weisungen um 229,325 Fl, der Anweisungen auf die ungarischen Landes- einkünfte um 561,593, der Reichsshabscheine um6,669,900 Fl., des Banknoten-Umlaufes um 817,187; dagegen eine Verminderung des Portefeuilles um 4,874,957 Fl., der Vorschüsse auf Staatspapiere um 3,912,000FL., der Forderungenan denStaatum 1,328,255Fl. Bei diejem Bankausweis stellt si der bemerkenswerthe Fall dar, daß, obgleich das Wechsel-Portefeuille und die Vorschüsse auf Staatspapiere Un mehr als 6 Millionen abgenommen haben, doch die Noten-Circula-= tion der Bank wiederum bedeutend zugenommen hat. Das Geld, welches für die eingelóésten Wechsel und für die zurübezahlten Vorschüsse in die Bankkasse einflofß, wurde, wie gewöhnlich, großen= theils gegen Einwechselung von Staatsnoten verausgabt. Cme Reform der Bank is uns für die nächste Zeit in Aussicht gestellt, weshalb wir auch nicht näher in eine Erörterung des Bank - Aus- weises eingehen wollen. Nur das scheint uns gewiß , Daß, wenn auch unter solchen Verhältnissen, wie im Monat Januar F Noten = Circulation zunimmt, an die Abnahme derselben niema® zu denken sein wird.“ i E

Bezüglih der Durhführung der Taba - Monopols -L rdnung im Kronlande Ungarn hat das Finanz - Ministerium für das Jah 1851 einige Modificationen eintreten lassen. Demnach ift derjenige, welder Tabak bauen will oder bereits eine Tabackpflanzung unter: nommen hat, nicht mehr bemüßigt, die Bewilligung der betreffenden Finanzbehórde einzuholen, sondern er hat blos die vorsriftsmäßige Anzeige zu erstatten. Diese Anzeigen müssen bis Ende Mai 1851 erfol gen und können schriftlich ode r mündlich gemacht werden. Der I abacksbau zum eigenen Gebrauche darf, wie es in der Taback-Monopols C tb nung vorgezeihnet ist, nur auf eingezaunten Grundsflächen, welche 70 Quadratklafter nicht übersteigen, stattfinden. Die Ablieferung der über das Maß des eigenen Gebrauches erzeugten Tabacqualitát an die ärarischen Depots bleibt tin Kraft.

Bayern. München, 28. Jan. (A. P. Z.) Dem Straf gerihts-Verfahren im Militairwesen steht eine vollständige Reorga- nisation bevor. Unter den verschiedenen zur Vorlage an die Kam- mern bereiteten Geseß-Entwürfen befindet sich einer über die Ein- führung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Strafverfahren gegen Militairpersonen. Die Novelle vom 10. November 1848, einige Abänderungen des zweiten Theils des Strafgeseßbuchs be treffend, bildet die Grundlage. Das Auditoriat versieht die Staats- anwaltschaft, Präsident eines Schwurgerichts is immer cin Ober- Auditor, die Geschworenen bestehen nur aus Militairpersonen ; Vergehen werden ohne Geschworene abgeurtheilt. Der Köniz ging nicht darauf ein, die Uebernahme der Militairstrafgerichtsbarkeit dur die seht bestehenden Civilstrafgerihte zu gestatten, wie dies in einem bereits vollendeten, dem leßten Landtage jedohch nicht mchr vorgelegten Geseß-Entwurfe projektirt war.

Men 2) a (U, Abd, 10) DULO ein Minlis sterialreskript wird die Prügelstrafe für Vagabonden und Bettler neu eingeführt; bei dem hiesigen Landgerichte hat man schon seit längerer Zeit zu diesem Mittel zurükgegriffen.

Das Königliche Staats - Ministerium der Finanzen hat der Eisenbahnbau - Kommission sieben illionen Gulden zu Ercffnung und Betrieb der Vorarbeiten zum Bau der Eisenbahu von Augs- burg nah Ulm anweisen lassen, Sowohl für den technischen als Administrativzweig ist das uöthige Personal bereits ernannt, jedoch noch -nicht abgeordnet worden,

München, 30, Jan. Das heutige Regierungsblatt bringt eine Bekanntmachung der Staatsschulden - Tilgungs - Kom- mission vom 28sten d. M., der zufolge Se. Majestät der König zur Fortseßung der vorschriftsmäßigen Heimzahlung der älteren Staats- huld die wiederholte Vornahme eine Verloosung der zu 35 pCt, verzinslichen und beziehungsweise auf 4 pCt, arrosirten Mobilisi- rungs - Obligationen mit Coupons anzuordnen geruht haben. Die Verloosung wird am 8. Februar l. J. stattfinden, und die verloosten Obligationen im Betrage von einer Million Gulden werden sofort zurückbezahlt, Das gestern ershienene Regierungsblatt brachte das Resultat der am 25\ten d. stattgehabten ersten Verloosung dc1 4pyroz. Grundrenten-Ablösungs-Schuldbriefe. Unter den bereits hier eingetroffenen Kammer-Mitgliedern befindet sich Graf Hegnenberg Dux. Die feierliche Eröffnung der Kammer dürfte, wenn keine besonderen Hindernisse eintreten, am Freitag oder Samstag der | nächsten Woche stattfinden, sie wird, wie zur Zeit bestimmt is, durch | Se. Majestät den König vorgenommen werden. i |

Sachsen. Dresden, 31. Jan, Zweite Kammer. (D. J.) | Erster Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung des Be- richts über die Petilion des Abgeordneten des 16ten bäuerlichen Wahlbezirks (Heyn), wegen Vorlegung eines anderweiten Parochial- geseßes zum nächsten Landtage. Die Petition des Abgeordneten Heyn enthält den Antrag: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, auf dem unsten Landtage ein anderweites Parochialgeseiz, nach den von dem Petenten angedeuteten Grundzügen, der Kammer vorzulegen.“ i

Als die Debatte über diesen Gegenstand beginnen sollte, er= greift der Abgeordnete Heyn das Wort und erklärt, daß er in Folge einer von dem Königlichen Herrn Kommissar ihm gewordenen Erklärung, nah welcher die Regierung beabsichtige, der nächsten Stände - Versammlung ein neues Parochialgeseß vorzulegen, bereit ei, seine Petition ganz zurückzuziehen., Nachdem Geheimcr Kirehen- Rath Dr. Hüb el dies mit der Bemerkung, daß der betreffende Geseh - Entwurf bereits fertig vorliege, bestätigt hat, wurde die Petition des Abgeordneten Heyn durch dessen heute ab e rbe E flärung für ersedigt erachtet und der Gegenstand vétlasfen Sibcaut wird der Bericht der zweiten Deputation über das allerhöhste Dez fret vom 22. Juli 1850, den Rechenschafts-Berich MN L E

; i i212 ; 1E ericht auf die Finanz- Periode 1843 — 1845 betreffend, berathen. Ju diesem Königliche Dekrete sind die Gründe enthalten, aus welchen der Rechense jen Bericht auf die Finanz - Periode 1843 — 1845 der jeßigen S Versammlung vorgelegt wird, so wie zugleith Erwähnung e A . é A Â : M C ,

oaß für die Jahre 1846 —4848 ebenfalls die bétreFénde Reu schaft bis auf einige noch rückständige Rechnungs -Unterlagen N reitet sei, auch wird die Unterlassung der Vorlage an vem E wärtigen Landtage motivirt, Die Deputation (Referent MeSedtun neter Meisel) sagt hierüber im Allgemeinen Folgendes : SEMA

Ist es nun auch niht unwahrscheinlih, daß in veè Bit: zeit seit Zusammentritt der Kammern und jeßt die gedachten Unter. lagen eingegangen und zusammengestellt sein werden, um den Rechen- schaftsberiht über die lebtverflossene Finanzperiode an die Kammern bringen zu können, so muß sich dennoch, wenn dem #6 sein sollte, die Deputation einverstanden erklären, daß es jeßt nicht geschehe, theils

| | | | f | | | j |

weil diesekbe noch hinreichend mit Bearbeitung der ihr zugewiesenen Gegenstände bescháftigt ist und kaum hoffen darf, daß es ihr múög= lich werden möchte, mit genauer Prüfung der gedachten Rechenschaft bis zu dem niht mehr sehr fernen Schluß des Landtags durhkom= men zu können, theils aber auch, weil sle dem in dem Königlichen Dekrete hervorgehobenen Mißverhältnisse, welches sich aus der Vor- lage zweier Rechenschaftsberichte ergeben würde, hinreihendes Gewicht beilegt, um von lebterer gänzlich abzusehen, Hingegen pflichtet ste

156

der Ansicht gauz bei, daß es ‘hoh an der Zeit sei, Hu Erledigung bezüglich der Rechenschaft auf die Periode 1843—1845 zu bewirken, da dies während der beiden lebten Landtage nicht geschehen ist, Wie früher, so sieht sich die Deputation wieder diejesmal veraulaßt, mit dankbarer Anerkenntniß die Vollständigkeit der Vorlagen und offensten Erläuterungen über spezielle Verhältnisse, zu êrwähnen, wélche von dem Ministerium mit größter Bereitwilligkeit gewähkt worden sind, Uebergehend zudem Rechenschaftsbetihte selbst, so hat die Finañz-Deputätion allenthalben die einzelnen Abschnitte der sorgfältigsten Prüfung ünterworfen, jsèdoch nur bei étnem derselben eine Einwendung zu machen gehabt. Es is dies bei den Ausgaben für das Militair-Departement, im Betreff dessen 1846 der Antrag an tie Staatsregierung gebraht worden war: „am Schlusse jeder Finanzperiode dem jedesmaligen Rechenschasts=Berichte eine Uebersicht, ob und inwiefern sih das gesammte Militairstaatsvermögen erhöht oder vermiudèrt habe, beifügen zu lassen.“ Die dem Rechenschaftsberichte beigegebene Uebersicht, die nur den annähernden Bestand dieses Ver- mögens nachweist, glaubt nämlich die Deputation jenen Antrag nicht als vollstäudig erledigt betrachten, jedoch gegenwärtig von Vorlegung einer speziellen Nachweisung absehen und der Kammer empfehlen zu fónnen. Sie räth daher der Kammér an: „ihre Uebereinstimmung mit dieser Ansicht zu erklären,“ hält sih aber zugleich für verpflich- tet, derselben ferner anzurathen, „die Erwartung auszuspre@hen, daß das vermißte detaillirte Verzeichniß in Zukunft bei keinem der Rechen- schaftsberichte fehlen werde,“ was um so wichtiger sein dürfte, als vorzüglich in der gegenwärtigen Finanzperiode die Ausgaben bei der Militairverwaltung in fo bedeutender Weise zugenommen haben, daß sie den wesentlihsten Einfluß auf das Militairstaatëvermögen noth- wendig ausüben missen.

ÎIn Bezug auf die für die Finanzperiode 1843—1845 im Bud- get bewilligte Summe is deren Betrag durch nachträglich dem Bud= get zugewiescne Posten und früher ertheilte Bewilligungen um 183,154 Rthlr. überschritten worden. Die Deputation findet sich veranlaßt, der Kammer anzurathen, die erfolgte Vorausgabuug die ser Summe als gereckch{tfertigtigt zu genehmigen.

Die Deputation glaubt s{chließlich durch die in ihrem Berichte gemachten Bemerkungen und gegebenen Erläuterungen nachgewiesen zu haben, daß sie bemüht gewesen ist, durch möglichst sorgfältige und genaue Prüfung der abgelegten Rechenschaft dem ihr ertheil- ter Auftrage genügend zu entsprechen, und da fie die Ueberzeugung von der Richtigkeit derselben gewonnen hat, darf sie keinen Anstant nehmen, der Kammer zu empfehlen, die Erklärung zu geben: daß sie bei jener Rechenschaft Beruhigung fasse.“

Sämmtliche Anträge dcr Deputation wurden ohue Debatte ge nehmigt, wie denn auch \{chließlich die Justification des Rechen schaftsberichts selbst mit Einstimmigkeit erfolgte.

O, 2 S De Lege Setruna ente m ihrem heutigen Blatte das Dekret, betreffend die Auflösung der sächsisch - {lesishen Eisenbahngesellshaft und die Uebernahme der \ächsi\c - schlesischen Eisenbahn für Rechnung des Staates, so wie den mit der Gesellschaft abgeschlossenen Uebereignungs - Vertrag.

Wanunover. Hannover, 31. Jan. (H. Ztg.) Der Uebver- gang der leßten Abtheilungen des K. K. österreichischen Corps über die Elbe ist zwar durch das wegen des Cisganges nothwendig ge wordene Abbrechen der Brücke etwas verzögert worden, dauert aber dessenungeachtet ununterbrochen fort und wird in den nächsten Ta- gen vollständig beschafft sein. Das Ueberseßen findet wie früher mit Fähren und Böten bei Artlenburg und Hohnstorf statt.

Die Königliche Polizei-Direction macht bekanni, daß im Jahre 1848 258 Versonen, im Jahre 1849 256 Personen und im Jahre 1850 409 Perfonen wegen Verbrechen an die Polizei-Direction ab geliefert, beziehungsweise an- die zuständigen Kriminal-Behörden be- huf Einleituug der Spezial - Untersuchungen überwiesen wurden. Außerdem wurden bei der Polizei-Direction wegen Vergehen gegen 6985 Personen Polizeistrafen erkannt, und zwar im Jahre 1848 gegen 2114 Personen, im Zahre 1849 gegen 2167 Pexfoneu, im Jahre 1850 gegen 2704 Personen. i

Vaden. Karlsruhe, 30. Jan. Das heute erschienene OrvoßherzogliÞhe Regierungsblatt Nr. 5 enthält Folgendes: Leopold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Nah Anhörung Unseres Staats - Ministeriums haben Wir Uns bewogen gefunden, den Kriegszustand und das Standrecht, wie solche unter dem 27, Oktober 1849 und unter dem 16, Oktoder v. J. verkündet worden sind, bis auf Weiteres zu verlängern. Gegeben zu Karlsruhe in Unserem Staats - Ministe n, Den 20, Sand 1501, Ceoveld, M Lon Nogaaubai. Stalbel. Auf allerhöchsten Befehl Sr. Königl. Hoheit des Groß- herzogs: Schunggart. E

Ware pUVe, 29, Jan, (Sch. M) Zweite Kammer. Der dur Speyerer crstattete Kommissions - Bericht über den Geseß Entwurfs, den Wiederaufbau des karlöruher Theaters beireffend, wird nach vorheriger Verlesung des Kommissions-Antrags zur Be- rathung ausgesebt. Lebterer cmpfiehlt der Kammer die unveränderte Annahme des Entwurfes, wonah zu diesem Wiederaufbau eine aus dem Staatsdomanial - Grundstockde zu s{&öpfcnde Summe von hochstens 228,000 Fl. bestimmt und zugleih ausgesprochen wird, daß hiervon 40,000 Fl., welche die Stadt Karlsruhe beiträgt, und weitere 46,450 Fl,, welche aus der Brand - Entschädi- gungs - Kasse zu bezalen sind, abgehen, also nur noch 141,550 &l, verbleiben. Das neue Theatergebäude foll, gleich dem ab= gebrannten, cin Bestandtheil der durch das Geseß vom 2. No= vember 1831 für die Civilliste bezeichneten Hofausstattung sein. Nach längeren Verhandlungen, wobei manche Abgeordnete dem durch Kicser gestellten Gegenantrag auf Verwerfung des Geseßes beistimmten, wird endlich jener der Kommission mit allen Stimmen gegen sechs angenommen. Hierauf führt die Tagesordnung zur Be- rathung des durch Hägelin erstatteten zweiten Kommissions-Berichts über Reklamirung provisorischer Geseße und in das Gebiet der Ge- sebgebung einschlägigen Regierungsverordnungen. Da die erste Kammer der diesfalls beschlossenen Adresse nicht beigetreten, so bcan- tragte die Kommission: durch eine Erklärung zu Protokoll die Rcchte der zweiten Kammir in einer bei jedem einzelnen Gesehe und bei jeder einzelnen Verordnung vorgeschlagenen Fassung zu wahren, welche Anträge sofort auch nah kurzen Erörterungen ange- nommen worden sind, Unter den reklamirten Gesehen bcfin= ret sich auch jenes vom 6. November 1846 wegen Eingehung E Ea von Staats wegen bei einem vorhandenen anerkannten vie Rvleas Hier erklärte die Kammer dên Wunsch zu Protofoll, cuf Viéfei Sai das reklamirte Geseß óder ein ähuliéhes noch

Versamm! tage vder doch wenigstens der künftigen Stände= mung vorlegen , leßterenfalls aber das seit dene als ein bis zum S uß d ' as sei jer bestandene der verkünden, Vou ven A nächsten Landtags fortwirkendes wie- wai Tonar due N ef amirten Verordnungen erwähnen wir 1 « Dftober 1849 die E i Hericht Uber Kompetenzstreitigkeiten betxes d N iti zu Protokoll dahin ausgesprochen, Ln ¿einen ebenfallsigen Wunsch Undta ; , die Regierung möge dem nächsten ge einen Gese - Enkourf vorl ! vorlegen, welck{her die Erledigung

der Kompetenz - Konflikte, sowohl hinsichtlich der dafür zu bestellen- den Behörde, als auch hinsichtlich des dabei cinzuhaltenden Ver= fahrens, regelt.

Se&bleswig-Holstein. Rendsburg, 30. Jan. (B. H.) Alles macht sich hier auf den Abmarsch bereit, dà die östérreichischen Truppen in den nächsten Tagen hier erwartet werden. Das Kriegs Depaktemênt und General - Kommando werden morgen und über= mörgèn nach Kiel, der Stab der Artillerie - Brigadè und des Ingenieur-Corps nah dem östlichen Holstein verlegt werden. Das KriegSmaterial der s{leswig-holsteinishen Armee wird danach vor- läufig den Oesterreihern zur Ueberwachung übergeben werden. Auch steht eine weitere Beurlaubung in unserer Armee wohl in Aussicht, indem die große Menge eingeborener Offiziere, welhe seit den März 1848 avancirt, entlassen werden möchten ; die Zahl derselben E (0. OUU.

Mecklenburg-Schwerin. Boibhßenburg, 28. Jan. (B H. W.) Das seit gestern eingetretene stärkere Frostwetter hat aber mals eine Unterbrehung in der Elbüberschreitung der österreichischen Truppen hervorgerufen, indem man sich gestern genöth'gt sah, die bei Artlenburg geschlagene Brücke des stärkeren. Eisganges wegen abzubrechen. Es scheint fast, als habe man diesen Fall vorherge= sehen oder doch befürchtet, und deshalb in den leßten Tagen Alles befördert, was nur zur Hand warz denn bei uns häuften sich am Sonnabend und besonders am Sonntag die Truppen dermaßen, daß die Behörden kaum wußten, nicht sowohl mit der Mannschaft als vielmehr mit den Pferden zu bléiben. Wir sahen hier seit Freitag theils durh- theils einziehen: eine reitende Granatenbatterie, eine l2pfündige Fußbatterie, zwei Abtheilungen Kavalleiie, eine bpfün dige Kavalleriebatterie und mehrere kleine Abtheilungen Fußvolk Die Kavallerie, Chevauxlegers vom Regiment „Windischgräß““, wan hier am Sonntag und Montag einquartiert.

Nasau. Wiesbaden, 29, Jan. Das Herzoglich naß sauische Staats-Ministerium hat an den Berichterstatter des ständi \{chen Ausschusses zur Vereinbarung der Civilliste, Ober-Appellations gerihts-Prokurator Dr. Großmann dahier, ad St. M. neuer dings cin S(hreiben erlassen. Dasselbe lautet: „Mit auf unser Schreiben vom 4. Dezember v. J. sind wir in

dem Herrn Abgeordneten Dr. Großmann zufolge eingeholte

ster Entschließung mitzutheilen, daß nah dem bisherigen

der ganzen Domanialfrage und nah deren Lage vou Seil Regierung auf ihre seitherigen Aeußerungen und Anträge Bezug g nommen, und nux der Wunsch gehegt wird, deren Richtigkeit und allen Rücksichten Rechnung tragende Billigkeit möge von der Ständeve1 sammlung auf den Grund der zwischenzeitlich und nunmehr erfolg ten näheren Darstellung und Nachweisung der Revenüen des Do- manialvermögens anerkannt werden. Die gegenwärtige Niickauße rung wird alle Gesichtspunkte umfassen, welche das Schreiben des Herrn Abgeordneten Prokurator Dr, Großmann vom 30, Oftobe1 v. J. hervorhebt. Se. Hoheit der Herzog seßen vorans , daß dic während noch einiger Zeit in der Verwaltung zu machenden E1 rungen wesentlich zu ciner allgemein befriedigenden Lösung dei der Domanial-Angielegenheit noch s{webenden Differenzen Werden LGICSPaden, 22 Januar Lo (A) Von gero De

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N in 4. S 11

Be VaDen, 30, Jan G) MOUNer = Pra Winbingerode übergiebt in der heutigen Landtagssißung seßentwurf behufs einiger Abänderungen in den Bestimmungen Medizinal - Organisation. Bestätigung des bisherigen Prinzips Verbesserung der Penst onsverhältnisse des Medizinalpersonals un? dessen Relikten, so wie der Besoldungsverhältnisse, zumal an uner- giebigen Stellen, Abänderuug einzelner Gebuührenansät e,

dere der Nachtgebühren 2c., charakterisiren den Entwurf

terpellirt wegen der äußeren politischen Verhältniss

thums, der Einquartierung 2c. Ministerpräsident von W

erwiedert, die Regierung habe in leßterer Beziehung

Erleichterung gewirkt und werde darin fortfahren,

werde er demnächst antworten. Der folgende Theil Kammerverhandlungen hatte den Landstraßen -= unîd

zum Gegenstande. Dann berichtete Keim uber da ( Lehranstalten. Müller 11, interpellirt mit einer angeblichen desbeschwerde gegen den Zwang, das Allgemeine Nassauif S{ulblatt halten zu müssenz Lang wegen des Verhältnisse desselben zur Regierung und dem dermaligen Schul -Colleg Ausschusses und Raht?s Antrag, die Regierung dringend zu suchen, die Wiederanstellung des Prorektors Pr, Rofsel zu fügen, wird mit 19 Stimmen angenommen. Zur Unterstüßung merer Gemeinden für ihre Schulen werden 4200 Fl,, für Real- {hulen 8560 Fl., für Gewerbeschulen, die sich verhältnißmäßig 14 auf 21 vermehrt haben, 4000 Fl. verwilligt. Snell

trag, die Steuer - Verwilligung der dermaligen Kammer auf | erste Simpel zu beschränken, wird gegen 13

— +449192 ha ol l ©oltmmen avaecilehnit

R ot O C I ) v ; Sat, 2 Sn O 2) Q De

Sachsen-TIeimar , heutigen Landtagssizung wurde bei der fortgeseßten Berathung des Ge seßes úber die allgemeine Einkommensteuer §. 78 (die Schäßung des Cin fommens aus Pachtungen betreffend) in der Fassung des Ausschusses an genommen, eben so §. 79, wonach die Kost cines männlichen Dienst- boten mit 25 bis 50, die cines weiblichen Vienjtboten mit 20 bis 40 Rthlr. einzuschäpßen ist. Die §§. 53 (von der Begufsichti- gung und Berichtigung der Arbeiten der Steuervertheiler, so wie von der Publication der erfolgten Einshäßungen und den dagegen zu- lässigen Reclamationen) wurden unverändert und §. 83 mit dem Zusaß des Ausschusscs angenommen, eben so §. 90 und 91 (von den Steuerrollen für den 11, Theil der Ortseinkommensteuer) und §. 92 bis 98 (von den Ab =- und Zugängen bei den Steuerrollen für den [I Theil der Ortscinkommensteuer, Steuerhaftofliht der Brod- und Lohnherren für ihre Diener und Gehúlfen). Nur §. 95 erhielt fol gende veränderte Fassung: Verlassen zum Il, Theil der Ortseinkom- mensteuer Beitragspsflichtige im Laufe des Jahres na bereits be wirkter Umlegung der Steuer den Ort, so haben sie vorher in die- sem ihre volle h albe Jahreseinkommensteuer zu entrichten, und wenn sie sich an einen anderen inländischen Ort wenden, durch Vorlegung der Steuerquittung wegen der bewirkten Zahlung bei dem dortigen Steuereinnehuer sich auszuweisen. Eine neue Einschäßung an die- sem Orte hat alsdann für den Lauf dieses Jahres hinsichtlich ihrer zu unterbleiben. Auch die §§. 98 und 99 des Entwurfs (von Er- lassen und Kaduzitäten bei der Einkommensteuer) wurden unverändert angenommen, Hierauf kam der von dem Ausshuß zu §. 15 der revidirten Steuerverfassitng, die milden Stiftungen betreffende An- trag zur Berathung. Dieser Antrag geht dahin: frei von der Ein= fömmensteuer sollen auch sein alle Anstalten, welche kraft ihrer rechtlichen Natur und

niht kraft besonderer Verlei hung das Recht der milden Stiftung haben, Man er klärt sich von mehreren Seiten gegen den zu unbestimmten Begriff der milden Stiftung in diesem Antrag, der sch{ließlich nach einer von dem Abgeordneten Hénß gegebenen genaueren Fassung in fol=- gendeèr Weise angenommen wird: frei von dieser Steuer sind milde

Stiftungen, Als solche sind anzusehen alle Anstalten, welche gus-

gen der Majorität wie und etn

O 111

sc{ließlich und direkt die Unterstüßung von Armen, Kranken, Witt- wen, Waisen, von Schul= und Kirchenzweckèn, die Beförderung der Sittlichkeit, die Vorbeugung von Verbrechen 1c. zum Zwecke haben. Zu §. Zusaß an: Geseßgebung nen Ministerialreskripts, Universität Jena angehörigen Personals, wird die Abstimmung über bie revidirte Sicucrverfassung und das Geseß über die allgemeine Einkommensteuer noch ausgeseßt und zu dem Bericht des Finanz= Ausschusses, betreffend die Prüfung des Etats auf die Finanzperiode

6 dieses Geseßes nahm hierauf der Landtag folgenden weitere Steuerfreiheiten können nur im Wege der bewilligt werden. In Folge eines chingegange betreffend die Steuerfreiheit des der

N

1851 bis einschließlich 1853, übergegangen. Das erste Kapital (von der Civilliste) wird für diese Sizung bei Seite gelassen. 5800 Rihlr. in Ansa gebrachte jährliche Aufwand für den Landtag wird genehmigt. allgemeine

Der mit

Im dritten Kapital sind angeseßt 1620 Rthlr. für Matrikularbeiträge, 7415 Rthlr. für die Bundesfestungen,

für Kosten der Theilnahme des Großherzogthums an

3835 Rihlr

gemeinsamen Behörden und sonstigen Einrichtungen. Nah längerer

Disfussion einigte sich der Landtag dahin, sowohl von den Anträ- der Miuorität des Ausschußes abzugchen ien Antrag des Abgeordneten Trunk anzunehmen, wonach Spezialisirung dieser einzelnen Posten die Summe von 12,860 Bestreitung der durch die Verbindung des Groß

ogthums mit den übrigen deutschen Staaten nothwendig we1

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den Kosien bewilligt werdén.

en-Foburg- Gotha. Gotha : Tagen durch das Regierungsblatt das ncue Sirasge t worden, welches nah den Grundsäßen ausgear auf den früheren thüringischen Minister - Konferenzen 9 gufgestellt worden waren. Durch dieses Strafge- Todesstrafe abgeschafft und an die Stelle derselben Detention im Zuchthaus geseßt, Die für politische estimmten Strafen sind durchweg ) D ì die Perjon

F a M v 01 9 n des Regenten

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Lauenburg. i poid 1n etnem ofssenen 2 Kammerherrn , im Hotel de ral Martini seit acht Dei t0atum Lauenbura Gränze b1s j

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Ourchzugen und der rveichischen Einguartierung in der dgen häufen sich die Truppenmassen n dvaran gränenden Gebietstheilen liegt das aus Jtalienerù bestehend haufig

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dessen Osfiziere man hte

Bremen. Bremen, 29. Jan. (W. Ztg.) An die Burger heute von Seiten des Senats ein Antrag auf Reviston a a 4 2 A E L Ln Huta (24 d Fla o) A + ot igescbes ergangen Der Antrag lautet folgendermaße!

Senat findet in den gegenwärtigen Zeitumständen eine drin-

c 2 L r E e eine Revision des Gesetzes, die Wahl in dié

den Austritt aus derselben betressend, zu dean rol (1 M v (di - ck74 N è zWVetselt Um 0 wentacr, dai Mi Burager|chaft Dazu i(

Gesetz seibst ausdrücklich vor)chrcibt,

peltannt

ren folle odex nit, sich die Herren Wischmann Bastian, Fode, Dr. Smidt, Dr. Sonnen! wurde angeführt Senats,

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Ee R A erg, Mdicr Vonan

ein volles jebigen Zeitumständs zu emvfehlen schtenen ; tevision durch das Gesetz gebo der Senat erkläre, im Intcresse scheine, daß vou einer Entscheidung vision ¡eßt nicht Deputation ec {ollt

Ver Ven ULÇ ,

Bischlußnahmc nächste Sißung angeseßt Mittheilung des Senats auf den Beschluß der Burg Wahl zum Ober - Appel rit der 4 1e En Cingehen rfläruna dieselbe Fragen Rertragsverhältniß Bremens zu den anderen S tädten Dic Beurtheilung dei ì vehandle, welche lägen. Da die Búürger]ch{chas[t renz auf dem von der Verfassung gel dung zu bringen, zurügewiesen, sv bliebe im ast fassung8máßig obliegenden Sorge fur getreue Ausführung abge {chlos}sener Verträge, und da die Staatsehre und höhere politische Rüdsicht unabweislich gebieten, daß Bremen seinen Verpflichtungen gegen die anderen Städte ohne Ausschub n chkomme, nichts Anderes übrig, als zur Neuwahl für die erledigie Rathsfstelle, wenn auch obne Theilnahme der Bürgerschaft, zu schreiten, sofern si nicht dic Bürgerschaft in heutiger oder doch nächstfolgender Sißung bereit erkläre, mitzuwirken. Die Berathung hierüber wurde ausgeseßt.

freien

uicht M a

hobencn Bedenften)

Birgerschafl Diffe

Kompetenz der seinen Antrag, dié gebotenen Wege zur Entschei | kraft der ihm ver

Hamburg. Hamburg, 1. Febr. Die Börsenhalle ent hlt: Die Bundeskommissäre sind heute Mittag nah Kiel gegan- gen, um die neue Regierung für Holstein einzuseßen. Der dänische Kommissär Graf Heinrih Reventlow-Criminil folgt morgen. _Als Departementschefs werden fungiren: Baron Heinße, Znnieres; Dil- dikus Prehn, Finanzen; Malmros , Justiz; Heinzelmann, Kultus,

—— ase —

157 Ausland.

Frankreich. Gesebgebende Versammlung. Sihung vom 30, Jan. Den Vorsiy führt Daru. Die Sige sind beinah leer. Ein Antrag General Fabvier*s auf Errichtung eines per- manenien Kriegsrathes wird verworfen. In dritter Berathung wird der Postvertrag zwischen Frankreich und Sardinien angenom- men. Die Kommission für Untersuchung der agrikolen und in= dustricllen Arbeiterfrage will sämmtliche Dokumente an den Han delsminister gewiesen wissen. Nadaud bekämpst diejen Antrag.

Die Sißung wird aufgehoben.

P aris, 29, Jan. Der Constitutionnel enthält heute Auszüge aus einem langen Artikel Lamartine's, der Ende dieses Monats imC on feiller du Pe upl e erscheinen soll und von Lem elysäischen Jour- nale als wichtig bezeichnet wird. Das Thema bilden die zungjten ECreiguifse. Es heißt darin: „Drei Regierungen also, ih wieder hole es, sind von drei Coalilionen unterwühlt, erschüttert, gestürzt worden. Und nun kömmt eine vierte gegen eine andere Regierung, gegen eine Regierung, die weit schwächer und junger

Republik. Uni Xhr wollt nicht, wenn man dieselben

auf der Bühne, rieselben Umtriebe im Spiele,

Leidenschaften

orn und dieselben

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dieselben Reden auf gemeinschaftliche Ko in Erwartung des Zerfleischens,

wollt nicht, daß wir bewegt,

für Republik und Volk sein sollten,

viertes einem Abgrunde und zu einem tausendmal

[bgrunde jene von 1829, 1840 1 1848, ge

? Jhr wollt nicht, daß wir den

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chdem er Lamartine : ößern. worden fondern woeil von ( dicjem Augenblicie Aushru ci) und Geha]ssigketiten nte Kommission bemerït Lamartine Reich? Ach, cin Meisterwerk von Scharfsinn und Seite weht ein Polizeigeruch aus den D ind j subalternen Kundschaster uns an. Fraubasereien von Berichten, halb Mittheilungen, Nachtpatrouillen , Herbit abends am Kamin, Der Cine hat sagen hören, der Andere glaubt gesehen zu haben, staunt, daß cr nichts bemerkte. Dieser bildet sich ein,

acarawohut zu haben, noch Einer fühlt c) Tnterpellation des Kriegsministers um U Crfaprent, Bo E C

M l d D û Nerschworers i L ARTT N, nn auch wlrllih RSUA 11 {4 Das h Anderer nimmt ihm Das ermüdeten

einer will

zefommene cinzuschuchtern,

\hlagi nux die Sißungs

Gehpeniter eines

wieder (iner

U Liner Trungen , Verschwörer ei. Ein Ven a den vont Mee : 4 A » M A trockene Ration zu reichen Iod) Nevue abwarten, um |lckch zu ubvberzeugen, 1A

eingejitedct erben

Soldaten aeduldig Dic

die Republik torbehalt, die Verschworung nach) Wunder von Spürkrast und den Beschluß macht eißt es bei Besp llendeter Redner mit den ietichteiten und Nede von vier Coc heißt es Präsident, er € T lâfert i Vanni |1( S d) alle lten ist fertig! ruft einen Fuß in de1 U O ae GUA)

(A U I A LS L C U C

dersclben

De (§1

Ie Minister des Hauses Orleans und der urz} ge

verloren, wenn Ihr se micht von ihren g ckten ¿Feinden und trau rigen Freunden rettet, indem {h Neinung und das Vater land in die Wagschale wirst. nothwendig zu zwei Extremen: Eine Diktatur des von Royalisten.“

Paris, 30. Jan. Der Prâsidenl sardinischen Geschäftsträgers Robert dét chreiben des Königs von Sardinien auf Frambsischen Gesandten zu Turin, His de Butenval, n der Patrie liest man: „An der Börse ging Das

für den Präsidenten der Republik würD(

F Dotationsforderung i denselben GVegenjtand

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gestellt werden.“ Ucedben ) ckotr: „Man spra an der

Geseßentwurfs

ioll bejchlosjen jein,

Montteur du bevorstehenden Cinbringung des des Práâsidenten für 1891. Cs fident dur diesen Geseßentwurf die Versammlung heraus

fordern joue, dem

darzulegen. Votums der Kammer L

Man bemerttie

T A IS PULS VYI(Aapoieon

und Equipagen habe verkaufen lassen und einer gewissen Anzahl Personen

0

seines Hauses den Dienst gekündigt habe.“ Jn der Rue Rivoli wurde ge- Gegenwart beschlossen, und zwar einjitmmig, die ( D ] feine

stern in Berryer's Dotation zu verweigern. Las Aussicht auf ihre Bewilligung machen. / Dotation nicht einmal sehr harlnäckig vertheidigen, jondern blos Weigerung konstatiren und sie zum Ausgangspunîte Entwürfe machen, Eine Subscription soll eröffnet und n ben jeder Beisteuer in Form einer Petition an die Natio nal - Versammlung die Práäsidentschafts - Verlängerung

werden. Ein Ball zu diesem Zwecke ist bereits im

T Elysee foll sih daher auch

erseßt werden, welches die Verpflichtung übernimmt, des Präsiden

I,

ten-Wiedererwählung im Jahre 1852 zu unterstüßen. Das Dota- tions-Projekt soll der jegigè Finanz-Minister Germiny einbringen, und die verlangte Summe auf nur 1,500,000 Fr. beschränkt sein. Mit mehreren Mitgliedern der Rechten sind darüber bereits Unter=

handlungen eingeleitet.

Der wegen Schulden verklagte Repräsentant Mauguin hät si

nacch Bxüssel begeben, S

Lande offen ihre Gesinnungen in Vezug auf ihn rfte noch, daß für den Fall êines abjchlagigen bereits einen Theil seiner Pferde

Mani will, Veißr (8, vie

Dt umsa}senDdce1 verlangt

Merke. Das gegenwärtige Ministerium soll angeblih nur durch ein solches

Großbritanien und Jrlaund. London, 30. Jan. Lord John Russell- gab gestern ein großes Diner. Es waren der russische Gesandte mit seiner Gemahlin, der holländische, spanische und sar- dinische Gesandte zugegen.

Daily News brate seit einigen Wochen eine Reihe von Zuschriften katholischer Laien und Geistlichen über eine katholis Geistlihén-Versammlung zu Selby in Yorkshire , die angebli ge- gen die Tendenzen und Fen persönlihén Charakter des Kardinals Wiseman Opposition machte. Da die meisten jener Zuschristen anonvm waxen, wurden sie von der katholischen Presse Jrl | fingirt erflärt. Heute nun enthält Daily News au ein

vom Präsidenten der erwähnten Versammlung in Selby, früheren Enthüllungen über die Mißstimmung des unteren seine Opposition gegen Wiseman u. st. w. in den bestirnmtes! Ausdrücken Lugen straft. Diese Zuschrift ist nicht anonym, sonder1

mit der vollen Namensunterschrift und Adresse, Robert L

ny

na t

LUns

Die erste große antipäpstliche üstags unter den Auspizien der dubliner Þ tion in der Rotunde stattgefunden und war ( Unter den Hauptrednern waren Parlamentsmitglieder , der Graf von Flancarty und der orangistische Lord Roden, ¡cefónia oder Lord-Lieutenant von Irland, Clarendon, de zu) Auf den Fahnen, welche die Halle Eine offene Bibel! Vie Ke

Keine Uebergabe! Kein üri Biblische Erzie-

Versammlung in Zn! ¡rotestant

ehr zahlrei

zu nennen pflegt, las man die Sinnsprüche: ion! Gott erhalte die Königin: : den mit Rom! Unsere protestantische Königin! e hung! Kein Puseyismus! Kein Papsithum! Denkt an 1688! Kein Vergleich! Kirche und Staat! Die meisten Redner |pra- den sich mit entschiedenem Mißtrauen über die Whigregierung aus, und die Sage, daß Lord John Russell sih nicht aus eigenem Antriebe an die Spibe der Agitation gestellt habe, jondern daß jein Bricf an den Bischof von Durham ihm Wort für Wort von der ckniain in die Feder diktirt worden sci, wurde von neuem aufsge- _ Wáhrend Einer die protestanti sprach ein Anderer die Ueberzeugung aus,

erflarte, ( ] : Frlands zum Protestantismus

alle Katholiken igen Jahren könnte das g

finderleicht wáre Werk dur katholischer |Par=

zu Stande gekommen

die zugejagt

E far E E E 4 N n dem festaeseazten Tage 1n QubiUun eingefunden.

C jf L lamentsgitcDer Nicht hatten, ÿa "Connell

Die Art

Gorre Herren ,

ie Gegenstände der großen Industrie- aeordnet werden f llen, is jeßt von der Kommijjion ' Von den vier Haupt-Abtheilungen, in welche der Raum eingetheilt wird, erhalten Rohmaterialien und Die Pro dukte daraus die südliche, Maschinen die nördliche z Fabrifate und {6ne Künste die Central-Abtheilung. Längs des Mittelganges und westlich vom Transept wird die vorderste Reihe der ersten Zwi ‘henráume an beiden Seiten, 168 Fuß lang, von den CErzeugni||en

i er Kolonieen cingenommen werden. Un diese Kolonieen - anstoßend

Ausjtellung definitiv entschieden.

her werden die Artikel Abtheilung für pier, Druck- Buchbinderarbeiten gehören. An diese angränzend Î i Tapeten und Pa

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vei Tonnen Kohlen hinreichen würk

um die Erde zu führen.

Mannschaften vom Sappeu Aus|tellun 18gegenstände bereits aus Woc General-Major Fearon, Ritter des ©

alle britischen Kriege in Ostindien, Amerika .und | hat \elnem Lében durch Selbstmord ein Ende gema. | Vön der Nord - West - Eisenbahn - Gesellhaft hat J | Recht erkauft, in einigen ihrer Waggons Annoncen anhesten gU | fen. Er bezahlt dafür 1200 Pfd, Sterling jährli.

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t N à, 2, Sam (L R a, Jtalien. 7 A Oa : der bereits abgeschiofenen ZIM natswird nach dem t o ibrén Anfang nehmen. Vie | freie Schifffahrt auf dem F “hr auch einige Details über dil 28 i Bologna bringt nunme 2 E pla porto Mili zétta Di D Pt S (Fp py ch UnD I oscana geirosent Del- j den Höfen von Vesterrel@ ir SUUA, ck e Vil aen b glich der Anlegung 998 Eisenbahnen, weicher 6} die einbarung bezug E