E
ige ta:
S E Pa E A,
gelegenheiten wollte Leon Faucher an Lahitte übertragen. Um 5 Uhr
war Faucher noch nicht aus dem Elysee zurü,
Das bonapartistische Pays will wissen, Verweigerung der außerordentlichen Kosten für deren und Chef herbeiführen. irren, denn Baraguay sei niht der Mann, den Gehalt zu sehen. t
Nach der Stimmzählung am Sonnabend soll Jules &avre U Thiers, welcher das Resultat nocch nit fannte, gesagt haben: „Wir haben 417 Stimmen.“ Der Constitutionnel fügt bei: „J. Favre hatte vollkommen Reht. Ehre und Vortheil, der ganze Sieg gehörte seiner Partei.“
Mehrere Journale enthalten
in seiner Stellung nur
heute die Erklärung, der Partei- Verein der Rue des Pyramides habe sich nit aufgelöst und halte seine Sißungen wie gewöhnlich. Der bonapartistische Repräsentant Mathieu de la Redorte wird als Ersaßmann ur Thiers genannt, woraus man folgert, daß der orleanistische Partei-Verein ein bona- partistischer geworden. A
Zu Grénoble fonstituirt sich eine Filial - Gesellschaft des zehn= ten Dezember, welche von der pariser Gesellschaft abhängig und mit den Zweig-Gesellschaften in den anderen Städten Frankreichs ver= bunden ist.
Der Staats - Rath hat in erster Lesung den vierten Abschnitt des Verwaltungs-Geseßentwurfes über die Práäfekturräthe, definitiv den Geseß-Entwurf über zollfreie Einfuhr von Leinsamen, in erster Lesung den Geseß-Entwurf über den Eid angenommen. Die Re- gierung hat an denselben einen Geseß-Entwurf über Regelung der Civil-Pensionen überwiesen. f: E
Paris, 24. Jan., Abends 8 Uhr. (T. D. d. C, B.) Eine Botschaft des Präsidenten ist erschienen. Jn derselben spricht der Präsident von seiner Ahtung vor der Legislativen, von de1 Auf- rechthaltung der eigenen Prärogative und von dem Wunsche, die Eintracht ¿zu erhalten. Ein Ministerium aus einer zufälligen Ma- joritát sei unmöglich, ein Ministerium aus der Minorität gescheitert, ein außerparlamentarisches Uebergangs-Ministerium nothwendig.
Das Ministerium ist folgendermaßen zusammengeseßt: Aeuße-
res: Brenier. Inneres : Waiß. Finanzen: Germiny. Justiz: Royer, Arbeiten: Magne. Marine: Vaillant. Handel: Schnet=
der, Unterricht : Giraud. Krieg: Randon. Die „Burggrafen““ sollen sich gegen das neue Ministerium ausgesprochen haben.
Berlin, 25. Jan, Das Geschäft in Eisenbahn - Stamm-=- Actien war in der abgelaufenen Woche ziemlich träge, und deren Course haben si meistens etwas niedriger gestellt, wenngleich einige Gaitungen , als namentlich Krakau - Oberschlesische und Fr, Milh, Nordbahn, dur belangreiche Ankäufe heute noch einen wesentlich böberen Stand als am Schluß der vorigen Woche behaupteten, Eine ungünstige Tendenz tral erft in den lehten Tagen durch die Ministerkrisis in Paris cin z der unsichere Ausgang daselbst hemmte den seitherigen Aufschwung im Geschäft um so fühlbarer, als die
zerer Eile zu verkaufen, als die Contremine sich zur Deckung ihrer Verschlli}se herbeiläßt. Auf unsere Prioritáts -= Obligationen und Fonds, so wie auf ausländische Effekten, übte die allgemeine Flau- heit keinen Cinfluß aus, im Gegentheil sind deren Course gestiegen und behaupteten sich fest.
Die Course der Stamm - Actien Bericht folgende Veränderungen nach:
weisen seit unserem leßten
die Coalition wolle,
um Changarnier zu rächen, die Auflösung der pariser Armee durch Generalstab
Das Blatt meint, die Coalition kónne sich
124
Ftalien. Turin, 17. Jan. (Lloyd.) Heute hat die De- putirtenkammer den ersten Artikel iber die Besteuerung der Besiy= thümer zur todten Hand votirt. Der Risorgimento hebt bei diesem Anlasse lobeud hervor, daß die Kammer diesmal nicht nach ihren Parteischattirungen, sondern jede Fraction derselben nach ihrer persöul‘hen Ueberzeugung abgestimmt habe, so daß von allen Bän- fen theilweise übereinstimmende Vota fielen. Dieses Blatt lobt das Ergebniß der Abstimmung im Ganzen und findet es natürli, daß die in Frage stehenden Besißthümer von der Last der neu eingeführ- ten Grund - und Häuserbesteuerung nicht ausgenommen worden sind. Nur die Findelhäuser sind vou der Steuer verschont geblieben.
: Flor®nz, 16. Jan. (Ll oyd.) Herr Cosimo Vanni, Mit- glied der ehemaligen Deputirtenkammer, ist gestorben; sein Verlust wird von seinen Meinungsgenossen stark betrauert.
E Rom, 15. Jan. (Lloy d.) Das Gerücht, als sei die Ver- zógerung des Erscheinens eines Verfassungs=-Statutes für den Kir- chenstaat durch die Remonstrationen einiger nordischen Regierungen veranlaßt, wurde als falsch widerlegt. Der Papst ist vielinehr fest entschlossen, ein solches Statut im Frühjahre zu erlassen. | Neuerlich ist wieder cin Gnadenakt von der päpstlihen Re= gierung geübt worden. Mehrere von Der Purifications = Kommis- sion ausges{lossene Offiziere sind mit Beibehaltung ihres Ranges in die Reihen der päpstlichen Armee aufgenommen worden. : Der Risorgimento läßt sich berihten, daß die leßten Fi nanz-Maßregeln guten Erfolg hatten und das römische Papiergeld täglich an Kredit gewinnt. E Mit Beihülfe der Franzosen soll die päpstliche Armce organi- sirt und dieser Arbeit das Conscriptions-=System zum Grunde gelegt n erden. S Am Feste der heiligen drei Könige wurde im Collegio urbano
ten. Man hörte furdische, tamulische, hindostanische, lappländische, celtische, cirkassische, albanesische, koptische, chinesische Vorträge. Meh- rere Söhne Asfrika?s ließen sih in den Jdiomen von Angola, Congo, Abyfsinien 2c. vernehmen. : i
M 1 Son Q) Seen das Kriegsgericht, wie bekannt, mehrere wegen Desertions - Begünstigung Angeklagte frei- gesprochen, wendet sich demfelben beinahe im Gegensatze zur Civil- Gerechtigkeit die Volkssympathie zu. 7 j
\ | | |
Liguidation bevorsteht und die Besitzer veranlaßt wurden, mit gró= |
Nach mehreren, niht innerhalb Neapels erscheinenden Blät-
Þ © 0e
R Ceriliner BOrse. Berlin-Anhalter von 965 a 96 bez. Berlin-Hamburger von 897 a 884 bez. Potsdam-Magdeburger von 62% a 601% bez, Berlin-Stettiner von 1077 a 1075 bez. i Köln-Minden von 97ck a # bez. : Krakau-Oberschl. von 734, 745 a 73 bez, Düsseldorf-Elberfelder von 93 a 95 bez. Magdeburg-Wittenberger von 51% a 4 bez. Niederschlesisch-=Märkische von 815 a 81 bez Stargard-Posen von 804 a 80 bez. i Oberschlesische Litt. A. von 1105 a 1092 bez. Rheinische Actien von 654 a 633 bez. ; Halle-Thüringer von 65 a 64% bez. Friedr. Wilh. Nordb. von 365 a 374 u. 36% bez.
: Am begehrtesten von Stainm-Actien waren Düsseldorf - Elber-
felder Actien, die jedoch nur in kleinen Posten zum Verkauf kamen,
Ansehnlichh war der Umsaß in Krakau = Oberschlesishen und Friedr.
tern, hätte si{ch in der lebten Zeit eine kleine Spannung zwischen neapolitanischen und s{weizerischen Offizieren bemerkbar gemacht. So sei es z. B. aufgefallen, daß bei dem Leichenbegängnisse eines Schweizers blos zwei neapolitanishe Offiziere sih einfanden.
E ie X C! “u E bas CALIEBantaud, Athen, 13, Dez, (W. Z.) Die Adresse S dés irten-Kammer beschränkt sich auf eine Loyalitäts-Aeuße- E dem wohlwollenden Tone der Thronrede
Dcs ermordeten Justiz - Minister F E ri V ¿ r Familie crhalt eine Siaats Pension. S [t eine Staat
: Montag, 24 U B Opernhause. 19te Abonnements- Vorstellung. Zum erstenmale: Coriolan, Trauerspiel in 5 Akten nah Shakespeare, von Schlegel und Tie, E
Schauspiclhaus - Preise im Opernhause: Proscenium 1 Rthl1 10 Sgr., erster Rang und erster Balkon 1 Rihlr, Parquet; t büne und zweiter Rang 20 Sgr., dritter Rang, Balkon daselbst und Parterre 15 Sgr., Amphitheater 77 Sgr. Ein Fremdenloge1 Billet 2 Rthlr.
Dienstag, 25 M M pernhause. 13te Abonnements Vorstellung: Die Nachtwandlerin, Oper in 3 Akten, Musik vog Bellini. (Herr von der Osten: Elwino.) Hierauf: Die Tänzerin auf Reisen, Episode mit Tanz, von Hoguek.
Königsstädtisches T) Montag, 27. Jan. l
) i Gastrolle der Madame Cafstellan. (Ztalie- nische Opern-Vorstellung.) Zum erstenmale in dieser Saison: Don Pasquale (Don Pasquale). Komische Oper in 3 Akten. Musik von Donizetti. (Mad. Castellan: Norina.)
della Propaganda die herfémmlice linguistishe Akademie abgehal=- |
T
Preise der Pläye: Ein Plat in den des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.
Logen und
il A
— Dientag, 28 Fan. Hanswurst und seine Familie. Schau Miel in 9 Aen, na Der Per Original - Bearbeitung des
Paillasse et sa Famille, von S. E. Vie Kostüme nal dem französischen Figurin. Mittwoch, 29. Jan. je Opern-Vorstellung.) La Sonnamhbula, per in 2 Akten. Musik von Bellini. (Mad. Castellan : Preise der Pläye: Ein Plaß in den Logen und 1m des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.
neuen
Gastrolle der Mad. Castellan. (Italien! (Die Nachtwandlerin.) Amina.) Balkon
Wilh.=Nordbahn. Jn Berlin-Hamburgern und Oberschlesischen we- nig Geschäft. Bemerkenswerth ist die Erscheinung, daß die Obe \chlesische Eisenbahn auch in den ersten drei Wochen dieses Jahres eine Mehreinnahme von 5500 Rthlrn. nachweist. Köln-Mindene1 behaupteten sich sehr fest.
Von preuß. Fonds sind 5proz. Anleihe von 1067 a 106A bez 41 proz. Anl. von 995 a 1004, Staatsschuldscheine von S847 ; gewichen. Preuß. Seehandlungs Prämienscheiue von 1224 129 und 127 % bez. Bank-Antheile von 965 a 955 bez, Berl. Ka} senverein-Bank-Actien von 108% a 1097 bez.
Fremde Fonds weisen keine wesentliche Veränderung nach. Fut Wechsel in den meisten Devisen zu höheren Coursen guter Begehz nur Petersb. 7 % niedriger, dagegen Amsterd. Hamburg 2 ch London F %, Paris i % höher. Fran!f. a. M. a 5 zu lassen.
unD
Auswärtige Börsen. Breslau, 25. Jan. Poln. Papierg. 94 Gld. 7914 Br. , 79 Gld. Poln. Pfdb. alte 947 Gld. ,
Oest. Bankn, do. neue 94%
Gld, Poln. 500 Fl. Loose 81% Gld. B. Cert. 200 Fl. 18 Gld, Rus}. y. Sch. Ob. 79 Gld. Oberschles. A. 1094 Br. u, GlD,, do. B. 105? Gld. Freiburg 74 Gld. Niederschles. 814 Br. Neisse - Brieg 374 Br., 5 Gld, Friedr. Wilh.Nordb, 364; Gl. Krakau- Oberschles. Obl, in pr. Cour. 737 Gld.
IVien, 24. Jan. Met. 5proz. 95 Br., 947 Gld. 4proz. 74:—735. 4fproz. 824—# Anl 34: 2092025, 39; 1155 v. Nordb. 148 — 1174. Gloggn. 127 — 1264. Mail. 754 —75.
Pesth 89 —88:, B. A. 1138—1136. Wechsel - Course. Amsterdam 1794 Br., 179 Gld. Augsburg 1304 Br. Frankfurt 1305 Br Hamburg 1923 Br., 192 Gld. London 12. 39 Br. und Gld. Paris 152} Br., 152 Gld. K. Gold 1335#—1335. 4 Silber 1305—130%. — Fonds beliebt und fest, besonders Lombard, Anlehen, die bis 945 bezahlt wurden; nah sremden Devisen keine Frage und wenig Umsaß. : Leipzig, 25. Jan. Leipz.-Dresdn, Partial-Obligationen (85 Glv. Leipz. B. A. 1604 Gld. vLeipz--Dresv. E. A. 136% Br. Säcsish-Bayer, 84: Br. Schles. 93% Br. Chemnitß=Riesa 223
t 4 4 Leipz.
i
Br. Magdeburg - veipzig 209 Br. Berl.-Anhalt, 965 Br, 9b Gld. Krakauer 731 Br. Friedr. Wilh.-Nordbahn 37 Gld. Al-
tona - Kiel 94 Br. Deßauer B. A. A. 1384 Br. u, Gld, do. ß, 1184 Br. u. Gld. Preuß. B. A. 96 Gld,
Fraukfurt a. M., 24. Jan. Die Börse in mehreren Fonds war heute willig und die Umsäße von ziemlicher Bedeutung, Desterr. Actien, 9- und 4z¿proz. Met., Badische Loose, Tosfan., Lombard., 44proz. Belg. Obl. und 3proz. Span., so wie Friedrich Wilhelms-Nordbahn, waren begehrt und wurden dafür bessere Course bezahlt, In allen übrigen Fonds und Actien machte sih gar keine
Veränderung bemerklih, zum Theil etwas fester.
[63] E141 C110 11-09,
Der Rektor Ernst Gustav Máye aus Bernstadt in Shlesien, 32 Jahre alt, evangelisch, is durh Be- {luß des Anklage - Senats des Königlihen Kammer- gerichts hierselbst vom 7. Zuni 1850 wegen versuchten Aufruhrs in den Anklagestand versegt, indem er beschul- digt wird:
durch Versendung verschiedener Schriftstücke, nament-
lih des durh den Druck veröffentlichten sogenannten
Steuerverweigerungs - Beschlusses vom 15, ovember
1848, der Proclamation vom 18, November 1848
und des Berichts der Kommission der Preußischen
Bekanntmachungen. | |
National-Versammlung über die Steuerverweigerung, vorgetragen in der Sipung vom 15ten ejusd. m,
durch besondere s{riftliche Aufforderungen dahin gewirkt
zu haben, den oben erwähnten Beschluß vom 15, No-
vember 1848 zur Ausführung zu bringen.
Zu seiner Vernehmung und Verhandlung der Sache
haben wir einen Termin auf den 4. September v, J,, Vorm. 8 Uhr, im Gerichtsgebäude, Molkenmarkt Nr, 3 hierselbst, an- beraumt, wozu der Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen wird, in diesem Termine zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gerichte so zeitig vor dem
Oesterr. Bank - Actien Obligationen pr. Compt. 73 Br., 72% Gld.
1076 Br., 1072 Gld. 5proz. Metalliq.
Badische Partial -
I
33% Gld. Poln. 4yroz. Oblig. a 500 Fl. 814 Br., 0815 Gld, Friedr. Wilh. Nordbahn ohne Zinsen 37% Br., 37% Gld. Köln- Minden ohne C. 9753 Br., 974 Gld, Bexbach 50 Br., 802 Gld.
|
|
Loose a 39 Gl, vom Jahre 1850 325 Br., 325 Gld. Kurhessische | Preuß. Partial-Loose a 40 Rthlr. 312 Br., 31 Gld. Sardinische | Partial-Loose a 36 Fr. bei Gebrüder Bethmann 34 Br., 33% | Gld. Darmstädt. Partial-Loose a 50 Fl. 74 Br., 73% O, Do a 200 285 Br, 277 Old, Span: 3pvo1, inländische 33% Br., |
Hamburgs, 24. Jan. 3#proz. pr. C. 88% Br., 88% Gid Sf, Pram Vblia, 90 Br. E, R404 Old. 4¿proz; 915 Bri, 91 Gld. Stiegl. 865 Br., 86 Gld, Din: 73 By Ard, 115 Br,
u. Gld. Zproz, 344 Br, u. Gld. Amer. óproz. Verein. St. 104; Br., 104; Gld. Hamb. - Berlin 88; Br., 88 Gld, Berged.
88 Gld, Magd. - Witt. 52 Br, Altona - Kiel Minden 97 Br., 96; Gld. Friedrich Wilhelms Br. Medcklenb, 284 Br., 284 Old. Wechsel-Course. Paris 1907. Petersburg 33. London 13 . 2: Amsterdam 3 Frankfurt 89. Wien 1955. Breslau 153. Louiáv’or 10, 115. Gold al Marco 4213. Dufateu 100. Preuß. Thaler 51%.
Rus}. und Dán. Fonds gut zu lassen. lich geschäftslos. Paris, 23. 407, O0
93 Br: Koln Nordbahn 375
m
»,
t
Eisenbahn-Actien gänz-
Jan. Iproz. 57 . 10. 5proz. 95. 15. Nord- Wechsel-Course.
Amsterdam 2104.
Hamburg 187.
Berlin 3685.
London 24. 77%.
babn
so wie
Berlin, den 4. Januar 1851. Königl, Stadtgericht. Abtheilung für
[65] Oeffentliche Bekanntma Maximilian Eduard Meyen,
Termine anzuzeigen, daß solhe noch zu demsclben her- beigeshat werden könnén, Sollte der Angeklagte in dem anberaumten Termine ausbleiben, so wird mit der Ent- scheidung in contumaciam gegen ihn verfahren werden,
Deputation für Schwurgerichtssachen,
chung. Der Doktor der Philosophie Theodor Ludwig 38 Jahr alt, von
hier, is in der öffentlihen Sipung vom 7. August 1850 wegen wiederholter öffentlicher Verleumdung durch Kon- tumazial-Erkenntniß
Frankfurt 2122.
St. Petersburg 388:
Gold 2 — 1. 50.
ODufaten 11,70 602 Durch Verkäufe flaue Preise.
Amsterdam, 23, Jan. Jn Integr. wurden Parlieen zu besseren Preisen verhandelt; alle übrigen Holl, Fond bei geringem Geschäft fast unverändert. Jn Span. zeigte der Han del etwas Leben, doch waren die Preise nicht merkbar verändert Oestr. preishaltend. Nuss, und Mex. angenehmer. Met. Iproz 702, #7, neue 765, Laproz, 9/5 Bras. 893, Mex. 34
U N 07 Zyroz. neue 665. Span. Ard. 12, g!
Piecen 12-6 Coupons T7. Rus}. alte 105%, 4proz. 50 Stiegl. 860%.
heute mehrer
Wechsel-Courfsé Paris 565 Gld. Wien 275 Gld. Frankfurt 100 Gld. London 2 Mt. 11. 70 Gld. ee:
»- )
Hamburg 9946+ Petersburg 183 Gld,
Telegraphische F&wtizeti
Hamburg, 25. Jan. Hamburg Berlin 8‘ Köln-Minder1 967, Magdeb. - Wittenb. 51%. Nordb. 362
Getraide unverändert flau,
Paris, 24. Jan. (5 Uhr.) 3proz. 57.10, 5proz. 95, 30
Amsterdam, 24. Jan. (44 Uhr.) Int. 574. pan. 335
Met. 2tyroz. 37%, 5proz. 705, neue do. 76. Hope 50%
867, Neue Russ. Anl. 945, Roggen unverändert fest.
Stettin, 25, Jan.
Z4 Gld.
Roggen 334, pr. Frühjahr 34% Br., Rüböl 1028
R 8 r. Frühjahr 40% bez. Spiritus 23%, pr. Frühjahr 225 Br.
- e A r-Hofbucbdruckerei,
Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Obs
SURE S: 1-1 UAIPEIT L H C IA O POS V C VOSE P: S S I A N
zu viermonatliher Gefängnißstrafe und zu den Un-
tersuhungskosten verurtheilt, auch au} Vernichtung
der Nummern 227 und 259 der Demokratischen Zei- tung vom Jahre 1849, so wie der zur Anklage ge- stellten Stellen aus den betreffenden Platten und
Formen, erkannt worden. :
Da sein jeßiger Aufenthalt unbekannt ist, so wird dies hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebracht mit dem Bemerken, daß dem Angeschuldigten gegen dies Erkenntniß eine vierwöchentliche Restitutionsfrist zusteht, nach Ablauf derselben jedoch, so weit dies möglich, mit der Strafvollstreckung verfahren werden wird,
Berlin, den 10, Januar 1851. Königl, Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungen, i 1. Deputation für Schwurgerichtssachen,
Untersuchungen,
Das Abonnement beträge . 5 Kthlr. für 5 Jahr. 10 Rthlr. 1 IRDF, in allen Theilen ver Monarchie ohne Preis - Erhôhung. ; Bei einzelnen Kummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet,
m 9 C )
E A N E R O E I U E E A:
An alt Theil. Deutschland. Hesterreich. Wien, Nachfolger Schmerling's im Justiz-Ministerium und Lesort’s im Ober Kriegs-Kommissariat, Militair-Beurlaubungen. Weitere Berathung des Zolltarifs, — Entwurf der Organisation des tyrol-vorarlbergischen Landesvertheidigungswesens. Vermischtes. ag, Transportirung der Maigefangenen nach Pardubig, — Cholera, Bayern. München, Ernennungen, — Augsburg-Ulmer Eisenbahn. Sachsen. Dresden, Konferenz, — Kammer-Verhandlungen. — Be- triebs-Ergebnisse der sächsischen Eisenbahnen. IBürttemberg. Stuttgart. Vermischtes. die württembergisch-badisch Verbindungsbahn. Baden. Karlisrahe. Kammer-Verhaudlungen. Hessen. Kassel. Vermischtes, Hessen und bei Nhein. Darmstadt. Kammer - Verhandlungen. Sachsen - Weimar. Weimar, Landtags-Sizung. Frankfurt. M, Vermischtes,
I mtlicheLr
Der Enz-Viaduft für
Frankfurt a. M. Ausland.
Traukreih. Gesehßgebende Versammlung, Die Botschaft des Präsidenten. Paris. Die neuen Minister, -- Minoritäts-Versamm lung. Thiers und die Orleanisten. Ueber das Mißtrauensvotum,
Die Stimmen für die Politik des Ely\ee, Bermischtes,
Großbritanien und Zriand. London, Ordensverleihung. Lord Clarendon. Vermischtes. Dänemark. Kopenbageu, Dislocation der Truppen, — General
Bardenfleth, Türkei. Konstantinopel. | Pet Vermischtes. —
fei und Petjien, Börsen - und Handels - Nachrichten.
Die Gränzbestimmungen zwischen der Tür- Smyrna, Opposition auf Samos,
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Oeffentliche Bekanntmachung.
Zur weiteren Ausdehnung und möglihsten Gemeinnüßigma- hung des Telégraphen-IJnstitutes haben die Regierungen von Preu- ßen und Belgien unterm 16. Mai 1850 einen Vertrag abgeschlos=- | fen, weleher die genaue Verbindung der preußischen und belgischen Telegraphen-Linicn unter einander bezweckt und die Grundsätze fest- tellt, nah denen die internationale, d. h. diejenige telegraphische Äorrespondenz, zu behandeln ist, bei welcher die Ursprungs-Station die Endstation verschiedenen Staatsgebieten angehören.
Durch die Abschließung des deutsch-ósterreichishen Telegraphen- Rereins-Vertrages vom 25. Juli 1850 hat der Vertrag mit Bel- reinen wesentlichen Theilen noch eine größere Be= gewonnen, und werden ie Bestimmungen des leßteren Vereins - Gebiet, also für Preußen, Oesterreich, | durch Vermittelung der preußischen Telegra= |
Amtlicher Theil. |
gien in allen deutung für das ckahse#n und ven Anwendung finden. Nachdem nunmehr die belgischen Telegraphen-Linien von Brüs- | el, Antwerpen und Ostende nach Verviers vollendet und preußi- die vertragsmäßig übernommenen Telegraphen Einrich- bei Verviers {on vor längerer Zeit getroffen | dem \ L Februar D, 2) Telegraphen - Verbindung zwischen den preußi einsgebiete und den belgischen Linien für das
ganze
3 N Bayern,
ier) its von Aachen find, wird mit
ununterbrochen Cel Tenen -DeI Hublifum ero}sn ct.
No
In Belgien treten zunächst die Telegraphen - Stationen | in Brüssel, Mecheln, Antwerpen, Gent, Brügge, Ostende, | Quütti und Verviers mil dem gedachten Termine in Wirk- | samkeit. Die Eröffnung der úbrigen belgischen Stationen | vird später bekannt gemacht werden. |
Der von der belgischen Regierung provisorisch festgeseßte Ge= | 1hren-Tarif is mit dem Telegraphen Vereins=Tarife (und mithin | quch mit dem preußischen) hinsichtlih der Erhebungssähße vollkommen |
| mend. |
i \ámmilichen preußischen und den übrigen Vereins-Tele- Stationen können Depeschen nach den belgischen Stationen i órderungs-Gebühr bis zum
. Station) gleich baar er-
N O Cp vol o 10 werden, für welche die
rte (der belgischen Ad
ausgeacben
Bef BestimmunçsLu reß
Dasselbe findet bei den auf den belgischen Telegraphen Statio
ufzugebenden nah Prenßen und dem übrigen Ber- etnsaebiet(
v4 C Vepeichen
Gebühr seßt si{ch zusammen aus dem Be
age Dé ns ifes von der Abgangs=Station bis Verviers } U em Betrage des belgischen Tarifs von Verviers bis zu h Adreß - Statton.
Die Staats- und Privat-Depeschen, welche iber Verviers nach Belgien telegraphirt werden, können nach der Wahl des Absenders deutsch oder französisch abgefaßt sein. Dasselbe gilt von den aus Belgien kommenden Depeschen.
Die Bestimmungen und der Tarif über den telegraphischen Rerkehr in den preußischen Staaten vem 26. September 1850 gel-= ten in allen übrigen Punkten auch für die nah Belgien abzusen= denden und von dort eingehenden Depeschen.
Berlin, den 25. Januar 1851,
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,
von der Heydt,
_ Das dem Otto Alfred Schomburgk zu Berlin unter dem 20. November 1848 ertheilte Einführungs-Patent
A ne Dampsmaschine in der dur Zeichnung und Be=- 1 __ chreibung nachgewiesenen Zusammen}eßun if erloschen, )gewiesenen Zus seßung
Ministerium der geistlichen 2c+ Angelegenheiten. : Zur Feier des Jahrestages Friedrich des Zweiten wird die Königliche Akademie der Wissenschaften am Donnerstage den 30sten d. M., Nachmittags um fünf Uhr, eine ófentlihe Sißung halten, zu welcher der Zutritt, auch ohne besondere Einladung durch Kar=- ten, frei steht. Berlin, den 27. Januar 1851, as Sefretariat der Königlichen Akademie der
S Wissenschaften. Ehrenberg.
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itichtamtlicher Deutschland.
Wien, 25, Jan, Se, Majestät der Kaiser 1) An den Justizminister
Hesterreich. hat nachstehende Handschreiben erlassen : Ritter Anton von Schmerling. „„ Lieber Ueber Jhre Mir von Meinem Ministerpräsidenten Fürsten Schwar zenberg vorgelegte Bitte, Sie von dem Amte cines Justizministers zu eutheben, finde Ich diesem Ansuchen, unter Anerkennung Ihrer auf diesem wichtigen Posten entwickelten ersprießlichen Thätigkeit,
l 4 / E in Gnaden zu willfahren, und ernenne sofort den zweiten Präsi | denten des obersten Gerichts- |
und Cassationshofcs, Karl Ritter von Krauß, zu Meinem Justizminister.
zweiten Präsidenten des obersten Gerichts 1 Karl Ritler von Krauß. „Lieber Ritter von Krauß! Mich bewogen, Sie an die Stelle des Justizministers Ritters von Schmerling, dessen Dienstes-Resignation Jch in Gnaden angenom- men habe, zu Meinem Justizminister zu ernennen. Sie haben dic- sen Dienstesposten ungesäumt anzutreten. Wien, 293. Januar,“ Gestern sind bereits mit Urlaub entlassene Mannschaften des böhmischen Armee-Corps vereinzelt hier eingetroffen. Im Ganzen
und Cassationshoses | | | î | sollen 30,000 Mann aus den bereits längere Zeit dienenden Sol- | | | | | | | | | | | | | | |
Jch finde
daten beurlaubt werden.
In der vorgestrigen Berathung des Zolltarifes verlas zunächst der Ministerialrath Hock die Abtheilung 6: Zucker: a) raffinirt, d. i. sowohl in Hüten als gestoßen (Raffinat-, Melis=, Lumpens-, Basternzucker), auch Zuckerkandis, erm Centner netto, Zallbetrag 14 Fl, b) Zuckermehl, wie auch flüssiger Zucker ein Centner netto, Ein- fuhrzoll 11 Fl. c) Zuckermehl für Raffineure gegen Erfüllung der bestehenden Bedingungen ein Centner netto, Einfuhrzoll 7 Fl. d) Zudckersyrup, d. i. Abfallssyrup der Raffinezieen und nicht fry- stallisirbarer Kapillarsyrup, ein Centner netto, Einfuhrzoll 5 Fl. Die
Ausfuhr is frei, die Durhsuhr mit 10 Kr. für den Centner Sporco belegt. Die beantragten Zollsähe sind mit geringen Aenderungen die gegenwärtig bestehenden, welche auch mit denen des Zollvereins stimmen. Die Kommission hat, obwohl gewichtige Rücksichten für eine Verändc- rung der Zollsähße sprächen, dieselben deshalb beibehalten, weil das neueste Gesetz über die Zuckerbesteuerung gewissermaßen ein Kompromiß zwischen der Agrikultur und dem Handel ohnehin crs im Jahre 1849 erlaíscu worden. Der Ministerialrath ertheilt auf Anregung des Herrn Mikolit\sch die Aufklärung, daß das Prinzip sein mußte, den Durch- fuhrszoll im Allgemeincn so niedrig als mögli zu stellen; nuï dürften die durchgehenden Waaren nicht geringer belegt werden, als die von Oesterreich ausgeführten, sonst wäre das offenbar ein Differenzialzoll zu Gunsten der fremden Waaren gewesen. Mi= folit\cch findet, daß von den durchgeführten Waaren ein gewisser Theil im Lande heimlich zurückbleibe, was durch die angeseßten ge ringen Durchfuhrzölle begünstigt werde. Ministerialrath Hock macht aufmerksam, daß der Durchfuhrzoll nicht hoch sein dürfe, denn cs gebe in Oesterreich Länder und Straßen, wie z. B, Tyrol, welche ohne die Durchfuhr gar nicht bestehen könnten ; dex Schmuggel würde aber nicht durch cinen höheren Durchfuhrzoll, sondern nur dur eine strenge Kontrolle und hohe, nach dem Einfuhrzolle sich richtende Strafen verhindert. Uebergehend auf die Einfuhrzölle, erklärt sich Abgeordneter Hlubek gegen die Privilegien der Kolonial Zucckerraffineure und macht auf die Nothwendigkeit aufmerf\am, jenen Vorzug allmöglich gänzlich schwinden zu lassen und hierdurch die Rübenzucker - Fabrication noch mehr, als es die Regierung be reits thue, zu fördern. Fürst Salm erwähnt ebenfalls, daß es sehr wichtig sei, die Runkelrüben - Fabrication zu begünstigen, und bittet, daß der Zoll auf den Rohzucker für die Raffineure entweder erhöht vder die Besteuerung auf die Rüben herabgeseßt werde. Ab- geordneter Havas bittet um einen besonderen Schuß der Nunkelrübenzucker = Fabrication für Ungarn, indem sich dicselbe erst in der ersten Jugend befinde, und erklärt sich ebenfalls gegen jede Begünstigung der Kolonialzucker - Raffincure. Der Scctionschef Ritter von Baumgartner bemerkt, daß bei Zucker cin Unterschied zu machen sei zwischen der Consumtions = Steuer, welcher der in ländische Zucker unterliege , \
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mit 1 Fl. 40 Kr. pro Centner, jage 1 Kr. pro Pfd, und dem Zoll, welchem der ausländische Zucker unter- worfen. Die Art und Wrise übrigens der Steuereinhebung für den in ländischen Zucker sei in Oesterreich liberaler als in andercn Stag ten, denn der Zucker werde cntweder besteuert nah dem Gewichte der verwendeten Rüben oder nach der Leistungsfähigkeit der Maschi- nen ohne alle weitere Belästigung, während Preußen diese lebte Art der Erhebung nit kenne, in Frankreich der Zuctersaft, in Bel- gien sogar der fertige Zucker den Gegenstand der Besteuerung bilde, also die Kontrolle si über alle Stadien der Fabrication erstrecke. Auch gewähre die Besteuerungsarl in Oesterreich dem geschiäten Fabrikanten, der mehr Zucker aus seinen Rüben gewinne, cine Prâ=-
mie, während der Fabrikant diesen Gewinn seiner Geschicklichkeit in |
Belgien ganz, in Frankreih zum Theil mit dem Staate theilen
müsse. Die Runkelrübenzucker-Fabrication nehme an täglich siht- sich zu, Es sei für den Raffineur cine Kleinigkeit, die Steuer zu tragen. Er miisse bemerken, daß auch die jezigen Cours-Verhält-
nisse, welche hauptsächlich den Kolonial - Zuder-Raffineur träfen, die
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daß im Durchschnitte der Jahre 1845 bis 47 an ras
Lage des verschlechterten.
steckten Millionen er Abgeordneter Richter beantragt, das Zuckermehl, welches nicht sur Raffincure bestimmt, auch zu belegen. er, obwohl Kausmann, wünsche, bald aus sich selbst decken möge , Lofal und \chlägt vor , und das Zuckermehl nicht blos für Rafsineure , gegen den Zoll von T6 I N vou Kleyle bemerkt, es sci nicht an der Zeit, den Raffineuren zu Gunsten der Rübenzucker-Erzeuger einen Vortheil
LeBtevren
tut den Ritter von Schmerling! | Zollerhöhung und wundert sich, rübenzuckder-Fabriken in dem Zustande den wolle, Verhältnisse bald geändert wúürden. L erinnert, daß, wenn der Zoll für Zuckermehl allgemein mit 7 sl. festgeseßt würde, Wunsch / : Wien, 23. Januar. 2) An den | Rübenzucker-Erzeugung zu erhalten, erklárt der Ministerialrath Hod,
Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Besteüung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers : Behren-Straße Ur. 57.
Leßteren gegenüber dem Rübenzucker - Erzeuger wesentlich In den Kolonial - Zucker - Raffinerieen Oesterreichs an Kapitalien, und diese müßten geschont werden.
mit vierzehn Gulden wie die Raffinate Abgeordneter Hagenauer aus Triest bemerkt, daß daß Oesterreich seine! Zuckerbedarf und daß dann auch Triest sein sehr gern dem allgemeinen Interesse opfern werde, den Zollsag Litt. b. gänzlich aufhören zu lassen sondern allgemein Ministerial - Rath Ritter
Interesse
Fl. einzulassen.
zu entziehen, oder
cinen größeren als den vom Entwurf beabsichtigten
Schutz zuzuwenden; es handle sich bei dieser Steuer au um einen Beitrag zu den allgemeinen Lasten Des Staates, der desselben bedürfe. Abgeordneter Winker aus Wien unter-
Abgeordneten Fürst Salm, spriht für daß man den Schuß der Runkel- der Valuta-Verhältnisse sin- da doch Jedem daran liegen müsse, daß diese Valuta- Oberamts-Kontrolleur Pfeifer
Antrag -des
ein unberechenbarer Schaden entstände. Auf den
Szabel's, Belege übcr Umfang der Kolonial - und
finirtem Zucker
3548 Ctr., an Zuckermehl zum allgemeinen Gebrau 9128 Ctr. an Zuckersyrup 1631 Ctr., Zuckermehl sur Raffinerieen 585,230 Ctr.
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eingeführt worden seien. i briken sei geschäßt worden mit :
und im Zollyereine 600,000 Ctr. betrage. burg findet die beantragten Zölle vollkommen annehmbar.
durch cine Aenderung Oer den. besonders Abgeordneter Hagenauer entgegnet auf den Vorwurf, daß dur sein Amendement der Kolonial - Zuckerraffinerie würde, daß er, lassen konnte; er habe námlich die Absicht gehabt, die kleineren Ge werbe, als die Zuckerbäcker, Chokoladen- und Ligueur-Fabrifanten voi den größeren, namentlich den Raffineuren, | bei, daß dabei ausdrücklich nur Zuckermehl von brauner Farbe unrasfi nirt zum Saße von 7 Fl. zugelassen und sür Zucklermehl von wei ßer Farbe der Zoll von 14 L erklárt ih entschicden gegen dieses Amendement. beantragt, das Zuckermehl für Raffineure zu Gunsten des Runiel-
das Ansinnen eines Zollschußes aus Der Präses theilt der Versammiung mit, daß folgenden Antrag eingereiht
Nachdem Abgeordneter Valero mit Schluß der Debatte angetragen, bringt der Minister die v: den Anträge zur Abstimmung. ) mission beantragten Tarifsäte
Die Ausbeute der Runkelrübenzucker-Fa- Raffinat 75,000 Ctr. , Zuckersyrup
27,000 Ctr., Zuckermehl 18,000 Ctir., und jeut berecne man den Gesammtertrag auf etwa 240,000. Ctr, Hlu- beck bemerkt, daß nah seinen Privat - Notizen gegenwärtig der erzeugte Runkelrübenzucker in Oesterrei) 250,000 Ctr.
aus Oeden-=
Wohl
Ruprecht
Fahrt aus Schlesien und Goriup aus Essegg sprechen ebenjalls 95 1
gegen jede Aenderung des Entwurfs. Abgeordneter aus Kaschau, Graf von Andrassy, ist uicht der Ansicht, daß die Runkelrüben- Fabrication in Ungarn keines Schußes bedürfe, und glaubt, daß Zollsäbße die Fabriken beeinträchtigt wu Dr. Neumann vertheidigt ebenfalls die Säße des Entwurfs, gegen das Amendement des Abgeordneten von Triest.
Schaden geschehen um allen gerecht zu werden, Dies wohl nicht unte1
rei zu machen. Er fügte nun
Fürst Salm
G L Lea Ag Werne
beibehalten würde.
rübenzuciers mit einem höheren als dem beantragten Zolle 7 Fl. zu belegen. Fürst Jablonowski verwahrt sich abe: f Kosten anderer Jndustrie C. der Abg. Szabco!
eine Kommission gesammten
„Es möge Einsichtnahme des
habe : niedergeseht werden, welche, nach
Verkehrs und der Verhältnisse der Zucker-Production in Ocfterreich,
Bericht zu erstatten habe.“ auf das entschiedenjte entge der Kräfte dcr Bersamn
in kürzester Frist der Versammlung Dr. Neumann tritt diesem Antrag gen, weil dies nur zur Zersplitterung lung führen würde. Es wird abgestimmt, und beinahe ganze Versammlung spriht sich gegen Den Antrag [ qus, Der Abgeordnete Ried l beleuchtet neuerdings die verschied nen Momente der Zucker- und vorzüglich der Runkelrüben - Zuce1 fabrication und unterstüßt auf das wärmste den Tarifs - Eni our} zahlreicher Unterstüßung
Es fommen nun die von zur Abstimmung,
weiwe au
stimmig angenommen werden. In Bezug der-Textirung saßes À „gestoßener Zutcker“’ erklärt Ministerialrath H
Ausdruck „gestoßen“ als Gattungsbezeichnung für allen v Zudcker in allen Zolltarifen vorkommen, der beantrag “wie immer verkleinert““ nicht die für den amtlichen z. B. bei Waarenerklärungen, passende Form habè, Auf genbemerkung des Fürsten Salm wird sich endl Ausdruck: „gestoßen, d. i, wie immer verkfleinen
und mit dieser Abänderung werden die Säbe de v1 fast einstimmig angenommen. Abgeordneter Nori ) brachte aber jeßt auch den Tara - Abzug für Zucker in K Sprache und wünschte unter Angabe der betreffenden OruünD( 6is 20 Prozent für Zuder in s{hweren Originalkisten, wie si den Verzollungen in Venedig vorkommen. Die Austragung dit Spezialfrage wird auf Antrag des Vorsißcnden Der Kommijsion im Einvernehmen mit dem Antragsteller anheim gegeben. Der Minisier übergiebt den Vorsiß an den Sectionschef Ritter von Baumgartne und verläßt den Saal. Ministerialrath Dr. Hod bring! Ah i die nächste Abtheilung: Obst, zum Vortrage. Lie E e sind: Obst: à) frisches 1 Ctr. sporco, Einfuhrzoll: 1 ed io i, getrocknetes, gedörrtes, ger
fuhr: frei, þ) zubereitetes, D. i 2rd nes oder auf andere Weise verkleinertes Obst, eann ohite ZUs e f Oliven, 1 Ctr. sporco Sili-
und gefalzene ges 1 -JEL, | als zubereitete
gekochte Obstmuße / fuhrzoll : 45 Kr. Ausfuhrz oll : andere Weise zubereitet, ?
Obst, au]
Anmerkung. oder
Speise