lé Anklage war. ich, was er in der Kammer gesagt hatte. Jch fende Schreiben pflihtgemäß fe Stn Pralormo ladung, sich über diesen Gegenstand auszusprechen.
die Erwiederung, die er an den ersten durch welchen ih meine Anfrage an ihn Februar. Jh habe den Brief cmpfangen, mit welchem 14ten beehrten, und in welhem Sie von mir im Namen steriums fategorishe Erklärungen in Betreff des pariser Sd abverlangten, welhes vom Deputirten Farina auf den T
mit der
stellen ließ:
Kammer gelegt wurde. Jch verberge Ihnen nicht meinen tiefsten
Schmerz, mich über eine so leidige Anklage O O
daß das fragliche Schreiben Wort enthält: 1) habe ich nicht die und war also ihre Salons zu besuchen; 2) kenne ih wenig einige gewöhn- der Artigkeit gewechselt und pflog mit ihm nie Dis-
dessenungeachtet beeile ich mi, Zhnen in Betreff die des in positiver Weise zu erwiedern, auc nit ein einziges wahres Ehre, auch nur vom Sehen die Frau. niemals in der Lage, : Herrn …..z ih habe mit ihm, und au nur selten, lihe Worte V L He ilfionén, sogar nit einmal einfache Gespräche über Politik; 3) was den Herrn betrifft, so erwies mir der toscanische Minister die Ehre, ihn mir eines Abends vorzustellen; ih sagte ihm, daß es mich freue, ihn kennen gelernt zu haben, worauf sich auch unsere Bekanntschaft beschränkte; später hatte ih keine Gelegenheit mehr, ihn zu sehenz 4) endli bin ih gewohnt, nur in besonderen Un=- terredungen von Politik zu sprechen; nie aber spreche ih von ihr, wie ich versichern darf, in Gesellschaft, wo dieselbe aufs Tapet gebracht wird. Dies in Betreff der berührten Thatsachen, die ich völlig ableugne. Was die Ansichten betri, die ih geäußert haben soll, erkläre i, daß ih schon längst um meine Entlassung gebeten haben würde, wenn sie mit dem Briefe übereingestimmt hätten. Nachdem ih mich nun so deutlih als möglich über die in dem Briefe berührten Fragen ausgesprochen, erlauben Sie mir nun, Jhnen offen zu sagen, daß, wenn ih meinem ersten Impuls ge- folgt wäre, ih das Ministerium ersuht haben würde, auf meinen Ersaßmann bedacht zu sein; da ih aber erwog, daß der Herr d’Aze- glio mich kaum kannte, so berührte mich ein solcher Zweifel seiner- seits minder {hmerzha}t, und ich ergriff die Feder, um die Behaup- tungen des Korrespondenten des Herrn Farina Lügen zu strafen und zu erklären, daß ich in der ganzen Ausdehnung die mir ob- liegenden Pflichten und den von mir geleisteten Eid kenne und unter keinem Umstande dagegen handeln könnte. Wenn diese Genugthuung in dieser zarten Sache in Zukunft nicht genügen sollte, um mich von dem auf Denunciation gegründeten Ver- dachte zu reinigen, so gestehe ih Jhnen, daß meine persönliche Würde es nicht zulassen würde, eine zweite Rechtfertigung zu un- ternehmen, und daß ih im festen Bewußtsein, immer treu meinem Könige und meinem Lande gedient zu habên, der Ehre entsagen würde, ferner auf dem mir anvertrauten Posten zu verbleiben.“ Der Minister-Präsident seßte dann aus einander, wie er keinen Au-
zu kennen,
I — D Es — e E E E
Berlin, 1. März. Nah der Beseitigung mancher politischen Befürchtungen richtete sich das Haupt-Augenmerk unserer Spekulan- ten in der abgelaufenen Woche sowohl auf die überraschend günsti gen Resultate der Eisenbahnen im vorigen Jahre, so wie auf dic im Monat Januar d. J. weiter im Steigen begriffenen Einnah- men fast aller Eisenbahnen. Wiewohl die gestern beendete Liquida- tion einige Tage vorher den Geschäftsgang hemmte, so zeigte sih doch während der Abwiekelung eine entschieden günstige Tendenz, die sich heute bei einer beträchtlichen Verbesserung aller Eisenbahn - Aktien- Course vollkommen behauptete und unsere vorwöchentlihen Notirungen durchgängig überholten. Besonders lebhaft war der Begehr nah Oberschlesischen, Berlin-Stettiner, Köln-Mindener, Berlin=-Anhalter, Berlin-Hamburger, Friedrich-Wilhelms - Nordbahn und Rheinischen Actien. Lebtere sind in Folge der unerwartet geringen Mehrein- nahmen im Jannar d. J. gewichen, blieben indeß zu besseren Noti- rungen wieder begehrt. Für die vorstehend genannten Eisenbahn- Aktien bleibt die Meinung überaus günstig und es dürfte bei dem
Der Deputirte Farina wiederholte mir schrift- sendete das betref- Ein- Folgen ñ
inisterial-Beamten richlele, e „„ 1,Paris, 48. Sie mich am des Mini- chreibens
genblick an den ehrenha
„Jch freue mich“, sagte
ein verleumdeter Mann si unser allgemeiner Wunsch
klagen aufs allerstrengste
Mann österreichischer Jnfa troffen und werden morge stärkere Truppenzüge werd
Rom, 18, Febr.
wegungen, wenn sie. auch
vinzen beunruhigenden Rä
ezweifelt habe und im ganzen enne, dem der Graf nastehe, | und in den dem Posten uöthigen Kenntnissen,
gessen, wir auch die innigste Ueberzeugung unloyale Weise unter einem angenommenen Namen
(Risorgim.) Nachricht, daß die Oesterreicher Spalato okkupiren und sich in Fo- ligno verstärken würden, wo bereits der Befehl zur Bereitung der für dieselben bestimmten Rationen angelangt sein sollte. Diese Be-
292
ften Gesinnungen des Grafen Pralormo diplomatishen Corps keinen Mann sowohl in Intelligenz als in Eifer welchem er vorsteht. er ferner, „daß diese Rechtfertigung so
ras eingetroffen is, denn wenn es au nit selten geschieht, daß
ch rechtfertigen könne, so geschieht es doch
nit häufig, daß eine Rechtfertigung so zur gehörigen Zeit komme. Endlich muß ih noch öffentlich
und feierlih erklären, daß, wenn es diesen unliebsamen Vorfall zu ver= hegen, daß alle auf ges{hehenen An-
ist,
verdammt werden müssen.“
Ferrara, 21. Febr. (Wien. Ztg.) Gestern sind 480
nterie aus dem Venetianischen hier einge- n nach Bologna marschiren. Weitere und en erwartet.
Gestern verbreitete sich die
statthaben sollten, glauben wir aber nicht
politischen Motiven, sondern vielmehr der Verfolgung der jene Pro-
uber beimessen zu können.
Montag, 3. März.
Dienstag, 4. März. Scribe, von W. Friedrich. Preise der Pláte: 4 Rthlr. Erster Rang, 41 Nibly: 10 Sgr. 20 Sgr. den 3. März. von Navarra, Lustspiel in W. Friedrih, Anfang 6
folgenden Preisen zu haben
Parquet - Loge 20 Sgr. 10 Sgr. Amphitheater 5
E rehenen
raschen, wenn eine weitere
leihe begehrter und höher sich - zwar ebenfalls etwas indeß auf einzelne Ankäufe
Umsaß höher bezahlt.
Berlin-Stettiner
Alle fremde Fonds lebhaft gefragt und meistentheils bei gutem Vornehmlich gestiegen sind russische 5proz,, 44proz. und Schaßobligationen. Nur poln. Pfandbriefe blieben offerirt. Die Cours-Veränderungen der Eisenbahn-Actien seit unserem leßten Berichte lassen wir nachstehend folgen : Berlin-Anhalter von 99x a 1005 bez.
Berlin-Hamburger von 90; a 925 bez. u, Gld. Berlin-Potsdamer von 64 a 64+ bez. Köln-Minden von 97% a 995 bez.
Königliche Schauspiele. Im Schauspielhause. Vorstellung. Auf Begehren : Hamlet, Trauerspiel in 5 Akten, von Shakespeare, nah Schlegel?s Uebersezung. Anfang 6 Uhr.
42ste Abonnements-
Im Opernhause. 27e Abonnements-
Vorstellung: Giralda , romantisch -komishe Oper in 3 Akten, nach
Musik von Adam. Parquet, Tribüne und zweiter Rang erster Balkon daselbst und Proscenium
Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst Amphitheater 10 Sgr. Der Billet-Verkauf zu dieser Vorstellung beginnt erst Montag,
In Potsdam. Auf Begehren: Die Erzählungen der Königin
5 Akten, von E. Scribe, überseßt von Uhr.
Billets zu dieser Vorstellung sind von Montag den 3. März an in der Kastellans-Wohnung im Schauspielhause zu Potsdam zu
+ +
Erster Balkon und erste Rang= Loge 25 Sgr. Parquet und
Zweite Rang - Loge 10 Sgr. Sgr.
Parterre
ansehnliche Steigerung eintritt.
Preußische Fonds behaupteten sih meistens fest, nur 5 prozentige Anleihe gedrückt, dagegen Staatsschuldscheine und 45 prozentige An-
bezahlt, Preußische Bankantheile haben höher gestellt, der Umsaß darin blieb zur Ultimo - Regulirung beschränkt.
von 110 a 112 bez. u. Gld.
Königsstädtisches Theater. Montag, 3. März.
Oper in 2 Akten. Musik von Bellini. ihrer Abreise nach London zum leßtenmale die Amina fingen.)
des ersten Ranges 1 Rthlr. 40 Sgr. 2c.
gymnastischen Künstlers vom Königl. Theater Drury-lane in Lon- don: Der Bräutigam und der Affe, Posse mit Gesang in 3 Akten, von J. Nestroy. (Herr Klishnigg : Mamock, ein Affe.)
Londoner Jndnstrie- Ausstellung.
j Auszug aus der Bekanntmachung vom 14. Januar 1851, „die Kataloge mit den Preisen der Gegenstände “ betreffend :
,,4) Um dem Wunsche der vereinsländischen Aussteller, welche den Preisen der ausgestellten Gegenstände, da sie an diesen selbst nit vermerkt werden dürfen, eine möglihst ausgedehnte Publizi= tät zu geben wünschen, nachzukommen, sind wir auf das Anerbieten der hiesigen Deckershen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerei, unter Benutzung der von uns mitzutheilenden Materialien, einen Kata=- log der deutschen Aussteller mit Angabe der Preise der wichtigeren Ausstellungs - Gegenstände in einer deutschen und einer englischen Ausgabe herauszugeben , eingegangen.“ E
Berlin, den 11. Januar 1851.
Königliche Kommission für die londoner Jndustrie Ausstellung. von Viebahn. Druckenmüller. Brix.
Mit Bezug auf Vorstehendes zeigen wir hiermit ergebenst an, daß obige Preis-Kataloge (auf feinem geleimten_ Maschinenpapier gedruckt, geheftet und beschnitten), sowohl die deutsche, wie die eng- lische Ausgabe, zu dem Preise a 10 Sgr. durch die obige Königliche Kommission hierselbst, von uns, wie auch durch jede andere Buch- handlung des In- und Auslandes, bezogen werden können.
Gleichzeitig machen wir bekannk, daß wir Jnserate (gleichviel in welcher Sprache) zu folgenden Preisen darin aufnehmen werden:
cine Seite 8vo bei einer Auflage von 10,000 Exemplaren (5010 deutsche, 5000 englische Ausgabe) für 10 Rthlr., einzelne Zeilen über die ganze Breite der Seite werden mit 10 Sgr. beredhnet.
Sollte es wünschenswerth erscheinen, eine Anzeige nur für die deutsche oder nur für die englishe Ausgabe zu bestimmen, so ist der Preis die Hälfte,
die Seite 80 würde alsdann nur 5 Rthlr. 5 Sgr. kosten.
Portofreie Bestellungen zu Inseraten werden wir nach dem Datum ihres Eingangs hintereinander aufnehmen, wir bitten daher um \{chleunige Einsendung.
und einzelne Zeilen
Berliner Börse. Ausfall der reihlichen Dividenden im vorigen Jahre nicht über-
Berlin, 1. Februar 1851. Deckershe Geheime Ober-H ofbuchdruckeret,
Düsseldorf-Elberfelder von 975 a 98 bez. Magdeburg=-Wittenberger von 56 a 935 bez, Niederschlesisch{-Märkische von 82 a 825 bez. Stargard-Posen von 815 a 84 bez. Oberschlesische Litt. A. von 1154 a 117 bez,
Do. Litt. B. von 108 a 1097 bez. Halle-Thüringer von 685 a 08% bez. Rheinische von 665 a 65 a 66 bez. u. Bergisch-Märkische von 362 a 37 bez, Ruhrort-Krefeld von 80; a 804 bez. Aachen-Diüsseldorfer 815 bez. Niederschl. Zweigbahn 265 bez. Friedr. Wilh. Nordb. von 37% a 38 bez.
In Wechseln war das Geschäft ziemlich lcbhaft und einzelne Devisen, als namentlich Amsterdam und London, zu besseren Cour- sen begehrt. Hamburg 2 Mt. gut zu lassen, k. S. höher bezahlt. Wien 1 % und Frankfurt a. M. 2 Sgr. niedriger. Petersburg begehrt Paris gut zu lassen.
Gld.
Auswärtige Vörfen.
Breslau, 1. März. Poln. Papierg. 9454 Br., 94 Gld. Oesterr. Bankn, 7847 Br., 78% Gld. Poln. Pfob. alte 94 Gld., do. neue 942 Br. Poln. 500 Fl. Loose 82 Gld. B. Cert. 200 Fl. 18% Gld, Russ. p. Sch. Oblig. 81 Gld, Krafkau- Oberschles. Oblig. in pr. Cour. 75 Br. und Gld. Oberschles. A, 1165 Br., & Gld. do. B. 109 bz. Freiburg 755; Gld. Nie- dershles. 827 Br. Neisse-Brieg 42 Br., 415 Gld. Friedr. Wilh. Nordb. 375 Gld.
Wien, 28, Febr. Met. 5proz. 96 Br., # Gld. 4proz. 764 Br., % Gld. 4z¿proz. 8437 Br., % Gld. 2zproz. 514 Br., 54 Gld. Anl. 34: 201 Br., 200 Gld., 39: 1205 Br., 5 Gld. Nordbahn 131% Br., 131 Gld. Gloggn. 132 Br., 131 Gld, Mail. +77 Br., 764 Gld. Pesth. 894 Br., 89 Gld. B. A.
1247 Br., 1243 Gld.
Wechsel-Course. Amsterdam 1795 Br. Augsburg 1295 Br. Frankfurt 1295 Br. Hamburg 191 Br., 1905 Gld. London 12. 41 Br., 12.40 Gld. Paris 152% Br. Kaiserl. Gold 133% Br. u. bez. Silber 128% Br. u. bez.
Fonds fester. Devisen S : änderung. sen mehr angeboten ohne wesentlihe Ver
…__ KLeivzig, 1. März. Leipz. - Dresd A, Sbllgati
1084 Gld. Leipz. B. A, 161% Giv, L R E. A 112 Gld. Sächsish-Baver. 835 Br, Schles. 93% Br. Löbau - Zittau 24% Br. Magdeburg - Leipzig 211 Gld. Berlin - Anhalt. 9954 Gl. Altona - Kiel 945 Br. Deßauer B. A A. 1442 Gld a B. 118% Br., 117% Gld, Preuß. B. A M
Frankfurt a. M., 28. Febr. Oeste ( J
tien 1145 Br., 1142 Gib, Sproz, Metalliques - Oligatinen 1e Compt. 737 Br., 73x Gld, Badische Partial-Loose a 50 F! 6 Zahre 1840 545 Br., 54% Gld., do. a 35 Fl. vom Jahre 1850 Z32 Br., 33% Gld. Kurhessische Partial - Loose a 40 Rthlr. Preuß 322 Br., 324 Gld. Sardinische Partial-Loose a 36 Fr. bei Gebrü- der Bethmann 344 Br., 345 Gld. Darmstädt, Partial-Loose a 50 Fl; 75% Br., 754 Gld., do. a 25 Fl. 27% Br., 27% Gld, Span, 3proz. inländ. 331 Br., 334 Gld. Poln. 4proz. Oblig. a 500 Fl. 82% Br., 824 Gld. Friedr. Wilh. Nordbahn ohne Zins. 38% Br., 38 Gld, Bexbah 8413 Br., 815 Gld, Köln= Minden oh. C. 985 Br,, 985 Gld.
\che Grundrenten wurden
Lomhardisch - Venetianische Hamburg, 28. Fe
923 Br., 925 Gld. Ard. 13 Br., 123 Gld. V. St. 1054 Br. und Gl Bergedorf 905 Br. Mag Altona-Kiel 94 Br., 93% F. W. Nordbahn 374 Br.
Paris 1897.
Amsterdam 35 Frankfurt 88% Wien 193,
Gold al Marc Louisd'or 10, Dukaten 100. Preuß. Thaler Die Course fest bei reichlich. Paris, 27. Febr. bahn 475.
Berlin 3685.
Die Preise fest und et
965, 4. 34proz. 98%, Pas) t, z. Int. 59, 58 115. Azproz. 97%, 96%, Peru 82, L 79
Bei heutiger Abrechnung für Ende Februar war der Umsaß in mehreren Fonds von einigem Belang.
und 3proz. Spanische Obligationen waren angenehmer und steigend. Alle übrigen Fonds und Actien erfuhren keine Veränderung. proz.
St, Prämien - Obligationen 91 Br. Stiegl. 875 Br., 874 Gld. Zproz. 317 Br. u. Gld. Amerikan. bproz.
Wecchsel-Course.
Petersburg 325. London 13 . 33.
Breslau 1527.
Wechsel-Course. Amsterdam 2113. Hamburg 186%.
London 24. 875.
Frankfurt 2115.
St. Petersburg 3875. Gold al marco 3. 25 — 3. Dukaten 141. 75 — 70.
London, 27. Febr.
Jer Oesterr. Actien, bayeri- billiger abgegeben. proz. Toskanische
717 a 72 bei einigen Geschäften.
br. 3#pr0oz. v C. 88% Br. und Gld. E. R. 106 Gld. 4#proz. Dán. 735 Br.
d, Hamb. «Berlin 915 Br., 917 Old,
deburg - Wittenberge 56% Br., 56 Gld.
Gld. Köln-Minden 98 Br., 97% Gld. Medcklenburg 28% Br.
¿+104
o 4245. 13.
51.
großer Geschäftsstille, — Geld sehr
3yroz. 57+ 90, Nord=
Iproz. 96 . 55.
c
was höher,
3yy0o4.. Cons, p. C. 964,4 04 Die * Ard. 207, 19% ._Gpvozu: 38%, 02 + 4Aproz. 92, 915. Russ. 5proz. 114,
Bras...:94, 92, Mex, 335, %, 5% ©
Engl. Fonds en 2 Uhr. Englische Fonds fest und steigend. wenig Geschäft.
Fremde behaupteten sich gut. In fremden sehr
A
Die Stimmung in Holl, Fonds
(ck An (Pl.
Amsfterdam, Febr. war heute bei einigen Geschäften in Integ. etwas flauer. fast unverändert ; der Handel darin im Allgemeinen ziemlich belebt, in den übrigen Effekten wenig Handel und Veränderung. Ru|| Stiegl. 86%. Oest. Met. 5proz. 71, 4. neue 794, 6: Bras. 904. Mex. 34%. l |
Holl. Int. 57#, #. 3proz. neue 67- Act. d. H. M. 1054 Span: Ard. 185, 2. gr: Piecen 19) ©, 9 Coupons 9, d5 Passive 5. Russen alte 1057.
Wechsel -C our]. Paris 565 Old. Wien 27# Glo. rankfurt 995 Gld. Le 2 Mt. 11.70 Gld. S. 11.75 OlD Hamburg 35 Gld. Petersburg 1814 Gld.
Telegraphisce Notizen.
Hamburg, 1. März. 25 Uhr, Berlin - Köln-Minden 98. Magdeburg-Wittenb. 554.
Roggen unverändert.
Paris, 28. Febr. 5 Uhr. 3proz. 07.90. Dro 96 09.
Amsterdam, 47 Uhr. Il, 975 S Met. 2Lproz. 38%. Hope 87%. Stiegl, 867. Russ. 945.
Rüböl pr. Früh. 324, pr. Okt. 324.
Roggen flau.
Stettin, 1. März. 25 pr. Juni 315 G.
Rüböl 92. pr. Herbst 105% G.
Spiritus 24, pr. Frühj. 23% G.
Hamburg 91
Span. 33%
Neue
28, Febr. Sproz. 79.
Uhr. Roggen pr. Friihjahr 304;
E T e “nr Lirc
Mit der heutigen Nummer des Staats-Anzei- gers sind Bogen 91 und 92 der Verhandlungen dé! Ersten Kammer und Bogen 60 bis 62 der der Zweiten Kammer ausgegeben worden.
A I E D d-I I E. Bi I T T A2 T
Berlin, Dru und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdrudclereb
‘
Beilagé
Gastrolle der Mad. Castellan. (Jtalieni- {e Opern-Vorstellung.) La Sonaambula, (Die Nachtwandlerin.) (Mad. Castellan wird vor Preise der Pläße: Ein Play in den Logen und im Balkon Dienstag, 4. März. Erste Gastdarstellung des Herrn Klischnigg,
Bayevu.
Oldenburg.
CYD 2 6 Ar É Nieverschlesisdck
Beilage zu
m Preu
293
ßishen Staats-An
A 0 A L i
Deutschland.
Kammer-Verhandlungen.
Kammer - Verhandlungen. Landtags-Verhandlungen.
Landtags-Verhandlungen,
München, achsen. Dresden. Nassau. Wiesbaden. Oldenburg,
Í
Wu landòd.
Hesterreich, Brescia, Hinrichtungen, Sisenbahu: Werkehr.
„Märkische und Magdeburg-Leipziger Eisenbahn,
¡tichtamtlicher Thel.
SDeutsc)land.
Bayern. München, 24. Febr. (N. C.) Kammer der Abgeordneten. (Schluß.) W estermaier unterstüßt den Aus- \chußvorschlag, und zwar aus doppelten Gründen, einmal weil die abl „25 eine heilige Zahl sei , und dann, (hier macht der Herr
das „ Aufzählen von 25“‘, das wieder=
Rebner ein Wortspiel über ugeben der Anstand verbietet. Der vorsißende zweite Präsident iberläßt es bei theilweise geäußertem Unwillen des Hauses dem Kammer, ob eine derartige Aeußerung am Plaße sei.) Finige Aeußerungen Des ersten Präsidenten über unsere Legislatur ind béachtenswerth: Derselbe bemerkte, daß seit 1848 Gesehe mit vfkraft fabrizirt würden. In den Ministerien müßten die Vorlagen nebst den ungeheuren laufenden Arbeiten gleichsam als ¿narbeiten gemacht, dann durch den Viinister = und Staatsrath gejagt en, so daß sie in gerade uicht sehr vollendeter Form in , Kammer kämen ; hier würde den Ausschüssen oft kaum Zeit ge- assen, dieselben zu studiren , und in den Sizungen felbst {lage e Modification die andere. Diesem Modificationsunwesen solle nun den Aus\chußvorsblag vorgebeugt werden, indem für die Folge ur wobldurchdachte und von 25 Mitgliedern in Erwägung gezogene Modificationen zugelassen werden sollen. Nachdem noch mehrere Redner gesprochen, entscheidet sich die Kammer unter Verwerfung Aus\chußvorschlages, so wie der Lerchenfeldschen Modification, den Anirag Forndrau?s, worauf der Artikel 67 mit der Zahl angenommen wird. Da die Modification Morgenstern?s auch rtifel 68, 69, 70, 88 eingebracht war, so beschließt die auch in diesen Artifeln die Zahl von 25 Mitgliedern auf ; herabzuseßen. Zu Artikel 68, welcher sich mit den Dringlich- Anträgen beschäftigt, stellt Kirchgeßner eine Modification, ; Absay 3 („Im Falle der Unterstüßung [ei- Dringlichfeits - Antrages] beschließt die Kammer darüber ohne ’ulassung einer Diskussion nach Anhörung des Antragstellers und ines Redners dagegen‘) folgende Fassung zu geben: „Jm Falle der [nterstüuzung berathet und beschließt die Kammer hierüber 2c,“ Diesen Antrag bekämpft Thinnes: Er sei ein Gegner aller \ol- Dringlichkeits-Anträge, sie seien für alle diejenigen, von denen e nicht ausgegangen, förmliche Klippen, das habe sich in Frankfurt zeigt, wo sich jedesmal, wenn man sih zu einer Zustimmung ‘lies, herausstellte, daß man etwas Ungeschicktes gemacht Die Folge davon war, daß man päter immer dagegen i Ueber der Debatte solcher Anträge vergingen ost ganze e, bis sich entscheide, ob man sie nur zulassen wolle. Freiherr Lerchenfeld spricht si gleichfalls gegen Die vorlie- lovification aus. An eine Aeußerung desselben knüpst läng Debatte. Der Herr #Meoner behauptete, großer Theil unseres Nationalunglücks, das Scheitern des Parlaments, von den frivolsten Dringlichkeitsanträgen, ortwährend dort. eingebracht wurden, herrühre. Jn Baden sei Fall gewesen. Man vergleiche nux das neueste Werk Wallerstein bemerkt hierauf: Vor Allem sei im Interesse der Majorität selbst gelegen, eine Debatte zuzu- oa sie leiht in die Lage kommen könnte, das Verwerfen Dringlichkeitsantrages vor Lem Lande rechtfertigen zu Was übrigens die Berufung auf Franksurt betreffe, öge man dieselbe gar nicht oder in Allem einlegen. Wenn auf das Parlament berufen, {o heißt es: Bleibt weg j es ist abgethan und eine todte Sache! Aber Eines scheinen “erren der anderen Seite zu überschen: daß zwischen heute und m Zeitraum zwei Jahre liegen, daß damals die Zeit einer großen tigen und materiellen Bewegung war , die sehr verschieden von t, in der wir jeßt berathen und nächstens berathen werden. Oh
Urtheile der
Werl
Ani Cl,
\( il (
[lche dahia geht, dem
NtTurler
¡usser's. Fürst
nus en.
10 N
l deutsche Einheit in Folge der Dringlichkeits-Anträge gescheitert
F, wollen wir nicht näher untersuchen, wir wollen auch darÚber veggehen, ob die Rechte oder die Linke daran Schuld sei, es würde s zeitraubend sein und wir hätten gar Manches da zu sagen;z |o viel genügt, daß sehr viel hinein - und herausgearbeitet wurde, Kirch geßhner: Gerade der Mißbrauch, der mit Dringlichkeits-=An=- trägen getrieben wurde, habe ihn zur Stellung seiner Modification ewogen, Er wolle niht bestreiten, daß ein Grund des unglüdli- hen Ausgangs in Frankfurt die Kompetenzübergriffe gewesen , al- lein das müsse er konstatiren , daß gerade diejenigen , welche jeßt je Kompetenz jener Versammlung in \o enge Gränzen zichen wol- len, vamals gar feine Ansicht über die Kompetenzbefugnisse aus- drückten. Hintennach sei guter Rath wohlfeil. (Fürst Waller- Sehr gut!) Frhr. von Lerchenfeld: Er bewundere die zarte Sorgfalt, die man auf einmal für die Majorität des Hauses an den Tag lege, um sie zu verhindern, sich die eigenen Hände zu binden, während man seither der Majorität den Vorwurf machte, daß sie die Minorität zu fknehten beabsichtige. Man hat von einer ge- wissen Seite (fährt der Redner fort) meine Berufung auf Frank= surt getadelt, ich scheue diese Berufung gar nicht. Wer die Leh- ren, die wir in Frankfurt, in Paris 2c. gewonnen, nicht beachtet, den“ wird die Geschichte sciner Zeit - verdammen. In Frankfurt wurde wesentlich dadurch gefehlt, daß man nicht zur rehten Zeit die Beschlüsse faßte, welche wirkli den Bedürfnissen des Landes Iren (vielfacher lauter Widerspruch der Linken), sondern eine Masse systematish zu dem Zwecke der Verhinderung solher Be- schlüjje eingebrachter Dringlichkeits - Anträge vornahm. Die atn hin DAPABEVAGN N QMRO M e E Perfafsang Ee _wenn man sie fortwährend reizt; Cine uno U sie überleben, wenn bei uns Be- IORREOY äßigung ihre Geltung niht verlieren —
14011:
sonst wird bei uns nicht die stehende Rechtszustand scheitern gehen. \chiedenheit der Majorität und die Wadelei die Schuld am Unglücke unseres Ringelmann beantragt, gestüßt auf das Geseß vom Jahr 1850, die Streichung des leßten Absayes, welcher lautet: kann sofort über den Antrag Ausschusse zuweisen.““ tráge an die betreffenden Ausschüsse , also auch die Dringlichkeits - Anträge. s Zeit gungen, sie hatte dieselben geschaffen, vorher wußte man nichts da-
Die
derselben ?
vvnz nun ist aber Ruhe — aber nicht
sie? Jn Ländern, die wohl auch noch
abgelehnt. Die Arti
angenommen.
die Kammer das
der Debatte vor den
T 1
_— Z
nung, wonach jedem
Thinnes findet die Frhr. von Lerchen
lands zur Nachahmu
nen widerlegt werde
Persönlichkeiten vor
allein im Interesse
stundenlang über der ihn zu berichti fommt, Der erste
ten, bis er im St
bertshen Antrages nehmen, oder nicht
die unter Heiterkei
das zur
rühre. Bei der A worsen , dagegen Amendement des
nommen, dagegen der Artike gestrichen.
Sachsen.
Ine.
sten Deputation,
tember 1831, vom
lassen, wie folgt : “
gen zwischen dem
Gesichtspunkt aus bedarf es keiner Dringlichkeitsanträge.
unserem Verfassungs Nachdem noch der Referent sich wird zur Abstimmung geschritten und der Artikel 68 mit Verwerfung der Modification Kirchgeßner?s, dements der Staats-Regierung, beibehalten. Da der Schlußsaß des Artikel 29, welcher von der Verbescheidung dringlicher
denselben Gegenstand uur zweimal das Wort ergreifen D Wort bfter gestatten und Berichtigungen zula|- sen kann) stellt Dr, Morgenstern ein Amendement, welches dahin geht, daß demjenigen,
er es verlangt, gewährt werden miisse. einfaches Zurückgehen zu der Bestimmung der alten Geschästsord-
tischen Berichtigungen getrieben worden | tigung der persönlichen Angriffe den parlamentarischen Brauch Cng-
mitglied ein dringendes Kammer gewiß das Wort nicht versagenz die Aufnahme solcher Ausnahmebestimmungen, wie die vorgeschlagenen , diejenigen Redner nachtheilig, welche gewohnt seien, si{ch dem regel= máßigen Gang der Debatte zu fügen. (
entgegenzutreten, müsse Gelegenheit gegeben sein. _den an regten Mißbrauch mit den faktischen Berichtigungen betrifft, so sind, bemerft der Redner, dieselben oft genug von uns bedauert worden,
gen, dieselben zuzulassen,
Antragstellers liege,
batte geltend gemaht worden,
sich ziehen, weshalb Fürst Wallerstein ganz richtig be man nie von den faktischen Berichtigungen loskommen werde. © Nachahmung so habe dies seinen Grund darin, sidenten )prehe und seinen Gegner nie
Mitgliede wird das Wort zur Berichtigung Thatsachen und zur Abwehr persönlicher AÄngrisse gegeben“, ange- Die Artikel 81, 82, 83 und 85
' Dresden, 27, Febr. Tagesordnung: Fortgeseßte Berathung de
Entwurfs und den Entwurf Die Debatte über der gestrigen Sißung zu Ende gebracht worden.
“Zur Berathung des speziellen Jnhalts des Aúschnittes VU. des revidirten Verfassungs-Entwurfs (vergl. Nr. 51) übergegangen, bean-
Geschäfts-Ordnung, sondern der sicher Reinhart: Die Unent- der Gothaer, sie tragen Vaterlandes. Staatsminister von „Die Kammer in Diskussion treten odex thn einem verlange Zuweisung aller An- der sogenannten Zeit überhaupt Bewe-
Das Gesetz
Bevarf denn aber unsere der Stürme, der gewaltigen
Bewegung zur von diesem Wo nüßen wo eine Kammer, vielleicht eine konstituirende, in die Exekutive übergreift, vorhanden is; bei -Geseße mit zwei Kammern sind sie uberflüssig. für die Aus\hußfassung ausgesprochen,
der Sturm bezwungen und die zur Ruhe des Kirhhofs — gelangt;
dagegen mit Annahme des Amen-
Anträge handelt,
bis zur Beschlußfassung über Artikel 68 ausgeseßt worden war, so wird derselbe nunmehr vorgenommen und ohne weitere
Diskussion
fel 69—71, dann 72—75, weiche leßtere von
Jnterpellationen handeln und wörtlich dem Gesebe von 1850 entnom=- men sind, 76 (Diskussion), 77, 78 und 79 werden ohne Debatte
Zu Artikel 80 (wonach jedes Kammermitglied über
und nur
welcher einen Antrag gestellt hat, am Schlusse 1 Berichterstatter noch einmal das Wort, falls Gelbert beantragt ein
Kammermitgliede das Wort zur fakti\hen Be-
richtigung von Thatsachen und über versönliche Angriffe zusteht.
Modification des Abg. Morgenstern nicht uoth=-
wendig, da jeder Antragsteller so klug sein werde, sich nicht cher in die Debatte zu mischen, als bis er die Hauytangrisssmomente zur Widerlegung reif finde, R uland unterstüßt den Autrag Gelbert?s.
feld tritt den beiden Vorrednern entschieden ent-
gegenz er erinnert an den Mißbrauch, der mit den sogenannten fak=
sei, und {lägt zur Besei-
ng vor, wo bei Entgegnungen nie der Name des
Redners genanut, fondern die einzelnen Behauptungen im Allgemei-
Sollte der Fall vorkommen, wo ein Kammer= Motiv zu sprechen hätte, so würde ihm die
N.
treffe aber blos
Kolb: Es kämen auch , ohne daß Namen genannt würden, und diesen Was den ange=-
der Abkürzung der Debatten selbst ist es gele= sonst könnte leicht der Fall eintreten, daß einen Irrthum diskutirt wird, bis derjenige, gen im Stande ist, an die Reihe zum Sprechen Präsident bemerkt, daß es in der Macht jedes mit \einen Gegengründen so lange hauszuhal=- ande sei, die Einwürfe, welche im Laufe der De- zu beseitigen. Bezüglich des Gel-
sei zu erinuern, daß, man möge denselben an-=
- die Kammer doch nie davon weglommen tönne ; nur lage er (Redner) vor, daß auf Den Fall Der Aufnahme De) selben beigesezt werde, vorgebracht werden wolle, vorher angegeben werden müsse. weiteren Debatte betheiligen si Forndran, welcher sich prinzipiell mit dem Antrage Morgenstern's einverstanden aus praktischen Gründen bekämpft; Lang,
{hen Erwiederungen eifert und seine Ansicht mit Beispielen belegt,
daß dem Präsidenten das Faktum, welches An der
erklärt, ihn jedoch der gegen die faîkti-
Berichtigungen nach merkt, daß Was aufgestellte Beispiel Englands betreffe, daß dort jeder Redner zum Prä- ansprehe, sondern nur be- bstimmung wird der Antrag Morgenstern's ver= der Art. 80 mit dem nun auders redigirten Abgeordneten Gelbert, dahin lautend: Jedem bestimmt bezeichneter
t des Hauses sofort einige
I
werden angenommen, l 84, welcher bereits im Artifel 83 enthalten ift,
(Dr. J.) Zweite Kam- 3 Berichts der er- Abschnitt VII, des revidirten Verfassungs- f eines neuen Wahlgeseßes betreffend. den allgemeinen Theil dieses Berichts war in
den
tragt die Deputation die beabsichtigten Abänderungen in ein beson- deres Geseh zusammenzustellen und diesem im Betreff der Ueber- {rift und des Eingangs folgende Fassung zu geben: „Gese we- gen einiger Abänderungen der Verfassungs-Urkunde vom 4, Sep-
_ Wir Friedrich A ugust, von Gottes Gnaden, König von Sawhsen 2c. 1c. 2c, haben mit den getreuen Ständen einige durch das neue Wahlgeseß nöthig gewordenen und sonst zweckämäßig erschie- nenen Abänderungen des , vom 4, September 1831 vereinbart und solche mit Zustimmung derselben in nachstehendem- Geseße, welches künftig als Bestandtheil der Verfassungs - Urkunde betrachtet werden soll, zusammenstellen
VIL, Abschnittes der Verfassungs-Urkunde
Nach einigen das Formelle der Sache betreffenden Bemerkun-
Abgeordneten Rittner und dem Referenten,
erklärt sich die Kammen mit diesem Vorschlage der Deputation ge- gen 3 Stimmen einverstanden.
Der Abschnitt VIL. ves revidirten
zeiger.
Montag d. 8. März.
Verfassungs-Entwurfs beginnt mit §. 69 desselben. Da nah den leitenden Grundsäßen der Deputation die §§. 61 und 62 der Ver- fassnungs - Urkunde vom 4. September 1831 keiner Abänderung be- dürfen, sondern unverändert fortbestehen sollen, so \chlägt die De- vutation vor: die §§. 69 und 70 des neuen Entwurfs (welche an die Stelle derselben treten sollten) ausfallen zu lassen. Es wird dies von der Kammer ohne Debatte genehmigt. §. 74 der Vor- lage enthält an der Stelle des §. 63 der Verfassungs-Urkunde die wesentlichen Bestimmungen hinsichtlih der fünftigen Zusammenseßung der ersten Kammer und lautet: „Zu der ersten Kammer gehören folgende Mitglieder : 1) die vollsährigen Prinzen des Königlichen Hauses, deren je- desmaliges Erscheinen von threm Willen abhängig ist z 2) der Besiger der Herrschaft Wildenfels; 3) die Besißer der fünf \{önburgishen Rezeßherrshaften Glauchau, Waldenburg, Lichtenstein, Hartenstein und Stein, durch einen ihres Mittels; 4) ein Abgeordneter der Universität Leipzig, welcher von selbiger aus dem Mittel ihrer or- dentlicven Professoren gewählt wird; 5) der Besißer der Standes=- herrshaft Königsbrückz 6) der Besißer der Standesherrshaft Rei- beródorf; 7) der evangelishe Oberhofprediger; 8) der Dekan des Domstifts St. Petri zu Budissin, zugleich in seiner Eigenschaft als höherer katholischer Geistlicher, und im Falle der Behinderung oder der Erledigung der Stelle einer der drei Kapitularen des Stifts; 9) der Superintendent zu Leipzigz 10) die Besißer der - vier \{önbürgishen Lehnsherrshaften Rochsburg, Weselburg, Penig und Remissen, durch einen ihres Mittels; 11) Funfzehn Ab= geordnete der größeren ländlichen Grundbesißer, welche in den dazu zu bildenden Bezirken des Königreichs auf Lebens= zeit gewählt werden; 12) zwölf vom Könige nach freier Wahl auf Lebenszeit ernannte Mitglieder; 13) die ersten Magistratspersonen ter Städte Dresden und Leipzigz 14) die ersten Magistratsper= vom Könige unter möglichster Berücksichtigung aller bestimmenden Städten.“ Die
sonen in ses Theile des Landes nah Gefallen zu Deputation \{chlägt für den obigen Abschnitt unter 12 folgende Fassung vor: 12) „Zwölf vom Könige nah freier Wahl auf Lebenszeit ernannte Mitglieder, unter denen sich sechs Personen be- finden müssen, welche im Königreiche Sachsen mit Grundstücken an- sássig sind, auf denen mindestens 5000 Steuereinheiten haften,“ und empfiehlt mit dieser Abänderung den obigen Paragraphen als §. 1 des neuen Geseßes zur Annahme. Der Abgeordnete von der Planiy kann sich nicht mit der Regierungsvorlage einverstanden erklären, weil sie hier ziemlih Alles beim Alten lasse und nur den Stand der Rittergutsbesißer ausstreichez ein Auf- geben des ritterschaftlichen Standes sei ein Aufgeben des ständi- schen Prinzips. Das Feuer, das in den leßten Jahren so unheil- voll emporgelodert, glimme unter der Asche noch fort, und er könne daher die jehige Zeit als eine „ruhige“ noch nicht betraten. Uebri= gens gebe er zu, daß der Herr Minister des Innern hier besser _un= terrichtet sein könne, als er, da er (der Sprecher) die Lage der Sache nur aus den Zeitungen und aus den Aussagen bewährter Männer fenne. Der Abgeordnete Haberkorn ist für die Regierungs-Vor- lage z er weist darauf hin, daß im Jahre 1848 die Rittergutsbesißer selbst um Gleichstellung mit Dem übrigen ländlichen Grundbesiy gebeten haben, und daß die Ernennung der unter 12 genann- ten Personen nicht durch Das Ministerium, sondern dur Se. Majestät den König selbst zu geshehen habe, mithin jeder Grund. zu einem Mißtrauen wegfallen müsse. Die Ab- geordneten Schäffer, Rittner und Vice-Präsident von Crie- gern als Referent (drei Rittergutsbesißer) vertheidigen den Ent- wurf der Regierung und das Gutachten der Deputation, indem sie sich entschieden dahin aussprechen, daß den Rittergütern als solchen eine gesonderte Vertretung nicht mehr eingeräumt werden könne. Der Abgeordnete von Ze z\ ch wi y erklärt, daß er im Allgemeinen dem beistimme, was der Abgeordnete von der Planiß ausgesprochen, und gegen die Vorlage stimmen werde. Der Abgeordnete Kölz bean- tragt, den Punkt unter 12 wie folgt zu fassen: 12) „Zwölf vom Könige nah freier Wahl auf Lebenszeit ernannte Mitglieder, un- ter denen sich stets drei Personen befinden müssen, die im König= reihe Sachsen mit ländlihen Grundstücken ansässig sind, auf denen mindestens 3000 Steuereinheiten haften, drei Personen, die im Kü- nigreiche Sachsen mit städtischen Grundstücken ansässig sind, auf venen 1000 Steuereinheiten hasten, und drei Personen aus dem Handels- und Fabrikstande, die jährlih mindesten 25 Rthlx. an di reften ordentlichenSteuern entrichten,“ (Wird ausreichend unterstüßt.) Gegen den Kölzschen Antrag sprechen der Referent, der Ab- geordnete Sachße, der sih für die Deputation erflárt, und Rittner, Heyn, Lehmann und Dr. Kunbsch; für denselben der Abgeordnet Reichenbach. Der Abgeordnete von der Planiß àâußert, daß wenn er niht gegen den ganzen Paragraphen zu stimmen entschlosse wäre, er für den Kölz’shen Antrag sich aussprechen würde. L Abgeordnete P us ch ist der Ansicht, daß der städtische Grundbesit der mit 15 bis 20 Millionen Steuereinheiten belegt î fünstigen Zusammensegung der 1sstten Kammer nicht ausreichen! {reten fels er fann sich jedoch nicht für weitere Herabseßung |! Census erklären, giebt aber den Wunsch zu Protokoll: „daß Sr. Majestät gefallen möge, bei den unter 12 des obigen P graphen gedachten Ernennungen Rücksicht auf den größere schen Grundbesiß zu nehmen.“ Der Abgeordnete Riedel gegen den ganzen Paragraphen stimmen zu wollen, da 1 dieser Zusammenseßung der 1sten Kammer ganz und gar 1 verstanden erflären könne, jedoch aus ganz anderen Gru
die Abgeordneten von dex Planiy und von Zez\Gwißz hinsichtlich der Vertretung des Grundbesißes „vollständige
in den Entwurf aufgenommen werde, fönne er sid
ertláren, sonst werde er es vor der Hand lieber
gelassen schen. Der Abgeordnete von No sttib ist fi
tation. Er kann die Ansichten der Abgeordneten von L
und von Zezshwiß in Bezug auf das Fortbestehen der
der Rittergüter nicht theilen, wünscht vielmehr, daß hier bali Unterschied ganz fallen möge, um ein einträchtigeres Wirken in den Kammern zu fördern. Jm Uebzuigen erklärt sich derselbe im Allge meinen auch nicht abgeneigt, dem Kölzschen Antrage beizutretcn, namentlich wenn bei den Personen aus dem Handels- und Fabrik stande der Census von 25 Rthlrn, auf 50 Rihlr. direkte Steuern erhöht werde. Staats-Minister von Friesen äußert sich dahin, daß der Zweck der unter 12 enthaltenen Béstimmungen der sei, pur möglich freies Ernennungsrecht der Krone der ersten F jenigen Elemente herbeizuführen, die zu einem S ceraed menwirken für das Ganze erforderlich erscheinen. “end Fabrikinter- die Absicht gewesen, die Vertretung dar De ‘unter 12 genannten essen auszuschließen es werde vielmehr Landesinteressen genom- 12 Personen Rüsicht auf die vere n ein freies Ernennungê- men , dieser Zweck aber wohl be/er bestimmten Census für recht der Krone, als dur
tstellung eines die betreffenden Personen exvortht (werven 3
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1eDer
ja das Amendement des Abg. Kölz könne möglicherweise zu einem dem beabsichtigten Zwecke