1851 / 2 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

welche Anerkennung öffentli Z ( ; L anlaßt finde. g vffentli<h auszusprechen ih mi< angenehm ver L Der zu Mailand stationirte Kommandant des 5ten Armee- Corps hat, zufolge Kaiserlicher Anordnung, bis auf Weiteres auh das dortigé Militair-Koniinando zu führen.

In der Oesterr, Corresp. wird berichtet: „Das in südli= <er Richtung von Kamieniez-Podolsfi seit längerer Zeit konzentrirt gewesene russishe Armee = Corps, welches am 10ten v. M. seine Stellung verlassen und in der Stärke von 35,500 Mann mit 60 Kanonen den Marsch auf der Heerstraße nah Norden über Brzesz- Litewski angetreten hat, ist, neuesten Nachrichten zufolge, in Bialy- sto> und Umgegend stehen geblieben. Indessen sind seither andere russif{e Truppen aus dem Süden des Reiches wieder in die vo rige Kantonnirung na< und nah eingerü>t, und so dürften jeßt bei Kamieniez=Podolskfi wieder 20,000 Mann beisammen sein.“

Im Ministerrathe ist, nah dem Lloyd, der Beschluß gefaßt worden, daß in Zukunft keine Verordnung und kein Erlaß von ei nem einzelnen Minister ausgehen soll, da das Ministerium solida- ris< vgrantwortlich ist , daher auch jede einzelne Verordnung von dem Gesammtministerium ausgehen müsse. 2

Der Gemeinderath von Graz hat gegen den Antrag der &Fi- nanz=-Landes-Direction, daß der Magistrat die Erhebung und Ab- fuhr der direkten Steuern, als der Grund=, Gebäude-, Klassen=-, Erwerb- und Einkommensteuer, so wie die zwangsweise Einbringung dersel ben, innerhalb des Stadtgebietes übernehmen soll, erklärt, ‘aß nur die Erhebung und Abfuhr der Steuern veralaßt werden köune, gegen die Anordnung zur Repartirung und exekutive Einbringung derselben aber, eben jo wie gegen Evidenzhaltung des stabilen Ka- tasters, Verwahrung eingelegt werden müsse. i

Die Berhandlungen über Regulirung des Salz-Monopols in

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formfra>s“ mit ‘den engen Beinkleidern und hohen Stiefeln vorge- schrieben war, haben dieselben in dieser Uniform, d. i. im Uniform- fra> mit engen Beinkleidern und hohen Stiefeln, bis auf eres au ferner zu erscheinen. 4) Das Tragen des orm Le teres ist von nun an nur mehr den Feldmarschällen und der Gera B, welche Sti>erei- auf. den Uniform-Aermelaufschlägew haben, also, u Ausnahme der General-Adjutanten, gestattet. Ma Bei der L garde der Hartschiere hinwieder hat es diesfa s bei dens le Mina selbe dermalen Vorgeschriebenen sein Verbleiben Ada ded eine Neuerung oder Abänderung einzutreten. 9) Als läng] ray für das Anschaffen des Waffenro>s wird der Zeitraum eines hal- ben Jahres festgesebt.

Sachsen. Dresden, 29. Dez. (Dresd. Jo urn.) Mit- telst Königlichen Dekrets vom 18, Dezember, gegengezeichnet vom Minister Freiherrn von Beust, ist nachstehender Gejeßentwurf, 1 inige Abänderungen und Zusäße zuni Volksschulge eße vom 6. Juni 1835 betreffend, “an die Stände und zuvörderst au die zweite Kammer

den Kronlándern Ungarn, Croatien, Slavonien , Siebenbürgen, in der Woywodschaft Serbien mit dem temescher Banate sind, wie der Lloyd hört, ihrem Ende nahe. Das Monopol soll nach der Form ganz wie in den übrigen Kronländern eingeführt werden. Zwischen dem Finanz-Ministerium und dem Kriegs-Ministerium sind Verhandlungen eröffnet, auf welhe Weise die Durhführung des Taba>-Monopols in der Militairgränze mit Berücksichtigung der ci- genthümlihen Verhältnisse erfolgen werde. Der Banus von Jelacic nimmt an den diesfälligen Verhandlungen im Interesse Ter Grán

zer thätigen Antheil. :

Die Berathungen wegen Einführung gleicher Maße und Ge- wihte in allen Kronläudern haben nunmehr ihren Anfang genom- men, da die verschiedenen Gutachten aus den Kronländern bereits eingelaufen sind.

Erzherzog Albrecht hat, als Grundbesißer, der höheren land- wirthschaftlichen Lehranstalt zu Ungarisch - Altenburg die Benußung der Grundwirthshaft nebst Zugehör zu Demonstrationen und An-= shauungen gestattet und die Erzherzogliche Administration beauf- tragt, über alle vorkommenden wichtigeren Geschäfte und Vorfälle dem Justitute Kenntniß zu geben, damit die Zöglinge von den Lch- rern dazu geführt und ihnen alle wünschenswerthen Erläuterungen gegeb.n werden können. Die Fruchtfolgen und Karten der ver- schiedenen Güter werden den Zöglingen auch dur Lithographiecn mitgetheilt.

In Folge der neuesten Verordnung des Kriegs - Ministeriums sind viele Offiziere der Gränz - Regimenter in Pensfonsstand ge- treten.

Die neukreirte Berg - und Forst -= Direction in Graz tritt am 4, Februar in Wirksamkeit. Das Amts - Personal derselben wird sich nächstens an den neuen Bestimmungsort begeben.

Das Theater Fenice in Venedig wurde am Stephansabende mit Verdi's Oper „Luisa Müller“ und dem Ballet: „Catterina, oder die Banditentochter““ wieder eröffnet, „Logen und Parterre““, heißt es im Lluyd, „waren mit Zuschauern gefüllt, und man sah allenthalben eine Eleganz, wie in den guten alten Zeitcn. Die Oper findet bei dem Referenten der Gazzetta di Venezia keine Gnade z außer einer vom Tenor Mirate ausdru>svoll vorgetrage- nen <önen Romanze habe sie nichts aufzuweisen, was ansprechen könne; eben so wenig sagt das Ballet dem ästhetischen Ge-= s<hmad> zu.“

In der Preßburger Zeitung wird gemeldet, der Landes- primas von Ungarn habe an die Regierung die Bitte gerichtet, das Notariat von dem Schullehrerdienste zu trennen.

Der Obergespan des preßburger Distrikts hat dem preßburger Magistrat bekannt gemacht, daß na< dem Erlaß des MNMi- nisters des Innern vom 22sten v. M. die bei den Israeliten in Ungarn häufig vorgekommenen eigenmächtigen Aenderungen ihrer Vornamen von nun an durchaus nicht mehr gestattet werden kön- nen. Zu solhen Namensänderungen muß die Bewilligung erst ordnungsmäßig nachgesucht werden.

Die ungarischen Sicherheits-Behörden kamen neuerdings einer Banknoten - Fabrik auf die Spur, welche der Zimmermann Basil Ballas in Arad unterhielkt. Eine Banknotenpresse nebst Formen für ungarische Landes-Anweisungs-Noten wurden in der Wohnung desselben vorgefunden.

Die Stadt Pesth hat die Weisung empfangen, daß das 10te und 13te Armee - Corps zurü>tkehren werden; mit denselben werden auch die Fürsten Schwarzenberg und Lichtenstein eintreffen, die Beide in Pesth bleibenden Aufenthalt nehmen werden.

Für den künftigen Bürgermeister der Stadt Wien hat die da- mit beauftragt gewesene Spezial-Kommission des Gemeinderaths fol- gende Jahresbezüge in Vorschlag gebracht : eine Functionszulage jährlicher 10,000 Fl. C. M., eine entsprechende Natural-Wohnung nnd 1600 Fl, C. M, jährli<h als Beitrag zur Erhaltung einer (Equipage,

Dem Lloyd zufolge ist nunmehr der 15, Januar definitiv als Tag festgeseßt, an welchem die Wirksamkeit der organisirten Behör= den in dem Kronlande Croatien und Slavonien beginuen soll,

Der ehemalige Honved=Lieutenaut Joseph Garazy ist aus Kon= stantinopel freiwillig zurü>gekehrt und geht nach Ungarn, um si dort zu purifiziren. Jn Konstantionopel fristete er sein Leben als Arbeiter bei ausgebrochenen Feuersbrünsten, die dort häufig vor- fommen, und litt dabei viel Noth und Ungemach.

Auf den Vorschlag wegen Errichtung von Einquartirungs=-Ka- sernen in Wien, durh welhe den Bürgern die Lasten ver Militair-= Einquartirung erleichtert würden, sind beim Gemeinderathe bereits Verhandlungen eingeleitet, die, wie der Lloyd meint, ohne Zweifel zu dem erwünschten Resultate führen dürften,

Bayern. München, 28. Dez. (Nürnb, Korresp.) Jn Betreff der Uniformirung der Generale und Offiziere wird durch Reskript des Kriegs-Ministeriums vom 27sten d, M. Folgendes bestimmt: 1) Die Felvmars<älle und die gesammte Generalität, so wie alle jene Offiziere des Heeres, welche bisher den Waffenrock nit hatten, haben nunmehr diesen künftighin gleichfalls zu tragen, 2) Diese Waffenró>e sind, wie die bei der Kavallerie eingeführten, rü>wärts geschlibt zu tragen, und haben die Generale die vorge= shriebene Sti>erei auf Kragen und Aermelaufschlägen, nicht aber zwischen den Tailleknöpfen zu tragen. 3) In jenen Fällen, wo den obengedahten Chargen (Ziffer 1.) bisher das Tragen des Uni-

gelangt. E Í : S 6, 1, Der $. 39 des gedachten Geseßes wird aufgehoben. Das zu

Geldwverth angeshlagene Gesammieinkommen eines stäudigen Lehrers darf in der Regel nicht unter 150 Nthlr, betragen. Es haben darauf nur solche Lehrer Anspruch, welche die vorgeschriebenen Prüfungen bestanden uud das 25ste Lebensjahr zurückgelegt haben, deren Schule auch gewöhnlich bis 50 Kinder zählt, - Lehrer an kleineren Schulen oder solche, die diese Bedingungen noch nicht erfüllt haben, können, auh wenn sie ständige Siellen verwalten, nur 120 Rthlr. jährlichen Gehalt verlangen, Die freie Wohnung is in dieses Minimaleinkommen nicht einzurehnen , das Einkommen von einem Kirchendienst aber nur insoweit, als es die Summe von 50 Thlrn, übersteigt. Einem Hülfslehrer is außer freier Woh- nung, Heizung und Kost, oder einem diesfallsigen von der Behörde geneh- mígten Aequivalente, wenigstens ein baarer Gehalt von 40 Thlrn, auszu- seßen, Wer die Bezüge cines Hülfslehrers zu gewähren habe, ob der Haupt- lehrer oder die Schulgemeinde, das bestimint die Behörde mit Rücksicht auf die Gründe, welche dessen Anstellung bedingen, Liegt der Grund in der Persönlichkeit des Hauptlehrers, so kann dieser nach Befinden angehalten iverden, den Aufwand für den Hülfslehrer ganz zu übertragen. Eine Ver- minderung des mit einer Schulstelle verbundenen Einkommens darf nur nach vorgängigem Gehör des- Kollators und mit Genehmigung des Kul- tusministeriums vorgenommen werden.

F. 2, Das Einkommen ständiger Lehrer, welche die Zahl von 50 Schülern unterrichten, is dur< Zulagen, welche die Schulgemeinde, bei deren Unvermögen die Staatskasse, zu gewähren hat, folgendermaßen zu erhöhen+ nach einer Dienstzeit, die jedoch nur erst vom erfüllten 25sten Le- bensjahre des Lehrers zu rechnen is, von 5 Jahren bis auf 180 Rihlr, von 10 Jahren bis auf 210 Rthlr, und von 15 Jahren bis auf 240 Nthlr, Der Gehalt ständiger Lehrer an Schulen von weniger als 50 Kin- dern soll in den angegebencn drei Stadien ih1er Dienstzeit auf 130, 140 und 150 Rthlr. erhöht werden. Es haben jedoch auf diese Zulagen, bei welchen das ganze Einkommen von einem Kirchendienste mit in Anrech- nung kommt, nur solhe Lehrer Anspruch, die bei untadelhafter Auf- führung durch ihre Leistungen im Amte vollständig befriedigen, Lehrer, welche eine Beförderung in elne einträglichere Stelle ohne hinreicheuden Grund ablehnen over einer solchen Hindernisse in den Weg legen, verlieren dadurch den Anspruch auf Gehaltszulage. Kollatoren dürfen in höher be- foldete Schulstellen nur solche Lehrer berufen, welche ua) ihrem Dienstalter einen Anspruch auf den Gehalt haben, den die Stelle gewährt.

$. 3. Außer den $, 52 erwähnten Fällen hai die Entseßung des Lehrers von seiner Stelle einzutreten, wenn derselbe 1) wegen Gottesläste- rung, 2) wegen öffentlicher Herabsezung der Religion, 3) wegen Verleßung der Sittlichkeit dur<h unzüchtige, zum öffentlichen Aergerniß gereichende Handlungen und Verbreitung unzüchtiger Schriften, 4) wegen ehrverleßzender Handlungen oder Aeußerungen gegen das Staatsoberhaupt oder über dessen Regierungshandlungen zu einer Strafe verurtheilt worden ift.

g. 4, Den $, 53 angeführten Entlassungs8gründen werden noch fol- gende hinzugefügt: 41) wenn der Lehrer wegen Wuchers oder wegen eines Vergehens, welches in den Geseßen alternatiy mit Gefängniß - oder Geld- strafe bedroht is, auch nux mit einer Geldstrafe belegt wird; 2) wenn die wegen der $. 22 unter 1 bis 6 und 9 des Civil-Staatsdiener-Gesczes aus- geführten Verbrehen oder wegen eines anderen Vergehens, welches den Ge- segen nah mit Zucht- oder Arbeitshaus oder Gefängniß übcr 6 Monate zu bestrafen ist, eingeleitete Untersuchung aus Gnaten oder auf Autrag der zur Anzeige Berechtigten niedergeschlagen oder, au<h ohne daß die Einleitung der Untersuchung wegen solcher Verbrechen staltgefunden, Amnestie ertheilt wird; 3) wenn der Leh- rer die NReligionsübung nah dem Bekenntnisse, zu welchem er vermöge seines Amts verpflichtet ist, auf grobe Weise vernachlässigt; 4) wenn der Lehrer {<mähender Aeußerungen über die Verfassung, die Einrichtungen und Anordnungen, ingleichen über Behörden und Diener des Staats oder der Kirche sich schuldig gemacht hat; 5) wenn der Lehrer ia Wechselhaft geräthz 6) in dem unter 2 $, 53 des Geseßes vom 6 Juni 1835 er- wähnten Falle, auch dann, 1 enn das fleischlice Vergehen mit einer Kri- minalstrafe nicht ‘bedroht oder nur auf Antrag des verleßten Theils zur Kriminal-Untersuchung zu zichen iz 7) wenn der Lehrer sich durch unsitt- liches oder seinem Amte unangemessenes Betragen außer Stand gesetzt hat, dasselbe auf gedeihlihe Weise zu verwalten.

g. 5, Der siebente Punkt $. 54 fällt in Folge des Zusaztes $. 4 Nr. 4 zu $. 53 hinweg. Dagegen kann das Besserungs-Verfahren gegen cinen Lehrer auch eingeleitet werden, wenn derselbe irgend eines geringeren Vergehens, als der $. 4 unter 1- dieses Gesehes bezeichneten, bezüchtigt wird und, dafern er deshalb in Untersuchung kommt, uur im Mangel meh- reren Verdachts freigesprochen, oder die Untersuchung aus Gnaden oder auf Antrag des zur Anzeige Berechtigten niedergeschlagen oder nicht fortgestellt wird, dafern aber cine Untersuchung über ihn nicht verhängt oder zu Ende geführt worden, nah Disziplinar-Erörterung des Vergehens überführt oder doch verdächtig befunden wird,

g. 6, Der zweite Vorhalt ($, 55.) kann sofort und mit Uebergehung des ersten auch ertheilt werden: 1) bei Ungehorsam des Lehrers gegen An- ordnungen der vorgeseßten Behörden, weun die Anordnung von besonderer Wichtigkeit oder das Lenehmeu des Lehrers von ershwerenden Umständen begleitet gewesen istz und 2) in den $, 5 dieses Gesezes erwähnten Fäl- len, nah Beschaffenheit des Vergehens und des ermittellen Thatbe- standes, j: $, 7, Alle Lehrer haben si< der Theilnahme au politischeu Vereinen und des Besuchs politischer Versammlungen \chlec<terdings" zu enthalten,

$. 8, Die Kompetenz ver $, 56 im ersten Saße genannten Behörden tritt nun auch bei den zusäßlihen Fällen $. 3 bis 7 dieses Geseyes, die Kompetenz der im zweiten Saße genaunten in dem Falle $. 4 Nr. 3 ein, Die Bestimmung im dritten Saye ves $, 957 soll auch auf Eutlassungen aus den $. 4 unter 1, 2, 4 und 6 angegebenen Grüuden Anwendung finden,

$, 9, Unser Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts is mit der Ausführnng dieses Geseges beauftragt.

Der allgemeine Theil der diesem Geseßzentwurfe beigegebenen Motive lautet wie folgt:

„Die Erfahrung der 15 Jahre seit dem Erscheinen des Schulgesezes vom 6, Juni 1835 hat gezeigt, daß in mancher Hinsicht eine Abänderung und Vervollständigung der im 41en Abschnitte unter C. $, 52 bis 58 dessel- ben enthaltenen Bestimmungen nothwendig oder wünschenswerth is, Jns- besondere haben dies die betrübenden Erscheinungen gethan, welche unter einem großen Theile der Volksschullehrer in den lehten zwei Jahren wahr- zunehmen gewesen sind. Mag nun auch einerseits die Ursache davon in der nicht günstigen äußeren Lage eines Theils derselben gefunden werden, so is doch andererseits auh der Mangel hinreichender gesepliher Bestimmungen sühlbar gewesen, durh deren Anwendung es der aufschenden Behörde mög- lich géworden wäre, jenen Ausschreitungen zu rechter Zeit mit Nachdruck entgegenzutreten, Ju der einen Hinsicht soll die äußere Lage der Lehrer auf gering dotirten Stellen verbessert werden, und es steht zu erwarten, daß die Stände des Landes auch in dieser, vielfache shwere Opfer erheischenden Zeit den beim Budget gestellten Anträgen der Staats-Regierung die thunlichste Rücksicht schenken werden. Dadurch wird aber die Verpflichtung der Lehrer um fo größer und dringender, in der anderen Beziehung dahin zu wirken, daß díe ständische Bewilligung nicht an Unwürdige verwendet und daß sie

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nicht, anstatt vur< Begründung erhöhter Berufsfreudigkeit und Berufstreue, welche sie zum Zwed>e hat, und welhe vorzüglich in gewissenhafter Heran-

- bildung des jungen Geschle<hts zur Gottesfurht, so wie zum Gehorsam

und zur Achtung gegen Geseß und Obrigkeit durch Lehre und Beispiel sich fund geben soll, das Wohl des Landes an einem wesetitlihen Theile zu fördern, wohl gar cin Werkzeug zum Verderben desselben verde,

Jn Erwägung dieser Umstände hat die Staatsregierung den vorliegen- den Geseg - Entwurf bearbeitel, Zu Abwendung der großen Nachtheile, welche pflichivergessenec Lehrer dur<h mangelhafte, verkehrte oder verderbliche Bildung und Erziehung der Jugend dem Lande auf längere Zeit zufügen können, soll den Aufsichtsbehörden hier und da ein fräftigeres Ein)chreiten möglich gemacht werden, wo dasselbe nah dem Geseße vom 6, Juni 1835 geheinmt war,“ i

L Dresden, 30, Dez, (Dresdn; 3) Als Konferenz-Bevoll4 mächligter für Anhalt-Cöthen ist der Staatsminister und Wirkliche Geheiue Rath von Goßler hier eingetroffen.

Hessen. Kassel, 31. Dez. (D. R.) Das Executions- Corps des Feldmarschall - Lieutenants Legeditisch hat gestern von Fulda aus seinen Marsch nach Schleswig-Holstein angetreten. Es wird in zwei Kolonnen von je 12,500 Mann über Wabern und Grißlar auf Kassel kommen, hier am 5ten Rasttag halten und über Karlshafen durch das Hannoversche marschiren.

Kaäsfel, 284 Dez. (Frankf. Journ.) - Näch einer géstern miltelst der Schelle erlassenen Bekanntmachung werden die hiesigen Einwohner aufgefordert, bis zum Ablauf dicses Jahres die rúd> ständigen direkten Steuern zur Vermeidung militairischer Execution an die hiesige Stadtrezeplur unverzüglih einzuzahlen. Diese Be kanntmachung wurde kurze Zeit nach der Ankunft des Kurfürsten, und zwar ohne Kontrasignatur, erlassen.

Ula, 29, Dea, (Dau. Jour) Die in uno Dit béi Gulda gelegenen bayerishen Truppen aller Waffengattungen sind heute in der Frühe die fraukfurter Straße entlang nah Bayern zurückgegangen; nur das 2te Bataillon des 10ten Infanterie-Re-= giments, we!ches einige Stunden von Fulda ostwärts in dèn Dór= fern lag, nahm noch einmal hier heute Quartier in unserer Stadt und wird erst morgen alziehen. Mit diesem Reste der Division des Generals Lesuire verläßt Leßterer mit seinem Stabe gleichzei=- lig Fulda, so daß unser ganzer Bezirk vou den Bayern frei wird

Sessen und bei Nhein. Darmstadt, 30. Dez. (Darm-= städt. Ztg.) Die heute erschieuere Nummer des Großh. Regie- rungshlattes enthält die Verordnung, die Forterhebung der direkten und indirekten Steucrn für das erste Quartal 1851 bctreffend, weil es nicht möglich gewesen ist, die nah der Verordnuug vom 7. Ofk- tober d. J. ausgeschriebene außerordentliche Ständeversammlung zeitig genug zusammenzuberufen, um noc< vor dem Ablauf des Ter= mins, bis zu wel<hem durch die Verordnung vom 29. September d. J. das Finanzgese vom 7. Oktober 1845 prorogirt wurde, eine weitere Verlängerung desselben mit den Ständen vereinbaren zu föunen, die Forterhebung der bestehenden Abgaben aber zur Be= streitung der Staatsbedpürfnisse unumgänglich nothwendig cischeint.

—— t Nrw

Biunslatad,

Frankreich. Paris, 29, Dez. Folgendes is das Urtheil, in Folge dessen Mauguin?s Haft binnen 24 Stunden vom Civil- tribunale der Seine unter dem Präsidenten Debelleyme auf Antrag des Staatsanwalts-Substituten Gouget bestätigt und aufre<t erhal ten wurde. „Der Gerichtshof, in Betracht, daß unter der Her: schaft Der Verfassungen von 1814 und 1830 die Deputirten uicht in Haft genommen werden konnten, bestimmte Fälle ausgenommen ; daß die Verfassung vou 1848 den Repräsentanten keine Befreiung von körperliher Haft für Civil - oder Handels - Angelegenheiten sihert; daß die zu ihren Gunsten vorgeschlagenen Ausnahmen vom Geseße vom 17, April 1832 niht zum Geseße erhoben werden; befiehlt, daß zur Verhaftung provisorisch, unbeschadet der Appellation und sonstiger Rechtmittel, geschritten werde.“ Die Schuld Mauguin's datirt von 1845 und beträgt 1093 Fr. 50 Cent. Gestern um 77 Uhr Abends erschien einer ver Quástoren in Be- glcitung cines Huissiers der National - Versammlung im Schuldge fängnisse der Rue Clichy und forderte kraft cines Befehls der Na- tional-Versammlung den Gefängniß-Direktor auf, den Repräsentan= ten Mauguin in Freiheit zu seßen, Der Direktor beeilte si<, dem ihm mitg:theilten Befehle Folge zu * leisten. Mauguin verließ um 7% Uhr das Gefängniß von Clichy, Der Constitution nel bemerkt über den gestrigen Beschluß der National - Versamm-=- lung: „Man wollte den Antrag Larochejacquelin?s ganz einfach als motivirte Tagesordnung hinstellen. Dies is aber nur eine Maske Eine motivirte Tagesordnung ist nah parlamentarischem Gebrauche nur ein Mittel für die Versammlung, ihre Meiuung über eine poli tische Frage nah Anhörung der Debatten auszudrü>en. Der unter dem Deckmantel einer motivirten Tagesordnung heute zum Beschlusse erhobene Antrag ist nicht der Ausdru> ciner Meinung, er is eine That, Die National-Versammlung hat nicht nur eine Ansicht aus gesprochen, sie hat einen Befehl gegeben, sie hat gesagt: Die Ver sammlung befiehlt. Und dieser Befchl ijt die Cassation, die Ver nihtung eines in geseßlihcr Form gefällten Urtheils. Giebt dies nicht einen Beweis von der geistigen Unordnung, von der Verwir= rung aller Grundsäße, welche no< lange nach revolutionairen Un-

ruhen bestehen?“ Das Pays nennt den Beschluß der Na- tional-Versammlung den eiues Konvents würdig. „Die berg- legitimistische Coalilion““, sagt dies Blatt weiter, „hat heute

ein Mittel gesunden, auf den Siyßen der National -= Versammlung eine Eintags - Majorität zu erringen, Wir bedauern dies lebhaft, aber wir finden in den Gefahren des der Versammlung von der berg-legilimistischen Coalition entrissenen Beschlusses uur einen Grund mehr, laut und vor aller Welt die Revision der Verfassung zu for= dern. Der Prásident der Republik braucht diesen Beschluß uicht zu verlündigen, denn die Verfassung verpflichtet ihn nur zur Ver- kündigung der Gesehe,“ Beinahe alle Orleanisten stimmten gestern für das Ministerium, während sämmtliche Legitimisten, keinen Ein- zigen ausgenommen, mit dem Berge gegen dasselbe stimmten

Die auf heute anberaumte Sißung des Büreau?s der Natio nal-Versammluug wegen der von Minister Baroche verlangten Ent fernung des Polizei - Kommissärs Yon ist auf morgen verschoben worden, Ueber die Entlassung Yon's bemerkt der Constitution- nel: „Verweigert das Büreau diese Abseßung dem Minister, der das Recht und die Pflicht hat, sie zu fordern, so behaupten wir, es werde diese Weigerung ein öffentliches Unglück sein, sie werde große Verwirrung in den Beziehungen beider Staatsgewalten zu einander anrichten. Die Oppositionen wissen es wohl, sie schen die Weigerung {hon voraus, sle kündigen sie als wahrscheinlich oder als gewiß an, weil sie dieselbe wünschen.“

General Magnan , welcher Repräsentant ist und zuglei ein Provinzial-Kommando führt, kömmt jedes halbe Jahr einige Tage nah Paris, um seinen Siy als Repräsentant nicht dur< längere Abwesenheit zu verlieren. Vor se<s Monaten kam er eben nur,

um die Dotation des Präsidenten zu votiren. Da er gestern zum ersten Male seit der Zeit wieder in der Sißung erschien , so fehlte es nit an boshaften Bemerkungen Über die damit wahrscheinlih in Verbindung stehende baldige Einbringung des Dotations = Pro- jeftes. i Allais hat heute von dem Urtheile der ersten Justanz appellirt. Der Prozeß kömmt also nochmals vor die Oeffentlichkeit.

Jn Vincennes werden gegenwärtig Versuche mit allen Feuer= waffen sämmtlicher europäischen Staaten angestellt. Bis jeßt soll sih der Stuger der vincenner Jäger als die zwe>mäßigste erwie- sen haben.

Einer Veröffenilichung der Direction der s{<óönen Künste zu- folge, wird die Kunst-Ausstellung morgen, 30, Dezember, eröffnet. Der Direktor der {öuen Künste, Guizard, bleibt auf seinem Plate.

Louis Reybaux ijt einstimmig von der Akademie der morali= hen und politishen Wissenschaften zum Mitgliede für die mora=- lische Section crnaunt worden.

Bedeutende Veränderungen im diplomatischen Corps sollen kurz nah Neujahr stattfinden.

Die Nachrichten über fortwährend hoffnungslos.

General Changarnier empsiug gestern Abend alle Generale und Stabs-Offiziere der pariser Armee in den Tuilerieen.

George Sand widerlegt heute die neulih vom Staatsanwalt Suin aufgestellte Behauptung, sie sei die Verfasserin eines „Gillaud, Repräsentant“ unterzeichuetcn Feuilleton - Artikels, wegen dessen das Vote universel zu cinem halben Jahre Gefängniß und 6000 Fr. Geldstrafe veru:theilt wurde.

Der Unierrichts-Minister hat die ferien verkürzt.

Der Repräsentant Joly protestirt heute feierlih gegen die Behauptung eines brüsseler Journals, er sei für die Präsidentschafls Verlängerung Louis Bonaparte's gestimmt.

Zwischen dem Ministerium des Junern und der Polizei - Prä feftur wird ein elcktrischer Telegraph hergestellt.

Bastide?s Gesfundheiiszustand lauten

Dauer der Neusahrs-Shul-

Großbritanien uud Jrland. Loudon, 28, Dez. Die Behauptung, der Kaiser von Rußland habe sür die Ausstellung von 1851 bereits ein Hotel gemiethet, wird von dem Eigenthümer des elben für falsch erflÄt. Der Herzog und die Herzogin von Nemours, so wie Prinz Joinville, begeben sich heute nah Schloß Windsor zum Besuche.

Die neuesten Nachrichten von den Jonischen Juseln beîtä- tigen die plöblihe Vertagung des Jonischen Parlaments. Als namlih im Senate ein Mitglied si< einfallen leß, zu erörtern, wel<e Voriheile für die Jonishen Inseln ein An (Ut an GOurtewenlande* hatte, wuvds. die BDebalte \ Damit belegt, daß Dle BVertagungs-- Ordre verlesen «wurde. Das beantragte Oetret lautet: „n Unboelrah! dal die Un abhängigkeit, die Souveränctät und ütte Nationalität eines jeden Vol= fes natürliche und unveräußerliche Rechte sind; in Anbetracht, daß das Volk der steben jonischen Inseln, einen unzertrenulichen Theil der griechischen Nation bildend, gegenwärtig ves Genusses unl der wirklichen Ausübung dieser Rechte beraubt ist; in Anbetracht, daß die Beweggründe, kraft deren es unter den englishen Schuß in Folge eines Vertrags, zu dem es seine Zustimmung gegeben, gestellt wurde, gänzlich vershwunden sind; in Anbetracht endlich, daß ein Theil der hellenis<hen Nation, zu welcher es gehört, d. h. das un=- ibhängige Griechenland, schon seine National- und Souverainetäts- re<te wieder erlangt hat, erklärt aus diesen Beweggründen die erste sreie Reprásentanten-Versammlung der sieben Jnseln: daß der ein stimmige, feste und unveränderliche Wille des Volks der sieben hel- lenischen Juseln ist, seine Unabhängigkeit wieder zu erobern und sich seiner eigenen Nation, dem unabhängigen Griechenland, anzuschließen. Diese feierlihe Erklärung wird durch Kammerbotschast der Schußmacht zugestellt werden, um den übrigen europäischen Mächten Kenntniß bavon zu geben, damit diese zur {nellen Ausführung des gegen= Dekrets beitragen. Griechenland (Korfu), 8. Dezember (Folgen die Unterschriften.) Auf Cephalonia wüthet, “in den englischen Blättern zufolge, noch immer die in elner erbar-

wärtigen 18504 neuen Briefen Cholera, und die ärmeren Bewohner der ZJnsel sind mungswiürdigen Lage.

Jun ganz England wird eine Agitation zur Abschassung der

Fenstersteuer vorbereitet.

Die Dividendenzahlung von mexikanischen Bons dürfte, wie man glaubt, mit dem 15, Januar beginnen.

Cord St. Germans, ein streng Konservativer, {reibt über die rómish-katholishe Frage mit Beiseitelassung dis religiösen und des rein rechtlichen Gesichtspunktes und faßt die praktischen Konsequen- en cines Einschreitens der Regierung ins Auge. -¿„„Wie“, fragt er, „könnt ihr in England ein System durchseßen, welchem ihr in \rland keine Geltung vershafft, oder auf welche Weise könnt ihr die in Jrland begründete Politik umstoßen?“ „Wenn“, bemerkt der Spectator hierzu, „ein eifriger Konservativer, ein Lord St. Germans, von der freisinnigen, dem Sektenwesen fremden Politik, welche Jrland den Frieden gegeben und England veredelt hat, uicht lassen will, wie kann da ein Russell nebst seinem freisinnigen Au- hange auch nur einen Schritt auf solher Bahn thun 7“

Das Schrauben-Dampfschiff „Propontis““, welches bisheran nach der Levante fuhr, is dazu bestimmt , die erste Dampfpost nach dem Vorgebirge der guten Hoffnung zu bringen.

Am 20. Dezember starb, $7 Jahre alt, zu Woolton in Lan cashire Oberst George Williams, vordem liberales Unterhausmil glied für Ashton . under - Lyne. Von englischer oder waliser Her=- funft, war er zu St. Johns in Neufunbland geboren, wo ein RVagter Lord Oberrichter war. Erst zwölf Jahr alt, trat er unter seinem Oheim, dem Artillerie - Major Griffith Williams, in die Armee des Generals Burgoyne uno nahm amn allen Stapaßen und Mißgeschiken jenes englischen Geldzugs im amerifanischen Unabhängigkeits - Kriege Theil, Nach der Schlacht bei Stillwater, dem leßten größeren Geseht vor der brit tischen Waffenstre>ung, in welcher sein Oheim verwundet und gefangen wurde, war er unter denen, die Geneneral Burgoyne zu Begleitern der Lady Harriet Akland wählte, als diese in einer wil- den Sturmnacht in einem offenen Boot den Hudson hinabfuhr, um si< ins amerikanische Lager zu begeben und die Gefangenschaft ihres Gemahls zu theilen. Der Republikaner - General Gates hielt den jungen Williams nicht als Gefangenen zurü>, denn se<hs Tage später als Burgoyne si<h bei Saratoga ergab, trug der Knabe die Waffen- stillstandsfahne ins feindliche Lager, Nach erfolgter Auswechselung der Gefangenen segelte Williams mit seinem Oheim nach England, bezog die Militair - Akademie in Woolwich und trat dann in das 20ste Infanterie -Regiment, in welhem er 25 Jahre mit Ehren diente, Nach dem Siege der Parlamentsreform schi>ten die Wähler von Ashton-under-Lyne an den von ihnen hochgeachteten Obersten eine Deputation ab, ihn zur Bewerbung um ihren neugewonnenen Par- lamentssß einzuladen. Sie fand ihn mit dem Spaten in der Hand und in Holzschuhen, wie Cincinnatus, auf seinem A>ex arbeitend, Er vertrat die Stadt zu ihrer vollen Zufriedenheit im ersten Re- form - Parlament,

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Schweden und Norwegen,

Stockholm, . 20. Dez. (D. R.) Außer dem Adels - und Priesterstande hat au< der Bauernstand, und zwar mit 87- gegen 18 Stimmen, den Repräsen- tations-Vorschlag verworfen, Vom Bürgerstande, der si< über die Hastigkeit der anderen Stände mißbilligend geäußert, erwartet man dasselbe. Uebrigens is die Angelegenheit ja auch ohnedies entschie- den. Lie Gründe, wodur< die verschiedenen Stände bestimmt wurden, sind nah dänischen Blättern verschiedener Art. Adel und Priester wollten in der Mehrzahl ihre Standes - Verfassung nicht aufgeben, weil diese für thre Interessen vortheilhafter; sie fürchteten das drohende „Bauernregiment‘““. Der Bauernstand dagegen verwarf

den Vorschlag, weil er eher cine Verminderung seiner gegenwärtigen Macht und seinesEinflusses, als eineVermehrung darin fand, weil derselbe ihm nicht liberal genug ist. Im Bürgerstande würde die Mehrheit wohl geneigt gewesen sein, darauf einzugehen, wenn der Vorschlag Aus- sicht gehabt hätte, in den anderen Ständen durhzugehenz jeßt ge- staltet sich die Sache vielleiht, wie im Bauernstande. Die Minister hatten bekannili<h den Antrag in ihr Programm aufgcnonmen, und fünf von den Ministern haben ihn in den Verhandlungen des Reichs- raths vertheidigt, Aus diesem Grunde erwartete man den Rücktritt des ganzen Ministeriums, vielleicht mit einziger Ausnahme des Mi- nisters der auswártigea Angelegenheiten. Die Truppenzusammen- ziehung in und um Sto>holm bezieht man auf die Absicht, jeder Ruhestörung entgegenzutreten, falls ein neues ganz konservatives Ministerium ernannt wurde.

Schweiz. Zürich, 28, Dez. Die Eidgen. Ztg. meldet: „Der Chef des Eisenbahn=Büreau?s, Herr Ingenicur Koller, gicbkt interessante Erläuterungen über die Art und Weise, wie man zu den Berechnungen über die Kosten der Aulage und des Betriebs der verschiedenen Eiseubahnen gekommen sci. Innerhalb $ Mona- ten und mit einem Kostenaufwand von blos 250 frz. Fr. per Schwei- zerstunde gelang es, die Studien aller vom Vorstand des Post- und Bau -=- Departements vorgeschlagenen Projekte in einer Ausdehnung von ungefähr 1200 Kilometer oder 250 Schweizerstunden, mit allen zugehörigen technischen und statistischen Notizen, wie fie für die von Herru Stephenson auserwählten Linien vorliegen, zu vollenden, Von großem Werthe waren dabei die unter der Leitung des Herrn General Dufour aufgenommenen topographishen Karten im Maß-= stabe von 1: 25,000. Bei der Berechnung der Anlagekosten kamen folgende se<s Momente in Betracht: 1) Grunderwerb und Ver= gütungenz 2) Unterbau (Erd- und Kunstarbeiten)z 3) Oberbau (Bekiesung, Schienen, Querhölzer u. #. w.)z; 4) Stationen, Wart= häuser, Einfriedigungz 5) Material, beweglihes und unbewegliches ; 6) Verwaltungskosten. Gehen wir zu den einzelnen Rubriken über, so finden wir zuerst für den Grunderwerb- als allgemeinen An= haltspunfkt einen Durchschnittspreis pro Juchart Land (3600 Quadratmeter) je nah den durhzogenen Landestheilen von 1000 bis - 3000 fr. Fr., was mit den Vergütungen für allfällige Zerstückelung des Laudes oder für ers<werten Zugang, für den zu einer zweispurigen Bahn nothwendig zu erwerbenden Boden durcbschnitilic) 10—30,000 fr. Fr. pr. Kilometer vder 50—150,000 fr: Br, M: Stunde betragt Der Unterbau variirt je nach der Schwierigkeit des Terrains sehr bedeutend. Es giebt Bahnen, wie z. B. Morges=Yverdon, Bern-Thun, Lyß-Solothurn, Frauenfeld= Romanshorn, Rorschach = Chur, Biasca - Locarno, wo derselbe im Mittel per Stunde nur die Summe von etwa 200,000 fr. Fr. zeigtz es giebt aber andere, namentli<: Basel-Olten, Zürich- Winterthur, Solothurn-Olten, theilweise Olten-Zürich u. #. w., bei denen der Unterbau die Summe von 400 bis 500,000 sr: Gr. per Stunde Ubersteigt, ja. fogar. bei. dep - ersten wegen der unausweichli{en - Tunnelbauten über eine Million fr, Fr. zu stehen kommt. Durchschnittlich haben die Hauptstraßen in mehreren Kantonen, Boden-Entschädigung und Bauten inbegriffen, ni<ht mehr als 70,000 fr. Fr, pr. Siunde gekostctz cs sind aber auch einige, die zu den schwierigsten gehören, auf 150,000 fr. Fr. pr. Stunde zu stehen gekommen, d. h, auf weniger als das Minimum des die Eisenbahnen gefundenen Werthes. Gehen wir zum Oberbau über, so haben wir uns hier ganz einfach an das schon Ausgeführte zu hal ten. Obwohl das Eisen bedeutende Aenderungen in seinem Preise erleidet, so darf wohl angenommen werden, daß es eher immer theurer alé wohlfeiler werden wird. Ohne die verschiedenen Syfteme zu be rüdcksichtigen, na<h welchen die Bahnen gebaut sind, einzig nur un=- ter der Voraussezung von Schienen von wenigstens 60 Pfund per Meter oder 18 Pfund per Fuß, haben wir den durhschnittlichen Preis in Deutschland und vorzüglich denjenigen von Zürich- Baden im Auge behalten, der sih per Stunde einfacher Bahn auf ungefähr 200,000 sr. Fr. beläuft. Zu diesen re<nen wir noch für Ausweichungen in Bahnhöfen und auf der Linie überhaupt etwa /, und finden somit pro Stunde Oberbau 220 bis 230,000 fr. Fr. Wenn wir dieses Element vielleicht etwas stark in Rechnung gebracht haben, so geshah dies einzig aus dem sehr wihligen Grund, daß gerade am Oberbau, dem Hauptbestand theil der Eisenbahnen, nie gespart und dabei mehr als irgendwo auf Solidität und Dauerhaftigkeit hingezielt werden sollte. Ein Artikel hingegen, an dem gewöhnlich mehr, und zwar ohne die Sicherheit der Reisenden zu {mälern, gespart werden kann, sind die Stationen, und hier halten wir auch darauf, daß nicht Paläste, dagegen dauerhafte, einfache, vorzügli<h dem Betriebe und unseren Verhältnissen angemessene Gebäulichkeiten errihtet wer- den. Es fkonunte hierfür kein durchs{<hnittli<er Preis angenommen werden, da die Wichtigkeit der Stationen natürlich einzig vom Ver feyr und von den an der Bahn liegendeu Hauptorten bedingt ist. Der Umstand, daß besonders die Hauptstationen jedesmal für zwei oder mehrere Bahnen gemeinschaftlih sind, bringt für die- einzelnen Linien, als Glieder eines Nebßes betrachtet, eine ziemliche Re-= duction herbei, so daß im Durchschnitt die für diese Rubrik gefundene Summe per Stunde uur 35 bis 100,000 fr. Fr. be- trägt. Das anzuschassende Betriebsmaterial hängt vom Ver- Lebr. Und Hon der Lange der Balle ab Die Danr zu bestimmende Summe zeigte na<h allgemeiner Erfahrung für den bei ‘uns zu erwartenden Verkehr 70 bés 150,000 fr. Fr. per Stunde. Die Verwaltungskosten sind vorzüglih nah der Schwicrigkeit und Zeit der Ausführung der Bahn zu \{<äßen, sie sind aber au< sehr verschieden je ua<h der Oberleitung des Bahn- baues ; wir haben gefunden, daß hierfür im Allgemeinen eine Summe von 30 70,000 frz. Fr. per Stunde genüge. Alle bisherigen Zahlen gelten dur<weg flir zweispurigen Unterbau. Wir lassen hier eine Totalübersicht über vie Rentabilität der sc{<weizerishen Eisenbahnen folgeu: Länge aller Linien: 650,50 Kilometer. Her stelungskosten per Kil. : 157,000 Fr. z für alle projektirten Linien : 102,123,000, Personen-Trausport auf 1 Kil. Zahl der Personen :

120,630, Ertrag der Personen: 6031 fr. Fr.; des Gepäd>es: 362 fr. Fr. Gesammtertrag: 6393 fr, Fr. per Kilometer. Waaren-

Transport auf 1 Kilometer, Zahl der Tonnen: 21,290, Ertrag: 3406 fr. Fr. Totalertrag der Personen und Waaren per Kilome- ter: 9799 fr. Fr.z für alle projektirten Linien: 6,374,700 fr. Fr. Verhältniß des Ertrags zu den Herstellungskosten: 6,24 pCt, Be- triebskosten per Kilometer: 5609 fr, Fr.; für die projektirten Li= nien: 3,648,825 fr, Fr. Reinertrag per Kilometer : 4190 fr, Fr. z

für die projektirten Linien: 2,725,685 Fr. Dividenden oder Ver- hâltniß des Reinertrags zu den Herstellungskosten: 2,67 pCt Herr Koller {ließt mit der Ueberzeugung, daß der Ertrag unserer Eisenbahnen im Allgemeinen die gewöhnlichen Zinsen des anzuwendenden Kapitals de>en wird, und daß, wenn wir vor- sichtig uns einstweilen nur auf die Erstellung der Hauptlinien be- \{ränken, dieses Resultat mit ganzer Gewißheit angenommen wer- den darf, und zwar um so eher, als für die Basel - Oltener - Linie einerseits siher derjenige Verkehr zu erwarten ist , den gegenwärtig die badis<he Bahn zeigt, und andererseits die wegen der eigenthiüm- lih s<wieri7en Steigungsverhältnisse etwas Hho< angenommenen Betriebskosten vielleicht vermindert werden können.“

<ataliecn, urin, 25. Dez, (Fr. B.) Der Nonis «Lit der Königin und der Königin-Mutter ihre Bitte um Wiederein

führung der dur< das Statut abgeschafften Pagen abgesc{lagen, jedoch erst auf dringendes Begehren des Ministeriums. :

Im Ministerium kömmt dieser Tage das Ehegescß zur Bera- thung. Die Gutachten aller Behörden ohne Ausnahme sind zu stimmend ausgefallen. Den Kammern wird auch ein neues Rekru tirungsgeseß vorgelegt werden.

Die Majorität der Budget-Kommission hat beschlossen, der Staat solle ‘keine religióse Feierlihkeit mehr unterstüßen, als die am 8, Februar und 29, Juli, dem Verkündigungstage des Statuts und dem Todestage Karl Alberts.

In den ersten Tagen des kommenden Jahres wird im Senat die Abschaffung der Zehnten in Sardinien zur Sprache kommen und troß ver ultramontanen Versu@e ver Minorität durchgehen.

TULii, Die Deputirten-Kammer hat das Gebäude =- Steuergescß angenommen. Nach dem Risorgi- mento hat si< die Linke der Abstimmung enthalten.

Der Finanz=Minister zeigt an, daß das Ausgaben -=Budget um 13 Mill. Fr. vermindert werden solle.

Urin, 26, Dez, (Ll): Durde Konigl. Dekret witd -D98 Agio einiger Goldmünzen, durch einen Polizeibefehl jede Maskerade während des Karnevals verboten.

Eine Geschäfts - Organisation der Ministerien und der betref- fenden Departements ift erfolgt.

Cagliari, 18. Dez. (Ll.) Die britis<he Mittelmeer-Flotte ist von Barcelona hier eingelaufen, nahm Lebensmittel ein und ist bereits in der Richtung von Malta abgesegelt.

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Rom, 23. Dez. (Ll) Ein außerordentliches Concilium isi vom Papste heute berufen worden; mehrere Diplomaten wohnten demselben bei.

Palermo, 12, Dez, -(Lloyd.), Das. 4n Palermo exsGers nende politische Blatt Armonia bringt eine Widerlegung jener Gerüchte, wil<he vie Insel vielfach durchkreuzt hatten, daß nämlich Guerillas si im Junnern derselben, namentli<h im Gebirge herum treiben, cin bewaffneter Ausstand bevorstehe und dergleichen mehr. Aus offizieller Quelle versichert dasselbe, daß die gefürchteten Gue-= rillas sih auf acht bewaffnete Räuber reduziren, welche kürzlich ge- fangen genommen wurden und nun der verdienten Strafe entge gensehen. Es beklagt die poetische Leichtgläubigkeit des Publikums: ohne Zweifel hätten die erwähnten Gerüchte zu jener falschen Nach riht in Betreff einer blutigen Empörung in Sicilien Veranlassung geg eben. j

Der Statthalter von Sicilien, Fürst von Satriano, macht in einem Erlasse bekannt, daß es englischen Ingenieurs gelungen sei, an den Ufern des Rothen Meeres ein ungemein ergiebiges Schwe fel-Lager zu entde>enz er habe aus diesem Anlasse und im Inter esse der Inscl, welcher der Schwefel ï

einen so bedeutenden Ertrag liefert, zwei Agenten an Ort und Stelle entsendet, um si{< von dem dortigen Befunde zu Überzeugen; sobald diese ihren - Be= rit abgestattet haben werden, werde er ni<t ermangeln, das Nöthige zur Kenntniß des betheiligten Publikums zu bringen,

Der Handel geht in Palermo ausnehmend \{<wunghaft, und die politischen Erschütterungen der früheren Jahre sind beinahe ganz vergessen. Ohne für das Gouvernement von Neapel dur< Grund säße oder Sympathieen eingenommen zu sein, fühlt der besonnenere und besißende Theil der Palermitaner das Bedúrfniß der Ordnung und des Fricdens, und käme es zu irgend einem partiellen Erhe bungsversuche auf einem Punkte der Insel, oder erfolgte die viel besprochene Landung der Flüchtlinge von den Jonischen Jnseln her so würde si< dieser Theil des Publikums unumwunden und ent schieden auf die Seite der Regierung stellen. England, wel<es sich früher beoeutende Sympathieen in diesem Lande erf unpopulär zu werden. Es ist dies der Nachhall- einer Sti welche si< bereits in großen Kreisen in allen Theilen der italieni {en Halbinsel verbreitet hat.

Der zwischen Toskana und Nom zieht sich zunächst auf möglichste Unterd1 de1 auf den Gränzen beider Staaten unterhalten einige Erleichterungen des Verkehrs im Allgemeinen dere des beiderseitigen Gränzverkehrs.

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Spanien. Madrid, E S der Deputirten-Kammer interpellixrte Pasaron y Lastrc rung über den Stand der Verhandlungen mit Rom Koukordates. Der Minister-Präsident erklärte bende Verhandlungen keine Auskunft geben. Die S weitere Folgen. Eben so wenig eine tio des Innern durch Puig wegen der Kosten des Köni

Der Kommissions=Bericht über die Regier1 Forterhebung der Steuern wurde heute in der l verlesen. Mehrere Amendements beantragen, es folle di nicht cher die Session \chließen können, als bis das Bud rathen und angenommen worden. Beim Abgange d ) wi>elt Graf Reus ein solches Amendement. Man bält es zweifelhaft, daß alle Amendements durhfallen würden

In der gestrigen Sißung der Kommission für Preßfreih« wurde beschlossen, der Behörde das Recht der Beschlagnahme, even

tuell Suspension jedes Journals zu gestatten, welches das leitend Prinzip ter Regierung angreift, das Königliche Haus in die Dis kussion zieht, si{< in Privatverhältnisse mischt, Lehren ode1 richten verbreitet, welche die éffentlihe Sicherheit gefährden können. Binnen 24 Stunden foll den Gerichten Anzeige gémacht werden, Vor welches Gericht die Journale verwiesen werden, ist no< nit

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entschieden. 2

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Die portugiesischen Kammern sollen am 2. Januar eröffnet werden. /

(4, Dex Cl Wie englische Flotte mußte in Folge des s{le<ten Wetters eilig unseren Hafen verlassen a 4D daß mehrere Offiziere auf den Lande zurü>blieben. Borgestern steuerte der einzige englische Kriegsdampsfer, der no< im Hafen ge blieben war, der Flotte na< und nahm die 44 bier gebliebenen

Barcelona,