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unterstüßt. Valero macht kräftigst geltend, daß hierbei die Finan- zen leiden und der Ausfall dann anderswo eingebraht werden müßte. Ministerial -Rath Dr. Ho ck s{hlägt in Würdigung der von Szabel vorgebrachten sehr beachtenswerthen Bemerkungen über das Mißverständniß, welchèm ver Ausdruck Kaffee - Surrogake , rohe, ausgeseßt wäre, folgende Textirung vor: Kaffee a) roh, b) ge- brannt, wie au Kasfee-Surrögate, welhe Textirung von der Ver- fammlung angenommen wird, Werner aus Lemberg stellt die Frage, ob das Oéffnen der Waarenbehältnisse und das n reo derselben bei Verzollung dér Waaren nöthig sein werde? Ministeria s Rath Ho ck entgegnet, daß es den Zollbeamten vorbehalten bleiben müsse, zur Entdeckung allfälliger Ünterschleife, 3. B. der Bei- mishung anderer höher verzollter Waaren, solche Entleerungen e Beháltnisse zeitweise vorzunehmen. Nach mehreren von Seiten der Abgeordneten gemachten Bemerkungen wird die Abstimmung über die Kaffeezollsäße vorgenommen, welche die Anträge der Kommission zum Beschlusse der Versammlung erhebt. Der Referent Dr. Ho ck motivirt nunmehr die Eintheilung der Gewürze in drei Klassen, gemeine, feine und feinste. Uebergehend zu den Einfuhr-Zollbeträ- gen für die drei angenommenen Tarifsäße mit 10, 25 und 90 L; wurde die Angeméssenheit dérselbén zu den erhobenen Preisen nâch= gewiesen, und bei zwei Gewürzen, Pfeffer und Zimmkt, in eine nî=

hére Erörterung eingegangen. Pfeffer zahlte bisher den Zoll von 20 Fl. fur den wiener Centner und soll fortan mit 40° Fl. (für den Zoll c.) belegt werden, was den Fi- nanzen, falls die bisherige Einfuhr sich nicht vermehrte,

ein Opfer von 160,000 Fl. verursaht. Allein diese Einfuhr wird sich wegen des verminderten Séhmuggels steigern, und selbs wenn hierdurch den Finanzen nicht der volle Ersaß erwüdchse, ließe si eine Consumtions-Abgabe von 150 pCt. des Werthes nicht rechtfertigen. Wäs den echten Zimmt betrifft, so werden von demselben nur etwa 30 Cent. des Jahres in ganz Oesterreich eingeführt, während vom geting belegten Mutterzimmt mehr als 3000 Cent, eingehen; ein unwidersprechlicher Beweis des stattfindenden Unterschleifs. Darum hat die Kommission es für nöthig gefunden, die Unters scheidung zwischen dem eten Zimmt und Mutterzimmt aufhören zu lassen und beide den feinen Gewürzen mit dem Zolle von 25 Fl. einzuordnen. Nah mehreren Bemerkungen von Seiten der Abgeordneten bei Gelegenheit der Frage, ob die Gewürze in drei Ságe mit 10, 25, 50 Fl. oder in zwei mit 10 und 50 Fl. Zoll einzureihen seien, wird zur Abstimmung geschritten, und die Ver- sammlung erklärt sich mit überwiegender Mehrheit mit der Texti- rung des Entwurfes einverstanden, worauf auch die Zollsäße des Entwurfes von 10, 25, 50 Fl. angenommen werden, Es wer= den nunmehr die Tarifs - Abtheilung 4 und 5: Sago, Ta-

pioca, auch Sago - Surrogate und Arrow - Root, dann Thée motivirt und die im Entwurfe beantragten Säße von 5 und 15 Fl., mit allseitiger Anerkennung des nament-=

lich in leßterer Beziehung dem Staatsschabe, dem redlichen Handel und dem Wohle eines bedeutenden Theils der Konsumenten durch die beantragte, den Schmuggel fortan beseitigende Zollermäßigung erwachsenden Vortheils, einstimmig angenommen. Eine Erörterung führte bei der Frage über den Theezoll Fürst Salm herbei, wel- cher einen Differenzialzoll zu Gunsten des russischen oder soge=- nannten Karavanen - Thees wünschte, um auf diese Weise Oester- reihs Beziehungen zu diesem großen, durch seine gegenwärtige Ta- rifreform \sich ihm aufschließenden Reiche enger zu knüpfen. Der Referent machte jedoch unter voller Anerkennung der ausgesprochenen Motive darauf aufmerksam, daß bei weitem der größte Theil des russischen Thees nicht unmittelbar über die russische Gränze, sondern über den großen Stapelplaß Leipzig nach Oesterreih komme, wo dann im gewöhnlichen Zollverfahren nicht zu erkennen sei, ob es wirklich russisher oder sogenannter holländisher in Seetransport nach Europa gelangter Thee sei, und daß ferner eben durch An- nahme eines gleichen Zolles der russische, weit bessere und bei wei- tem theurere Thee cine Begünstigung erhalte gegenüber dcm an-= deren. Die Sißung wurde sofort um 2 Uhr von dem Minister mit der Einladung, am folgenden Tage um 10 Uhr wieder zu ér- scheinen, geschlossen.

Die gestrige Sißüng des Zoll-Kongresses begann wieder unter dem Vorsibe des Handelsministers. An der Tagesordnung war die Zuckerfrage; Referent: Ministerialrath Dr. Hock. Die vierzehn bis funfzehn Mitglieder, die vorgestern nah dem bekannten Vorfalle die Sitzung verlassen hatten, stellten sich zur gestrigen Sibung wieder ein. Der prásidirende Minister begrüßte mit freundlichen Worten das Wiederersheinen der vorgestern während der Sißung ausgetretenen Mitglieder und nahm darauf die ihm von Riedl überreichte Erklärung entgegen, die in Hinblick auf die aus tem Munde des Ministers erhaltenen Aeußerungen die näheren Gründe enthielt, aus welchen die Mi.:orität sich bewogen fand, ten Verhandlungen wieder beizuwohnen. Nach Bekanntmachung dieser Eingabe bemerkte Herr von Bru, daß, wenn die Erklärung so verstanden werden sollte, als ob auch die Prinzipien, ob Prohibition, ob Schugzoll oder Frei- (andel, Gegenstand der Erörterung bilden würden, er dagegen pro- testiren müsse, im entgegengeseßten Falle aber und beim Festhalten des Schußzoll-Prinzipes sei er mit der Verwahrung der Abgeord- neten, welche dieses Aktenstück unterzeichneten, vollkommen einver- standen und lade daher die Versammlung zur Fortseßung ihrer dringenden Arbeiten ein. - Das System des Schupzolles sei eine ausgemachte Sache, von Prohibition und Freihandel fönne weiter feine Rede mehr sein, Da die Versammlung diesér Ansictt bei- stimmte, {ritt man unverweilt zur Tagesordnung. Zuerst spra der Deputirte aus Czernowicz über die Durchfuhrzölle. Hieräuf befürwortcte Hlubeck aus Graz die Juteressen der inländischen Runkelrüben- zucker-Fabrication. Auf Antrag des Fürsten Salm wurde in dem ZTarifs-Entwurfe bei dem Artikel „„Kolonial-Waaren“/, a) den Wor- ten: „sowohl in Hüten, als gestoßen“, noch dèr Beisaß: „oder wie immer verkleinert““ hinzugefügt, Der Vorschlag Hagenauer's aus Triest, den Einfuhrzoll von Zuckermehl, wie auch flüssigem Zucker, von dem im Tarife enthaltenen Säße per 11 Fl. auf 7 Fl. Herabzuseßen, wurde ebenfalls zurückgewiesen und die ursprüngliche Ziffer genehmigt. Alle weiteren Positiónen des Tarifs wuiden \#o- fort angenommen, bis die Debatte zu dem dritten Abschnitte : „„Taback und Taback - Fabrikate“, gelangte und Fürst Jablo- nowsky das Wort ergriff. Szabel beantragte, vor den definiti= ven Verhandlungen über die Tabackfrage eine Kommission nicderzu= seßen, welche in die von der Regierung früher in dieser Angclegen- heit gemachte Enquete Einblick nehmen sollte, um nach gehöriger Untersuchung die Resultate derselben dem Kongresse vorzulegen. Dr. Neumann sprach dagegen und machte bemerkbar, väß die ‘Er: nennung von Kommissionen den Gang der Verhändlungen zu \ehr verzógere. Uebrigens sei diese Einleitung ganz zwecklos und über- flússig, wenn anders die innisterïelle Versicherung, daß die Aftén ver früheren Enqueten auf dén Tisch der Versaminlung gelegt und - jedem Mitgliede zur Einsicht offen stehen wür- Len, als wahr geachtet werden wolltén. Szabel)s Antrag wurde m Folge diesér aa uatib is einhellig verworfen

er „Täbäak und Taba- Die Eingábe der vörgestern aus greß - Mitglieder lautet, wie folgt:

und vie Fortsehungen der Verhandlungen ti Fabrikate“ auf hetite cet der Sihung abgetretenen -Kon

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„Die Gefertigten haben în der ersten , am 22sten d, abgehaltenen Versammlung des nach Wien berufenen Zoll - Kongresses sich ver- pflichtet erachtet, nahdem sie die von dem hohen Ministerium des Handels für die Versammlung vorgeschriebene Geschäftsordnung mit den früheren hohen Ministerial - Dekreten und Zustherungen, welche den Deputirten eine Berathung des Zolltarif-Entwurss in seiner Gesammtheit und nach den denselben zu Grunde liegenden Prinzipien in Aussicht stellken, nicht in Einklang fanden, mit si{ch zu Rathe zu gehen, ob es ihnen nach ihrem Mandate möglich sei, den Bera- thungen der geehrten Versammlung fernerhin beizuwohnen. Jm Änbetrachte : Daß Se. Excellenz der Herr Handels-Minister die Er- flärung abgegeben hat, es sei durch den im §. 1 der Geschäfts- Ordnung ausgesprochenen Grundsaß: „Der Zweck der Versammlung ist die Prüfung der einzelnen Säbe des Tarifs-Entwurfs““, die Debatte über die Prinzipien-Fragen durchaus niht ausgeschlossen, vielmehr \oll bei Berathung der einzelnen Tarifsäße die Gelegen- heit ofen bleiben, unbeirrt darauf cinzugehen. Im Anbetrachte : Or Cr C Dr Derr Scctions - Chef von Baum- gartner die Versicherung aussprah: Es fönnten nach Bil- dung des Tarifs, die vorerst als Zweck der Versammlung zu betrachten sei, die Mittel zur wirksamen Durchführung erwogen werden und die wichtige Frage über die Opportunität der Einfüh- rung desselben ofen und unbenommen bleiben. In Anbetracht fer= ner: daß durch diese beiderseitigen Ertlärungen das Bedenken ent- fällt, als wäre die von dem hohen Handels - Ministerium vorge- hriebene Geschäfts-Ordnung allein maßgebend und lasse sich daher mit dem Mandate der Abgeordneten niht in Einklang bringen, worüber der mitgefertigte Antragsteller Herr Riedl sich auszuspre- chen nit in der Lage war, weil ihm das Schlußwort nicht ge= währt worden is, betrachten die Gefertigten die in dem Wortlaute der Geschäfts - Ordnung vorgefundenen Hindernisse ihrer Theil- nahme an der Berathung des Zolltarifs - Entwurfes sür be-

hoben. Wien« 23.- Januar 1854. J. V. Riedl Ps sident - der Prag - Pardubißer Handels = und Gewerbe-

fammer, als deren Delegirter, Pr. Josevh Neumann, als Dele- girter des nieder-ésterreihischen Gewerbe-Vereins, gescndet von der Handels- und Gewerbe-Kamnier im Kronlande Nieder-ODesterreich. Joh. Pet. Kret, als Delegirter des Kronlandes Kärnthen. A. Lanna, Delegirter der Handels- und Gewerbe-Kammer zu Budweis, Jos. Winter, Delegirter dcr Handels- und Gewerbe-Kammer im Kronlande Nieder-Oesterreich. J. G. Richter, Delegirter der Han- dèls- und Gewerbe-Kammer im egerer Kreise. W,. E. Redtham- mer, Delegirter für die Baumwollweberei in Böhmen, Otto Bi- \{of, Delegirter der Handels- und Gewerbe-Kammer aus Pilfen. Ir. Richter, Vice-Präsident und Delegirker der Handels- und Ge- werbe-Kamer zu Prag. Franz Florian Sigmund, Delegirter des reichenberger Gewerbè-Vereins. Karl Ganahl, Präsident der Han- dels-Kammer für Vorarlberg. M. Gomperz, Delegirter der Han- dels- und Gewerbe-Kammer in Brünn,“

Die Handels- und Gewerbekammer zu Pilsen hat dem Mini= sterium eine Petition wegen Anläge einer Staats - Eisenbahn von Prag direkt über Pilsen nach Hof mit Zweigbahnen von Pilsen nach Budweis, dann von Prag nach Pilsen überreicht. i

Die Direction der südöstlihhen Staats=Eiscubahn macht bekannt, daß vom 1. Februar d. J. an der Waarenverkehr auch von und nach der Station Sava eróffiet werden wird.

Ueber die Frage in Betrcf der Uniformirung und Bewaffnung der Gemeinde - Polizei - Organe hat das Ministerium des Innern nunmehr definitiv entschieden, daß es zwar den Gemeinden über- lassen bleibe, die Bestimmungen über die Uniformirung und Be- waffnung der Polizei-Organe zu treffen, daß sie jedoch hierbei die allgemeinen Verbotsgeseßze und die besonderen, den Gebrauch nili- tairisher Abzeichen oder das Tragen von Staatsêbeamten-Uniformen untersagender| Vorschriften genau im Auge zu behalten und keine Uniformirung zu wählen haben, die ‘der |Armee, der Gendarmerie oder der Militair-Polizeiwache cigen ist

Der Entwurf des neuen Ehegesches ist, wie das Neuigkeits- Büreau hört, vollendet und soll den früheren mährish-{lesishen Appellationsrath Dr. Beidtl zum Verfasser haben. Die Civilehe hat nah demselben keinen Eingang gefunden.

Jn einer Zucker - Raffinerie der Vorstadt Leopoldstadt wollten mehrere Arbeiter durch Einstellung der Arbeiten einen höhercn Lohn erzwingen, haben aber ihren Zweck nicht erreicht, da die eingeleitete Untersuchung die Entfernung derjenigen zur Folge hatte, die ihre Zuständigkeiten nicht nachweisen konnten.

Die wiener Bürgermeistérwahl is auf den 26sten bestimmt.

Tro ppau, 13. Jan. Der Statthalter hat an die ehemaligen Guts-Unterthanen im Kronlande Schlesien folgende Bekanntmachung erlassen: „In kürzester Zeit werden Grund und Boden vollständig entlastet sein. In allèn Gemeinden des Kronlandes sind, mit Aus= nabme weniger Einzelfälle, die Entschädigungs- und Ablösungsbe- träge für die aufgehobenen Zehent- und Urbarialschuldigkeiten durch Kaiserliche Kommissionen erhoben und ordnungsmäßig festgestelli worden. Wir dürfen uns zu tiesem befriedigenden Erfolge Glück wünschen, welhen wir eben so sehr der unermüd- lihen Thätigkeit der Kommissionen als dem guten Wil- sen und lobenswerthen Entgegenkommen der Betheiligten zu danken haben. Jeder Verpflichtete weiß nun genau die jährliche Rente, melhe er als Entgelt für die bestandenen Schul- digkeitén fortan zu entrichten hat, so wie ihm zugleich das Kapital bekannt gegeben is, durch desscn Erlag er seinen Grund auch von dieser Rentenzahlung für immerwährende Zeiten befreien kann. Diese Geldlast is überall nah fo billigen Grundsägen ermittelt und nah \o mlßigen Werthansäßen bemessen worden, däß Niemand die großen Vortheile verkennen kann, welche den Verpflichteten dadurch zu Theil wurden. Die Belästigungen und Ucbervor- theilungen, so wie der“ empfindliche Zeitverlust, wozu die Ro- bot und antere Natural-Leistungen Gelegenheit gaben, haben auf- gehört, und an deren Stelle tritt eine verhältnißmäßig kleine Rente, welche zudem jeden Augenblick abgekauft werden kann. Der Werth des Grundes, welcher von einer großen unbestimmten Last befrcit wurde, muß dadur nothwendig steigen; der fleißige Grundwirth aber, welcher nun Hérr seiner Zeit und Arbeitökraft is, wird seine Thätigkeit ungetheilt seinem Eigenthume zuwenden können und da- dur in der Lage sein, den Ertrag und Werth seines Besißthums noch fort und fort zu erhöhen. Dies Alles i} erreiht durch die Ucbernahme ciner vérhältnißmäßig geringen jährlichen Zah- lung, Diese müß nun aber auch unweigerlih und regelmä- ßig geleistet werden. So verlangt cs das Geseh, der Befehl des Kaisers uúd der Ausspruch des Rechtes und der Billigkeit. Es ist meine heilige Amtspflicht, für den Vollzug dessen mit allen mir zu Gebote stehenden Mitteln zu sorgen. Dieser Pflicht gemäß habe ich dfe K. K, Steucr - Aemter beauftragt, von nun an alle ihnen zur Einkafflrung überwiesenen Renten, so wie die Rückstände an diesen, unnachslhtlih hereinzubringen und gegen die Säumigen ihr Aint zu handeln. Nach einem beinahe dreijährigen Verzug wäre eine fernere Nachsicht in Hereinbringung der Renten und Rüiestände eine tadèlnswérthe Schwäche, für welche mir selbst die- seitigen tn Zukunft "iht dänken würden, welchen für jeyt eine

feinbare Erleichterung dadurch zu Theil würde, denn da sle jeden- falls und unter allen Umständen bezahlen müssen, so würde ein ser- nerer Aufschub der Zahlung keine andere Folge für sie haben, als einen fort und fort wachsenden Schuldenstand. Ein solcher Auf- {ub wäre aber auch eine Ungerechtigkeit, entweder gegen die be- rechtigten Gutsbesißer, wenn man diesen abermals vorenthalten mie was ihnen nah Recht und Gesez gebührt, oder E E d anderen Steuerpflichtigen, wenn der Ah=- A a Wn vorgeschossen und hercingebracht werden sollte,

dn darf ich niht Nachsicht üben. Ih erwarte jedoch e A A und dem Pflichtgefühle der braven Schlesier,

; die Anwendung von Zwangsmitteln nirgend nothwendig sein werde. Jch erwarte vielmehr von ihrer Einsicht, daß sie die gro- ßen Vortheile einer vollständigen Entlastung nicht verkennen ‘und das Aeußerste anwenden werden, um das Kapital selbst abzuzahlen was ihnen durch Theilzahlungen nach Möglichkeit erleichtert werden soll. Ich vertraue hicrbei auf die Mitwirkung und Unterstüßung ver neu gewählten Gemeindcvorstände. Sie werden, dessen bin ic sicher, mir gern und eifrig beistehen, wenn ich sie auffordere, durch Beispiele und Belehrung dahin zu wirken, daß das hochwichtige Geschäft der Grundentlastung in Eintracht vollendet werde, wie es bis nun in Friede durchgeführt wurde. Der rasche Gaug desselben hat den Schlesiern die Gelegenheit dargeboten, den Mitbürgern in anderen Kronländern ein nachahmungswerthes Beispiel zu geben, und sie werden es geben. Sie werden durch Achtung vor dem Geseße und durch billige Anerkennung fremder wohlerworbener Rechte darthun, daß sie die ihnen gewordene Befreiung vom Bande der Unterthä- nigkeit verdienen, indem sie ihre neuen Pflichten begreifen und er- füllen, Troppau, 10. Januar 1851, Pr. Ritter ven Kalchberg, K. K. Statthalter und Ministerial-Kommissär für die Grunt ent- lastungm i Kronlande Schlesien,“

O2

Sachsen. Dresden, 23. Jan. (D, J.) In der heuligen Sihung der ersten Kammer befand sich unter den Registranden=Cin- gängen folgende Eingabe des Bürgermeisters Koch in Leipzig : „An die erste Kammer. der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen. Die erste Kammer der Ständeversammlung wolle aus dem beigesügten Zeugnisse meines Hausarztes ersehen, aus welchon Gründen ih. der Einberufung in die Kammer Folge zu leisten zur Zeit behindert bin und mich demnach wegen meines Nichterscheinens für entschuldigt erachten. Leipzig, 19. Januar 1851. Otto Koch.“

Präsident von Schönfels {lug sofortige Beschlußfassung üben diese Eingabe vor und bemerkte, das Direktorium sei der Ansicht, den Bürgermeister Koch dahin zu bescheiden, daß, da er vorher auf verschiedene Weise die Kompetenz der Kammern bestritten, einc indirefte Anerkennung derselben, denn als etwas Anderes könne die cingebrahte Entschuldigung nicht angeschen werden, gegenwärtig nit mehr ausreide, weshalb Bürgermeister Koch die Kompetenz der Kammer ausdrücklih anzuerkennen und dann ein förmliches Urlaubsgesuch einzureichen habe. (Allseitiges Bravo in der Kam- mer.) Mit diesem Vorschlage des Direktoriums, der \pátcr in seiner Fassung dahin verändert wurde, dem Bürgermeister Koch die Be- scheidung zu geben, daß er vor Allem in die Kammer eintreten zu wollen zu erflärcn und alsdann erst um Urlaub zu bitten habe, erklärte auch der Staats-Minister von Friesen si einverstanden, und machte zugleih darauf aufmerksam, daß Koch bereits einmal Urlaub von der Kammer erhalten habe, und der Regierung aus politischen Gründen daran liegen müsse, das hier in Frage kom- mende wichtige Prinzip aufrecht zu erhalten , selbst auf die Gefahr hin, ihr Verfahren gegen die betreffende Person als ein hartes be trahtet zu sehen. Zugleich machte der Staats-Minister der Kam mer noch cine Mittheilung über den Stand der Kochschen Angele- genheit im Allgemeinen , aus der, neben s{on Bekanntem, zu ent- nehmen war, daß das Ministerium dem Bürgermeister Koch statt der durch dessen Krankheit unterbrochenen leßten Frist noch die leßte geseßlihe Frist zur Abgabe seiner desfallsigen Erklärung

anzuberaumen gedenkt, nach dessen erfolglosem Ablauf so- dann niht mehr von einem Eintritte in die Kammer die Rede sein ome, fondeen 1 de Welse zu verfahren sein werde, welche das Staatsdienergeseß bci erfolglos gebliebenem

Besserungsverfahren vorschrcibe, nämlich mit Entfernung vom Amte. von Egity und von Welck erklären ihr Einverständniß mit dem Direktorial-Antrage und meint Ersterer, daß die neue Eingabe des Bürgermeisters Koch weiter nichts wäre, als cin neuer Ver= such, den Leuten Sand in die Augen zu streuen, und der Lebtere, daß, wenn derselbe cine aus mindestens zwanzig Wortcn bestehende Erklärung an die Kreis - Direction abzugeben vermocht habe, e1 auch im Stande scin werde, die drei Worte zu sagen: „Jch will fommen.“ Schlicßlich wurde, dem obigen Anträge des Direktoriums gemäß , mit Einstimmigkeit der Beschluß gefaßt, VBürgermeiste Koch zu bescheiden, Daß er seine Bercitwilligkeit zum Eintritte in

die Kammer zu erklären und dann erst um Urlaub nachzusuchen habe. Hannover. Aurich, 20, Jan. Ofisri ZF Der Pro

vinzia! -Landtag hat in erster Berathung den Entwurf einer Ver- fassungs-Urkunde bis heute in folgenden Theilen angenommen :

1, Umfang und Zusammensegung der Provinzial Landschaft.

6. 4, Unsere ostfriesische Landschaft bestcht sowohl für Unser Fürsten- thum Ostsriesland als für bas demselben einverleibte Harlingerland. Alle Geseße und alle Anordnungen, welche in Folge von Verhandlungen mit Unserer ostfriesishen Landschaft getroffen werden, sollen für den ganzen Bezirk der Provinzial - Landschaft gelten, insofern nicht in cinzelnen Fällen cine Ausnahme davon ín verfassungsmäßigem Wege ansdrücklich festgestellt wird, Auch is sowohl in der gegenwärtigen Verfassungs-Urkunde als in allen anderen, von jeyt an zu erlassenden Verfügungen unter der Bezeich- nung von Ostfriesland das Harlingerland mitbegriffen.

8, 2, Die ostfriesische Provinzial - Landschaft besteht aus Abgeordne- ten der Städte und des platten Landes, welche in ungetrennter Versamm- lung berathen und beschließen.

g. 3, Die Städte wählen zu der Provinziatlandschast 19 Abgeord- nete, die Flecken und Landgemeinden 33.

8. 4, Von den Abgeordneten der Städt erwählen: die Städte Em- den 6, die Stadt Norden 4, die Stadt Lecr 4, die Stadt Aurich 3, die Stadt Esens 2.

6, 5, Die Deputirten werden von den Magistrats-Mitgliedern , einer gleichen Anzahl Stadtverordneter und ciner gleichen Anzahl stimmfähiger Wahlbürger gewählt,

8. 6. Wählbar i} jeder stimmberechtigte Bürger , so wie die Mitglie- der und Secretarien der Magistrate.

§8, 7. Von den Abgeordneten der Flecken nund Landgemeinden erwäh- len: das Amt Weener 2, das Amt Jemgum 2, das Amt Leer 2, das Amt Friedeburg 2, das Amt Wittmund 2, das Amt Berum 2, das Amt Esens 2, das Amt Emden 2, das Amt Greetsyhl 2, das Amt Norden 2,,das Amt Ost-Aurich 2, das Amt West-Aurich 2, die Aemter Nord - und Süd- Stíhausen 3 Abgeordnete, von denen jede Abtheilung einen, beide Abthei- lungen zusammen den dritten Abgeordneten und zwar aus den größeren Grundbbesiyern wählen,

Außerdem haben die zwölf erstgenannten Aemter noch 6 Deputirte in der Art zu wählen, daß das eine Mal 6 Aemter jebrs ‘cinen und das an- dere Mal die übrigen 6 Aemter jedes einen Deputirten wählen.

Wer das erste Mal zu wählen habe, entscheidet das Loos. Der Wech- sel findet statt; zwischen Emden und Leer, zwischen Weener und Jemgum

¿wischen Friedeburg und Kitimund, zwischen Berum und Esens, zwischen Greetsvhl und Norden, zwischen Ost-Aurih und West-Aurih. 8, 8, Die Wahl dieser Abgeordneten erfolgt nach absoluter Stimmen-

mehrheit durch die Amtsvertreter jedes Wahlbezirks. Conf. wegen des Amts Stidckhausen §. 7. / E

s. 9. Wählbar ist jeder zur zweiten Kammer der allgemeinen Stände- Versammlung wählbare wohnberechtigte Einwohner des betreffenden Wahl- bezirks, Einer der Abgeordneten jedes Wahlbezirks muß jedoch den größe-

xen Grundeigenthümern desselben angehören, Zu den leßteren sind zu |

zählen die zur ersten Kammer der allgemeinen Stände-Versammlung wähl-

baren Grundeigenthümer, vorausgeseßt, daß in dem Wahlbezirke deren 50 |

vorhanden sind, und, wo dies nicht der Fall ist, so viele der den höchsten

Grundsteuerbetrag entrichtenden Grundeigenthümer, wie zur Erreichung dice-

ser Zahl eiforderlich sind. Der zur Wählbarkeit erforderliche Grundbesiß muß ganz oder zum größten Theile in dem betreffenden Wahlbe- zirke belegen seinz dagegen braucht der Grund - Eigenthümer nicht

zu den Einwohnern dieses lehteren Bezirks zu gehören, muß aber auf dem Lande wohnen, Die zur ersten Kammer wählbaren Grund- eigenthümcr, dexen Grundbesiß unter einer städtischen Obrigkeit belegen ist, sollen den wählbaren Grundeigenthümern eines benachbarten Wahlbezirks yinzugelegt werden.

S, 10, Für jede Landschafts-Versammlung tritt cine neue Wahl ein,

S, 14, Der in die Provinzial-Laudschaft zu wählende Deputirte muß in der Provinz geboren sein oder daselbst drei Jahre gewohnt haben, Es i der Vater sür die Kinder , sofern ihm die Verwaltung oder der Nieß- branch des Vermögens derselben zusteht, so wie der Mann für die Frau, zu r\cheinen berechtigt. 8. 12, Der Ausschuß der Amisvertretung leitet die Wahlen der Ab- geordneten ; auch stell? derselbe die Vollmachten aus.

8. 43, Unser Ministerium des Junern i} ermächtigt, die zur Vor- nahme der Wahlen erforderlichen näheren Anordnungen zu treffen,

Raben, Karls, 2 Jn, M. r, tg.) Ber Vorstand des Großherzoglichen Ministeriums des Junern, Freiher: von Marschall, hat unterm 11ten d. das nachfolgende Ausschreiben au die Großherzoglichen Aemter erlassen: „Nach einer Meldung des Großherzoglichen Gendarmerie-Corps-Kommando?s vom 3ten d.,, womit dasselbe eine vergleichende Uebersicht der in den Monaten Oktober und Dezember v. J. vorgekommenen Verbrechen und Ber- gehen vorgelegt, haben die Exzesse politischer und polizeilider Natur im leßten Monat bedeutend zugenommen.

„Wenn man nun auch zugeben muß, daß gewöhnlih in den Wintermonäaten wegen des häufigeren Wirthshausbesuchs und des Aus- schens der Arbeiten vermehrte Anlässe zu Exzessen gegeben sind, so beweist doch die Handhabung der óffentlichen Ordnung während der Dauer des Kriegszustandes, daß sich während desselben, und namentlich im Winter 1849-—50, die Verbrechen und Vergehen auf cine sehr erfreulihe Weise gemindert haben. Es ist daher allerdings auffallend, daß sich die Verbrechen und Vergehen im Monat Tezember im Verhältniß zum Monat Oktober sv bedeutend vermehrt haben, Wenn wir auch nicht anuehmen wollen, daß die Polizei - Behörden in ihrem Eifer für Aufrechthaltung der öffentlichen Ordrung nachgelassen haben, so for dert doch dieser Umstand zur größten Wachsamkeit auf.

„Den Behörden stehen fortan die Mittel zu Gebote, der Zu neigung zu Exzessen auf das kräftigste zu begegnen, den Sinn für Ordnung unter der Bevölkerung in aller Weise zu wecken, so wie eine dauernde Angewöhnung unter das Geseß zu befestigen z das darf durchaus nicht geduldet werden, daß Unordnungen, welcher Art sie auch seien, wiederkehren. Der kleinste Anfang hat unabseh- vare Nachtheile, weil er die Kraft der öffentlichen Autorität in \veifel seßt.

„Die Großherzoglichen Aemter werden daher angewiesen, die Ursachen wiederfehrender Unordnungen in den Gemeinden genaue stens zu erforschen , über die öffentlihen Zustände ihrer Bezirke die Großherzoglichen Militair-Kommandanten fortwährend zu unterrih- (en, die Einwohner auf die schweren Folgen sich erneuernder Sit-

n- und Zuchtlosigkeit, so wie auf die großen Nachtheile noihwen vig werdender militairischer Executions - Maßregeln, aufmerksam zu nachen, die geistlihen uad weltlichen Ortsvorstände zum gemein- {aftlichen Zusammenwirken zur Befestigung der öffentlichen Ord nung aufzufordern, die Leßteren dafür verantwortlich zu machen, daß feine Vergehen verhcimliht und jede Geseß - Uebertretung unnachsichtlih zur Anzeige und Strafe gebracht werde, die lássigen Ortsvorstánde mit Strafe zu belegen oder deren Entfernung u veranlassen, insbesondere das Treiben der Wirthe, welch bei jungen Leuten den Hang zum Genusse geistiger Getränfe u weden suchen oder in ihren Wirthschasten Unordnungen oulden, \cärfstens zu überwachen und in vorkommenden Fällen das ckcchließen der Wirthschaften unnachsichtlich zu veranlassen, das Po- lizei-Aufsichtspersonal zur pünktlichen Aufsicht anzuweisen, die lässt- gen oder untauglichen Polizei-Bediensteten vom Dienste zu entfernen, die Untersuchungen s\cleunigst zu erledigen, so daß die Strafe den Vergehen auf dem Fuße folgt, und überhaupt alle Mittel vorzukch- ren, curck{ch welche dem Geseße Achlung verschafft und jeder Anlaß ¿u Unordnungen im Keime erstickt wird.

Man giebt sich der sicheren Hoffnung hin, daß die Großher geleitet von dem Eifer für gewissenhafte Pflicht-

zoglichen Ae-nter,

erfüllung, fortan mit Kraft, Umsicht und Ausdauer die Befestigung ffentlichen Orduung sich werden angelegen sein lassen, unk man wird sich über ihre Thätigkeit genauestens verlässigen. „An der kräftigen Unterstüßung der Großherzoglichen Aemter werden es die vorgeseßten Behörden nicht fehlen lassen.“

Karlsruhe, 21, Jan. Die heutige Sißung wird mit der Anzeige Prásidenten eröffnet, daß die erste Kammer den an sie wiederholt gelangten Gesez- Entwürfen über die Polizei der Presse und über die Einführung des Strafgeseßbuchs nebst Schwur- zerichten beigetreten, Hierauf beantragt Staatsrath Regcnauer eine Aenderung in §. 6 des jüngsthin angenommenen Geseßzes, die Aufnahme cines Anlehens vou 7,000,000 Fl, betreffend, welche da hin geht, daß die Regierung ermächtigt sein solle, im Falle 4#pro- zentige Obligationen ausgegeben werden, solche schon nah dem l. Februar 1858, und wenn prozentige ausgegeben werden, die-

selben schon nach dem 1. Februar 1856 wieder einlösen zu dürfen. Es wird hierüber in abgekürzter Form berathen und

diese Aenderung einstimmig genehmigt. — Die Tagesordnung führt zur Berathung des durch Hoffmann erstatteten Kommissions-Berichts nebst Nachtrag über das ordentlihe Budget des Kriegs-Ministe= riums für ‘die Jahre 1850 und 1851. Ju leßterem fordert die Regierung zur Deckung des ordentlichen Militair-Aufwandes für das Normaljahr 1851 die Kammer mittlerweile den Geseß-Entwurf über Wiedereinfüh- rung des Einstandsrechts angenommen, die für Alterszulagen in Anspruch genommcnen Summen wieder abgehen. Der ordentliche Militair-Aufwand für das Jahr 1837 betrug 1,967,547 Fl. und hat sich sonach mit Einschluß der abzurechnenden Alterszulagen erhöht um 442,979 Fl, zu welchen die Regierung noch eine. weitere Summe von 83,092 Fl, für eintretende besondere Verhältnisse in Aussicht stellt, Der Kommissions - Bericht nebst Nachtrag befassen sih nur mit der ersterwähnten wirklich nahgewiesenen Summe und stellen nur dahin bezügliche Anträge, die ausführliche Verhandlun- gen veranlaßten, in heutiger Sißung aber noch zu keinem End- resultat sührten, Wir mlissen vorläufig nur noch erwähnen , daß

2,410,526 Fl, wovon aber jeut, nachdem.

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anläßlich dieser Verhandlungen die Kammer die. ausgezeichneten Verdienste und das uneigennüßige Wirken des Obersten von Rog- genbah, welcher als Präsident des Kriegs - Ministeriums in der jüngstvergangenen Zeit die Leituug der Geschäfte mit Beibehaltung seines Ranges und seiner Besoldung als Oberst übernommen, da=- dur anerkannte, daß si sämmtliche Mitglieder auf Ullrich?s An- trag von ihren Sigen erhoben haben,

Heidelberg, 23. Jan. ( H: Z.)- Uhsféêre Universität hat abermals einen empfindlich. n Verlust erlitten turch den Tod des Geh. Rathes Nägele, Direktor an der Entbindungs-Anstalt. 1778 in Düsseldorf geboren , kam derselbe 1807 als außgrordentlicher Professor hierher und wirkte ununterbrohen sowohl für die Wissen- schaft, die er durch gediegeue Schriften bereicherte, în denen er die Resultate sciner Erfahrungen niederlegte, als auch als Geburtshel fer, in welcher Cigenschaft er in Deutschland als einer der Ersten anerkannt wurde.

Sachsen - Weimar. Weimar, 24. Jan. (Wt) Auf Vermittelung Jhrer Kaiserlichen Hoheit der regierenden Frau Großherzogin hat Se. Majestät der Kaiser von Rußland dem Großherzoglihen Münzkabinet hier eine sehr werthvolle Sammlung russischer Münzen 342 Stück, davon 70 in Gold, 206 in Silbey, 3 in Platina und Medaillen 510 Stück in Et, Lever, Bitje Sammlung, von dem Herrn Professor Dr. Stiel zu Jena, geord- net und sehr zweckmäßig und gefällig cingerichtet, ist nunmehr in der Großherzoglichen Bibliothek hier ausgestellt. Jm Verein mit den schon früher hier vorhandenen 103 russischen Münzen und Me daillen vergegenwärtigt sie beinahe alle wichtigeren Momente der russischen Geschichte seit Rurik (§00 vor Christus) bis auf unjere Uag.

Wetmar 2, Zan CWeYtg) In ort heutigen Land tagssißung begann die Debatte über den die allgemeine Cinkommcen steuer betreffenden Geseß-Entwurf. Der Abg. Trunk brachte einen Antrag ein, dessen geseßliche Durchführung von der größten Widch- tigkeit für unser ganzes Steuersystem sein müßte, dahin gehend, der Landtag möge beschließen, (das von der Staatsregierung in dem neuen Geseß-Entwurs § 4-—12) beibehaltene Drtsquoten System aufzugeben und) „die Aufnahme der Orksquoten in das Einkom mensteuer-System abzulehnen.“ Er sehte gusführlich die Nachtheile und großen Mängel des jeßigen Ortsquoten - Svstems aus ein- ander, und wies nah, wie erfahrungsmäßig fich feit langen Jahren herausgestellt habe, daß die ‘in den Steuerrollen be- findlichen Steuer = Kapitale uicht dem Ertrag des National - Ver mögens im Großherzogthum entsprächen, was der Fall sein müßte, wenn tie mühsamen Regulirungen der Ortéquoteu das rich tige Mittel gewesen wären, die wahren Ansäbe des Einkommens an den Tag zu bringen. Wenn man aber dieses Resultat mit Hülfe rer Ortsquoten in 30 Jahren nicht erlangt habe, so müsse man cinen anderen Weg zur Berichtigung der Judividual-Stceuer= Kapi tale cinschlagen, nämlich den, daß die Cinschäßer nicht an eine Ortsquote gebunden würden ; welche ohnehin nah dem Sinne der bisherigen Steuergeseßgebung von den Einschäßzern überschritten werden könne, also einen veränderlichen Zustaud zulasse , und somit ihrem Betrage nah von der Einschäßung der Steuer= vertheiler abhängig gemacht werde. Wollte man aber dem Systeme der Ortsquoten cinen besonderen Werth beilegen, weil man vermittelst desselben für jeden Thaler die Steuer=-Pfen- nigzahl vorausberechnen fönne, so habe es auch diesen Werth nicht, weil man auf diescm Wege nicht dir ‘richtige Pfennigzahl finde, in- dem stets mit der Einschäßungs- und Fassionssumme der vorigen Finanzperiode in die Steuersumme der nächstfolgenden Periode di= vidirt werde, was gegen alle Vorausseßungen des Einkommensteuer- Systems verstoße. - Die Art und Weise, wie die Ortsquoten festge- stellt würden, sei weder dem Volke noch der Volksvertretung in ih- ren Einzelheiten bekannt, man habe daher keine Garantie dafkr, daß die Vertheilung der Steuer auf die Orte und - Indi viduum gleihmäßig erfolge. Die Ungleihmäßigkcit der Ver- theilung aber ergäbe sich aus der großen Verschiedenheit der Steuerpfcnnigzahl, welhe man bei dem zweiten Theile der Einkommensteuer in den verschiedenen Ortschasten des (Hroß- herzogthums oder nach vorgenommener Correction der ursprüngli=- en, aber falschen Berechnung, wvorfinde. Die Einschähzer sowohl, wie die Behéórden würden durch die Hinweisung auf die aus den vorigen Perioden herübergetragenen Quoten von der freien Ein- häuzung und Richtigstellung des wahren JIndividualsicuer - Kapitals abgelenkt, während doch ihre ganze Aufgabe darin bestände, die Jndividualsteuer-Kapitale ihrem wahren Bestande nach zu ermitteln, es müsse daher ihre Thätigkeit lediglich dieser (Ermittelung zuge- wendet werden. Aus der Summe der Individualsteuer - Kapitale ergäben sich dann ganz von selbst die Ortssteuer-Kapitale und aus diesen das Landessteuer - Kapital, Dividire man Tann mit diesem in die von der Staatsregierung und den Ständen festgesebte Landes - Einkommensteuer - Summe, so erhalte man auf ganz einfachem Wege die richtige Steuerpfennigzahl auf jeden Tha ler. Hierauf erflärte der Gecleime Staatsrath Thon: prinzipiell sei es richtig, das Quotensystem aus dem Einkommensteuersystem zu entfernen, allein es ständen dem wichtige praktische Gründe ent» gegen, Die Großherzogliche Staatsregierung werde diese Frage ná hcer erwägen. Als seine persönlichen Bedenken trug er folgende vor : hätte man“ wahrgenommen, daß die Steuervertheiler geneigt gewesen wärer, den Quotenbetrag einzuhalten oder gar zu vermin- dern, so würden sie bei freier Einshäßung noch mchr Antrieb zu geringeren Cinschäßungen haben, durch die Ortêquote würden sie aber an einen Minimalbetrag gebunden. Eine zu geringe Ein- \chäßung des zweiten Theils des Einkommens würde aber einen sehr nachtheiligen Einfluß auf diejenigen äußern, welche zum ersten Theil des Einkommens Steuern zu zahlen hätten, indem de- ren Jndividual - Steuerkapitale ihren Beträgen nach festständen und durch zu geringe Einschäßung des zweiten Theils des Ein- fommens für den ersten Theil die Pfennigzahl wüchse. Ferner stehe der Ausführung dieses Antrages das ontgegen, daß cs zu mihselig sei, die Jndividual-Steuer-Kapitale gehörig zu prüfen und richtig zu stellen, und dadurch würden die Anfertigungen der Steuer Rollen sich zu sehr verzögern und bei-der verspäteten Steuer-Erhe- bung Kaduzitäten veranlaßt werden. Ueberhaupt aber sei die Dur führung des Trunkschen Antrages ein gefährliches Experiment, und solche Neuerungen müßten selbst nach der Ansicht des Ausschusses vermieden werden. Gegen diese Bedenken wurde von mehreren Ab- geordneten und zuleßt von dem Antragsteller geltend gemacht, man

dirse an der durch Vereidigung gebundenen Pflichtmäßigkeit der Steucrvertheiler nicht zweifeln, auch hätten, abweichend von der früheren Gesehgebung, nah der neuen Vorlage die

die Einschäßzung leitenden Ober - und Unterbehörden die Verpflich- tung, in die Schäßung bestimmend einzugveifen. Uebrigens wären behufs der Kontrole und Rithtigstellung die Ergebnisse der früheren Individualsteuerkapitale für die Behbrden eben so ddedent wie die Ortsquoten, die Kenntniß der Jundvividualsteuerkapitale gewähre den- selben Schuß, wie die der Ortsquoten ; dadurch werde die Gefährlih= feit des Experiments beseitigt und die Schwierigkeit der Ausführung

mindere sich dadur, daß bei Eifer und Pflichimäßigkeit ver leiten- den Steuer - Behörden die Rollen eben so rasch angefertigt werden fönnten, als es früher der Fall gewesen, Gegen den Trunkschen Autrag sprachen von Seiten des Landtags nur die Abgeordneten Henß und Wedekind. Ersterer stellte den Antrag, die nähere Prü- fung des Trunkschen Antrags der Staats-Regierung anheimzugeben. Die Abstimmung wurde auf die nächste Sißbung ausgeseßt. : Weimar, 23, Jan. Zu Anfang der heutigen Sißung wurde ein Antrag vom Abgeordneten Ratenbacher gestellt , daß die Staats - Regierung ersuht werden möchte, nah Ablauf der jeßigen Finanz - Periode einen Geseh - Entwurf vorzulegen, wel- chem die Aufhebung der Orts-Steuerquote zu Grunde liege. Dieser Antrag konnte, da schon in der gestrigen Sibßung der Schluß ber Debatte über diesen Gegenstand erfolgt war, niht zur Berathung fommen. Geh. Staatsrath Thon erklärte, daß die Staats - Regie= rung, wenn der Landtag den Trunkichen Antrag befürworten werde, denselben sogleich einer näheren Prüfung unterziehen werde, die Vorsicht aber, die insbesondere der Finanzverwaltung obliege, gestatte der Regierung nicht, cin diesem Antrag entsprechendes Geseß s{hon jeßt ins Leben zu rufen, wo man zum ersten Mal daran gehe, das Einkommen von Grund und Boden einzuschäßen, auf dem näch=- sten Landtag, wo die Resultate einer zweimaligen Einschäßbung vorliegen würden, werde man auf ein solches Geseß zweck-

Lauenburg. Raßeburg, 23. Jan. (W. Z,) Gestern Mittag um 2 Uhr rückten die ersten Kaiserl. ósterreichischen Trup- ven, nämlich eine Compagnie Kaiser-Jäger und 4 Compagnieen Li- nien - Infanterie, in der Slärke von etwa 650 Mann, hier ein, sind aber heute Morgen nah Lübeck zu weiter marschirt. Sie bleiben jedoch noch einstweilen im Lauenburgischen an der lübecker Gränze stehen und beziehen im Flecken Grönau und der Umgegend Quartiere, Heute Nachmittag werden wieder 4 Compagnieen Jn- fanterie hier einrüdcken ; ob diese hier bleiben oder weiter marschiren, ist unbestimmt, weil die Marschordre erst kurz vor dem Abmarsche einlrift, Der General ‘Martini und dessen Stab liegt in Rahe- burg.

Hamburg. Hamburg, 24, Jan. (B. H.) Die Verhand= sungen zwishen dem Senate und Dem österreichischen Gesandten haben zu dem Resultate geführt, daß do eine Beseßung Hamburgs durch österreichische Truppen demnächst stattfinden wird. Ueber den Tag der Ankunft dieser Truppen und die Zahl derselben sind wir noch nicht im Stande, bestimmte Auskunft zu geben, gewiß ist nur die Zusage, daß die Dauer der Anwesenheit der Oesterreicher auf t kurze Frist beschränkt werden soll. Eine Zwangs=-

wie übrigens auch die Natukè der Sache mit sich bringt, nicht stattfinden, vielmehr soll in allen 6 Bataillons- Bezirken der Statt die Aufforderung zur freiwilligen Uebernahme per Einquartierung gegen eine Entschädigung von 12 Sch. pr. Mann ergehen. Zugleich vernehmen wir mit Bestimmtheit, daß Rendsburg ósterreichishe Besaßung erhalten wird.

vie möglichs Einquartierung wird,

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Blusland.

Frankreich. Gesecbgebende Versammlung. Sihung vom 23, Jan. Den Vorsitz führt General Bedeau. Tagesordnung : Antrag von Morellet und Genossen über Zeitpacht. Der Antrag wird unter allgemeiner Unaufmerksamkeit besprohen und mit 491 gegen 104 Stimmen verworfen. Die Gruppen unterhalten sich über die Ministerkrisis. Leon Faucher ist in der Sibung anwesend, man will daraus schließen, sein Auftrag sei gescheitert. Es zùi kuliren Listen mit d’Arbouvílle für Krieg, Admiral Cecil für Marine, Bauchart für Handel, Lacaze für Justiz, Buffet für Unterricht, die jedoch uicht verbürgt sind, Einige abgetretene Minister, tarunter Baroche und Rouher, sind in der Sizung an- wesend. Das Gerücht von einem außerparlamentarischen Mini- sterium aus Verwaltungsbeamten gewinnt Bestand. Als gewiß wird erzählt, daß der Präfekt des Nord-Departements, Vaiß, ein vertrauter Freund von Baraguay d'Hilliers, sich bercits auf tele graphische Einladung hier befinde, daß telegraphische Depeschen den außerordentlichen Kommissär Lacoste von Lyon, den Präfekt der Rhonemündungen Suleau, von Marseille nah Paris laden, und daß gleiche Aufforderungen heute früh an mehrere General-Steuer Einnehmer gegangen. Es wird bemerkt, daß die Berufenen nicht (los Bonapartisten, sondern entschiedene Jinperialisten seien. An de Tagesorduung is nun der Antrag Lopez Dubec’s und Favreau's den außerhalb Frankreichs wohnenden Franzosen noch zen Jahr das Recht zu ertheilen, Sklaven zu besizen. Die Kommission flärt sich für den Antrag. Schölcher bekämpft denselben auf das entschiedenste. Flavigny, einer der Kandidaten für das Pot feuille der auswärtigen Ängelegenheiten, vertheidigt ihn eben entschieden, Die Versammlung nimmt den Antrag in Betracht Ein Antrag Ras pail? s aus Heiraths-Erlaubniß für die Prie} wird durch die Vorfrage mit 159 gegen 154 Stimmen verwor} und die Sibung aufgehoben.

Paris, 29, Zan, Ber Präsident foll wirklich Herrn Lamartine die Bildung eines neuen Kabinets angetragen da dieser jedoch, so wird berichtet, die Aufhebung ves neuen gesezes zur Bedingung machte, zerschlug sich die Sache. Aud lon Barrot sind angeblich neuerdings Anerbietungen gemacht 1

ven. . Er verlangte, wie es heißt, Absebung Carlier?s unk nerals Baraguay d’Hillier's, was jedoch niht genehmigt n Das heutige neueste Gerücht spricht von folgendem Kabinet: Faul Conscils - Präsident , Waiß, Buffet, Chasseloup = Laubat; es aber durch nichts verbürgt. Es soll auch die Absicht wesen, aber wieder aufgegeben worden sein, Carlier mil

Bildung eines Ministeriums zu beauftragen. Die legitimistisd Opinion publique nimmt das Gerücht von gestern Abend (

daß Fould im neuen Kabinet abermals fein Finanz-Portefeuille bc halten solle, und sagt: „Es giebt unmögliche Dinge. Das Bleiben Fould's im Ministerium ist eines davon.“ Das Blatt fragt den Minister, ob ex allein niht wissen wolle, was aller Welt kundig setz für heute begnüge es sich mit dieser Frage z verstehe Fould sie, gut;

verstehe er sie nicht, so werde cs ihm den Grund sagen. Dieser Grund dürfte wahrscheinlich dahin ausfallen, Daß das Elyjee den Minister Fould uur um des Banquiers Fould Willen

nicht cutlasse, was in der Legislative mehr oder weniger vere: chon ófters bemerkt wurde. Das Ordre erklärt heute: 96 e Versuch, die kompromittirten Minister beizubehalten, oder el tf

binet in demselben Ceiste zu bilden, würde R R E leber ein prásumtives Kabinet fen _UIURE O Die des berichtet: Im Austrage Des Pry! Sonnabend

' s hrer itgliedern der ( oon Fauther gestern mit mehreren Mits n AMio ¿R mi báxas sich um 4 hr nach dem E a seine Résultate bekannt zu machen. Buffet für den Unterricht, Chasseloup-

n beiten, d'Arbouville für den Krieg, Bauchart für cue Li vie Ae “Fit die Marine hatten angenommen. gru hatte bas Fingnz-Portefeuille ausgeschlagen, Die guswärtigen An=