1851 / 3 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger)

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zustandes aber wird der Thäter nach den diesfalls bestehenden An-

ordnungen fkriegsretlich b N tairstande T E Lehimdeit

/ Gehört der Thäter dem Mili- | o unterliegt er dem kriegsre{htlichen Verfahren nah

dem 9ten und 10ten Kriegsartikel, eben so, als wenn die That an einer auf dem Posten stehenden Schildwache begangen worden wäre.

Iin Falle der Widersezlichkeit sind die Gendarmen kraft des Gesez= |

i Ich sege zwar guten Gesinnung der Bewohner der Hauptstadt voraus,

zes berechtigt, von der Waffe

ebrauh zu machen. von der ch3 d

daß den Dienst-BVerrichtungen der Gendarmerie, welche zur Aufrect- haltung der allgemeinen und Privatsicherheit auestellt ist, kein

Hinderniß in den Weg gelegt werden wird, halte m verpflichtet, noch insbes é i:

jede den Gendarmen verweigerte Folgeleistung, nach der ganzen Streuge des Gesetzes bestraft werden wird.“ :

Der Lloyd vernimmt, daß Ritter von Toggenburg definitiv zum Statthalter von Venedig ernannt worden, und daß Freiierr von Geringer binnen wenigen Tagen hier erwartet wird.

Mehrere italienische Damen überreichten, wie das Neuig- keits-Büreau meldet, dem Feldmarschall Grafen Radebky bei seiner Rückéhr aus Wien eine sehr künstlich gestickte Pferdedecke mit

ch aber dernoch ‘ : ondere auf die mit einer Beleidigung oder Widerseßlichkeit gegen die Gendarmerie verbundenen Folgen mit. dem Beisaze aufmerksam zu machen, daß jede solche Handlung, so wie

einem Begleitungsschreiben, aus dem die herzlichste Freude über die |

Ankunft des Marschalls hervorleuchtet. ; Nach dem Lloyd is die Aufstellung dreier griehisch - katholi- scher Bisthümer in Karlsburg, Lugosch und Vasarhely genehmigt. Ersteres dúrfte das Erzbisthum werden. In Folge eines Finanz-Ministerial- Erlasses hat die National-

bank bewilligt, daß die aus dem Verkehre gezogenen Banknoten zu |

einem und zwei Gulden über den Einziehungs - Termin hinaus in

Wien noch bis Ende Juni 1851 und in den Kronländern bis Ende

E 1851 bei den betreffenden Bank-Kassen umgewechselt werden nnen.

Das Neuigkeits-Büreau meldet: „Der Feldzeugmeister Fürst Karl von Schwarzenberg wird demnächst aus Mailaud er- wartet. Wie man hört, ist es im Anirage, demselben das Kom- mando in Ungarn anzuvertrauen. Feldmarschall-Lieutenant Graf Wallmoden erhielte dann für ihn die Bestimmung nah Mailand, Feldmarschall-Lieutenant Schafgotsche aber hier das Kommando.“

Prag, 31. Dez. Der Statthalter Mecsery hat unterm 27. Dezember folgende Bekanntmachung erlassen: „Um deu fehr lebhaften Verkehr zwischen Böhmen und Sachsen in Absicht auf die polizeiliche Kontrolle der Reisenden nach Thunlichkeit zu erleichtern, hat der Herr Minister des Jnnern in Erwägung der hierbei eintre- tenden wichtigen Rücksichten für das Gedeihen und Emporblühen der Jndustrie und des Handels Böhmens mit dem benachbarten Kö- nigreihe Sachsen, so wie der vom Handels-Ministerium geltend ge=

machten sonstigen Motive, über Einschreiten dieses legteren ausnahmsweise gestattet, daß die von den dazu berufenen Königlih \ächsishen Behörden den dortigen Staats - An- gehörigen ausgestellten Paßkarten in dem Königreiche Böh- menu für die Dauer von höchstens vierzehn Tagen vom

jedesmaligen Gränzübertritte gerechnet als gültige Reise- Legitimatio- nen Aaesebne werden. Zur Kontrolle des gedachten Aufenthalts=- Termins wird beim Ein - und Austritte der Reisenden von Seiten des K, K.Gränz-Polizei-Kommissariats und in dessen Ermangelung von dem betreffenden K. K. Gränz-Zollamte einer solchen Paßkarte blos mittelst einer Stampiglie der Ort und der Tag des jedesma- ligen Ein - oder Austritts deutlih aufgedrückt, daher es sich von selbst versteht, daß, wenn die Paßkarte den genügenden freien Raum zur Auforuckung der Stampiglie niht mehr darbietet, sie als Reise- Legitimation auf österreichischem Gebiete nicht mehr benußt werden kann. Außerdem is diese Paßkarte den öffentlichen Aufsichts-Be- hörden und Organen zwar auf Verlangen vorzuzeigen, jede, wenn sie in Ordnung befunden wird, dem Besitzer zu belassen. Hätte derselbe die obige bestimmte Frist, ohne mit einer anderweitigen förmlichen Paßurkunde versehen zu sein, überschritten, oder mit der bloßen Paßkarte seine Reise in ein anderes österreichisches Kronland ausgedehnt, oder aber von der Karte einen wie immer gearteten Mißbrauch gemacht, so verfällt er der Fremdenbehandlung und nach Umständen der Strafamtshandlung nach den diesfalls in Oesterreich bestehenden Polizéiverordnungen und Strafgeseßen. Dicse mit dem hohen Ministerial + Schreiben vom 18ten l. M. herabgelangte Kon- zession, deren Wirksamkeit nah der Anordnung des Herrn Ministers des Innern vom 15. Januar 1851 an in das Leben zu treten hat, bringe ich hiermit zur allgemeinen Kenntniß, “

Vayeru. München, 29. Dez. (Mün. Ztg.) Es bestätigt sich, daß die bisher bestehenden vier Jäger-Bataillone der Armee eine neue. Formation erhalten. Statt dex bisherigen vier, zu je aht Compagnieen, werden wir künftig sechs Bataillone, zu je fünf Compagnieen und jedes nur mit einem Stabsoffizier statt der bisherigen zwei haben. Das aus den seit kurzem hier befindlichen Depot-Compagnieen des 2ten und Aten bisherigen Jäger-Bataillons neu zu bildende 6te Bataillon wird hier seine ständige Garnison erhanen. Die fünf Compagnieen des 2ten Jäger-Bataillons haben GaO früh ihren Marsh nah ihrer Garnison Burghausen fort- gesetzt.

(Nürnb. Korx.) Bei dem hierher in Garnison verlegten 6ten Jäger - Bataillon haben heute bereits Beurlaubungen stattge- funden; die Urlaubspässe sind auf „unbestimmte Zeit“ ausgestellt, dabei die Mannschaft aber instruirt worden, daß sie im Falle des Einberufens „ungesäumt“ einzurücken habe, Sowohl bei der rei- tenden Artillerie als Kavallerie bleibt der Präsentstand vorläufig dem Pferdestand gleichgestellt, weshalb bei diesen Waffengattungen nur wenig Mannschaft beurlaubt wird. :

Sachsen. Dresden, 31. Dez, Das Dresd. Journal erklärt, es sei ausnahmsweise ermächtigt worden, das ¿Protokoll der Ministerialkonferenz, gehalten zu Dresden im Brühlschen Pa- lais, am 23. Dezember 1850,“ mitzutheilen; es lautet :

Der Einladung entsprechend, welche von Oesterreich unv Prcu- ßen am 12ten d. Mts. an sämmtliche Genossen des deutschen Bundes ergángén war, sich durch Ent endung von Bevollmächtigten an einer zu Dresden zu eröffnenden Ministerialkonferenz zu betheiligen , ha- ben sstch{ch am heutigen Tage im Brühlschen Palais hicr versammelt : (Folgt das bereits in Nr. 356 des Staats-Anzeigers vom vorigen Jahre mitgetheilte Verzeihniß der Bevollmächtigten.)

Der Herr Fürst von Schwarzenberg eröffnete die Sißung dur Verlesung eines Vortrages, welcher die Ansichten des Kaiserlichen Hofes über den Zweck der zu pflegenden Verhandlungen, deren Grundlage und Ausgangspunkt entwickelte.

Diefer Vortrag is dem gegenwärtigen Protokolle als Beilage angefügt, (Der Wortlaut dieses Vortrages ist in Nr. 359 des Staats-Anzeigers vom 30, Dezember 1850 {on mitgetheilt worden.)

Die Schlußworte der Rede des Herrn Fürsten von Schwarzen- berg gaben dem Königl, S Bevollmächtigten, Herrn Staats- minister Freiherrn von Beust, Veranlassung, nit allein im Namen

Sr, Majestät des Königs von Sachsen und Hochdessen Regierung

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für die bezeigte wohlwollende Gesinnun auszudricken, sondern es: auch auszu}pr

den tiefempfundenen Dank ehen, wie hoch Sachsen

| den Zusammentritt dieser hohen Versammlung zu Theil wird. Die

sähsishe Regierung fühle sich daher doppelt verpflichtet, das von |

den hohen Regierungen von Oesterreih und Preußen in so dankens- werther Weise, rlpet otha Bundes- und Friedenswerk fördern zu | hrlfen, und ste betrete init vollem Vertrauen dét in. dek vernom- menen Rede vorgezeichneten Weg. Sie erblicke aber au zugleich

in der Wahl Dresôdens zunt Sihe der Konfêrenzen eine glücklihe Vorbedeutung, denn es erscheine ihr wie ein versöhnender Wink der

Vorsehung, daß die Stadt, welhe noch heute die Spuren jener unhcilvollen Tagé zeige, wo die Begeisterung sür Deutschlands Ein- heit nur die Elemente der Zerstörung zu entfesseln wußte, zum Sammelplate für die Männer auserschen worden sei, die da beru- fen sind, jene vernichtenden Elemente zu bannen und dem deutschen Vatérlande Frieden und Eintracht zurückzugeben.

Hierauf ergriff der Königlich preußische Ministerpräsident, Herr Freiherr von Manteuffel, das Wort, um auch seinen Dank für die Bereitwilligkeit auszusprechen, mit welcher der ergangenen Einla- dung zu den heute begonnenen Konferenzen Folge geleistet worden ist, so daß man nach länger als zwei Jahren, nah verschiedenen Spaltungen und traurigen Zwistigkeiten, die Bevollmächtigten sämmt- lier deutschen Staaten hier versammelt sicht, einmüthig ents{lossen zum gedeihlicheu Zusammenwirken.

Mit di. sem Danke spra Herr Freiherr von Manteuffel zugleich die Hoffnung und das Vertrauen aus: man werde der W'ederkehr jener s{limmen Erfahrungen zu begegnen sich bestreben und zu die- sem Ende den deutschen Stämmen zeigen, daß ihre Regierungen den Willen, die Einsicht und die Kraft haben, vorhandene Mängel zu beseitigen und Gutes, Wahres und Festes zu gründen.

Endlich drückte noch der Königl. bayerische Ministerprästdent Herr von der Pfordten den lebhasten Dank aus, mit welchem trie Königl. Regierung in der gemeinschaftlihen Einladung der hohen Regierungen von Oesterreich und Preußen einen erneuten Beweis ihrer bundesfreundlichen Gesinnungen und ihrer auf das Wohl des Gesammtvaterlandes gerichteten Absichten erkannt habe und daher auch dieser Einladung mit Freuden gefolgt sei. Diese freudige Empfindung werde noch dur die Art erhöht, in welcher die Ver- treter der genannten beiden hohen Regierungen sich über den Zweek der Konferenzen ausgesprochen haben.

Die Königl, bayerishe Regierung glaube ihrerseits, daß man diese Berathungen mit dem Entschlusse beginnen müsse, der Ver- gangenheit nur insofern eingedenk zu sein, um aus ihr Lehren für die Zukunft zu ziehen, während man sie in jeder anderen Beziehung der Vergessenheit anheim zu geben habe, um in einträchtigem Zu= sammenwirken cin Werk zu gründen, das die wahren Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt und so eine Zukunft der Wohlfahrt, des Friedens und der Macht für Deu!schland zu begründen geeignet is. Dazu würden zwar vor Allem demjenigen Prinzipe, welches allein unter uns der Träger der Orvnung zu sein vermag, dem monar- chischen Prinzipe, die Säulen seiner Kraft gefestigt, zugleich aber auch diejenigen Garantieen bürgerlicher Freiheit gegeben werden müssen, welche der Bildung unserer Zeit entsprechen. Jn diescm Sinne möge die hohe Versammlung voll einträchtigen Geistes und freudiger Hoffnung an ihr Werk gehen!

Hierauf nahm der Herr Fürst von Schwarzenberg das Wort und äußerte :

¡Es wird Jhnen Allen, meine Herren, zur Befriedigung gereicht haben, aus den eben vernommenen Vorträgen die Ueberzeugung zu \{öpfen, welche Uebereinstimmung in unseren Gesinnungen herrscht.“ Die Artikel UI, und IV. der wiener Schlußakte erklären die Bun-= desafte als den Grundvertrag und als das erste Grundgeseß des durch dieselben gestifteten Vereins, und behalten der Gesammtheit der Bun- desglieder die Befugniß der Entwickelung und Ausbildung der Bun- desafte vor, insofern die Erfüllung der darin aufgestellten Zwecke solche nothwendig maht. Nachdem es sich also nur um die Ausbildung, Ergänzung und Verbesserung, mit einem Worte, um eine zeitgemäße Revision des ersten Grundgesetßes und der bereits aus ihm entwickelten Gesebe des Bundes handeln kann, werden dieselben, wie ich bereits zu erwähnen die Ehre hatte, unseren Verhandlungen zur Gruud- lage und zum Ausgangspunkte zu dienen haben. Was die Formen und den Geschäftsgang betrifft, welche bei diesen Verhandlungen zu beobachten sein dürften, empfehlen sich die bei den Ministerialkonfe- renzen des Jahres 1820 beliebten, wo die Bevollmächtigten sámmt-= licher deutscher Regierungen, in derselben Absicht, welche uns hierher geführt hat, und zu denselben Zwecken, welche wir verfolgen, zu- sammengetreten waren. Jch erlaube mir demnach die Bildung von Sectionen vorzuschlagen, welchen tie einzelnen, in innerem Zusam- menhange stehenden Theile der Bundesverfassung zu dem Ende zu- zuweisen wären, um der Plenarversammlung über die etwa angemes- sen scheinenden Veränderungen oder Ergänzungen Vorschläge zu machen. Was den bei der Bildung dieser Ausschüsse zu beobachten=- den Vorgang betrifft, dürfte eine freundschaftlice Verständigung der förmlichen Abstimmung und cinem Skrutinium vorzuziehen sein,

Es wárc daher vielleicht am angemessensten , wenn man den Bevollmächligten von Oesterreih und Preußen das Vertrauen

schenken wollte, cinen gemeinsamen Entwurf für die Zusammenseßung dieser Ausschüsse zu verfassen, welher der hohen Versammlung, bei deren nächster, unmittelbar nah den Weihnachtsfeiertagen stat{fin- dender Zusammenkunft vorzulegen sein würde, Außer den zur Ausarbeitung von Vorschlägen für die Revision der Bundesverfas= sung zu bestellenden Sectionen wäre dann zugleich auch eine Kon- mission zu ernennen, welhe die Führung des Protokolls zu über- nehmen hätte. Damit die Mitglieder derselben durch diese Aufgabe nicht zu sehr in Anspruch genommen und von einer thätigen Theil- nahme an den Arbeiten der zu bildenden Sectionen abgehalten wer- den mögen, glaube ich den Antrag stellen zu sollen, daß dieser Kom- mission cin mit dem Geschäfte der Protokoliführung vertrauter höhe- rer Beamter zugetheilt we1de, welchem tas Recht, den Sitzungen beizu- wohnen, eingeräumt und die Verpflichtung auferlegt würde, sich ver eigentlihen Redaction des Protokolls zu unterziehen. Jndem ich hierzu den Kaiserl. Hof- und Ministerial-Nath im Departement des Aeußeren und Referenten in Bundesangelcgenheiten, Fretherrn von Thierry, in Vorschlag bringe, hoffe ich allseitiger Zustimmung zu begegnen. Was die Verification der bercits eingebrachten und noch einzubringenden Vollmachten betrifft, dürfte cs am zweckmäßigsten sein, den Königl, sächsishen Herrn Bevollmächtigten zu ersuchen, sich unter Zuziehung einiger Mitglieder dieser hohen Versamm=- lung diesem Geschäfte unterziehen und nah dessen Beendigung übér das Ergebuiß desselben Bericht erstatten zu wollen, Es erübrigt mir nur noch, Sie, meine Herren, darauf aufmerksam zu“ machen, daß nicht "nur die Würde dieser hohen Versamm- lung, sondern auch die Förderung der ihr gestellten wihtigen Auf- abe beeinträchtigt werden würde, wenn die unter uns statt- ndenden Verhandlungen der Oeffentlichkeit Preis gegeben und hier= durch zum Gegenstande der Zeitungspolemik geworden, vor der Zeit, und ie dies unter solchen Umständen der Fall zu sein pflegt, auf entstellte Weise, der Beurtheilung der Menge unterzogen werden sollten, Diesem Nachtheile vermögen wir nur dadurch vorzubeugen,

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| und dessen Hauptstadt die Ehre zu säßen wissen, dié ihnen durch |

daß wir uns gegenseitig verpflichten, über Alles, was hier bespro= chen und verhandelt werden wird, persönlich das strengste Schwei- gen zu beobachten und bei unseren hohen Regierungen dieselbe Ge- heimhaltung zu befürworten.“

Sämmtliche Anwesende waren mit diesen Anträgen einverstan- den, worauf sih- die Versammlung bis nah dem Weihnachtsfeste vertagte. (Folgen die Unterschriften).

Dresden, 31. Dez. (Dresd. Journ.) Se. Durchlaucht der Herr Fürst von Schwarzenberg ist erst heute Morgen von Ber- lin abgereist und Mittags nach 12 Uhr hier im Prinzen-Palais wieder eingetroffen. Auch der Königl. preußishe Staatsminister a. D. Graf von Alvensleben is wieder hierher zurückgekehrt.

In der heutigen Sibßung der ersten Kammer erstattete Se. Königliche Hoheit Prinz Johann einen kurzen mündlichen Bericht über die mittelst Protokoll - Extrakt hierher gelangten Beschlüsse der zweiten Kammer bezüglich der wegen des Ausbleibens mehrerer Kammermitglieder gestellten Anträge, insofern nämlich darin ein Grundsatz ausgesprohen worden war. Die diesseitige erste Depu= tation gab ihr Gutachten dahin ab, daß es bei der Kürze der Zeit und bei der nicht zu verkennenden Schwierigkeit der Frage selbst niht angemessen scheine, auf das Materielle der Sache «inzugehen, und {lug sie demgemäß vor, die ganze Angelegenheit auf sich be- ruben zu lassen. Die Kammer trat ohne Debatte dem Antrage der Deputation einstimmig bei. Die öffentliche Sihung wurde vom

| Herrn Präsidenten von Schönfels hierauf gegen £12 Uhr mit

»

dem Bemerken geschlossen, daß er “die nächste für den 3, anberaume.

Baden. Karlsruhe, 30, Dez. (Karlsr. Ztg.) Acu- ßerem Vernehmen nach werden in den Besaßzungs-Verhältnissen der Bundesfestung Rastatt demnächst insoweit Veräuderungen vorgehen, als ein österreichishes Infanterie-Regiment und österreichische Ge- nietruppcn die seitherige Garnison der Festung vermehren werden, Das dazu bestimmte Regiment soll das Regiment Benedek sein.

esen. Kassel, 30 Le), (D. A. Z,) Vie Elusebüny eines permanenten Kriegsgerichts ist erfolgt. Vier junge Referen- dare sind zu Auviteuren ernannt worden, Die Beisizer sollen aus den Bundestruppen genommen werden.

Die Steuerzahlung is in vollem Gange. Der Steuer-Erheber ist förmlich belagert.

(F. J.) Folgendes Schreiben des österreichischen Gesandten an den furhessischen Vorstand des Ministeriums des Aeußern, Herrn von Baumbach zu Wilhelmsbad, ist decn Bezirksdirektoren mit der Weisung zugegaugen, um danach polizeilich vorzuschreiten: „Der durch seine Theilnahme an den letzten badischen Aufständen als Frei= shaarenführer so berüchtigte Ph. Becker hat scitdem seinen Aufent- halt in der Schweiz genommen und entwickelt von dort eine unge- meine Thätigkcit in der Verbreitung der gefährlichsten Umsturz-

Januar

theorieen. Nächst Dr. Gaber steht Becker an der Spiße des int vorigen Jahre begründeten „Europäischen Völkerbundes““ und wird

von den cigentlihen Führern der beutschen Revolutionspartei allent- halben in der Schweiz vorgeschoben, weil er als Bürger von Biel niht aus der Eidgenossenschaft gewiesen werden kann. Beer or ganisirt nunmehr eine sogenannte wandernde Legion in der Schweiz, welche theils aus Flüchtlingen, meist aber aus deutschen und shweizerischen Handwerkern besteht und bereits so festen Fuß gefaßt hat, daß in den meisten Städten Sectionen desselben bestehen. Von dem diesfälli gen, unter Becker?s Leitung stehenden Comité zu Genf werden förmliche Wandverkarten ausgefertigt, welche, mit Signalement ver- sehen, als Pässe benußt und von den Polizeibehörden in Freiburg, Genf und Neuenburg nicht nur als solche respcktirt , sondern auch zur Weiterreise mit dem offiziellen Visa versehen werden. Es liegt ohne Zweifel im Juteresse aller Regierungen, der Verbreitung und den Tendenzen dieser ncuen, zunächst sozial-demofratishe Zwecke verfol- genden Associationen, welhe bereits an 3009 Mitglieder zählen und täglih an Ausbreitung gewinnen sollen, mit allen zu Gebote stelen= den Mitteln entgegenzuwirken. Der ergebenst Unterfertigte beehrt sich, diese verlässigen Angaben zur Kenntniß Sr. Hochwohlgeboren des Kurfürstlicheu Herrn Legations-Raths und Vorstandes des Mi nisteriums Freiherrn von Baumbach zu bringen und dessen Ver= wendung behufs Ergreifung der gecignetcn Maßregeln anzusprechen. Frankfurt a. .M., 25% Oktober 1850, Der K. K. Gesandle: (gez) Ora Lon Hartig

Fulda, 30, Dez. (D. A. Z.) Seit gestern haben die Durch- máärsche des. österreichischen Corps begonnuen;z dieselben werden ses Tage anhalten, die Einquarticrung in der Sadt is eine sehr große. Das Corps geht auf zwei Straßen nah Kassel zuz die Hälfte mar=- shirt von hier auf der gicßener Straße bis nah Alsfeld und wen=- det sih von dort nah der Main =Weserbahnz die andere geht von hier noch Bebra auf die Nordbahn. Heute triff General Legeditsch hier ein. Die Bayern haben sämmtlich den Bezirk Fulda verlassen, bis auf eine Compagnie, die hier in der Stadt die Wachen bezogen hat und so lange hier bleiben soll, bis die hiesige Garnison, das 2te Infanterie-Regiment, von Hanau hier eintreffen wird,

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, 30. Dez, (Darm- städt. Ztg.) Se. Großherzogl. Hoheit Prinz Alexander hat ge- stern Abend die Rückreise nah St. Petersburg angetreten.

Hr. Heinrich von Gagern hat in einem Schreiben aus Rends« burg an den Großh. Wahlkommissär Vicepräsidenten Uhle vie in Alzey auf ihn gefallene Wahl zur ersten Kammer des bevorstehen- den Landtags abgelehnt, indem der Zeitpunkt seiner Rückkehr aus Helstein stcch noch gar nicht bestimmen lasse.

Mecklenburg-Schwerin, Schwerin, 31, Dez. (Me ck lenb. Ztg.) Ihre Hohrit die Frau Herzogin Louise Prinzessin vou Windischgräß und Se. Durchlaucht der Prinz von Windisch=- gräß sind heute hier cingeiroffen.

Frankfurt. Frankfurt a, M,., 30. Dez. (Frankf. J.) Graf Hartig, ter Gefandte Oesterreichs am kurfürstlich hessischen Hofe, ist nach Dresden abgereist, Hr. v. Nostiz und -Jänckendorf, der sächsische Gesandte bei der deutschen Bundesversammlung, wird heute Abend nah Dresden abreisen.

——ATZOR A —

Ausland.

Desterreich. Mailand, 24, Dez. (Lloyd.) Fürst Karl Schwarzenberg, Statthalter der Lombardei, hat, dem Antriebe sci= nes Herzens folgend, alle diejeunigeu Verhafteten in Freil,eit geseht, welche blos wegen ungeseblihen UÜeberiritls auf ausländisches Ge= biet zur Verantwortung gezogen waren.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sibung vom 30. Dezember. - Den Vorsiß führt Dupin, Der Präsident zeigt der Versammlung an, es sei in Folge ihres Beschlusses durch Ver- mittelung der Quästoren Mauguin sofort in Freiheit geseßt wor- den, Tagesordnung: Schifffahrts - und Handelsvertrag zwischen

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Frankreich und Sardinien. Maissiat hat das Wort. Jun diesem Augenblicke kommen Massen von Repräsentanten in lebhafter Auf- regung in den Saal, Die Sißung wird auf eine Viertelstunde unterbrochen. Maissiat verlangt Verschiebung der Debatte bis zum 3. Januar wegen der großen Wichtigkeit der Sahe. Minister Lahitte bemerkt, cs müßten am 5. Januar bereits die Ratifica- tionen ausgewechselt werden und verlangt Dringlichkeit, Die Dring-

lichkeit wird bewilligt, Levavasseur spriht grundsäßlich ge- gen alle bindenden Handelsverträge. Die Unausfmerksamkeit

wird immer allgemeiner. Art. 1, welcher den Präsidenten zur Ra- tisication ermächtigt, wird angenommen. Gohier, Dufougerais und Konsorten beantragen Modification des Artikels 12 des Vertrages. General Lahitte erklärt, dies sei jeßt nicht mehr möglich, man müsse den Vertrag annehmen oder verwerfen. Cavaignac spricht prinzipiell für Erwägung der Amendements, da hiermit keinesweges der fremden Regierung ein Zwang angethan, sondern nur der eige- nen der Weg gezeigt werde. Lestiboudois unterstützt Cavaignac?s Ansicht durch) Anführung eines “ähnlichen Falles beim Abschlusse des Handels - Vertrages mit Belgien. Präsident Dupin erinnert, daß Art, 1 schon den Präsidenten der Republik zur Ratification er- mächtige. Der Vertrag wird angenommen. Morgen ist keine Sißung.

Paris, 30. Dez. Die Forderung des M'nisters Baroche, den Polizei-Kommissär der geseßpgebenden Versammlung, Herrn Youn, sci- ner Stelle zu entsezen, ist von deren Büreau mit einer Majorität von 8 Stimmen gegen 6 verworfen worden. seinem Plaße. Für scine Beibehaltung, also gegen deu Regierungs- Antrag, stimmten: Präsident Dupin, die Vice-Präsidenten General Bedeau und Brnoist d’'Azy, die Secretaire Chapot und Arnaud (de l’Ariege), die Quástoren Leflo, Panan und Baze. Die für die Regterung stimmende Minorität bildeten die Vice- Präsidenten Leon Faucher und Daru, die Seeretaire La- caze, Berard, Peupin und Heeckeren, Um 4 Uhr waren wenigstens 150 Repräsentanten im Konferenzsaale der National- Versammlung anwesend. Um 17 Uhr. wurde die Sißung des Büs- reau's im großen Saale des Práäsidentschastshotels eröffnet. Die Debatte war schon sehr lebbaft, als Justizminister Rouher in der Sißung crschien. Präsident Dupin machte ihm bittere Vorwürfe uber die Behandlung des Polizei-Kommissärs durch den Präsiden- ten des Gerichies und den Staatsanwalt während des Aliaisschen Prozesses. Justizminister Rouher verpflichtete sich, den beiden Beam- ten strenge Verweise über ihr Verfahren zu geben. Nach Rouher?s Entfer- nung war die Debatte nicht minder heftig. Um 5 Uhr erst war die Sizung beendigt. Die Repräsentanten im Konferenzsaale besprachcn wäh= rend dieser vier Stunden das Sonnabeuds-Votum über Mauguin's Verhaftung, wobei leidenschaftlihe Ausfälle zwischen den Legitimisten und Orleanisten vorkamen. Um 5 Uhr traten die Secretaire Ar- naud und Chapot ein und verkündigten die Beibehaltung Yon's. Nach ihnen kamen Daru und Panat, die mit Fragcn um Details bestürmt wurden. Darn erklärte, es sei deren Geheimhaltung versprochen worden, er könne nur sagen, daß er gegen Yon gestimmt habe und geschlagen sei. Panat gab zur Antwort, er habe für Yon gestimmt und gehöre zur Majorität. Das Re= sultat verursachte eine lebhafte Bewegung. Besonders klagte über einen solchen Beschluß der frühere Legitimist, gegenwärtige Bona- partist Janvier. Secretair Berard von der Minorität bemerkte: „Zwischen den Angaben eines Polizei-Agenten und der Widerlegung des Präsidenten im Moniteur giebt man Yon Recht. Es giebt feine Majorität mehr. Wir gehen geradesweges auf den Konvent los.‘ Die Patrie, ein bonapartistisches Blatt, ist Überzeugt, es werde der Beschluß im Lande einen tiefen und beklagenswerthen Eindruck her- vorbringen. Die Assemblce nationale, Verschmelzungs-Organ, bemerkt dagegen: „Die Bedeutung eines solchen Beschlusses ist uiht zweifelhast. Gestern wellte die Versammlung die Unverleßz- barkeit ihrer Mitglieder, sanctioniren. Heute wollte das Bürcau den Willen zeigen, jedem Angriffe auf scine Prärogative Widerstand zu leisten, jeden Angriff auf die Würde der Nationalvertretung ab- zuschlagen.‘““ Das Pays jedoch sagi: „Die Fehler mehren sich. Dem Fehler von gestern folgte der Fehler von heute. Das Büreau hat, ohne die Versammlung, der es seine ephemere Macht verdankt, die Beibehaltung Yon?s beschlossen.“

Man glaubt allgemein, daß das Haus Rothschild morgen die Staatsrente erstehen werde. Der gestrige Beschluß des Büreaus der geseßgebenden Versammlung drückte die Fonds an der Börse. Nur der morgen bevorstehende Renten - Verkauf hindert \tärkeres Fallen.

Die pariser Kunst-Ausstellung wurde heute eröffnet, Zum er- sten Male scit langer Zeit is die Skulptur reich vertreten. den Portraits bemerkt man das lebensgroße des Präsidenten Du pin, dem seine historische Glocke nicht fehlt. Gemälden ziehen die Aufmcrksamkcit auf sich: die leßten Hinrich- tungen vor dem 8. Thermidor, von Müller; das lchte Mahl der Girondisten, von Philippoteanx, und die freiwillige Werbung von 1792, von Veuchaux.

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Straßburg, 20. 4. Id, 3a) Geier aud vie freilich nur ein provisorisches Schienengeleise trägt, statt. fiel ganz nah Wunsch aus, und die Ingenieure konnten sich úber- zeugen, daß alle Kunst - und Brückenbauten sehr solid ausgeführt sind. Gleichzeitig mit der Eröffnung der Paris-Straßburger Eisen- bahn nah Saarburg, welche im Frühling erfolgt, kanu auch die Abtheilung von Vitiry nah Bar le Duc, deren Arbeiten schr vor- angeschritten sind, dem allgemeinen Betrieb übergeben werden. Möge es uns gelingen, daß au die Kammern Badens und Würt- tembergsó sich über die herzustellende Bahn zwischen beiden Ländern recht bald mit cinander verständigen, Jn den naheliegenden Gránz- Bezirken des Großherzogthums lassen sich viele Stimmen gegen den bereits abgeschlossenen Staatsvertrag vernehmen, und man hofft dort sogar, daß die Landstände die Genehmigung versagen werden. Es wáre jedenfalls zu bedauern, wenn Sliddeutshland, das in den legten Jahren so traurige Erfahrungen durch das Uebergewicht der

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und is Parlamentsmitglied für Roß und Cromarty. Auf Herrn Tusfton sind die großen Güter des verstorbenen Grafen von Thanet

erblich übergegangen. Zum Gouverneur von St. Helena is, an

Yon bleibt daher auf |

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Stelle des verstorbenen Sir Patrick Roß, der bisherige Kolonial- Secretair in Ceylon, Sir James Emeïrson Tennent, ernannt worden.

Rußland und Polen. St, Petersburg, 26. Dez. Se. Majestät der Kaiser hat folgendes Handschreiben an den Mi- nister des Kaiserlichen Hofes gerichtet: „Fürst Peter Michailowitsch ! Indem Jch Sie zum Beweise Meiner Erkennilihkeit für die un- vergeßlihen Verdienste, die Sie sich um Thron und Vaterland er- worben, durch den Tagesbefehl vom 18. Dezember zum General= Feldmarschall erhob, wünschte J dadurch im Besonderen auszu- drücken, wie großen Werth für Mich die Erinnerung an die wich- tigen Ereignisse der Jahre 1813, 1814 und 1845 hat, während welcher Sie als Chef des General - Stabes bei Kaiser Alexander 1. sih befanden, der persönlih die Operationen sämmtlicher verbün= deten Armeen zu dem wohlthätigen, das Schicksal Europa?s ent- scheidenden Ziele lenkte. Jch übersende Ihnen hierbei den Ihrem hohen Range zukommendeu Marschallsstab mit Brillanten verziert und verbleibe Jhnen für immer unwandelbar wohlgewogen. St. Petersburg, 22. Dezember 1850, Nikolau e.“

Desgleichen an den Ober - Hofmeister Oppotschinin, Mitglied des Reichsrathes: „In Anerkennung Jhrer langjährigen, stets ei- frigen und nüzlichen Dienste und um Jhnen Unser besonderes Wohl- wollen zu beweisen, haben Wir Sie allergnädigst zum Ritter des Ordens des heiligen Apostels Andreas des Erstberufenen ernannt, desse Insignien Wir hierbei übersenden und Ihnen mit Unserer Kaiserlichen Gnade wohlgewogen verbleiben. St. Petersburg, den 17, Dezember 1850. Nikolaus.“

Aus der Steppe is folgender Bericht eingegangen: „Am 21. Oftober wüthete von Osten her ein fürchterliher, erst von

| Regen, dann von Schneegestöber begleiteter Sturm, der dem zur | mittleren Kirgisenhorde gehörenden Dgort-Korinschen Stamme, de}-

| sen Lager zu dieser Zeit am Jrgis stand,

empfindlichen Schaden gebracht hat; 168 Kirgisen verloren dabei ihr Leben, und außerdem sind umgekommen: 205,600 Schafe, 1292 Pferde, 490 Kameele und 360 Stück Rindvieh. Der Schnee hatte sih an vielen Stellen bis zu einer Höhe von 3" Arshin aufgethürmt und lag 7 Tage land,“

Die heutige St. Petersburgische Zeitung berichtet: „Die Art, wie in diesem Jahre das Ordensfest des Heiligen Georg zu St. Petersburg begangen wurde, erweckt mehr als gewöhnliches Interesse. Jedermann kennt den Zug edler Unerschrockenheit, wo- durch Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Thronfolger Cäsarewitsch Sich unlängst das St. Georgen=- Kreuz erworbcn. Das Fest des siegreichen Märtyrers, welches Se. Kaiserliche Hoheit in diesem Jahre zum ersten Male als einer seiner Ritter begehen sollten, wollten Hoch- dieselben nicht allein, sondern in Gemeinschaft mit allen hier Anwesenden, dic dasselbe Ordenszeichen {hmüdckt, feiern. Se. Majestät der Kaiser billigten diesen Wunsch, und sämmtliche Unteroffiziere und Solda= ten, welche Inhaber des St. Georgen - Ehrenzeichens sind, wurden unter den Oberbefehl Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Thronfolgers gestellt und am Morgen des 8. Dezembers im Michai- (owscheu Exerzierhause unter dem Befehle von Offizieren, die zu der Zahl der St. Georgenritter gehören, zu einer Festparade ver- sammelt. Die nicht mehr in Diensten stebenden Ordensritter waren

als Zuschauer eingeladen. Um 11 Uhr erschienen Se. Kai- jeulide Hobeit 74, grußlen, die Zronte entland veltend, dies

Ehrenbataillon, beglückwünschten es zum Feste und dankten ihm im Namen Sr. Majestät des Kaisers für seine wackeren Dienste. Nach der gottesdienstlihen Handlung begann der Parademarsch, so- dann formirten die Truppen wieder Kolonne, Se, Kaiserliche Hoheit dankten aufs neue und geruhten die Hochdenselben persönli bekannten Krieger anzureden, auch namentlich die, welche im Kau- kasus und bei Hochderen Eriwanschem Jäger - Regimente gedient, über die Kriegsscenen zu befragen, in welchen sie sich ihr Ehren- zeichen erworben. Hierauf wurden die Gewehre zusammengestellt, Sack und Pack abgelegt und die Soldaten in die Reitbahn der Garde - Bereiter - Schule hinübergeführt, wo die Tische für sie ge- deckt standen. Als jeder seinen Plaß gefunden, brachte der er- lauchte Wirth die Gesundheit Sr. Majestät des Kaisers «aus.

| Der âlteste der anwesenden St. Georgenritter, Graf Pahlen, ließ

Unter |

Se. Kaiserliche Hoheit den Großfürsten Thronfolger Cäsarewitsch hochleben, worauf Se. Kaiserliche Hoheit, zu den Soldaten gewen- det, riefen: „Auf eure Gesundheit, Jhr Braven!‘“/ und sodann in einem Toaste des kaukasischen Corps gedachten, bei dem Hochdiesel= ben das St. Georgenkreuz verdient. Wenn irgend etwas geeignet war, den Glanz des Festes zu einem ungewöhnlichen zu machen, \o

| geschah dies durch die Erscheinung Jhrer Kaiserlichen Hoheit der

Unter den historischen |

Frau Großfürstin Cásarewna Maria Alcxandrowna, Am Arme

ihres erlauhten Gemahls geruhten Hochdieselben von Tische zu Tische zu gehen und herablassend mit den Festgenossen zu sprechen. Als gegen das Ende des Festmahles Jhre Kaiserliche

Hoheit sich zu enifernen im Begriffe standen, brachte Se. Kaiserliche

| Hoheit der Großfürst Konstantin Nifolajewitsch Hechdero Gesundheit E | : ez. ( n fand | aus, welche, wie die beim Beginne des Mahles ausgebrachten Toaste, erste Probefahrt auf der Eisenbahn uach Saarburg, die bis jetzt |

Dieselbe |

den lautesten Wiederhall enthustastischer Hurrahs hervorrief. Nach dem Festessen der Soldaten gaben Se. Kaiserliche Hoheit

| der Großfürst Thronfolger Cäsarewitsch den Generalen und Offizie=

| gegen 18

nordischen Eisenbahnen gemacht, noch länger anstehen würde, für |

Herstellung einer direkten Schienenvcrbindung zwischen Paris und Wien mitwirkend aufzutreten. Entwurfs für den Bau der längst projektinten Eisenbahn nach der bayerischen Gränze wird vorerst nicht crfolgen.

Großbritanien und Jrland. London, 30. Dez, Der Observer meldet drei Erhebungen in den Baronetsöstandz der General-Major Sir W. R. Gilbert, James Matheson Esq. und

Die erwartete Vorlage eines Geseß-

ren aller Grade, welche das Ritterkreuz oder Ehrenzeichen des St. Georgen-Ordens besiben, cinesgroße Mittags=Tafel, bei deren Schlusse JZhre Kaiterliche Hoheit die Frau Großfürstin Cäserewna sich auf die huldreichste Weise mit jedem ihrer Gäste, ohne Ausnahme, zu unterhalten geruhten.“

Schweden und Norwegen. Stockholm, 20. Dez. L)ädrelandet.) Das Schicksal des Repräsentations-Vorschlages ist nunmehr in den Plenar-Versammlungen der Stände, den 17ten und 18t.n, entschieden worden. Die Ritterschaft und der Adel hat denselben mit 346 Stimmen gegen 89, der Stand der Geistlichkeit gleichfalls mit 36 gegen 14 und eben so der Vauernstand mit 87 Stimmen verworfen. Das Votum des Bürgerstandes kennt man noch nicht, da derselbe den Beschluß gefaßt hat, sich erst am 21sten mit der Angelégenheit zu beschäftigen, nachdem er seine Mißbilligung darüber ausgesprochen hat, daß die anderen Stände

| wegen der Eil, womit sie die Sache abgemacht wissen wollten, nicht

eiumal Herrn Cassel’s Vorschlag,

Ten.

die Verhandlungen bis zur nächsten Reichstags-=Sißung auszuseßen, in Erwägung nehmen woll- Die Gründe, welche die Stände zur Verwerfung des König- lichen Vorschlages bestimmt haben, sind mannigfach. Die Mehrzahl

| des Adels und der Geistlichkeit habe die Stände - Verfassung nicht

Thomas Tufton erhielten von der Königin die Baronetswürde. Ge- |

neral Gilbert hatte sich durch lange Dienste in Jndien ausgezeich- net. Auch Herr Matheson hat viele Jahre in Indien und China gelebt und der Kaufmannschaft von Bombay während der Opium- wirren große Dienste geleistet; bei seiner Heimkehr aus Indien erhielt er von den Kaufleuten Bombay's eine Dankadresse und ein Service für 1500 Pfd. St. Der neue Baronet war früher Partner der Firma Matheson, Jardine und Compagnie

| weil sie das Herannahen

aufgeben wollen, weil diese ihren Standes=-Interessen mehr zusagt, eines „Bauern=-Regiments“ fürchteten, Der Banernstand, außer Stande, sich in das verwickelte Wahlsystem zu finden, hat den Vorschlag verworfen, weil er dur denselben eher seine Macht und seinen Einfluß zu verlieren, als zu erweitern fürchtete. Der Bürgerstand wird ihm, vermuthlich aus denselben Gründen wie der Bauernstand, wohl ein gleiches Schicksal bereiten. Diejenigen Mitglieder des Ministeriums, welhe Mitglieder des

Ritterhauses sind, haben, mit Ausnahme des Ministers des Aus- wärtigen, dèn Vorschlag vertheidigt, weshalh man erwartete, da

die Verwerfung desselben eine Minister-Krisis herbeiführen und dat die könservative Majorität in den privilegirten Ständen den Staats rath beseßen werde. Die Regierung hat aus Besorgniß, daß die Verwerfung des Vorschlages Unruhen zur Folge haben würde, in der Nähe von Stockholm Truppen zusammenziehen lassen. Diese Besorgniß hat sich indeß als ganz ungegründet erwiesen.

Italien. Florenz, 24. Dez. Sowohl zu Pisa als zu Florenz hattesih das Gerücht verbreitet, daß die coastitutionelle Partei eine Demonstration beabsichtige. Der Statuto findet es für angemes- sen, diesem Gerüchte zu widersprechen und eine solche Absicht der constitutionellen Partei, welcher er mit ganzer Seele angehöre, ent schieden in Abrede zu stellen. Die Constitutionellen seien feine Freunde der Straße, sie rehneten auf die langsame und unwider= stehlihe Wirkung des Geistes der Zeit und der ‘allmäligen Um- wandlung der Gemüther, aber sie seien weit entfernt, Skandal und Exzesse hervorzurufen.

Neapel, 20. Dez. (Lloyd.) Mit einem Dampfboote traf ein Passagier hier ein, dessen Paß nicht in der Ordnung war, er fonnte sih eben nur darüber ausweisen, daß er aus Konstantinopel gebürtig sei und sich zuleßt in Piemont aufgehalten habe. Man führte ihn auf die Präfektur und sperrte ihn mit einem verhafte- ten Liberalen zusammen, der sich ein Verdienst dadurch erwerben wollte, daß er die Gesinnungen und Absichten seines Gefährten aus- forshte. Es soll sich nunmehr wirklich ergeben haben, däß der Fremde der Ueberbringer wichtiger demokratischer Papiere war, welche er am nackten Leibe versteckte. ,

Der Prozeß der Setta dell’ Unita italiana neigt sich zum Schlusse, Bei der lebten Sihung ging zufällig aus der Flinte eines Gendarmen ein Schuß los; Alles ergriff die Flut, und unbe- schreibliche Verwirrung herrschte im Gerichtssaale. :

Túürkei. Konstantinopel; 14. Dez. (Lloyd.) Am verflossenen Mittwoch trat der Ministerrath unter dem Vorsiße des Großwesirs zusammen. Durch Kaiserlihe Ordonnanz is Raif Pa- ha mit dem Auftrage betraut worden, sich nach Mekka zu begeben, um dort die Reparatur - Arbeiten, welche am Grabe des Propheten vorgenommen werden, zu beaufsichtigen. ;

Vor einigen Tagen hatte der englische Gesandte, Sir Stratford Canning, eine wihtige und lang dauernde Besprechung mit dem Großwesir und dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten.

Der neu ernannte griechishe Gesandte Herr Metaxas, hat seine erste Auffahrt mit dem üblichen Gepränge veranstaltet. :

Der neu ernannte Statthalter der Insel Samos, Herr Kom= nenos, is nunmehr nah seinem Bestimmungsorte abgereist. Er ist aus einer der vorzüglichsten Familien von Prevesa in Albanien cntsprofsen ; nach vortrefflichen Studien, die er gemacht, trat er in die diplomalische Laufbahn. Wiewohl noch jung, zählt er do bereits act bis zehn Dienstjahre, welche er vorzugsweise zu Athen in der Eigenschaft eines türkischen Gesandtschafts - Secretairs mit dem zufriedenstellendsten Erfolge zugebracht hat. Man rühmt sci- nov leutseligen Charakter und hofft von seinem durchdringenden Verstande eine günstige Wendung der Ereignisse auf der Jnsel Sa- mos. Ein Theil der dortigen Bevölkerung soll seiner Ankunft mit großem Mißtrauen harren. Man betrachtet ihn als den türkischen Interessen aus\hließend ergeben. Die Pforte seßt jedoch alles Vertrauen in sein diplomatisches Talent der Vermittlung, das auf jenem unruhigen Punkte besonders nöthig erscheint. L

Königliche Schauspiele.

Freitag, 3. Jan. Im Opernhause. L2te Abonnements- Vorstellung. Statt der angekündigt gewesenen Oper, „Der Pro- phet““, wird gegeben: Der Seeräuber, großes Ballet in 3 Abth., nach dem Gedicht des Lord Byron: „„The Corsair*, von P. Taglioni. Musik von Gährich. Vorher: Die Helden, Lustspiel in 1 Aft, von Marsano.

Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rihlr. Erster Rang, erster Balkon daselbs| und Proscenium 1 Rthlx. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.

Die bereits zum „Propheten““ gelösten, mit „Freitag““ bezeich= neten Billets bleiben zur nächsten Vorstellung dieser Oper gültig.

Jür die heutige Vorstellung werden Billets mit „Sonnabend“ bezeichnet ausgegeben. :

Sonnabend, 4. Jan. Im Schauspielhause. Zte Abonnements= Vorstellung: König René’s Tochter, lyrisches Drama in 1 Akt, na dem Dänischen von Henric Herz. Hierauf: Badekuren, Lustspiel in l Akt, von G. zu Putlit.

üÜönigsstädtisches Theater. Freitag, 3. Jan. Der Markt (der Jdeen. Sylvester - Zei- tungsscherz in 1 Aft (nach von Leuwen), Couplets und Epi=

soden von D. Kalisch. Die Karrikaturen und Metamorphbo- sen nach Zeichnungen der Herren Steiniß und Heyl. Die ManCyer und Divertissements von Herrn Medon. Die am

Schlusse erscheinende Sonne vom Königlichen Feuerwerker Herrn Dobermont. Die scenischen Ausschmüdungen und die Zuge vom Decorationsmaler Herrn Köhn. (Kostüme neu.) Vorher : Das Geheimniß des Forsthauses. Original - Charakterbild mit Gesang in 3 Akten, von Friedrich Kaiser.

Sonnabend, 4. Jan. Gastrolle der Mad. Castellan. (Italie nische Opern-Vorstellung.) Zum- erstenmale in dieser Saison: [l Matrimonio segreto, (Die heimliche Ehe.) Komische Oper 2 Akten. Musik von Cimarosa. (Mad. Castellan: Carolina.

Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen und im Balkon des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.

Tableaux im

Sonntag, 5. Jan. Der Markt dex Ideen. Vorher: Die beiden Faßbinder. Posse mit Gesang in 2 Akten, von

L, Feldmann.

Meteorologische Beobachtungen.

1850.

Luftwärme .....

c 0 | S 0 pr 6 | . » 0 , . , -++ 26° R | -+ 5,4" R | -+- 7,0° R. |Flusswärmé -+ 0,7° R.

1851 / 3 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff