garde besteht, und deren Fortbestehen von den Gemeindevertretern und Obrigkeiten im Interesse des Orts ausdrücklich nachgesucht, auch von der Regierung als nothwendig anerkannt werde, die Bei- behaltung vom Königlichen Ministerium des Innern nur ausnahms- weise gestattet werden könne, — wenigstens in Bezug auf die Städte nicht ‘unbedingt Beifall geben mögen. Vielmehr hat die Deputa- tion aus den bèi §. 4 zu entwidelnden Gründen für zweckmáßiger erachtet, daß für älle Städte, und zwar auch für diejenigen, welthe in der Beilage zum Régulative wegen Errichtung pon Koln Garden vom 29. November 1830 nicht genannt sind, die Beibeha - tung und beziehentlih Errichtung von Kommunal-Garden als E gel, die Befreiung aber als eine auf Ansuchen von der E Regierung besonders zu bewilligende Ausnahme geseplih sejtzujtet- A | n ist die in In Bezug auf ländlihe Kommunalgarden dagegen if : E den Motiven ausgesprochene Ansicht der Staatsregierung E Deputation vollständig getheilt worden, und es wird auch samer darüber ein gerechter Zweifel aufkommen können, daß M i platten Lande die entsprechende Organisation einer Kommuna Sva für die Dauer und deren ege Verwendung nur in vi i Ï 1sführbar erscheint. einze i S lng hat ferner die Ueberzeugung g LIE daß weder durch die ältere vor der Verordnung vom 11. Apri - ; ' in Geltung gewesene Geseßgebung, noch durch die jeit Dem Da fia 1848 über die Kommunalgarden erschienenen Geseße Und Béroxde nungen der Zweck der Kommunalgarden genügend erreicht worden ist, ja daß sogar in Folge der neueren seit dem Jahre 1848 ergan- genen geseplichen Bestimmungen das Kommunalgarde-Institul hier und da eine für die Staatsordnung gefährliche Wirkung geäußert hat. Es is daher ein sowohl von der älteren, als auch von der neueren Gesezgebung mehrfach abweichender Geseßentwur| vor gelegt worden, und es fragt sich nun zuvörderst, ob mit den 8 solchem enthaltenen Bestimmungen der §. 2 des Mandats, die Errichtung der Kommunalgarde betreffend, vom 29, November 1830 angegebene Zwedck *) zu erreichen ist? _ E 1 C E : Die Deputation hat sih dieje Frage sowohl im Allgemeinen als au insonderheit deshalb verneinend beantwortet, weil selbst aus dem besten Kommunalgardengesebe allein, ohne gleichzeitige Prüfung des dazu gehörenden Disziplinar= und Dienstregulativs die Erreich- barkeit des Zweckes sich nicht beurtheilen läßt, die Staatsregierung aber den Entwurf eines veränderten Disziplinar- und beziehentlich theilweise zu vervollständigenden Dienstregulativs niht mit vorgelegt hat. Sie muß si daher, und um für jeßt wenigstens die unabweis - bar nothwendigen Abänderungen der Kommunalgardengesebgebuug zu fördern, darauf beschränken, diejenigen Hauptgrundsäße, auf welche in den nah §. 13 zu erwartenden Abänderungen des Disziplinar- regulativs Rücksicht zu nehmen sein wird, im Allgemeinen zu bezcich- nen und bei Beleuchtung der einzelnen Paragraphen der Gesepvor- lage in Berücksichtigung zu ziehen. i Um nun ein lebensfähiges und für das Gemeinwesen wahrhaft gedeihlihes Kommunalgarden=-Justitut möglich zu machen, ist es nach der übereinstimmenden Ansicht der Deputation nothwendig: 1) nur

[ lassen worden, auf dem verfassu |

solhe Bestandtheile in die Kommunalgarde zu bringen, welche durch ihre bürgerlihe Stellung die erforderliche Garantie dafür gewähren, daß das Wohl ihrer Gemeinde für sie von wirklichem Interesse und dann, wenn die öffentliche Ruhe und Sicherheit bedroht wird, mit Zuversicht auf ihren Beistand und ihr gemeinsames Wirken zu reh- nen ist, Es ist ferner nothwendig, 2) der Kommunalgarde eine achtbare, Gemeinsinn und ehrendes Bewußtsein fördernde Stellung im Staate und in der Gemeinde anzuweisen, 3) feste Bestimmung gen zu treffen, nah welchen für jede Kommunalgarde nicht nur ein tüchtiger Kommandant zu erlangen, sondern auch für Bestellung zuverlässiger Führer die nothwendige Gewähr vorhanden ist, und endlich 4) die Einführung eines praktischen Disziplinar- und Dienst- Regulativs, um auf Grund desselben, namentlih mit Hülfe eines möglichst einfachen Geschäftsganges, den vielgegliederten Körper mit Leichtigkeit für seine Bestimmung jederzeit verwenden zu können. Nach diesen allgemeinen Bemerkungen kann kein Zweifel dar- über obwalten, daß über einige der wesentlichsten Bestimmungen der Geseßvorlage die Deputation eine der Staats-Regierung entge= genstehende Ansicht gewonnen hat. Die deshalb nöthig gewordenen, auf Abänderung einzelner Paragraphen gerichteten Anträge sind in dem speziellen Theile des Berichts enthalten. Unter ihnen is als einer der wesentlichsten Punkte die von der Deputation beantragte Ab- lehnung des §. 2 der Geseßvorlage zu erwähnen, nah welcher das General-Kommando der Kommunal-Garden aufgehoben und dessen Befugnisse an die Kreis=Directionen übergehen sollten.

Dresden, 4. Febr. (D. A. Ztg.) Der Herzog von Braun \{chweig, der zum Besuch in Dresden angesagt war, wird wegen eingetretenen Unwohlseins nicht erscheinen. :

Leipzig, 4. Febr, Die hiesige freie Ge gestern in einer Haupt-Versammlung den Beschluß gefaßt aufzulösen. Den Anlaß zu diesem Beschluß gab das wiederholte Berlangen des Polizei-Amts, neben der allgemeinen Mitglieder-Liste ou noch eine Liste derjenigen Gemeinde-Angehörigen anzufertigen unv einzurei- hen, welche regelmäßig die Versammlungen besuchen, ein Verlan- gen, dem die Gemeinde aus Gewissensgründen nicht nachfommen zu dürfen glaubte. / /

_ “Sannovevr. Hannover, 4, Febr, (H. Ztg.) Das Hauptquartier des Kaiserlich österreichishen vierten Ärmeecorps ist von Lüneburg nach Hamburg verlegt worden, und die lebte Re- serve-Abtheilung geht heute über die Elbe, :

Württemberg. Stuttgart, 1. Febr, DerS t. A, meldet daß daë Königlichs Oberx- L ribunal, wenngleich es zum Einschreiten in dem einzelnen Falle aus forn elen Gründen wegen der diesfallsigen Be= stimmungen der Strafprozeß- Ordnung sih nicht ermächtigt gefun= den hat, gleihwoh! Die den öófentlihen Blättern besprochene Verfügung des Kriminal] - Senats ves Königlichen Gerichtshofes Eßlingen hinsitlid des gegen den Dr, Stockmayer wegen Heraus- gabe ständisher Schlüssel 1c. eingeleiteten Administrativ - Verfah- rens sür ganz ungere{tfertigt erklärt hat, indem den ordentlichen Gerichten. durchaus nicht zustehe, über die Anwendung des §. 89 der Verfassungs -Urkunde durch die Staats - Regierung an \ich ein Urtheil zu fällen und demgemäß in die Sphäre der Staats-Ver- waltung einzugreifen, insbesondere die Staats - Regierung au der Durchführung irgend einer auf den Grund des §. 89 angeordne- ten Maßregel zu hindern, Vielmehr beschränke sich die Wirksam- feit der ordentlichen Gerihte lediglich auf den Strafpunkt, wenn die Anwendung des gedachten Verfassungs-Paragraphen Veranlas=- sung. zu verbreerishen Handlungen werde, Sollte der Kriminal- Senat des Gerichtshofes dessenungeachtet auf seiner Ansicht beharren,

*) Nah §. 2 des Mandais vom 29, November 1830 sollen Fom- muünalaarden in den Stäbten als eine Vereinigung der wohlgesinnten Ein- wohner aller Stände für vem Zweck# der Erhaltung allgemeiner Sicherheit unv öffentlicher Ordnung und als ein Mittel zur Beförderung des Gemein- sinns errichtet werden,

176

is o Königlichen Obertribunal über- so if der Mes El vor oméßigen Wege vor dem König- ft zur Entscheidung zu bringen.

Baden. Karlsruhe, 1. Febr. (A nts Kammer. Ju der gestrigen Sibung Der zweiten H aue ‘vetdh zunächst Hildebrand?s Kommissions - Bericht, C R URYOUE f Hause son berathenen Geseß-Entwurf, die Entschä ai qur D gehobene Besibveränderungs-Abgaben betreffend, E F Ar hung E geseßt und derselbe in veränderter Fassung na | en i nirâgen der Kommission angenommen. Zwei Punkte waren es hauptsäch- lich, bei welchen sich eine bedeutende Meinungsverschiedenheit zeigte. Die Regierung und mit ihr die erste Kammer verlangten, daß ausgesprochen werde, es hafte die Entschädigung auf den ehe-

/ Besißungen und jei von dem Inhaber derselhen zu

mals pflichtigen L N _det Tien Da jedo, wo nachgewiesen werden kann, daß die Abgabe

lien Geheimenrath den Konfli

dem öffentlichen Rechte angehóre, d, h, aus einem früheren Unter»,

thanen - Verhältniß des Pflichtigen entspruugen sei, müsse die Ent- schädigung auf die Staatskasse übernommen werden. Die Kommis- sion der zweiten Kammer aber beantragte auszusprechen, daß die Entschädigung von der Staatskasse zu leisten sei, jedoch vorbehalt lich ihres Rückgriffes auf den Jnhaber der ehemals pflichtigen Be- sizungen, wo ein privatrechtliher Entstehungsgrund nachgewiesen werden könne. Im ersten Falle läge dem Pflichtigen, im leßten der Staatskasse die Beweisführung ob. Die zweite Kammer entschied sich für den Kommissions-Antrag. Der zweite Punkt betraf die Größe der Entschädigungssumme. Die Regierung und erste Kammer ver- langten den achtzehnfachen Betrag der zu ermittelnden Entschädigungs- Rente, während die Kommission der zweiten Kammer den zwölffachen Betrag für genügend erachtete, Die Regierungs-Kommission ging während der Verhandlungen auf den funfzehnfachen Betrag herun ter, womit sich von Soiron und Weller ni ht beruhigen zu können glaubien und ihre Anträge, Ersterer auf den zehnfachen, Leßterer auf den achtfahen Betrag stellten. Die Mehrheit der Kammer stimmte für den zwölffachen Betrag, also für den Fommissions-Vorschlag. — Maie1 Kapferer berichtet über den an die Budget-Kommission verwiesenen Antrag wegen vorshußweiser Bezahlung der noch rücksländigen Ent= shädigungsgelder für Bequartirung und Verpflegung von Reichs truppen im Seékreise aus der Staatskasse und \chlägt eine Crklä- rung zu Protokoll vor, wonach die Regierung ermächtigt werde, die dürftigeren Gemeinden durch Vorschüsse aus der Staatskasse zu unterstüßen. Dieser Antrag wurde, jedo unter ausdrücklicher Ver wahrung gegen eine Rechtspflicht von Seite ver Staatskasse, an- genommen. Endlich wurde Rettig's Kommissionsbericht über den zur Motion erhobenen Bericht der Petitionskommission, die Aufhe- bung des §. 54 des Gesezes über die Rechte der Gemeindebürger betreffend, verhandelt, Die Kommission stellte den Antrag: die Kammer wolle beschließen, in Erwägung, daß die Einweisung der Israeliten in Baden in die gemeindebürgerlichen Rechte durch Aufhebung des so eben erwähnten §. 54 zur Zeit nicht räthlich und nicht thunlich ist, über den Antrag der Petitions-Kommission zur Tagesordnung über- zugehen. von Soiron begründet und stellt den Antrag: Se, Königl. Hoheit den Großhe1zog in einer Adresse um einen Gesetz Entwurf zu bitten, durch welchen die ÎIsraelitea, die angebornes Bürgerrecht haben, den übrigen Staatsbürgern, wenn auch mit Be- \hränkung hinsichtlih des Allmandgenusses , gleichgestellt , die Bür- ger-Annahmen der übrigen Jsraeliten dagegen den Gemeinden über- tragen und ihrem freien Willen Überlassen werden. Lamey ver- langt ebenfalls eine Adresse, durch welche die Kammer um einen Geseß-Entwurf bittet, welher den §. 54 des Geseßes über die Rechte der Gemeindebürger aufhebt und die Gleichstellung der Jsrae- liten mit den hristlichen Staats-Angehörigen in den gemeindebür- gerlichen Rechten anbähnt. Nach längeren Erörterungen wird end- lich von Soiron’s Antrag mit geringer Stimmenmehrheit ange- nommen.

Jn der heutigen Sißung berichtete zunächst Mathy über das Finananzgeseß und schickt die Bemerkung voraus, daß früher den artige Geseße in der Kammer bedeutenden Widerspruch erlitten, weil ein Theil der Kammermitglieder von der Ansicht ausgegangen, die Regierung wolle den constitutionellen Bodcn verlassen, welcher Widerspruch aber jeßt um so mehr wegfallen werde, als die Regie- rung in den süngstvergangenen Zeiten der Gewalt sich stets als eine constitutionelle bewährte, obgleih sie mehr Veranlassung als manche andere deutsche Regierung hatte, weiter zu gehen. Er brachte Berathung in abgekürzter Form und die Annahme des Ge- seßes in Vorschlag, worauf auch die Kammer einstimmig einging und dafür durch Staatsrath Regenauer nebst einer Danksagung die Zusicherung der gewissenhaftesten Verwaltung und Verwendung der bewilligten Summen erhielt. Prestinari führt sofort aus, daß nah nunmehriger Verwerfung des neuen Geseßes- Entwurfs über die Rechtsverhältnisse der Civil - Staatsdiener, der auch jener úber die Militair-Staatsdiener folgen werde, nihts An- deres übrig bleibe, als auf die frühere Geseßgebung, soweit solche noch bestehe, zurückzugretifen und der Regierung zu überlassen, dem nächsten Landtage ein neues Gesel vorzulegen, Die Kammer theilte diese Ansicht und ließ si{ch, nachdem der Präsident noch angezeigt, daß nach einer Mittheilung der Regierungs-Kommission der Land= tag künftigen Dienstag geschlossen werden solle, Berichte der Peti- tions - Kommission erftatten, auch sendet sie den weiteren Geseßent- wurf über die Rechtsverhältnisse der durch Ministerial - Verfügung angestellten Civil - Diener, der mit dem verworfenen in Verbindung steht, als nicht vollziehbar an die erste Kammer wieder zurück.

Karlsruhe, 3. Febr. Nach. dem in der Karlsruher Zei- tung enthaltenen Programm wird die Stände - Versammlung den A4ten d. M. geschlossen. Im Austrag des Großherzogs und in Höchstdero Namen wird der Präsident des Ministeriums des Jn nern dieselbe \schließen.

Schleswig-Holstein. Rendsburg, 4, Febr. (H. C.) Die Beseßung von Friedrichsort durh die Dänen soll heute statt- finden, ob das Kronwerk durch Dänen beseßt wird, ist noh nicht bestimmt.

Sachsen-Weimar. Weimar, 3. Febr, (W. Ztg.) Zu dem Geburtstage Sr, Königlichen Hoheit des Großherzogs, welchem auch diesmal in weiteren Kreisen die Segenswünsche treuer Liebe und Verehrung gewidmet waren, brachten Höchstdemselbon am gestrigen Morgen die hiesigen Militair und Civildiener, Deputatio- nen der Stadtbehörden und des Landtags, so wie im Namen der Universität Jena der Prorektor in Begleitung anderer Professoren, ingleichen mehrere hochgestellte Militairs und Staatsdiener aus den heuachbarten Staaten ihre treuergebenen und ehrfurchts9ollen Glüfwünsche dar. Se, Königliche Hoheit erschienen Abends, be- gleitet von Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Frau Großherzogin und allen anderen hier anwesenden Gliedern des Großherzoglichen Hau- ses im Hostheater, wo zu Ehren des Tages „die Erzählungen der Königin von Navarra“ aufgeführt wurden, Höchstdieselben wur- den von dem zahlreich versammelten Publikum zum Ausdruck der innerlih gefühlten Freudigkeit mit lautem Applaus empfangen. Der Glanz des Tages wurde erhöht durch die Anwesenheit Jhrer Ks=

niglihen Hoheit der Frau Prinzessin von Preußen, so wie Sr.

Durchlaucht des Fürsten von Reuß-Schleiß. Heute wurde die Nach

feier des gestrigen Tages im hiesigen Gymnasium begangen durch Vorträge, die von vier Ober - Pfimanern und von dem Direktor Aus der Rede des Letzteren, welche das Leben eines für Weimar und Deutschland bedeutendeu Mannes, des gelehrten Johann Mathias Gesner schilderte, der vom Jahre 1715 bis 29 als Korreftor dem hiesigen Gymnasium vorstand, thei=

Sauppe gehalten wurden.

len wir am Schluß dieses Blattes ausführlichere Auszüge mit.

Weimar, 4 Sebr (2 vom 1sten d. M. wurde die L Ende des XIV. Kapitels erledigt.

L. Z Ea)

Statt der für oie Verwaltungs

Kosten bei den Justiz-Aemtern und Stadtgerichten beanspruchten

20,000 Thaler wurden nah dem Vorschlag der Majorität des Aus- schusses nur 16,000 Thaler verwilligt.

Lippe-Detmold. Detmold, 1, Febr. der am 22sten v. M. stattgehabten Huldigung haben fünf Landtags

Abgeordnete, Syndiïus Hausmann zu Horn, Pastor Kulimann zu C e d e

Lemgo, Colon Hagemann zu Silixen, Kanzleirath Althof zu Det mold und Kaufmann Echterling zu Lage die Ableistung des Huldi gungseides verweigert. {li mit dem Zusatz bekannt, daß jene fünf Herren danach als aus

geschieden aus der Zahl der Landtags - Abgeordneten zu betrachten Außszcr diesen fünf iritt auch der Pastor von Cólln aus Gesundheitsrücksichten zunück, Unter den dem nächsten Landtage vorzulegenden Gescß-Entwürfen befindei sich auch eines über Abkürzung der Verjährungsfristen für Forderungen Der Entwurf is heute zu öffentlicher Be=

1d) 1n

und Ncuwahlen für dieselben angeordnet sind.

Auch für ihn ist die Ersaßwahl schon ausgeschrieben.

der Kaufleute u. #\. w. gutachtung durch den Druck bekannt gemacht. (Er {chließ seinen Beziehungen den hannovershen Geseßen nahe an.)

QUbeck. Lübeck, 3. Jer, CLUV, Zta) wir dem Einmarsch ter Oesterreicher in unsere Stadt (s sollen Albrecht) mit dem Generalstabe sein. Fürs erste wird nur Di nördliche Hálste der Siadt, bis zur Johannis- und Mengstraße, Cinquarticrung erhalten. Die Quartiermacher- dieses Con 30 Mann Lombarden) famen heute Vormitlags hien bereits in der oberen Mengstraße ihre Quartier

Morgen \ehen

I A J yt CANIQGCACeN

Hamburg. Hamburg, 4. Febr, (B. H.) Leopold reiste heute mit dem Frühzuge nah Berlin, gen daselbst stattfindenden Parade beizuwohnen, und hier zurückerwartet,

Hesterreich. Venedig, 1. bord litt an einer uervös=gastrisc)en Assectionz; doch niemals einen gefährlichen Charakter angenommen, befindet er si{ch wohlauf. Jn der Nacht vom 26sten ist der Herzog von Modena bereits von Venedig abgereist.

Vit N Tis Mag pl +0 41 Y (W. gg, E ODTITOVTIEN ul

O O Pon. T l

Stadt und Umgebung haben begonnen. Herzegowina

Fünftägige Kontuma

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neuerter Heftigkeit aufgetreten. wird für mit Schlachtvieh belastete Schiffe streng Frankreich. Geseßgebende Versammlun vom 3. Februar. Den Vorsib führt Dupin. merkung Valentin?s, daß der Piâäsident Sonnabende nach Schluß der Debatte noch dem nern das Wort gegeben, geht die Versammlung zur über. Der Präsident eröffnet, er habe vom Re moud de la Croisette ein Schreiben erhalten, welches tigung zu Belangung des Repräsentanten Ney sucht, der den Ersteren in den Salons des schimpfungen und Drohungen beleidigt habe theilungen verwiesen. Finanz - Minister Germiny eb vom 20. Junt ch J. bat die Unznlanglice! Budget für Repräsentationskosten des Präsidenten der ausgeworfenen Kredits anerkannt. Die dauernden

Y dem Haupte der vollziehenden Gewalt die Pflichten seine1

L

alien , 4

auflegen (Gelächter links), von denen jedoch die sich nicht holenden Kosten für erste Einrichtung abzuziehen sind, uns, für 1851 einen außerordentlichen Kredit von

zu fordérn. (Bewegung.) Die Gründe, welche bei Gele ersten Forderung entwidckelt wurden, überheben uns ueue fungen und erlauben uns, diese hohe Anstandssrage de1 gung der Versammlung zu überlassen.“ Dei den Gese - Entwurf, welcher an die Abtheilunge1 wird. Ohne Debatte werden mehrere Geseß-Entwürfe von äInteresse angenommen. Es folgt die zweite Berathung Lehrjahrs-Vertragsgeseß in 23 Artikeln. Be noist will an die Kollegien der Werkverständigen verwiesen haben vis S werden angenommen. |

Minister

Art. 9 nebst den Amendements

Antrag des Handelsministers Schneider an die Konmission

rüdckverwiesen. Derselbe wird furz darauf mit der Fassung, daß Lehrlinge an Sonn - und Feiertagen nicht zur Arbeit angehalten werden dürfen, angenommen. Der Rest des Gesehes wird geneh migt. Die zweite Berathung des Geseßes über Spitäler und Sie- chenhäuser wird bis zum Eintreffen des Berichtes der pariser Spital- verwaltung verschoben. An die Reihe kömmt die dritte Berathung über den Kreditentwurf von 600,000 Franken zur Unterstüßung der E1 rihtung von öffentlichen Vädern und Waschhäusern, Randot bekämpft die Forderung. Handelsminister Schneider wundert sich über den Widerstand, den Geseßvorschläge zum Besten der Armen stets in dieser Versammlung fänden. Vatismenil will den Ent wurf an die Budget - Kommission verwiesen wissen, weil derselbe unnüß und in seiner Vertheilung ungerecht sei. Berichterstatter de Aulun weist auf das Beispiel Englands hin, wo zahlreiche solche Anstalten beständen. Desjobert meint, der gegenwärtige Preis eines Bades mit 45 bis 50 Cent. in großen Städten sei ohnedies {hon niedrig genug. Der Geseßentwurf wird mit 318 gegen 278 Stimmen angenommen und die Sißung aufgehoben.

Paris, 3. Febr. Die halboffizielle Patr ie sagt: „Bekanntlich bestanden die im Jahre 1850 votirten Dotations = Kredite aus zwei verschiedenen Summen. Die erste, von 600,000 Franken, wurde dem Präsidenten von Anfang an auf Passay's Antrag selbst und unter dem Ministerium Odilon Barrot bewilligt. Die zweite war im Monate Juni vorigen Jahres Gegenstand eines Spezialvotums, wel= hes für dieses Jahr die Ziffer der außerordentlichen Präsidentschafts- fosten auf 2,160,000 Frauken festseßte. Jn diesem Augenblicke ist der zweite Kredit, wie der erste, abgelaufen und dem Präsidenten der Re- publik noch kein Betrag für Repräsentationskosten angewiesen.“ Das Bulletin de Paris bemerkt, um die Nothwendigkeit einer Dotations..

J In der Landtags-Sibung Berathung des General-Ctats bis zu

(O Pr) Bei

Die Regierung macht dieses heute amtlich

1800 Maun (wahrscheinlich vom Regiment Erzherzog

bewilligung darzuthun: „die großen Donnerstags-Soireen im Elysee fosten 7 — §000 Franken, die Einpfangs-Abende am Montag etwa 1500 Franke. Zu diesen Kosten muß man aber die für die fast immer vorhergehenden Diners rechnen, welche Montags und Don- nerstags vor dem offiziellen Empfange stattfinden. Diese Diners fosten durchschnittlich 1200 Frauken. Der Präsident gebe also für große Diners und Feste wöchentlich 10 — 411,000 Franken oder mo- natlich 50,000 Franken aus.“

Jn Folge einer Bestimmung des Präsidenten der Republik Chili über Differenzialzölle hat der Handels-Ministers in Hoffnung der Genelmigung des der National-Versammlung vorgelegten Ge= seßentwurfs und zur Verhütung von Nachtöeilen für die französische Nhederei die chilische Flagge in den Häfen Frankreichs der cinhei mischen in Bezug auf Zölle gleichgestellt.

Der Repräfentant La Rochette hat folgenden Antrag einge-

e acht: „Die Veröffentlihung von Gerichts - Verhandlungen kan [9

n wenn fíe der öffentlichen Sittlichkeit oder der Fan Dawiderhandelnde werden mit einer Geld

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nehre Cintrag thue. on 100 bis 1000 Fr. béstraft.‘ Man glaubt immer mehr an cine längere Dauer des fog uten Uebergangs - Ministeriums und meint, daß dasselbe der Versammlung, um der Verfassungs-Revision willen, einige tändnisse machen dürfte. | Akademie der moralis{en und itrigen Sibßung zu eine: ( mann ein neues Torrejpondtirendes Viitagltied

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Belgien und der Sch sind ohne Debatte augenom nen worden. Die Berathungen über das j Ninisteriums werden fortgeseßt. Î Justiz-Minister Siccardi versichert, daß die bevorstehende neue Gerichts-Drdnung auch eine Bestimmung über die Unabseßbarkeit der Richter enthalten wird. Mehrere Redner beschuldigen den Richterstand Savoyens der Lau heit und Unzuverlässigkeit ; dagegen erhebt sich der savoyische Abge nrdnete Pissard und trachtet diese Angriffe zu entkräften.

Der Fürst des Ländchens Monaco is nach Paris abgereist, nachdem er vergebliche Versuche gemacht, sich der Städte Mentone und Ranabruna zu bemächtigen, deren Bevölkerung sih entschiedén zu Piemont hinneigt. : S

Budget des Justiz

Turin, 30. Jan. (Fr. B) In JFolgé einex JInterpella=- tion Brofferio's Über die Reduction der Gerichtsbeamten entstand ein solher Tumult in der Deputirten-Kammer, daß der Präsident die Sibung aufheben mußte,

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\chten« : Des oUrd( Um dieser Schwierigkeit testen abstufung angenommen, nach well

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177

Turin, 30. Jan. (Ll) Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat dem Senate die Post-Verträge mit Frankreich, Belgien und der Schweiz, und der Kriegsminister den Gesetzentz wurf bezüglich einer Unterstübungs - Subsidie für jene italienischen Offiziere, welhe bei der Vertheidigung Venedigs thätig waren, zur Genehmigung vorgelegt.

G

Genua, 29, Jan. (Lloy d.) Die Emigration hat zur Jah- resfeier der Revolution in Palermo einen Traucrgottesdiens veran- staltet.

Bologna, 28. Jan. (Ll,) Der außerordentliche päpstliche Kommissär, Monsignor Bedini, hat die Bevöllerung der Stadt aufgefordert, sich bei jedem Ausfluge aus der Stadt mit Reis Dofumenten oder Sicherheitsscheinen zu versehen; er hofft dadurch die räuberishen Anfälle auf dem Lande leichter überwachen und verhindern zu können. C1otlavecOtia, 22a U Em f

hat vor kurzem ein verdächtiges Handels\hi} unter portugiesisch( Flagge aufgegriffe Man machte darauf Entdeckungen,

felhaft lassen, das Schiff sei im Auftrage

entsendet worden,

nicht mehr lutionairen Propaganda wo ou la çÇ 9 OG N Griechenland. Athen, 28. Jan. vateur d’'Athèn es meldet, daß die litljchen Fluchilinge ohne Dazwischenïun pv 91!

rboten worden seten, weil es sich

Propaganda in fortwähre |

des Aeußern hat der Deputirten - Kammer einen Regelung ishen Konsulate vor ein Vorschlag, bezüglich einer wechsels {ur Kaufsahrte1|

veroffentlicht

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Exemplare abhängt, betrachtet werden Ausstellungs

Berlag zu Grunde gelegt

- Katalog eine Pre

Verluste vorzubeugen, gesteut werden,

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Wege zu begegnen, habet!

1 Seite

Fin Prospektus des illustri1

Namen der hérvorragenden wissen verthvolle Hülfe als Bearbeiter für jaben, wird nächstens erscheinen.

Lieser Katalog wird ein Register zu

welches Nachweisungen der Aussteller und der in den beiden Wei

ken beschriebenen- und illustrirten Gegenstände einschließt.

Gebrüder Spicer, Buchländler, W. M, Clowes und Söhne,

T aé A R Ad A A d r v Dr L L CC Druder, vereinigte Vertragschließer mit der Königl. Kommission

zur Vorbereitung und zum Druck der offiziellen Kataloge,

Anzeigen werden in Empfang genommen an und nah dem

15. Januar 1851 in dem Dienstgebäude 29. New-Bridge-Street, BI j

ack-friars, wo weitere Mittheilungen erhalten werden können.

[IV, Indem wir Vorstehendes bekannt machen, bemerken wir

wiederholt, um einzelnen Anfragen zu begegnen, daß ein vollstän-

| |

Brue und Herrn Gasperini. Zum 3 aus dem Ballet: „Die Weiberkur“, Taglioni, begleitet von den L

diger Katalog der BVereinsländischen und anderer deutschen Aussteller und Ausstellungsgegenstände zugleich mit der Preis=-An gabe der wihtigeren Artikel und kurzen Bemerkungen in e bet Veit \hen und englischen Ausgabe hierselbst in der Deckersheu Gehei Ai Ober-Hosbuchdruckerei erscheinen wird, ohne daß für die Ausstéller Kosten daraus erwachsen, Die gedachte Ober-Hofbuchdruckerei hat bereits für Anzeigen, welche nicht den Katalog selbst betreffen in dessen Anhang aufgenommen werden follen, die Jnsertionsge ren bekannt gemacht. -

Wir bringen bei dieser Veranlassung noch folgende Anfragen vo1 dem Königlich großbritanischen Exekutiv

Die Ausstellung uns zugegangenen

S&rofnunagen

Kenntntß :

1) n Oinfict auf dit stellungsgebäudcs

britanischen Ausstellungs-Kommissarien jede V

V( ständigerweise, als zur Der ftingejendeten ZUrtiTe

erachtet werden fann, getroffen werden.

teßung auf dt Pacdtungen Der an 1

9/11 à HUC

orteßrunga, Wé

VeitragenD, liopfp ’ Goeaonstant irh

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Gun|che entsprechend, das im

don den 6. Vezember angeoroHte

T E i 57 zurudckbletibe1

Aufstellung der eingesendeten Gegen e Absicht, alle von den deuts{chrn Zollver= sandten Artikel nur mit Ausnahme solchen bewegende Kraft bedürfen und deshalb in plazirt werden müssen — in einem Gan= jedoch der Wunsch ausgesprochen ift,

unter sich nach denjenigen dreißig

| werden möchten, in eut werden, Da

ur die Zwede werde, Dem zi\he Aufstellungs-=

mit náherei

e-Ausfiellung, Wedding.

Pee arkt: Berichte. Getraidvebericht

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usik von Lorßing. Ta 01 zuet,

\ Werk des Verstorbenen: Das Lied vom Kolberg, gesungen von Her ersten Zwischenakt: Pas seul, Danzen des Corps de Ballet. Pas de di

Kraus und Jetanzt von

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