. Maschine zum Wasserdicht- machen von Geweben. Finh Rushworth, Bradford, Engl.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 8. 02. sb. A. 9091. Walzenmangel. Georg Apel, Grünau i. M. 2. 7. 02. 8e, B. 31318. Vorrichtung zum Reinigen bon Teppichen, Decken, Stoffen u. dgl. mittels Preß- luft. Hermann Bogenschild, Berlin, Schönhauser 24 9. O5. sf. M. 21 994. Mit Zahlen o. dgl. bedrucktes ind auf der Rückseite gummiertes Band für Ma- hinen zum Messen von Geweben und Aufkleben von Marken auf dieselben. August Monforts, M - Gladbach. 7. 8. 02. Sf. C. 11587, Verfahren zum Leder mit C, 10 890. Leopold Caffella nrt a. M. 23. 3. 03. sf. C. 11588, Verfahren zum Färben von Leder mit Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm. C, 10890. Leopold Cassella « Co., Frank- furt a. M. 23. 3. 03. 9, S. 17450. Drehbarer, unter Federdruck stehender Stielhalter für Schrubber, Besen u. dgl. Peter Sabel, Cöln a. Rh. 19. 1. 03. 120. S. 16 743. Verfahren zur Darstellung von o-Nitrophenylmilchsäureketon. Société Chimique des Ufines du Nhône anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, St. Fons b. Lyon; Vertr.: C. Feblert, G, Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- vâlte, Berlin NW. 7. 25. 7. 02. Da. F.
Vorrich‘ung zum Färben usw. mit fkreisender Flotte. A.
Berfahr Färben von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm. «& Co., Frank-
17 068. Verfahren zur Darstellung don Sulfosäuren phbenylierter und naphrhylierter Anthranilfäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst à. M. 18 12. 02. 13a. E. 8433. Grofwasserraumkessel mit stehenden Heizröhren, welhe von Wasserröhren um- mantelt sind. Fa. Establic frères, Paris; Vertr. : Pat..Anwälte Dr. B. Alexander-Katß, Görlitz, u. 4. Ohbnimvs, Charlottenburg. 23. 5. 02.
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7d. E. 8274. Kondensator mit getrennter Wft, und Wasserableitung. Charles Victor Albert Eley, Birmingham, Enal.; Vertr.: E. W. Horkins n. K. Ofius, Pat -Anwälte, Berlin C. 25. 17. 3. 02. 17d. J. 7334. Kondensator mit Wasserglocken. Heinrich Judenberg, Braunschweig, Kasernenstr. 9. V. 4. 03.
19d. Sch. 17928, WVerriegelungsvorrihtung für Klapptrücken mit an den Flügelenden angeordneten Daumen und Daumenlagern. Albert Henry Scherzer, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwâlte Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin N W. 6.
D L VL
20i. P. 12 542. Elektrische 5 Hubert Pfirmann u. Mar Wendorf,
Franffurt a. M., Leerbachstr. 72. 8. 5. 01. 20k, G. 15 777. Unterirdishe Stromzuführung für elektrishe Bahnen mit in einem unterirdischen Kanol laufenden Stromverteilerwagen. Guillaume Griffisch u. Louis Barbillion, Paris; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 7. 6. 01.
201, S. 16 845. Zeitweilige Stromanschluß- dorrihtung für elektrishe Bahnanlagen mit magnetisch angeshalteten Teilleitern. Société d’Exploitation des Brevets Dolter, Paris; Vertr. : Rud. Schmidt, at.-Anw, Dresden. 23. 8. 02
Ia. B. 31 395, Nebenstellensystem für Fern- sprehanlagen, bei welchen in die Anschlußleitung jum Awte in jeder Nebenstelle ein Wecker einge- \haltet ist. Joseph Baumann, Gr. - Lichterfelde. d. 4. 02. d a. J. 6436, Sthaltung für Fernspre(h- anlagen, bei welcher das Gespräch über beide Drähte
Zugteckungsvor-
der Teilnehmerleitungen stattfindet und ein gemein- schaftliher Wechselstromerzeuger für den Ancuf sowie eine örtlihe oder zentrale Mikrophonbatterie benußt wird. Emil Jlling, St. Petersburg; Vertr. : C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W.9. 3. 10. 01. 21a. K. 23342. Schreibtelegraphengeber mit dur s{hwingende und zugleih vecschiebbare Hebel bewirkter Zerlegung der Schreibstiftbewegung in rechtwinklige, den Widerstand der Zweigfernleitungen verändernde Koordinatenbewegungen. Kopier-Tele- graph, G. m. b. H., Dresden. 7. 6. 092.
21a. S. 16 201. Verfahren zur telegraphischen Vebermittlung von Buchstabenschrift mittels \ynchron rotierender Apparate. Siemens « Halske Akt.- Ges, Berlin. 18. 3, 02.
21b. C. 9795. Verfahren zur Herstellung von Accumulatorplatten aus Bleioxydmasse. Dr. Hippo- lite Celestre u. Chevalier Franzeëco Gondrand, Mailand. Vertr.: C. Gronert, Pat.-Anw., Berlin NW. 6 20.4. L
21lc. A. 9898, Vorrichtung zur selbsttätigen Beeinflussung elektromagnetisher Schalter und Rege- lung8vorrihtungen beim Eintritt einer bestimmten Spannung. Akkumulatoren Werke System Pollak A. G., Frankfurt a. M. 6. 4. 03.
21d. A. 9699. Einrichtung zur Verhinderun der Ueberladung - von Sammlerbatterien. Adolf Ackermann, Frankfurt a. M., Niddastr. 109. 2. 2. 03. 21d. E. 8962. Anordnung des Bürstenhalters bei elektrishen Maschinen mit in der Längsrichtung unterteilten Stromwendern. Elektrizitäts Akt.- Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt 0 De 25 L 0E
21d. F. 17544. Dynramokabel aus kupfernen Formdrähten. Felten & Guilleaume Carls- werk Akt.-Ges\., Mülheim a. Rh. 2. 5. 03. 21d. S. 16 893. Einrichtung zum Anlassen und zum Betrieb einer Anzahl von einander unab- hängiger elektrischer Treibmaschinen mit stark \{wan- kender Belastung. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 6. 9. 02.
21d. S. 17137. Ringförmiges Gestell aus Walzeisen für Wechselstrommaschinen ; Zus. z. Pat. 140 509. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin.
3. 411, 02. 2le. A. 9218. Elektrishes Meßgerät mit selbsttätiger Zurückführung der beweglihen Aus- rüstung auf die Nullstellung mittels eines umsteuer- baren Motors. Vittorio Arcioni, Joea, Ital.; Bertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 6. 7. 8. 02.
21e. B. 34 020. Meßtransformator für Hitz- drahtwattmeter sowie auf gleihem Prinzip beruhende Instrumente. Richard Bauch, Potsdam, Ebräerstr. 4. 26.-3. 03.
21e. C. 11467, Ferraris\{hem Prinzip. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d’Ufines à Gaz, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmarn, Pat.-Anwälte, München. 12. 2. 03. 21f. S. 16 731. Bogenlampe mit drei Koblen, von denen zwei gleihe Polarität besißen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 22. 7. 02.
21f. S. 17925, Glüblampenfassung. Ferdinand Subahßzus, Hamburg-Uhlenhorst, Mozartstr. 5. 24. 4. VD,
21g. A. 9876. Verfahren zur Beseitigung des rüdckbleibenden Magnetismus. Akt.-Ges. Mix «& Genest Telephon- und Telegraphenwerke, Berlin. 30. 3. 03.
21g. H. 29406. Kapazitätsanlasser. Helios Elektricitäts-Akt. Ges., Côln-Ehrenfeld. 2. 12. 02. 22a. B. 31 919, Verfahren zur Darstellung nadchromierbarer Wollfarbstoffe aus 1.8 Napb- tylendiamin. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigdhafen a. Rb. 16. 6. 02.
22a. G. 17515. Verfabren zur Darstellung von fubstantiven Monoazofarbstoffen aus Amido- alpbylorynavhtyltriazolsulfosäuren. Ges. für chemische Juduftrie, Basel: Vertr.: A. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin E O. 00. 10. D. 22d. N. 22 238.
Elektrizitätszähler nah
Verfahren zur Darstellung shwefelhaltiger fubstantiver Baumwollfarbstoffe ; Zu!. z. Pat. 139429. Kalle & Co., Biebrich 6. D. I L. OL
24a. D. 9822. Einrichtung zur Verbrennung von gasförmigen, flüfsigen odec festen Brennstoffen. Louis van den Dricêësche, Schaerbeek - Brüssel ; Vertr.: M. Mint, Pat. - Anw., Berlin W. 64. 13. 5. 99.
25a. F. 15122. Schloß für maschinen. Johan Fritkbiof Johan Rosin, Hutgvarna, ck P 5 Xeblert, G. Loubier, Pat.-Anwälte
Flacbstrick- Franzén u. Carl Schweden; Vertr. : C. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Berlin NW. 7. 7. 6. 01.
25a. V. 46309. Verfahren zur Herstellung durhbroch-ner Wirkware auf dem französischen RNundwirkstubl. Vereinigte Trikotfabriken Ukt. Ges, Vaihingen a. d. F. 5. 4. 02
25b. N. 23 247. Nundflehimaschine mit in lot- reten Ebenen in zueinander entgegengesetten Rich- tungen fkreisenden Spulenreiben. Bernhard Kirsch u. Adolf Pesl, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin S8W. 68. 20. d. 02
20a. W. 18608, EGeneratorgaßanlage mit einer zwishen dem Easterzeuger und den Küble+ und Meinigungsapraraten eingeschalteten Saugvorrichtung. Charles Whitfield, Kettering, u. Julivs Jsaac Wile, London; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. M. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6 15. 1. O2.
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entral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der eträgt L 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Metan kosten g A. —
Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 20 K. Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 144 4., 144B., 144€. und 144D. ausgegeben.
26b. S. 16 787. Acetylenlaterne für Straßen- beleuchtung. Edmund vou Szalay, Preßburg ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 6. 8. (2.
27b. G. 17 088. Verfahren zum Verdünnen bzw. Verdichten von Gasen mittels einer Flüssigkeits- sâule. Gießerei- u. Maschinenfabrik Oggers- heim, Paul Schütze, Oggersheim, Pfalz. 7. 2. 02. 27c. F: 7122. Kapselwerk. C. H. Jaeger, Leipzig-Plagwiß. 17. 5. 02.
30b. S. 16 250. Vorrichtung zur Herstellung nahtloser Metallzahnkappen. Warren Milton Sharbp, Binghampton, New York; Vertr.: M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 1. 4. 02.
30d. F. 16 096. Gipsverband. Carl Fuhr- haus, München, Jägerstr. 7. 1. 4. 02.
30d. S. 15 266, Wundenschußvorrichtung, be- stehend aus einem am Körper zu befestigenden Rahmen mit Dekel. Splint Gate and Baudage Company, Lakota, V. St. A.; Vertr.: F. C. See U L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30d. S, 17 304. Vorrihtung zur regelbaren Verdünnung der Luft in Kanälen des mens{lihen Körpers. La Société dite: Pharmacie Cen- trale de France, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 12. 02. i
30h. St. 7944. Verfahren zur Herstellung flüssiger Wundpflaster. Arnold Waguer, Halle a. S., Uhlandstr. 7. 20. 12. 02.
34b. G. 17312. Zufammenlegbares Eßbesteck mit einem mehrklingigen Messer und einer daran zu befestigenden Gabel. Giovanni Garda, Turin; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W 8.
25. 8. 02.
34g. N. 6214. Bettkeshlag aus Schlißloch- blech und Kopfschrauben. Ewald Neuhaus, Velbert, O, Se. 0. 02.
34g. O. 4010. In ein Sofa verwandelbares aufflappbares Bett. David Thomas Owen, Cleve- land, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw,, u. F. Kollm, Berlin NW. 6, 20. 8. 02.
34l. H. 29 873, Gasbratofen. Wilhelm Hart- mann, Le E OR.
35a. K. 24284, Sigerheitsvorrihtung für Fördermashinen mit durch Fliehkraft wirkendem Quecksilberdreirohr. Jaroslav Karlik, Gottetberg, u. Martin Witte, Waldenburg i. Schl. 18. 3. 02. 35b. St. S161. Sammelwagen für Verlade- kräne. Fa. Ludwig Stuckenholz, Wetter, Nuhr. (: S. 0D.
Z5c. R. 16494, Senksperrbremse für Kräne, Winden u. dgl. mit einem aus mehreren Windungen bestehenden, schraubenförmig gewundenen Bremsband. C. E. Rost & Co., Dresden. 22. 2. 02.
36b. F. 16224. Flüssigkeitserhizer. Emil Fudicckar, Elberfeld, Königsstr. 118. 25. 4, 02. 37d. G. 16 784. Massives, nagelbares Dielen- lager zur Befestigung von Fußbodenbrettern. K. L. Gocht, Chemnitz, Josefinenstr. 19. 7. 4. 02. 37d. Sch. 18758. In die Fensterbrüstung versenkbares Schiebefenster mit für den Versenkungsshaht. Gebr. Schaar, Berlin. 1%. D. R
3Sc. St. S048, Verfahren zur Herstellung cines Verzierungsmaterials aus Birkenrinde. Eduard Stephan, London; WVertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6.
drehbarer Dekleiste |
16. 2. V3. 39a. K. 25 127. zur Massenberstellung von Zelluloidgegenständen. Victor Krieg, Friedenau-Berlin. 20. 4. 03 39a. S. 17 321. Verfabren und Vorrichtung zur Herstellung konisher oder abgeseßter Gegen- stände aus Ambroid u. dgl. Ernst Simon, Wien; | Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 13. 12. VZ. 4la. N. 6017. Verfabren zur Herstellung von Hüten aus Pelzhaaren, Wolle, Alpacca, Seide und êhnlichem Fasergute. John Henry Neave, Nainov, Engl. ; Vertr.; C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 7. Ci 42b. F. 16 014. Winkelteiler. Karl Frank- hauser, Hamburg, Bäckmannístr. 35. 10. 3. 02. 42h. W. 19114, Vorrihtung zur Erzeugung opti\her Bilder eines Musters in Wiederholungen | nah ¿wei Richtungen bin durch zwei Spiegelsvsteme. Karl Weber, Mülhausen i. E., Lutterbacher Str. 6. H 0. 02. 142i. S. 17053, Thermoelektrishes Meß- instrument für Temperaturen. Siemens & Halske Alt. Ges., Berlin. 16. 10. 02. 2M. B. I0 018. Addiermaschine mit Druck- werk, dei welcher mehbrziffrige Zablen durch das An- s{hlagen der cinzelnen Ziffern der von links nah rechts gelesenen Zablen eingestellt werden. E. L. Buttrick u. Ch. A. Gates, Charletton. Vertr. : C. Grenert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 9. 01. In. H. 20763. Aus miteinander verbundenen durdsihtigen Platten kbestehentes Modell zur Darstellung von Bergwerken. Dill-Chamberlin Manufacturing Company, New Bork. Vertr H. Neubart, Pat... Anw., u. F. Koll, Berlin NW. 6. 20. 1. 03 43a. M. 21 195. Tastensperrung für Kontkroll- kassen. Georg Starck, Düsseldorf. 13. 3. 02. fla. S. 16779, Vefecstigungsvorrichtung für Broschen v. dgl. mit gegencinander gerichteten Nadeln, von denen die cine gegen Federspannung in ibrer j D
Verfahren und Vorrichtung |
| bestimmten Weglänge.
j von Profileisen; | & Naumann, Côtben. 14. 3 03.
Längsrichtung verschiebbar ist. Hubert Seifarth u. August Zappe, Haspe i. W. 5. 8. 02.
45a. 3. 3795. Aufhängvorrihtung für Lampen an Dampfkipppflügen u. dgl. Joh. Zehetmayr, Smikic, Böhmen; Vertr.: Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW, 61. 2. 1.03.
45e. K. 24 568. Ballenpresse mit Vorrichtung zum felbsttätigen Abnehmen des Bindematerials von den Stecheisen (Nadeln). Fa. C. A. Klinger, Altstadt-Stolpen i. S. 17. 1. 03.
45e. S. 15 978, Ams mit schräg gelagerten, rotierenden gelochten Blechen, befonders für ein Gemisch von Weizen und Hafer. Charles Henry Scott, South Minneapolis Hennepin, V. St. A.; Vertr.: H. Betche, Pat.-Anw., Berlin S. 14 280. L OP:
45g. B. 34 021. Quark- und Käsepresse mit unterem, mittels Hebels beweglichem, als Preßplatte ausgebildetem Boden. Ernst Vier, Eldagsen.
20, 04 03.
45g. C. 11113. Pyramidenförmiger Einsaß mit s\ternförmigem Querschnitt für Schleuder- trommeln. Algot Levin Chriftenson, Stockholm ; Ee it Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 45g. S. 14 526. Vorrihtung zur Kühlung des zu verbutternden Rahmes dur Besprißzen der Wandungen des den Rahm enthaltenden \ich drehenden Gefäßes. Fa. Salenius Werkstäder, Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 29. 1. 01. :
46a. O. 4122. Vorrihtung zur zeitweisen Steigerung der Leistung von Erplosionskraftmaschinen, welhe Gebläse antreiben. Dr. Martin Offen- bacher, Fürth i. B., Marxstr. 8. 15. 1. 03.
46b. S. 17 607. Steuerung für Petroleum- kraftmaschinen; Zuf. z. Pat. 120041. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 2. 03.
46c. P. 14153. Karburiervorrihtung mit mehreren Dochten. Pierre Pascaud, Paris; Bertr. : Dr. W. Häberlein, Pat.-Anw., Berlin-Friedenau. 24. 10.1 02.
46c. S. 17 062. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Nebenluft bei Mischvorrichtungen fü Erplosionskraftmashinen. Société Anonyme des Anciens Etabliffements Panhard & Levafsor, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 10. 02. 47c. R. 17 053. Reibungéskupplung mit Brems- badenpaaren, die von je einer gemeinsamen, mit Rechts- und Linksgewinde versehenen Spindel bewegt werden. Georg Röttger, Schafstädt, Bez. Halle a: V. U K E
47f. S. 17 330. Dichtung für zylinderartige, den Abschluß eines Raumes bildende Drebkörver. Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz, u. Lud- wigshafen a. Nh. 17. 12. 02.
417g. M. 22373. Absperrschieber, der in der Schlußstellung durch keilförmige Abstüßflähen auf seinen Siß gedrückt wird. I. Mißong, Höchst a T. R6
47h. N. 6334. Staltgetriebe mit Vorrichtung zur Aenderung des Hubes und der Geschwindigkeit. John Nutry, Carl Peter Lenk u. Rudolph Lenk, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.
6. De
47h. Et. 7854. Getriebe aus excentrischen Zahnmädern. Hans Staugaard, NRefhoi b. Wester- Satrup, S{lesw.-Holst. 1. 11. 02.
49a. B. 31 387. Gewintedrebbank mit selbsts
| tâtiger Umsteuerung des Supportes und selbsttätiger
An- und Abstellung ter Schneidstähle. M. Vau- mann, Maschinenfabrik, G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 02.
49a. F. 16 975. Vorrichtung an Leitspindel- drebbänken zum Stillsezen des Supportes nach einer Lorenz Frankeubach, Lud- wigsbafen a. Rb., Veinigstr. 55. 24. 11. 02
419b. Sh. 20061. Maschine zum Zerteilen Zuf. z. Anm. Sh. 18751. Schulze
9c. P. 13879, Masdine zum Bearbeiten von Robrformstüccken. JIsaiab Platt, Kings Hill Fountry, Wednesburv, Engl.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kellm, Berlin NW. 6. 4. §8. 02. 19f. M. 22245. Verfahren zur Herstellung schmiedeiserner Scheibenräder. Franz Melaun, Charlottenburg, Grolmanfir. 34/5. 2B. 9. 02. 119i. H. 28 309. Verfabren zur Herstellung von Sammlerplatten. L. Engelmann, Berlin, Fasanenfir. 83. 11. 6. 02
50c. M. 22527. Nas der Stlagrihtung zu gewölbte Schläger für Sblaamüblen. Anton Mals- burg, Halle a. S, Riebeckpl. 3. 24. 11. 02. 54d. N. 23290. Saiteninftrument mit an- baltendem Ton, der dur Andrücken an den Saiten befestigter Stäbchen an eine umlaufende Walze er- zeugt wird. Friedrid Kaufmann, Düsseldorf, Infelstr. 10. 2W. 5. 03.
5lle. J. 6060. Noterblatt für Zithern. Heinrich Jugi, Berlin, Alte Jakobstr. 73. 2. 1. 01. 53k. B. 31 439. Verfahren zur Sterilisierung von Nahbrungsmittela mit Wasserstoffsuperoxryd. Carl Ghristian Leopold Gether Budde, Kopenhagen; Vertr. : A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald,
at. Anwälte, Erfurt. 10. 4. 02.
Ta. N. 16 700. In ein 28 oder cia Stercoskop zu verwandelnde S amera. Louis RNancoule, Paris: Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kellm, Berlin NW. 6. A d. S
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