1851 / 53 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Stein- und Kupferdruckerei- und Buchhandlungs-Besugnisse j Württemberg. Stuttgart, 19. Febr. Das Regie- | Hoffnung auf deren Wiederherstellung, Die Gedanken richten 1G Nénnern von 1848 keinesweges gezieme. Sobald die Linke einen sol- | Erleichterung gewährt. Der Ausfall in den Revenüen würde in Folge | Orte seiner Bestimmung zu begeben, als es im ichen werden dürften, auf welche Orte die Ertheilung von der- | rungsblatt vom 18. Februar enthält eine Königliche Berordnung, also natürlich auf andere praktische Einrichtungen und namentlich d E ina iagebr dhe kade, Tei es Pflicht der Nationalversammlung, | dieser Modificationen 700,000 Pfd. betragen. Ferner s{lägt der | seichte Stelle gerieth; dur ge\chidte Ka Hewerben fünftig beschränkt sein wird. E | wonach die widerruflich (sei E i des E Tas a die der Kaiser-Regierung , zu der uns die Gewalt der Vinge N en s untersten, Ein früheres Mitglied der Constituante wollte | Kanzler eine Herabseßung des Kaffeezolles vor, Der Differenzial- | das Schiff wieder flott zu machen, so daß cs ant

| «gd df ad E e ae ihre Schuld L vine I M p «df R L On, ¿e daA die Verurtheilten des 15. Mai ausges{lossen , gas Fuge be- | Zoll wurde aufgegeben, Kolonial - und sremdes Probutt werde | auslaufen konnte.

| Cfbeleruna Bas bisherigen Besoldung auf cine andere Stelle an leon's ehen sah ; 1851 é 5 1800 und 1804, cheinen geeig f¿mpfte und die Versammlung verwarf. Ein Mitglied zeigte an, | gleihmäßig mit 3 Pence auf das Pfund verzollt Der Ausfall | Fn Rom werden der Eisenbahn verseßt werden, neben kostenfreier Beförderung ihrer | net, die Gesellschaft von den thörichten Utopien und ver day ein Person, ihrer Familien-Mitglieder und Dienstboten, jo wie der zu | derblihen Lehren, welche sie in so große Verwirrung gestürzt Ÿ S E ihrer Haushaltung gehörigen Gegenstände, auf die ihrem künftigen | ben, zu heilen. Aber weit mehr als 1804 haben w Aufenthalt nächstgelegene Eisenbahn - Station nachstehende Entshä- | über die traurige Anwendung des englishen Repräsen!

Bayern. München, 18. Febr. (D. R.) Das rechte Cen-

um hat dem linken Vorschläge zu einer Vereinigung gemacht.

Heseß-Entwürfe, die Revision und resp. Vollzugs-Jnstruction

Ablósungsgeseßes und die Notariats - Verhältnisse betreffend,

rden dem Landtage übergeben werden Der Abgeordnete D [l an das Ministerium die Juterpellation richten, ob 2

| ichsraths-Kammer, welche in Folge | digung ohne Rücksicht auf die Größe der Entfernung anzusprehen auf Frankreich. Wir haben dieses

( | die Ausgrabungen auf extrauter des Prásidenten, Laity, vor einem Monate be- | für den Schaß betrüge dadur) 176,000 Pfd., aber es werde da- | welche bereits zur Entdeckung verschiede volitisch Verurtheilten brieflich mitgetheilt habe, der | durch der Verfälshung des Kaffee's vorgebeugt. Dann eine Her=- | führten, fortgeseßt werden ; das dortige für Amnestie. Endlich wolle man auch von einem | absezung des Zolles auf eingeführtes Bauholz jeder Art um die | 1851 den Betrag von 5 ? des Prinzen Joinville wissen, das seine Freunde auf- | Hälfte des gegenwärtigen Betrages. Es würde dies 286,000 Pfd. | L 14 ob n L Le die Verurtheilten zu stimmen, Die Versammlung hbe- | betragen. Eben so soll der Zoll für Ackersamen auf 1 Sh. für den | , L Ua G H S System walten ge|ehen j loß, den Amnestie-Antrag zu unterstüßen. Bei der Debatte ube Centner erniedrigt werden. Endlich {lägt die Regierung vor: der U L eell A v, { , u ck y - ° ( , I b U 44441486 88 1443 A ü L 46

000 Louis bestim!

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UnD stimmberedct tigt ind | baben : 1) Vergütung des Miethzinjes i welchen ein Wiener, DEL an fonnten uber feine beflagenswerthen Wirkungen urtheilen unD Di 1 0 bei Flid n a f 2H taat mLoa inen Q [4 S R E E O niefße tte, für die ier chópfte 3 S A6 1 A R A A j Amnestie 1m Clyi}ee ma(h ntholon bemertltcch N O D 5taat moge etnen QUhel einem bisberigen Dienstsibß keine freie Wohnung zu geniepen hatte, fürdie | hieraus geschöpfte Belehrung giebt den Kaiserlichen irichtun f S / 0M A 108 f I 9, :

N n | H J , T nor Norsot her » 1450 . E é ch x L EA Dritteßalb (ahren Mauromichalis, ijt vorgetern } daselbst innegehabte Miethwohnung in Folge seiner DerjeBung úber die | eine ganz neue Sanction. If es also unvernünftig, an die Ri l A or Ci

en fur hlufébedur e 1CWelen et Cy nige ubernehmen n Daf D 1 ov (Gormoinheon Louts HÑlan( acwelen et SSL1 ¡e ubernehmen, ) D i der Vem

F c - 1 x Kammer

2 , 5 : v » ) T A C LeE ¡ ( Kuciberusung \ Lt OoMnaparte haupt} D1iesJelve1 U! nichi 0 waren qa r 1E JEIDDY i E C eint, 1 eit ihrer wirklihen Beuußung hiuaus erweislich zu bezahlen Hat. fehr zu den Kaiserlichen Einrichtungen zu denken? Der Kais 4 L Ma ( 1 El : f lei ' j dd ' i er Stellung in der Nähe des Königs sein | Diese Vergütung soll jedoch in keinen Fall auf mehr als ein hal- | niht mehr da, aber können seine Einrichtungen nicht mal | pad N / \ L ch. ( l 1 S 2 1 N! , ? Hes 9 d (4 A Z E in Griechenland sich jeßt sehr en eden ge- | und innerhalb dieser Gränze nmckchk ein Vierteljahr von | Xand retlen{“ A milie Mauromichalis aussprich em náchsten auf die Eröffnung des Berseßungs-L efrets folgenden Molé hat folgendes Schreiben an dic S i L i L L ; | ortsí n Kúündigungs-Termin hinaus rstreckt werden 2) Ver gerichtet: „Herr Redacteur! Die A ssemblee 1 acyjen, WVresDven, D N Cs A ho tuna für Umzugsfkosten nach der Oröße des Gehalts ohne Rúült- meinen Namen unter den jener Mitglieder, Ma noänrhunn beraeaanaet vird 2uvorde1 er Vericht De1 E 6 i C ; f V D n D 1e i l ; 10 T l ageSoronung UPergegalget, C A A Entfernung: a) unverheirathete Viener eins unl eine der Rue des Pyramides losgesagt habe A 2 y L k ck; Ta C is Hundert þ) verebelichte Diener und Wittwer | glied der Reunion ves Pyramides. t dessen Berathung in der Stßung von 10, Uuk oh et mit nit r al zei ei lhnen eines it cktaatôsrathe habe 1ch nun y % 6: M 4+ T E 5 G non ohn Det 111! 11M! l ag 4 L j L ILT H La L 6a) wy V E erledigt n dieser Position wird „zu aupßerorden! 1:4 - ol i i \ Ö" U erledigt. In dieser Pc E on liden Kindern zwet vom HYunderl; c) old) mi dr versitt ort.‘ Ver Nudctritt mchrere1 L |

nue

durfte vielleicht durch | Armen. Diese regel den Schaß mit 170,000 Pfo. | sachen dei 1 | - Antworten,

undeutlic) zu

ÿ p iGornr Ti utation über Posttion ¿ außerordentli

Anschaffungen sür di rhöhung““ die Summe Deputation mit 939,490 Rthlrn. zur ( n Antrage an die Staatsregierung : tände - Versammlung bei Vorlage des genaue Uebersicht sowohl der Rüstungskosten, reitungen der Positionen des dermaligen Militair

bei dem gegenwärtigen außerordent

befindlichen Rindern L vom Hun glieder von dem Partketivereine de “Fahresgbejoldung, mit Aus)chluß der Viebenbezug« L (&rwahlung VDaroc)e s zum Präsident

; - i 4 4 ; R ï da La y I&alachei Kleidung, Vutergenuß und dergleichen). U l Dag D E Deer Du el E

Bléátt

rui ist lo weit Tritt mit derx Verseßung g seiner Besoldung ein und freie Beförderung liche Betrag jener V besserung wentger beträgt ls die obige Vergütung zugsfosten zusammengerechnet D durch die Verseßung | wendbarkeit des Wahlgeseßes geführten nothwendigen AU] an Eisenbahnfracht, won wahl aus eigener Inspiration über genaue Nachweisung zu liefern is. Jm Uebrigen finden dle l Bestimmungen der Verordnung Lvl 28. Februar 1818 auch au] die bei der Eisenbahnverwaltung widerruflih angestellten Diene1 [nwendung. Sodann enthält Regierungsblatt eine Versügung er Ministerien der Justiz, der auswärtigen Angelegenheiten und des Innern, wonach sowohl den untergeordneten Behörden, als det Kreis- und Centralstellen jede unmittelbare amtliche Communication mil Gesandtschaften untersagt ist ; unter dieses Verbot fällt auch jede Commu nication einer Stelle als solcher mit cinem bei einer fremden Gesandt

\ haft angestellten Beamten in einer Privatangelegenheit des leßtere

ets, unter Zurechnung der hen Budget erfolgten Bewilligung, zur nachträglichen Bewillig rlegen wolle,“ Nachdem die Abg. uitgung Beschlusse Sachsen zur E1 ie Abgg. von Nostiß, von der Bee, und Schäffer aber die Berechtigung sischen Rec 5 en von ihr in dieser Beziehung ergriffenen Maßregeln | ? iachgewiesen haben, wird d1 bige Summe von 939,490 l : die durchgängig in bereits gemachten Ausgaben besteht) von der Kammer gegen 4 Stimmen bet der vorstehende Antrag der Deputation aber durch das immittel\t eingegan ene Königliche Dekret vom 24, Januar d. J. für erledigt erachtet r Deputationsbericht über dieses Königliche Dekret, welches einen trag zum außerordentlichen Staatsbudget wegen der erhöhten | Baden. Karlsruhe, 17. Febr. Das Großherzoglich

J 14 l ch

5tande,

tairporhZItniTo A P rin » F 7 A moitor | i; L T Á j q irverhältnisse an die Kammern vringt, befand sich als zweiten | badische Regierungsblatt Ver. 11 vom heutigen enthalt ein

Gegenstand der Beratb1 auf bo Aus U K abo : R S O 2 Yogenitand der Veratlgung auf dex Tagesordnung. Bir haben | allerhöchsten Erlaß Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs aus (Bro Ernennuna

den Juhalt dieses Königlichen Dekrets und die einzelnen Postulate | herzoglichem Staats-Ministerium vom 6teu d. M,, das (Geselz E

dieses Nachtrages, welcher im Ganzen die Höhe von 1,340,000 | die Aufnahme eines neuen Anlehens der Großherzoglichen i E A N EeN t A Rthlrn. erreiht (worin jedo 495,000 Rthlr. von den Kammern | (gtionskasse bis zu 5 Millionen Gulden betreffend, begleitet von D S A R A S schon bewilligt und nux vom ordentlichen Militairbudget hierher | : h e G : : , A Nbj l m keine ubertragen worden sind), bereits mitgetheilt und wiederholen hier nur den JIuhalt desselben, insoweit derselbe in der Kammer zu 4 i E 1 \bstimmung zu bringen war. Die Beilage zu dem mehrgedachten | Seesen. Kassel, 17, Febr. (O: P. A. Zig) Ver Lu ennen, Son e D Defrete zerfällt in drei Abtheilungen, die als Position 15, 16 und | marsch der bayerischen Truppen wird nunmehr am 9 l Ansicht Dag Srnennungsreck@t 17 des außerordentlihen Staatsbudgets bezeichnet sind, Die allge- | und den folgenden Tag stattfinden. Der Kurfürst N Q

meine Debatte úber diesen Gegenstand war nicht von großer Aus | ral-Lieutenant Fürsten von Thurn unk. Taxis das Großkreuz des £1 je1 grunDi R dehnung, Sie wurde von dem Abgeordneten Hilbert eröffnet, | Kurfürstlihen Hausordens vom goldenen Löwen el i zern fur je!

der sich mißbilligend über die Militairverwaltung aussprach, | dem Abmarsh der Bayern wird das erste Jn

hauvtsáchlich weil er dur mehrere in den vorliegenden Positionen | (Leibregiment) wieder gter einruden Das erst

enthaltene, ohne Genehmigung der Kammern gemachte Verausga- | wird g chsalle ne nl n Quartiere verla]

ungen das ständische Bewilligungsrecht gekränkt glaubt, in welche 1 Del U

Beziehung ihm die Abgeordneten Riedel und Haberkorn beitreten, | Zte Hujaren-2 Î

während die Staatsregierung durch die Abgeordnen von Criegern, von | Ankunft des

{chwiß, den Referenten von der Planiß und den Königlichen Kom- noch im

hinlZn ali do mInianauicte

einer Bekanntmachung Großherzoglichen 13 - Ministeriums

1 j : Regierung l0ten d. M., den Vollzug dieses Gesehes betressend

den Vicure aus

neglierung

missar Oberstlieutenant von Zeschau, im Hinblick auf die außerordentli- | finden hen Zeitverhältnisse, in Schuß genommen und das Verfahren derselben | zu rechtfertigen gesucht wird. Uebergegangen zu den einzelnen | traf Abtheilungen der Vorlage, fo ist zwar Position 15 „Mehrerforderniß | hien oer Verpflegung‘ in Summa mit 675,000 Rthlren, angeseßt, wovon | unt edo, wie oben erwähnt, 495,000 Rthlr. als Mehrerforderniß den Verpflegung im Jahre 1849 bereits bewilligt sind, so daß gegen-= wärtig nur noch 180,000 Rthlr. als der im Jahre 1550 zu gleichem wee erforderliche Aufwand zu genehmigen sind. Die Deputa tion räth der Kammer an, viese 180,000 Rthlr. nachträglih zu ewilligen, und nachdem der Abgeordnete Riedel sich gegen, der Mb geordnete von Nostiß, gestüht auf die vorliegenden Erfolge der Regie rungsmaßregeln, aber für die Bewilligung sich erklärt, wird dicser | ntrag Der L eputation gegen 5 Stimmen von der Kammer ange=- | Frankfurt. Frankfu wommen. Position 16 fordert 40,000 Rihlr. für in Folge der | in Vorschlag gebrachte neu rmehrung der Armee nothwendig gewordene Neubauten (Militair- | stern, bei einer Anwesenheit Arrestlokale und Garnisonsshulgebäude), welche die Depu- | 126 Stimmen abgelehnt worden m der Nothwendigkeit und Unerläßlichkeit dieser Neubauten : , zwar zur Bewilligung empfiehlt, jedoch im Berichte dabei ft, daß sie nit habe unterlassen können, dem Regierungskom= i G issar ihr Bedauern darüber auszudrücken, daß das vorliegende Po- | PMusland. lat der Ständeversammlung so spät und erst am Schlusse ihre1 _ rkfsamkeit vorgelegt worden ist, da die betreffenden Baue {on vor Beginn des dermalen zusammengetretenen Landtags erforderlich gewesen | : sind. Der Abgeordnete Kölz führte die Ansicht weiter aus, daß durch die | rspätete Vorlage dieses Postulats vom Kriegsministerium die con- | melle Form verleßt worden sei. Wenn er auch annehme, daß Zerleßung der Form im Drange der Geschäfte gescheben, mit- feine absichtliche sei, so scheine doch die ausdrücklihe Anerken- nung der von der Deputation ausgesprochenen Mißbilligung das Mindeste zu sein, was die Kammer in dieser Beziehung dem Mi- ¡isterium gegenüber zu erklären habe. Er bringt daher den Antrag etn: „die Kammer wolle zu Protokoll erklären, daß sie in Bezug oer verzögerten Tage e Postulats die im Berichte ihrer zwei- en Deputation niedergelegten sichte eile.“ Es wir ieser | E c; “G , ; ì / ; Aitedi ausreichend unterfübt ien Li! Aba ibaeten eie hängig von dem Ruhme, unter Dessen eits H t P antrage P e v ih E ao besonders befürwortet, während die Abgeordneten von Nostiy, | 2! geben Zeugniß für das Genie thres V K h A ; E Tg E E E E R L Vice-Präsident von Criegern, Präsident Dr, Haase, Meisel und, von | |?- können sie doch ohne ihn leben. O En va reie E Lumme H hatte G e N S a zezshwiß sich gegen denselben erklären, da sie zwar mit den von | gerichtlichen und religiösen C n i 8 T t Centralijation 10 Ursache E A (n A der Deputation ausgesprochenen Ansichten einverstanden seien, es | Regierung bezeichneten, sich wohl anzueignen ver! anden, Warum sollte un! Revolutionen, E1 greift dit A A S la ¡edoch nicht für gerechtfertigt erachten können, gegen eine Regierung, | es nicht auch darauf denken, zur politischen L e: ied zurückzu das neue Wahlgejeß und hai A R M ails f det let 2%) Friedensiahren um ver das Land so Vieles zu danken habe, wegen eines unabsichtli=- fehren, welche nach der Ansicht dieses gropen A alles von meinde - Wahlen für unerläßlich. T O Fee Mair ate R l A e —_ Adds Ba E Der M doges gegén die Form elnen ausvrlicklihen Tadel auszu- | 19m Geshassene harmonish ordnen und. eme SürgsGf für die | dury die M inpit entschieden das neue Wahlgeses, will die E lionen zur Tilgung der Schuld verwendet zu wissen, Es blie- prechen. Bei der Abstimmung wird der Antrag des Abgeordneten Geschicke der Zukunft geben follte Diese Umkehr zur Vergangen- la Drôme) bekämpst entschieden das neu® gesetz, will dié lionen zur Ulgung vér S R L L O Danemarfk.

, « v E e 75 b, f it 7 I 97 H ch ; (alo T N / ie fkfaiser Regie S A h Kovp N atvea Adi en durch die Gemeinde und di en dann noch 1; Million. don diesen werde cin Theil zur 1 U}

Kólz von der Kammer mil 28 gegen 27 Stimmen abgelehnt. Die heit, diese Erinnerungen an di faiserlihe Regierung haben also nennung der Maires und Adjunkten ) meint ; j Position selbs wurde sodann mit 40,000 Rthlrn. gegen 5 Stimmen

Lauenburg um 10 T Ira Bardenfleth | hier cin und wurde

1s empfangen

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| rnennung des MYlalré l lih ans einem SGemeindebeami

I beanspruche volle Avtonomií | Frankreich. Paris, 1/, Pedr. Ohne Namen reinen okal - Angelegenheiten und wil n

des Verfassers isst in der Buchdruckerei von Napoleon Chaix Tausche und Anlehen die Dazwischenkunsft even Cine Broschüre erschienen, in welcher gejagt wird: will, daß jede (Hemeindebewohne1 auch 4 Warum das Staunen, wenn man jeßt vom Kaiserthume mit Bedauern ersehen, daß man jell L,

spricht? Der Ruf: Es lebe der Kaiser! ist nicht nur der Ausdruck gekommen. Die Pyramide des

| | j 2 c - G c Q E i dage ihm die Gemei | \chmerzlicher Sehnsucht nah dem Großen unl RNuhmvollen dieser deren Me tym Die Wemeinl Á É E p ¿ A Í G ck=nit0 g tau rati; 11110 F | Epoche unserer Geschichte, es ist weit mehr ein Umkehren zu den er Spiye. Restauration unk | | / ; / Ô T ( | | l |

; z A a A0 \ kogaqanaen erst dag (5e Einrichtungen, welche die Gesellschaft neu gestaltet, zur energischen e5ehler begangen, ert dag (

Form der Kaiserlichen Regierung, zur Ordnung und Krast, die sie charaf- meind everwaltung vedeutent \rbesser Fur alle terisirten. Es is natürlich, daß der Gedanfengang zur hauptsächlichsten 6000 Einwohnern will er die Wahl Mair welche alle | überlassen, für größere soll die Regierung anderen sich stüßten, und die wir gerade nicht beibehalten haben ges{lagenen Kandidaten wählen Die Ernennung Die politischen Einrichtungen Des Kaiserreichs sind gänzlich unab- die Regierung verwirst er entschieden. MRNandot

der großen Schöpfungen Napoleon's gesührt wird, auf | {

4K apt nut anpverung Nui

ist gestern mit dem Dampfboi

nichts Sonderbares. Die Regierungsform, welche auf das Kaiser entschiedenste Decentralisation in der Gemeindeverwaltung Nad) chterung, nicht Abschassung , Der Fenstersteuer benußt, und zwar | S : t ar. ] uud d t reidh folgen und in der Reihenfolge von der âlteren und jüngeren ihm sollen über außerordentliche Ausgaben alle Wähler abstimmen us rolgende Weise: die Laxe Jou um F herabgeseßt werden. Neu | / Îtalien. TULiNn, 13. Febr ch1 Dem Vernehmen nach i Nthl ck Sar., auch 41 vewilligt. Linie des Hauses Bourbon geübt wurde, die parlamentarische Die Abtheilungen haben si heute wieder versammelt und dursten ¡evaute und wesentlich umgebaute Hau] er, Die mebr als ¿0 DID, | E DIE Mission, in welcher s\{ch der türkishe Gesandte, Herr Mussu u) 40 Sgr. Pf Dresden, 19. Febr. (Dr. 5.) Der Königlich preußische Regierungsform hat die Vergangenheit gegen sich. Sie hat | fast alle heute noch ihre Kommissäre wählen. | ; U E zahlen, mögen künftig von de Fenstersteuez ganz | rus, hier eingefunden hat, eine außerordentlihe und mit speziellen | Zu Wa (ser: Weizen Ministerpräsident , Freiherr von Manteuffel, it heute Nachmittag nach einander zwet große Revolutionen erzeugt. Sie hat sich, so Gestern früh fand bei enera] A eine Daran ung A A S: 00 eine P von ; des 2 etrages | Mugen A, | i : Roggen J Rthblr. 413 Sgr. g gegen 3 Uhr von Berlin wieder hier eingetrossen. Im Brühlschen zu jagen, zweimal selbst gemordet. Es is \{chwer zu glauben, daf von Repräsentanten seiner Farbe statt. Es handelte sih um dit ( LPYETA Benstersteuer entrichten Dadurch werde, meint | L as zur Beförderung der piemontefishen Industrie-Gegen- Große Gerste 1 Rthlr. 6 Sg

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f Mi Y f es f i : ] stief ci le i - iu! ti 1 U ' 4413 l Di 2 1 lia beser ie tos 414 Ho | TanDo iy Di J » Ç (P51 l C 2 9 N E. ¿ c ( A Con O” E && 9

Palais war heute die zweite Kommisston der Ministerialkonferenz | diese Regierungsform nicht großes Mißtrauen erwecken sollte. Auch | Amnestiefrage. Man schien zuerst sür Enthaltung gestimmt. LVu= x Kanzler, der Baustyl allmälig gebessert, die größte Zahl der | stände sur dié londoner Ausstellung bestimmte Dampfboot „Gover 6 Pf. Hafer 27 Sgr. 6 P

: e _ N c Í é 1; E Nthl abermals zu einer Sibung versammelt,

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verwirst sle der Nationalinstinkt, und kluge Männer haben wenig | faure aber suchle zu beweisen, daß eine so passive Stellung den ¡uspächter von der lästigen Taxe befreit und der Gesammtheit eine | nolo“ hatte bereits am 11ten Genua verlassen, um sich nach dem | 2/7 Sgr. 0 Pf., auch 1 Nh!