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t N I DEC O O R I ONTAT N? DACEZI GRSAA:

Bayern. Münden, 15. Jan. (N. C.) Se. Majestät der König hat heute den hochbejahrten bisherigen Kommandanten des 1sten Armee-Corps, General-Lieutenant Grafen Ysenburg, zum General der Infanterie ernannt. Gleich nach dem Zusammentritt des Landtags wird demselben das Budget vorgelegt werden, nah dessen Erledigung cine mehrmonatliche Vertagun stattfinden soll, Doc hängt diese von der Annahme eines Geseß- } Bildung von Ausschüssen ab, welche bis zum Wiederzusammentritt

die vielen und wichtigen Geseßzvorlagen zur allgemeinen Berathung | fer ei | Windischgrät-Chevauxlegers vor dem Königlichen Palais vorüber.

vorbereiten sollen. Alle von Neujahr an im Staatsdienste Ange- stellten werden keinen Theil ihrer Besoldung mehr in Getraide, son- dern das Ganze in Geld erhalten. Die älteren Beamten ernen ohne Zweifel zu der Erklärung aufgefordert werden, ob Ae h dem früheren Gebrauch belassen oder nah dem neueren be E sein wollen. Die Aenderung hat darin ihren Grund, daß i e traidelieferungen an den Staat seit dem Ablósungsgeseb Me d | haben. Sicherem Vernehmen nach wird es von_nun an t en | Kreisregierungen, Kammer des Innern, feine Secretaire A S Klasse mehr geben. Dagegen sollen be! diesen Kammern drei K as= | sen von Assessoren angestellt werden, die dritter Klasse mit einem | Gehalt von 825, die zweiter Klasse mit 1025 und die erste1 Klasse | mit 1225 Gulden. Die Zahl solcher Assessoren bei sämmtlichen aht Kreisregierungen wird auf 30 erhöht werden.

Sacbsen. Dresden, 17, Jan. (D, A, Ztg.) Erste | Kammer, Auf der Tagesordnung stand der Bericht der zweiten | Deputation úber das Königl. Dekret vom 1. August 1850, das | Eisenbahnwesen betreffend. Dieser Bericht bezieht sich auf den | leßten Theil des Dekrets und verbreitet sich über die Herstellung einer Eisenbahn zwischen Zittau und Reichenberg. Die Regierung hatte den dreifachen Antrag gestellt: daß die Ständeversammlung 1) der vorschußweise aus der Hauptstaatskasse erfolgten Bestreitung des Aufwandes súr die im Gange begriffenen Vorarbeiten zu einex Zittau-Reichenberger Eisenbahn ihre nachträgliche Zustimmung er- theilen ; 2) ihr Einverständniß mit fernerer Ausführung jener Vor- arbeiten sowohl, als einer Eisenbahn zwischen Zittau und Reicheu- berg selbst für Rechnung der Staatskasse erklären, und 3) geneh- migen wolle, daß das hierzu vorläufig auf 2,000,000 Rthlr. mit Vorbehalt weiterer Nachweisung seitens der Regierung angenommene Gelderforderniß gleichfalls in das außerordentlihe Staatsbudget der instehenden Finanzperiode aufgenommen werde. le .

In der zweiten Kammer war die Hauptentschließung ül er diese Angelegenheit dem nächsten Landtage vorbehalten und folgen- der präjudizieller Antrag gestellt worden: Es möge die hohe Staats- Regierung ersucht werden, von der Berathung desjenigen Theils tes (eingangserwähnten) Königlichen Dekrets vom 1. August 1850, welcher sich auf die Zittau-Reichenberger Eisenbahn bezieht, für jeßt abzusehen, jedoch den wichtigen Gegenstand fortwährend im Auge zu behalten und der nächsten Ständeversammlung darüber eiue neue Vorlage mit Beifügung eines speziellen Kostenanschlags des Bahn- baues zu geben, die zu dem leßteren Zwede erforderlichen Geldmit-= tel aber zu bewilligen.

Die Majorität der Deputation der ersten Kammer nun bean- tragt, ‘dem ebenerwähnten Antrage der zweiten Kammer in seiner Totalität beizutreten, und interpretirt zugleich diesen Beschluß dahin : daß bei Annahme des obigen Antrags vorausgeseßt werde: a) daß der Staa's Regierung dadurch eine Ermächtigung ertheilt werde in der ausgedrückten Weise, ohne ihr in irgend einer Beziehung in den erforderli erscheinenden Maßnahmen vorgreifen zu wollen, und b) dadurch ausgesprochen sein solle, daß die Staats-Regierung zu vorschußweiser Entnehmung des Bedarfs, welcher durch die bis=- herigen Vorarbeiten erwachsen, aus der Staatskasse berechtigt ge- wesen und darüber nur mit der Kostenberechnung über die serne- ren Vorarbeiten Nachweis zu geben sein werde.

Ein Mitglied der Deputation, von Wabdorf, hat ein Scparat- Votum abgegeben, dessen Schlußantrag lautet: die hohe Staats=- Regierung zu ersuchen, von der Berathung desjenigen Theils des Königlichen Dekrets vom 1. August v. JI., welcher sich auf die Zittau - Reichenberger Eisenbahn bezieht , für jeßt abzusehen, jedoch den wichtigen Gegenstand fortwährend im Auge zu behalten und der nächsten Ständeversammlung für den Fall, daß der Bau einer Eisenbahn in der Richtung nah Pardubiß hin oder auch uur der eines Schienenweges von Reichenberg bis zur sächsischen Gränze, in der Richtung nach Zittau hin, ósterreichischerseits in Aussicht stehen sollte, eine neue Vorlage mit Beifügung eines speziellen Kostenanschlages des Bahnbaues zugehen zu lassen, die zu dem leb- teren Zweck erforderlichen Geldmittel aber zu bewilligen.

Cinem früheren Beschlusse gemäß beschloß die Kammer, die Berathung des Berichts in geheimer Sihung vorzunehmen. (Che die óffentlihe Sihung geschlossen wurde , bemerkte Präsident von Schönfels noch, daß im Laufe der Sizung ein Königliches Dekret eingegangen sei: den Gesehentwurf wegen einiger strafrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf die Presse betreffend.

Freiberg, 8. Jan. Das Dresdener Journal enthált iber das Silberausbringen dés {sächsischen Bergbaues im Jahre 1850 Folgendes: Aus sämmtlichen Revieren sind im Jahre 1850 überhaupt: 45,440,60 Zollpfund = 97,372 Mark 11,36 Loth Silber, oder gegen das Jahr 1849: 4119,33 Zollpfund = 8827 Mark 2,06 Loth mehr an die verschiedenen Hüttenwerke abgelie= fert worden.j Davon kommen auf die freiberger Reviere: 43,334,67 Zollpfund = 92,859 Mark 15,52 Loth, oder gegen das Jahr 1849 : 4045,03 Zollpfund = 8667 Mark 14,72 Loth mehr, und auf die auswärtigen Reviere: 2105,93 Zollpfund = 4512 Mark 11,2 Loth, oder gegen das Jahr 1849: 74,30 Zollpfund = 159 Mark 3,2 Loth mehr. Die Erzbezahlung betrug zusammen : 1,440,604 Rhlr. 25 Ngr. 8 Pf., und zwar in dem freiberger Re- vier: 1,089,070 Rthlr. 25 Ngr. 1 Pf., in den auswärtigen Re- vieren: 51,534 Rthlr. 7 Pf. Von der Generalschmelz-Administra- tion sind aus obiger Erzlieferung und den vorhandenen Vorräthen zur Staatsmünze gegen eine Bezahlung von 1,387,701 Rthlr. 23 Nax. 3 Pf. : 47,441,596 Zollpfund = 101,622 Mark 14,24 Loth Feinsilber, oder gegen das Jahr 1849: 6520,33 Zoll- pfund = 13,972 Mark 2 Loth mehr abgeliefert worden. Außer- dem verkaufte dieselbe noth: 30,757,329 Ctr. Blei, 8120,52 Ctr. Glátte und 3514,8 Ctr. Schrot 2c. für 204,926 Rthlr, 14 Ngx. 6 Pf., 1768 Ctr. 27 Pfd. Schwarzkupfer für 43,986 Rthlr, 41 Ngr. und 431 Ctr. 35 Psd. Nielspeise für 28,318 Rthlr. 7 Pf.

Oberwiesenthal, 15. Jan. Ueber unserem armen Städt- chen s{wingt seit gestern Abend eine entseßliche Feuersbrunst ihre vernichtende Flammengeißel, Das Unheil ging von einer Zündholz- fabrik aus, wo gestern Abend 8 Uhr ein rand zum Ausbruche fam. Dieser verbreitete fich bei dem stürmenden Winde weiter und weiter, troß alles Ankämpfens dagegen, und um 4 Uhr Morgens waren s{chon an vierzig Häuser , der dritte Theil des so furchtbar heimgesuchten beklagenswerthen Ortes, die Beute der furchtbaren Feuerglutheu. Um 6 Uhr Morgens brannte Wiesenthal noh.

Hanno ver, 17, Jan. (H, Zt g.) Heute wird

ntwurfs über die |

Hannover.

Der Uebergang der ósterreichischen Truppen über die Elbe bei Art-

90

lenburg und Umgegend anfangen, Pontonbrücke fertig sein wird, Es wird täglich wenigens

Bis dahin, daß die zu scla- werden die Truppen überge- eine halbe Brigade übergeseßt

| gende ihiff, werden. Die Kavallerie, welhe von Hannover und Celle auf der Eisen-

| bahn nah Lüneburg gebracht werden sollte wird jeyt, um eiue zu

e ; ; te zu L i über Celle

große Truppenháufung bei lepterem Orte zu vermeiden, Ü 196d Uelzen dorthin L Gir und dann soglei die Elbe passiren. Gestern Abend rüdckten die ersten Oesterreicher (Quartiermacher) Heute zwischen 1 und 2 Uhr zogen einige Schwadronen

Baden. Karlsruhe, 14. Jan. (Sw. M.) Sizung der zweiteu Kammer. Der Präsident zeigt der Kammer an, daß die andere

| Kammer dem Gesez-Entwurfe über die Presse mit einigen Abände-

rungen beigetreten sei und den ihr von der Regierung zuerst vor-

| gelegten Geseß-Entwurf, die Entschädigung für aufgehobene Besiß=

veránderungs-Abgaben betreffend, berathen und mit ihren diesfall- sigen Beschlüssen zur Beistimmung übersendet habe. Leßterer wird an die Abtheilungen , ersterer an die schon bestehende Kommission verwicsen. Der hierauf zur Berathung ausgesebte, durch Presti- nari erstattete Kommissions-Bericht über den weiteren Geseh - Ent- wurf, die Rechtsverhältnisse der Kriegsbeamten ohne Offiziersrang be-

| treffend, gab zu keinen Erörterungen Veranlassung und wurde nah der

Kommissionsfassung einstimmig angenommen. Dagegen erlitt eine von der ersten Kammer in dem Geseß-Entwurf, die Rechtsverhält- nisse der Civil - Staatsdiener betreffend, beliebte Abänderung, wor- über Prestinari ebenfalls berichtete, s{hon einen größeren Wider- spruh. Es wollte nämlich die erste Kammer den §. 28, der von Zusammenseßung des Disziplinarhofes handelt, in folgender Weise gefaßt wisseu: Der Disziplinarhof faßt seine Beschlüsse in Ver- sammlungen von sieben Mitgliedern. Diese Mitglieder sind: der Präsident, welcher aus den Vorständen der Gerichtshöfe zu ernen» nen ist; zwei Räthe der Gerichtshöfe; zwei Verwaltungsbeam'e; zwei uicht zu den Staatsdienern gehörige badische Staats- bürger. Das Staats - Oberhaupt ernennt den Präsidenten uod die übrigen Mitglieder des Disziplinargerichtöhofes , o wie deren Stellvertreter, jeweils auf die Dauer von fünf Jahren. Die Ausscheideuden können wieder gewählt werden. Da- mit kounte fich aber die Kommission der zweiten Kammer nicht ein= verstanden erklären und verlangte, daß der Prásident und drei wei- tere Mitglieder des Disziplinargerichtshof s als Vorstände oder

Räthe von Gerichtshöfen dem Richterstande angehören müssen. Unter den übrigen drei Mitgliedern soll sich mindestens Ein nicht zu den Staatsdienern gehöriger Staatsbürger befinden. Sämmt- liche Mitglieder, so wie die Stellvertreter derselben, sollen vom Staatsoberhaupt ernannt werden, und zwar die dem Richterstande angehörigen auf so lange, als sie Vorstände oder Räthe von Gerichtshöfen sind, die niht dem Richter-

stande Angehörigen auf fünf Jahre, Dieser Autrag wird von meh- reren Seiten unterstüßt und die Ansicht ausgesprochen, daß es besser wäre, das ganze Geseß fallen zu lassen, als die Unabhän- gigkeit der Richter in der Weise, wie die andere Kammer beschlos= sen, zu beeinträchiigen, ja man ging von auderer Seite noch weiter und verlangte die Wiederherstellung des hierher bezüglichen fsrühe= ren Kammer=-Beschlusses, wona der Disziplinarhof zwar ebenfalls aus sieben Mitgliedern bestehen, aber dessen Präsident der erste Vorstand des Ober-Hofgerichts oder dessen Stellvertreter sein solle, und wonach zu den übrigen sechs Mitgliedern in den Fällen, wenn über ein Mitglied eines Gerichtshofes zu erkennen ist, sechs Räthe des Ober-Hofgerichts mit zwei Stellvertretern in der für die Bildung der oberhofgerihtlihen Senate vorgeschriebenen Weise von dem Präsidenten des obersten Gerichtshofs vorbehaltlich der Genehmigung des Justiz-Ministertums bestimmt werden müßten. NRáre cin Staatödiener, der niht Mitglied eines Gerichtshofs ift, vor den Disziplinarhof gestellt, so sollen nah jener früheren Fas- sung, außer dem Präsidenten, drei von jenen sechs Oberhofgerichts- ráthen nach einer festzuseßenden Reihenfolge und drei dem Nichter- stande nicht angehörige Mitglieder zugezogen werden, welche lehtere vom Staatsoberhaupte jeweilig auf fünf Jahre zu cruennen sind. Nach längeren Verhandlungen wurde endlich der obenerwähnte Kommissions- autrag mit 41 gegen 10 Stimmen, welchen leßteren derselbe nicht weit genug ging, angenommen. Nachdem Mathy über einen Beschluß der ersten Kammer, wonach diese zwei in Betreff der Rechnungs-Nachwei- sungen über die in den Jahren 1847 und 1848 eingegangenen Staats- gelder von der zweiten Kammer beschlossenen Adressen nicht beige- treten, berihtet und die Sache auf si beruhen zu lassen beantragt hatte, welcher Antrag auch angenommen wurde, setzte der Präji dent Prestinari’s Bericht über den von der ersten Kammer ebenfalls zurüdgekommenen Geseßzentwurf: die Rechtsverhältnisse der durch Ministerial - Verfügung angestellten Staatsdiener, zur Berathung aus. Der in dieser Beziehung gestellte, mit der Fassung der ande- ren Kammer übereinstimmende Kommissions-Antrag wurde, wie das Gesch selbst, einstimmig angenommen.

16, Jan. (Schwäbischer Merk.) Frei- herr von Audlaw, vor kurzem von seiner Sendung aus Wien zu- rüdckgekehrt, hat diesclbe in erwünschler Weise gelöst und über das Verhältniß der großherzoglichen Regierung zum wiener Kabinet be- friedigende Auskunst zurückgebracht.

Nach der hiesigen Zeitung wurden am 13ten d. in Lörrach von badischen Truppen 11 Jndividuen, theils Franzosen, theils Schwei-= zer, welche das Propagandirens bveshuldigt sein sollen, gefänglich aingebracht.

Urt Sre,

Mannheim, 16. Jan. Der Neckar ging gestern früh stark mit Eis; weniger war dies gegen Abend der Fall; die Rheinbrücke ist noch nicht abgefahren, auch gehen und kommen noch immer Dampfschiffe.

Hessen. Kassel, 16. Jan. (D. P. A. Z) Heute Mit- tag traf eine starke Abtheilung K. K. Artillerie, wobei auch etne Raketenbatterie, mit einer großen Anzahl Munitions- und Bagage= wagen hier ein. Dieselbe kam in der Richtung von Wabern über Dissen und geht unter Bedeckung von 2 Compagnieen Junfauterie (vom Regiment Erzherzog Albrecht) morgen über Münden durch Hannover weiter in ter Richtung nach Holstein. Se, Königl. Ho- heit der Kurfürst ließ diese Truppen auf dem Friedrichsplaye vor- übermarschiren. Wie verlautet, wird am 18ten d. M. das kur- hessische Jägercorps , welches bisher in der Gegend von Nauheim gestanden hat, wieder hierher verlegt und auf der Eisenbahn von Gießen aus hier eintreffen.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, 17,Jan, (Darm sst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat die nachstehen- den sieben Ernennungen von Mitgliedern der ersten Kammer, in Gemäßheit des §. 111. 6 der Wahlverordnung vom 7, Oktober v. J.» zu vollziehen geruht: Herren Kriegsminister Freiherr von Schäffer- Bernstein, General - Major von Bechtold, Geheimerath von Grol- mann, Geheimerath Eckharvt, Ober - Appellations - Rath Hesse, Ju- stizrath Winter, Karl Deninger in Mainz. — Heute Vormittag 11

Uhr halten beide Kammern ihre constituirenden Sibungen, welche die Wahl der Präsidenten und der Büreaus ergeben werden.

Scbleswig-Holstein.

Sitzung der Landesv

Kiel, 16. Jan. Ju der heutigen ersammlung stattete der Finanzausschuß Bericht

ab über den gestern eingelieferten Entwurf zu einem Steuergeseß pro 1850 und trug wegen der Dringlichkeit der Sache und der Ungewiß- heit der Dauer des Zusammenbleibens der Versammlung auf sofor- tige Beschlußnahme au, Daneben wurde bemerkt, daß das Militair=

budget eine Summe

von reichlich 3 Millionen Mark befasse, daß

diese Summe nur für die ersten 3 Monate berechnet sei, keines=-

weges*aber, da ma!

1 die Art und Weise, so wie das Maß der bea

vorstehenden Reduction unserer Armee noch nicht bemessen fönne, es

sich angeben lasse, ob

die veranshlagte Summe wirklich erforderlich

sei, und daß man aus dem Grunde auch nur darauf auirage, für den Militair-Etat bis zum Belauf der gedachten Summe nur den

nöthigen Kredit bei von der Regierung Ausschuß bis auf unt

den Finanzen zu bewilligen. In Betreff der beantragten Einkommensteuer erklärte ih der ergeordnete Punkte, die sich auf die Zusammens

seßung der Steuer - Kommission und die Fälligkeits - Termine bezo-

gen, mit der Vorlag Justiz-Departements

Statthaltershaft zur Amnestirung der

verstehen könne, auf

lihste Milderung der

wurde zur Schlußbe

diese für den die Einnahmen betreffenden Theil beendet.

morgenden Sißung fortgefahren werden.

Kiel,

4, A Armee hat begonnen.

e einverstanden. Es wurde ein Schreiben des verlesen, dessen Inhalt der war, daß sich die politischen Verbrecher nicht Ansuchen der Betheiligten aber die größtmög- Strafen eintreten lassen werde, Sodann rathung des Finanz - Budgets ge ugen g In der wird mit dieser Berathung und Abstimmung

(H. N.) Die vrückgängige Bewegung der Heute is das 7te Bataillon, unter dem

Kommando des Oberst - Lieutenants von Springborn, hier einge- rückt, um morgen seinen Marsch nah Preeß und von da nach Plön

fortzuseßen.

Troy des schlehten Wetters hatten die Mannschaften

ihr gutes Aussehen auf dem Marsche sich vollkommen erhalten.

e 7 Sai. die Zoll-Einnahme d 1850 verdffentlicht w

(B. H.) Amtlich ist folgende Uebersicht über er Herzogthümer Sleswig-Holstein im Jahre orden :

Die Netto-Zoll - Einnahme aus dem Herzogthum Holstein be-

trug: » » » »

» »

Eine Vergleichu1

im Dezember 1847...

100,699 Mrk, 1% Sh.

1848... 141,144: » 184915 2 125,220 » 3% » 4890.1 145/6705 0174 2

1g der Jahre seit 1847 ergiebt folgendes dem

Zahre 1850 günstiges Resultat der abgelieferten Zollgelder des Her-

zogthums Holstein:

im Jahre 1847... 1,461,266 Mrk. 13% Sh. A8 M 2 ») 849 1709457 2 508,2 S Aa ASEO 0s 1,946,466 » 44L- » mithin Ueberschuß: im Verhältniß zum Jahre 1847... 485,200 Mrk. # Sh. » - » ») 1843, 536,128 » 149°» » » » » 4A. 207/009 » 8 ) Die JIntraden des s{leswig-holsteinishen Kanals betrugen : im Jâlre 1807... 265,659 Mrk. 123 Sch. » » L848 70/012 » LX » O os » S » e Mer ohe 838441 »* 46: »

Von den Zol -

Aemtern des Herzogthums Holsteins sind, wie

oben angegeben, im Jahre 1850 an die {hleswig-holsteinishe Haupt=-

fast abgellefert..... er oao ooo):

1,946,466 Mrk. 147 Sch.

und von den Zoll-Aemtern des Herzog=-

thums Schleswig

/

210,798 143 »

An Kanal-Jntraden sind in dem gedach-

ten Jahre erhober.

Die Zoll-Liquidationsgelder vom Herzog-

thum Lauenburg,

83,844» “ d

welche für die drei

ersten Quartale des vorigen Jahres

zusammen 12,842

Mrk. 143; Sch. be-

tragen, dürften für das ganze Jahr zu

veranschlagen sein

Zusammen also

17,124

U E ed ai, ) 2,208,284 Mrt. 15 Ss

oes

Werden hiervon abgezogen :

die Ausgaben für der hen Kanal, wel 126,228 Mrf. ver O C hl onitne

1 chleswig-holsteini che im Budget zu ans{lagt sind, mit 100,000 Mrk.

oe)

und die durch Liquidation

mit dem Lübeck uud den H

Fürstenthum

anse

städten Lübeck und Ham-

burg wegen deren i

n den

Zollverband mit Holstein aufgenommenen Enkla

ven für das Jahr

1850

von Holstein auszukch-

renden Summen

zusammen circa „..--- :

O 50,000 »

150,0 A) I» an »

so ergiebt sich als Netto-Einnahme die

Summe von circa Jn dem Budget für Intraden der Herzo

E 2 108,230 Mrk. Sh, 1850 sind die Zoll-

gthümer Schleswig-

Holstein mit Einschluß der Kanal=Ju-=

traden veranschlag 4 Mee

min ago

t in runder Summe 2343570.» — »

235,340 Mrk. — Sth.

ea 0a ao aa aaa

mehr, als wirklich eingenommen.

Berüdcksihtigt man indessen, Herzogthum Schleswig um

daß die Zoll-CEinnahme aus dem

circa 569,558 Mrk. und die Kanal=

Intraden um circa 27,160 Mrk. gegen die resp. Anschlag-Summen

von circa 780,360 Mrk. und 111,000 Mrk. daß die wirkliche Zoll-Einnahme aus dem Herzog=

fo ergiebt sich, thum Holstein die de

zurückgeblieben sind,

sfällige Budget-Summe von circa 1,578,440

Mrk. um circa 335,150 Mrk. übersteigt.

Keil, 417 Jan,

fung eines Antrags

der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten, in der gen Sibung der Landesversammlung ,

ments-Chef Francke

(Altonaer Merkur.) Jn Veranlas des Abgeordneten Dr. Heiberg, N yeuti- äußerte sich der Departe- folgendermaßen: „Der Antragsteller könne nicht

beabsichtigt haben, eine Kritik der Leitung der auswärtigen Angele- enheiten ü erheben, denn dazu hätte derselbe unterrichtet sein müs=

en, und sein Vortrag zeige,

könne daher übergan ments-Chef, in dem vorzuheben, was den

daß er dies nicht sei, Sein Antrag en werden. Indessen finde er, der Departe=- ntrage einen willkommenen Anlaß, kurz her=- n nicht blos seine, sondern die Politik der Ma=-

orität ver Versammlung und was das Ziel der ¡üherwiegenden Mehrheit im vers gewesen und noh sei. Dies sei: Verbindung der Herzogthümer, Aufrechthaltung der Personal-Union mit Dâne= mark, so lange das Staatsrecht der Herzogthümer solche gestatte, fein Kampf gegen Deutschland, mithin fein Kampf zwischen Deut=- hen. Diese Momente hätten die Mehrheit der Versammlung und des Landes bei allen großen Ereignissen geleitet, and au er habe dies Ziel vor Augen gehabt, sowohl bei dem malmöer Vertrage, wie in der neulichen entscheidenden Naht. Alles Recht des Landes sei durch diese lebte Entscheidung, hinter welcher ebenfalls die ganze überwiegende Mehrheit des Landes stehe, vollständig gewahrt wor- ven und Deutschland zur Geltendmachung übertragen. Die Regie- rung habe ferner sich die Aufgabe gestellt: Geseblichkeit, Ordnung und wahre Freiheit zu erhalten; es sei ihr dies in jeder Beziehung gelungen. Wenn neulich in diesem Saale von freiheitêmörderischen Bestrebungen die Rede gewesen, s nehme er keinen Anstand, dies als eine bekannte, banale Phrase zu bezcihnen, ohne Inhalt, ohne Stühze im Lande. Er sei der Ueberzeugung, daß aus den Händen solcher, die Phrasen dieser Art im Munde führten und solcher, die etwa Adressen für Schleswig - Holstein besäßeu von den londoner Flüchtlingen, keine wahre Freiheit und keine Zustände hervorgehen fönnten, welche dem Lande zur Wohlfahrt gereihen wurden,

Sachsen-Koburg-Gotha. Gotha, 40 a Q R Die \chon seit zwei Jahren offen gehaltene Frage über die Ver- \{chmelzung der beiden bis jeßt getrennten Herzogthümer Gotha und Koburg hat in diesen Tagen durch ein vom Staatsministerium aus= gegangenes Aktenstück neues Interesse gewonnen. Es betrifft dieses Aktenstück den Protest der koburgischen Agnaten (Prinz Albert, Kö- nig Leopold, Herzog Ferdinand), welcher bereits vor 2 Jahren dagegen erhoben wurde, daß von der gothaishen Ständeversammlung die Kam- mer- und Domainengüter für Staatseigenthum erklärt und dem Re=- genten nur ein suspensives Veto zugestanden wurde, Jn dem Aktenstücke wird dem jeßigen Herzog das Recht abgesprochen, dem Eigeuthume an jenen Gütern, welche Staats- und Hausfideikommiß seien, für sich und die Agnaten zu eutsagen, und in Betreff des suspensiven Veto wird erklärt, daß die Aguaten sich au diese Bestimmung des Staats=- Grundgesebes nicht für gebunden erachten würden, da die nachfol- genden Regenten, welche vermöge eigenen Rechts zum Thron ge- langten, nicht verpflichtet wären, alle Handlungen des Vorgängers anzuerkennen. Dieses Aktenstück, dessen Juhalt für unser Land da= durch wichtig ist, weil bei der linderlosen Che des regierenden Her= zogs die Regierung an den zweiten Sohn des Prinzen Albert fal- len würde, is den Kommissären zur Berathung vorgelegt worden, welche aus Den beiderseitigen Landesvertretungen sür die Vereini- gungsfrage gewählt sind.

Lauenburg. Raßeburg, 16. Jan. (H. C) Heute war der dánische Staatsminister, Graf Reventlow-Criminil, hier, um in Folge der Zugeständnisse unserer seitherigen Statthalterschaft eine Regierungs - Kommission ohne Zuziehung der Landesversamm-= lung einzuseßzen. Der Statthalter-Rath Höchstädt hat seine Ent- lassung genommen ; Graf Kielmannsegge, welcher seine Aufgabe erfüllt sicht, ebenfalls, Nur Justizrath Walter hat die Stelle cines Rathes behalten, während Graf Críminil als Präsident fungiren will, Leuterer hat bie Beeidigung des hierselbst versammelten lauen- burgischen Bataillons sür den König von Dänemark als Herzog von Lauenburg unter Hurrahruf der Soldaten vorgenommen, Man erwartet nun noch den Baron C. von Plessen, um die Reorgani- sation dieses Ländchens zu vollenden.

Frankfurt. Frankfurt a. M,., 16. Jan. (O. P. A. Ztg.) In der heutigen Sißung der hiesigen geseßgebenden Versammlung wird ein Senatsantrag über die Befreiung der Mitglieder der sttän- digen Bürgerrepräsentation vom Bürgerwehrdienst vorgelegt und der hetreffenden Kommission überwiesen. Man geht sodaun zu dem Ent= wurf, eine Einkommensteuer betreffend, uber, und vernimmt den Be=- rit der Kommission über die ihr in der lebten Sitzung zugewiese nen Anträge, auf deren Abweisung sie anträgt. Dr. Binding spricht gegen diesen Vorschlag und beauftragt eine Abänderung des §. 7, dur welche den früheren Anträgen cntsprochen werden könne. Dr, Souchay äußerte sih für den Kommissions-Autrag und Dr, Bin- ding zieht seinen Vorschlag auf die Bemerkung des Berichterstatters E. Mayer zurü, dahin gehend: daß die Entwürfe nur dem Senat vor- zulegende Vorschläge seien. Schö Dr. Böhmer wünscht den Dru des stark abgeänderten Entwurfs vor der Hauptabstimmung. Der An=- trag wird abgelehnt, die beiden Entwürfe über die Einkommensteuer und die Shäßzungs=-Kommission werden verlesen. Ein von Sch{hvff Dr. Bbhmer gestellter weiterer Antrag auf nochmalige allgemeine Berathung wird abgelehnt und die Entwürfe werden in namentli- cher Abstimmung mit 46 gegen 26 Stimmen angenommen ; 141 Mit- glieder enthielten sich der Abstimmung. Ein weiterer Antrag, die Einkommensteuer-Kommission zu Bildung eines Katasters zu ermádh- tigen, wird genehmigt. — Kommissions-Bericht, die Forstrüge-Ord- nung betreffend. Das Geseß wird in seinen 24 Arlikeln berathen. Jn nächster Sihung wird dasselbe, der Geschäfts-Ordnung gemäß, zur Abstimmung kommen. Da Dr. Schady sich mit Unwohlsein ent huldigt hatte, so wird sein Antrag auf Erlassung eines Preßge= seßes nicht behandelt. S{hluß der Sipung um 75 Uhr Abends.

m eiI L C Hn

uslaud.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sihung oom 416. Januar. Den Vorsiy führt Dupin. Der Andrang der Zuschauer ist außerordentlich, der Sigzungs-Palast förmlich belagert. Die Vorsichtsmaßregeln sind verdoppelt. Changarnier und Thiers sprechen lebhaft mit einander. Die Minister sind eifrig bemütt, Stimmen zu werben. Oberst Vau dr ey erflärt in sehr gereiztem

Tone, die gestrigen Angaben Lasteyrie's seien Verleumdun- gen, er seinerseits sebe ihnen die bestimmteste Verneinung und die tiefste Verahtung eutgegen, Lemullier erklärt, die von Lasteyrie gestern citirten Aktenstücke rührten nicht

vom zehnten Dezember her. Lasteyrie sagt, er begreife voll. kommen, wohin Vaudrey hinaus wolle, und er bemerke für jeßt nur die Orobheit der Aeußerung von der Tribüne. Lemullier spiele nur mit Worten, da die Gesellschast des zehnten Dezember verschie- dene Namen gehabt habe. Flandin spricht für die Regierung und hält den ihr gemachten Tendenz=-Prozeß für ungerecht und ver- fassungswidrig. „Haben nicht, „fährt der Redner fort, ,„„Monet und Lastegrie, die so viel von der Mißachtung gegenwärtiger Regierungs =- form zu \prechen wissen, selbst die Republik ein elendes Floß ge- nannt, Weiß die Beifall klatschende Majorität nicht, daß ste ein Steuer dieses Flosses Bourbon, ein zweites Orleans geben will ? Is nit das Ministerium während der Vertagung mit verfassungs- widrigen Schritten bestürmt worden.“ L. de Laborde verlangt das Wort. „ Die Mitgli der der republikanischen permanenten Kommission, ‘“‘’ sagt er, „wären besser in Paris geblieben, als daß sie nah Wiesbaden und Claremont pilgerten. Thiers freilich ge- hörte der Kommission nicht an, Geschah dies zum Heile der Re-

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publik? Thiers: „Ih ging nach Claremont, um.

124 7-em:! Nicht unterbrehen! Lärm.) L. de Laborde: „Sollten diese Restaurationsgelüste nicht das Elysee herausfordern? Die Heilig- haltung der Erinnerungen, wie man diese Pilgerfahrten nannte, verdient alle Achtung, nur darf sie nicht zu Thatsachen über- greifen, wie das berühmte Manifest, dessen drei wiesbad ener Minister der permanenten Kommission angehörten.“ Bon Changarnier be- merkt der Redner, daß die Royalisten so weit gingen, seinem Ein-= flusse die Bewilligung der Dotation zuzuschreiben. Seine Abseßung billigt er vollkommen. Der Lanjuinaissche Antrag brächte die Ver- sammlung auf den Weg einer eleuden systematischen Opposition. (Lärm.) „Wenn es eiueu Schuldigen gieb1““, fährt er fort, „so ist cs der Präsident der Republik, Warum also kein Tadel für ihn und einer für die Minister? Brandmarker und Gebxrandmarkte von Einst bilden jeßt eine neue Coalition, das republi=- fanishe Ministerium zu brandmarken,“ Die Sißung wird wegen des wachsenden Lärms auf eine Viertelstunde unter- brochen. Berryer will niht in Diskussion und Einzelhciten hin= reichend bekannter und gewürdigter Thatsachen eingehen, sondern blos der Versammlung mittheilen, weswegen er für den strengsten Tadel gegen die Regierung stimme. Was die constitutionelle Frage betreffe, so habe der gegenwärtige Minister der auswärtigen An= gelegenheiten unter der Monarchie wegen Absetzung eines einfachen Abthcilungschefs bewiesen, wo der Regierung eine Gränze gezogen sei. „Der Akt der Regierung“, fährt der Redner fort, „ist tadelns= werth, weil Jeder, der nit blind sein will, dessen Zusam-=- menhang mit früheren Bestrebungen erkennen muß, eine po= litisce Wsung zu beschleunigen, die nur Elend und Unglück über das Land brächte. Wenn nah drei Jahren der Frieden wiederkehrt, so verdankt man dies der Einheit der Majorität. Das größte Uebel ist es, daß man sie zwingt, vor der Zeit gefährliche Fragen zu be- handeln, Weil man unsere Ansichten und Bestrebungen zu wissen verlangt, müssen wir sie ofen darlegen. Die Parteien steheu am Vorabend des von der Verfassung bestimmten Entscheidungstages, und man staunut über Ereignisse, die bei dem unsicheren und trans= itorishen Zustande ganz natürlich sind. (Lärm.) Er verhehlt nichts, auch auf die Gefahr hin, zu verleyen, Man lärmt über das Vort transitorisch, und wer betrachtet denn die gegenwärtigen Zu- stände für definitio. Die E nen wollen die soziale Republik, die Anderen halten zum Präsidenten, vielleicht weil sein Name mit dem Sturze der ersten Republik verwandt ist. Die Botschaft spricht in diesem Sinne, und eine solche Regierung soll ih als definitiv an- erkennen, ih, ein Royalist !“ Präsident Dupin: „Achtung vor der Freiheit der Tribüne!“ (Lärm.) Berryer: „Jch bin Royalist, wie ih es 58 Jahre lang gewesen. Wir habeu die provisorische Regierung, die Exekutivgewalt unterstüßt und eben so die von dieser vorgeschlagene, ihr folgende. (Cavaignac verlangt das Wort.) Fs es unsere Schuld, da ich nicht für Herrn Bonaparte stimmte, daß die Majorität sich für einen Namen entschied, der einen Schatten von Legi- timität reflektirte. Alle diese von uns unterstüßten Regierungen hat der Sozialismus im weitesten Sinne bekämpft, Für eine alternde Gesell- {haft taugt nur repräsentative Form, Einigung Aller, Vergessen früheren Haders. Ueber Prinzipien dev Freiheit, Theilung der Ge

walten sind Alle einig und bilden so eine kräftige Armee gegen den Andrang der modernen Barbaren. Zur Eintracht der Majorität ist es unumgänglich nöthig, daß keine Partei derselben gegen die andere handle, komplottire, intriguire. Man spricht von den Rei

sen nah Wiesbaden und Claremont, Während die Einen den

Schmerz jener Prinzen zu theilen gingen, die unsere Armee von San Juan d’Ulloa und Mogador her kennt (Beifall rechts), besuchte ich mit mehreren Freunden einen Anderen,

der, von dem Boden seiner Ahneu. verbannt, den sie bereichert und verherrliht haben, seinen Fuß nicht auf ihn seben darf, er, der Erste von Allen, der König. Ju Wiesbaden erfüllte ich einen Aft politischer Pflicht. Die Politik der Einigung alles Edlen trieb mich dahin, sie wurde dort begriffen, sie lag schon im Herzen des Prin- zen, Jch weise Verschwörung und Heimlichkeit zurück. Soll der= jenige, welcher vom Throne nur die Verluste kennt, so eilig sein, durch seine Rückehr das Land in Unruhe zu stürzen. Er weist das bekannte Manifest zurü, das niht dasWerk des Prinzen gewesen, der sich, hätte er gewollt, durch keine fremde Feder an Frankreich gerichtet hátte. Den Ministern wirft er das Streben uach Spaltung der Majorität vor. Er beklage sein Land, wenn cs dazu käme. Anar=- chie oder Knechtschaft würden die Folge sein. (Lange lebhafte Be= wegung.) Lamartine besteigt die Tribüne, tritt aber das Wort an Baroche ab, welcher vergebens auf Ruhe wartet und dann das Wort an Lamartine zurückgiebt. Lam artine dankt Berryer für sein freimüthiges Erheben der monarchischen Fahne. Aber eben der Antagonismus der Royalisten sei die Bürgschaft der Republik. Er tadelt die Angriffe der Royalisten auf die CExekutiogewalt; eben so die permanente Kommission, die erst gedroht und dann die Botschast beklatsht habe, die Botschaft, der selbst Republikaner ihren Beifall zollten, Charras: Nein! Das ist Heuchelei! Minister Bar oe will eine solche Sprache nicht dulden. Der Präsident ruft Char- ras zur Ordnung. Ungeheurer Lärm. Lamartine endigt seine Rede, und die Sißung wird, nah abermaliger Vertagung der De- batte, aufgehoben. E

Paris, 16. Januar. Zu dem Antrage der Remusatschen Kommission sind folgende Amendements angekündigt: Von Adels- ward: „Die Versammlung, fest entschlossen, alle der Republik feind= lichen Parteien zu bekämpfen und die Verfassung zu vertheidigen, geht zu Tagesordnung über.“ Von St. Beuve: „Die Versammlung er- flärt, daß das Ministerium ihr Vertrauen nicht besiße, und geht zur Tagesordung úber. Man erwartet, daß Changarnier von der Tribüne ein Dankesvotum ablehnen werde. St. Beuve's Amen- dement wird auch vom Berge unterstüßt. Die Orleanisten der Rue des Pyramides haben gestern beschlossen, sür die Regierung zu stimmen.

In seiner gestrigen Rede behauptete Jules de Lasteyrie, die Gesellschaft des zehnten Dezember sei niht nur eine politische, son- dern eine geheime gewesen, weil sie ihren wahren Zweck unter das Aushängeschild der Wohlthätigkeit gestellt Habe. Zwei Monate lang habe Minister Baroche sie für eine wohlthätige erklärt. Man habe die Prügeleien an dem rouener und dem straßburger Bahnhof geleugnet, und er (Jules de Lasteyrie) selbst habe während vier Stunden friedliche Leute niederschlagen sehen. Die Dezembristen seien förmlich in Brigaden eingetheilt und von den Sictherheits- Organen, wenn nicht unterstüßt, so doch beshühßt gewesen. Er citirte den Namen eines General-Kommissärs dieser Gesellschaft, der, wegen Todt= \{lagversuchs angeklagt und verhaftet, auf scine Eigenschaft als Dezembrist hin \ofort in Freiheit geseht worden sei, obwohl derselbe

worden, Ueber die Militairbankette im Elysee bemerkte Jules de Lasteyrie : „Ih klage deshalb nicht den Präsidenten der Republik an, denn er ist nicht Militair. Er kann die Bedingungen der Disziplin nicht kennen, aber sein erster Adjutant , Oberst Vaudrey, mußte sie kennen.“ Lasteyrie hatte in seiner gestrigen Rede unter Anderem auch geäußert, die Gesellschaft des zehnten Dezember zähle in ihren Reihen achttausend Coquins, Ein Sthreiben des Präfiden-

ten dieser Gesellschaft, des General Pyat, in g G Li) diese Angabe für eine Lüge, die er Ta S egr Meinen e

Es wurde gestern ein Kohlenvertrag mit England. als Ursach des Rüektritts des früheren Handels - Ministers Dumas , av lich nach dessen eigener Aeußerung, angeführt. Die B ie ie: nein heute diese Angabe ungenau. Die Union erklärt sie leider für vollfommen richtig. Das Ordre will sie morgen durch ein eigen- händiges Schreiben von Dumas bestätigen. Das Siécle bringt heute folgenden Auszug aus mehreren englishen Journalen der leß- ten Tage: „Die Handelskammer von Sunderland hat von Lord Palmerston die bestimmte Versicherung erhalten, daß die mit Frank- reih wegen Herabseßung des Eingangszolles auf englische Stein- fohlen angekuüpften Unterhandlungen zu einem erfreulihen Ende führen werdey.“ Man erwartet über diesen Gegenstand Interpel- lationen.

_ Der Haupt-Redacteur des SièSècle, Louis Perr ée, is heute früh au der Berstung eines Blutgefäßes plößlich gestorben.

Der National erklärt, Lamartine habe ihn ersucht, in seinem Blaite zu veröffentlichen, daß ihm kein Gesandtshafts-Pöosten ange- tragen worden.

Das Tribunal des Seine-Departements hat gestern unter sei- nem Präsidenten Debelleyme den Antrag des Gläubigers Cheron auf eine neue Ermächtigung zur Verhaftung seines Schuldners, res Reprásentanten Mauguin, abgewiesen. Das Tribunal erklärt, daß Cheron bereits im Besiß eines definitiven und rechtsgültigen Ur- theils sei, daß dieses Urtheil von Mauguin nicht auf geseblichem Wege angefochten worden, daß folglih sowohl das Urtheil des Handels =- Tribunals, als des Civilgerichts noch volle Vollzugskraft haben. Das Tribunal betrachtet alle Akte, welche die Ausführung der beiden Urtheile gehindert haben, für null und nichtig, daß er daher von dem gerichtlichen Mittel jederzeit uoch Gebrauch madhen könne und Mauguin verhaften lassen dürfe, für selbstverständlich. Chaix d’Estange plaidirte wieder für Cheron, der übrigens in die Kosten seines neuen, für unnöthig erachteten gerichtlichen Schrittes verurtheilt worden is, Das Tribunal hat den Direktor des Schul- den - Gefängnisses von jeglicher Ersaßverpflichtung freigesprochen, weil er nur der Drohung offener Gewalt nachgegeben habe, Der Constitutionnel lobt diese Haltung des Gerichts als würdig und unabhängig. /

Die Mairieen haben heute die erste rektifizirte Wählerliste nach dem neuen Wahlgeseße veröffentlicht.

Das bonapartistishe Journal, Le Pouvoir, vor einiger Zeit wegen Beleidigung der geseßgebenden Versammlung vor die Schran- ken derselben citirt und zu 5000 Franken Geldstrafe verurtheilt, hat heute zu erscheinen aufgehört.

Den wandernden Kleinhändlern, 40—50,000 an der Zahl, ist der Verkauf und das Herumziehen in den Straßen verboten worden.

General Changarnier's Einrichtungs-Gegenstände wurden gestern aus den Tuilerieen nah seiner jeßigen Wohnung, Rue du Fau- bourg St. Honoré, geschaft.

Großbritanien und Jrland. London, 15. Jan. Jhre Majestät die Königin wird die Parlaments - Session in Per= son eröffnen, Man s\pricht von einer einzubringenden Bill in Be- tref der fatholishen Hieraréhie in Jrland. i

i Rußland und Polen. ®»etersburg, 12. Jan. Se. Hoheit Prinz Georg von Mecklenburg - Streliß ist am 7ten d. M. hier eingetroffen.

j Ftalien. Turin, 10. Jan. (Ll.) In der Deputirtenkammer ist die Debatte über das Marine=Budget fortgeseßt worden. Die von der Kammer beauftragte Kommission hatte vorgeschlagen, das Lootsen-Corps und Schiffssoldaten-Bataillon aufzulösen. Dem wider- seßten sich Valerio und mehrere andere Redner der Linken. Cavour erklärte, die Regierung wünsche das Lootsen - Corps erst nah

Abschluß des Budgets für Das. Jahr 41802 Ju Sale der sofortigen Aufhebung sei jedoch die Regierung gesonuen, das Schicksal jener Lootsen und Soldaten zu sichern. Hier=

auf wandte sich die Diskussion der Rubrik des See-Oberamtes zu. Für die Verwaltung desselben waren 119,640 Lire verlangt wordens Die Kammer beschränkte die Summe auf 99,840 Lire, Weitere Kategorieen des Marine-Budgets wurden ohne Anstand angenowmen, nur bei der fünften Kategorie erhoben sich einige Vorfragen.

Die Regierung soll mit Portugal einen Handels- und Schiff fahrts - Vertrag abgeschlossen haben. E

Turin, 12. Jan, (Ll) Die 6te und /te Kategorie des Budgets is heute votirt worden, Die 8te betrifft die Marineschu- len. Als dieses Kapitel zur Diskussion gelangte, machten mehrere Redner das im Allgemeinen herrschende Unterrichtssystem zum Ge genstande ihrer Vorträge. Alle Parteien ohne Unterschied erkann ten die Nothwendigkeit einer durchgreifenden Reform und autori sirten die Regierung, selbe ungesäumt vorzunehmen.

Spanien. Madrid, 9. Jan. Der Antrag Bermudez Castro?s wurde in der gestrigen Sibung mil großer Majorität « worfen.

Ein Königliches Dekret verbietet die Circulation französi Goldmünzen, welhe dur den Tarif vom 13. April 1823 a1

sirt war. Sie gelten daher nur noch als Waare ode1

tionell.

Túrkei. Von der bosnischen Gränze, 12. Ja Die Bevölkerung von Buna hat bei dem Anrücken der ihre Häuser geöffnet. Der Wesir befindet sih zu T ih Noth falle sollen sich auf ein Signal von zwei Kanonen Rajas von Stolacz und Paciteli in Gubriza | n Rebellen zu überfallen. Der neu ernannte bosnishe Gou Hairaddin Pascha, ist in Sarajevo angelangt. Der Seras| dort bis zum 12. Januar erwartet.

ertamn

Königliche Schauspiele.

; Montag, 20. Jan. Im Schauspielhause. 14te Abonnements Vorstellung: Im Wald, ländliches Charakter=-Gemälde in 4 Al von Ch. Birch-Pfeiffer.

: Dienstag, 21, Jan. Jm Opernhause, 9te Abonnement® Vorstellung : Die Vertrauten, Lustspiel in 2 Akten, von Ad. Müllner Hierauf, neu in Scene geseßt: Die Sylphide, Ballet Taglioni.

E reise der Pläße: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rihlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium l

45 Nf von Pp9.

| Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 De i jei, | Sgr. Amphitheater 10 Sgr. früher bereits dreimal wegen Betrugs und Diebstahls verurtheilt |

Billets zu dieser Vorstellung werden erst am Montag ausge- geben.

Königsstädtisches Theater. iafn

Montag, 20. E R Mad. Castellau. (Ztalieni-

he Opern-Vorstellung.) T Barbiere di Siviglia. (Der Barbier

von Sevilla.) Komische Oper in 2 Akten. Musik von Rossini.

(Mad. Castellan: Rosina. Im zweiten Aft wird Mad, Castellan