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z Sachsen. Dresden, 19. Jan. (D. J.) Gestern ist wie- der eine Plenarsibung der hier versammelten Ministerial - Konferenz im Brühlschen Palais gehalten worden, in welher au der von &Srankfurt a, M. hier angékommene K. K. Hofrath Nell von Nel- L an Der Königlich sächsische Bevollmächtigte, Staatsminister von Beust, konnte wegen eines jeßt ziemlich wieder vorübergegangenen Unwohlseins nicht theilnehmen unt wurde daher

lenburg: anwesend war,

dur den Königlichèn Geheimen Legationsrath Grünler vertreten. Württemberg. Stuttgart, 17. Jan.

bei E Königlichen Handbibliothek, Legationsrath Dingelstedt, von ihm nachgesuchte Dienstentlassung bewilligt. ; Heute Mittag um 1 Uhr rücken 21 Mann Oesterreicher vom Regiment Benedek, von Rastatt kommend, hier ein und werden in der Kaserne verpflegt. Dieselben marschiren nach Benedig zur

Marine. Von jeder Compagnie obgenannten Regiments ist ein Mann zur Marine kommandirt, um den Dienst daselbst zu er- lernen.

Baden. Karlsruhe, 15. Zan. (K. Ztg.) In der heu- tigen Sizung der ersten Kammer bildete den ersten Gegenstand der Tagesordnung die Berichterstattung des Freiherrn K. von Rüdt über den Geseßentwurf, die Entschädigungs-Pflicht der Gemeinde- Angehörigen wegen der bei Zusammenrottungen verübten Verbre- chen betreffend.

Die Kommission trägt auf Zustimmung zu dem Gesehentwurfe an und giebt hierzu in ihrem Berichte folgende Begründung: „Während das: Gesey sich bestrebt, von den allgemeinen Rechts- grundsäßen \o wenig als möglich sih zu entfernen und nach allen Seiten hin möglichst gerecht zu bleiben, läßt es sich eben deshalb in kein System einreihen, und läuft selbst Gefahr, in gewissen Fäl- len den Hauptzweck zu verfehlen. Weder das Prinzip dcr Hast- barkeit auf den Grund der Verpflichtung zu dem zu leistenden Schuße dur die Staats- und Gemeinde-Polizeibehörde, noch der Grund- saß der Gesammtbürgschaft, noch endlih jener der gegenseitigen Versicherung findet sich in dem Gesebe scharf charafkterisirt, und so láßt es sich eben nur als eine politische Maßregel bezeichnen. Wir erkennen übrigens die Rücksichten an, welche die Großherzogl. Regéerung bewogen haben, weder dem einen noch dem anderen Sy- stem s{chlechthin den Vorzug zu geben, und finden auch keine ge- nügende Veranlassung, an der durch die Beschlüsse der zweiten Kammer nur unwesentlich modifizirten Geseßvorlage Abänderungen in Vorschlag zu bringen.“ Der Antrag des Staatraths vou Rüdt auf sofortige Diskussion in abgekürzter Form wird von der Kam- mer angenommmen. Bei §. 1, welcher. „die Gesammtheit der Be- wohner‘“ einer Gemeinde (§. 2 der Gemeinde-Ordnung), in deren Bezirk von einer größeren zusammengerotteten Menge 2c. Verbrechen gegen Personen oder das Eigenthum verübt werden, den dadurch verur- {ahten Schaden zu erseßen verpflichtet — bemerkt Graf von Kageneck :

Bei dem Vollzuge dieses Geseßes müsse auf das Wort „Bewohner“ cin Hauptnachdruck gelegt werden, Das Geseh sollte sich mitmehr Bestimmt- heit ausdrücken ; sonst könnten die Behörden, auf deren billiges Er- messen in dieser Beziehung nicht immer zu zählen sei, den größten Theil der Entschädigungssumme hauptsächlich den Ausmärkern auf- erlegen, deren Shuld an dem Ausbruche und der Nichtverhütung von Exzessen siherlich eben so gering sei, als ihnen ein Einfluß auf die Gemeinde-Angelegenheiten abgehe. Man könnte ein der= artiges Mißverständniß dadurch beseitigen, daß in §. 9 gesagt würde: „Der 1c. Schadenersaß wird aus der Gemeindekasse bezahlt und von dieser zum Theil nach Köpfen, zum Theil nach vem Steuer- kapital der Ortsbewohner umgelegt.““ Legations-Rath von Türkheim {ließt sich dieser Ansicht an, indem auch er eine falsche Auslegung besorge. Den zweiten Absatz des §. 1, welcher lautet: „Für jenen Betrag des Schadens, welcher den Beschädigten aus Versicherungs- Anstalten erseßt wird, haftet die Gesammtheit der Bewohner einer Gemeinde weder den Beschädigten, noch der betreffenden Anstalt“ beantrage er zu streichen. Staatsrath von Stengel unterstüßt diesen An- trag, da der Saß theoretisch nicht begründet sei und praktisch keinen Werth habe. Staatsrath von Marschall: Das Gesetz sei ganz klar und keiner irrigen Auslegung fähig. Die Regierung könne auf die von Graf von Kageneck aufgestellte Distinction nicht eingehen; da das Eigen- thum Aller ges{hüßt werden müsse, so müßten auch Alle zu diesem Schuße beitragen. Nachdem noch Freiherr K. von Gemmingen für den Antrag des Grafen von Kageneck, Staats-Rath von Rüdt und Hofgeríchts - Präsident Obkircher gegen denselben sich erklärt hatten, wird derselbe der Abstimmung über g. 9 vorbehalten und hier von der Mehrheit verworfen, Dem Antrage des Legations= Raths von Türkheim treten noch Staats-Rath von Rüdt und der Berichterstatter entgegen, worauf derselbe von der Kammer abge- lehnt wird. Die §§. 2 bis 8, ferner §8. 10 und 11 werden ohne Bemerkung in der von der zweiten Kammer beshlossenen Fassung angenommen. Bei der namentlichen Abstimmung wird das ganze Geseß mit 11 gegen 4 Stimmen (Freiherrn von Türckheim, K. von Gemmingen, von Rinck und Graf von Kageneck) angenommen,

Karlsruhe, 18. Jan. In der heutigen Sibßung der zwei- ten Kammer wurde von der Regierung ein Geseß-Entwurf vorge- legt über die Wiederherstellung des hiesigen Theater = Gebäudes. Der Baukosten-Betrag is zu 228,000 Fl. bestimmt, zu deren Dek= fung dienen sollen: 46,450 Fl. der Brandkassen - Entschädigung, 40,000 Fl. Beitrag der Stadt Karlsruhe und 141,550 Fl. aus dem Domainen-Grundstok. Auch wurde in derselben Sihung ein Geseß-Entwurf über ein Staats-Anlehen im Betrage von 5 Mil= lionen angenommcn.

Hessen. Kassel, 18. Jan. (D. R.) Wie bereits gemel- det, is der Polizei - Direktor und zweite Bürgermeister Henkel ver- hastet. In dem Verhaftsbefehle der Untersuchungs-Kommission heißt es, daß die Verhaftung nothwendig geworden sei dur die erfolgte Vernehmung des Polizei - Kominissars Hornstein. Der Stadtrath hat dem Grafen Leiningen vorgestellt, welche Folgen daraus entstän- den, wenn ihm alle Mittel, welche zur Aufrechtbaltung der. polizei= lichen Ordnung nothwendig seien, genommen würden. Der Ober- Postmeister Nebelthau, Mitglied des Stadtraths, hat als Vice- Bürgermeister die Functionen des Polizei - Direktors übernommen. Der General - Lieutenant von Peucker giebt heute zu Ehren des 150jährigen Krönungsfesles ein großes Diner, zu welc;cm das Kur- fürstlihe Ministerium, Graf Leiningen, Fürst Thurn uud Taxis, das diplomatische Corps, die gesammte Generalität und mehrere Stabs- Offiziere geladen sind.

Scbleswig-Holstein. Altona, 18. Jan.(B. H.

dem Abendzuge langten die Quartiermather des 1sten Aa mas morgen hier einrüdckt, hier an. Montag und Dienstag werden die anderen beiden für die hiesigen Cantonnements bestimmten Bataillone, das 2te und 3te, hierher kommen. Am vierten Tage nah der resp, An- funft eines jeden Bataillons wird dasselbe bis auf 400 Mann per mittirt werden, Es werden also im Ganzen 1200 Mann nebst sämmtlichen Offizieren hier liegen bleiben, Aehnlich wie hier wird die Permittirung in allen Cantonnements erfolgen,

Wie der heuU-

tige Staats-Anzeiger meldet, hat der König dem VibliGeiad

präsidenten, bewilligt werden.

100

Das s{lêswig -holstéinishe“ Finanz -Depärtement hat, seiner | früheren Ankündigung gemáß, im Kieler Umschlag die von den fleineren deutschen Staaten erstatteten Verpflegungsgelder für die im Jahre 1849 gegen Dänemark verwendeten Executionstruppen an die Darleiher der desfalls“ verordneten gezwungenen Anleihe zurüdbezahlt, und zwar 8 Mrk. per 100 Mrk. Anleihe, Die ge- dachten Auszahlungen, die sih- auf mehrere hunderttausènd Thaler belaufen werden (die adeligen Klöster und Güter“ haben allein 40,000 empfangen), haben wesentlich: dazu beigetragen, den Zins- fuß für Privat-Hypotheken auf dem bisherigen Skand zu erhalten; námlich für die ersten Hypotheken 3 pCt., für spätere resp. 35 und 4 pCt.

Mecklenburg-Schwerin. Rostock, 19. Jan. (M. Ztg.) Nachdem von Seiten K. dänischer-Regterung jüngsthin die Absicht aus- gesprochen worden, die Post - und Paketschifffahrts-Verbindung mit Mecklenburg in Zukunft nicht blos für die Winterszeit, sondern vielmehr durhstehend — um das lästige Wechseln zwischen Wismar und hier überflüsfig zu mahen — dur den warnemünder Hafen vermittelt zu sehen, sind in den lezten Tagen desfallsige Mitthei- lungen hierher gelangt, nah denen das Zustandekommen der Sathe wesentlich nur noch von der Bewilligung einer abseits beanspruch- ten angemessenen Entschädigung für den aus dem längeren Schie- nenwege über Rostock erwachsenden größeren Kostenaufwand abhän- gen würde. Vom Rathe is dieser Antrag zunächst der Kaufmanns- Compagnie zum Crachten und zur eventuellen Erklärung über einen aus der Compagnie-Kasse zu leistenden etwanigen Beitrag zu jener Entschädigung hingegeben worden. Obgleich über die Art und Weise der bezüglichen Entschädigung und über die Aufbringung derselben etwas Näheres bis jeßt nit bekannt is, so läßt sih doch anneh= men, daß die Sache zum erwünschten Abschlusse gelangen wird. Nassau. (N. A. Z.)

Wiesbaden, 16. Jan. Der evan-

gelishe Kirchenvorstand hat heute einstimmig beschlossen, zwei Kir- chen neu zu bauen; eine Hauptkirhe sogleich zu 1800 Sißpläten,

für welche er die zu diesem Zweck ihm versügbaren 100,000 Fl, so wie Alles, was für dieselbe an Geschenken und Gaben beigetra= gen werden wird, bestimmt; sodann eine zweite Kirche sür die oberen Theile der Stadt, sobald es möglich sein wird.

___ Wiesbaden, 47 Jan (V. P.-Ac Ztg): Jn dep heutigeit Landtagssizung fordert das Ministerium die Bewilligung eines Steuersimplums. Dev Abgeordnete Preiß berichtet über den Be- darf der Herzoglichen Rechnungskammer sür das Jahr 1851. Für

Besoldungen werden im Ganzen 43,000 Fl. gefordert, welche, ab=

züglih der Forderung von 500 Fl. für Standesaufwand des Vice- g Für Kanzleikosten werden 7431 Fl. Im Uebrigen finden sich keine Anstände und wird

12 Kr. bewilligt.

die ganze Forderung mit 52,031 Fl, 12 Kr. zugestanden. Der Ab- geordnete Justi erstattet Bericht über das Militairbudget.

Nach

mehreren Beantragungen und Erörterungen derselben werden

chließlich 472,888 Fl. 7: Kr. bewilligt.

Lanenburg. Ratzeburg, 18, Jan, (H. C.) Die Proclamation des König-Herzogs vom 8ten d.,, welche durch den Grafen von Revent- low-Criminil vor der Beeidigung des Militairs auf hiesigem Markt- Ee am 16ten d. verlesen und heute publizirt wurde, lautet wie olgt:

Wir Frederik der Siebente,

von Gottes Gnaden König zu Dänemark, der Wenden und Gothen, Herzog zu Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dithmarschen und zu Lauenburg, wie auch zu Oldenburg 2c. 2c.

Thun kund hiermit: Mit der Ratification des zwischen Dne- mark und dem deulschen Bunde am 2. Juli v. J. zu Berlin ab- geshlessenen Friedens is den verhängnißvollen Ereiguissen ein Ziel geseßt, welche Unser Herzogthum Lauenburg von Unserer landesvä- terlichen Fürsorge entfernt gehalten hab: n.

Wir blicken mit tiefgefühltem Dank gegen Gott mit zutrauens- voller Hoffnung in die Zukunft und nach langer Unserem Herzen {chmerzlichen Unterbrehung rihten Wir wieder Worte der Licbe an Unsere theuren lauenburgischen Unterthanen.

JInmitten der Erschütterung und der Aufregung der Gemüther, welche die verflossenen Jahre bezeichnet, hat in Unserem Herzog- thum Lauenburg die öffentlihe Ordnung keine gewaltsamen S106- rungen erlitten, die Gesinnungen der Ergebenheit und Treue für den Landesherrn sind nicht verleugnet worden.

Dem Sinne der lauenburgischen Einwohner für Geseßlichkeit und Recht geben Wir gerne dieses Zeugniß. Mit um so größerer Zuversicht erwarten Wir von ihnen, daß sie auch jeßt, wo Wir, kraft dieses Unseres Patents, Unsere landesherrliche Macht und Fürsorge ungehemmt wieder eintreten lassen, mit freudigen und zu- trauensvollen Herzen Uns diese Gesinnungen bethätigen werden. Unter Gottes Beistand wird sih ihnen alsdann eine Zukunft des regelmäßigen Fortschritts, des ungestörten Genusses aller Seg- nungen des Friedens eröffnen.

Von der Ueberzeugung geleitet, daß die unter dem Einflusse und im Drange einer bewegten Zeit einseitig zu Stande gebrachten organischen Geseße die Bürgschaft der Dauer nichl in sih tragen, auf der anderen Seite aber auch ein Gefühl Unseres Berufs, den mittlerweile sich gestaltenden Verhältnissen in Unserem Herzogthum Lauenburg diejenige Berücksihtigung zu schenken, welche mit den von Unseren Königlichen Vorfahren vertragsmäßig eingegangenen

Verpflichtungen vereinbarlih sein wird, haben Wir bereits durch

Unser Manifest vom 14. Juli v. J. Unseren Allerhöchsten Willen

verkündet, vor der Feststellung dieses Verhältnisses das Gutachten

achtbarir lauenburgisher Männer zu vernehmen.

Bei der baldthunlichst vorzunehmenden Revision und Ordnung der Verfassung werden Unscre die wahre Wohlfahrt Unseres Her- zogthums Lauenburg bezweckenden Bestrebungen darauf gerichtet sein, die Uns als Landesherrn auferlegte Pflichten mit bercchtigten Erwartungen Unserer geliebten Unterthanen möglichst in Einklang zu bringen. Das Ziel besonnener Wünsche, wenngleich später er- reiht, wird um so dauerhaster hervortreten.

Wir haben die früher Unseren unmittelbaren Kollegien oblie- gende Leitung der Verwaltung Unseres Herzogthums Lauenburg einstweilen Unserem Geheimen Konferenz - Rath, Grafen von Re- ventlow - Criminil, unter Vorbehalt der Verantwortlichkeit gegen Uns, übertragen und demselben gegenwärtig den Befehl ertheilt, ungesäumt diejenigen Det nee zu iein, welche zur Wie- derherstellung der unmittelbaren Beziehungen des Herzogthums zu Uns, so wie zur Ordnung der Verwaltung und des regelmäßigen Geschäftsganges, erforderlich und zweckmäßig sein möchten.

Allen Behörden und Einwohnern Unseres Herzogthums Lauen- burg gebieten Wir demnach, den von Unserem Geheimen Konfe- renz - Rath, Grafen von Reventlow - Criminil, in Unserem Nümen ausgehenden Anordnungen unweigerlihe Folge zu leisten, UVebrigens soll dieses Unser Allerhöchstes Patent in Unserem Herzogthum Lauenburg, sowohl in den Städten, als auf dem Lande, Überall auf die gewöhnliche Weise zu Jedermanns Wissenschaft ge-

bracht werden,

Urkundlich unter Unserem Königlichen Handzeichen und vorge" druckten Junsiegel. Gegeben auf Unserem Schlosse Friederiksborg, den 8. Januar

1851. (LES.) örederif R. Reventlow-Criminil,

Gestern erfährt man, daß eine zweite Proclamation“ vom ehe gestrigen Dato: heute publizirt werden soll. Sie“ ist! unterschrieben vom Grafen von Reventlow - Criminil und überträgt die bisherige Gewalt dèr Statthalterschaft, deren sämmtliche Mitglieder entlassen sind, der ihr bisher untergeordneten lauenburgischen Regierung mit Vorbehalt näherer Kompetenz = Bestimmungen. : j

Die Thâtigkeit der Landes - Versammlung und des permanen- ten Ausschusses wird darin zugleich ausdrücklich aufgehoben. Eine Bestimmung darüber, ob das Grundgeseß aufgehoben worden und welche Verfassung an die Stelle des Grundgesehßes provisorisch tre= ten solle, fehlt. Augenblicklih ist cine Proclamation der Statthal tershaft an das lauenburgische Volk im Dru.

Hamburg. Hamburg, 19. Jan. (D. R.) In Lübeck hat der Senat auf Aufforderung der österreichischen Regierung es be- willigt, daß in den zu Lübeck gehörigen Enklaven in Lauenburg eine ósterreichishe Truppenmacht gelegt würde, es sind daselbst mit dem Dampfschiff „Lübeck“ 51 gefangene Schleswig - Holsteiner, die ferung sehr gut aufgenommen. Dieselben wurden von der Bevöl ferung sehr gut aufgenommen und verpflegt. Der General v, d. Horst hat bereits einen Abschiedsgruß an die Bcurlaubten der Armee erlassen, worin er in herzlichen Worten ihnen Lebe- wohl sagt,

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BMuslarnd.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sitzung vom 17. Januar. Den Vorsiß führt Dupin. Die Tribünen sínd überfüllt. Tagesordnung: Bericht der Remusatschen Kommission. Baro che, Minister des Junern, sucht die imperialistishen Demonstra tionen durch Berryer's legitimistische von gestern zu entschuldigen. ( Baze und Thiers verlangen das Wort.) Er erklärt Lasteyrie's Angaben kurz weg für unrichtig und rechtfertigt die Dezembristen, indem er den Untersuchungsakt vorliest , welcher alle Prügeleien der Gegenpartei zur Last legt, was zu vielem Lärm und häufiger Unterbrechung Anlaß giebt. Dann kommt er zum Hauptpunkte. Die Abseßung Changarnier's , sagt er, habe hauptsächlich diejenigen aufgeregt, welhe durch Erinnerungen oder Hoffnungen den alten Parteien angehörten. (Changarnier verlangt das Wort.) Wäre dies, weil man die Versammlung, wie Lasteyrie gesagt, ihres Vertheidigers beraubt habe? Jhres Vertheidigers, gegen wen? (Creton verlangt das Wort.) Baroche fiudet, daß Lasteyrie hätte den Muth haben müssen, die Anklage zu verlangen, wenn scine Thatsachen wahr ge= wesen wärcn. Er werde ruhig seine Vertheidigung sühren, La - steyri e will die Angaben beweisen. Baro che erwartet den Be weis. Er. wiederholt, die Versammlung habe keinen Vertheidige1 nöthig, weil sie keinen Feind habe. Was den Vorwurf Berryer*s betreffe , das Ministerium habe die Majorität gespalten, so sei die Majorität so lange einig gewesen, bis die alten Parteien, statt mit der Gegenwart, mit der Zukunft sih beschäftigt hätten. Er will Changarnier nicht beleidigen, aber er sci eine dritte Macht geworden, um deren Gunst verschiedene Parteien buhlten. (Bewegung.) Die Freunde Berryer's hofften, der General werde sich zu der Partei schlagen, zu welcher sein Gewissen und seine Neigung ihn zöge. (Langer Lärm.) Dieser verfassungswidrige Einfluß müßte gebrochen werden, damit beim Herannahen des Entscheidungstags das Land sreie Hand habe. General Leflo: Das war zu spät, Baroche: „Möglich. Aber darum haben wir noch nicht Unrecht. Besser spät, als niemals. Man erlaube jeßt ein Wort über die Reisen nah Wiesbaden und Claremont. Jch begr-ife die Gefühle chrlicher Leute, die sich zu cinem unglücklichen Monarchen hingezogen fühlten, Der Präsident der Re= publik hat sie ebenfalls begriffen, weun er einem Mitgliede dieser Ver= sammlung, dem Gesandten zu London, bemerkte, daß er cs natür lih finde, wenn er sich nach Claremont zu ciner Familie begebe, mit der er lange in Verbindung gestanden. Ein Mitglied der Versammlung erklärte mir, es sci nur nach Claremont zum Be- suche eines erhabenen Unglückes gegangen, weil es dort weder König, noch Königthum gebe, die Geseße der Republik nicht ver- leßt würden.“ (Lärm, Stimme: Das is absurd: Ein Manöver !) Prasideut Dupin „Das beste Mandver ware Herstel ua De Gg e BliroGe: Mt der Viesvadener N D c n andes Bio Qu Deer erklärte gestern selbs, der Besuch habe einem Verbannten gegolten, der nur als König nach Frankreich zurückkehren kann.“ Leo d0 Laborde: Das is wahr! Bavoches „Ditse Unter brechung is nur eine Bestätigung. In Wiesbaden gab es einen Hof, Empfang, Manifest, ganz das Gegentheil von den persönlichen Besuchen zu Claremont. Darin liegt der Grund der Spaltung der Majorität. Wir aber wollen weder cine Restauration der älte ren noch der jüngeren Linie, noch des Jmperialismus. Frankreichs einziges Heil in der Gegenwart ist die Republik, Auf ricsem Boden hoffen wir die Majorität zu haben.“ General Changarnier (allgemeine „Nuhe) : „Als die vorlchte Rcegie= rung mein Hauptquartier nah den Tuilerieen verlegte, haben alle Parteicn , die gemäßiglen Republikaner wie die Konventsmänner, die alten monarchishen Parteien wie die im- perialistische Restauration, ihre Hoffnungen auf mich geseßt. Ih bin der Mann keiner dieser Parteien gewcsen. Ich wollte die Wie derherstellung der Ordnung, das Aufblühen des Verkehrs. Jch habe das Bewußtsein, in dieser Bezichung Einiges zum Besten meines Landes gethan zu haben. (Beifall rets.) Troß gehässiger Einflüsterungen habe ih keine Partei begünstigt. Die genannten Parteien haben mir auch theilweise unverséhnlichen Haß geshworen, denn ih bin und werde immer ihr Gegner sein. (Beifall.) Mein Degen is} zur Ruhe verurtheilt ; bedarf aber das Land eines Tages dessclben, so steht er ihm mit gleicher Aufopferung, mit gleih aufrichtigem Patriotismus zu Diensten.“ (Wiederholter (Beifall rets.) Der General kehrt auf scinen Plaß zurück und wird von einer großen Zahl seiner politischen Freunde beglüd- wünscht. Die Sitzung wird unterbrochen, Mornay erwiedert dem Minister Baroche, er und seine Frcunde brauchten sich nit erst Erlaubniß von dem Prinzen oder sonstigen Leuten des Elysee zu holen, wenn sie Unglückliche besuchen wollten. Thiers bedauert, daß er, ein Mitglied der Majorität , sich von der Regierung los= sagen müsse. „Wenn die Majorität“, sagt er, „alle ihre Neigungen vor dem Wunsche des Landes zurückgesebt, so wird es nicht {wer

* sein, historisch zu beweisen, von wem zuerst der Anstoß zur Tren

nung ausgegangen, Die Massen wollten den Prinzen Louis Bonaparte zum Präsidenten erheben. Uns dieser Bewegung widerseßen, hieß die ge- máßigte Partei spalten. Das war unser erstes Opfer, Nach seiner Wahl wendete der Präsident sich an mich und meine Freunde um Rath. Wir riethen ihm zu neuen Namen, die wir bestens unterstüßen woll=-

ten. Der Präsident kannte Frankreich noch nicht, erx wollte daher

eine große Unternehmung auswärts und im Innern. Die erste war der Krieg und folglih eine zweite Coalition: Was die zweite anbelangt, riethen wir ihm Frieden und Ordnung wiederherzustel- len. Der Wohlstand ersteht wieder, aber nicht dur die Bemühung blos einer Staatsgewalt. Eines Tages fand der Präsident unsere Politik zu langwierig, am 31. Oktober bildete er sein Kabinet aus der Majorität niht eben so angenehmen Leuten. Die Botschaft vom 31, Oktober versprah Männer der That. Sie haben ihr Wir- fen gesehen, Die Botschaft enthielt ferner Allmachtsideen, die be- wiesen, daß Napoleon's Nachkommen sich mit der Republik, aber nicht mit constitutioneller Regierung befreundet haben. Dennoch haben wir, und ohne alles Juteresse, dieses neue Kabinet un- terstüßt. Dafür bekamen wir zu hören, daß Parlamente stets die Länder verderben, daß uns nur eine starke Regierung retten fönne. Die pariser Wahlen waren die Folgen dieser Regtcrungspolitik. Man rief uns abermals, und wir famen wieder. Ein Wahlgeseß war nöthig, wir haben es gemacht. Wir sollten selbst den Entwurf einbringen.“ Baroche: Das ist ein Jrrthum. Thiers: „Es is eine alte Wahrheit. Von daher datirt die Ruhe des Landes. Daß das Geseß nicht mit den Waf= fen in der Hand bekämpft worDen, hinderte nur die Klugheit des Landes und General Changarnier. Noch nicht zufrieden, verlangte man von uns die Dotation, Sie ist uns sehr {wer geworden, nicht wegen des Budgets, sondern wegen der veränderten Stellung der Exekutivgewalt. Wir haben sie um des Friedens willen den- noch votirt. So haben wir gehandelt. Jch komme zur Vertagung. Die verfassungswidrigen Ausrufungen zu Satory und anderswo sollen dur Wiesbaden und Claremont quiit gemacht werden. Ja, ih bin na Claremont gegangen, zu einem alten Könige, den ich, wenn auch politischer Gegner, stets persönlich lieb gehabt. Jch wollte ihn noch einmal vor seinem Tode schen.“ Der Redner shil= dert dann die Verdienste Changarnier's, kömmt auf die Angelegen- heit von Allais, auf die Reisen des Präsidenten, auf die „Aera der Cásaren.“ Lebhaft tadelt er die Vorgänge bei den Revuen, „Meine Herren““, so {loß Herr Thiers scine Rede, „es giebt Zei- ten, wo man um die Exekutivgewalt sehr besorgt scin muß. Wir aber fangen an, in jene zu treten, wo man über ihre Macht, über ihre Sicherheit, über ihre Anzichungskraft vollkommen ruhig sein fann, Die Exekutivgewalt würde sich, meiner Meinung nach, ge- genwärtig dur einige nüßliche Ueberlegung feinesweges s{chwäcen. GHiebt aber die Versammlung nah, dann erlauben Sie mir cine Bemerkung. Haben zwei sih gegenüberstehende Gewalten Hándel angefangen , ist die beginnende zum Rückzug genöthigt, so ist dies eine Unannehmlichfeit für dieselbe, Das «ist rug, gewiß. GOiebt aer De anca d O E bre Schwäche so augenscheinlich, daß sie in Aller Augen verloren ist, Jch nun für meinen Theil will nur noch ein paar Worte hin- zufügen. Gegenwärtig giebt es nur zwei Gewalten im Staate, die exefutive und die legislative. Giebt die Versammlung jebt nach, so wird es nur noch eine geben, (Mehrere Stimmen: Das ist wahr! Sehr gut!) Und giebt es nur noch Eine, dann ist die Regierungsform geändert, Namen, Formen kommen hinterher, wann, das kümmert mich nicht. Was Sie nicht zu wollen erklä= ren, wird die Versammlung jeßt schon erhalten, wenn sie nachgiebt. Es giebt nur noch Eine Staatsgewalt, der Name kömmt, sobald man will, das Kaiserthum is fertig.“ Zahlreicher und lauter Bei fall, mit Reclamationen und Murren vermisht. Der Redner empfängt die lebhaftesten Glückwünsche seiner Kollegen. Die Ver= sammlung trennt sih in großer Bewegung,

Präsident Dupin fordert die Repräsentanten auf, ihre Pläße einzunehmen, da die Debatte heute geendigt werden müsse und das Geseß wegen des Schuldenarrestes auf der Tagesordnung stehe. (Allgemeine Bewegung, Es geh! das Gerücht von ciner abermaligen Verhaftung Mauguin's.) Adelsward spricht unter einem so starkeu Lärm

Stng Lom 19 anu

der Privat Conversationen, daß man nur zuweilen cinzelne Worte seiner Rede vernehmen kann. Während der Rede tritt Mauguin ein. Das Gerücht von seiner Verhaftung bestätigt sih also nicht. General Cavaignac erklárt, er wolle für den Minoritäts-Antrag der 3 republi fanishen Mitglieder der Kammer sprechen. Als der Bruch zwischen Elysee und Majorität begonnen, hätten ihu cinige Freunde gefragt, was er davon hielte. Er habe geautwortet, er éönne bei dieser neuen Stellung sich einer Zurückhaltung, ja selbst der Kälte nicht erwehren. Die Eintracht zwischen Majorität und Ministerium schiene seiner Partei wegen der Resultate nicht schr erfreulih. Auch/ bei einem Kampfe könne ihn der Sieger oder D Konflikt sci nicht zu Gunsten republifanischer Jdeen entstanden. Er fónne nicht wählen zwischen beiden Kämpfern und wolle über die Geschichte der leßten zwei Jahre shweigen. Aber cr erinnere sich an die Ausschließung aller Republikaner vom Staatsdienste, er erinnere sich an das Unterrichts -, an das Wahlgeseß. Man habe die Revolution von dieser Tribüne herab eine Katastrophe geuannt und dadurch zwischen Republikanern und Majorität eine unübersteigliche Schranke aufgebaut. Mit dieser Gesinnung seien er und seine Freunde in die Kommission getreten. Vor zwei Tagen hätte ex noch das Amendement St. Beuve's unbedingt angenommen. Nicht {v, seit Berryer mit seinem Prätendenten aufgetreten , beî dessen Erscheinen schon die Nationalsouverainetät verschwinden solle. „Eins hat diese Rede klar gemacht,‘ fährt Cavaignac fort, „daß wir einem Tage entgegengehen, wo man Alles in Frage stellen will, Diese Theorie nehmen wir nicht an. (Vewegung.) Denn eine Regierung, die ihr Prinzip diskutiren läßt, ist todt. Die Constitution hat allerdings deu Fall ihrer Revisson vorausge sehen, aber die Constitution hat weder die National-Souverainetät, noch das allgemeine Wahlrecht erfunden. Sie eben so wenig, und Niemand hat das Recht zu deren Abschaffung. (Beifall links. Be wegung.) Wenn Herr Thiers die Republik eine Probe, einen Ver- \uch nennt, so hat er damit für die Beruhigung des Landes we- niger als nichts gethan. Jch uud meine Partei, wir sind überzeugt, odaß in der republikanishen Form allcin das Heil des Landes ist, Daher müssen einer Lösung in Gemeinschast mit der Majorität Er- flärungen vorausgehen. Wir wollen die Republik, die Majorität andere Regierungsformen, daher der Zwiespalt. Jch klage Nie- mand einer Vershwörung an, aber die Majorität will Monarchie kom=

durch Vershlechterung der Republik zur narc men. Zu welcher? Das Kaiserthum findet wenig Beifall. (Ge lächter.) Die anderen Monarchicen gingen an Lebensunsähigkeit

¿zu Grunde,“ Der Redner erklärt sich nah diesen Verwahrungen eventuell für St. Beuve's Amendement. Die Gesammt - Debatte wird geschlossen und die Sißzung auf kurze Zeit aufgehoben, Meh- rere Stimmen verlangen cinfache Tagesordnung. Minister Baro ce bemerkt, er müsse sich nah einer Debatte, wie die eben geschlossene, gegen dieselbe erklären. Die Priorität wird für das Amendement St, Beuve's verlangt: „Die Versammlung erflärt, daß sie kein Bertrauen zum Ministerium habe, und geht zur Tagesordnung über.“ Berryer spricht dafür, Lamartine dagegen. Baroche kündigt an, er wolle das Wort, wenn die Priorität angenom- men würde. Die Priorität wird fast einstimmig angenom-

Besiegte nicht gleichgültig sein. Der gegenwärtige |

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lich genug und Niemanden zufriedenstellend.

Man könne das Kabinet nicht ohne den Präsidenten treffen. (Lärm.) Das Amen- dement St. Beuve?s sei zweideutig, weil es nicht alle Beschwerden ausdrüde. So hätten Berryer, Cavaignac und Thiers das Mini- sterium von verschiedenen Standpunkten angegriffen, sie fönnten also ohne Bosheit nicht auf gleiche Weise stimmen. (Furchtbarer Lärm.) Herr Dufaure wolle sein persönliches Votum mit den Handlungen der jüngsten Vergangenhcit motiviren, Cavaignac greife höher. Beide dächten also verschieden. Endlich tadelten nicht Alle die Ab- seßung des Ober-Kommandauten von Paris. (Lärm.) Er glaube doch wohl, das Recht zu solcher Erklärung zu haben, da es sich um ein Coalitions-Vötum handle. Thiers erklärt, es handle sich jeßt um ganz Anderes, als die Neuzeit, es handle sich um ein Votum gegen wiederholte Angriffe. Baro che meint, gerade dann müsse der Kommissions-Antrag aufgenommen werden. Es wird jedoch bei der Abstimmung das Amendement St. Beuve's mil 417 gegen 278 Stimmen angenommen und die Sibung aufgehoben.

Paris, 18, Jan. Zu der vorgestrigen Soiree im Elysee waren doppelt so viele Einladungen ergangen, als gewöhnlich.

Der Constitutionnel dankt Berryer, daß er vorge- stern so klar sich Uber Den transitorishen gegenwärtigen ZU stand und über seine Absichten ausgesprochen. Jun fünfzehn Monaten werde das Land über die Parteien entscheiden. „Darum,“ fährt das genannte Blatt fort, „können Berryer und alle Schaltirungen des Royalismus sich niht über den Verlust die- ses Gencrals trösten, der nach der Hoffnung der Parteien der Monk der künftigen Restaurationen sein sollte, und dessen Willkür sie die Geschicke der Republik anzuvertrauen beabsichtigten. Aber eben deswegen konnte der von sechs Millionen Stimmen zur Exekutivgewalt erwählte Mann bei Verlust seines Ansehens, welches das unsrige ist, nicht länger von dem Degen dieses Lord - Protektors mehr bedroht als beschüßt bleiben, der die Schildwache der Parteien bei seiner Per- son geworden war. Um ihr Ziel, das sie dffentlich verkünden, dessen sie sich rühmen, zu erreihen, haben Berryer und seine Freunde einen erniedrigleu und beherrschtin Präsidenten nöthig. General Changarnier und sein Protcktorat sind ihnen zu ih: ren Zwecken nothwendig, selbst General Neumayer war nicht zu viel in dieser Coalition. j existirten.“ Den Legitimisten und Orleanisten wird die Unmöglich- keit einer Restauration vorgehalten: „Glücklicherweise für die Ge- sellschaften giebt ihnen Gott verschiedene Mittel, sich zu erhalten. Seit zwei Jahren stüßt sich die französische Gesellschaft auf die Re- publik und namentlich auf den magischen Namen Napoleon. Der Glaube is aber eine Kraft und die größte von allen ohne Ausnahme,“ Eine Lobrede auf Lamartine, der in seiner leßten Rede im Sinne des Bonapartismus spra, schließt diesen Artikel. General Ca vaignac soll gestern nach Berryer?s Rede ausgerufen haben: „Die weiße Fahne wäre also auf der Tribüne entfaltet!“ Minister Ba- roche bemerkte zu mehreren Mitgliedern des Berges : „Begreisen Sie nun, daß wir durch die Abseßung Changarnier's die Republik gerettet haben?‘ Die Legitimisten lassen Berryer's Rede in 200,000 Exemplaren drucken und auf dem Lande vertheilen. Das Journal des Débats bemerkt, man müsse dem Berge kein Zugeständniß machen und daher jedenfalls den Dank an Changarnier im Votum beibehalten. Changarnier seinerseits hat jedoch heute vor der Sißung im Kon- ferenzsaale der Nationalversammlung seine Freund® gebeten, das Dankesvotum aus dem Spiele zu lassen, um die Stimmen nicht zu zersplittern. Heute sagt im Journal des Débats Herr Lemoine: „Die Diskussion wird umfangreich und grollt wie ein Gewitter. Es ist das Rollen des Donners, welcher die Gewölbe des Legislaturpalastes zittern und bersten macht, der den eingeshlummerten Wiederhall im ganzen Lande wieder erwecken wird. Die glühende Sprache, welche seit zwei Tagen von der Tribüne spricht, fährt wie ein Bliy über die Köpfe der Minister, über die Köpfe der Versammlung selbst und wird mit Feuerpfeilen in Frankreihs Eingeweide dringen. Wir sind s{neller reif gewor den, als es nöthig war, wir sind um fünf Monate voraus. Die feierlihe Verhandlung, die im Monat Mai eröffnet werden sollte, hat ihre Puppe früher gesprengt und is vorzeitig am Feuer der Leidenschaften aufgeschossen. Vor das Land, vor die National Souverainetät is sie jeßt gebraht. Dorthin wird man ihr in Gutem oder in Bösem folgen müssen.“ Man zweifelt nach der gestrigen Rede des Herrn Thiers nicht mehr an dem Mißtrauens= Votum, wegen dessen aber, wie man meint, das Ministerium den- noch nicht abtreten dürfte. Der National erklärt sich für das Amendement St, Beuve's.

Die Denkschrift des Generals Preval gegen das von Chan garnier innegehabte Ober - Kommando, die immer wieder zurüdckge= halten worden war, is jeßt erschienen. Der Constitutionnel spendet ihr lebhaften Beifall.

Vor dem Appellhofe von Paris kam gestern die Angelegenheit von Allais zur Verhandlung. standen, nehme dies aber zurück. gen. Er sei unschuldig verurtheilt worden. nächsten Mittwoch verschoben.

Das Evenement ist in seiner bekannten Stempel-Angel egen-

Die Sache wurde auf

theilt worden. Es hat appellirt, mußle jedoch den Strafbetrag einstweilen deponiren.

Ein hier angelangtes Schreiben Kossuth's theilt mit, daß er nicht gesonnen sei, die Türkei zu verlassen. Der ungarische Emi- grant Orosz, der für das Siécle die Memoiren Klapka's über- seßte, hat sih gestern hier erschossen.

Der jeyige Kriegsminister hat den von seinem Vorgänger an d'Hautpoul ertheilten Urlaub zurückgenommen; d'Hautpoul muß also in Algier bleiben.

General Baraguay d’Hilliers wird dieser über die gesammte pariser Armee abhalten.

Der Verwaltungsrath des Siècle hat gestern den gegenwär- tigen Geschäftsführer bestätigt. Das Blatt bleibt also bei seine- jeßigen politischen Richtung. Heute um 2-Uhr fand das Leichenr begängniß des verstorbenen Eigenthümers und Hauptredacteurs des S iècle, Louis Perree, statt. Alle literarische und viele parlamenta- rishe Notabilitäten hatten sich dabei eingefunden. Das Gefolge war sehr zahlreich. Wiederholt wurde der Ruf: Es lebe die Re publik ! gehört.

Das Vote universel sagt: „Alle Journale erzählten seiner Zeit, daß bei einem Frühstück im Elysee vor sechs Monaten ein prächtiger Kuchen, Geschenk der Fürstin Mathilde Demidoff, aufge- tragen wurde, auf dem eine Kaiserkrone mit der Unterschrift: Wa- gen Sie! stand. Wir wissen von einer wohlunterrichteten Person, daß bei einem abermaligen Frühstück im Elysee, welches dieser Tage zu Ehren eines englishen Spekulanten, Tornwhill, der in London das oft besprochene Anlehen unterhandelt, gegeben wurde, ein neuer Kuchen, ein Geschenk derselben Fürstin, auf der Tafel des Präsiden- ten plóplih aufgetragen wurde, welcher folgende Umschrift hatte: „Sie wollen also niemals wagen?“

Im Evenement liest man über die Weigerung des General

Tage eine Revue

men, Dem Minister Baroche ist das Amendement nicht deut-

Baraguay d'Hilliers, in den Junitagen das Kommando des gefal-

| dance sagt:

Sie hátten sie erfunden, wenn sie nicht |

Allais erklärte, er sei früher abge- | Er wolle nun die Wahrheit sa= |

heit zur Bezahlung der Stempelstrafe von 21,000 Franken verur- |

lenen Generals Négrier zu übernehmen, daß Cavaignac ihn zuerst schriftlich aufgefordert und eine eben solche Weigerung erhalten, daß er ihn dann mündlich gebeten, beschworen, Baraguay aber dennoch auf seine Weigerung bestanden habe. Den Brief hätte Cavaignac. mit den Worten ins Feuer geworfen: „J will nicht, daß auch nur die Spur von einer solchen Weigerung bleibe.“

Nach der Union hátte Louis Bonaparte in Gegenwart Molé's erklärt, der Mann,- welchen er unter allen Zeitgenossen am meisten be wundere, sei Lord Palmerston. Eben so soll er dem Baron Gros, als er nach Athen abreiste, eingeshärft haben: „Vor Allem ver- feinden Sie mich nicht mit Palmerston. ““

Der Handels=-Minisler hat nah dem heutigen Moniteur die Frist zur Einsendung der für die londoner Ausstellung bestimmten Erzeugnisse nah Paris bis zum 31. Januar verlängert.

Großbritanien und Jrland. London, 18, Jan. Prinz Albrecht verließ gestern Windsor und begab sich nach der Jn- sel Wight, um die Veränderung im Bau der Königlichen Sommer- Residenz zu inspiziren; er kehrte noch am Abend nah Windsor zurü. e i Gestern war wieder Ministerrath in Downing - Street , der über zwei Stunden dauerte, S

Nieder wird der plöpliche Tod eines angesehenen Familien- hauptes, des Marquis von Northampton, gemeldet. Er war im Jahre 1790 geboren, saß eine kurze Zeit im Unterhause, hat sich ¡jetoch, da er bei der nächsten Parlamentswahl durchfiel, dann nicht mehr viel um Politik bekümmert. Er bekleidete seit 11 Jahren das Ehrenamt cines Präsidenten der Königlichen Sozietät.

Belgien. Brüssel, 19, Jan. Der heutige Moniteur meldet: „Als gestern die Repräsentanten - Kammer sich versammelt hatte, zeigte der Minister des Innern ihr an, daß seine Kollegen und er die Ehre gehabt hätten, den König von einer Meinungs- verschiedenheit in Kenntniß zu seßen, die: zwischen ihnen und dem Kriegs-Minister bestehe. Die Kammer vertagte die Fortseßung der Diskussion des Kriegs - Budgets auf Dienstag.“ Die Jndepen- „In Folge verschiedener Jncidenzien, welche bisher bei der Diskussion des Kriegs -Budgets hervorgetreten sind, haben

die Minister dem Könige ihre Entlassung eingereiht.“

Dánemark. Kopenhagen, 18. Jan. Gestern ist der dänische General-Lieutenant B. von Bardenfleth, in Begleitung des Major von Diedrichsen, als Adjutant, über Lübeck mit dem Dampfschiff nah Holstein abgereist. Der General von Bardenfleth geht als Königlicher Militair-Kommissar nah Holstein, um bei der Ordnung der militairischen Angelegenheiten der Herzogthümer mit=- zuwirken und, wenn solches geschehen sein wird, das Oberkommando iber die holsteinische Armee, als kommandirender General in Hol= sten, zu übernehmen. General von Bardenfleth ist seit mehreren Jahren nicht im Dienste der aktiven Armee gewesen, sondern be- Îlcidet hier den Posten als Chef der Militair=Hohshule und der Landkadetten-Akfademiez; zuleßt war er Commandeur der hiesigen Königlichen Garde.

Spanien. Madrid, 14. Jan. (Fr. B,) Das neuë Kabinet ist heute gebildet worden. Auswärtige Angelegenheiten : Bertram de Lys, Justiz: Ventura Gonzales Romero, Handel : Fernando Negrete, Marine: Rustelos, Inneres: Firmin Artela, Krieg: Mirasol, Finanzen: Bravo Murillo, der Finanz-Minister im vorigen Kabinet , der zugleich die Präsidentschaft in dem neuen erhalten hat,

Königliche Schauspiele.

Mittwoch, 22. Jan. Jm Schauspielhause. 15te Abonnements= Vorstellung: Am Geburtstage Lessing's, dessen: Nathan der Weise, dramatisches Gedicht in 5 Akten.

Donnerstag, 23. Jan. Jm Opernhause. 40te Abonnements- Vorstellung: Sophia - Catharina , romantisch - komische Oper in 2 Abth. und 4 Akten, mit Ballet, von Charl. Birch - Pfeiffer. Musik von Fr. von Flotow. Ballet von P. Taglioni.

Preise der Plähe: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.

Im Schauspielhause. 16te Abonnements - Vorstellung : Erzählungen der Königin von Navarra, Lustspiel in 5 Akten, nach E, Scribe, von W. Friedrich.

C j ch.

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Königsstädtisches Theater

Gastrolle der Mad. Castellan. Auf vieles Begehren: Lucia di L: Musik von Donizetti. )

Mittwoch, 22. Jan. {he Opern-Vorstellung.) mermoor. Oper in 3 Akten. Castellan : Lucia.)

Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen und in des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.

Donnerstag, 23. Jan. Zum erstenmale : i Familie. Schauspiel in 5 Akten, nach der pariser Origina beitung des Palliasse et sa Famille, von S. &

Die neuen Kostüme nah den französischen Figurinen

Freitag, 24. Jan. Zum erstenmale wiederholt : Famil und Frieden. Lustspiel in 1 Aft, von G. zu Putlig. Der verwunshene Prinz. Lustspiel in 3 Akten, von Plöh Theodor Wagner: Den Schuster Wilhelm, als Gast.) Zum Schluf Die Schule zu Boxdorf. (Jntermezzo aus: „Das virge ‘“‘).

Hanswur|si

orf im