1851 / 60 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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rechten Schulter herabhängenden 34 Zoll breiten gewässerten grünen mit zwei weißen Streifen der Länge nah durczogenen Bande und überdies auf der linken Brust einen achtspizigen silbernen Strah- lenstern, in dem sich ein weiß emaillirtes Schild mit dem Bildnisse des Herzogs Albrecht von Gold, umgeben von einem blau emaillir- ten, die Worte „Albertus animosus““ enthaltenden Rande, befindet, Die Komthure erster Klasse tragen dasselbe Ehrenzeichen an einem 27 Zoll breiten dergleichen Bande um den Hals mit einem etwas kleineren vierspißigen Sterne auf der linken Brust, nah dem oben angegebenen Müster, die Komthure zweiter Klasse das Ehrenzeichen ohne Stern; das Ritterkreuz von etwas kleinerem Durchmesser wird eben ‘so wie das Kleinkreuz an einem der linken Knopflöcher mít einem 15 Zoll breiten Ordensbande befestigt. _—1 Ordens- insignien dürfen den Wappen beigefügt werden. Wie Entziehung des Ordens erfolgt entweder wegen einer zu verhängenden Strafe in Gemäßheit der bestehenden oder künftig etwa zu gebenden ge|eß- lichen Vorschriften oder bei sich sonst hervorthuender (nwürdigfkeit des Ordensinhabers nach auf vorgängige Berathung im Ordens- rathe gefaßter allerhöchster Entschließung.

Baden. Karlsruhe, 24. Febr. Das Regierungs- Blatt enthält das Geseß, die Abänderung des Conscriptionsgeseßes betreffend. An die Stelle des Gesebes vom 12. Februar 1849 tritt das Conscriptionsgeseß vom 14. Mai 1825 mit den Nachträ- gen unter folgenden Aenderungen wieder in Kraft. Junge Máärn= ner, welche sich den Wissenschaften, Künsten oder höheren Gewerben widmen und bereits Ausbildung und Fähigkeiten bekunden, können ihre Verpflichtung zum Kriegsdienst in der Linie durch eine fort- laufende einjährige Dienstzeit lösen, in der Weise, daß sie die übrige Dienstzeit, außerordentliche Fälle abgerechnet, in Urlœub verbleiben. Die Wahl der Waffe und des Regiments steht ihnen frei, sofern sie von der Kriegsbehörde hierzu tauglich erklärt werden. Diese freiwillig Eintretenden haben jedo die Kosten ihrer Unterhaltung 2c. selbst zu stellen, es sei denn, daß sie eine ausgezeichnete wissenschaft- lie oder Kunstbildung {hon erworben haben und dabei nachroeisen, daß sie niht genügendes Vermögen besißen, um jenen Aufwand zu bestreiten. Jeder junge Mann, der die nöthige Körperstärke hat, fann sich vom vollendeten 17ten Lebensjahre zum Kriegsdienst melden. Während der Jahre 1851 und 41852 können als Einsteher nur solche zugelassen werden, die vom Kriegs-Ministerium hierzu taug lih erklärt werden. So lange die Haftungs-Verbindlichkeit des Einstellers besteht, können Einstands-Kapitalien und deren nicht verfallene Zinse weder Gegenstand eines Vertrags, noch einer ge- rihtlihen Beschlagnahme sein. Das Regierungs-Blatt ent- hált ferner das Gesey über die Aufhebung der befreiten Ge- rihtsstände. Den Mitgliedern der Großherzoglichen Familie blei- ben, ihre bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten mit dritten Personen aus- genommen, ihre bisherigen Rehte. Eben so ist die Gerichtsbarkeit über Militairpersonen und die Studirenden an den beiden Landes- Universitäten durch besondere Gesete bestimmt.

Karlsruhe, 24. Febr. (O. P. A. Ztg.) Die Hauptbestim- mungen des vorgestern publizirten Preßgesebes sind folgende :Alle Censur bleibt aufgehoben (§. 1 und 2). Keine Druckschrift darf getruckt oder verbreitet werden, welher nicht, mit oder vhne Nennung des Verfassers, der Name des Verlegers oder Drukers, ferner die An- gabe des. Orts und die übliche Bezeihnung der Zeit des Druckes beigeseßt ist. Jedem Heft einer Zeitschrift und jedem Blatte einer Zeitung muß außerdem der Name des verantwortlichen Redacteurs beigeseßt sein (§. 3). Zur Herausgabe einer Zeitschrift oder Zei tung im Großherzogthum isst eine besondere obrigfeitliche Erlaub- niß nicht erforderlih. Jedoch ist für dieselbe ein verantwortlicher Redacteur zu bestellen und der Polizeibehörde zu benennen, Der

Redacteur muß badischer Staatsbürger sein, das 30ste Jahr zurückgelegt und im Lande setnen ständigen Wohnsiß haben (8. 4). Wer wegen gewisser Vergchen oder Verbrechen verurtheilt

wurde, kann für eine bestimmte Zeit von der Redaction einer Zeit schrift oder Zeitung ausgeschlossen werden (F. 5). Bei wöchentlich niht mehr als dreimaligem Erscheinen einer Zeitschrift oder Zeitung hat der verantwortliche Redacteur eine Sicherheit (Caution) von 2000 Fl, bei ófterem Erscheinen 4000 Fl. zu stellen (§. 6). Bon jedem einzelnen Hefte einer Zeitschrift, so wie von jeder Schrift, die nit über 5 Bogen im Drue beträgt, ist ein Exemplar 24 Stun- den vor der Austheilung oder Versendung, von jedem Blatte einer Zeitung aber unverzüglich das erste abgezogene Exemplar durch den Verleger bei der Polizeibehörde zu hinterlegen, welche auf Ver- langen Bescheinigung darüber ertheilt. Das hinterlegte Exemplar muß bei Zeitschriften oder Zeitungen mit der eigenhändigen Unter {rift des Redacteurs, beziehungsweise seines Bevollmächtigten, ver- sehen sein (§. 7). Blätter oder Scristen von rein wisseuschaftli- hem, artistishem oder tehnischem Inhalt sind ausgenommen von den Bestimmungen der §g. 4, 6 und 7. Berichtigende Entgegnuns gen múissen binnen drei Tagen nah dem Empfange, beziehungswcise beim nächsten Erscheinen einer Zeitschrift, in dieselbe Abtheilung des Blattes und mit denselben Lettern aufgenommen werden und, so- weit die Entgegnung nicht größer is, unentgeltlih (§. 9). Straf- hare Entgegnungen können mit Ermächtigung der Behörde abge- lehnt werden (§. 10). Eben so müssen Urtheile auf Anordnung des Gerichts ohne Zusäße, Weglassungen oder Bemerkungen unents geltlih aufgenommen werden (§. 11). Die Verbreitung von mit Be\chlag belegten Druckschriften i} verboten (§. 12). Eben o ist das Hausiren mit Druckschriften, Anerbieten, Vertheilen und Anschlagen derselben an öffentlihen Orten verboten, Der Polizei-Behörde bleibt vorbehalten, für bestimmte Schrif- ten besondere Erlaubniß zu ertheilen. Das Verbot ves Anschlagens bezieht sich micht auf amtliche, gewerbliche, erlaubte, gesellige 2c. Zwecke 2c. (§. 13). Die Uebertreter der Vorschriften der §§. 3—13 sind mit einer Strafe von 5—4100 Fl. zu belegen. Bei Zahlungs- Unfähigkeit ist die Geldstrafe in entsprehende Gefängnißstrafe zu verwandeln (8. 14). Die Erkennung dieser Strafen steht den Amts- gerihten zu (§. 14). Der zweite Titel des Gesebes (Fg. 10—27) handelt von den Strafen der durch die Presse begangenen Vergehen und Verbrehen. Nach §, 18 kann jedes verurtheilende Erkenntniß zugleich die Unterdrückung oder Vernichtung der für strafbar erfann- ten Schriften, der Platten, Formen 2c. aussprechen, §. 19 stellt die successive Haftbarkeit fest: 1) Der Verfasser, insofern Druck und Her- ausgabe mit seinem Wissen und Willen erfolgt sind, 2) der Heraus- geber, 3) der Verleger, 4) der Drucker, 5) der Verbreiter. Nach §, 25 fann auch der auswärtige Verfasser, Redacteur, Verleger und Drucker einér Schrift sträflihen Inhalts vor die badischen Gerichte gezogè werden, und nah §. 26 kann, wenn der Herausgeber einer auswärtigèn Zeitung oder Zeitschrift dem wider ihn ergangenen Urtheils niht genügt, die Verbreitung der Zeitung oder Zeitschrift, bis dies geschehen, durch das Ministerium des Innern verboten wer- den. Nach §. 27 ist das Recht der Bestrafung durch eine Verjäh- rung von se{s Monaten seit Vollbringung des Vrrgehens oder Verbrechens erloshen. Der ITT, Titel (§8, 28—65) handelt von dem Prozeßverfahren bei Pee und zwar das erste Kapitel voû vèr Bes{hlagnahme der Druckschriften, das zweite Kapitel von dem Strafverfahren. Durch landesherrliche Verordnung tritt vor-

stehêndes Geseß mit dem 1, März dieses Jahres in Wirksamkeit,

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Scbleswig-Holstein. Rendsburg, 29, Gebr. (H. C.) Hier ist folgeude Bekanntmachung erschienen : „Die unterm 11. d. In die Aeltern, Vormünder und Lehrer seitens des Polizei - Amts gerihtete Aufforderung , ihre Kinder und Lehrlinge in strengerer Zucht zu halten, hat, so wie die vorgenommenen Züchtigungen der Unfug treibenden Gassenbuben, insofern den erwarteten Erfolg nicht gehabt, als die die Stadt besnhenden dänischen Offiziere und Or- donuanzen noch immer durch das Nachrufen von Spottnamen und in anderer Weise insultirt werden. Mit Rücksicht darauf bin ih zu der Bekanntmathung veranlaßt, daß nach einer mir gewordenen Eröff= nung des p-p. K.K. österreichischen Generals von Signorini, falls derglei chen Jnsulten sich wieder ereignen, die Anvrdnung wird getroffen wer- den, daß die dabei Betheiligten durch dazu fommandirte Soldaten aufgegrisfen und event, die Aeltern der betroffenen Kinder inhasftirt werden. Wonach si zu achten 2c. Rendsburger Polizei-Aznt, den 25. Februar 1851. Krohn, const.“

Meckelenburg-Scchwerin. Malchin, 24, Febr. (H, C.) Jn der siebenten Sißung der Landtags - Versammlung kamen zwei Großherzoglich strelib\he Reskripte zur Verlesung, von denen das cine sich auf die {werinshe Verordnung wider den Mißbrauch der Presse bezog und das zweite die Genehmigung von Ritter - und Landschaft zur Aufhebung des Gesehes zum Schuße der persón=- lichen Freiheit begehrte, Da das strelitsche Gouvernement bezüglich des Preßgeseßes manche Abänderungen des {chwerinschen (eseßes für nothwendig erachtet, so wurde das Reskript dem Justiz-Comité überwiesen, wegen Zurücknahme der Habeas-Corpus=-Akte aber die ständische Genehmigung ertheilt. Die übrige Zeit der Sihung wurde zur Verlesung und Vertheilung der engeren Auss{huß-Propositionen verwendet z wegen Proposition 6, die Wahrnehmung einer Hand- lungssteuer von dem vom Herrn von der Kettenburg ins Ausland verkauften Vieh betreffend, wurde beschlossen, da auf das schon im Jahre 1847 eingereichte Maturitätsgesuch kein Bescheid erfolgt ist, der engere Ausschuß solle weiter matuxiren und wenn innerhalb 3 Monaten entweder gar kein oder ein ungewieriger Bescheid erfolgt sei, die Einleitung zur Beschreitung des Weges fompromissarischer Entscheidung treffen.

Nachdem in der heutigen (achten Sißung) die Anzeige gemacht worden war, daß der Großherzogl. s{hwerins{che Kommissarius die Magistrate der Stiftsstädte Büßhow und Warin aufgefordert habe, den Landtag durch Deputirte zu beschicken, wurde auf Antrag des Comité’s zu Kap. IV. (Reform der Verfassung) der Beschluß ge faßt, den \{chwerinschen Herrn Kommissarius um Mittheilung der die Umáänderung der rostocker Stadtverfassung seit 1848 betreffen den Akten zu bitten; auch wurde die beantragte Zuziehung des rostocker Deputirten zu den einschlagenden Comité - Verhandlungen genehmigt. Zu einer längeren Debatte gab die Proposition 152 Veranlassung, indem es sich vornehmlich um die Frage handelte, ob die zwischen Preußen und Mecklenburg - Schwerin unter dem

22, Mai 1849 abgeschlossene Militair - Convention ständische Rechte

berühre oder nicht. Der Vertrag wurde ecndlih, da es, wie von Oerzen-Woltow schr richtig bemerkte, Den Ständen einmal kommnu- nizirt war, dem Comité ad Kap. IV. Überwiesen,

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Pusland.

Hesterreih. Mailand, 20. Febr.- Die Gazeta di Milan o enthält nachstehende amtliche Bekanntmachung : „Se. Excellenz der Herr Finanz-Minister hat mittelst Depesche vom 13ten der K. K. Finanz-Ober-Direction in Verona nachstehende, auf das lombardisch-venetianishe Anlehen bezügliche Verfügungen des Minister- Raths bekanntgegeben: 1) Es hat bei dem bereits befanntgegebenen Grundsatze das Verbleiben, daß die im Zwangswege aufzubringende Ge- sammtsumme in flingender Münze das Zwölffache (nicht das Zrhnfache) der sür jeden der Monate Januar und Februar 1851 auf je 5 Millionen Lire festgestellten Theilquote bildet, es wird jedoch gestattet, daß dic (Cin- bringung im Zwangswege auf zwölf Monats-Raten- vertheilt werde, wo- nah in jedem der folgenden Monate März, April, Mai, Juni, Juli, August, September und Oktober 1851 cin baarer Betrag von 5 Mil- lionen Lire und im Monatc November 41851 der noch erübrigende Nest der baaren Gesammtsumme von 60 Millionen Lire nach Abrechnung der durch freiwillige Subscriptionen auf diesen Theil des Anlehens gedeckten Beträge im Zwangswege einzubringen ist, 2) Eine weitere Fristerstreckung für die freiwillige Subscription un= ter Gewährung der damit verbundenen Vortheile kann im Allgemeinen nicht mehr zugestanden werden. 3) Ausnahmsweise wird jedoh den beiden Pro- vinzen Cremona und Mantua, welche im Laufe des Monats Januar l, J. wegen Zulassung der freiwilligen Subscription bereits bestimmte Vorlagen gemacht haben, die Nachsicht des Termines unter Gewährung der mit der Bekanntmachung vom 25, November v, J. zugesicheiten Vortheile mit dem achtprozentigen Nachlasse bis Ende dieses Monates Februar zugestanden, 4) Die gleiche Begünstigung hat auch anderen Provinzen in dem Falle zu Statten zu kommen, wenn dieselben noch vor Ablauf des Monats Januar d. J, ein sriftlihes Einschreiten derselben Art vorgebracht hätten, 5) Rücksichtlichh der anderen Provinzen, auf die keine der angesührten Be- günstigungen mehr Anwendung findet, hat es bei der Einbringung im Zwaugswege nah dem unter 1 bemerkten Ausmaße zu verbleiben, Um aber selbst diesen noch die Aufbringung der sie treffenden Theilbeträge am Anlchen zu erleichtern, wird ihnen bis Ende Februar l, J. die Theilnahme an bder freiwilligen Subscription unter Zugestehung des achtprozentigen Nachlasses, jedoh mit der Einschränkung bewilligt, daß die Einzahlungen auf das freiwillige Anlchen in dem Verhältnisse von - in klingender Münze und —- ín Tresor-Scheinen zu erfolgen haben. Die im Zwangs- wege auf die Schuldigkeit jeder dieser Provinzen in Baarem eingebrachten Beträge können, wenn von dieser Gestatiuung Gebrauch gemacht wird, an der Einzahlungsgebühr auf die Subscription abgerechnet werden, Sollte jedoch irgend eine Provinz nur für den in klingender Münze zu entrichtenden Betrag zu subskribiren und die in Schayscheinen zu erlegende Summe aus- zuschließen wünschen, so wird als Grunvlage der Verhandlungen das Zwölf- fache der für jeden der drei Monate „Dezember 1850, Januar und Februar 18541“ festgesetzten Raten angenommen werden müssen, ‘mit Abzug des auf dem Zwangswege erhobenen oder für Rechnung der freiwilligen , nach dem 25, November erfolgten Subscriptionen bereits eingelaufenen oder noch ein- zulaufenden Betrages in klingender Münze, Es wird jedoch erinnert, daß, im Falle man sich entschlösse, die ganze Einzahlung zum Anlehen in klin- gender Münze zu leisten, die bezügliche Subscription nichtsdestoweniger sich noch immer auf cineu Betrag belaufen müsse, ver troy des achlprozentigen Nachlasses vom Nominalwerthe , ferner eines. oprozentigen Abschlages und eines weiteren {prozentigen Nachlasses an den Baarzahlungen, im Falle sih biese auf 75,000 Lire belaufen, noch immer die gauze Quote, welche der Provinz zur Last fällt , ergeben und durch 100 theilbar sein musse. 6) Die Verhandlungen über den Abschluß des freiwilligen Anlehens dürfen den Lauf jener Operationen nicht unterbrechen, welche behufs der zwangs- weisen Erhebung der durch freiwillige Subscriptionen nicht gedeckten Be- träge eingeleitet werden, Es wird dics zur allgemcinen Kenntniß in Ueber-

einstimmung mit ciner analogen Bekanntmachung obenerwähnter Finanz- Oberdirection vom 16ten zur Danachahtung gebracht, damit die respektiven Delegationcn und Provinzial-Congregationen von den abermaligen Kon- zessionen des hohen Ministerrathes Nußen ziehen und die Wirkungen des Zwangsanlehens vermeiden tónnen, Mailand, 20. Februar 1854, Fürst Karl Schwarzenberg, K, K, Statthalter und Feldmarschall-Lieutenant.“

Venedig, 21. Febr. Die Gazeta di Venezia enthált nachstehende amtlihe Bekanntmachung :

„Se, Majestät der Kaiser haben über den unterthänigsten Bericht des

1 hohen Ministeriums des Jnuern nachstehende allerhöchste Entschließung un-

term 29, Dezember 1850 zu erlassen geruht: 1) Alle jene K. K, Unter thanen, welhe wegen Theilnahme an den revolutionairen Vorgängen im lombardish-venetianishen Königreiche sich ohne geseyliche Bewilligung im Auslande aufhalten und troy der in den Bekanntmachungen vom 30. De- zember 1848, 12, August 1849 und 7, März 1850 enthaltenen, an sie ge- richteten Aufforderung zur Rückehr in das Vaterland nicht în die K. K, österreichischen Staaten zurükehrten, sind als Emigranten zu betrachten und zu behandelu, und demgemäß von dem österreichischen Unterthauenverbande abgetrennt, 2) Obwohl nun die solchen Jndividuen in den erwähnten Bekanntmachungen angedrohte Sequestrirung ihrer Besizthümer in Aus füh- rung gebracht werden könnte, so will Jch jedoh dur einen Gnadenakt gestatten, daß dieselben, in Anbetracht der ihnen anheimgestellten Wahl, zu- rüczufkehren oder die Erlaubniß zur Auswanderung nachzusuchen, gleich jenen K, K, österreichischen Unterthanen behandelt werden sollen, tvelche mít Zustim- mung der kompetenten Behörden aus den österreichischen Staaten ausgewan- dert sind, 3) Jm Fall derlei Individuen in Zukunft neuerdings das österrei- chishe Staatsbürgerrecht nachsuhen würden, sollen ihre Gesuche im Sinne per bestehenden Normen rücksichtlich der Erwerbung des österreichischen Staats- bürgerrechts behandelt werden, 4) Gegenwärtige Verfügungen sind jedoch auf jene Judividuen nicht anwendbar, welche in Folge der Bekanntmachung vom 12, August 1849 und durch die Capitulations-Akte Venedigs vom 22. August 1849 von der Amnestie ausgeschlossen wurden, Rücksichtlich dieser Personen sollen die bisher verfolgten Normen ohne weitere Verschärfung ein- gehalten werden, 5) Mein Minister des Innern wird im Einvernehæ&en mit Meinem Feldmarschall Grafen Radeyky die nöthigen Verfügungen zur Vollstrcckung dieser Bestimmungen treffen. Vorstehendes wird in Folge der geehrten Depesche vom 5ten Sr, Excellenz des Herrn Militair- und Ve neral-Gouverneurs Grafen Nadebky zur allgemeinen Kenntniß und zux Da nachachtung der hierbei Juteressirten gebracht. Venedig, 18, Februar 1851, Toggenburg, K. K. Staithalter,“

Frankreich. Geseßgebende Versammlung Sißuug vom 95, Febr, Den Vorsiy führt Benoist d’Azy. Tagesorduung: Kredit entwurf für Kosten der Privat-Telegraphie, Sauteyra bekämpft eine Vermehrung der Beamtenzahl. La ra bit spricht sür die Noth- wendigkeit einer Personalvermehrung in Paris. Auf Etienne’s Interpellation erklärt Minister Weiß, der elektrische Telegraph werde auf der Lyoncr Linie bis Chalons an der Saone verlängert. Der Kredit von 52,334 Franken wird mit 574 gegen 6 Stimmen-be- willigt, Ohne Debatte wird eine von Segur d’'Aguesseau be antragte Geschäftsordnungs - Aenderung angenommen. Ein Kredit von 12,000 Franken für eine Unterrichts - Statistik wird mit 436 gegen 137 Stimmen bewilligt. Der Kriegs-Minister verlangî einen Kredit von 6,809,000 Franken für Besse stigungs - Arbeiten zu Cherbourg. Eine Interpellation des Ministers des Innern dur Lavatier Laroche wegen Verleßung des Wahlgeseßes wird gu} morgen angeseßt und die Sihung aufgehoben.

Vats, 20, Cb Dur Feier des gestrigen dritken Jahre s- tages der Februar - Revolution waren sehr wenig offizielle Festlich- feiten veranstaltet. Um 10 Uhr fand der Trauer - Gottesdienst in Notre -Dame statt. Der Erzbischof von Paris pontisizirte. Die National - Versammlung war zahlreich vertreten, nur bemerkte man fein einziges Mitglied ihres Büreau's. Die Stadt Paris wurde durch den Seine - Präfckten Berger, den Polizei - Präfekten Carlier und einige zwanzig Mitglieder der Munizipalität vertreten. Von den früheren- Mitgliedern Der Constituante bemertte man David (d’Angers), Marrast, Marie, Bethmonk, Degouve - Dcmmuques, Degousse, Sarrans - jeune, Garnier - Pagès, Pagnerre und Andere. Die Nationalgarde war in allen Legionen, die polytehnische Schule, die Studirenden des Rechts und der Medizin zahlreich vertre- ten. Man bemerkte auch einige Räthe des Appellhoses. Am Haupteingange sammelte, auf Ch. Lagrange’s Ersuchen, ein Getjt licher Almosen für die Waisen der im Februar Gefallenen. Nach Becndigung des Gottesdienstes bildete sih unter dem Ruse: Es lebe die Republik! ein Zug und bewegte ih durch die Rue Con stantine über der Pont d’Arcole, Quai de l’Hotel de Ville, Rue de la Réforme uud Rue St. Antoine nach_ dem Bastillenplatße Dieser Zug, aus Arbeitern, Repräsentanten, Studirenden und Na- tionalgarden bestehend, war an 6000 Maun stark. Als derselbe den Bastillenplay erreichte, traf ein zweiter von den Bou- leans Ber Qn, „Zl Der Spiße der dritten Legion be- merkte man den Oberst - Lieutenánt Havin , die fünfer Legion war durch ihr gesammtes Offizier-Corps vertrelen. Eine Deputa tion der Verwundeten uud Kämpfer vom Februar 1848, sämmtliche Geschäftsführer aller Arbeiter-Associationen und die ganze demokra tisch = republifanishe Presse waren vertreten. Eine Störung fiel nicht vor. Auf dem Bastillenplaße befand sich kein Stadtsergeank. Im Laufe des ganzen Tages trafen Deputationen ein, um Immor=- tellenkránze an der Julisáule ‘niederzulegen. Um S Or war, Die Circulation véllig gehemmt, Die Boulevards durchzogen bis spät in die Nacht einzelne Gruppen, republikanische Lieder singend. An der Barriere du Maine fand ein republikanisches Bankett jtatl. Die Blätter Siècle National, République und Vote uni- ver sel sind heute nicht erschienen.

Folgendes ist der Text der mit Beschlag belegten Petition an rie National-Versammlung, welche von den Dezembristen bei deu fellgeschlagenen Manifestation übergeben werden follte: „Volksver- treter! Die Nation ist bewegt. Die Feindseligkeiten zwischen bei- den Staatsgewalten sind eine fortdauernde Ursache eines üblen Zu- standes. Die 6 Millionen Bürger haben durch Ernennung des Neffen des Kaisers zur Ausubung De1 National-Souvcrainetat an- gedeutet, daß er von all’ der Würde umgeben werde, welche dem ersten Vertreter eines großen Bolkes zukommt, und daf Granfreihs Majestät ihm innewohne. Da, wo ber Nationalwille ausge! rüdt ift, ist es Pflicht der Mandatare des Landes, ihn zu begreifen. Das leßte Botum der Versammlung, welches cine elendc Summe Geldes dem ersten Beamten der Republik verweigert, ist nicht nur ein Angriff auf das Ansehen des Landes, sondern auch ein Akt der Feindseligkeit gegen die Gefühle des Volkes. Die Parteien halben ihre Fahnen zusam- mengeknüpft, um daraus ein Hemnniß zux Aufhaltung des allge mcinen Wohlstandes zu machen. Diese Coalition der entgegenge= setztesten Hoffnungen verlcyt tief die Moral. Der Neffe des

Kaisers is verkannt wegen der Dienste, die er der großen Sache der nationalen Ordnung geleistet hat. Das Bünd- niß der Doktrinen von 1793 und 1815 ist eine beklagens werihe, mit Stürmen drohende Thatsache. Wir, die Steuecr-

pflichtigen, die wir Ihnen unser Mandal ertheilt habeu, damit es würdig und im Interesse, nicht der Parteien, sondern Frankreichs erfüllt werde, wir fommen, an die besser unterrichtete National- Ver’ammlung zu appelliren, vamit sic die traurigen Wirkungen ih- res lezten Votums verbessere. Es ist immer Zeit, gerecht zu sein. Es ist immer Zeit, bei einem selbsterzeugken Uebelstande Abhülfe zu leisten. Das Land leidet, die Geschäfte stocken, tas Volk wird in sei- nen Wünschen nicht verstanden, die Majestät des Nationalwillens ist in ih- rem höchsten Repräsentanten beleidigt. Die Wahl vom 10. Dezember ist in ibrem belebenden Prinzive vergessen. Entlih vereinigen sich Lei deuschaften und Intriguen, um wieder die bösen Tage heraufzu führen. Wir kommen, stark in unserem Rechte, welches über Jhrem Mandate steht, getrieben von unserem Gewissen als ehrlihe Bür= ger und beunruhigte Arbeiter, Sie zu bitten, dieser einem trauri= gen Mißverständnisse entsprungenen Unruhe rasch ein Ende zu machen, Frankreich und Louis Bonaparte reichen sich die Hand, weil ihr Herz dabei im Spiele ist, Vertreter Frankreichs, vertreten Sie es in

seinen Neigungen. Kommen Sie auf Ihr früheres Votum zurü, er- greifen Sie die Jnitiotive einer so edlen Annäherung zwischen Jh= nen und dem Erwählten -des-Volkes. Beweisen Sie durch Annahme des Betrages der Dotation, daß Sie nicht des Präsidenten persón= liche Feinde sind. Dicses Geld kömmt in einem Regen von Wohl= thaten wieder unter das Volk, Die Geschäfte werden wieder auf- leben, dem National-Gefühle wird genug gethan werden, Das Vaterland wird mit Ihnen zufrieden sein und Sie werden als auf- richtige Patrioten gehandelt haben. Wo nicht, so bleiben Sie Par-= teimenshen, Genehmigen Sie, Herren Volksvertreter, unsere tiefste Ehrfurcht. “‘

An den Moniteur du Soir wird folgendes Schreiben ge- rihtet: „Sehr s{chlecht unterrichtete Journale beschuldigen mich, der Urheber einer Bewegung zu sein, die Sonnabends in der Gegend der Nationalversammlung stattfinden sollte und die sie „bonapar- tistische Protestation““ taufen. Wenn ich mich daran betheiligt habe, so geschah es, um meine politischen Freunde zu hindern, damit sie dem Uebelwollen der Parteien feinen Anlaß gäben. Dieje mora=- fische Dazwischenkunft abgerechnet, bin ich der Manifestation gänzlich [remd geblieben. L. Belmontet.““ Belmontet wurde als der Ver fasser der bei den Dezembristen mit Beschlag belegten Petition an die Nationalversammlung bezeichnet.

Die Komniission für den Amnestie-Autrag hat heute die Mini Innern und der Justiz vernommen. Beide bekämpften den trag als gefährlich für die cffentliche Sicherheit und als ein At

en auf di Heiligkeit des geistlichen Urtheils. Nach kurzer

batte beschloß die Kommission mit 19 gegen 3 Stimmen, auf Vet

werfung der Proposition anzutragen. Berichterstatter ist Pisca Y + O 2 H L í c (ol s tal ; gen Moniteur i der abberusene Gesandkc

A 4 Uy d So Rhvonloatin ' 1+ nig, zum Großosstzter der &Chrentiegion ernanni

Heute Abend giebt Dupin einen großen Ball,

: ll, auf welchem de1 V N oHN N do É „f 40 P Prasident L Nepublif erscheinen wird.

Der neue französische Gesandte in London, General Aupick, ift

Konjstantinovel hier angekommen

Contre - Admiral Trehoua elben Der fi] re 9

01 Uodmiral Lrehouarl, welchen der fubßere Va ( ister Nomain=-VDesfossès in der Levante Bt, ijt ebensall } 1

DaLlameni, Wle a U igung vom 24. Februa: Der Lord Kanzler nahm feinen if l Ua Vot 9 Ur JVoaOmiitaas etn Vall Pairs in großer Anzahl ein, auch die Gallerie war

von Damen. Alles war begierig, Näheres über den F z (

darauf

N pl / N By N44 sw Eu 4 4 \ § T of

Verlauf der Ministerkrisis zu erfahren. Nach Ueberreichung ciner von Petitionen für und wider die Bill über Widerruf des

Norhnta Dor Gotvatss 4 lon Sas dv P g ;

Heros Der Heirat) zwa en Age 11nd ©OMmwagrrin keantragte

Lord Lansdowne eine Vertagung des Hauses bis Freitag. Jun dem cer den bereits bekannten Gang der Unterhandlungcn während der al

¡ bemerlte e€1 daß, als am Sonnabend (niht am Times behauptet hatte) das Kabinet seine Entlassung cinreihte und Jhre Majestät Lord Stanley berief, dieser die angetra- Mission ablehnte, „indem er in „dem Augenblick nicht in der e sei, cin Ministerium zu bilden.“ Darauf sei wier er ¡ohn Russell berufen worden und habe die Neubildung eines Mi- nisteriums auf sich genommen. Weiter könne er über den Stand der Dinge nichts melden. Er spreche als Organ einer Regierung, nominell noch im Amte sei, und er vertrete sie in diesem blos, um den Lords obige Mittheilungen zu machen. Darauf erwiederte Lord Stanley, daß er sich für den Augen- blick darauf beshränken müsse, zu erklären daß Ihre Majestät am Sonnabend die Herablasung und Güte selbst gewesen seiz in Be-

( {+ ab i(hulderté

! / yreitag, wle DIC

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die nut

luagenblidcke

zug auf den Rath, den er der Königin zu geben für gut befunden, in Bezug auf Alles, was in der Sonnabend-Audienz vorging, behalte er ih cine unumwuntenere Mittheilung nach dem Schluß der Krists vor. (Hört! hört!) Früher würde cs ihm pflihtwidrig und un

cheinen, c FInz1ges Bort ube das dorgefallene verlaute! ¡U aen. COoNt! Lord Lansdowne ( das Recht des

ot )

E O Ut GECctanec 2e über die erwähnte UÄndienz ständig auszusprechen, gern an und wiederholte blos, daß feine ignene kurze Angabe nichts enthalten habe, was ihm uicht aus

und deutlich (nämlich von der Königin) gesagt

V hört!) Auf den Wunsch des Erzbischofs von Cant irten sich Lord Lansdowne und das Haus damit einverstanden Diensta Disfussion der Heirath-=Bill, eine Sihung t den Jolle lnterhau Zibung vom 24, Febrnar. Herr Smith Child istete den Eid ab als Mitglier fu Sud - Staffordshire, und ul

den Burgflecken Harwich, dessen Bertretung turch die Erhebung von

r I, C. Hobhonse zur Pairie erledigt 1st, wurde eine Wahl aus eschrieben. Gegen die Bill übe geistlichen Titel kamen Peti tionen in Masse cin; unter Anderen überreichte », Lonnell Pe

gegen die Bill von 194 verschiedenen Orten in Irland. ( viel Petitionen wurden gegen die „päpstlichen Ueben griffe“ eingereicht Die elt lia qum Sys@emen Loo Russell’'s verging in allgemeiner Spannung und unte Pri vatgespräch, welches zuweilen so laut wurde, dap die Vit (ed, Ae Pennonen ema )de1 Viotionen an fündigten, kaum gehört werden konnten. Herr Monefton Milnes brachte eine Unterbrechung diese Pause, indem éx in ciner Zerstreutheit auf. die Minister-Bank los ging und sich auf Lord John Russell?s leeren Siy feierlihst niederlassen wollte; das laute Ge

f, C A c 44 0A 4 ( 4 T 4 G lachte1 Hauses weckte 1hn seinem Traum, und hastig be

werfstelliate er seinen Rückzug endl), TUrz vor 0 Uv, Lor John Russell eintrat und das Wort nahm. Seine Angaben über den Stand der Krisis stimmen huchstablich mit dem, was Lansdowne im Oberhaus sagte, überein. Als Motiv zu seiner am

\hwache gegen die gegen Locke

Sir Charlcs

Sonnabend eingereichten Entlassung bezeichnete er di Majorität von 414 Stimnen, die das Motion Disraeli?s hatte, und die Minorität, in der es King's Antrag gelassen wurde. Des Budgets unl

Wood's gedachte er nur nebenbei und indirekt; ein Ministerium, das solchen Niederlagen ausgeseßt sei, thue besser, die Finanzen nit weiter anzurühren, soudern die Debatte darüber bis zur Bildung eines glückliheren und festeren K vértagen. So wie

Kabinet

tabinets zu Landsdowne im Oberhause, trug daher auch Russell auf Vertagung

- f Í _ 6 9 _— r p J ) des Hauses bis Freitag au; die Sißung ware hier zu Cnde ge-

wesen, aber Disraeli konnte sich niht enthalten, im In teresse seiner Partei noch das Wort zu nehmen. Jn einiger Aufregung erhob er \sich und sagte: „Wenn Lord John Russell behauptet, daß Lord Stanley sich nicht in der Lage

erklärte, (Lord J. Russell: „Derzeit nicht in der Lage erklärte !‘‘) - das verbesserte Wörtchen derzeit“, fuhr Disraeli fort, „berührl nicht im geringsten das, was ih zu sagen wünsche. Noch einmal, ih bin überzeugt, wenn der edle Lord sagt, Lord Stanley habe sich nicht in der Lage erklärt, cine Regierung zu bilden ( nach einer Pause) so sagt.er etwas, das, wie er, glaube ih, bei näherer Ueber= legung anerkennen wird, nicht auf etwas wirklich Vorgefallenes ge= gründet ist,“ Mit vollkommener Gelassenheit verseßte Lord

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John Russell, er berufe sich auf Lord Stanley selbst. Wenn j Hafer loco nah Qualität 19 22 Rthlr. Lord Stanley die Erlaubniß Jhrer Majestät dazu haben und die » A48pfd, pr. Frühjahr 195 Rthlr. Br, 19 G. Zeit für geeignet halten werde, seine Audienz bei der Königin zu » -SOpfd. 20 Rthir. -Br., 4197 "G.

so - Erbsen, Koch- 37—43 Rthlir., Futter- 34-—36 Rthlr.

\childern, so werde er ohne Zweifel seine (Russell's) Aussage Lke- stätigen. (Hört! Hört!) Nach einer Bemerkung von Seiten Herrn NRoebu ck's, daß Russell dafür verantwortlich sein würde, wenn die Neubildung des Kabinets die Erneuerung des Kampfes für das Prinzip des Freihandels nöthig machen follte, vertagte sich das Unterhaus um % nach 5 bis zum Freitag.

Lord John Russell hatte gestern wieder |

Nübsbl loco 105 Rthlr. Br., 10% G.

» pr. tiesen Monat 10% a % Rihlr. bez.,, 105 Br., | , Febr. /März } L a » Márz/ April ) 107 Rthlr. Br., | April /Mai 105 Rthlr. Br., 10% G. Mai /Juni 105 Rthlr. Br., 107: bez, U V; Juni /Juli 405 Rthlr. Br., 105 bez,

10% G.

London, 25. Febr.

Audienz bei der Königin, nachdem er mit Lord Palmerston und | , Zuli / August 10% Rthlr. Br., 105 O. anderen seiner bisherigen Kollegen lange Konferenzen in jeiner Woh- Sept. /Okt. 10% Rthlr. Br., 105 bez.,, 105 O

Auch der Marquis von Clanricarde (Generasl- | eins seco 142 Rihlr. April /Mai 11% Rthlr, Thran 115 Rthlr. ivbnól 13 Rthlr. Hanfól 14 a 132 Rthlr. Yalmól 113 a 115 Rthlr. ohne Faß 155 Fa pr. Febr. è Í 2 4

°

nung gehabt hatte. postmeister ) hatte eine Zusammenkunft mit Lord Palmerston, wäh- rend andererseits das Hotel Lord Stanley's der stehende Bera thungssaal seiner toryistishen Freunde is. Die Grey's versammeln sich bei ihrem Familienhaupte, dem Grafen Grey ( bisher Staats Sccretair des Innern), während Aberdeen undGraham über dieBildung eines neuen Kabinets, mit Lohterem an der Spibe, berathen. Ersterer | wurde durch ein eigenhändiges Schreiben der Königin auf gestern Abend 9 Uhr in den Palast beschieden. Er traf daselbst mit Lord

vert.

Zuse

Rthlr, verk.

15 Rthlr. Br., 143 O.

John Russel unv Sir Graham zujamnên. Gladstone wird wril 15 Rthl ez. u. Br., 145 O morgen früh cus Paris erwartet. Der Kanzier Der Schaß i 455 Nthlr. 6 u. Br., 4055 Os fammer hat bereits gestern etnige jetner Privateffekten aus 15 Rthlr. bez. u, 15: G.

] seiner bisherigen Amtswohnung wegbringen lasen. Heute früh um Taf 153 bez.

¿reit

11 Uhr Lord Stanley cine schriftliche Einladung nach dem uni / Juli 16% Rthlr. Br., 16% bez., 16 ( Buckingham - Palast von der Königin und halle etne Zuli /Aug. (6 a 2 Rihlr. Br., 46% G, lange Besprechung mit Jhrer Majestät, Die VBertange- || eiter: bei wiederholtem Schneefall gelinde1 rung doe Ministerkrisis giebt den versch1edensteu _Konjekturen | Geschäftsverkehr: s{chwach. einen weiten Spielraum. Die Times hlt es für unwahr- Weizen: ohne Umsaß. heinli, daß Lord Stanley einen neuen Versuch zur Bildung ei Roggen : bei erhöhten Forderungen geringfügiges Geschäft 10s Kabinets wagen werde während die Chronicle im zuver- | "afer: fest. j lien Ton: behaup! daß Stanley?s Versuch von neuem an einzelne Termine etwas höher bezahit Reihe ommen n q Lintgung Lord ohne Aenderung.

nit iy i i A Je

4 TA 4 B On Wetratde«e.

Februar

Marktpreise

gestern cinen zweiten : Berlin, den 2/1

- Kabinet wiederzujsammenzujeßen.

Protectionisten s{hwank zwischen ihrem ¿ande: Weizen 2 Rthlr. 5 Sgr., auch 1 Rthlr 27 i 0E MVEMNABIG T I, Ee Se 6 PL Roggen 1 Rthlr. 12 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 10 Sgr. rer seien sie bereit, das Prinzip über Bord zu werfen, Es (Hroße Gerste 1 Rthlr. 4 Sgr. 5 Pf, auch 1 Rthlr. 3 Sgr. ehrenwerthe Ausnahmen geben, aber so dachlen Lrel Die | Kleine Gerste 1 Rthlr. 5 Sgr., auch 1 Rthlr. 1 Sgr. 3 Pf derjenigen, die durch Declamaiionen gegen den Freiyandel sich einen | 97 Sgr. 6 Pf., auch 26 Sgr. Z Pf Namen gemacht. Daily News widerspricht der vom gestrigen | 2 u Wasser: Weizen 9 Rthirx. 6 Sgr. 3 Pf., auch 2 Rthlr.

licl a

Globe gegebene Versicherung, in Bezug auf Cobden's angeb l C Yls | 1 : | t

| i L 1 Rthlr. 13 Sgr. 9 Pf, auch 1.-Rthliv: falle den entschieden

C S I Rthlï. 2

V anen I

Versprechen, auf das bestimmtejte. Ss Große Gerste 1 Rthlr.

f ,

rale n {n ron 1 P D to A pi 1D 11 OOY( 3 inen Q l j e Et N A Y E N i ralen nit cin, ihren unbedingten Beistand n O ement 0 6 Pf. Haser 2/ Soueo Pf,, auch 23 Sgr. 9 Pf. Erbsen 1 Rihlr. binet zu versprechen, bloß deswegen, weil Lord John Russell an | 95 Sar, au 1 Rthlr. 16 Sgr. 3 Ps. (s{chlechte Sorte).

der Spihe desselben stehe. Im Gegentheil, ein „neues aus Den | Mittwoch, den 26. Februar.

bloßen Resten des alten zusammenge|eßtes, durch feine Jususion | Tae ck Steoh 9 Rihlr. 15 Sgr., auch 8 Rthlr. 15 Sgr. \4 B Sor Tuáe Mea @alhinet““ (olle sid nidt E A ias e fz A O Een liberaler Krast oder _ZUgend gejtarttes Kabinet jou m1) nicht mil | Der Centner Heu 22 Sgr. 6 Pf., geringere Sorte auch 18 Sgr. olen Allianzen \chmeicheln. Die Whigs müßten erst ihre | Kartoffel-Preise.

antipopuláre Politik aufgeben. Ein Beispiec dieser Politik habe ers vor wenigen Tagen die Wahl in Bedfordshire geliefert, wo die fleinen Freisassen seit Jahren die Familie Russell und die Russsell- Kandidaten unterstüßt hätten und als sie

At ei,

i S Ar,

3 Pf., auch 405 Pf

mebenwelg ' Branntwein - Preije.

zum Dank dafür,

L

Die Preise von Kartossel-Spiritus waren am

| einmal einen unabhängigen Verireter, den Pächter Honghton, wäh- | 91, Febr. 1851 155% Rthlr, u, 1545 Rthlr. len gewollt, von den Whigs im Stich gelassen worden seien, so daß | 92, N Jl . Oberst Gilpin , ein halber Tory, den Sieg davon getragen hatte. | 94, 15 i: 48 (A PES S E geueferi Die Reform-Bill habe sich, wie ihre Urheber, abgenügßt. Die Lo 95, 15! pr. 10,800 % nau sung des Tages sei fortan Erweiterung des Wahlrechts. Ohne | 96, 152 | r MueS. diese Erweiterung würden die arbeitenden Klassen dem Sozialismus | 97 Ss 454 in die Arme getrieben werden. Berlin, den 27. Februar 1851. talien. Turin, 21. Febr. T Die Acltesten der Kausmannscha f}! V erklärt heut alle Gerüchte übet i( olitiicen G L tettin T Noagaen Fr j G kunt cardis Rüdcktritt für falsch und behauptct, die Urjache seines Aus C s \cheidens aus dem Ministerium sei etnzig un allein seine in Fol Nüböl 4 April 92 bez,, pr. Herbst 107 B1 nen der Unitrengungen sich taglich vers{limmernde Gesundheit Sviritud M Frúübi (T gewesen. N om, I. Feb! (L000) Gestern wurde (11 Konsistorium Me L a) r \ Öa , c allgemeinen Angelegenheiten De1 fatholishen Kirche abgehalten Es - A A BA Neunzehn bischöfliche Sitze wurden diesem Anlasse verliehen, | 851 Morgen N unter anderen auch das Erzbisthum SAUWULs, ret der 0 Ubr. l wähnten Bisthümen sind im Kirchenstaak( sel gelegen. E aa. 1398 «dar 180 i : Die Wittwe des bekannten Sterbini war vor turzem aus Del | Lustwärds 40m R Le päpstlichen Staaten auêëgewiesen worden. S112 schuvte 1hre wan Dia E G R 43° B 41 fende Gesundheit vor und erhielt die Erlaubniß, nohch um einen | Dunziliiius S2 pCt 643 ) Monat länger zu verweilen Da diesex Termin sich dem Ablaufe | Wette Uuneiat, \o bat sie um die Begünstigung, sich nach Posi oder irgend j Wind \ Y einem anderen Orte der Seeprovinzen begeben zu dürfen. Yolkenzu L h Wie ein Korrespondent des zu Genua erscheinenden Corrter j A e : mercantile versichert, hátte der Marche|\e Scarani, Prásident den Munizipal- Kommission von Bologna, die Erklarung eing reiht, daß ntgitd I | er die Berechtigung des geheimen Censur-Tribunals zur Cntjeßung Sonnabend, 1. März, Im S4 der GOemeindebeamten nicht anerkenne. 5 Einer muß heirathen ea el 46, Febr, Das .GOtornalt 4 R dell 7 Hierauf : Bor hunde1 Sicilie meldet, es sei dem Ingeniur S sj; Bor F richtung zu erfiínden, wodurch das Aussp1 aus den Eisenbahngeleisen unmöglich gemacht L Spanten. Mavbrid, #0. Febr. (Fr. B.) Die Kom e mission zur Regelung der Staatsschuld hat sih in ihrer gestrigen ißung mit Prüfung der ihr von der Regierung vorgelegten T O fumente beschäftigt. Man is allgemein überzeugt, daß sie {h mit S ¿4-Dy ihrem Bericht nicht sehr beeilen werde. Man zweifelt sogar daß | 20 Sar. Amphitheate1 a ex noch in dieser Session vorgelegt werde | Im Schauspielha 1 Durch Verringerung des Standes der Kavallerie - Regimenter | Höchstes Begehren: J werden 5 Schwadronen Jäger zu Pferde gebildet. | 4 Akten, mit freier Benußung Portugal. Lissabon, 19, Febr. Das Wahlgeset, R e E, es von der Regierung vorgeschlagen wird, hat zu neuen G «Tau Kabinet Veranlassung gegeben. Gras Thomar hatte fruher die Re- S A E S LIH D gierungsbeamten von der Wahlfähigkeit ausschließen wollen; jeßt hat iomgsladli} Ct er scine Meinung geändert und hält die ganze Angelegenheit nich! mnabend, 1, März. Gastrolle de1 für wichtig genug, sie zur Kabinetsfrage zu machen, | lienische Opern-Vorstellung.) Otello, il Moro di Vei der Mohr vou dig.) YVper in 5 Uten. (uqu (Mad, Castellan wird vor ihrer Abreise zum male dit T eSdemonda ingen. ) Markt: Berichte. reise der Pläve: Ein Play in den Logen Und

des ersten Ranges 1 Rthlr. 40 Sgr.

Brrliner GOetraideberiht vom 28. Tebrugr. Sonntag, 2, März. (Neu einstudirt.) Das Mädchen aus

Am heutigen Markt waren die Preise wic folgt: | Fecnwelt, oder: Der Bauer als Millionatr Zaubermährche! Weizen nach Qualität 47—51 Rthlx. | Z Akten, von F. Raimund. Musik von Drewster, S EU4 („F101

Mad. Castelan.

Gastrolle Det La Sonnambula. ( PE s ca i ; Bellini. (Mad. Cajtellan wird nmale die Amina singen.)

Roggen loco 30—32 Rthlr. » r. Frühjahr 30 Rthlr. Br., 295 a 30 bez,,- 294 G. » Mai /Juni 30% Rthlr. Br., 304 a 304 bez, u. G. » Juni /Juli 32 Rthlr. Br., 31% bez, u. G.

(Herste, große loco 25—27 Rthlr. » fleine 23—25 Rihlr.

Moutag, 3. März. {e Opern-Vorstellung.) Oper in 2 Akten. Musik von ibrer Abreise nah London zum lebte

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7! E Al Die NachtwanDierin.

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14 Sgr. 3 Pf.

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der Scheffel 17 Sgr. 6 Pf., auch 12 Sgr. 6 Pf-,

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