1851 / 14 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

der scheinbar heterogensten Art liegt, unbewußt vem Einzelnen, der in der Natur begründete Drang nah Ausdehnung, Man wird daher nicht Unrecht haben, wenn man behauptet, daß der Zollverein zu einer befriedigenden Lösung der in seinem Jnnern shwebenden Fragen uur durch gleichzeitige Berücksichtigung des Strebens nach Erweiterung, nur durch gleichzeitige Behandlung der Anschlußfragen nah allen Seiten hit gelangen kann. Und darum kann man behaupten, daß die Disposition des Zollvereins für eine weitere Vereinigung im gegenwärtigen Momente eine günstige sei, s

Wendet man \sich nah Oesterreich, so findet man dort die Regterung einer Annäherung, ja selbst einem Anschlusse an den Zollverein auf das eatschiedenste geneigt und bereits mit einer Revision des Zollwesens ernstlich beschäftigt, welche, dem wohlverstandenen eigenen Jnteresse Rechnung tra- gend, den prohibitiven Tarif in einen mäßig shüpenden verwandeln und hoffentlich auch die administrativen Einrichtungen denen des Zollvereins nähern wird, L e E

Jm Norden endlich haben sich in der neuesten Zeit wieder Ver- suhe geltend gemacht, die, wenngleich vorläufig gescheitert , im Falle ihres Gelîngens neben einer Vermehrung der finanziellen Hülss- quellen der betheiligten Länder zugleich eine wesentliche Annäherung an den Zollvereinstarif in mehreren Hauptartikeln bewirkt haben würden. Und auch sonst fehlt es nicht an Anzeichen , welche eine Geneigtheit des Nordens zu Annäherung an den Zollverein beurkunden, die übrigens gewiß um so ent schiedener hervortreten wird, wenn es sich nicht mehr um leyteren allein, sondern gleichzeitig um die enorme Vergrößerung des Marktes handelt, welche eine Annäherung an Oesterreich gewähren würde,

Also von beiden Seiten Zeichen der Gravitation nach dem Mittel punkte des Zollvereins , und dieser selbs in einem Zustande , daß bei all- seitigem guten Willen und vorurtheilsfreier Auffassung der Verhältnis}e Niemand bezweifeln wird, daß eine befriedigende Lösung der in seinem Jn nern entstandenen Differenzen nur durh eine wesentliche Erweiterung des Marktes erreicht werden kann.

Unverantwortlih möchte es scheinen, wenn man einen solhen Moment ungenüßgt vorübergehen lassen wollte.

Aber was soll überhaupt gesehen? Was kann jeßt geschehen ? Was fann durch die Konferenzverhandlungen in der angedeuteten Richfung ge- schehen?

Was soll überhaupt geschehen? Die Beantwortung dieser Frage is} in Bezug auf den größten Theil der im Eingange dieser Denkschrift erwähnten materiellen Detailverhältnisse niht shwierig, Daß in allen diesen Dingeu nach Uebereinstimmung und möglichster Beseitigung aller Unterschiede in den Geseßgebungen und Einrichtungen der einzelnen deutshen Staaten zu sttre-

ben, daß diese in Ermangelung der erforderlichen technischen und sonstigen Grundlagen nicht bei der gegenwärtigen Ministerial-Konferenz zu bewirken, sondern daß hier nur die gemeinschaftlihe Absicht bestimmt auszusprechen und für ein Organ der Verwirklichung zu sorgen is, das möchte ohne Weiteres klar sein, da es hier keîne Schwierigkeiten zu überwinden? giebt, deren Beseitigung nicht in der Macht der Regierungen läge, da kein Sonderinteresse der Volksstämme von berechtigter Geltung denkbar is, welches einer Uebereinstimmung der Handelsgeseßgebung, der Post- und Eisenbahneinrihtungen, der Münzen, Maße und Gewichte, einer möglich- sten Befreiung des Flußverkehrs u. \. w, widerspräche.

Weit s{werer i} die Frage in Bezug auf die Zollverhältnisse zu be- antworten. Der Wunsch zwar nach einem Fallen der Binnenzollshranken in Deutschland, die Erkenntniß der Nothwendigkeit, auf ein solches Endziel hinzuarbeiten, sind wohl allgemein, und gegen ein Aussprechen dieser Absicht möchte wohl yon keiner Seite ernstlihes Bedenfen obwalten, Soll es aber nicht blos beî der guten Absicht verbleiben , soll auch die Ausführung der- selben gesichert werden, so müssen die ersten Schritte zu deren Erreichung zu- gleich gethan, einige der wichtigslen Grundsäge selbst vertragsmäßig festge- stellt und ein Organ zu Fortbildung der Jdee geschaffen werden.

Da is denn allerdings die Beantwortung der Frage, auf welchem Wege das Ziel zu erreichen? vor allen Dingen nöthig, wenn nicht Unheil stalt Segen gestistet werden soll,

Man könnte meinen, das Einfachste wäre, die Auflösung aller {hon in Deutschland bestehenden Zoll-Vereinigungen zu beschließen, oder auf eine solhe hinzuwirken und durch gemeinschaftliche Verhandlungen aller deutschen Staaten einen allgemeinen deutschen Zollverein zu Stande zu bringen, Abgesehen jedoch davon, daß hierzu s{chwerlich die Zustimmung aller bethei- ligten Staaten zu erlangen sein würde, wäre dieser Weg jedenfalls der un- geeignetste, den man betreten fönntez er würde vom Ziele abführen, anstalt demselben zu nähern. Man würde des großen Vortheils entbehren, den die bereits faktisch bestehenden Vereinigungen von Stämmen mit scheinbar sehr abweichenden Jnteressen in mehrere große Gruppen für den weiteren Fortgang der Vereinigung darbieten z die partikularen Vorurtheile, wieder nackt und unverbunden neben einander gestellt, würden sih um so \{ro}er geltend machen, und da die später aufzuführenden Gründe, welche eine so- fortige, mit Revenüentheilung verbundene gänzliche Vereinigung Oesterreichs, des Zollvereins und des norddeutschen Steuervereins als unmöglich erschei- nen lassen, nicht minder einzelnen Staaten als ganzen Gruppen gegenüber Geltung haben, so würde das Resultat sicher keine allgemeine Vereinigung, sondern, wenn nicht ein völliges Auseinanderfalleu, höchstens eine etwas andere (Sruppirung sein, bei welcher fast alle Theilnehmer einen mehr oder minder großen Theil ihres jeßigen gewissen Marktes und ihrer bereits bestehenden Verbindungen einbüßen und dafür entweder gar keine oder doch sehr unge- wisse Früchte gewinnen würden, Jedenfalls wäre man aber dann ciner gänzlichen Vereinigung ferner als je, Jm günstigsten Falle käme man, wenn das dann überhaupt noch möglich sein sollte, auf den gegenwärtigen Zustand zurück und hätte den Verlust fostbarer Zeit und unzählige verlepte Interessen zu beklagen. Dasselbe leidet Anwendung auf die ebenfalls auf- getauchte Jdee einer süd- und einer norddeutshen Zoll- und Handels- einigung.

Das Resultat eines derartigen Gruppirungsversuches würde genau das oben geschilderte sein.

Der einzige praktische, ohne Rückschritte vorwärts nah dem Ziele füh- rende Weg is der des Ausbaues auf den bestehenden Grundlagen. Man muß die bestehenden Vereinigungen mit Sorgfalt aufrecht erhalten, mit Rück- sicht auf gegenseitige Annäherung in ihren Systemen und Einrichtungen fortbilden und die gänzliche Verschmelzung vorbereiten,

Wir sagen vorbereiten. Denn wenn auch in nicht wenigen einzelnen Punkten eine völlige Gleichstellung und Aufhebung aller Unterschiede sofort zu erreichen steht, so is doch eine sofortige vollständige Einigung der getrennten Theile bis zu gemeinschaftlicher Verwaltung des Zollwesens und Revenüentheilung aus mehreren Gründen nicht möglich,

(Schluß folgt.) E

Heute war wieder die erste Kommission der Ministerial - Kon- ferenz, und zwar zum erstenmal unter persönlicher Theilnahme des Königlich preußischen Minister - Präsidenten, Freiherrn von Man- teuffel, versammelt,

Hannover. Hannover, 10. Jan. (Hannov. Ztg.) Die Marschtage der österreichischen zur Pacification Holsteins bestimm - ten Truppen sind durch Wegfall der Ruhetage etwas verändert; dieselben werden nicht bei Wittenberge, sondern, wenn bis dahin kein Eisgang sich einslellt, bei Boitenburg vermittelst einer Pontonbrüde die Elbe passiren. Die Truppen werden demzufolge bis Lüneburg per Eisenbahn transportirt werden. Zunächst dürfte eine Ausfstel- lung im Lauenburgschen genommen werden.

Am 17. Januar kommen durch die Stadt Hannover: unter Kommando des General-Majors Blomberg vier Shwadronen Win- dishgräß Chevauxlegers und halten vaselbst und in der Umgegend am 18ten Ruhetag. Vier weitere Schwadronen desselben Regiments nebst einer Kavalleriebatterie passiren am 19ten die Stadt und hal- ten am Msten Ruhetag (Uniform grün mit roth). Am 12. Januar fommen in Hildesheim an: Divisionsstab des Feldmarschall - Lieute- nants Teimer und Brigadestab des General-Majors Zobel, 3 Jäger- Bataillone (Niederósterreicher) und 1 Bataillon Wellington-Infanterie (Böhmen). Am 13. Januar: 2tes und 3tes Bataillon Wellington-Jn- fanterse (Böhmen.) Am 14. Januar: Brigadestab des General-Ma- jors Signorini, 1sies und 2tes Bataillon Fürst Karl Shwarzenberg- Infanterie (Ungarn.) Am 15, Januar: 3tes Bataillon Fürst Karl

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Schwarzenberg (Ungarn.) Am 17, Januar: Stab der Division des Erzherzogs Leopold und der Brigade des General-Majors Martini. 1stes Bataillon Erzherzog Albreht-Infanterie (Jtaliener), 1stes Bataillon Kaiser - Jäger (Tyroler.) Am 18. Januar : 2tes und Ztes Bataillon Erzherzog Albrecht (JZtaliener.) Am 19. Januar: Stab der Brigade des General-Majors Görger, 1stes und 2tes Ba- taillon Graf Nugent - Jnfanterie (Galizier.) Am 20. Januar : 1sttès und 2tes Bataillon Erzherzog Ludwig - Jnfanterie (Máhren.) Die Truppen werden immer am Morgen nah ihrer Ankunft auf der Eisenbahn weiter befördert, Jede Brigade führt ihre Artillerie mit sich.

Osnabrúdck, 9, Jan. (Hannov. Ztg.) Der Ausschuß hat seine Arbeiten beendet, nah Regulirung ver Vertretung des Landes zu den Städten und Bestimmung des Wahlmodus der länd- lichen Deputirten ist die Regierungsvorlage angenommen. Osna=- brü erhält 29 Deputirte, davon kommen, wie bereits gemeldet, 11 für die Städte, 18 für das Landz Bentheim 6, davon wählen 2 die Stádte, 4 das Land; Meppen und Lingen 15, davon senden die Stádte 6, das Land 9, 1 stellt der Herzog von Aremberg. Von den Städten wählt Lingen 2, Meppen 1, Haselúnne 1, Papenburg 1; die Amtsvertretung der scchs in diesem Kreise cinzurihtenden Aemter wählt je einen Deputirten, für welchen ein Census nicht be stimmt worden ; drei Deputirten wählen die zur ersten Kammer wahlfähigen Grundbesißer nah dem für die erste Kammer vorge riebenen Census. Der allgemeine Landtag tritt jährlih in Dsna- brüdck zusammen , dazu senden die mehrgenannten Landestheile ihre Vertreter ;- möglichst bald nachher treten die Spezial-Landtage in den cinzelnen Kreisen zusammen.

Cen. Mae O San, (Weêler= 310) Gestern ift folgende Bekanntmachung. erschienen : „Auf Veranlassung des Kur fürstlichen Justiz - Ministeriums wird im Nachstehenden die Zusam- menstellung der hier in Wirksamkeit getretenen permanenten Mili- tairgerichte, so wie auch deren Kompetenz, zur ¿fentlichen Kenntniß gebracht. l. Oberes Militairgericht. 1) Oberst-Lieutenant, Ritter von Peßler, des K. K. l14ten Jäger - Bataillons als Vor stand; 2) Hauptmann Schreiber des K. K. 14ten Jäger-Bataillons, 3) Hauptmann Herter des Königlich bayerishen Zten Jäger-- Ba- taillons, 4) Licutenant Maschke des K. K. 14ten Jäger-Bataillons, 5) Lieutenant Kopp des Königlich bayerischen 3ten Jäger - Ba- taillons, als Mitglieder; ferner Stabs-Auditor Kohler und Ober- gerichts - Referendar und öffentlicher Ankläger Karl Lautenbach, als Korreferent. Il. Unteres Militair gericht. 1) Hauptmann Bijot vom Königl. bayerischen 3ten Jäger-Bataillon qua Major, als Vorstand ; 2) Hauptmann Kastel vom K. K. 14ten Jäger-Batail- lon, 3) Rittmeister Grund vom K. bayerischen 5ten Chevauxlegers- Regiment, 4) Lieutenant von Thüngen vom K. bayerischen Iten Jäger-Bataillon, 5) Lieutenant Znojemsky vom K. K. lÂten Jäger- Bataillon, als Mitglieder; endlich Regiments-Auditor Trönau und Prafktikant und öffentlicher Ankläger Konrad Dallwig, als Korre- ferenlen. 11, Untersuchungs-Kommission. 1) Rittmeister Grund vom K. bayerischen Sten Chevauxlegers-Regiment, als Bo1 stand; 2) Lieutenant Znojemsky vom K. K. 14ten Jäger-Bataillon, als Mitglied, endlich Regiments - Auditor Trönau und Prafktikant c, Konrad Dallwig, als Zuhörer, Amts - Aktuar Wilhelm Henkel i als Suppleant der vorgenannten Kurfürstlichen Justizbeamten bestimmt. Den Militairgerichten des Bundes -Cye- cutions - Corps wird die Untersuchung und Bestrafung aller Ver gehungen und Verbrehen überwiesen, welhe durch den g. 2 der Kurfürstlihen Verordnung vom 28. September 1850 an Kriegs- gerihte übertragen sind; ferner alle Widerstandsfälle gegen die ebengenannte Verordnung, so wie gegen die Kurfürstlihen Verord nungen vom 4. und 7. September v. J. und gegen die die leßte ren \chügzenden Bcschlüsse des hohen deutschen Bundes und die An ordnungen der Bundes - Civil - Kommission; endlich alle Unterneh mungen und Handlungen, welche die Ehre und Sicherheit des Bundes - Executions = Corps, einzelner Abtheilungen und einzelne Mitglieder desselben als solcher bedrohen over verletzen, und {ließ li alle diejenigen Fälle, welche diese Kommission zur Erreichung der ihr gestellten Bundes-Aufgabe dahin besonders zu verweiscn fin erforderlih erachten wird.

Kassel, den 7. Januar 1851.

Der Bezirks-Vorstand hierselbst. Wachs,“

Schleswig-Holstein. Kiel, 10. Jan. (Börs. H.). Ueber die gestrige geheime Sißung der Landesversammlung, welche von 8 bis gegen 12 Uhr Abends dauerte, erfährt man im Wesent lichen Folgendes: Es kamen in derselben die gegenwärtigen poli tischen Verhältnisse zur Verhandlung, und sämmtliche mit den Kom- mi\sáren verhandelten Aktenstücke wurden vorgelegt. Die von diesen gestellten Forderungen sind: 1) Sofortige Einstellung der Feindse- ligkeiten ; 2) Zurücziehen sämmtlicher Truppentheile hinter die Ei der; 3) Reduction der Armee auf ein Drittel des jeßigen Bestan- des; 4) Auflösung der Landesversammlung; 5) Einstellung aller zum Behuf der Feindseligkeiten angeordneten Maßregeln. Und die dagegen gemachten Zugeständnisse: 1) Die dänishe Regierung wird ihre Armee aus Süd-Scchleswig zurückziehen, so, daß nur die zur Aufrechthaltung der materiellen Ordnung unerläßlichen kleinen Abtheilungen dort zurückbleiben; 2) der Zweck des Wirkens der Kommissäre sei die Herstellung eines Zustandes, welcher dem Bunde erlaubt, die Rechte des Herzogthums Holstein und das altherkömmlich berechtigte Verhältniß zwischen Holstein und Schles- wig zu wahren. Im Weigerungsfalle, auf obige Forderungen ein- zugehen, wird die Execution vor sich gehen. Spätere Verhandlun- gen zwischen den Kommissären und den Statthaltern haben zu ver schiedenen Fragen und Antworten geführt, welche leßtere aber zu Gunsten der Herzogthümer wenig ausgetragen haben. Sehr bo- dauerlih is es, daß wegen der eben jeßt in Verhandlung stehenden Dinge zwischen den beiden Statthaltern eine Einigung nicht hat erzielt werden können. Beide waren gestern Abend in der Sibung gegeuwärtig und trugen ihre verschiedenen Ansichten der Versamm- lung vor. Reventlou und mit ihm die \ámmtlichen Minister er- klärten sich für ein unbedingtes Fügen in die von Seiten der Kom- missáre an die Statthalterschaft gestellten Forderungen, wogegen Beseler dieselben pure abgelehnt und ein einstweiliges ungestörtes Fortgchen unserer Sache wollte. Für die Prüfung der Sachlage wurde ein Ausshuß von 9 Mitgliedern gewählt, der diesen Abend 87 Uhr in geheimer Sitzung seinen Bericht erstatten wird.

Kiel, 141, Jan. (Börs. H.) Die Landes - Versammlung hat in einer geheimen Sihung, die von gestern §8 Uhr Abends bis heute 557 Uhr Morgens dauerte, sicherem Vernehmen nah mit 42 gegen 26 Stimmen den Beschluß gefaßt: die Regierung zur An- nahme der von den Kommissarien gemachten Forderungen, doch nur unter der Bedingung, daß Rendsburg und Friedrihsort von den \{chleswig-hoklsteinischen Truppen beseyt bleiben, zu ermächtigen.

Heute ist folgende Bekanntmachung erschienen: „Das Mitglied der Statthalterschaft, Herr Beseler, hat mittelst Schreibens vom 11ten d, M. sein Amt als Mitglied der Statthalterschaft nieder-

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gelegt. Der Herr Graf von Reventlou wird fortführen. Kiel, den: 11. Januar 1351. Devartement des Innern. Boysen,“

Statthalterschaft

Hamburg, 12. Jan, Ein Extra=-Blatt der Bör Ne enthált Folgendes: „Die Wendung, welche die an E den Herzogthümern durh Annahme der Fo1

( österreichischen und preußischen Kemmissäre erlangt

hat, ist heute durch eine Proclamation der Statthalterschaft verkün-

digt worden. Da die Unterschrift von Boysen fehlt, so glaubt man, day er jeine Entlassung genommen habe. Die Statthalterschaft Ad bis zunt Antritt der von dem deutschen Bunde einzusetßzenden tegierungs-Kommission im Amt. Wir geben in Nawfolgendem die Proclamation und die uns über die vorhergehenden Unterhandlungen zugegangenen Berichte: A

„Schleswig=-Holsteiner ! Der Friedens =- Vertrag vom 2. Juli 1850 erkannte die Rechte unseres Landes von neuem an und uüber- ließ es den Herzogthumern, diese Rechte mit eigener Kraft zu schüßen. Nachdem nun der deutshe Bund beschlossen hat, den GrteDen vurzusühren, mit der Verhcißung, das Recht Holsteins und das altherkömmlich berechtigte Verhältniß zwischen Holstcin und Schleswig zu wahren, war die Statthalterschaft verpflichtet, die Ein- stellung der Feindseligkeiten anzuordnen, und hat die Landesrehte unter den Schuß des deutschen Bundes gestellt. Die Statthalterschaft stattet derArmee und TerMarine ihren Dank ab für die ruhmvollenBeweise von Tapferkeit und ehrenwerther Ausdauer, sie dankt Euch Allen fir dic freudige Bereitwilligkeit, mit der Jhr \chwere Opfer gebracht habt, Die Landesregierung fühlt si verpflichtet, den Uebergang zu einer von dem deutschen Bunde einzuseßenden neuen Regierung zu vermitteln und wird nach geschehener Einseßung derselben ihre Gewalt niede1 legen. Schleswig=Holsteiner! Jhr werdet den Ruhm der Ordnung und Gesetlichkeit auch ferner Euch bewahren:

Kiel, den 11. Januar 18d1.

Die Statthaltershaft der Herzogthümer Schleswig-Holstein

Reventlou. Fpande, Krohn Rebhoff. Fontenay

Ueber die geheime Sipung vom 10ten Abends theilt das nannte Blatt noch Folgendes mit :

Kiel, 11. Jan. Der Ausschuß hatte sich zu einem gemeinsamen Antrage nicht vereinigen können, und während die Minorität, beste hend aus Th, Olshausen, Dr. Gülich und Fock, die Ansichten de Regierung nicht billigte und ein Eingehen auf die Vorschläge Kommissäre zur Zeit noch ablehnte, {loß sich die Majorität, best hend aus dem Herzog von Augustenburg, Balemann, Harbou, 2 mann, M. T. Schmidt und Semper, unbedingt der von dem Statk halter Grafen von Reventlou und den sämmtlichen Ministern v tretenen Ansicht an, daß ein unbedingtes Nachgeben und Fügen die Forderungen der Großmächte den Juteressen des Landes meisten entsprechend und deshalb nicht nur wünschenswerth, | auch nothwendig sei, und ste empfahl ein solches denn auch der sammlung. Nach erfolgier Abstimmung beschloß dit Bersammlung die Veröffentlichung der gefaßten Beschlüsse, und es wurden diejel ben, nachdem sie dem Protokoll einverleibt waren, diesen Morgen au {chon in öffentlicher Sißung verlesen. Der Majoritäts-Antrag laute!

„Die Landesversammlung wolle beschließen :

über die in der geheimen Sißung vom Iten d, N.

seitig gemachten Mittheilungen , betreffend die C

österreichish-preußischen Kommissäre, sich gegen

gierung dahin auszu}prechen,

L) daf die Landesversammlung mit der vom Gesamm rium ausgesprochenen Ansicht übereinstimme ;

2) daß die Landesversammlung den Wunsch und die Erwartung hege, die Statthalterschaft werde nah bestem und freiem Er- messen dazu beitrcegen, daß bei der Ausführung der von den dsterreichisch - preußischen Kommissarien im Auftrag und im Namen des dveutschen Bundes hinsichtlih eines interimisti\chen Zustandes zu treffenden Anordnungen und bei den bevorste enden Verhandlungen zwischen dem deutschen Bunde und den Landesherrn die Rechte und Juteressen der Herzogthüme1 Geltung und möglichste Fördcrung finden ; daß die Landesversammlung ihrerseits die Landesrechte 1m Ganzen und Einzelnen bei einer definitiven YWrdnung de Verhältnisse ausdrücklich gegen jedwede Verleßung verwahr daß sie das Prásidium ermätige , diese Verwahrung nebst Vorbehalt auf geeignete Weise zur bffentlihen Kunde zu bringen.“

Der Abstimmung über diesen Antrag ging die allgemein Frage: „Ob die Landesversammlung sich mit der in dem Schretben des Gesammtministeriums vom 9ten d, M. ausgesprochenen Politik ein- verstanden erkläre,“ voran, und während dies in namentlicher Ab stimmung mit 47 gegen 28 Stimmen bejaht wurde, ward oben gedachter Majoritätsantrag mit 42 gegen 30 Stimmen angenom men. Durch die Annahme dieses Antrages fallen die Anträge de1 Minorität weg.

Der langen Nachtsißung folgte heute Mittag 12 Uhr einé öffen.liche Sizung. Nachdem die vorstehenden, in der &rUhmorgen stunde gefaßten Beschlüsse verlesen waren, theilte das Präsidium ein von dem Statthalter Veseler eingegangenes Schreiben mit, în welchem derselbe der Loandesversammlung anzeigt, dap die von ihr gesapten Beschlüsse es ihm unthunlich macht:n, an dcr Regierung des Landes ferner noch Theil zu nehmen, und daß er deshalb sich veranlaþt ge- sehen habe, das ihm von der Centralgewalt gewordene Mandat zu- rückzugeben, und daß der Graf von Reventlou einstweilen allein dit Zügel der Regicrung führen werde

Altona, 12. Jan. (Börs. H.) Dem Vernehmen nach wer den die Cadres der \chleswig-holsteinischen Armee beibehalten werden und nur die Beurlaubung von zwei Driltheilen der Mannschaft und zwar erst dann, wenn von dänischer Seite dite Permittirung gleichfalls angeordnet worden, erfolgen.

Itasfsau. Wiesbaden, 9, Ian. (D. P+ Die heu- tige erste Sißung unseres Landtags na den Ferien beginnt mil der Begründung des von den Abg, Born uns Unziker gestellten Antrags, den Geschwornen Taggebühren für die Dauer ihrer An- wesenheit bei den Affssisensibungen U bewilligen, Ver Abg. Schmidt erklärt, er werde zwar nit für den Antrag, wohl aber sür die Inbetrachtnahme des Antrags stimmen, indem er wünscht, die Kom- mission möge ihre Aufmerksamkeit darauf erstreckden, ob nicht auf andere Weise die Belästigung der Geschworenen vermindert werden könne, namentlich dadurch, daß Vorsorge getroffen werde, daß die jedesmaligen Sitzungen si für den einzelnen Geshworenen nicht über 14 Tage erstreckten. Er behalte sich vor, in dieser Be- ziehung einen Antrag einzubringen, Die Junbetrachtnahme wird mit großer Mehrheit bes{chlossen. Die Tagesordnung führt zur Begründung des in Form eines Geseß-Entwurfs eingebrachten An- trags des Abg. Raht, wonach für den neuen Landtag die Wahlen auf den 15. Februar ausgeschrieben, die dermalige Versammlung aber nach Vollzug der Wahlen sich auflósen solle, Nah längerer

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Erörterung wird die Anbetrahtnahme des Anträgs von Raht ab- gelehnt. Sodann folgt die Berichterstattung über das Budget des Fustiz-Ministeriums. Berichterstatter Raht unterwirft das Verfah ren des Ministeriums einer strengen Kritik, An der Debatte be- theiligen si{ch für das Ministerium Großmann, Leisler und Andere, gegen dasselbe Braun, Snell , Raht Die Standesaufwand-Gelder werden beseitigt.

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Fraufreich. Gesebgebende Versam mlung. Sihung 10. Januar. (Independ. belge.) Gleich bei Beginn der Zibung interpellirte cin Mitglied der fonservativen Partei, Herr Remusat, das neue Kabinet (\. unten Paris vom lOten) und chlug vor, daß die Versammlung si sofor! in ihre Abtheilungen urlickziehen möge, um eine Kommission zu ernennen und ihr den luftrag zu ertheilen, diejenigen Maßregeln zu treffen, welche sie in Betracht der ernsten Lage für angemessen erachten möchte. Es oan dies ein Mißtrauens- Antrag gegen das neuc Kabinet, eine Art Kriegser=- fláärung gegen das Elysee. Die Herren Baroche und Rouher wollten gegen n Antrag ankáämpfen, aber die bedeutendsten Mitglieder der Ma- ität folgten einander auf der Rednerbühne, um das Ministerium nzugreifen, Die Herren Berryer, Dufaure und General Bedeau iterstüßten den Antrag Remusat?s mit außerordentlicher Lebhaf it und Energie. Das Resultat unterlag keinem Zweifel mehr. tvórderst sprach cine sehr große Majorität die Dringlichkeit aus;

1, als über den Antrag selbst abgestimmt wurde, entschieden Stimmen gegen 273, daß Anlaß für die Versammlung vor

sei, sich unverzüglich in ihre Abtheilungen zurüczuziehen, Kommission zu erneunen. Wenn die Majorität

dieser zweiten Abstimmung nic I L Gb daran, daß ei Theil des Berges nachdem er für Dringltchfeit im sich jeßt des Mitstimmens enuthielt, den General Changarnier dem Präsidenten gegenuber uicht

| u günstige Lage verseßen wollte, Dhne diese Spal

des Berges wäre die Niederlage für vas Kabinet noch stärker wesen, als sle es chon ist. Die Verjammlung zog sich also in ihre Ab eilungen zurü, um die Kommission zu ernenuen. Bon 15 Abtheilun nabmen 11 ihre Wahl nech wäßrend der Sißung vor, 4 scho

die Wahl bis morgen aufs. Die Namen der 11 ernannten füllen zwar nicht alle Erwartungen der Gegner des

se Wahlen sind aber dennoch eine neue und s{chwere Kabinet, denn unter jenen 11 befindet sich nu1

aebener Mann, Herr von Montebello z drei

ornay, Daru und Gustay von Beaumont,

jedoch minder entschieden; dann aber

Morellet , der Quästor Baze, ein

[ziehenden Gewalt, Alfred Nettement, der

Dpinion publigue und cbenfalls sehr ent

n das Elysie gestimmt, Herr Lanjuinais vom Tiers

\dlich die Herren Cavaignac, von Lamarline und Bixio, allen

mmitare

öhuliche, aber entschiedene Republitaner, dle, same Maßregeln zurückweisen, doch \enken werden,

4

a N dem Sven emni hätte der Prä- estern mit stummer Aufmerksamkeit die acht eingeladenen mitg der Nationalversammlung angehört , welche, itlic Molé, für Beibehaltung Changarnier's sprachen Abseßung für cinen CLasus belli erflárten. Nachdem alle hátte der Prásident ruhig, aber energisch erwiedert:

vgewalt in vollkommenster Harmonie blei

ï atélal

CEM l erde für das beiderseitige gute Einvernehmen alle nöthigen una eines Ministeriums im Sinne und nach den An

J! ngen, Btll

Majoritat, Aufgeben de tation, wenn es sein muß, Alles mit ; mir zustehenden Rechts, einen Subalternen abzusetzen.““ D él er denselben Gegenstand: gestern durch einen seiner Adju Najoritáäts-Mitgliede1 | zukommen. Diese Bro Odilon Barrot, daru, waren ersucht worden, sich um Gegen 3 Uhr empfing sie der Präsiden in der Versammlung zurück. Sie versammelten en Büreau, wo sie, nachdem eine sehr große An iten sch eingefunden, denselben mittheilten dem Präsidenten der Republik vorgegangen wa ir genau unterrichtet, so war keinem der eingeladenen Yüit ein Beweggrund der Einladung mitgetheilt worden, die übrigens keine Konferenz, sondern nur eine einfache Mittheilung es Prásidenten zum Gegenstande hatke. Der Präsident der Re- ublif soll nach einigen Worten über die Schwierigkeit der Bilvung neuen Kabinets, aber ohne direkte Aufforderung an die Er ‘ebenbeit eines der Sprecher, ihnen gesagt haben, er sei zur Auf- hebung des Kommando?s des Obexgenerals der pariser Armee ent ‘{chlo}en und wollte, da er sie zur Eröffnung dieses Entschlusses be= è ihnen hauptsächlich die Versicherung geben, derselbe sei durdh

bsicht gegen die Nationalversammlung hervorge i

feindliche À 7 N: ¿4 U S etl E n L C A Sp Diese Mittheilung wurde mit tem OVesfußle eines esen und au)

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richtigen Bedauerns entgegengenommen. Jeder nahm nach der Reihe

Port, machte die Folgen einer so außerordentlichen Maßregel omerkfbar und beschwor den Präsidenten, in den gegenwärtigen Um tánden von der Ausübung ciues Rechtes, das ihm ubrigens Nie nand zu bestreiten gedächte, abzustehen. Jever bemühte sich zu zeigen, wie Angesichts einer jolchen That die besten Versicherungen Gesah1

eid VICB-

iefen, den Glauben zu verlieren, daß etn unvermeidliches trauen die Folge sein würde, und daß es eine {were Berantwor! lichkeit aufbürdete, so freiwillig die Eintracht beider Staatsgewalten der man alles seit zwei Jahren geschehene Gute verdankte, zu 10 ren. Nachdem die acht ehrenwerthen Mitglieder der Majorität ein- stimmig ihr Bedauern und ihre Befürchtungen ausgedrückt, nach dem sie einer so ernsten Pflicht sich mit, man möchte fast sagen, lie- bevoller Aufmerksamkeit entledigt hatten, zogen sie sich zurü und nabmen nur eine sehr schwache Hoffnuug mit, den ihnen mit- getheilten Entschluß ershlittert zu haben.“ Journale des Elysce berichteten gestern, ein Theil der Republikaner werde mit der Rech- ten für Changarnier als Kommandanten der Parlamentstruppen stimmen. Heute erklárt nun der National: „Die Republikaner haben in dieser Frage uicht einen Augenblid geschwankt, Wenn die Majorität, wegen der Unabhängigkeit und Sicherheit der Par lamentsgewalt beunruhigt, in der That daran gedacht hätte, An- gesihts gewisser Möglichkeiten, von Artikel 32 der Verfassung Ge- brau zu machen, so hátte sie nothwendig, um auf die Unterstüßung der “inken renen zu können, einen General wählen müssen, wel- her der Republik und der Verfassung mehr Garantieen geboten hätte, als Changarnier jemals bieten wird. Was wir von der Vergangenheit sagen, hat auch seine Anwendung auf die Zukunft, Die Rechte und das Elysee können dessen gewiß sein.“ Die Presse lobt heute den Präsidenten, weil er die Republik in

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dem gegenwärtigen Streite gegen die Royalisten unter Changarnier vertheidige. Zu den Nachrichten über die gestrige Konferenz im Elysee wird noch Folgendes hinzugefügt: Dupin machte angeblich dem Präsidenten die Bemerkung , daß die Juli-Revolution nicht stattgehabt hätte, wenn Karl X. die Führer der Opposition gehört und ihren Ansichten gefolgt wäre. Die Worte: „Sie sollen Trup- ven, aber keinen Feind haven“ hätte der Präsident, nah diesen Be- richten, nit gesprochen, wohl aber folgende: „Sie sollen Truppen haben, aber Sie werden si lächerlich machen“, worauf Thiers sehr gereizt erwiedert haben soll: „Eine souveraine Versammlung, die ihrer Würde Achtung verschaffen will, hat Mittel, sich nicht läher- lich zu machen.“ Auf akle Vorstellungen foll der Präsident bei der Antwort geblieben sein: „Habe ih einmal nacch reifliher Ueber- legung einen Beschluß gefaßt, so ist er unwiderruflich.“ Das Verschmelzungsblatt, die Assemblée nationale, bemerkt: Man wird dem General Changarnier die Marschallswürde anbie ten, um ihm für das Kommando der pariser Armee einen Ersaß zu geben. Nimmt er an, so ist die Krise geendet, und das Elysee ärndtet die Früchte seines Feldzugs gegen die National = Versamm- lung. Weigert er sich, so wird man warten, bis ihn die Versamm lung mit dem Kommando der zu ihrem Schuße bestimmten Trup pen beauftragt. Dann würde der Präsident keinen Widerstand lei- sten, er würde ein ergebenes Ministerium von Nullitäten bilden, welches sich hüten würde, die Tribüne zu betreten. Der Prásidenl dann auf die Dotation verzichten, er würde sein Haus ein

infen und in der Politik die äußerste Zurückhaltung beobachten. dagegen die Kammer wanken, nähme ste die Abseßung des Senerals Changarnier an, ohne einen kräftigen Entschluß zu fassen, so behielte der Präsident von den gegenwärtigen Ministern die ihm unentbehrlichen. Er würde sie selbst aus dem Centrum der Majorität zu ergänzen suchen, er würde die Forde rung einer Dotation zu wagen versuchen, und kurz nach dem Cr=- folge würde das Ministerium der Dotation durch ein Ministerium der Lösung erseßt werten,“ General Changarnier würde angeblich einen Marschallsstab nicht annehmen. Es heißt, die Quästoren vergangener Nacht die Besaßung des Palastes de1 Na Versammlung verstärken lassen. Die P

leute (s, nach Versicherung von Offizieren, . der von 1hr ge brachte Tagesbefehl Changarnier?s cxistire wirklich im Generalstabs-

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R A S S E S S oa La C LHATA Biireau in zwei Exemplaren mit des YVvber-Generals eigenhändigen

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uterschrift. Nach demselben Journale wäre General Neumayer seit zwei Tagen in Paris, Die Partei-Vereine der Rue Rivoli, der Rue de “und derRue desPyramides haben eineKommissiou von 16Mit-

dern ernanut , die täglich vor der Sißung bei Broglie sh ver Rue Rivoli is vertreten durch Berryer, Benoist d’Azy Vatismenil, Rue de l’Université durd Molé,

Vitet, Rue des Pyramides durch Lhiers,

Broglie, 9, Léon Faucther, der Tiers-parti durch Odilon

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Barrot, Lanjuinais und J. de Lasteyrie.

Das Civilgericht ver Seine hat gestern auf Andringen des Gläubigers A. Chéron beschlossen, den Re}) räsentanten Mauguin behufs Wiederaufnahme der Verhaftung vorzuladen, va 1hm seine Würde keine Ausnahmestellung sicher

Der Moniteur enthält heute einen Vorschlag des Generals Excelmans, als Groß-Kanzlers der Ehrenlegion, und eine andert halb Spalten lange Li) D dens vorgeschlagener V

te zu den verschiedenen l dieses tilitairs aus

[0 San C Q) Ber Veutide oui eni hált die Ernennung des neuen Piinijtertums, Baroche, Rouher, Parieu und Fould behalten ihre frühere Stellung; auswärtige An gelegenheiten: Drouyn de l'Huys; Krieg: General Regnault de Saint Jean d’'Angely ; Marine: Ducos. Der Moniteur meldet zugleih die Abseßung Changarnier's; sein Kommando ragquavy d’'Hillters übertragen worden.

Die Sißung der National-Versammlung, in welcher Minisier anwesend waren, hatte einen je! stürmischen Der Antrag Remusat's, die Versammlung möge sich zuriickziehen und eine Kommission zur Berathung der nöthig regeln zum Schube der National - Versammlung ernennen, wurde mit 330 gegen 276 Stimmen angenommen und sogleich ausgeführt Der Minister Baroche sprach vergeblich dagegen, obschon er Achtung der Constitution und der rsammlung versprach. Es geht das Gerücht, Dupin werde Demission geben unî garnter zum Präsidenten gewählt werden, Paris ift ruhig

Paris, 10, Zan, (Ind, verae Der Moniteur hal gesprochen, das Ministerium ist wieder konstituin aber man Tann nicht sagen, daß die Krise damit zu Ende wäre; 1m Gegentheil, hie

| bleiben und belalten Dortefeuilles Die fünf anderen, Lahitte, Romain-Desfossés , Schramm , BVineau und Dumas, treten ab. Sie werden durch Drouyn de Lhuys in den auswärtigen Angelegenheiten, Ducos in der Marine, Regnaull de St. Jean d'Angely im Krieg, Magne in den öffentlichen Arbei ten und Bonjean im Handel erseßt. Nur zwei dieser Minister gehören der Nationalversammlung an, die Herren Magne und Bonjean. neral Changarnier ist abgeseßt, die pariser Armee aber nicht lö}, nur wird der Oberbefehl über die Nationalg [ die Truvpen abgezweigt, : : Oberbefehlshaber dieser leßteren ernauntz General

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General Baraguay

Kommandant der ersten Militair-=Division,

o Cl + 4 ckw - U 4 ¿ - befleidetez Geyeral Perrot hat den

aarde des Seine-Departements erhalten

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Großbritanien und Jrland. London, s V Ç l 4 ;

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V i im fünstigen Juni Limerick und die Seen von K Besuch zu beeh1

Gestern Abend versammelten sich di Direftoren dev England und beschlossen 1 um ein halbes Prozent, welche unläung|t a der Hand beizubehalten

Die Nothwendigkeit, einen öffentlichen Ankläger für die Regis rung anzustellen, {eint sich immer mehr geltend zu machen. és werden zu dem Zwecke mehrfach Versammlungen veranstaltet und Petitionen an das Unterhaus gerichtet

Die Morning Post will wissen, daß Graf Buol - Schauen- stein, ó\texreichiscer Bevollmächtigter bei den dresdener Konferenzen als Gesandter am Hofe von St. James akkreditirt werden wird.

Der nordamerikanische Gesandte Abbot Lawrence gab gestern eine zahlrei besuchte Abendgesellschaft. :

_ Nußland und Polen. Skt. Petersburg, 9. Jan. Se. Majestät der Kaiser hat folgendes Handschreiben an den wirk- lichen Geheimen Rath Fürsten Dolgorukof gerichtet: „Fürst Was sili Wassiljewitsh! In Beachtung Ihrer Verdienste als Vice-Prä- sident der Freien Oekonomischen Gesellschaft und in gere{chter An erkennung Jhrer sahkundigen Mühwaltung bei Veranstaltung der in St, Petersburg abgehaltenen ersten Ausstellung landwirthschaft licher Erzeugnisse des gesammten Rußlands, rechne Jch es Mir zum besonderen Vergnügen, Ihnen für Ihr dem allgemeinen Be

einitimnmig die Erhohung des 1

4 genommen wUrde,

sten gewidmetes Wirken Meine aufrichtige ErkenntliGfkeit zu bezei- gen. St. Petersburg, 20, Dezember 41850, Nitolaus s

Die physikalisch-medizinische Sozietät bei der Kaiserlichen Uni- versität zu Moskau hat den hiesigen Arzt, Hofrath Dr. Maximilian Heine, zu ihrem korrespondirenden Mitgliede erwählt.

Mehr als 50 Fahrzeuge , die aus dem Azowschen Meere in Feodosía eingelaufen, warteten am 22. November mit ihrer Ladung in unserem Hafen auf günstigen Wind zur Fahrt nach Konstanti- nopel. Man hatte dort viel Regen, und in der Naht vom 17, zum 18. November trat Frost einz jedoch dieser Vorbote des Win ters ging {nell vorüber, und jeßt erfreute man sich wieder des \{önsten Wetters.

Markt - Berichte.

Berliner Getraidebericht vom {m heutigen Markt waren die Preise wie Weizen nah Qualität 48—52 Rthlr.

agen loco 35 37 Rthlr. vr. Jan. 30 Hb pr. Frühjahr 18541 36 a Mai /Juni 36% Rthlr. große loco 25—26 Rthlr. fleine 23—25 Rthlr. loco nach Qualität 225 24 48pfd, pr. Frühjahr 23 Rthlr. 50pfd. 235 Rthlx. Br,, 20 G. Koch- 40—44 Rthlr., Futter- loco 44 Riblr. Br., 105 G. pr. diesen Monat } Fan. /Febr. Febr. /März 14 Rthlr. Br., 105 Márz /April } 14! April /Mai ) ?etinól lvco 115 Rthlr. pr. Früßsahr 113

1047 Rthlr.

¿ Mohnöl 13 Palmöl 5udsee

ckPp rius

Márz / April April /Mai 173 » Juni / Juli 18% Wetter: leichter Frost und hell Geschäftsverkehr: unbedeutend. Ieizen: ohne Geschäft

Roggen: matter s{hließend. ï

Fruhjah1 etwas

Königsberg, 9%. Weizen bis Sar. pr. Schffl., Roggen 34 bis 37 Sgr., große ( - »N

Bosen, 10,

Rthlr. 16 Sgr.

Bonn, 10 n,

Weizen, neuer 4 Nthlr ggen, neuer 4 Nthlr. te, hiesige 3 Nthlr

Hafer 2 Rthlr.

Winter-Reps

Aachen , 10,

Beizen 2 Rthl1

Roggen

Gerst

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Damen Bethge, Ballel, Hum Paul Taglioni, Brufsi und Galste begleitet von den

Preise der Plätze:

Rang

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Lustspiel

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Frie Billets zu diejen Kastellans-Wohnung Preisen zu haben : Erster Parquet -= Logen 20 S( {9 Sgr., Amphitheater 5 Sgr. Mittwoch, 15. Jan. Jm Schauspielhause. 11te Abonnemen! Vorstellung: Ein Sommernachtstraum, in 3 Akten, nah Shake}pea von Slegel. Musik von Felix Mendelssohn-Bartholdy

Königsstädtisches Theater. Dienstag, 14. Jan. Zum erstenmale: Dei verwun|chene Prinz. Lustspiel in 3 Akten, von Plób. C Petr Lyeeuor S UUED A Kaiserl. Hof- und National-2 heater zu “Dien 3 Len Schüller ide helm, als Gastrolle.) Hierauf ? Der Dari der deen Syloester Zeitungsscherz in 1 Akt (nach von Leuwen), Couplets und CþÞl1 soden “von D. Kalisch, Die Karikaturen und Metamorpho