Q böhmischen Glasfabrikanten und Glashändler haben sich uge blos gegen einen hohen Schuzzoll für ihr Produkt und ihre aaren ausgesprochen, sondern auch überhaupt gegen hohe Zölle, aus Besorgniß, daß das Ausland Repressalien für andere hoch- belegte Waaren an diesem Ausfuhrartikel Oesterreichs nehmen werde. In der vorgestrigen Versammlung des Gewerbe - Vereins er- sattete wieder Dr, Neumann Bericht über die Verhandlungen des ZoUkongresses und machte die Betheiligten darauf aufmerksam, daß A Zeit sei, Vorstellungen gegen einzelne Positionen einzu- n, da eine genaue Revision stattfinden werde. E Herr Drasche, Mitglied der Handelskammer, fordert in Betreff der Einleitung einer Handelsverbindung mit Persien auf, thn ml desfallsigen Mittheilungen zu versehen. „Die Kaiserliche Regie- rung“, sagt der Lloyd, „unterstüßt alle Vorkehrungen und Maß- | regeln dazu, und das Handels-Ministerium berüdsichtigt die Bedürf nisse des Gewerbs - und Handelsstandes bei dem anzubahnenden leb- haften Verkehr mit diesem reihen Morgenlande.* Den Beamten von Croatien und Slavonten 1] worden, in ihren Amtsverrichtungen in der Staalsunk National - Kostüm zu erscheinen. e ; H Auf Antrag des Unterrichts - Ministers genehmigte der Kaijer | den Ankauf einer größeren Anzahl von Exemplaren des von dem j Architekten Gruner in London herausgegebenen Prachtwerkes : | »Specimen of ornamental art“ und die Betheiligung mehrerer Kunstakademieen und technischen Anstalten hiervon. Gruner's Werk | auf §0 Tafeln im größten Format, die meisten im herrlichsten | î

es freigestellt | form oder im |

!

Farbendruck ausgeführt, bieten einen großartigen historischen Üeber- blick auf die s{önsten Ornamente aller Zeiten und Länder, und gewinnt dieses Werk für Oesterreih noch dadurch an Bedeutung, | daß fast die Hälfte der Darstellungen einheimischen Baudenkmalen | in Jtalien entnonmmen is, welche bisher noch nicht abgebildet waren. | Wien, 416, Febr. Der Lloyd meldet: „Die pesther De- putation, bestehend aus den Herren Stadtvorsteher Terczy, Mini sterialrath Koller, K. K. Kämmerer Graf Edmund Zihy, Graf Joh. Waldstein, von Tichy, von Much und von Jvanovits, welche das Ehrenbürger - Diplom dem Marschall Paskewitsch zu übergeben hat, ist bereits in Warschau eingetroffen. Auf dem Diplom sind vier Schlachten abgebildet, an denen Fürst Paskewitsch Theil nahm, nebst mehreren anderen Emblemen. Das Diplom selbst ist in vier Sprachen abgefaßt. Herr Graf Zichy hielt die Anrede an den Marschall. Sämmt- lihe Deputirte erschienen im National-Kostüm, und der Schmuck, mit dem Graf Zichy allein bedeckt war , wird auf 200,000 Fl. C. - M. geschäßt. Die Deputation wurde im Königlichen Schlosse vom Fuürsten-Statthalter empfangen, wobei derselbe in der österreichischen Feldmarschalls-Uniform erschien, mit dem St. Stephans-Orden ge shmüdckt. Abends besuchte die Deputation das Theater und cinen Maskenball, wo sich auch der General-Gouverneur der Stadt Wa1 hau, Fürst Gortschakoff, dann der General-Adjutant Graf Riidi ger und Panjutin, Chef des zweiten Armee =- Corps, einfanden. __ Nahdem der Lloyd gestern seinen Standpunkt in der Ver- fassungsfrage bezeichnet hatte, bemerkt dieses Blatt heute in dersel ben Angelegenheit ferner: „Wix glauben, daß die Märzverfassung niht unverändert bestegen kann. Wir wünschen nun, daß diese | Aenderung in solcher Weise vor sich gehe, um die Verfassung nicht | länger zu einem Experimente, sondern zu einer Wahrheit zu machen. | Die Durchführbarkeit einer Verfassung sür Desterreich hängt zunächst von der Art, der Zusammenseßung des Reichtags ab, daun von dem Verhältnisse der vollziehenden zu der geseßgebenden Gewalt, Die Minister, welche in England eigentlich Vertreter der parlamen- tarishen Majorität, also Vertreter der Mehrheit der stimmberechtigten Bürger sind, werden in Oesterreich nur als die Räthe und als die Ver- treter der Krone ihre Wirksamkeit aus*ben. Sie werden nicht Mit- glieder des Unterhauses scin. Sie werdcu uic etne Kabinetssrage bil den können, denn über ihre Amtsdauer kann nicht das Parlament, nur der Kaiser entscheiden. Indessen wird dieser Zustand dei Dinge, welcher früher auch in England obwaltete, der nothwendigen Macht einer parlamentarischen Majorität keinen Abbruch thun. Es wird stets in ihrem Belieben stehen, die Vorschläge der Minister zu ver- werfen, wenn sie auch niht das Recht hat, das Gleiche mit den Personen der Minister zu thun, oder aus ihrer Mitte der Krone ihre Räthe zu octroyiren. Nach der Zusammenseßung des in der Márzverfasfung projektirten Oberhauses würden in demselben die nationalen Jdeen und die föderalistischen zur Geltung kommen. Es würden in ihnen die Sondergelüste der einzelnen Landtage treu ab gespiegelt werden, und die Welt dürfte wahrscheinlich, falls dasselbe je zu Stande kommen könnte, ein Oberhaus erblicken von w.-nige1 fonservativen Tendenzen, als das ihm zur Seite stehende Unterhaus. Ein Oberhaus, zum größten Theile aus erblichen Pairs zusam mengeseßzt, müßte dieselbe Jdee aufrecht erbalten, welche die Re gierung aufrecht erhält, die österreichische. Es wäre, so lange man auf dem constitutionellen Boden steht, ein festes Bollwerk gegen die Umwälzungen, welche man auch auf diesem oft zu bewerkstelli= gen sucht. Es würde die Verfassung in einem Reiche, welches der constitutionellen Regierungsform unleugbar Schwierigkeiten entgegen- stellt, die in keinem anderen zu finden sind, möglich machen, und win sprechen unsere innerste Ueberzeugung aus, wenn wir sagen, daß nur cin solches Oberhaus sie möglih machen kann. Es giebt kcine andere politische Institution, welche die Gewißheit des Einschlagens der Verfassung garantiren kann. Jede Constitution für Ocsterreich ohne eine Pairie i} ein bloßes Experiment auf einem Boden, wo die erste Regel der Staatsklugheit verbietet, Versuche anzustellen. Wir fönnen im voraus berechnen, daß ein Reichstag in zwei Kammern, dessen erste Kammer eine Pairie ist, Bestand haben kanu, und ohne im Stande zu sein, einen solchen Beweis im Vorhinein zu liefern, sollte fein Staatsmann den Versuch wagen, sich auf den constitutio- nellen Boden zu stellen. Für das Unterhaus haben wir bereits die Vertretung des örtlichen Jnteresses befürwortet, ohne jedoch bisher in nähere Details eingegangen zu sein. Wir haben blos als ober- stes Prinzip festgestellt, daß die Wähler und der Gewählte Einwohner eines und desselben Distriftes sein sollten. Wir behalten uns noch vor, sväter zu entwickeln, in welcher Weise die Bezirksgemeinden, deren eine jede nah unserer Ansicht zur Absendung eines Deputirten zum Unter- hause berechtigt sein sollte, bei den Reihstagswahlen mitzuwirken hätten.“ Die gestern abgehaltene Sißung des Zollkongresses wurde mit der Debatte über die Tarif-Abtheilung „Maschinen ‘““ eröffnet, bei welchen der Tarifentwurf sür s{hwere einen Zoll von 7 Fl. 30 K1 in der Ein-, 2 Kr. in der Ausfuhr; für nicht besonders benannte 15 Fl. Ein-, 5 Kr. Ausgangszoll angeseßt hat. Ueber einen von der Kommission diesfalls gestellten neuen Antrag entscheidet sich je do die Versammlung unter Beistimmung zu demselben dahin: für Dampfkessel und Wassergefäße aus Blech einen Zoll von 5 Fl., für Motoren und Transmissionen 7 Fl. 30 Kr., für eigentlihe Ar-= beitémaschinen 3 Fl. in der Einfuhr anzuseßen. Die folgenden Positionen, und zwar die Ein- und Ausgangszólle von mathema- tischen, musikalishen und optishen Jnstrumenten, von zuberei- teten Arzeneiwaaren, {emischen Produkten und Farbwaaren, Bleistiften, Essig, Kerzen und Seifen, endlich von Par- fümerie- und Zündwaaren werden fast ohne Debatte nah dem Entwurfs-Ansavße angenommen, Nur bezüglich der Stearin-Kerzen

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wird auf Antrg der Abgeordneten Norsi und Szabel die Erhö- hung des Entnzrfssaßes von 2 Fl. 30 Kr. auf 4 Fl. in der Ein- fuhr beschlossen! Jn der nächsten Sißung, morgen, sind noch die Tarif - Abtheilunen, betreffend literarische und Kunst - Gegenstände, dann Abfálle, sc wie endlich die Durhfuhrzölle und die Bostimmun- gen über die Txa-Abzüge, zu berathen. e 5 : Die Oestrreichische Korrespondenz spricht über die Wirksamkeit der Polizei und bemerkt bei diejem Anlasse : „„Nachdem die politische Oÿanisation in den meisten Kronländern Der Monar- hie abgeshlossei worden, schien es eiu unabweisliches Bedürfniß, auch der Polizeilden richtigen Standpunkt im Kreise der allgemei- nen politischen Arwaltung anzuweisen. Das Ministerium des Jn- nern hat in diéser Bezichung ein Normativ gegeben, welches die Stellung und dn Wirkungskreis der Polizei = Behörden genau be zeichnet und unterm 10. Dezember v. J. erlassen worden ist. Die betreffenden Grmdzüige athmen durchaus den Geist wahrhafter Liberalität, den Polizei - Beamten wird wohlwollendes und durh=- weg unparteiischs Benehmen zur strengsten Pflicht gemaht. Jhr Be= nehmen soll so bes9affen sein, daß sie dem Schuldigen furchtbar erscheinen; übrigens haben le si stets als Diener der Gewalt, welche nur im öffentlichen Jute'esse und zum öffentlichen Nußen wirkt, anzusehen, Da die Polizei umeist in der Lage ist, für die Evidenzhaltung des Bevölkerungsstaides Sorge zu tragen, so ist ihr nebst dem Paß- und Fremdenwesa auch das Conscriptionswesen übertragen worden, Als eine sehr nüllihe Einrichtung bezeichnen wir noch, daß bei jeder Stadthaupimannshaft eine Polizei - Zeitung begründet werden joll, | welche alle für d@ éffentlihe Interesse wichtigen Vorkommnisse mit- | zutheilen haben vird. Wir hoffen, daß die Anordnungen, welche | das gedachte Nornativ enthält, den Beifall und das volle Vertrauen

À fa aller wohlmeinenzen Staatsbürger ärndten werden.“

Die ruthenche National-Versammlung zu Lemberg hat in ih rer Sitzung von 28ften v. M. den Plan zur Aufbauung einer großen National-Kirche geprüft. Diese Kirche soll die größte und {chönste nicht nur aller Kirhen Lembergs, sondern ganz Galiziens werden. Drei \che Kuppeln nebst zwei hohen Thürmen sollen die-

elbe \{müdcken.

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Sachsen, Dresden, 16. Febr. (Dr. J.) Die Herren Minister-Präsidenten Fürst Shwarzenberg und Freiherr von Man- teuffel sind heute zier cingetroffen, und zwar der erstere mittelst Extrazuges der Sächsisch - Böhmischen Eisenbahn kurz vor Mittags 12 Uhr, der leere mit dem gewöhnlichen berliner Bahnzuge Nachmittags nach 3 Uhr. Beide Herren fanden bei ihrer Ankunft am Bahnhofe Königlide Wagen bereit gehalten, welche sie nah dem Königli- chen Prinzenpalaisbrachten. Um 4 Uhr begaben sich die Herren Minister Präsidenten in das Schloß, um erhaltener Einladung zufolge an der Ks nigl. Tafel Theil zu 1ehmen, zu welcher auch Graf von Buol-Schauenstein Hraf von Alvensleben und unser Staats-Minister von Beust ge laden worden sind, Mit dem berliner Bahnzuge ist auch Herr von Prokesch - Osten hier angekommen. Jn den nächsten Tagen wird nun unter Theilmhme der Minister-Präsidenten von Oesterreich unt Preußen eine Pl:narsizung der Ministerial-Konferenz stattfinden ; die Berichte der ersten und zweiten Kommission sind sämmlichen Konfe renz-Mitgliedern lereits mitgetheilt. Sehr umfangreich soll nament- lih der Bericht der zweiten Kommission sein, welcher cine ausführ lihe Vorlage über den Wirkungskreis Ler zu gründenden Bundes- Organe enthält.

A) Dev noch unter

Kollatur is zu die n Normen Y

(Srledtgung

JVürttemberg. Stuttgart, 13. Febr. (St. König hat genehmigt, daß das Einkommen sämmtlicher 700 Fl. stehenden evangelischen Pfarrstellen Königlicher durch Zulagen aus dem geistlichen Unterstüßungsfonds b sem Betrage sofort erhöht werde. Nach den seitherige ovrfolgt« ECroohung nur allmälig, für den Fall dei

einer folchen Stelle

verse

N) Die Sa Dee furhessischen Mili um zwei vermehrt Offizier und Nevers aus

T ol) (T Ld A (W),

Kassel, 14 welche ihre Entlassung aus dem

Dessen. gen Offiziere, tairdienste genommen, soll sich in diesen Tagen haben. Es wird nämlich behauptet, daß ein Stabs ein Haupimann sich geweigert hätten, den fraglichen zustellen, und so gezwungen worden wären, ihren Abschied zu nch- men. Es sind jeßt im Ganzen 33 Offiziere auf ihr Ansuchen des Militairdienstes cntlassen. Theilweise sind dieselben um Wiedcran- stellung eingekommen, jedoch, so viel man weiß, sämmtlich abschläg ih beschieden worden. Unter jenen 33 Offizieren befinden sich: 1 General-Major (von Urff, früher militairisches Nitglied des i Oberst-Lieutenants, worunter ehcmalige Mitglied des Verwallungs-Raths, von Ochs, und der frühere Voi stand des Kriegs-Ministeriums, Bödiker; 1 Major; 2 Rittmeister z 6 Hauptleutez 9 Premicr- und 10 Seconde-Lieutenants (1 Pre mier - Lieutenant is in oldenburgische Dienste getreten). Die einzelnen Regimenter sind dabei folgendermaßen betheiligt : E lieren : das Leibgarde-Regiment 1 Seconde - Lieutenant; da Jnfanteric - Regiment (Kurfürst) 1 Major, 5 Hauptleute, 5 micr- und 4 Seconde - Lieutenants; das Jáger - Bataillon 2 mier = Lieutenauts; das 2e Jnfanterie - Regiment keinen; das 3te Infanterie- Regiment 1 Hauptmann und 1 Seconde - Lieutenant; das Schübßenbataillon und das Kursürsthusaren - Regiment (jeßt Garde du Corps) keinen; tas 1ste (Leib-) Husaren - Regiment 1 Oberst-Lieutenant, 1 Premier- und 1 Seconde-Lieutenant, das 2te Husaren - Regimcnt 3 Oberst - Lieutenants (wovon zwei dem Regio mente aggregirt waren), 2 Rittmeister, 1 Premier- und 3 Scconde= Lieutenants. Die Artillerie-Brigade erleidet keinen Verlust. Sollte überhaupt ein strafre{chtliches Verfahren gegen die Offiziere cinge- leitet werden, so dürfte es diese wohl zuerst treffen.

Hamburg. Hamburg, 46. Febr. (D. R) ®© 25sten d. M. wird die \chleswig - holsteinische Armee so weit redu zirt sein, daß nur 60 Gemeine, 8 Unteroffiziere und 4 Offiziere per Bataillon als Stamm verbleiben. Schon übermorgen werden wiederum die Eisenbahn-Transporte der neuerdings entlassenen Aus länder dur unscre Stadt beginnen, und soilen die noch in der \chleswig - holsteinischen Armee befindlichen Ausländer die Zahl von 1000 nicht übersteigen. Einige IBGochen \pater soll alsdann elne neue Militair-«Session im ganzen Lande abgehalten werden und die Aushebung der Mannschaften mit Berücksichtigung der Bundesgesehz- gebung und Matrikel stattfinden. Die Zahl der Auszuhebenden wird nicht über 4000 Mann betragen, da 1 Prozent des Landes, welches nah der leßten Zählung 330,000 Seelen ergab, nur 3300 Mann betragen würde. Es werden, dem Vernehmen nach, 4 Ba- taillone Infanterie von 600 bis 700 Mann, 1 Regiment Drago ner und 3 Batterieen Artillerie gebildet werden, welche dem 10ten Bundes - Armeecorps einrangirt werden und unter dem Oberbefehl des Kommandanten jenes Armee-Corps zu stehen kommen, während das Corpskommando auf General von Bardenfleth übergeht, wel- her aber mit den Truppen in militairischer Hinsicht unter dem Be- fehl der Bundesarmee, dagegen in administrativer unter Befehl des dänischen Kriegsministers zu stehen kommt,

Die Kanalzoll-Angelegenheiten werden bestimmt dahin geordnet

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neral-Audttoriats); das

Bis zum

werden, daß das holsteinische Zollamt mit allen seinen Beamten in

Wirksamkeit verbleibt, die s{leswigschen Beamten jedoch auch îín dem Kronenwerk eines etabliren, welches jedoch nur zur Kontrole des ersteren besteht. Die Einsicht in die Bücher und Papiere, o wie in den Bestand der Kasse geschah nur, um eine genaue Ein- sicht der Bilanz zu haben und so die Theilung der Zollgefálle, die nun eintreten ‘soll, vom Tage des Antritts der neuen ‘Regierung für Holstein feststellen zu können. Als diese Einsicht genommen war, ‘übergaben die s{le8wigshen Zellbeamten Alles wieder an di holsteinischen.

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¿Frankreich. G e \ e B ge bende Bersammlung

vom 15. Februar. Den Vorsiß führt Leon Faucher. Auf

des Präsidenten beschließt die Versammlung, wegen dez l den Abtheilungen über das Gemeiudegeseß die ersten drei Tage nächsten Woche keine Sißzung zu halten, Die nächste Sitzung Donnerstag. Die Fortseßung der Debatte des Geseh - über Privilegien und Hypotheken bietet kein allgemeineres Juterefss Die Sitzung wird aufgehoben.

Paris 15, Ney, Dai ven, mehrere seiner werthvollsten Pferde zu zu St. Cloud befindlichen sind nach den taigne zurückgebracht worden. Im Pays liest Schreiben: „An Herrn von Bouville, Haupt-Redacte Herr Redacteur! Sie haben \o eben in shäßbaren Journals eine Subscription der Erklärung des Präsidenten der Republi Diese Erfkfläruug konnte dessenungeachtet weder eine Ausnahme gestatten. Es ist dies ein der Ruhe |è ohne Rückhalt gebrachtes Opfer. Unter 1 ;

Entwur ss

Präsident hat veriíau

ialen

einen

* welcd Ç Form die Fonds gesammelt werden, welche Bestimmung man mag, der Präsident kann sie nicht V 1 uuf das bestimmteste es gzu “wiedorho

Allen dankt deren fFfreundlihe Aus

persönlichen Ergebenheit verbinden

diesem neuen Subscriptions - Projekte

Empfangen Sie u. s w. L Paris, 14. Februar 1851.“ L

; cht gleihe Zurückhaltung wi

[ Nationdal-S

daß ei

annehmen

e Uer Deo Die Patric

Bezug auf die auch Persigny fion das geringste zu thun gehabt angelangten Nachrichten zufolge , Vortugal {wer erkrankt. : In den holboffiziellen Journalen lung: „In Paris finden gegenwärtig \r Gründung einer militairischen Ackerbau von Montevideo statt. Die i | ihre Bewilligung unternommenen Refki | entshlossen, keiner derartigen Expedition

geben.“

v El y erflärt

ranzo}

Großbritanien und Jrland Jhre Majestät die Königin wird am 26. Márz Levers und am 3. April Cercle halten

Die Morning Chronicle macht heute folgen?

den gestrigen Sieg Lord I. Russell's die Bill (über die kirchlichen Titel es für wtinshenswerth hält, (b C ¡weriten Lesung) zu ersahren , (aßregel eigentlich is. Wenn dies an i ob sie si unwirksam boden Mißbilligung ; {werlich in irgend einem hören laffen. } - Partei werden

“Fnteres}sant ware es,

der Majoritát sich mit der Hoffnung std angegebenen Fassung

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In iagers in Aufführung in Spanicn spielt. G Barr( n 44 och (

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Der der lebten W 69 293 Pfund um 454,970 Pfund weniger | GHeftern, als am Valentinstage, wo es 1n ganz einander scherzhafte Liebeobriefe zuzuschicken, wurdin Haupt-Postamt allein 40,750 Briefe me | wöhnlichen Tagen befördert. Die hicsige Post-Dern | das Penny Porto (2 Pce. für unsranfirte D

zurücck, wenn derselbe nachweist, day d Scherz enthält.

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| fFtalien. Turin, 14. Dé | Minister Cavour ver)prach gestern in der

Vorlagen über Schifffahrt, Handels-Kammern

stellte er Zoll-Reformen in Aussicb| crflärte si |-h1r

daß er selbst nicht cinmal daran einen industriellen | Kongreß zu berufen, man in solchen Versammlungen nur dem | Kolleftiv = Egois8mus begegne, wo cin Monopol dem anderen au Kosten der Konsumenten Zugeständnisse me. Er führte das Be spiel Belgiens und Oesterreichs an. Jn Kreditsachen hab gierung den freisinnigsten Weg eingeschlagen, ohn jedoch unbeschränkten Konkurrenz zu gehen, die in den Vereinigten Staa ten durch enorme Papiermassen so große Verwirrung hervorgebrachi habe. Die Regierung erwarte nur einen günstigen Zeitpunkt, um die Bankbillete wieder auf den normalen Zustand zurückzuführen Endlich erklärte er, der Vorlage der über Bewahserung Der Lomel lina durch den Po gemachten Untersuchungen jlehe nichts ent gegen. i : j :

Eine englische Gesellschaft soll ein Eisenbahn von Turin übe1 Vercelli nach Novara führen.

Turin, 14. Febr. (Lloyd.) Gleich nah mission wurde ein außerordentlicher Courie! nach Rom expedirt, Heute findet Ministerrath unter persönlichem Borsiße des K nigs statt. .

“ Die Deputirten - Kammer hat das gesammte Marine - Budget mit 103 gegen 11 Stimmen angenommen. Von dem Budget des Handels-Ministeriums sind sechs Kategorieen angenommen worden.

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und Mältler. (51 l) 1edacht habe,

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Siccardi's De-

Nachrichten aus Genua zufolge, steht Mazzini daselbst wegen Ankaufs eines Kriecgsschiffes mit 22 Kanonen in Unterhandlung ; die ptemontesische Regierung weiß es und 1äßt Alles geschehen. Eine neue Zeitung wird daselbst vorbereitet unter dem Titel: „Der An- fer der Völker‘“, und mit einer Wage, einer Freiheitsmüße und der Königlichen Krone von Sardinien als Vignette.

Spanien. Madrid, 9. Febr. (Fr. B.) Das Gerütht Rücktritte des Ministers des Innern, Arteta, bestätigt sich nicht. ist jede Modification des Kabinets beseitigt. Bustillo er werde sofort austreten, wenn die Regierung Reaction einschlagen sollte. neue Civil-Gouverneur von Madrid ist Graf Revilla gi- (Hesandtschafts=Secretair zu Paris.

Fisenbahn von Madrid nah Aranjuez ist heute mit gro worden. ; die Lofomotive,

die Minister, das

ewohner fuhren mit iche Geladene ein festliches Frühstück er zuruck,

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Der Erzbischof von Toledo,

eingeweiht Königin,

segnete

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hinauserstrecken :

Rheinstroms

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Polizei am Hb iur om.

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des Königs Majestät mittelst Allerhöchsten Erlasses ! September d. J. die Uebertragung dee bisher bei den Re- gierungen zu Koblenz, Köln und Düsseldorf verwalteten, auf die Srhaltung des baulichen Zustandes. und die weitere Verbesserung der Schiffbarkeit, so wie der auf die Schifffahrtspolizei des Rhein- siromes iunerhalb des preußischen Gebiets, bezüglichen Angelegen- „elten aus den Ober-Präsidenten der Rheinprovinz in Gemäßheit Hes De L der Znstruction vom 31, Dezember 1825 zu genehmigen geruyt haben, werden zur Ausführung dieser Ressort-Veränderung, welche mit dem 1. Januar 1851 eintreten soll, die folgenden nähe ren stimmungen erlassen : î

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2531 Abschnitt 1. Umfang der Vermltung.

A Zu den hiernach auf den Ober - Prästdente1 übergehenden Ge- genständen gehört insbesondere die Unterhaltung nd Ergänzung der bestehenden Strom - und Uferbauwerke, einshlizlich der nöthigen Leinpfade, der vom Staate angelegten und zu nterhaltenden Si- cherhcitshäfen für die Rheinschisse, so wie auch tr Stromdeichanla- gen, so weit diese leßteren einen unmittelbaren Enfluß auf die Er- haltung und die Verbesserung der Schiffbarkeit ds Rheins ausÚUben, die Anlage und Ausführung neuer Wasserbauerke zur weiteren Regu\irung des Rheinstroms im Allgemeinen uy zur Berbesserung der Schiffbarkeit desselben insbesondere, so wie d? obere Leitung der

Schifffahrtspolizei auf dem Rheinstrom.

Dagegen verbleibt den Regierungen zu Hblenz,

Ueber die

mäß bewirkt.

J Köln und | Abe @Gnitt

Düsseldorf innerhalb ihrer Bezirke die Verwaltun der Rheinfähren,

der Rheinbrücken mit ihren Häfen, die obere Ahsicht Über

Stadtgemeinden oder anderen Corporationen anglegten

terhaltenden Sicherheitshäfen, desgleichen die Vrwaltun;

benflüsse des Rheins, so wie der Kanäle mit hren B

ckchleus Vorfluths -, Entwässerungs- umd

und des gesammten Deichbauwesens, einschließlid d Deich Hochwasser,

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1 - Verwaltung bei der Negierungs-Hauptkasse i l ein besonderer Abschnitt in dem Bauverwaltungs D Negierungs-=Yauptkasse zu Koblenz gebildet. Auf denselben gehen die auf den verschiedenen Etats dex Regierungen zu Koblenz, Kéln und Düsseldorf stehenden Fonds zut Tnstandhaltung des Rheinstroms und die zu dessen weiterer Regu lirung und Schifffahrts - Verbesserung bestimmten und ferner noth zu gewährenden Fonds über,

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1851 A | §. 9 ' | Die bet der Rheinstrom - Bauverwaltung angestellten technischen S | Beamten werden auf den Baubeamten - Besoldungs - Etat der Re

| gierung ihres Wohnsißes übernommen.

| G. U.

| Nach erfolgter Genehmigung des Verwendungsplans

druck

Thanpnnkt Dunsts Wetter Wind . Wolkenzug

At uD&Z

2G Rheinbau - Fonds (§. 8), so wie der etwaigen zu demselben be- willigten extraordinairen Zuschüsse und nach geschehener Mitthei-

Tagesmittel

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in London teinoe Hydepark

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lung der betreffenden Auszüge für die einzelnen die Regierungen hat der Strombau - mäßige Ausführung dêr vorgeséhènea Bauten auf bezüglihen Projekte und Kostenanschläge durch Dit falbau-Beamten Sorge zu tragen.

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bewilligten Baufonds hat die Regierungs - Haup der bestehenden Vorschristen und Bestimmungen Rechnung zu legen. Ober-Präsidenten dur die Regierungs-Hauptfassen durch die Steuerkassen den dieserhalb bestehenden

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