1851 / 11 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

fonds nicht von gleicher Höhe, sondern geringer sein sollen, als die der höher Besoldeten, und R dies e L " Eben so wenig kann sich derselbe mit dem Maßstabe, der bei Ermittelung des „Diensteinkommens zu Grunde gelegt werden soll, einverstanden erflären, und er spricht \{ließlich besonders gegen die von der Re- gierung vorgelegte Scala zur’ Feststellung der Pension selbst,

Der“ Abgeovvnete Ried el spricht sich gegen den ganzen Ge- |

jebentwurf aus, dér zwar die Last der Staatskasse in etwas min- dere, aber bei weitém noch “nicht durchgreifend seiz er müsse daher wünschen, daß der Gesezentwurf ganz abgelehnt und später ein besserér vorgelegt werde.

Der Abgeordnete Rittner will, daß der vorliegende Geseßent- |

wurf den Staatsdienern die Aussicht lasse, nach treu geleisteten Diensten auf ihre alten Tage sich nicht dem Mangel und der Noth preisge- geben zu sehen, und erklärt, daß er der Majorität der Deputation beitreten werde. S

Der Abgeordn. Oehme sucht besonders das Minoritätsgutachten bei §, 2 zu rechtfertigenz der Grund, weshalb sch die Minorität zu diesen“ Anträgen entschlossen und nicht die Ablehnung des ganzen Gesetzentwurfs beantragt habe, liege darin, daß der Staatskasse Die | durch die Vorlage beabsichtigte Erleichterung niht noch länger vor=- | enthalten werden sollte. Uebrigens glaube er, daß andererseits De gegenwärtigen Finanzverhältnisse des Landes die Minoritätsvorshläge | auch den Staatsdienern gegenüber vollkommen rehtsertigen wurden. |

Herr Staatsminister von Friesen ergreist nur das Wort zu | einigen Erwiederungen auf die bis jeßt für das Minoritätsgutachten geltend gemachten Ansichten, si ein tieferes Eingehen auf die Prin- zipien bis zur Berathung der einzelnen Punkte vorbehaltend. Der= | selbe weist darauf hin, daß aus einer zu großen Herabsezung der | Pension dem Staate selbst der größte Nachtheil erwachsen dürfte, indern dann leiht der Fall eintreten könnte, daß jeder tüchtige Mann, der auf irgend eine andere Weise sich ein besseres Fortkom- men zu gründen im Stande sei, seine Kräfte dem Staatsdienste | entziehe, Die Aussicht auf Sicherstellung der Existenz im Alter und | nah eintretender, durch Aufopferung der Kräfte für den Staat her- | beigeführter Unfähigkeit zum Erwerb, sei eine Hauptursache, daß Sath- | sen bisher einen Beamtenstand gehabt, auf den es stolz sein kênne. Der Herr Staatsminister weist zugleih durch Beispiele nah, daß durch die Vorschläge der Regierung allerdings sehr bedeutende Erspar= nisse für die Staatskasse herbeigeführt werden, daß aber die Vor= schläge der Minorität in der That die Staatsdiener in alten Tagen faum vor Mangel s{hüßen würden.

Herr Staatsminister Dr, Z\chinsky macht aufmerksam, daß gegenwärtig von den Staatsdienern eine ungleich höhere Anstren= | gung verlangt, größere Verantwortlichkeit gefordert werde, als frü- | her, während ihre Gehalte dieselben geblieben. Nehme man dem | Staatsdienste den lebten Reiz, die Aussicht auf eine spätere sichere Zukunft, so würden sich kaum noch brauchbare Männer um Staats=- | dienste bewerben, Auch müsse wohl berücksichtigt werden, daß es | einer ziemlih langen und kostspieligen Vorbereitung bedürfe, um in | den Staatsdienst eintreten zu können, wie denn auc diejenigen Fálle, daß Männer, die ohne Vermögen in den Staatsdienst eingetreten, in demselben reiche Leute geworden, sehr selten scin dürften. 7

Nach einem kurzen Schlußwort des Referenten, Abg. Sh ä f=

fer, der das Majoritäts-Gutachten nochmals vertheidigt, wird zur Berathung der cinzelnen Paragraphen übergegangen. i G. 1 der Regierungsvorlage betrifst die Wartegelder und seßt fest, daß der Betrag derselben bei den Vorständen der Ministerien auf 3000 Rihlr. bestimmt bleiben , bei den übrigen Staatsdienern aber 2000 Rthlr. nicht übersteigen soll. Die Deputation will in beiden“ Fällen nux einen Saß, nämlich 2000 Rthlr., als den höch= sten aufgestellt wissen.

Herr Staatsminister von Friesen, darauf hinweisend, daß es sich bei diesem Paragraphen nicht um gegenwärtige, sondern nur um künftige Fälle handle, vertheidigt unter Hinweisung auf §g. 9 und 19 des Staatsdienergesebes die Regierungsvorlage. Derselbe legte hier= bei dar, daß die Staatêminister dur die Bestimmungen des Staats= dienergeseßes ‘hinsihtlih des Wartegeldes ohnehin {hon wesentlich ungünstiger gestellt seien, als die übrigen Staatsdiener, und daß eine noch weitere Ausdehnung dieses ungünstigen Verhältnisses ein- tretendenfalles manche Staatsdiener veranlassen könnte, cine Staatsministerstelle abzulehnen. Zugleich spricht derselbe die Ansicht aus, daß bei der gegenwärtigen Frage nur der §. 9 des Staatsdie- nergesebes, nicht aber auch §. 19 desselben einshlagend sei. Auch Staatsminister Dr. Zscchin sky erklärt sich ebenfalls als Unbethei- ligter gegen die Ansicht der Deputation und bemerkt, daß die Fälle, wo Derartige Wartegelder zu verabreichen sein würden, selten ein- treten möchten z sie kämen nämlich nur vor, wenn ein Staats-Mi= nister vom König entlassen oder in Rücksicht auf seine Verantwort- lihkeit den Ständen gegenüber zum Rücktritt bewogen werde. Jun leßterem Falle dürfte das Wartegeld nicht auf lange Dauer cintre= ten, da es das Ministerium in der Hand habe, den betreffenden Staats-Minister anderweit anzustellen.

Der Referent bemerkt, daß die Persönlichkeiten der gegen- wärtigen Herren Staats-Minister in der Deputation nicht in Frage gekommen, daß man aber bei den Erfahrungen der leßten Jahre, namentlich außerhalb Sachsen, geglaubt habe, es der Staatskasse [Qs zu sein, auch in diesem Falle mit Vorsicht zu Werke zu aegen.

Der Abgeordnete vou der Planiß macht den Vermiitelungs- vorsc{laz, daß für die Vorstände der Ministerien das Wartegeld, wenn solches nah §. 9 des Staatsdienergeseßes gewährt wird, auf 2500 Rthlr. festgeseßt werde.

Der Abg. Saße hält die Annahme des Deputationsantrags für eine „Ungerechtigkeit“, weil die Verhältnisse der Staats-Minister von den der übrigen Staatsdiener ganz verschieden seien ; er erklärt sich für die Regierungsvorlage. Dasselbe geschieht von dem Abg. von Nostis, der zugleih den moralishen Gesichtspunkt ins Auge faßt und den Antrag stellt, daß §. 1 von der Deputation nochmals in Berathung gezogen werde. Es wird dieser Antrag sehr zahlrei unterstüßt; da jedo der Referent, gestüßt auf die Landtagsordnung, verlangt, vaß die in dem Antrage liegende Absicht bestimmter for- mulirt werde, o entspann sih noch eine längere Debatte über die formelle Seite desselben, wobei indessen \owohl ber Referent als auch der Vorstand der ersten Deputation (von Criegern) die Ansicht aussprechen, daß der Antrag in materieller Hinsicht eine Aenderung des Gutachtens der Deputation wohl faum herbeiführen dürfte, Auf einige in dieser Debatte gefallene Andeutungen bemerkte Herr Stáatsminister Dr, Zshinsky, daß der sogenannte „parlamenta rische Núücktritt“/ der Staatsminister nicht unter §. 9 des Staats diener-Gesecbes falle, und daß bei solhem Rüdttritte ber betreffende Minister, nach Entscheidung des obersten Gerichtehofes Sa@sens, gar keiné Pension zu erhalten habe. / /

Der Abgeordúete von Nostiz fand sich {ließlich bewogen, seinen Antrag mit Zustimmung der Kammer wieder zurückzu- iehen. v Hierauf wird ver oben angedeutete Antrag des Abgeordneten von der Planihß vom Präsidenten neu formulirt und zur Unter= stüßung gebracht, die derselbe mehr als ausreichend erhält, Wegen

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| vorgerückter Zeit wurde jedoch vom Präsidenten hier die Sibung

geschlossen und. die Fortseßung der Berathung für die morgende Sibung auf ‘die Tagesordnung gebracht,

Hannover. Hannover, 8, Jan. (Hannov. Zkg.) Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich von Preußen ist von Berlin hierselbst eingetroffen und im Königlichen Palais abgestiegen.

Das österreichische Armee-Corps unter dem Béfechle“ des -Feld= marschall - Lieutenants Baron von Legeditsh, welches: einen Theil der nach Holstein bestimmten Bundes - Executions - Truppen bildet,

hat seinen Durchmarsh durch das hie¡ge Land quer Eine Kolonne des Armee =- Corps marschirt über Münden, Göt- tingen, Nordheim, Einbeck, Alfeld nah Hildesheim, um von

dort auf der Eisenbahn weiter zu gehen. Die erste Abtheilung

| dieser Kolonne is gestern in Münden eingetroffen und wird Hil-

desheim am 12, Januar erreichen. Eine andere Kolonne marschirt über Höxter und Holzminden auf Alfeld und Hildesheim, woselbst die Durchmärsche bis zum 20, Januar dauern werden. Die Ka- vallerie wird von Einbeck aus über Brüggen und Pattensen nach Hannover marschiren, woselbst die erste Abtheilung am 17. Januar eintrifft.

Die Calenberg-Grubenhaägensche Landschaft ist zur Berathung und Beschlußnahme über die Grundzüge ihrer künftigen Organisa- ion, nachdem die desfalls angeordnete landschaftliche Kommisston ihren Bericht erstattet hat, auf den 2Wsten d. M. einberufen.

Stade, 4. Jan. (H. P) Jn der für Regulirung der bre- mischen Provinziallandschaft niedergeseßten Kommission hat folgen- der Vorschlag die Mehrheit erlangt: 16 Abgeordnete der großen Grundbesißer mit 120 Rihlr. Census auf der Marsh und 60 Rthlr. auf der Geest, 7 Deputirte der vier bremishen Städte, 3 Abgeord= nete der Flecken und 16 Abgeordnete der Landgemeinden.

Nordhorn, 6. Jan. (Z. f. N.) Bekanntlich hatte das fürst- liche Haus Bentheim sich anfangs geweigert, die hannoverschen Ablösungsgeseße auf seinen in dem Königreiche gelegenen Vütern zur Anwendung kommen zu lassen, später aber gefordert, daß die von den Bauern inzwischen verweigerten Leistungen nach dem im Ablösungsgescße bestimmten Morus nachgezahlt werden. Ob die Bauern dazu verpflichtet seien, ob niht, darüber ist ein Rechts= gutachten von der Juristen - Fakultät zu Bonn eingefordert worden. Dasselbe theilen wir seinem Inhalte nah in Folgendem mit. 1) Die Q0UPNTae Wren Und Les lud die betressenden Baer Lkrpfchtet, aus “dir Periode der aus, den An= trag des fürstlichen Hauses Bentheim erfolgten Suspension der hannovershen Ablösungsgeseße auf dessen im König reiche Hanuover belegenen Besißungen die fixirten Renten nachzuzahlen, oder sind sie es nit?“ ist mit „Nein!“ beantwortet. 2) Die Nebenfrage: „Können die betreffenden Bauern von dem fürstlichen Hause Bentheim denjenigen Schaden erseßt verlangen, welchen fie dur dessin Renitenz wider die Anwendbarkeit der han noverséhen Ablösungsgeseße auf dessen im Königreiche belegenen Be= sizungen wirklich erlilten (mithin beweisen können)?“ ist bejahtz je» doch mit dem Bemerken, daß ein solcher Beweis s{chwer werde zu führen sein. 3) Die Frage: „Können eventuell diejenigen Bauern, welche bereits die fixirte Rente nachgezahlt haben, sie als ein inde- bitum zurüfordern?“/ ist ebenfalls bejahrt. Dies Gutachten wird in seinem ganzen Umfange der Oeffentlichkeit übergeben werden.

Baden. Karlsruhe, 7. Jan. (Frankf. Journ.) Der heute wieder zusammengetretenen zweiten Kammer wurden sofort drei Geseß-Entwürfe vorgelegt, wovon zwei für das Land von höch= ster Wichtigkeit sind. Der eine derselben betrifft die Wiedereinfüh- rung des Einstandswesensz der andere den mit Württemberg abge- {lossenen Eisenbahn-Vertrag. Der dritte von minder allgemeiner Bedeutung bezieht sih auf die Rechts-Verhältuisse der mit Offiziers= rang angestellten Militair=Beamten. Die Berathung des Hossmann= schen Berichts über das Budget des Kriegs - Ministeriums bleibt vorläufig noch ausgeseßt, Die aus 5 Mitgliedern bestehende Kom- misston der zweiten Kammer für die Hirschersche Motion, die Stel lung der katholischen Kirche in Baden betreffend, beantragte ihre Verstärfung um 4 weitere und zwar katholishe Mitglieder, da in ihrem dermaligen Bestand 4 derselben der evangelischen Konfession angehvren. Die Verstärkung wurde genehmigt und wird morgen stattfinden.

Rastatt, 6. Jan. (Karlsr. Z.) Heute Abend gegen fünf Uhr ist das zweite Bataillon ves Regiments Benedek bei uns ein- gerückt; in gleicher Weise, wie das erste, freundlich bewillklommt von den badischen Offizieren mit dem Gouverneur an der Spihe, und herzlich begrüßt von der hiesigen Bevölkerung.

See U 7 O O P 3) Neue Mita traf das 2te Bataillon des österreichischen Regiments Wellington mit seinem Musikcorps und das Chevauxlegers-Regimeunt Fürst Windisch= gräß hier ein. Se. Königliche Hoheit der Kurfürst war mit dem Fürsten von Thurn und Taxis und dem Königlich preußischen Ge- neral-Lieutcnant Grafen von Redern, nebst cinem zahlreichen Ge- folge, den cinrückenden Truppen bis vor das leipziger Thor entge=- geugeritten, Auf dem Friedrichsplaß ließ Se. Königliche Hoheit die Truppen desiliren und kehrte sodann ins Palais zurück, Das Kavallerie - Regiment ist in den umliegenden Dörfern Waldau, Crumbach 2c. cinquartiert worden, Morgen marschiren diese Ab- theilungen weiter,

FWda, 1 Jan (Grant s J) * Heute: kam auf: etwa 30 Wagen cine vollständize Kricgs-Schiffsbrücke hier anz sodann folgte die Munition für sämmtliche Waffengattungen des Armeecorps unter Legeditsch in 48 Munitionswagenz auch kamen noch etwa 30 bis 40 Wagen mit Material und Werkzeug.

Schleswig - Holstein. Kiel, 7. Jan. (Börs. H.) Heute Vormittag von 10 bis 12 Uhr hat auf dem hiesigen Schlosse eine Konferenz zwischen den beiden Kommissären, deu beiden Statt- haltern und dem Departements-Chef des Aeußern stattgefunden, in- zwischen erfährt man noch niht das Mindeste, was in derselben verhandelt worden ist. Es wird die Vermuthung gehegt, daß in einer morgenden geheimen Sihung der Landes - Versammlung nä=

here Mittheilung über den Stand der Dinge werde gemacht werden, Frau, Ao ntfurt Q M, / Jan, .(CHranti, 5)

In der heutigen Sibung der geseßgebenden Versammlung verlangte Hr. Dre. Schady für den von ihm zu stellenden Antrag auf ein Preßgeseß die Priorität. Nach einer zweifelhaften Probe wurde das Begehren in namentlicher Abstimmung mit 41 Stimmen gegen 37 verworfen, und dann zur Fortseßung der Berathung des Ent- wurfes, die Wahl, Ernennung und den Wirkungskreis einer Schäz= zungsfommission für die Einkommensteuer betreffend, geschritten, Eine lange Debatte entstand über einen Antrag von Dr, Sou- cha9, welcher für die Geschäftsführung der Schäßungskomnission wesentliche Aenderungen vorschlug, die nah einer starken Opposition von Dr, Goldschmidt angenommen werden, wodurch die Para=-

graphen 6 bis 10 einschließlich eine gänzliche Abänderung erleiden. Die weiteren §§. 11 und 12 unterliegen keinem Widerspruch; der Beschluß über das Ganze und über einige Anträge des Vice-Prä- sidenten Finger wird verschoben. Die noch übrigen §§. 10 bis 16 des Einkommensteuergcseßes wurden turhberathen, der erste mit einigen Veränderungen angenommen, am Schluß“ der Berathung aber noch mehrere Auträge gestellt, besonders einer von Herrn Lejeune über die an der Einkommensteuer im Fall von Verlusten während der Finanzperiode zu machenden Abzüge. Hierüber wurde schr viel debattirt und am Ende das Ganze nohmals an die Kom=- mission - zurückgewiesen. Troß der versuchten Dringlichkeits - Ex

klärung kam der Antrag auf ein Preßgeseß dennoch nicht zur Sprache. General Jochmus befindet sich, von einer größercn Reise zu-

rüdckgekehrt, seit einigen Tagen wieder hier.

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2uslanD.

Desterreich. Pesth, 4. Jan. (Prag. Ztg.) An der hiesigen Universität sollen für das kommende Schuljahr wieder Re formen in Aussicht stehen. wird man unter Anderem wah scheinlich von der Jdee der alternirenden ungarischen und schen Jahrgänge abkommen und dafür, wo es thunlich ist, in bei den Sprachen zugleih Vorträge halten, wo nicht, die lateini|che Sprache zur Unterrichtssprache machen. Auch über die diesjährigen Maturitätsexamina is man noch ungewiß, ob sie den Gymnasien zu- gewiesen werden sollen, oder ob dieselben, da die Schüler der achten Lyceal-Klasse in diesem Jahr die Universität besuchen, auch an de1 Universität werden vorgenommen werden,

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Deui

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Geseßgebende Versammlung. (Sißung Den Vorsiß führt Dupin. Blos Justizminister Rouher befindet ih auf der Ministerbank. An der Tagesordnung ist vie zweite Berathung. des Gesebes über Privilegien und Hypo theken. Die Versammlung schenkt der Debaite, an Der auch del Justizminister Theil nimmt, gar keine Beachtung. Ueberall ditden sih Gruppen, in denen lebhaft diskutirt und gestikulirt wird. Man erzählt si, es sei seit 33 Jahren parlamentarischen Levens das ersi Mal, daß ein noch nit offiziell entlassenes und erseßtes Ministe ium sich vom Erscheinen in der Sitzung dispensiren zu konnen glaubte, Es cirkulirte in der Versammlung folgende Ministerliste: Dauchar®, Handel ; Lainé, Marine; Odilon Barrot, auswarlige Angelegen- heitenz Faucher, öffentliche Arbeitenz Randon, Krieg ; Baroche, Funeresz Parieu, Unterricht; Rouher, Justiz, Nur die Namen Barrot und Baroche fanden Glauben. Als Odilon Barrot n den Saal trat, entstand allgemeine Bewegung und Au smerksamfkeit, Dic Sitzung wurde bald nachher aufgehoben.

Frankreich. S 72 Aar)

Paris, 7. Jau. Der offizielle Moniteur kündigt heute blos an, daß die Minister der Justiz, answärtigen der Angelegenheiten, des Krieges und der Finanzen an den "nächsten Empsangskagen nich@! Besuch bei sih empfangen würden. Ueber die Minist rkrisis bemerlî das bonagpartistische Journal Le Pouvoir Folgendes: , Wir glau ben zu-4wissen, vaß ein Theil der Kabinelsmitglieder jeine Portefcuil- les wieder übernehmen wird, Wahrscheinlich ist es, daß Fould fux die Finanzen bleibt. Angesichts dieser Lage wird es begreiflich, daß man sagen kann, die Entlassung, wenigstens die Gesammtentlassung des Ka binets, sei noch nit offiziell vom Präsidenten der Republik angenonmm?1 Wahr is, daß der Polizeipräfekt Carlier sein Amt niederlegen wollte, bis jebt hat aber der Prásident seine Zustimmung zum Rücktritt Präfekten noch nicht ertheilt, Im Präsidentschafts-Palaste sand ein Ministerrath statt. Gestern Abends haite Odilon Barrot eine Un terredung mit dem Präsidenten. Der Moniteur du Soir zählt: „Gewöhnlich wohlunterrichtete Repräjentanten versicherten daß der Kabinetswechsel nur ein theilweiser sein

würte und meh1 lf T v t Mt itoyn Lis Wanbotantilo ä E als die Háâlfte der gegenwärtigen Viinißier 1hr Portefeuilles

hielten.“ Dasselbe Blatt veröffentlicht folgende Eri

, s S ' V L Et G M4 4 tod Mint „Die dem Herrn Lucian Murat bezüglih der Bildung eines Mini steriums zugeschriebenen Aeußerungen entbehren allen Grundes.

Lucian Murat gehört keinem politischen Zirtel an und 1j jet dex Entlassungs - Einreichung der Minister beständig auf dem Lande acbliebon Ole Gazette 00 Srantee bemer: „Nicht ein einziger der abgetretenen Minister war in der Sihung

Man sagte, sie seien sämmtlich im Ministerium des Junern vel fammelt, und man beriethe in diesem Nath der um fünf Uh1 noch niht zu Ende war, die Frage, dem General Changarnier jem Kommando zu entzichen.““ Das bonapartiftishe Pays enthalt fol gende auf das Vorhergehende bezügliche Stelle: „Vian }prad der National-Versammlung von nichts Geringerem, als von etnem

anen,

Beschlusse, der die Versammlung in Gefahr erïlärte und dem Vi neral Changarnier Bef: hl gäbe, in den Tuilerieen mit einer Arme(

und mit dem Auftrage der Vertheidigung der National-Versammlung sich festzusezen., Wir müssen bemerken, daß die Jnitiative iescr unsinnigen Vorschläge den exaltirten Legitimisten angehört und von der großen Majorität der Versammlung lebhaft getadelt wurde. Es handelt sich nicht um die Annahme eines Beschlusses, es handelt si um den Befehl zu seiner Vollziehung, und Herr Dupin 1j! zu lug, um ih jemals der Art bloszustellen. Endlich war noch lebhaft Die Rede von einer Adresse, welche der pariser Handelsstand an Louis Napoleon vorbereite, in welcher er dem Staats-L berhaupte imt a men der Ordnung, der Gesells@ast und des Patriotismus die wärmsten Sympathieen, die entscbiedenste Zustimmung aus|präche, dieser deutlichen Kundgebung seiner Gesinnung aber eine nicht we-

niger energishe Protestation gegen die Hindernisse hinzu fügte, welche der Parteigcist, von dem cinige Repräzjentanten

hingerissen sind, dem Wirken der heileuden Macht Louis Napoleons entgegenzuseßen suche. Man schien allgemein anzuerkennen, daß die Aufhebung der Steklung des Gencral Changarnier die erste That des neuen Kabinets sein müsse, und daß die Adresse des pa riser Handelsstandes der Versammlung die g-bieterische Pflicht vo1 zeichne, sich dem Willen der öffentlichen Meinung zu sugei, welcher für Versammlungen uicht minder souverain is, als sür Könige.“ Die Patrie hatte behauptet, der orleanistisde Par!eiverein der Rue des Pyramides habe in der lehten Sipung Changarnier's Benehmen bitter getadelt. Das Hauptblatt der Orgeanisten, das Journal des Débats, erklärte nun im Auftragle: „Wenn in dem stattgefundenen Gespräche über die Lage der Name des Gene= rals Changarnier bei Erwähnung der Vorfälle der neulichen Siz- zung genannt wurde, so hat man das Beuehmen und die ausge zeichneten Verdienste des Generals gebührend gewürdigt und sind diese von Niemand verkannt worden.“ Um der Sache noth mehr Nachdruck zu geben, vertheidigt das Journal des Débats in dem folgenden AufsaßeChangarnicr gegen die bonapartistishe Pat rie und deren fortdauernde Ausfälle auf seine Tagesbefehle. Nach der Presse hätte der ins Kriegs - Ministerium berufene Brigadegeneral Reibell bestätigt, die mit seiner Unters®rifst versehenen YJunstructioneu (Hero endi von dex Partie) seien ihm von General Changarnier gegeben worden. Die bonapartistishe Patrie enthält aus der Feder thres Chef-

Redateurs folgende Bemerkung: „Es is gut, die Lage erst dur sich selbst sharf zeihnen zu lassen, damit tie öffentliche Meinung mehr in den- Stand geseßt werde, sie in-ihren Ursachen und-Folgen zu würdigen. Der Prásident könnte, ohne sich den Ernst dieses Zu- standes der Dinge zu verhchlen, leiht mit Recht denken, daß er, so wie die National - Versammlung, die Pflicht habe, zu warten, oamitin den gegenwärtigen Umständen auch die DepartementsZeit finden, ihrerseits ihre Ansicht Über die Thatsachen, welche jüngst in gouvernemen- talen und parlameutarishen Kreisen sich zugetragen haben, kfundzugeben.““ Die Parteivercine der Rue Rivoli, der Rue de l'Université und der Rue des Pyramides sollen gestern Abend beschlossen haben, nur ein Ministerium mit Changarnier zu unterstüßen. Die Minister Rouher, Parieu, Schramm, Lahitte und Romain Desfossés machen sich sertig, ihre Hotels zu verlassen. Bei Baroche, Bineau, Dumas und Fould bemerkt man noch keine Vorbereitung.

Der Constitutionnel enthält folgendes Schreiben: „Sie veróffentlichen in Ihrem Blatte zwei Auszüge aus dem Bulletin und dem Évènement, welche auf die Sonnabends =- Vorfälle im Elysee sich beziehen. Der erste behauptet, ih hätte eine lange Kon» ferenz mit Leon Faucher und Persigny gehabt. Zufällig habe ich noch nicht ein einziges Mal mit denselben gesprohen. Der zweite bemerkt, ich hätte dringend für Billault gesprochen, Ich habe nicht einmal seinen Namen genannt. N. Vieillard, Repräseutant.“

Da sselbe Blatt bringt die Nachricht, die französische Re= gierung werde an ver Küste der italienischen Halbinsel mehrere Kricgs - Dampfschiffe kreuzen lassen, um etwanigen insurrectionellen ersuchen in Jtalien, namentlich im Kirchenstaate, vorzubeugen.

Sroßbritanien und Jrland. _ London, 7. Jan. ] Dampfschiff „Amerika“ ist gestern Abend nah einer stürmi- schen Fahrt in Liverpool eingetroffen. Die neuesten Berichte, die es us New-York mitbringt, reihen bis zum 27, Dezember. Es sol-= len Difserenzen zwischen dem Kabinet der Vereinigten Staaten und em österreichischen Geschäststräger entstanden sein, inden Leßterer i Negterung aufforderte, sih nicht in die Angelegenheiten Ungarns zu mischen, worauf der Staats - Secretair die f der Exekutivgewalt vertheidigte. In New-York erregte ein ut einem flüchtigen Sklaven große Sensation, doch kam es zu (einen Ungeseblichkeiten. Man war wegen Jenny Lind in großer Destürzung, da das Schiff, welches sie von Washington nach Char=

suhrte, durch Stürme guf offener See überrascht, nicht zur ten Zeit einlief. Eine spätere telegraphische Mittheilung mel= ete ihr Ankunsl in genaunter Stadt.

Der Bericht über die Staats - Einkünfte Großbritaniens und

1uDs wahrend des mit derm 5, Januar 1851 abgelaufenen Jah- es und BVierteljahres is veröffentlicht worden. Das Gesammt= “intommen des Jahres beläuft sich auf 50,016,314 Pfd. St., das Bierteljahres auf 12,613,882 Pfd. St., während das Jahr \ )

Zahlen, 49,851,392" und 12,723,310 auf= Ó Zolle haben im verflossenen Jahre 18,614,880 Pfd. St. ngetragen, während sich im Jahre 1849 ihr Ertrag auf 18,695,798 ( Auch unter den Rubriken: Stempel, Post -Einnahme und ermischte Einkünste, ergiebt sich für das leßte Jahr ein (jedoch ir geringer) Minder-Ertrag.

Die anglikanischen Bischöfe Jrlands haben an den Erzbischof Canterbury sih mit einem Schreiben gewandt, worin sle gegen „Bischöfe der Kirhe von England‘‘, protestiren, den englischen Prälaten in ihrer Adresse an die Königin sich beige-

Die Kirche von England, sagen sie, hat immer mit von Jrland ein Ganzes ausgemacht, und es is verfas- ungswidrig, beide auch nur dem Namen nach zu trennen. Der rzbischof von Canterbury antwortet, daß die englischen Bischöfe

1s nicht beabsichtigten, sih als eine abgesonderte Corporation nstituiren, daß aber, da die päpstlihen Eingriffe besonders -ngland beträsen, die Kirche von England als solche verpflichtet

esen sei, zuerst der Usurpation entgegenzutreten.

Die Auswanderung aus Jrland dauert in großem Maßstabe Dem von Cork segelten im vorigen Jahre luswanderer nach Amerika ab.

News giebt jeßt jede Woche eine Beilage, welche Ausstellung oder mit dahin cinschlagenden sich beschäftigt. Sie führt den Titel The FExhibilion

und kostet nur 4 Pence. Den Anfang macht eine Beschrei usstellungsgebäudes, In dem Querschiffe jenes Kry-= sind die schönsten Bäume des Hyde-Parks, wo bekannt- t zum Vau ausgesucht wurde, stehen geblieben und Hlasfuppel überdaht, obgleih der Plan des Gebäudes nach verändert werden mußte. Der Globe hegt hin-

htlih der Festigkeit des Riesenbaues einige Besorgnisse eisernen Bogen und Balken Gebáu 1 GBewichtsproben unterworfen worden, so habe man Lasten des beweglichen Menschenstromes, den sie zu tragen

aben würden, zu berehnen vergessen, und es könnte sich daher, der Globe, wenn darauf keine Rücksicht genommen werde,

Katastrophe der Hängebrücke von Angers in London wiederho-

Man hofft, daß sich diese Besorgnisse als unbegründet erwei

werden.

Unter Vorsiy ves Grafen Granville fand am Sonnabend im Ministerium eine Zusammenkunft des Finanz - Ausschusses öniglichen Kommission für die große Gewerbe - Ausstellung

\nwesend waren unter Anderen die Parlaments - Mitglieder Baring und Peto. / :

General Willoughby Gordon, ein verdienter Offizier, der di schen Feldzüge unter Wellington mitgemacht, ist gestorben.

Fine Gesellschaft von Amerikanern hat si{ch für 25,000 Dollars

i Schiff gemiethet, welches ste zur Industrie-Ausstellung nicht nun

ch England transportiren, sondern das ihr auch auf der Themse ur Wohnung dienen soll, worin fie glänzende Feste zu geben 1edenftt,

Lord Brougham hat sich während seines Aufenthalts auf sei iem Landgute bei Cannes im südlichen Frankreich viel mit physika- lischen auf die Brechung der Lichtstrahlen Bezug habenden Experi- menten beschäftigt. Dabei hat er aber dermaßen seine Augen an- gegriffen, daß er jeßt von einer schweren Augenkrankhcit heimgesucht is, Er hat die erfahrensten Aerzte zu Rathe gezogen , und diese versichern, daß seine Sehkraft bald werde wiederhergestellt werden.

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Nußland und Polen. Kalisch, Z. Jan. (Const, Bl. a, B.) Mit dem Eintritt des 1. Januar alten Styles wird außer: dem neuen Zolltarif auch der bereits bekannte, vom 1. Mai 1890 datirte Kaiserlice Ukas ins Leben treten, nah welchem die bisher üblich gewesene jüdische Kleidertraht in ganz Nußland ver- boten ist, Nur diejenigen Juden, welche das 60ste Jahr exrcicht haben, können ihre bisherige Tracht beibehalten, wenn sie die bc= tressendeu Steuerbeträge erlegen.

An unserer Gränze werden fortwährend viele Transito-Güter, besonders Zucker, Kaffee und Gewürze, deren Zoll nah dem neuen Tarif bedeutend erhöht ist, aufgelagert, Glücklicherweise is der Bedarf an Kolonialwaaren bei der ärmeren Bevölkerung Polens im Vergleich zu anderen Ländern nur ein sehr geringer, und es hat

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dagegen die Regierungs - Kommission für die Finanzen des König- reichs Polen die Salzpreise bedeutend herabgeseßt. Es wird dem- nach-zum 1. Januar das Pfund Salz je nach der Qualität zu 3 und 227 Kopeken verkauft werden.

Die hohen Kaiserlichen Postbeamten, welhe behufs vorzuneh- mender Reformen des Postwesens längere Zeit in Warschau ver= weilten, sind wieder nah St, Petersburg zurückgekehrt. j

Unter den vom Kaiser in neuester Zeit begnadigten emigrirten Polen ist auch einer aus Vlidah in Afrika,

(Fädrelande t.)

Dánemark, Kopenhagen, 31, Dez. welche das Finanz=

Zu denjenigen Zweigen der Staatsregierung, wel è comité des Volksthings zum Gegenstand einer speziellen ernsten Un- tersuhung gemacht hat, gehört der unter das Ressort des Viinistes riums des Innern fallende Königliche Grönländische Hande L Die merkwürdigen Resultate der Untersuchung liegen jebt in einem Gutachten des Comité?s vor, aus welchem wir Folgendes mitthei len: „Die Waaren, welche vom Mutterlande nah Grönland ge- \chickt werden, werden dort niht zu dem Preise verkauft, welcher sich ergiebt, wenn man zum Einkaufspreise die Kosten für die Ueber- sendung und einen mäßigen Handelsvortheil hinzurehnet, noch weniger zu dem Preise, zu welchem sie zu stehen kämen, sobald der Handel frei wäre, so daß sie von den Orten, wo sie am billigsten wären und von wo sie mit den geringsten Kosten versendet werden könnten, direft nach Grönland hinübergesührt würden. Es wird vielmehr der Cinkaufspreis in Grönland zu Grunde gelegt und zu diesem eine Prozentvergrößerung hinzugefügt, welche unabhängig von Frachikosten, Zusammentrocknen der Waaren, Conjumkionsent- shädigungen und den andcren von einem Handelsmanne gewöhnlich genommenen Rücksichten bestimmt wird. Dagegen wird vor allen Dingen darauf Rücksicht genommen, ob die Waaren der Art sind, daß sie ausschließlich oder doch wesentlih von den Kaufleuten und den anderen in Grönland ansäßigen Europäern verzehrt werden. Für diese wird nämli der Preis der Waaren um 20 yCt. oder 25 yCt. erhöht, je nachdem es Eßwaaren oder Kommissionsgüter find, Diejenigen Waaren hingegen, welhe wesentlich sür die Grönländer bestimmt sind, werden in 3 Klassen getheilt: 1) Die sogenannten Nothwendigkeits-Artik el, wozu besonders Schuß- waffen, Holz und gewisse Arten Kram- und Eisenwaaren gehö- j über CEinkaufspreis

ren. Sie werden nur mit 12 p U den i erhöht, 2 Die. nüglichen Artikel, wozu die meisten Lel- nen- und Baumwollenzcuge, verschiedene Eisenkram- und

Zinngicßerwaaren, Tabac, Pfeifen und Flaschen gehören. Diese werden mit 30 vCt. des Einkaufspreises belastet. 3) Die Luxus- Artikel, wozu, außer einigen Pußsachen, Bildern, Spielzeug und Spiegeln, noch Thonwaaren, Fayance und Glassachen gerechnet werden. Der Preis dieser Waaren wird mit 46 pCt. des Ein- kaufspreises erh&ht. Das Willkürliche in dieser Classification zeigt sich noch deutlicher, wenn man die Einzelnheiten in der Taxe durch- geht; denn es sind z. B. Violinen und Violinbogen zu den Luxus- {achen, Violinsaiten dagegen zu den nüßlichen Artikeln gere@hnet ; ferner Kaffeekannen zu den Luxusartikeln, Kasseemühlen zu den nüßlichen, Kaffeetassen zu den Luxusartikeln und endlich die Kaffee- bohnen selb6st| ganz außer ver Reihe gestellt und selbst bis 9) pCt. über den Einfkaufspreis belastet, Diecjes Lebte erklärt sich dadur, daß die Grönländer dem Kaffeetrinken leidenschaftlich ergeben sind. Es werden ihnen deshalb bedeutende Quantitäten von Kaffeebohnen und Kandiszucker verkauft, und diese Waaren hat man, vermuthlich um dieser Leidenschaft entgegenzuarbeiten, niht mit derselben beson- ders mäßigen Preiserhöhung von 20 pCt.,, welche man auf alle Gewürze legt, die vornehmlich an Europäer verhandelt werden, verkaufen zu dürfen geglaubt, darum wird auf Kandiszucker eine Preiserhöhung gelegt, welche in den lehten Jahren zwischen 30 und 40 yCt. betragen hat, und auf Kaffee anfangs 40 pCt., im Jahre 1850 dagegen 90 pCt. (man wünscht nämlich in Grönland einiger- maßen feste Preise zu haben.) :

Ein anderes Nahrungsmittel, für welches die Grönländer durch ihren Verkehr mit den Europäern Geschmack bekommen haben, und worauf viele unter ihnen großen Wirth legen, ist Brod und ge wisse Getraidearten. Diesen Geschmack müssen sie indessen theuer bezahlen, da für diese Waaren sehr bedeutende Frachtkosten berech net werden, welche man dem Einkaufspreise zuschlägt, so daß die Preiserhöhung, womit sie belastet werden, zwischen 75 und 140 vCt. \{wankt. Diese Preiserhöhung iriff}t auch die in Grönland ansáßigen Europäer, sofern sie die nämlichen Wag- ren benußen; andere Waaren derselben Art, welche nur von Europäern gebrauckcht werden, werden dagegen höchstens mit 20 Prozent erhöht. So kostet in Grönland eine Tonne Gerstengries To

dasselbe, was eine une Buchweizengries kostet, ungeachtet die er stere mit 7 Rbthlr. , die lehtere mit 10 Rbthlr. verkaust wird, Die

geltende Handelstaxe hat demnach nicht blos die Wirkung, daß die Eingeborenen die meisten fremden Waaren, welche sie si erhandeln wollen, zu einem im Verhältniß zu den Kosten gewiß im Gan- zen genommen sehr mäßigen Preise bekommen können, sondern auch die, daß die in Grönland ansäßigen Europäer, größtentheils Beamte, die meisten ihr er Verbrauchs-Gegenstände bedeutend un

Le deren natürlichem Preise bekommen können. Es verbirgt sich also in der Handelstaxe (außer einer Sorge für das Wohl der Grönländer, welche wenigstens in ihrer Art alle Anerkennung ver

dient), zuglcih eine Besoldungszulage für die grönlän=- dischen Beamten, deren Betrag sih s{chwer berehnen läßt, aber jedenfalls ziemlich bedeutend sein muß. Zwar haben die Königlichen Handelsbeamten in Grönland größtentheils nur ein geringes festes Gehalt , aber sie werden außerdem durch Kostdeputate, Pro- zente, Prämien, Douceêurè u. st. w. besoldet, wodurch die (Gehalte eine nicht unbedeutende Höhe erreichen. Jm Handelsjahre 1849 stellten sich die Gehalte so, daß der Inspektor in Südgrön- land nur 470 Rbthlr. Gehalt hatte, aber an Kostdeputaten 519 Rbthlr, an „anderen Emolumenten““ 3631 Nbthlr., zusammen 4620 Rbthlr. Der JInspeïtor in Nordgrönland an Gehalt 2000 Rbthlr., Kostde- putate 467 Rbthlr., andere Emolumente 800 Rbthlr. im Ganzen 3267 Rbthlr, Ferner hatten 6 Kolonie-Verwalter in Südgrönland durhschnittlich jeder 1985 Rbtblr., 7 dito in Nordgrönland jeder 1712 Rbthlr., 14 andere Ober-Beamte in Südgrönland jeder 740 Rbehlr., 8 andere Ober-Beamte in Nordgrönland jeder 689 Rthlr., 116 Unter=Beamte in Südgrönland jeder 169 Rbthlr. und 101 Un ter-Beamte in Nordgrönland jeder 187 Rbthlr. Hierbei muß jedoch daran erinnert werden, daß ihnen ein bedeutender Theil sowohl des Kostdeputats, als auch der übrigen Bedürfnisse der Europäer, zu einem niedrigeren Preise geschaft wird, als derjenige ist, zu welchem es dem Handel zu stehen kommt, sobald es in Grön- land angekommen i}. Dieses wird gewiß mehrere Tausend Reichs- thaler betragen. Außerdem muß hinzugefügt werden, daß die Ober Beamten in Grönland sowohl \rcie Wohnung, als freies Brennholz haben, eine Vergünstigung, welche, außer den Zinsen und der Amortisation der auf den Gebäuden stehenden Kapitalien, nach einer auf die wirklihen Ausgaben in Süd-Grönland für das Jahr 1849 gestüßten Berechnung, auf etwa 10,000 Rbthlr. jährlich veranschlagt werden kann. Es zeigt sich also, daß man ziemlich niedrig rechnet, wenn man die Besoldungen sür die Han-

dels-Beamten in Grönland jährlih zu 100,000 Rbthlr, an- \{chlägt; die -Handels-Beamten in Kopenhagen kosten 12,600 Rbthlr.

die Pensionen in Kopenhagen 7000 Rbthlr., Missionare, Aerzte ¿c, 22,400 Rbthlr. Hierdurch ergiebt \ich also eine Summe von 142,000 Rbthlr., welche jährlich allein für die Besoldun= gen der Beamten entrichtet werden muß. Die übrigen Handelskosten sind gleichfalls sehr bedeutend; die, welche auf Grön= land fallen, werden zu etwa 32,000 Rbthlr. veranschlagt, die Schiff- fahrt zu 48,000 Rbthlr., ohne die Assekuranz-Prämie, die Handels= Unkosten in Kopenhagen 12,000 Rbthlr., der Vortheil der Staats- fasse 20,000 Rbthlr. , zusammen 112,000 Rbthlr. Rechnet man nun hierzu einige kleinere Ausgaben, welche niht in Anschlag ge: bracht werden fonnten, Assekuranzen, zufällige Verluste u. \. w., \o sieht man leicht ein, daß, unter dem jeßigen Handelssystem, auf die Waaren, welche zwischen Grönland und Dänemark ausgewechselt werden, jährlich zwischen 250 und 300,000 Rbthlr. avancirt wer- den muß.

Wenn man bedenkt, daß es nur 1400 Familien sind, alle noch dazu auf einer sehr niedrigen Stufe der Kultur, welche in Verbin= dung mit der kleinen Zahl der eigenen Leute des Handels die Produkte verschaffen sollen, die einen so bedeutenden Vortheil bringen können, so begreift man leiht, daß es sich hier nicht um eine große Menge Waaren handelt, an welchen ein mäßiger Verdienst genommen wird, sondern um eine geringe Menge Waaren, an denen ein übermäßig großer Verdienst genommen wird. Dies bestätigt sich, wenn man die Preise vergleiht, zu welchen die Produkte der Grönläuder in Grönland eingekauft werden, mit den Preisen, zu welchen ffe auf den Auctio1cn des Handels iu Kopenhagen verkauft werden. Das wih= tigste Produkt der Grönländer ist bekanntlich Thran, welcher in Grön- land in Form von Speck zum Preise von 4 Rbthlr. pro Kübel (Ballie) verkauft wird. Ein Kübel enthält in Nord-Grönland 180 Potts (ein Pott = 4 Kanne), in Süd-Grönland 160, also im Dur@h= {nitt etwa 170 Potts. Diese shwinden beim Verarbeiten auf etwa 138 Potts ein, und da 120 Potts auf eine dänische Tonne gehen, so kauft der Handel den Grönländern ihren Thran zu etwa 3s Rbthlr, für die Tonne. Rechnet man aber die bei den Auctionen in den Jahren 1847, 1848 u. 1849 erhaltenen Preise im Durchschnitt, so verkauft der Handel denselben Thran in Kopenhagen für 23 Rbthlr. 39 Sch. die Tonne, also mit einer Erhöhung von 560 p Ct. Führt man eine ähnliche Berechnung mit Bezug auf Lederwaaren, Eider- cunen, Barten (Wallfischbarten) u. st. w. aus, so gelangt man zu ähnlichen Ergebnissen. Nach einer Mittelzahl der Jahre 1847, 1848 u. 1849 stellen sich die Verhältnisse also: §414 Tonnen Thran ha- ben etne Avance von 568 pCt., verschiedene Lederwaaren 381 pCt., Eiderdunen und Federn 366 pCt., Barten, Horn und Zähne 946 pCt., durchschnittlih eine Avance von 457 pCt. gegeben. 1400 grönlän- dische Familien vermögen so mit all ihrer Anstrengung nicht mehr als etwa 49,000 Rbthlr. jährlich zu verdienen, was jährlich 35 Rbthlr. für die Familie ausmacht, Sollen hiervon alle Ausgaben für Woh=- nungen, Schußwaffen, Fanggeräthschaften und Fahrzeuge bestritten werden, so fann den armen Leuten kaum noth viel übrig bleiben für ihren Kaffee, ihre Biscuite und ihren Pub, und Alles, was man Lon der Unfähigkeit der Grönländer, sich Kapitalien zu sammeln, geredet hat, klingt diesen Thatsachen gegenüber höchst sonderbar. :

Untersucht man nun, wieweit dieser {einbar so vortheilhafte Handel in Wirklichkeit der Staatskasse in den leßteren Jahren zum Vortheil gereicht hat, so bekommt man bei einer genauen Zusam-= menstellung der finanziellen Lage des Handels in den leßten 10 Jahren zu dem dürftigen Resultat, daß der Handel, (welcher aller=- dings die Kosten des Missions- und Arzneiwesens, welche näch ei- ner Durhschnittsrechnung der leßten 10 Jahre etwa 17,000 Rthlr, jährlich ausgemacht haben, getragen hat) an eigentlichen Handels- einnahmen etwa 32,500 Rthlr. jährlich gezogen hat, was nur zwi-= \chen 3,und, 4 pCt, des im Handel stehenden bedeutel- den Kapitals beträgt. Es zeigt sich also, daß der wesentliche Vortheil dieses unter so besonders günstigen Verhältnissen thäti= gen Monopols weder den Grönländern noch der Staatskasse zu fällt, sondern nur dèn Beamten, durch welche dêr Handel getrieben wird, namentlich den Ober= Beamten in Grönland. Daß diese Besoldungen beschränkt, daß die Preise der Waaren, welche nah Grönland geschickt werden, \o verändert werden müs-= sen, daß sie sich mehr den natürlichen Preisen nähern, und daß die Produkte der Grönländer besser zu bezahlen find, scheinen abweisbare Forderungen zu sein u. #. w.“

Spanien. Madrid, 2. Jan. 1 bürgt, von einer bevorstehenden Pairs-Ernennung Abend ganz unerwartet hier angekommen.

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Schauspiele Fm Schauspielhause. ernachtstraum, nach Shakespeare

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Sonnabend, 11. Jan. Vorstellung: Ein Somn von Schlegel. Musik

Sonnt, 2 San. Sm Werd Vorstellung: Die Zauberflöte, Oper in 2A Preise der Pläve: Parquet, Lrib Nthlr. Erster Rang, erster Balkon Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang uni Sgr. Amphitheater 10 Sgr. Im Schauspielhause. Erzählungen der Königin von Navarra

überseßt von W. Friedrich.

9te Abonnements

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E. Scribe, Königsstädtisches Theate Sonnabend, 11. Jan. Gastrolle der Y nische Opern-Vorstellung.) (1 Barbiere von Sevilla.) Komische Oper in 2 Akten (Mad. Castellan: Rosina. Jm Variationen von Rode und eine spanisch singen.)

Preise der Pläße: Ein Plab in den | des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. Sonntag, 12. Jan. Dex Markt der Ideen

tungsscherz in 1 Akt (nach von Leuwen), Couplet (oden von D. Kalis{ch. Die Karrikaturen und Metan

sen uach Ylanvveu Schlusse Dobermonut. Zuge vom Decorationsmaler Herrn Köhn. (Kostüme neu.) Die beiden Faßbinder. Vosse mit Gesang in 2 Akten, L Feldmann. Z Zwischen beiden Stücktenu Harmonika-Konzert, ausgeführt Q Sgr. Ferdinando Ongher, aus Mailand. 1) Variationen übe! ein Thema aus Norma. 2) Walzer, komponirt von Sgr. ger. 3) Variationen über ein Phantaste=Thema, fompotirt pon d eselben. Montag, 13. Jan. Der Markt der Ideen, Eee E beiden Faßbinder. Zwischen beiden Stücken: Harmonika-Konzert.

—— E Dee

Zeichnungen der Herren Steiniß und Heyl und Divertissements von Herrn Medo Di erscheinende Sonne vom Königlichen Feuerwerker Herrn Die s\cenischen Ausschmücckungen und die Tableau im Xoorber :

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