bei Bauholz wieder ein höherer Zoll gewählt werden, Da aber die Aus- mittlung solcher Differenzialzölle auf genauen Erhebungen und allgemeinen Rü- sichten beruhe, so beantragt er, diese Ausmittlung den Ministerien des Handels und der Finanzen anheimzustellen, Die Kommission spricht aus: daß sie die Waldkultur als eine Art Fabrication annahm, als einen Fabrikbetrieb wie jeden anderen, wo man darauf ausgeht, ein bestimmtes Produkt zu erzeu- genz sie habe nit gemeint, die Holzausfuhr ershweren zu dürfen, und ginge sie nah ihrer Ueberzeugung vor, würde sie einen viel geringeren Zoll ros genommen haben, Mehrere Abgeordnete sprechen auch ihre Ansichten R die Holzfrage aus, worauf über Antrag eines Mitgliedes der Schluß sie Debatte ausgesprochen wurde, Zuvor bemerkt die Kommission no, me sih dafür erflären würde, daß die möglichste Ermäßigung der 4 Ein- Ausfuhrzölle eintrete, Der Forstwirth verlange keine Sn n be eh- fuhr, obwohl er nah dem Prinzipe des Schuges der Arbeit fes L ren könnte. Erklärte sih die Zoll - Konferenz für Durchführung tanden fachen Prinzipes,, so wäre die Kommission damit am meisten einver} .

W De 1be D 19 30 en-]C b j h d 1 Ï o 18 Prinzip aus- b J ; 1 ele t ann ware bl 9 das tf VUI aver ( Ô nen Systen - l C Zonen näher vorzuschla-

usprechen und der Kommission Zeit zu lassen, die Zo| S I Die Versammlung erklärt sich fast einstimmig für das Baue s nee möalichst geringen Einf Vorschlag der Kommission m1 möglichst geringen Einfuhrzolles, und zwar nah Vorschlag 1 i arebálte 4 Kr. pr. 100 Kubikshuhz dagegen wird das Prinzip eines Zonen-Z iunaid nisses verworfen. Bei der iveiteren Abstimmung DaIPN D bie IEEIREIA g ey ’\rinzive für eine fernere Erniedrigung der im Ra Se, A E Ausfubrzölle ausspreche, erklärt sich diejelbe dagegen und M ene Säge des Entwurfs an. Endlich wird noch die von pez, u u Konferenz beantragte ausnahmsweise Zollermäßigung für die er jw gh / auf den Flüssen Weichsel, San, Pruth und Duicster, so wie aus der Hie fowina, angenommen und damit der von der Kommission diesfalls gemachte NVorschlag, daß durch diese Abstimmung “nur das Prinzip, der Ausnahme auch für andere in gleichen Verhältnissen sich befindende Länder sanctiouiri werde, zum Beschlusse erhoben, Man geht hierauf zur Berathung der Post 36 über. Werkholz, edleres, roh, d. i, in Brettern, Blöcken, Pfosten, Litt. a, besonders benanntes, und Litt, b, nicht besonders benanntes, Der Einfuhr- zoll für ersteres mit 5 Kr. und für legteres mit 45 Kr, vom Centuer sporco, Der Ausfuhrzoll für beide mit 2 Kr. vom Centner sporco. Auf Antrag einiger Mitglieder erklärt die Kommission: es wäre im Jnteresse der Industrie zweckmäßig, bei dem Sage Litt. a, von 5 Kr, zu bleiben, und es hatte daher der Say Litt, b, pr. 45 Kr, wegzufallen, der Minister von Bru formulirt sohin die besprochene Modisication der Tarifpost Nr. 36 dahin: Werkhölzer edlerer Art, roh, das ist in Blöcken, Brettern, Pfosten, als: Aepfel-, Birnen-, Kirschen-, Cornell-, Weichssl=, Zwetschken-, Oliven=, Nuß-, türkische Haselnuß-, Akazien-, _Buchs-, Eben-, Eschen-, Kork-, Ma- hagoni-, Polisander-, Sandel- und Zederholz und ähnliche Gattungen mit einem Einfuhrzolle von 5 Kr, für 1 Centner sporco. Die Versammlung stimmt dieser Aenderung des Tarif-Entwurfs bei, Die Post 37: Drechs- ler- und Schnizstoffe, nicht in anderen Abtheilungen enthaltene, roh und in Abfällen : Litt, a) Elfenbein u, st. w., und Litt. b) Perlmutter u, s. w. in der Einfuhr mit 45 Kr. für den Centner neito belegt und in der Ausfuhr frei, Dann Litt. c) Stuhlrohr ungehaspelt, Stöcke, edlere Röhre, und Lit, a) Bernstein, Meerschaum u. st, w. in der Einfuhr mit 45 Kr, den Centner neito und in der Ausfuhr mit 5 Kr. für den Centner sporco belegt, wird ohne Debatte angenommen.

In der siebeuten Sibßung des Zollkongresses kam fernex vor :

Post 38, Kohlen und Torf, Litt. a) Holzkohlen, in der Ein- und Aus- fuhr mit 1 Kr. vom Cir, \p.z dann Litt, b) Steinkohlen, in der Einfuhr mit 41- Kr. vom Ctr, sp. belegt und in der Ausfuhr frei; endlich Lit, c) Torf und Torfkohlen, in der Ein- und Ausfuhr frei, Ein Abgeordneter beantragt, man möge den Ausfuhrzoll für einen Centner sporco Kohlen von 4 Fr. auf 5 Kr. erhöhen, wodurch dann ein entsprechendes Verhältniß zu dem Ausfuhrzolle des Holzes (25 Kr, pr, Ctr, sp.) hergestelli wäre, Von Seiten der Kommission wird geltend gemacht, daß es im Gegenstande der Frage wohl meist um das Interesse des Bodenbesizers sich handelt und dieses im Tarifentmurse gewahrt worden sei. Zur Unterstüßung des Tarif- \sazes führt ein Abgeordneter an, daß Holzkohlen ohnchin keinen weiten Verkehr haben, Die Versammlung erklärt sich für die Beibehaltung des im Tarifentrourfe vorkommenden Ausfuhr-Zollsaßes per 1 Kr, von 1 Ctr. Holz- kohlen. Bei Litt, b) Steinkohlen, entscheidet sich die Versammlung für Freigebung der Steinkohleneinfuhr. Litt, c) Torf und Torffohlen, wird ohne Diskussion ange- nommen. Post 39, Miniralien, nichtin anderen Abtheilungen enthaltene: Litt, a) Bau-, Bruch-, Pflaster-, Mühl- und grobe cylindrische Schleissteine 2c., bei der Ein- und Ausfuhr frei, Litt, b) Bau - und Werk - Erden, besonders be- nannte, als Kalk, Gyps gebrannt 2c,, sowohl bei der Eín- als Ausfuhr mit 1 Kr, vom Cir, sp. belegt. Litt, c) Mineralien, nicht besonders benannte, roh, d. i, weder geschliffen, noch in Platten geschnitten, noch gemahlen und geshlemmt 2c., mit einem Saye von 5 Kr, für die Einfuhr und 1 Kr, für die Ausfuhr per Ctr, sporco. Litt, d) Mineralien, nicht besonders genannte, bearbeitet 2c., bei der Einfuhr mit 45 Kr, und bei der Ausfuhr mit 1 Kr. vom Ctr. sp. belegt. Litt, e) Mineralien, nicht besonders genannte, gemah- len und geschlemmt, wie sub Litt. d., wird von der Versammlung ohne Diskussion angenommen, Eben so Post 40, Borsten, Federn und Haare, Litt. a) Hunds-, Reh- 2c. Haare, 5 Kr. vom Ctr, sp. bei der Einfuhr und 25 Kr, bei der Ausfuhr, Litt. b) Borsten und nicht besonders benaunte Haare, 45 Kr, vom Cir, sp. bei der Einfuhr und 1 Fl, 40 Kr. bei der

im)

170

: ¡ , Litt. d) Men- Ctr, netto bei-der Einfuhr und 10 Kr. bei der Ausfuhr sp , scenhaare, wie oben bei der Einfuhr und 5 Fl. vom Ctr, sp. bei der Ri fuhr, Litt. e) Federfiele, 7 Fl. 30 Kr. vom Ctr, netto bei der Eínfuhr

und 40 Kr. vom Ctr, sp, bei der Ausfuhr.

Jn der achten Zollkongreß-Sißung gab der Ministerialrath

Kleyle zur vollständigen Einigung über die Holzfrage eine weiter

nöthige Aufklärung. Er sagt:

„Es besteht fein Zweifel, daß die galizischen Berhälluisse verschieden von denen der übrigen Krouländer dastehen, Auf der Weichsel, dem Duniester und Pruth geht Holz nah Rußland ; Siebenbürgen hat zwar außer der Aluta keine Wasserzüge nah außen, doch aber kommen den Ver- hältnissen Galiziens jene Siebenbürgens am nächsten; auf den Flüssen der anderen Länder zieht wenig oder gar kein Holz hinaus, wohl aber kömmt Holz herein, wie namentlich in der Woiwodina, in Croatien und im Gräânz- gebiete. Der croatishe Exporthandel mit Holz geschieht hauptsächlich zur See, oder zu Lande nah Fiume und Triest, Der auf croatisches und \lavonisches Holz gelegte Ausfuhrzoll ijt ohnehin ein solcher, der den Han- del nit im Gekingsten beeinträchtigt. Das aus Croatien nach Triest und Fiume zu Lande geheude Holz wird nur mit 9 Kr, belegt sein. Unter dem Werkholze sind überdies auch die Faßdauben begriffen, welche einen Haupt- handels-Artikel Croatiens und Slavoniens bilden. Der Vorschlag der Kommission geht sonach dahin, daß der ganze Wasser- und Land - Transport von Galizien und Siebenbürgen bei der Ein- und Ausfuhr blos mit einem Zolle von 1 Kr, belegt werde, während in allen übrigen Theilen der Monarchie es bei den Bestimmungen des Tarifes bliebe,“ Die Versammlung erklärt sich für den durch Herrn Mini- sterialrath Kleple ausgedrückten Antrag der Kommission und geht nunmehr zur Berathung der Post Nr. 41, Felle und Häute, roh, und Pelzwerk. Litt, a) Gemeine Felle und Hâäuie. roh, 25 Kr. Einfuhrzoll und 2 Fl, 30 Kr. Ausfuhrzoll vom Centner sporco, Litt. b) Nicht besonders benannte, rohe Felle und Häute, 2 Fl. 30 Kr. Einfuhrzoll von 1 Centner netto, und 2 Fl. 30 Kr. Ausfuhrzoll von 1 Centner sporco. Litt c) Pelzwerk, 7 Fl. 30 Kr, Einfuhrzoll von 1 Ctr. netto und 5 Kr. Ausfuhrzoll von 1 Centner sporco, Abg. Richter stellt im Jnteresse der Handschuh-Fabiication, die neuester Zeit in Oesterrcih solche Fortschritte machte, daß sie auch nach außen fonkurrenzfähig geworden, den Antrag, die Ausfuhr der Ziegenfelle zeitweilig zu beschränken oder mit einem solchen Ausfuhrzoll zu belegen, welcher die heimische Handschuh-Fabrication gegen die französische shügze, Auch eiu sittlihes Moment sei hier zu betrahten. Jn Prag allcin gebe es dabei 1400 Nâähterinnen, größtentheils Mädchen, die sich scheuen, öffent- lih zu arbeiten, und ihre Subsistenz im Handschuhnähen sinden, Abg, Fürst Salm unterstüßt den Antrag des Abgeordneten Richter, glaubt, jedoch bei dieser Gelegenheit die Wildhäute als einen Gegenstand berühren zu sollen, der mit dem Gegenstande der Frage in einiger Beziehung zu- sammenhängt. Die Wildhäute seien nämlich ein Produkt , welches zuerst aus Süd-Amerika eingeführt worden. Es ließen sh nach dieser Richtung vielleicht mehrere Zwecke erreichen, Man könnte vielleicht die heimische Rhe- derci dadurch heben, daß man ihr cinen größeren Verkehr verschaffe, wofür die Wildhäute des Prinzips wegen nur beispielsweise angesührt werden, Man könnte nämlich bewilligen, daß, wenn ein triester Rheder glaubwürdig nachweise, daß er um gewisse Beträge österreichische Manufakte auswärts abgeseßt habe, er um eínen gleichen Betrag auswärtige Artikel, z, B, Wild- hâäute, zollfrei oder nur zu einem nominellen Zoll nah Ocsterreich einfüh- ren dürfe, Die NRückfracht würde dadurch gefördert, Der Wildhäute scien anch deshalb ausdrücklich erwähnt, weil Fernambuk und Brasilien, aus wel chen Ländern viele Wildhäute kommen, Länder seien, wo sch England und Frankreich unangenehm gemacht, und wo Oesterreich noch aus früheren Fa- milien-Erinnerungen vielleicht begünstigt werden dürfie und sich beliebt ma- chen tfönnte, Der Minister betrachtet den vom Fürsten Salm angeregten Gegenstand als von der größten Tragweite, und schlägt vor, die Erörterung diejer Frage jenem Zeitpunkte vorzubehalten, wo man über ähn- liche Prinzipicn sih aussprehen werde, Abgeordneter Riedl un- terstüßi den Antrag des Abgeordneten Richter in der Art, daß man die Aus- fuhr der Kißfelle zeitweilig verbieten oder aber einen höheren Zoll darauf seßen möge. Abgeordneter Winter unterstüßt ebenfalls diesen Antrag, zumal die Jndustrie in Wien dabei sehr interessirt sei, und weil insbeson- derr, wenn die österreichischen feinen Handschuhe nah den Donauländern cinen bedeutenden Absay haben , ihnen derselbe sonst bald von Frankreich aus abgeschnitten werden dürfte, Sections - Chef von Baumgartner meint, daß, wenn Oesterreichs Fabrikanten mit den französishen nicht kon- kurriren können, es vielleicht angemessener sein würde, den Eingangszoll für fremde Handschuhe zu erhöhen, Abgeordneter Bachhei bl bemerkt, der Einfuhrzoll auf die Handschuhe sei jedenfalls der natürlichste Weg, um die Preise der inländischen Fabrication, die Arbeit, zu scüyen. Jedoch ist das Volumen der Handschuhe so klein, daß es möglich scin dürfte, auf indirekte Art Handschuhe ohne Zoll einzuführen, Sections-Chef von Baumgart- ner glaubt, daß österreichische Handschuh- Fabrikanten in bei weitem gün- stigeren Verhältnissen seien, als die französischen, und daß es nur auf sie ankomme, den französischen das Gleichgewicht zu halten 1nd ihnen den Rang abzugewinnen. Abgeordneter Hlubek kann sich mit dem Antrage des Abgeordneten Richter nicht einverstanden erklären und trägt darauf an, daß mau dem Zolle, der im Tarif ausgesprochen ist, beipflichte, Ministerial-Rath Kleyle bemeikt: „Die Handschuh-Einfuhr beträgt 37 Ctr, die Ausfuhr da-

|

gegen 123 Cir.z die eingeführten Felle betragen 60,000 Ctr,, die Ausfuhr dagegen an 2800 Ctr,z da nun diese Jndustrie eine so sehr begünstigte ist, so ist es billig, ihr nicht die Juteressen der Landtvirthschaft nachzusezen.“ Abgeordneter Mikulit\ch ließt sich dem Antrage des Ministerial-Rathes Kleyle an, Bei der darauf erfolgenden Abstimmung wurde der Tarif-Sah Nr, 41 nah dem Entwurfe angenommen. Ministerial -Secretair Pollak liest: Nr, 41, Knochen, d, i, eigentliche Knochen, dann Knochenmehl und Spodium, wie auh Klauen und Füße, ferner Hörner (d. i, sowohl im Gan- zen, als in Spißen und Scheiben und geraspelt) und endlich Haut- und Leder- abshnizel, 1 Cir, sporco Einfuhr 1 Kr., Ausfuhr 50 Kr, Abgeordneter Bischof stellt den Antrag, nachdem neben der Runkelrübenzuker-Fabrication die Phosphor - Consumtion fortwährend im Steigen begriffen und es zu er- arten stehe, daß der Preis der Knochen auch noch höher gehen werde, daß die Kommission den Ausfuhrzoll von 50 Kr. auf 1 Fl. 30 Kr. setze und die Einfuhr freilasse, Abgeordneter Hlubek unterstüßt den vom Standpunkte der Landwirthschaft angeregten Antrag. Abgeordneter Hag e nauer bittet im Jnteresse Dalmaticns, da dur die Bewilligung der Aus- fuhr den inländischen Fabriken nihis entgehe, den Zoll von 50 Kr, noch herabzuseßen. Der Minister von Bru ck bemerkt: Dalmatien sei ein Zollaus {luß und werde von der Regierung ganz separat behandelt werden. Sections- ChefvonBaumgartner erkennt an, daß man gegenwärtig in der Lage sei, den Phosphor, den man früher aus dem Auslande bezogen, nun im Julande zu erzeu genz allein aus den Knochen, diein Wien allein liegen bleiben und verfaulen, mache man Phosphor für die ganze Monarchie, Abg. Riedl bemerktt: „Vie Knochen sind eben so nothwendig für die Phosphor - wie sür die Nüben- zuer - Fabricationz jene kann uns in die Lage bringen, daß die Knochen einst ganz mangeln werden, Jn Berücksichtigung dieser Umstände möchte ih den Antrag von 1 Fl. 30 Kr. unterstüßen.“ Abg. Fürst Salm unte1 stüßt den Antrag des Abg. von Pilsen, den Ausfuhrzoll auf 1 Fl, 30 Kr., zu erhöhen, auf das fräftigste, und die Kommission erklärte sich mit dem Zollansaße von 1 Fl. 30 Kr. einverstanden. Abg. Szabel stellt den Ge- genantrag: daß, wenn schon der Zoll nicht billiger beliebt würde, es bei dem beaniragten Zolle von 50 Kr, sein Verbleiben habe. Abg. Ba h heibl ruft die Theilnahme der Versammlung an, die böhmische Industrie durch eine Erhöhung des Zolles und eine möglichst ershwerte Knochenaus fuhr zu s{hüyßen. Abg. Lange wünscht im Juteresse seines Vaterlandes (Siebenbürgen), daß der Zoll für die siebenbürgische Gränze nicht übex 50 Kr, erhöht werde. Bei der hierauf erfolgenden Abstimmung wird der beantragte erhöhte Ausfuhrzoll auf eigentliche Knochen, dann Kuochenmehl! und Spodium von 50 Kr, auf 1 Fl, 30 Kr. angenommen, dagegen ux die anderen Gegenstände der im Entwurfe angeseßte Zoll von 1 Fl. in dex Einfuhr und 50 Kr. in der Ausfuhr beibehalten. Vie Larisposten Arznei- und Parfümerie-, Farb- und Gärbestofse, dann Gummen Harze und Kochsalz wurden ganz nah dem Entwurfe angenommen Bei Gelegenheit der Tarifpost: Chemische Hülfsstoffe, entspann sich über Schwefel eine längere Debatte. Abgeordneter Riedl seyt dic Wichtigkeit des Schwefels auseinander und trägt, an den Grundsay ap pellirend, daß jede einheimische Arbeit geschüßt werden müsse, darauf an daß der rohe Schwefel mit 25 Kr., der raffinirte mit 45 Kr. Eingangszoll belegt werde. Abgeordneter Szabel tritt gegen diesen Antrag mit der 2 merkung auf, die Wichtigkeit des Schwefels als Jundustrie-Zweig set v so außerordentlicher Tragweite, daß er keine Anstand nehme, selbst auf di Gefahr hin, die Scbwefel-Jnduftrie zu Grunde uu \ Schwe- fel-Einfuhr auf jede nur mögliche Weise zu fördern, und er müsse der Kom- mission nux Dank wissen, daß sie den Zollsay auf Schwefel mit 5 Kr. ge- stellt hat, Abgeordneter V ischo ff unterstüßt aufs kräftigste Niedl's An trag, weil in Böhmen nicht nur Oesterreichs Schwef l-Fudustrie bedroht sei, sondern indirekt auch diegvon Eisen - Vitriol, der rauchenden Schwefel säure. Abg. Hagenauer glaubt, daß die Befürchtung, als der beantragte Zoll mit 5 Kr. die Schwefel - Jndustrie hat treffen, ganz und gar ünbegründet sei, denn in diesem Moment fönnte man sicilianischen Schwefel nicht so wohlfeil nah Wien liefern, als die Böhmen den ihrigen Uebrigens meint er, daß man zu einem billigeren Zollsaße ül sollt im Interesse der allgemeinen österreichischen Industrie. Al

sich bestimmt, selbst gegen seinen unmittelbaren pekuniären

Anirag des Abgeordneten Riedl zu stimmen. Sections-Chef

chenstuel is der Ansicht, daß das Allgemeine durch eine theil minderung der Production wenig leiden würde, und wcnn 1m &

die Judustrie cinen wesentlichen Getoinn für sich ziehen kann, Jo

er, werde die Staats - Verwaltung vollklommen Recht thun, wenn

theure Production beschränke oder auch zeitweilig selbst einstelle , um

der Jndusftrie ein billiges Material auf anderen Wegen zu verschaffen Sections-Chef von Baumgartner pflichtet dem bei und seßt die Gründe so überzeugend auseinander, daß der Abgeordnete Riedl zum Bewe daß der Landbau und die Judustrie Hand in Hand gehen und unterstüßen müsseu, seinen Antrag zurückzieht, Der Tarifsaß n mig angenommen und hierguf die Sizung geschlossen

L 4 hon io achen ICDEN, Di

Ausfuhr, Litt. c) Federn, nicht besonders benannte, 2 Fl. 30 Kr. vom

T Ea

§ ' “ Bekanntmachungen. d Monats-Uebersicht der Bark des Berliner Kassen-Vereins. A C1 V a 1) Geprägtes Geld 2) Kassen - Anweisungen, Darlehns- scheine, Noten und Giro-Anweisun- gen der Preußischen Haupt-Bank . G E I N or ee it eee 4). Lombarb=Bestälnde:. e, 9) Verschiedene Forderungen und Activa "as Iva 4) Banknoten im Umlauf 2) Guthaben von Justituten und Pri- vat-Personen mit Einschluß des Bird Betrteb L . 1,046,429 Berlin, den 31, Januar 1851, E D i Drei dn

696,206 Thlr.

548,700 » 307/448 » 287,150 » 209,264 »

Thlr.

Wee

(gez.) G. M, Oppenfeld, Neuburger, G, Rieß.

R A V T

1661.4 Deannt maun ge

Der Königl, Kommerzien-Rath Jonas Fränel hat

in seinem am 28. Januar 1846 publizirten Testamente

wörtlich bestimmt : „Mein Handlungsgeschäft soll nach und f di vortheilhafteste Weise aufgelóh Wi R verkauft und die ausstehenden Schulden einkassirt wer= ben, Es liegt in meinem Wunsche, daß die Ausfld- sung meines Geschäfts wo möglich binnen fünf Jah- ren bewirkt werde, ohne jedoch dem Ermessen der Herren Testaments-Exekutoren in dieser Hinsicht Schran- fen zu seßen.“

tend zu machen. Schuldner derselben auf, insofern bei ihnen nicht eine längere Zahlungsfrist vorliegt, den Betcag ihrer Schuld binnen der obigen Frist bei Vermeidung der Klage an

„Dieser testamentarischen Bestimmung zufolge haben |

wir beschlossen, die von uns bisher adminisirirte Handlung: „E. Fränkel §& Söhne“

nunmehr aufzulösen. Die Geschäfte der Handlung wer- den sich daher fortan nur auf den Verkauf der noch vorhandenen Waarenbestände beschränken, Diese Ab- wickelung mit Einziehung der ausstehenden Forderungen und Berichtigung der etwanigen Passiva beginnt an dem heutigen Tage.

Wir fordern demnach alle diejenigen, welche noch For-

uns zu berichtigen. Breslau, den 27. Januar 1851.

Die Exekutoren und Kuratoren des Kommerzien - Rath

Fränckelschen Nachlasses. S Le Mil Jos, Prin.

[76] ean On 0

die Einlösung der in Privathänden be-

«

findlichen (Themniß 7 Riesaer senbahn-Actien 1evck Divideuden-

A \COCILNN betreffend. _ Jn Gemäßheit des wegen Erwerbung der Chemniy- Riesaer Cisenvahn für Staatsrebnung unterm 34, De- zember 1850 abgeschlossenen Vertrags toird

S N Den 1 FSobrutar-1851 mit CLinziehung der im Privatbesige befindlichen Actien der Chemniy-Riesaer Eisenbahn-Gesellschaft, so wie des uneingelöst gebliebenen 1sten , 2en und Zten Dividen- denscheins derselben, der Anfang gemacht werden, und finden dabei folgende nähere Bestimmungen statt :

S. L. i

Es wird eine besondere Kassen- und Rehnungsfüh- ring deshalb in den Personen des Finanz-Sportel- Kassirers Mehlig und des Finanz-Kalkulators Schmelz allhier niedergeseßt.

(Z1-

G2 Die Abfertigung, mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, geschieht in den Vormiitagsstanden zwischen 9—1 Uhr in der im e des Finanzgebäudes zu- nächst der, Brühlschen Terrasse hierzu eingerihteten Kas- sen-Lokalität, und bleibt auf die Dauer der drei Mo0- nate Februar, März und April 1851 beschränkt.

§. Ds Daselbst haben diejenigen, die im Besiße solcher Ac-

derungen an gedachte Handlung zu haben vermeinen,

tien und Dividendenscheine sind, sich anzumelden, be-

| | | |

auf, solche binnen spätestens drei Monaten bei uns gel- | ziehendlih der Actien für eine der beiden vertragsmä- Eben so fordern wir aber auch die | ßigen Abfindungs-Modalitäten sih zu erklären und dice

hiernach ihnen zu gewährende Ausgleichung, gegen Zu- rücgabe dex betreffenden Actien und Dividendenscheine, sofort darauf entgegenzunehmen,

G. 4,

Werden mehr als drei Actien aus einer Hand pro- duzirt, sind solche mit einer besonderen Nummer - Spe- cification zu begleiten,

S N

Als vertragsmäßige Ausgleichung sollen gewähr werden :

a) Zwei Thaler 15 Ngr. baar för den 1sten Divi-

dendenschein (Termin Ende März 1848),

b) Zwei Thaler baar für den zweiten Dividendenschein

(Termin Ende September 1848), A c) Zwei Thaler baar für den 3ten Dividendenschein

(Termin Ende März 1849), j L ad) Dreiundzwanzig Thaler 45 Ngr. nominell für jede

einzelne Actie ohne Dividendenscheine im Falle der

Abfindungs-Modalität sub 1,, und zwar mit:

20 Thlr. in 2 Stück Aprozentiger Schuldscheine der Gesellschasts8-Prioritäts-Anleihe vom Jahre 1847 à 40 Thlr, einschließlich des den 1, Juli 1851 zahlbaren Zins-Coupons,

12 Ngr. durch Zurechnung 6monatliher Stück- zinsen darauf vom 1, Juli bis Ende Dezem ber 1850,

3 Thlr. 3 Ngr. in baarem Gelde;

Ut S.

e) Dreizehn Thaler 15 Ngr, nominell, nämlich :

10 Thlr, in einem 4prozentigen Zehnthalerscheine, einschließli des den 1, Juli 1851 zahlbaren Zins-Coupons, Í

6 Ngr. durch die darauf zuzurehnenden 6mo- natlichen Stückzinsen,

3 Thlr. 9 Ngr. in Baarzahlung, nebst einem

ut 8 Anwartschaftsscheine für jede einzelne Actie ohne Dividenden- scheine im Falle der Abfindungs- Modalität sub [I1.

Auf den Anwartschafts\cheinen is die Zusicherung enthalten, daß gegen deren Rückgabe den Juhabern der- selben nah Ablauf des zehnten Betriebsjahres, von Vollendung der Chemnig-Riesaer Eisenbahn an gerech-

B E S O I N C 'aRIRE i! LIEE I E E F T R Us S T ‘M8 F

net, die bei Abtretung der tragsmäßig vorbehaltene Kapitals denfalls eine dergleichen die fünstig damit zu beagusiragende

werden solle,

Diejenigen, welc gleihung in Chemnit haben deshalb iv hrend der 2 L

O Und A Geb ruar 180 auf dem Büreau der Chemniß -Niesaer Staats - Eisen bahn daselbst, unter Angabe der Stückzahl der von ihnen zur Einlösung zu bringenden Actien und Dividenden scheine, sich anzumelden und zugleich beziehendlich dei Actien iu das zu dem Ende dort ausgelegte Buch Erklärung, ob sie die Ubsfindungs- Modalität

oder sub 11. beanspruchen, einzutragen

eacn

nf T

Auf die in solcher Weise (§8. 6) im voraus angemel-

deten Beträge wird sodann während der drei Tag 13.,-414, und 415. Februar 4854 an der nämlichen Stelle die betreffende Zahlung durch einen der §, 1 genannten Kassenführer geleistet werden wohingegen auf diecjenigeu, die solche daselbst an den nurbemerkten Tagen unerhoben lassen, lediglich noch die Bestimmung des §. 2 Anwendung leidet, V, 8

Nach Ablauf des Monats April 1851 werden die den Jnhabern der bis dahin uneingelöst gebliebenen Actien und Dividendenscheine zukommenden Beträge (§. 9), und zwar, \so viel die Actien betrift, durchge- hends nah Maßgabe und Höhe der Abfindungs-Mo- dalität sub l., bezichendlich in Anleiheschuldscheinen und Baarschaft, auf Gefahr und Kosten der Ersteren zum Depositum des Justizamtes Chemniy abgegeben wer- den, und es haben alsdann díe später Kommenden, ihrer Befriedigung halber, lediglich an die genannte Ge- richtsbehörde sich zu wenden,

Solches Alles wird zur Nachachtung der Betheiligten hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht, j

Dresden, am 25. Januar 1851,

Königl, Sächs. Finanz - Ministerium. N26 Ur,

Das Abonnement beträgr- 5 Rthlr. für 5 Jahr. 10 Rthlr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei-cinzelnen-Kummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet

Preußischer

Staats-Anzeiger.

Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Œxpedition des Preuß. Staats Anzeigers : Behren-Straße Ur

Verlin, Donnerstag den 6. Februar

Ann all

Amtlicher Theil. Deutschland.

Desterreich. Wien. Staats - Einnahme- und Ausgabe - Bericht. Bevorstehende Reise des Kaisers. Besserung im Befinden des Grafen von Chambord, Vorschriften über das Zollverfahren für den Eisen- bahnverkehr. Vermischtes, (

Sachsen. Dresden, Dekret über cinen Nachtrag zum außerordentlichen Staats -Budget wegen der erhöhten Mili1airbedürfnisse. Kammer- Verhandlungen.

Hannover. Hannover, Gesey über die persönliche Portosreiheit, Hildesheim. Verkehr über die Elbe hergestellt, Schleswig-Holstein. Kiel. Rechnungs-Ablage, Vermischtes. — Altona. General Baudissin.

Mecklenburg: Schwerin. Rostock. Die neuen Banknoten Boizenburg, Uebergang der österreichischen Truppen über die Elbe,

Mecklenburg -Strelit, Neu - Strelip, Rüfehr des Erbgroßher- zogs aus England. :

Schwarzburg-Nudolstadt,

Ausland.

Minister-Combinationen und die Dotationsfrage. Antrag hinsichtlih der Verträge mit fremden Mächten, Die fran-

zösische Besapgung im Kirchenstaat. — Amendement zu dem Antrag in Betreff des Straßenverkaufs von Journalen, Der Generalstab der Nationalgarde, Erklärung Blanqui's, — Prozeß-Revisions-Frage. Unfall des General Rulhieres, Spontini +, Akademische Wahl, — Vermischtes. i

Großbritanien und Jrland. London, Die bevorstehende Parla- ments-Cröó ffnung, Chinesishe Dschunken zur Jndustrie-Ausstellung. — Verbot an die Theater. ;

Nufßland und Polen. St. Petersburg. Verlängerung der Donau- schiffsahrts-Convention mit Oesterreich. 5

Schweden und Norwegen. Christiania, Storthing z Literarisches.

Dänemark. Kopenhagen. Empfangsfeierlichkeiten für die rückfkehren- den Truppen. — Landesthing. :

Ttalien. Turin, Aufforderung an die englischen Reisenden,

Spanien, Madrid. Das Ministerium. — Vermischtes,

Rendsburg,

Rudolstadt. Falshe Kassen-Billets.

Frankreich. Paris,

Vorbereitungen zum

Eifenbabhn- Verkebr.

üringishe Eisenbahn,

Börfen: und Handels - Nachrichten.

Amtlicher Theil.

estät der Kön1g haben Allergnädigst geruht : Kaiserlich russischen Rittmeister Nikolas Fürsten Sa y n- in-Berleburg, Adjutanten des Generals und Ge- erneurs zu Riga, Fürsten Jtalinskij, il, d St. Johanniter-Orden zu verleihen

Grafen Su-

m H 174 f O NNnIBtt] Den

Berlin, den 4. Februar { Hoheit der Erzherzog Leopold von von Hamburg hier eingetroffen und im Königli-

bgestiegen

fommen Se. Excellenz der General - Lieutenaut und der 2ten Kavallerie - Division, von Wedell, von Iittenberg. General «Major und Commandeur der (ten on Korff, von Lübben. General - Major und Commandeur der ôten

n Hobe, von Perleberg

Landroehr=

Landw ehr-

I M T T E

4,4; f

lichtamtlicher Theil. Deutschland.

Hesterreich. Wien, 3, Febr. Folgendes sind die einzel- nen Posten der Staats - Einnahmen und Ausgaben vom 1. Mai bis Ende Juli 1850: \, Einnahmen. 1) Direkte Steuern : Grundsteuer 12,752,734, Häusersteuer 1,877,698, Erbsteuer (Rü- stände) 22,990, Subsidium ecclesiasticum 164, Personalsteuer in Dalmatien 531, Erwerbsteuer 838,037, Aversuale von Triest statt der Erwerbsteuer 5000, Judensteuer (Rückstände) 108,924, Einkommensteuer 371,077, direkte Steuern des krakauer Gebiets 44,189 Fl. 2) JIndirekte Abgaben: Verzehrungs- steuer 5,603,048, Zoll 4,921,389, Salz 5,912,687, Tabadck 4,049,835, Stempel 1,667,987, Taxen 470,455, Lotto 529,966, Post 279,860, Máuthe 602,969, Punzirung 17,474, vereinte Ge- bühren im lombardisch - venetianishen Königreiche 65,899, Pulver- und Salpeter - Gefälle im lombardisch - venetianischen Königreiche 12,208 Fl. 3) Einnahmen vom - Staats - Eigenthum und vom Berg- und Münzwesen: Staatsgüter - Ertrag 258,758, Staats=- güter-Verkauf 79,938, Betrieb der Staats=-Eisenbahnen (nah Aus- scheidung der auf Betriebsmittel - Erweiterungen aufgewendeten Summen, welche beim Handels - Ministerium erscheinen) 112,905,

Bergwesen 404,455, Münzwesen (Gewinn bei der Ausprägung der Scheidemünze 541,034 Fl. Von dieser Rubrik gehen ab: bei den Staatsfabriken (wegen des größeren Aufwandes der Staatsdruke- rei) 78,837, bei den erledigten geistlihen Pfründen 1419 Fl. 4) Ueberschüsse des Tilgungsfonds 2,495,408 Fl. 5) Verschiedene Einnahmen: Sardinische Kriegsentschädigung 2,308,412, Münz

und Wechselgewinn dabei 280,425, verschiedene andere Einnahmen 390,159 Fl, B, Ausgaben. 1) Staatsschuld: Zinsen für die in C. M. und in W. W. verzinsliche Staatsschuld 11,248,614, dar- unter an den Tilgungsfonds 1,688,903 Fl., Zinsen für die {we- bende Schuld 715,496 (darunter an den Tilgungsfonds 251,000 Fl., Rückzahlung der Lotto-Anlehen : Kapital 360,950, Gewinnste 872,535, Einlösung verloster Obligationen der älteren Staats\huld 5233, Dotation des allgemeinen Tilgungsfonds 474,049, vertragsmäßige Einlösung der für die Einziehung des Wiener-Währung-Papiergel-= des an die Bank ausgestellten Obligationen 655,542, zusammen 14,332,419 Fl. 2) Hofstaat 1,098,219 Fl. 3) Ministerrath 28,077 Fl, 4) Ministerium des Aeußern 455,559 Fl. 5) Mini- sterium des Innern: Centralleitung 129,325, Reichstags-Auslagen 1336, politische Verwaltung in den Kronländern 2,707,618, öffent- lihe Sicherheit mit Einschluß der Gendarmerie-Auslagen 2,181,267, ständische Auslagen 21,700, für dalmatische Gemeinden 40,000, Wohlthätigkeits - Anstalten 270,400, Jmpfungs - Anstalten 21,745, Kriminalanstalten (worunter für außerordentliche Bauten 52,200 öl.) 306,049, Unterstüßungen für die Bewohner der Bacska und des temesher Banates aus Anlaß der Kriegs - Ereignisse im Jahre 1849: 86,000, Grundentlastungsfommissionen 150,174, zusammen 9,915,014 Fl. 6) Ministerium des Krieges: Centralleitung 92,550, Armeeauslagen 28,054,575, Aufwand der Kriegsbuchhaltung 90,633, Militairpensionen und Provisionen vom Kamerale 286,501, Beitrag zum Baue, zur Erhaltung und Approvisionirung deutscher Bundes- sestungen 150,530, zusammen 28,674,789 Fl, 7) Ministerium der Finanzen: Centralleitung 159,698, Finanzlandes- und Bezirks - Di- rectionen 699,625, Finanzwache 1,244,436, Haupt=- und Länder-= Kassen 218,692, Kammer - Prokuraturen und Fiskalämter 91,153, Steuerämter 337,698, andere Finanz - Behörden 195,757, Kataster 264,945, Papiergeld - Einlösung und Erzeugung 128, Geldtransport -= Auslagen 5770, Münz- und Wehselverlust sammt Umprägungskosten 23,145, Verzehrungssteuer - Entschä- digungen 287,410, Pensionen und Quieszenten - Gehalte der zu keinem der Verwaltungszweige gehörigen Individuen mit Aus- {luß des lombardisch=venetiantshen Königreihs 80,274, Pensionen und Quieszentengenüsse im lombardisch-venetianishen Königreiche 110,874, Aecquivalente und rezeßmäßige Abfuhren 156,058, Patro- nats-Auslagen 12,084, verschiedene andere Auslagen 108,957, zu= sammen 3,996,704 Fl. 8) Ministerium der Justiz: Centralleitung 94,075, Justiz - Verwaltung in den Kronländern 2,164,128 Inquisitions -= Auslagen 300,189, zusammen 2,558,392 Fl, 9) Ministerium des Kultus und des Unterrichtes : Centralleitung 27,047, Religionsanstalten 111,399, Schulanstalten 104,320, Stu-= dienanstalten 233,886, Akademie der Wissenschaften 20,198, Akade- mie der bildenden Künste 22,772, Stiftungen und Beiträge für ver- \h..dene Schul - und Erziehungs-Anstalten 237,360, zusammen 756,982 Fl. 10) Ministerium für Handel, Gewerbe und óffent- liche Bauten: Centralleitung 225,715, Konsulate 72,959, Baubehör- den in den Kronländern 267,477, Bauführung und Erhaltung der ärari- hen Gebäude und Hauseerfordernisse 140,032, Eisenbahnbauten 3,797,896, Betriebsmittel - Erweiterungen und Vervollständigungen 504,500, Einlösung der ungarischen Central - Eisenbahn 45,000, Bau der Staats- Telegraphen 54,886, Straßenbau (darunter für außerordentliche Bauten ohne Jtalien 125,505 Fl.) 1,241,642, Wasserbau (darunter für außerordentlihe Bauten ohne Italien 99,104 Fl.) 686,460, Zusammen 7,036,527 Fl. 11) Ministerium für Landeskultur und Bergwesen 50,580 Fl. 12) Kontrollösbehör- den: Centralleitung 28,825, Central - Staatsbuchhaltungen mit Auss{hluß der Kriegsbuchhaltung 191,056, Staatsbuchhaltun

gen in den Kronländern 339,383, zusammen 559,264 Fl, Auf die außerordentlihen Ausgaben kommen hiervon: 1) Rüdge- zahlte Lotto - Anlehenskapitalien 360,950, 2) Einlósung verloster Obligationen der älteren Staatösshuld 5233, 3) Einlósung der von der W. W. Einziehung herrührenden Obligationen 659,942, 4) außerordentliche Bauten bei den Kriminal - Änstalten 22,200, 5) außerordentlicher Militairaufwand über den früheren Durchschnitt von jährlihen 55 Millionen Gulden 14,924,789, 6) Eisenbahnbauten 3,797,856, 7) Betriebsmittel - Erweiterung 904,500, 8) Einlösung der ungarischen Centralbahn 45,000, 9) Telegraphenbau 54,886, 10) außerordentlihe Stra

ßen- und Wasserbauten 224,609, zusammen 20,625,565 Fl. Die besonderen Zuflüsse, besonders durch Kredits-Operationen, be

trugen: 1) Durch Einzahlung auf das 45 proz. Anlehen vom Jahre 1849 7,873,994, 2) durch Einzahlung auf das lomb.=-venet. Anlehen im Subscriptionswege 1,714,907, 5) durch Kapitalisirung von Interessenkoupons und Lotto-Anlehens-Obligationen 2,442,145, 4) durch Ausstellung 5proz. C. M. Obligationen zur Berichtigung von Daz - Entschädigungs - Kapitalien 1,923,330, 5) durch Hinaus- gabe von 5proz, Hypothekar-Anweisungen 2,947,850, 6) durch ein- gezahlte Grund - Entschädigungs - Kapitalien 198,344, 7) dur Ab- suhr gerichtliher Depositen 5590, 8) Vorschüsse von der Bank durch die von ihr im dritten Quartal 1850 eingelösten 3proz. Anwei= sungen vom Jahre 1842 2c. 808,600, 9) durch Hinausgabe : a) von 9proz. Anweisungen und Reichs\haßscheinen 13,476,415, b) von lombardisch-venetianiscchen Tresorscheinen 1,749,247, c) von Anweisungen auf die Landes-Einkünfte Ungarns 1,303,503, d) von deutschen Münzscheinen 180,373, e) von ungarischen Münz= scheinen 2,209,088 Fl,, zusammen 36,833,296 Fl. Hier= von wurden hauptsächlich zur Schuldentilgung verwendet und zwar: 1) Zur Einlösung von Z3proz. Anweisungen vom Jahre 1842 767,200, 2) zur Einlösung fälliger 5proz. Central- Kassen-Anweisungen vom Jahre 1848 und 1849 7890, 3) zur Til=

/ | f Î j

gung der Schuld an die Bank: a) mittelst der sardinischen Kriegs- entschädigung 1,000,000, b) mittelst der ihr überlassenen Einzah- lungen auf das 45proz. Anlehen 7,873,994, 4) zur Be- rihtigung von Daz - Entschädigungs - Kapitalien 1,943,624 9) zu Vorschüssen auf Urbarial - Entschädigungen 1,435,722, 6) Wehselgeshäfte 1,257,393 , zusammen 14,285,823 Fl.

Einer gestern aus Triest eingelaufenen telegraphischen Depesche zufolge, hatte sich in der Krankheit des Grafen Chambord eine Krisis, welche sich zur Besserung zu neigen scheint, eingestellt, und man glaubte die Lebensgefahr beseitigt. Die heutigen Berichte aus Ve- nedig melden abermals, daß sich in den bedenklihen Krankheitszu- stand des Grafen Chambord eine merklihe Besserung zeige.

Das Finanzministerium hat eine Verordnung über den Vor- gang beim Zollverfahren für den Verkehr auf den österreichischen Eisenbahnen im unmittelbaren Anschlusse an die preußischen Bahnen erlassen, welche durch die Statthaltereien kundgemacht und in Wirk- samkeit treten wird, sobald die dazu nöthigen Vorbercitungen in den betreffenden Kronländern beendet sind. Diese neuen Bestim- mungen begünstigen den gegenseitigen Verkehr wesentlich, und es ist angeordnet, daß vorjeder anderen Zollmanipulation die Eröffnung des Waggons, in welchem die Reise-Effekten geladen sind, erfolgen soll, damit eie Abfertigung der gebührenfreien Reise-Effekten {hleunigst und unaufgehalten erfolgen könne.

In Groß-Goriza ist, wie der Wanderer berichtet, in der Nacht vom 29sten d. M. der berüchtigte Räuber Stephan Sertic durch die Gendarmerie gefangen eingebracht worden.

Nach dem Neuigkeits-Boten ist der Ausflug des Kaisers nach Croatien auf die ersten Wochen des kommenden Frühjahrs festgeseßt und wird eine der ersten diesjährigen Reisen Sr. Majestät bilden.

Einem Gerüchte zufolge, sollen die Bezirkshauptmannschaften gleichzeitig mit den Kreisregierungen aufgehoben werden. An die Stelle diescr Behörden würden in erster Instanz Bezirksamtmann- chaften, je eine am Sitze eines Bezirksgerichtes, und in zweiter Jn- stanz Bezirksdirectionen kommen. Lebtere hätten eine kleinere Wirk- samkeit, als die ehemaligen Kreisämter, dagegen eine größere, als die jeßigen Bezirkshauptmannschaften. Die dritte Instanz würde mit übertragenem Wirkungskreise der Statthalter und in Ausnahms- fällen das Ministerium des Jnnern sein.

En

Sachsen. Dresden, 2. Febr. Dr. I) Das am 28. Januar bei der zweiten Kammer eingegangene Königliche Dekret, einen Nachtrag zum außerordentlihen Staatsbudget wegen der er höhten Militairbedürfnisse betreffend, lautet wie folgt:

,„Nachdem der außerordentlihe Aufwand, welcher beim Mili- tair-Ctat theils durch den erhöhten Präsenzstand, theils dur einige unaufschiebliche Neubauten, theils endli durch die Mobilisirung der Armee hervorgerufen worden, nunmehr \o weit zu übersehen ist, daß derselbe, Jnhalts der Beifuge, in seinem Gesammtbetrage von 1,340,000 Rthlrn. hat zusammengestellt werden können, \o sehen Se. Königliche Majestät der diesfallsigen Erklärung der getreuen Stände mit dem Bemerken entgegen, daß zwar bei gegenwärtigen Landtage von Aufbringung besonderer Deckungsmittel für ienen Zweck abgesehen werden mag, jedoch der auf den erhöhten Prásenz stand sich beziehende, unter Nr. 15 dem außerordentlichen Budae zu überweisende Mehraufwand theilweise einige Deckung durch den jenigen Ueberschuß zu finden haben dürfte, der sich bei stellung des ordentlichen Budgets durch Erhöhung ] nahme- und Abminderung einiger Ausgabe-Positionen ergebe zu solchem Ende dem Reservefonds, Position 90, hinzuzuseben wird, falls nicht die getreuen Stände zu Vereinfachung nungswerkes für angemessener erachten sollten, das unter Kap. 61 des ordentlichen Budgets aufger nunmehr in der früher beantragten Weise wieder h geben zu Dresden, den 24. Januar 1851 F 1 (L. S.) Bernhard Rabenhorst.“

Nachstehendes sind die in der Ansäte :

Bei Berathung des Budgets lichen Budgets, das Mehrerforderniß 1849 dort in Wegfall und auf das bracht worden, sie wird daher künfiig zuführen sein. Derselben wächst noch zügliche gleichmäßige Aufwand zu , der im Dekret aufgeführten betreffenden Erläut von 180,000 Rthlrn. erfordert, \o daß sich sition folgendermaßen gestaltet:

Nr. 15. 675,000 Rthlr. Mehrerfordernif und zwar: 495,000 Rthlr. für das Jah für das Jahr 1850, verurfaht durch die heitsmaßregeln.

Außerdem wird es nöthig, gegenwärtig nod nen in das außerordentliche Budget aufzunehmen

Nr. 16. 40,000 Rthlr. zu Neubauten und Rthlr. zu dem Bau cines neuen Arresthauses in Dresd Rthlr. zu dem Bau eines neuen Gebäudes zum Garnisc daselbst; c) 5000 Rthlr. zu dem Bau eines zur Garnisonschul selbst gehörigen Gebäudes.

Nr. 17. 625,000 Rthlr. an Mobilmachungs-Aufwande, nämt- li: 17,000 Rthlr. zu Vermehrung des Brückenmaterials; A000 Rthlr. zu fernerweiter Vermehrung von Waffen, Anschaung Geschüßmetall, Holzvorräthen zu Geschüßfuhrwerken 1 5 Réblr. tionsbedürfnissen an Salpeter, Schwefel, Blei tal blut, zu Anschaffung von Pferden; 60,000 Rthlr. zu &tp-EqV e T8

A a E E nd Unteroffiziere 2c., die ic beihülfen für Offiziere, „B60 Riblr zu dem gesammten ubri S N u Ie Sebilmachung entstandenen Aufwande ; 150,000 Rthlr. Á Bestreitung des Aufwandes für die Mehrpräsenthaltung von

Ho 01

A