1851 / 28 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

b

Konfekt zu behandeln. c) getrocknetes, mit Farben bestrichenes oder verziertes (in der Einfuhr verboten), 1 Ctr. netto, Einfuhrzoll: 2 Fl. 30 Kr. Ausfuhrzoll: 1 Kr. d) Kastanien und Nüsse, als: welsche, Hasel-, Cokus-, Areka- und Steinnüsse, 1 Ctr. netto, Ein- führzoll : 45 Kr. Ausfuhrzoll: 4 Kr. Die Versammlung nimmt die Tarifsäße des Entwurfes an. Südfrüchte: a) feine, als: Anana® Datteln, Kapern, Mandeln, Pignoli und Zirbiskerne, Pistazien, Weinbeeren , getrocknete (auch Meiwiden und Rosinen), 1 Étr, netto, Einfuhrzoll 5 Fl, Anmerkung 1, Weinbeeren, getrocknete (auch Korinthen und Rosinen), ganz oder halb verdorbene , ne nießbare, zum Gebrauche der Bleizucker-Erzeuger, zahlen unt Let Bedingung, daß sie in den Amtsräumen dur Zuguß von GE

ein Pfund Essig auf 100 Pfund Weinbeeren, zum menschlichen A

nusse vollends unbrauchbar gemacht werden, den begünstigten Einfuhrzoll von 10 Kr. für den Centner. __ Aen

2. Pinien- und Zirbiszapfen zahlen die, Hálfte der Ve-

bühr. b) mittelfeine, als: Pómeranzen, Citronen, ment

Feigen, Granat-, Paradies - (Juden-) Aepfel, Quitten und Laze-

roli, 1 Ctr. netto, Einfuhrzoll 2 Fl. 30 Kr. c) gemeine, als: Jo-

hannisbrod, Pomeranzen - und Citronenschalen, getrocknete unreise

Pomeranzen und in Salzwasser eingelegte zershnittene Limonien

und Citronen, 1 Ctr. netto , Einfuhrzoll 45 Kr. d) Limoniensaft,

1 Ctr. netto, Einfuhrzoll 25 Kr. Die Ausfuhr ist nach dem be-

reits oft erórterten Grundsaße bei Waaren, die ausschließlich oder

größtentheils aus dem Auslande kommen, zollfrei, Die Versamm-

lung erklärt sich nach einer Diskusston über das Wort „halbver-

dorben““ mit sämmtlichen Vorschlägen der Kommission einverstanden,

d. i, sowohl mit der Classification als mit den einzelnen Zoll-

säßen. Ministerialrath Hod \hreitet nunmehr zum Artikel: „Ta-

back und Taback-Fabrikate, Taback und Taback-Fabrikate : a) Ta-

back roh, d. i. Tabasblätter-z, Stengel=-, Blüthen- und Abfälle,

Einfuhrzoll 10 Fl. b) Taback-Fabrikate, Einfuhrzoll 25 Fl. (die Ge-

genstände beider Tarifsäße sind, gegen besondere Bewilligung ein-

und durchzuführen gestattet.) Anmerkung. Außer dem Zolle ist

auch die Ücenz-Gebühr zu entrihten für : a) Tabadckblätter-, Stengel=-,

Blüthen- und Abfälle mit 2 Fl. für 1 Pfund netto wiener Gewicht.

b) Taba - Fabrikate mit 2 Fl. 30 Kr. für 1 Pfund netto wiener

Gewicht. Auf Taback-Fabrikate wurde kein Ausfuhrzoll gelegt nach

dem angenommenen Gescß, Alles, was im Zollgebiete eine Con-=

sumtions-Steuer entrichtet hat, in der Ausfuhr nicht zu belegen.

Die Einfuhrzölle wurden gegen das bisher Bestandene herabgeseßt,

um den Unterschied in der Besteuerung der Bewohner des Zoll-

gebiets gegen die der Bewohner der Ausshlüsse zu verringern.

Bei der Abstimmung entscheidet sich die Mehrheit für die Be- rathung des Gegenstandes, und zwar in der nächsten Sihung.

Die berufene Kommission hat, wie Berichte aus Jnnsbruck vom 19ten d. melden, die Berathungen über den Entwurf der proviso- rishen Organisation des tyrol-voralbergischen Landes - Vertheidi- gungswesens vollendet. Derselbe besteht aus fünf Abtheilungen und 74 Paragraphen; der erste Abschnitt umfaßt die allgemeinen Bestimmungen, der zweite die Organisation der Landes-Vertheidi- gungs-Mannschaft, der dritte die Leitung der Landes-Bertheidigungs-

nstalt, der vierte die Ausrüstung, Bezüge und Gebühren der Landes- hüten und der fünfte die Belohnungen und Strafbestimmungen. Die - Wehrpflicht des Kronlandes besteht nach dem Entwurfe in der Stellung des Kaiser = Jäger - Regiments in der Kriegsstärke von 6000 Mann und in der Vertheidigung des eigenen Landes. Die Vertheidigung des Kronlandes Tyrol und Vorarlberg durch dessen Bewohner wird als eine allgemeine verfassungsmäßige Wehrpflicht derselben erklärt. Das auf dieser Wehrpflicht beruhende Institut führt den Namen: „tyrol-voralbergische Landesvertheidigung ; die zur Mitwirkung Berufenen heißen: „Landesschüßen.““ Verpflichtet zur Landesvertheidigung is die ganze waffenfähige Mannschaft des Kronlandes Tyrol und Vorarlberg, welche demselben durch Geburt oder durch die Aufnahme in eine Gemeinde angehört, vom vollen- deten 20sten bis zum zurüdgelegten 45sten Lebensjahre.

Auf Antrag des Kriegs-Ministers is der Ober-Kriegs-Kom- missär Chevalier Le Fort mit dem systemmäßigen Ruhegehalte in den Ruhestand verseßt und demselben in Anerkennung seiner langen eifrigen Dienstleistung gleichzeitig das Ritterkreuz des Franz Joseph- Ordens ‘verliehen, in die hierdurch beim Militair=-Kommando zu JInnsbru*t erledigte Ober-Kriegs-Kommissärs-Stelle zweiter Klasse aber der Feld - Kriegs - Kommissär Ritter von Senger zum Dber- Kriegs-Kommissär ernannt.

Heute Abend wird im Ceremonien-Saale der Hofburg der erste diesjährige Hofball abgehalten. Die Minister, hohen Beam- ten, die Generale und Stabs - Offiziere sind zu demselben geladen. Von den Truppen der Garnison und der Gendarmerie erscheint überdies noch eine Zahl von Ober-Offizieren bei diesem Hofballe.

Die größeren Taba - Fabriken Ungarns haben sich wegen Uebernahme ihrer Taback-Vorräthe von Seiten des Aerars mit der Regierung bereits verständigt, Es unterliegt keinem Zweifel, daß die kleineren Fabrikbesizer diesem Beispiele folgen und sich bis zum 1, März, dem Tage der Einführung des Taback-Monopols in Un- garn, gleichfalls abfinden werden.

Mehrere Zeitungen bezeichnen den Eintritt Sr. Kaiserl. Hoheit des Erzherzogs Ludwig in den Reichsrath mit vieler Bestimmtheit,

Prag, 25. Jan. (Const. Bl. a. B.) Gestern früh wurden die abgeurtheilten Maigefangenen unter starker Eskorte auf der Eisenbahu nach Pardubiß transportirt.

Jn der Frist vom 12ten bis zum 19, Januar fanden in Prag 4 neue Cholera-Erkrankungen statt, Von den behandelten 6 Cho- lerafranken genasen 2, starben 2, und in fernerer ärztlicher Obsorge verblieben gleichfalls 2.

Bayern. München, 24, Jan. (A. Ztg.) Se, Majc- stät der König hat durch Allerhöchste Entschließung vom Prtl A den bisherigen Kommandanten des zweiten Armee-Corps, General der Kavallerie, Fürsten von Thurn und Taxis, zum Kommandanten des ersten Armee-Corps (München) und den Kommandanten der zweiten Infanterie -Division, Genexal - Lieutenant Freiherrn von Gumppenberg, zum Kommandanten des zweiten Armee - Corps (Würzburg) zu ernennen geruht. Demzufolge dürfte Fürst Taxis demnächst Kassel verlassen und si hierher auf seinen neuen Posten begeben, Der bisherige Kommandant des ersten Armee-Corps, General der Infanterie Graf Ysenburg, einer der ältesten und ausgezeicnetsten Offiziere der Armee, tritt in den Ruhestand.

(N. C.) Die tüngst angeordneten tehnishen Vorarbeiten zum Bau der Augsburg - Ulmer Eisenbahn werden möglichst beschleunigt werden, damit der Kostenvoranshlag der Bahn alsbald gefertigt, ein Geseh - Entwurf daraufhiu ausgearbeitet und in die Kammern zur Genehmigung gebracht werden kann, da nah dem zwischen Bayern und Württemberg S M Vertrag der Bau gleich- s Po den Arbeiten zum Anschluß der württembergischen an die

badische Eisenbahn beginnen muß und lehteres \{chon in einigen

Monaten eintreten pürfte, Sachsen. Dresden, 24. Jan. (L. Ztg.) In ‘der ersten Kammer befand fis auf der

egts Sitzung der agesordnung die

Berathung des Berichts der ersten De-

126

(Referent Se. Königliche Hoheit Prinz Johann) Dekret, das Auswanderungswesen be- treffend. Das Dekret felbst hat einen doppelten Zweck. Es ist theils Antwort auf die ständishe Schrift vom 413. November 1848, theils Myticionng der Position 26 c, des den Ständen vorliegenden Budgets. ur in ersterer Beziehung un- ter Berücksichtigung der Anträge der zweiten Kammer gehörte das- selbe zu dem Geschäftsfkreis der ersten Deputation , während es in lehterem Bezug von der Finanz - Deputation bei ihrer Berichterstattung über das Budget des Ministeriums des Innern bereits Berücksichtigung gefunden hat und durch Be=- rihterstattung seitens bêider Kammern erledigt worden ist. Nach- dem der Bericht eine übersihtlihe Darstellung der Lage dieser An- gelegenheit gegeben hat, verbreitet er sih über die Auswanderungsfrage im Allgemeinen und beantwortet alsdann insbesondere noch, unter speziel- ler Bézugnahme auf sächsische Verhältnisse, die weitere Frage, ob der Staat die Auswanderung zu fördern habe und wie weit? dahin, daß der Nuyen der Auswanderung für Sachsen mindestens höchst problematisch sei und in dieser Lage für den Staat eine mehr neutrale Hattung in dieser Beziehung als die angemessenste erscheine. Der Staat werde daher zwar einerseits alle unnüße Hemmungen der Auswanderung zu unterlassen oder zu beseitigen haben, andererseits au, dem Gebot der Menschlichkeit folgend, den freiwilligen Auswanderern Schuß gegen Bedrückungen und Betrug, denen sie so sehr ausgeseßt seien, nah Kräften angedeihen lassen, aber er werde si jeder direkten Unterstüßung der Auswanderung selbst enthalten. Die oben erwähnten ständischen Anträge, welche sich auf diese Ange- legenheit beziehen, werden theils als faktisch erledigt, theils als in dem Königlichen Dekrete zufriedenstellend beantwortet er- achtet. Ueber diesen allgemeinen Theil des Berichts ergriff zu- vörderst Herr . Bürgermeister Wimmer das Wort, Von der Ansicht ausgehend, daß das Wohl des Landes in dem Maße zu- nehme, in welchem die Production des Grund und Bodens er= höht werde, giebt er der Staats-Regierung zur Erwägung anheim, ob seitens des Fiskus nicht etwa auf Verminderung der Staats- waldungen in dem fruchtbaren Flahlande hinzuarbeiten und der Erlós zum Ankauf von Waldungen im Gebirge zu verwenden sein dürste? Secretair von Polenz machte hierzu nameut- lih in Bezug auf die von dem vorhergehenden Sprecher ange- führten lokalen Verhältnisse einige berihtigende Bemerkungen. Amts=- hauptmann von Egidy unterscheidet „„Auswanderungsbestreben““ und „Auswanderungssucht“/ odr „Glücksritterei.“ Jenem werde er nicht entgegentreten, diese vermöge er nicht zu unte stüßen. An den Deputationsbericht sich anschließend, widerspricht auch ex der An- nahme, daß Sachsen an Uebervölkerung leide, Uebergegangen zu den von der zweiten Kammer wegen dieser Angelegenheit gefaßten Beschlüssen, so erfolgte diesseits die einhellige Zustimmung zu den- selben theils ganz ohne vorhergängige Debatte, theils nah nur un- wesentlichen Bemerkungen einiger Kammermitglieder. Diese Beschlüsse gingen bekanntlich dahin: 1) „für unentgeltlihe Beförderung unbe- mittelter Auswanderer und deren Effekten auf Königl. sächsischen Staatseisenbahnen Sorge zu tragen z“ 2) „gewissen, dazu geeigneten, mit den betreffenden Konsulaten und Gesandtschaften in Berührung zu bringenden Personen \o weit möglich in den Haupt-, Ein- und Aus\chisfungspläßen gegen angemessene Entschädigung die Sorge für Erleichterung des Fortkommens der Auswanderer durch Rathschläge zu übertragen z“ 3) „dahin Veranstaltung zu treffen, daß der Er= trag der Sammlungen an 2500 -Rthlr. nicht zu Unterstüßung ein- zelner Auswanderer, sondern nur zu allgemeinen Auswanderungs- zweckden verwendet werde ; 4) „das Auswanderungs-Agentenwesen einer zweckentsprechenden Kontrole zu unterwerfen; und 5) „von weiteren Maßregeln aber bezüglich des Auswanderungswesens von den unter 4, 3 und 5 der Regierungsvorlage bezeihneten Maßre- geln abzusehen.“ Rüksichtlih der auf die vorliegende Frage bezüg- lichen Eingaben des Centralbüreau?s für Nationalbanken, des Ober- zehnters Hesse in Dresden und des Ausschusses des Haupt-Auswan- derungsvereins beschloß man , die ersten beiden auf sich beruhen zu lassen und die dritte für erledigt zu erachten. Bei der nun fol- genden Abstimmung mit Namensaufruf über die ganze Vorlage wurde dieselbe einstimmig genehmigt.

Dresden, 25. Jan. (D. A. Z.) Zweite Kammer, Nachdem iber einige Differenzen, die in den Kammerbeschlüssen über den Bauetat und einige Positionen des außerordentlichen Staats - Budgets obwalten, berihtet war, schritt die Kammer zur Berathung des Berichts der dritten Deputation über das Königliche Dekret, die anderweite Borle- gung des Entwurfs zu einem Berggesebe betreffend. Die Deputation ráth der Kammer an, den vorgelegten Geseß-Entwurf unter den in des- den Nachtrage bemerkten Abänderungen und Zusäßen enbloc, d. h. ohne daß spezielle Berathung seiner einzelnen Abschnitte, Paragraphen und Beilagen von Seiten der Kammer eintrete, unverändert anzunehmen, empfiehlt zugleich der Kammer, die in dem Königlichen Dekrete für den Fall der En-bloc-Annahme gegebene Zusage, daß, obwohl das in deren Folge zu erlassende Geseß so lange, bis Regierung und Stände über dessen Aufhebung oder Abänderung in verfassungs= mäßigem Wege sih vereinigt, als ein definitives gelten solle, dem- nach den Kammern, dafern diese nach Ablauf der nächsten zwei Finanz=Perioden darauf antragen, von Seiten der Staats-Regie-= rung zur Revision vorgelegt werden solle, anzunchmen und diese Annahme iu der ständischen Schrift ausdrücklich auszusprechen, und räth \chließlich, die Staats-Regierung zu der Publication des Ge- sez-Entwurfs mit denjenigen Exemtionen, welche für die \{bönbur- gischen Rezeßherrschaften und da nöthig für die Ober - Lausiß si erforderlich machen, zu ermächtigen. Die Kammer trat diesen An- trägen ohne Debatte bei.

putation iber das Allerhö{ste

Drésven; 25: In. (D. ZY.) Der Herzog zu Sahsen- Koburg-Gotha is heute Vormittag hier eingetroffen. L Die kombinirten Sihungen der ersten und zweiten Kommission der Konferenz sind auch gestern und heute fortgeseßt worden. An den Sitzungen der dritten Kommission für materielle Jnt eressen hat bisher der Zoll- und Steuer-Direktor von Zahn für Sachsen mit Theil genommen. Zu demselben resp. Zwecke sind jeßt auch der Königlich preußishe Geheime Finanzrath und _General-Jnspektor des thüringer Zollvereins, Wendt, und der Königlich hannoverische General-Steuer-Direktor Klenze angekommen. Was die von hiesigen und von berliner Blättern verbreitete Nachricht einer be- reits zum 2, Felruar zu gewärtigenden Rückkehr des Kaiserlich österreichischen und Königlich preußischen Minister-Präsidenten an- langt, jo ist hier davon eben \o wenig etwas zu vernehmen, wie von jenen angeblichen Vorschlägen zu einem Vorsiße Preußens im Plenum, welche in der N. Pr. Ztg. zu lesen gewesen sind. Nach der General - Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse der säch- sischen Staats - Eisenbahnen hat im Jahre 1850 auf der sächsisch- bayerischen Bahn die Beförderung von 425,518 Personen (34,428 mehr als 1849) und von 3,675,368 Centner Frachten ohne die Postgüter (787,781 Centner mehr als 1849) stattgefunden , und für Personenbefórderung die Einnahme von 285,447 Rthlr. (43,519 Rthlr. mehr als 1849), für Frachten 444,591 Rthlr. (107,900 Rthlr. mehr als 1849) betragen. Da jedoch 1849 noch für Militairtrans- porte 25,764 Rthlr., für 1850 aber nur 4746 Rthlr, in Ansaß kom-

men, so macht vie Gesammteinnahme dieser Bahn nur 130,374 Rthlr Auf der nur von Personen benußten sächsish=böhmischen Bahn sind 283,846 Personen (9433 mehr als 41849) befördert und 53,912 Rthlr. (18,743 Rthlr. mehr als 1849) eingenommen worden. Die Totalmehreinnahme beider Bahnen gegen das Jahr 1849 ift also im Jahr 1850 in runder Zahl 149,100 Rthlr. gewesen,

Württemberg. Stuttgart, 23, Jan. Heute Abend mit dem leßten Bahnzug von Heilbronn wird die verwittwete Herzogin von Nassau, Tochter des Prinzen Paul von Württemberg und Nichte unseres Königs, zu einem längern Besuhe am Königlichen Hofe erwartet, Auf unserer Eiseubahn is gestern auf der Fahrt von Ulm hierher nahe bei Geißlingen ein Wagenwärter dadur verunglückt, daß er unvorsichtigerweise den Kopf vorstreckte und an einem Controlepfosten shwer verleßte; man zweifelt an seinem Aufkommen z es ist dies {hon der zweite Fäll dieser Art; doch ist beim ersten die Verleßung nicht so {wer gewesen. Die Samm- lung zur Unterstüßung von unbemittelten jungen Gewerbsleuten zuy Neise nach London während der großen Jntustric-Ausstellung nimmt einen sehr guten Fortgang und verspricht der Staatsanzeige- darüber demnächst ausführliche Berichterstattung. Se. Majestät der König hat 500 Fl. beigesteuert; auch die übrige Königliche Familie hat sich stark betheiligt. , :

Stuttgart im Januar. (Schw. M.) Die württember- gische Westbahn, deren Ausführung nunmehr als gesichert anzuse- hen is, verläßt die Nordbahn am Bahnhof bei Bietigheim und er- reiht über Maulbroun und Bretten die badische Rheinthalbahn bei Bruchsal. Das wichtigste Bauwerk dieser ganzen 14 Stunden lan- gen Verbindungsbahn , von welcher 8 Stunden auf roûrttembergi- {hes und 6 Stunden auf badisches Gebiet fallen, befindet si nahe am diesseitigen Anfangspunkt. És ist dies der große Viadukt, mit- telst welches die Eisenbahn das tiefe Thal der Enz oberhalb Bie- tigheim überschreitet. Das sür diesen Viadukt von Ober-Baurath Etzel bearbeitete Projekt soll bereits die Genehmigung der König- lichen Regierung erhalten haben und es dürfte an dessen Ausfüh- rung um so rascher geschritten werden, als die zur Vollendung dieses Bauwerks erforderliche Zeit den Termin bedingt, bis zu welchem die ganze Verbindungsbahn dem Verkehr übergeben werden fann. Nad diesem Projekt wird der Viadukt über das Enzthal eine Gesammt- lánge von 1000 Fuß und eine Höhe über den mittleren Wasser: stand von 110 Fuß erhalten. 21 Bogen von je 40 Fuß Spann weite oder lihter Oeffnung werden mit den 20 Pfeilern den Raum von einem Widerlager zum anderen ausfüllen. Die Bogen sind halbkreisförmig, uud, um den sehr shlank gehaltenen Pfeilern dur gegenseitige Verspannung mehr Stabilität zu geben, wird eine zweite Reihe Bogen, in Segmentform, unterhalb der halbkreisförmigen Hauptgewölbe von einem Ende des Viadukts zum anderen herge- stellt und hiermit zugleich, so wie durch Aubringung entsprechender Oeffnungen in den Pfeilern, cin Fußweg unterhalb der Haupt- brücenbahn gebildet (ähnlich wie bei der fkaunstatter Eisenbahn- brücke), zu welchem man mittelst in den Widerlagen angebrachter Wendeltreppen gelangen kann. Der Aufwand für den Enzviadukt, welcher zu den größten Bauobjekten dirser Art gezählt werden kann, soll die Summe von 600,000 Fl. wenig übersteigen. Es ist noch zu erwähnen, daß viererlei Projekte für dieses wichtige Bauwerk von Ober-Baurath Eyel bearbeitet worden sind: das eine für eine Brüdcke mit hölzernem Oberbau, ähnlich jener, welche tiefer unten, bei Besigheim, das Enzthal überseßt, die drei anderen für einen ganz steinernen Viadukt mit Spannungen von 120, 80 oder 40 Fuß. Gegen die Holz- Construction, welche die wohlfeilste wäre, spricht die Schwierigkeit der Ausführung von Reparaturen hei so großer Höhe über der Thalsohle, Von den anderen Projekten ijl das mit Bogen von 40 Fuß Weite nicht nur das billigste, sondern zugleih dasjenige, welches die Ausführung des. Baues in kürzester Zeit gestattet.

Baden. Karlsruhe, 23, Jan. (Schw. M.) Sißung der zweiten Kammer, Es wurden Kommissions - Berichte, deren Vorausdruck die Kammer beschließt, übergeben: Durch Mathy übe ten mit der Königlich württembergischen Regierung abgeschlossenen, die Verbindung der badischen und württembergischen Eisenbahn be treffenden Vertrag. Durch Schmitt Über die Hirschershe Motion in Betreff einer unabhängigeren Stellung der katholischen Kirche, Durch Hägelin über Reclamation der seit dem LanDtage 1846 er schienenen provisorischen Geseße und in das Gebiet der Geseßge- bung einschlägigen Regierungs - Verordnungen, Auch zeigt das Prásidium an, daß die erste Kammer den . an sle ge- langten Gesebß . Entwürfen, über die Rechtsverhältnisse der durch Ministerial - Verfügung angestellten Civil - Staatsdiener, über die Abänderungen im Conscriptions - Gesehe und über Bewässerungs- und Entwässerungé - Anlagen, ersterem unbedingt und leßteren bei- den aber mit einigen Äbänderungen und Zusäßen beigetreten. Hierauf wird die in lebter Sißung abgebrochene Erörterung des durch Hoffmann erstatteten Kommissions - Berichts über das Budget des Kriegs - Ministeriums fortgeseyt und zu ihrem Ende geführt, Die eigenen Einnahmen des Kriegs - Ministeriums betragen nach der Regierungs - Vorlage aus Erlösen von verkausten Kasernen- Requisiten und Pferdedünger, von Hospital-Requisiten und Fourni= turen, von Montirungs=Gegenständen, von ausrangirten Pferden, von Ausrüstuugsgegenständen, aus der Karte des Großherzogthums, Arbeitsverdienst der Strafcompagnie (10,000 Fl,) und verschiedene Einnahmen, für das Jahr 1850 38,600 Fl. und für das Jahr 4851 24,600 Fl. Nach den Anträgen der Kommission sollen si diese Einnahmen für das Jahr 1850 auf 51,000 Fl. und sür das Jahr 1851 auf 29,100 Fl, erhöhen, wogegen keine Cinwendungen erhoben worden, Für den ordentlichen Aufwand in dem Normal= jahre 1851 wird, wie in- unserem leßten Berichte {on erwähnt, nebst den für eintretende besondere Verhältnisse in Aussicht gestell= ten 83,092 Fl. in der Regierungs-Vorlage gefordert 2,410,526 Fl, währent die lebte Bewilligung vom Jahre 1 847 nur 1,967,947 Fl. betrug, also eine Mehrforderung von 442,979 Fl. Nach den im Berichte enthaltenen Kommissions - Anträgen sollen, abgesehen von den noch weiter in Aussicht gestellten 83,092 Fl., im ordentlichen Budget nur bewilligt werden 1,966,774. Fl. , dazu vorübergehende Ausgaben 9451 Fl., zusammen 1,976,222 öl. , wodur also der gewöhnliche Aufwand auf das frühere Maß zurückgeführt wird. Wir bemerken im Allgemeinen, daß die Kammer die meisten dahin bezüglichen Kommissions - Anträge angenommen und jeder billigen Anforderung mit möglichster Berücksichtigung der dermaligen Finanz=- lage Rechnung getragen hat, was insbesondere auch bei den Alters zulagen und bei dem Tarif über Sold, Pferderationen und Pferde-= geldern jeder Charge des Großherzoglichen Armee - Corps der Fall war. Vor dem Schlusse der Sißung wird noch Hildebrand?s Be=- rit über den von der ersten Kammer mit verschiedenen Abänderun=

en wieder zurückgekommenen Geseß -Entwurf, das Vereins - und Bet sähtürlukgörehd betreffend, zur Berathung ausgeseßt und einige dieser Abänderungen angenommen, andere aber verwoorfen, fo daß jeyt das Gese nochmals an die erste Kammer zurückgeht. Am Schlusse der Sißung nimmt zu einer Mittheilung über die Aen= derungen in dem Besaßungs - Verhältniß von Rastatt Oberst von

Roggenbach das Wort. Nachdem die preußischen Truppen Be gen waren, was bei der nod, nit erfolgten Neubildung der badi- \hen Heeresabtheilung nicht willkommen sein konnte , handelte es sich darum, zu beweisen, daß Baden im Stande sei, sowohl die Ordnung zu erhalten, als auch eine Bundespflichten zu er- füllen. Den Entschluß, dies - zu thun, zeigte die Regierung der Bundes - Central - Kommission an, mit dem Anfügen, die Kaiserlich österreichishe Regierung möchte veranlaßt wer- den, ibren bundesgeseblichen Antheil mit 170 Pionnieren zu stellen. In Folge dieser Mittheilung erfolgte von der österreichischen Regie- rung eino Mittheilung, wonach die Verhältnisse erforderten, die größere oder fleinere Kriegs-Besabung noch Rastatt zu legen, woran Oesterreich si betheiligen wolle, Die Großherzogliche Regierung konnte sich der Anerkennung der vorgetragenen Gründe nicht ent- ziehen, und sobald die Nothwendigkeit einer stärkeren Besaßung zu- gegeben war, ersien eine stärkere Betheiligung Oesterreichs bundes- geseblich begründet. Es wurde also gegen die kleine Kriegs - Be- sabung von 5000 Mann nichts erinnert, wobei sich Oesterreich mit etwa 3000 Mann zu betheiligen hatte. Dazu wurde das Regiment Benedek bestimmt. Mathy dankt für diese Auskunst, sieht aber ge- rade in dieser Verstärkung einen Grund, die Aufhebung des Kriegs- zustandes zu beschleunigen, und behält sich einen Autrag vor.

Hessen. Kassel, 23. San Sv D) In diesen Tagen wird, nach einer Enlschließung des Ministeriums, das bisherige die Division Kurfürst - Husaren, wieder in ein Kürassier-

DZ

orps, Regiment (so genanntes Garde du Corps) hergestellt werden. Un- bestritten war früher jenes Corps die Zierde der furhessischen Armee, was (ußere Anshauung und Haltung anlangte. Fürst vou Thurn und Taxis geht in nächster Kürze von hier weg. Um allen falschen Gerüchten und Mittheilungen zu begegnen, müssen wir versichern, daß bis heute keine weiteren Verhaftungen, als die der Herren Hornstein und Henkel vorgekommen sind.

Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 24, Jan. G) Die erste Kammer hielt heute ihre sechste Sißung. Es wurden darin sämmtliche Wahlen zur ersten Kammer, gegen welche auch nit eine Reclamation \sich erhob, für definitiv gültig erklärt. Dann wählte die Kammer mehrere Ausschüsse und zwar 1) zur Begutachtung des Antrags des Herrn Krißler , eine billigere Bei- treibung der grundherrlichen Gefälle betreffend: die Herren von Grolmann (Vorstand), vou Lów, Ellenberger, Camesasca, Strecker (jeden mit 25 Stimmen, es waren 26 Mitglieder anwesend). Diesem Ausschusse wurde auch die Berichterstattung über den Antrag Kriß- ler’s auf Entbindung der Bürgermeister von der gerichtlichen Zwangs- versteigerung übertragen. 2) Zur Begutachtung dcs Autrægs des Hrn. Kribler wegen Benußung des Wassers in nicht s{iffbaren Fiüssen und Bächen von Seiten der Wiesenbesizer und Gewerbtreibenden die Herren : Graf von Erbach - Fürstenau (Vorstand), von Lehmaun, Ecfhardt, Pfannebecker, Hesse (gleichfalls mit 25 Stimmen jeden). Diesem Ausschusse wurde auch ein heute von den Herren Krigler und Camesasca gestellter Antrag auf Revision der Geschäfts-Ord- nung überwiesen. Da vorerst kein Stoff mehr vorliegt, so wurde beschlossen, die nächste Sipuag anzuberaumen, sobald sih dieser er- gebe, Die Ausschüsse werden sich einstweilen mit den vorliegenden Borichtserstattungen beschäftigen,

Sachsen-Weimar. Weimar, 23. Jan. (Schluß des im gestrigen Blatte des Preuß. Staats - Anzeigers abge- brochenen Artikels, welchem dort noch die dur ein Versehen fort- gelassenen Worte: „mäßiger eingehen können,“ hinzuzufügen sind.)

Bei der hierauf stattfindenden namentlichea Abstimmung ber den ersten Saß des Trunkschen Antrags: „der Landtag wolle die Aufnahme der Ortsquoten in das Einkommen- Steuersvstem ablehnen,“ erklärte sich der Landtag mit großer Stimmenmehrheit für den eben bezeichneten Antrag, dessen einzelne Theile im weiteren Verlauf der Verhandlung dann ebenfalls ange- nommen wurden. Demzufolge treten an die Stelle des $. 4 des Regierungs Entwurfes folgende Säße: „Von den Einkommen- teuer - Kapitalien.“ 4) Die Summe aller Jndividual - Einkom- mensteuer - Kapitale eines Ortes bilden das Orts - Einkom= mensteuer - Kapital, und die Steuern davon

bilden diè Zn- Dividual Einkommensteuer, bezüglich die Orts - Einkommen-

steuer. 2) Die Summe aller Orts - Einkommensteuer - Kapitale bildet das Landes-Einkommensteuer-Kapital, und die Steuer davon bilde! Landes - Einkommensteuer, 3) Alle diese Kapitale und Steuern zerfallen in ven I. Theil und in den 1, Theil der Ein

fommensteuer-Kapitale und Einkommensteuer. Sobald in Folge der etatmáßigen Ausstellung und in Folge der Steuerbewilligung von Seiten des Landtags feststeht, welcher Theil des Staatsbedarfs durch die allgemeine direkte Steuer vom Einkommen zu decken ist, und wie bod fc das Landes-Einkommensteuer-Kapital durch die in Folge er- lassener Anordnung zur Fassion, Einschäßung, Anfnahme und Ein= sendung der Steuerrollen ersten und zweiten Theils der Einkom-=- mensteuer bewirkten Bekenntnisse und Einschähßungen der Steuer= pflichtigen herausgestellt hat , wird die Landes =- Einkommensteur= der Lantes-Einkommenstcuer-Kapital dividirt. Dadurch findet man die Zahl der Steuerpfennige auf jeden Thaler des Einkommens, Diese Pfennigzahl wird von der Steuerbehörde für jedes Jahr der Finanzperiode besonders berechnet und unter Bekanntmac(ung des Landes - Einkommensteuer-Kapitals ausgeschrieben.

Zu $. 5, welher die Arten des Einkommens aufsührt, welche die Steuerpflichtigen selbst zu fatiren haben, wurde aus den int Aus\chußberiht näher motivirten Gründen der Antrag des Aus= \chusses , auf Wegfall des dritten Punktes: „das Einkommen aus Pachtungen inländischer landwirth schaftlicher Güter und Grund- stüde, f\ofern die jährlichen Leistungen des Pachters 50 Thaler be- tragen‘, angenommen.

Statt $. 7 des Entwurfs wurde ferner auf den Antrag des Abgeordneten Trunk folgender Paragraph angenommen: „hinsicht- (ih des im vorigen Paragraphen bezeichneten (durch Einschäßung ermittelten) Einkommens berechnet das Staats-Ministerium auf den Grund der festgestellten Orts-Steuerrollen Il. Theils der Cinkom= mensleuer die Orts - Einkommensteuer [l Theils und giebt die Rollen an die Steuer-Lokal-Kommissionen oder Rechnungs- Aemte1 zur Berechnung und Eintragung der äöIndividual - Steuerbeträge ab, 6, 8 erhielt folgende Fassung: Das aus jedem Gemeinde- Bezirk zur Einkommensteuer zu ziehende Einkommen das Orts- Steuerkapital scht sich demnach zusammen: 1) aus dem am Anfange jedes Steuerjahres der Finanzperiode und aus den je ein halbes Jahr später ein- und nachgetragenen Ab- und Zugängen nah der Selbst- angabe der- Steuerpflichtigen aufzustellenden Einkommen aus Be- soldungen, Pensionen 2c. 2) aus dem eingeshäbten und behörtlich festgestellten Betrage des Einkommens aus Gewerbe und Erwerb anderer Art nah näherer Angabe des $. 7 2e, Zu $. 9 wurde be=- \{lossen, vaß in diesem Paragraphen stait des Wortes „Ortsstcuer- quote“’ das Wort „Orts-Einkommensteuer““ geseht werden solle, und hierauf $. 10 mit Wegfall des Schlußsatzes „Vielmehr“ 2c, in fol= gender Fassung angekommen: Während beim ersten Theile der Einkommensteuer nach den Ab=- und Zugängen bei den Jndivi- dualsteuer - Kapitalen in der zweiten Hälste jeden Jahres die Ein=

127

fommensteuer - Summe fällt und steigt, steht der zweite Theil der Orts - Einkommensteuer innerhalb des Steuerjahres fest und wird von innerhalb des Neujahres eintretenden Veränderungen in den Jndividualsteuer-Kapitalien nit berührt, Der $. 11 soll nach dem Antrage des Abgeordneten Trunk und dem Beschlusse des Landtags so lauten: Wenn das Staats - Ministerium bei Orts - Revisionen, welhe dasselbe von Zeit zu Zeit dur abzusendende Beauftragte vornehmen lassen wird, oder nach sonstigen Wahrnehmungen die

Ueberzeugung gewonnen hat, daß das Orts-Steuerkapital in Folge”

irrthümliher Darstellung und Auffassung der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen -dem Sinne und der Absicht des Gesebes entgegen, zu niedrig oder zu hoch gegriffen worden sei, dann ift das Staatsministerium eben #0 verpflichtet als berehiigt, die Steuer- Kapitale 11, Theils richtig zu stellen und die Aufbringung und Er- hebung des berihtigten Betrages anzuordnen. $. 12 kommt in Wegfall. Eben so wurde auch der Folgeantrag des Abgeordneten Trunk : „die dur diese Aenderungen des Entwurfs nöthigen Aen- derungen und Umgestaltungen späterer Paragraphen werden Groß-= herzogl. Staats-Regierung zur Ausführung überlassen“, angenom- men. Schließlich wurden in dieser Sißung noch die folgenden Pa- ragraphen des Entwurfs bis zu $. 27 nah den Vorschlägen des Ausschusses angenommen.

Weimar, 24. Jan. In der heutigen Landtagssibung ivur=- den von dem Geseß über die allgemeine Einkommensteuer die $$. 28 bis 68 berathen und größtentheils nach den Vorschlägen des Aus- chusses angenommen.

Frankfurt. Frarkfurt a. M., 29. Jan, (C. N A5) er K. K. övsterreihische Hofrath Baron Nell von Nellenburg ist vou Dresden wieder hier eingetroffen. Das Comité zur Beför- derung der Handwerke unter den israelitischen Glaubensgenos)en, hat seinen 24, und 25. Bericht (die Jahre 1848 bis 1850 umfas- send) über den Bestand und Fortgang dieses Vereins veröffentlicht. Nach demselben sind seit dem Bestehen des Vereins im Ganzen 735 Individuen unterstüßt worden. Davon sind nur 56 aus Frankfurt a. M. gebürtig, während 401 dem Großherzogthum Hessen, 116 dem Kurfurstenthum Hessen, 96 dem Herzogthum Nassau, 44 der Landgrafs{haft Hessen und 22 dem Königreich Bayern angehören ; 20 Gesellen wurden mit dem Erforderlichen zur Wanderschaft ver sehen, 13 in Hülfsfächern ihrer Handwerke unterrichtet, 23 mit mo natlichen Geldspenden und 89 mit Kleidungsstücken unterstüßt.

P

Ÿ

C A

usland.

Frankreih. Geseßgebende Versammlung. Sißung vom 24. Januar. Den Vorsiß führt Dupin. Die Versammlung nimmt mehrere Geseß-Entwürfe ohne Juteresse an; darunter ist ein Supplementar=-Kredit für das Handels-Ministerium. Die abgetrete- nen Minister haben ihre früheren Repräsentantensiße eingenommen.

| Dupin kündigt an, daß er eine Botschaft des Präsidenten der Re-

vublik an die Versammlung crhalten habe. (Aufmerksamkeit.) Er liest dieselbe vor. Sie lautet: „Paris, 24. Januar 1851, An den Herrn Präsidenten der National-Versammlung. Die öffentliche Mei- nuug, welhe auf die Weisheit der Versammlung und der Regie- rung vertraut, hat sich dur die legten Zwischenfälle niht beunru- higen lassen. Dessenungeachtet fängt Frankreih wegen einer Zwietracht, die es beklagt, zu leiîden an. Meine Pflicht ist es, das zu thun, was an uns liegt, um beklagenswerthe Folgen zu verhindern. Die Eintracht beider Gewalten is für die Ruhe des Landes unentbehr- li, Aber da die Verfassung sie beide unabhängig erklärt, so ist gegenseitiges Vertrauen die Bedingung dieser Eintracht. Ich werde stets die Rechte der Versammlung achten und die Prärogative der Gewalt, die ih vom Volke erhielt, aufrecht erhalten. Um nit cine peinlihe Uneinigkeit zu verlängern, habe ih nach dem leßten Votum der Versammlung die Demission eines Ministeriums ange- nommen, das dem Lande und der Sáche dcr Ordnung Bürgschaf- ten seines Eifers gegeben hatte, “Indem ich ein Ministerium mit

| der Aussicht auf Dauer bilden wollte, konnte ih dasselbe nicht

aus einer Majorität nehmen, die aus zufälligen Umständen entstanden is, und ih sah mich zu meinem Bedauern genö- thigt, auf eine Combination aus der Minorität zu verzichten, obschon dieselbe so bedeutend ist, Jn dieser Lage und nah vergeb-

| lichen Versuchen habe ih mi entschlossen, ein Uebergangéministerium | aus Männern vom Fach, die keiner Fraction der Nationalversamm

lung angehören, zu bilden, das nun entschlossen is, ohne Partei- Vorurtheile an die Geschäfte zu gehen. D

welche diese Aufgabe übernehmen, werden Anspruch auf den Dank des Vaterlandes haben, Die Verwaltung wird daher fortgehen wie bisher. Die vorgefaßten Ansichten werden sich bei der Erinnerung an die Botschaft des 12ten November zerstreuen. Die wirkliche Majorität wird sich wieder herstellen. Die Eintracht wird ohne Opfer auf beiden Seiten wieder begründet werden. Frankrei will vor Allem Ruhe, und cs erwartet von den Männern seines Ver= trauens Versöhnung ohne Schwäche, eine ruhige Festigkeit und Un- wandelbarkeit im Rechte. Genehmigen Sie u. s. w. L. N. Bona- Ar Sitzung hierauf bald geschlossen. (Das neue Ministerium ist so zu- sammengesetzt, wie cs gestern bereits unter Paris vom 24sten mit getheilt worden ist):

Paris, 24. Jan. Der neu ernannte Minister des Innern, Herr Waise, war Präfekt des Nord=-Departements; der Finanz- Minister, Herr von Germiny, General-Einnehmer des Departements der Nieder-Seine; der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herr Brenier, Direktor in diesem Ministerium; der Justizminister, Herr von Royer, General-Prokurator am pariser Appellationshofe ; der Unterrichts-Minister, Herr Giraud, Mitglicd des obersten Un- terrichts-Conseils; der Minister der öffentlichen Arbeiten, Herr Magne, war auch Mitglied des vorigen Ministeriums; der Han- dels - Minister, Herr Schneider, ist Kaufmann und Eisen- Fabrikant; der Kriegs-Minister, Herr Randon, ist General; der Marine - Minister, Herr Levaillant, Contre - Admiral.

Man meint, die National-Versammlung werde sich auch gegen die=- l

ses Ministerium aussprechen, Die Minorität gegen das Miß- trauenévotum vom Sonnabend soll sich bereits darüber beklagt ha- ben, daß sie vom Prásidenten bei der Bildung des neuen Ministe- riums übergangen worden, und si deshalb in einer gereizten Stim- mung befinden. Der Constitutionnel ist zur Erklärung ermäch- tigt, es habe der Prásident der Republik dem Polizeipräfekten Car- lier keinen Antrag zur Bildung eines Kabinets. gemacht. Monta- lembert hatte gestern eine lange Konferenz mit dem Präsidenten der Republik, Einer von den sogenannten „Burggrafen“ soll gestern in einem politischen Salon geäußert haben: „Nur die Wiedereinsepung Changarnier’s kann die rechte Seite mit dem Elysee versöhnen.“ Im bonapartistishen Pay s liest man: „Das Ministerium, wel- ches jeßt ins Amt tritt, wird große Schwierigkeiten zu bekämpfen haben, Es wird vielleiht auch unter den Streichen dieser Coali- tion erliegen, die nit bei ihrem ersten Kampfe, indem sie einen

ie ehrenhaften Männer, |

bedauernswerthen Sieg errungen, stehen bleiben will, sondern die ihr bereits fertiges Programm bis in seine äußersten Punkte gus- zuführen strebt. Dieses Programm, wir können es mittheilen ‘besteht in einer radikalen Opposition gegen die Verfassungs-Revision und vor Allem gegen die Prásidentschafts-Verlängerung. Die Coalition eines Theiles der Rechten mit der Linken und dem Berge war nitht allein wegen der elenden Kabinetsfrage gebildet, niht wegen des Sturzes Baroche’s und Bonjean's durch ein Mißtrauens-Votum eingegangen worden. Der Allianz - Vertrag hatte eine ganz andere Wichtigkeit und zielte weit höher, Das Land will Revision der Verfassung. Die Coalitio: will sie nicht, weil die unvermeidliche Folge derselben die Pilsiden{schafts-Verlängerung oder die Wiedererwählung wäre. Sie wird dieses Ziel über Ruinen von Ministerien verfolgen. Glückliherweise steht fast ggnz Frankreih auf der Seite des Prâä- sidenten.“

Die Sonnabends-Minorität von 268 zählte in ihrer darauf im Staatsraths - Gebäude veranstalteten Versammlung 120 bis 130 Mitglieder, von denen aber 20 schon während der ersten Sihung erklärten, sie würden uicht wiederklommen. Leon Faucher führte den Vorsiß. Die Verhandlungen waren mehr Conversation als Debatte, Man sprach lange über den Namen; welchen man der neuen Ver- sammlung geben solle, Die Einen wollten sie Reunion der 268, die An- deren des 18. Januar, Etliche des Staatsraths, wieder Andere des Quai d’Orsay, endlich Einige dèr Rue de Lille nenuen. Man konnte über diesen Gegenstand zu keinem Beschlusse kommen und entledigte sich seiner durch Vertagung. Diese Reunion besteht aus Mitgliedern, welche vie Abschung Changarnier?s bedauern und tadeln, welche sie be= dauern, aber nicht tadeln, welche fie weder bedauern, noch tadeln, und endlich aus solchen, die nur im Allgemeinen die Lage der Dinge beklagen. Fauther erregte einigen Lärm durch seinen Antrag, si zum Präsidenten begeben und ihn der entschiedensten Unterstüßung versichern zu wollen. Er erklärte deshalb, er habe feinen Kollektiv- besu, sondern persönliche Visiten verstanden. Giraud wollte das Ministerium, dem das Mißtrauen votirt war, unbedingt un- terstüßt wissen, was Lacaze heftig bekämpfte. Der Streit wurde hitig, als ein Hausfreund des Elysee, Herr Morny, eintrat und erfläite, der Präsident habe die Demission der Minister angenom- men, und der Moniteur werde sie veröffentlilen. Giraud ver- langte darauf, man solle den Präsidenten im Namen der Minorität ersuchen, seine Minister aus ihrem Schoße zu nehmen. Daru entgegnete, dies würde die freie Bewegung des Präsidenten hindern und wäre daher zu unterlassen. Der Antrag hatte keine Folge. . Als Daru nun Changarnier lobte, verließen \ámmtlihe Bonapartisten den Saal und der Redner die Tribüne, um die Versammlung nicht zu spren- gen. Man wählte endlih die Herren Faucher, Daru und La= crosse zu Kommissáren der Reunion und trennte sih, ohne einen Beschluß zu fassen, zu dem zu gelangen man einer späteren Sißung vorbehielt. Man glaubt, daß Baroche zum Präsidenten dieser Reu- nion werde gewählt werden.

Als gestern Abend in der Vorstellung der großen Oper Thiers ven Präsidenten der Republik in die ihm gegenüberliegende Loge treten sah, zog er sich auffallend schnell zurüd. Das Univers bemerkt: „Wir sagen, daß Herr Thiers durch den Gewinn des Kampfes seine Armce verloren hat. Thiers war einer ver Führer der Majorität; da er sie zum Siege führte, hat er sie aufgelöst. Jn dieser großen Majorität, welche sich die Partei der Ord= nung nannte, war das besondere Corps des Herrn Thiers, sein cigenes Regiment, die orleanistishe Partei. Die orleanistische Par- tei, vierzig der Zahl und dem Gewichte nah, bedeutungslose Na- men abgerechnet, is ihm bei der Abstimmung nit gefolgt. Der Rest ist zum Präsidenten übergegangen. So bleibt nicht nur Chan= garnier abgeseßt und der Präsident behält die Oberhand in diesem Hauptpunkte; der Präsident ist niht nur in der éffentlihen Mei= nung, sondern nah allem Getöse sogar im Schooße der Versamm= lung gekräftigt worden.“

Das Journal des Débats sagt über das Mißtrauens- votum vom Sonnabend noch Folgendes: „Endlich müssen auch wir zufriedengestellt sein. Auch wir, wir ebenfalls, haben der Regierung eine Lection gegeben. Was wir gethan haben, gleiht auf ein Haar den pariser Wahlen. Um eines Oppositionsgelüstes willen gab Na- ris cinem Junitransportirten, einem kommunistishen Philosophen und einem Minister der provisorischen Regierung seine Stimmen. Was die pariser Bourgeoisie damals gethan hat, das tbat die große Partei ver Ordnung, unsere Partei am Sonnabend in der Ver- sammlung. Bis jeßt “ertrugen wir die Republik, aber wir fühlten keinen Beruf, sie zu rächen, Es war eine Heirath aus Vernunft, Jhr macht eine Heirath aus Neigung daraus, zwei Männer giebt es in diesem Augenblicke, die wir um ihr Loos beneiden. Den Einen beneiden wir um seinen Fall, den Anderen um seinen Sieg. Er hckt seine Fahne mitten in unserem inneren Zwiespalt aufgepflanzt, er hat das Losungswort gegeben, ja aufer legt, er hat“gesagtt „Nicht ein Komma mehr, nicht ein Komma weniger.“ Und wir sind ihm gefolgt. Und diese arrogante Her ausforderung hat uns gehorsam gefunden! Fahrt so fort, beharrt dabei, Männer der Ordnung! Ihr habt Recht, man ist nie zu alt zum Lernen : Erudimini, qui judicatis terram! Unsere Erziehung is noch nit vollendet. Weder die fürchterlichen Prúfungen, die

Lee Botschaft wurde stillschweigend angehört und die | uber uns ergangen sind, nocch de! Ausbruch der Vulkane, noch der

Sturz und der Ruin der Throne, noch stromweis auf Vaterlands boden vergossenes Blut und Thränen haben Euch belehrt. Ihr habt also noch Lectionen nöthig! Gott möge sie Euch ersparen.“

Jn der orleanistischen Assemble e nationale heiß Troß aller Täuschung der Fanatiker, troy allen Lärmens \chickten zählt die Politik des Elysee, ohne Eintracht mit der Mc jorität, höchstens hundert Stimmen. Es würde sehr {wer halte: sie auf hundert und zwanzig zu bringen.“

In Betreff der Zollherabseßung auf englische Steinkohlen | merkt das Regierungsblatt Constitutionnel: m ( ( ber v. J. verlangte Lord Palmerston allerdings eine Herabseßun des Eingangszolles auf englische Steinkohlen auf den Tarifsal belgische, Seit dieser Zeit soll er wenigstens keine günstige Ant wort der französischen Regierung erhalten haben. General Lahitt theilte die Palmerstonsche Note damals dem Handelsminister Dumas mit, der die Forderung sofort als höchs verderblich für die franzó sischen Interessen erkannte und zurückwies; eben so au dem Fi- unanzminister Fould, welcher aber bis jeßt noch keinen Bericht der Zollverwaltung darüber erhalten hat, Der Constitutionnel detheuert, der so um das Wohl des Volkes besorgten Regierung fénne es nie in den Sinn kommen, der Landesindustrie zu nahe zu treten.

London, 24. Jan.

x - - . S$roßbritanien und rlanDd. 4 B AULE : I Normanby den

Ihre Majestät die Königin hat dem Marquis von Hosenbandorden verliehen. n S Lord Clarendon soll seine Entlassung als Sr Sen E eingereiht haben. Als seinen Nachfolger bezeichnet m! L E n Devonshire. L Gh 6 M M0 Nieten aus Chili deuten auf eine bevorstehende Krisis

hin. Drohungen der europäischen

Kaiser Soulouque soll durch die