ganz entgegengeseßten Resultate führen, weshalb er (der Minister) wünschen müsse, daß dieses Amendement, obwohl er im Allgemeinen mit der demselben zu Grunde liegenden Absiht einverstanden sei, von der Kammer nit angenommen werde. Der Staats-Minister bemerkt sodann noch Einiges gegen den Abg. von der Planiß in Bezug auf die Rittergutsbesißer. Derselbe stüßt si hierbei v8 ders auf die dur die Zeit in dem Wesen der Rittergüter her E geführte, gegen früher ganz veránderte Sachlage, und pg Mat ni jt für gerechtfertigt halten, etwas, was in der Wirklichkeit n R terielle Basis mehr habe, fortbestehen zu lassen, weil es O ein- mal so gewesen. Die Abgeordneten v0 Beschwib E E vertheidigen die Vorschläge der Deputation. Der Abgeor p Ksö1lz hält seinen Antrag fest, bemerkt jedo dabei, daß die Erklärung des Herrn Staats - Ministers ihm zur wahren Be- ruhigung diene und ihn vollkommen befriedigen würde, wenn ihm Garantieen dafür gegeben seien,

daß diese Ansichten jederzeit, für alle Zukunft im Ministerium Geltung behielten. | trag abgeworfen, so werde er gegen den Vorschlag der Deputation und für die unveränderte Regierungsvorlage stimmen. Hiermit wird

vertheidigt in seinem Schlußworte nochmals ausführlich das Gut- achten der Deputation, besonders auch dem Antrage des Abgeord- neten Köólz gegenüber. Bei der Abstimmung wird bei Punkt 12 des obigen Paragraphen der Antrag der Deputation mit 34 gegen 97 Stimmen von der Kammer angenommen , wodurch zugleich der Antrag des Abgeordneten Kölz Erledigung fand. Mit dieser Ab- ánderung wird sodann der §, 71 der Regierungsvorlage als §. 1 des neuen Geseßes gegen 18 Stimmen genehmigt. §. 72 der Vorlage lautet: „Für die §. 71 unter 2, 3,5, 6 und 10 benannten Besißer der Herrschaften kann im Falle der Minderjährigkeit oder wenn sie aus Ursachen, welche die Kammer als statthaft anerkennt, an dem Landtage persönlich Theil zu nehmen nicht vermögen, der — nächste Nachfolger in die Kammer eintreten. — Dem Besißer der Herrschaft Wildenfels und der \{chöénburgishen Rezeßherrschaften ist jederzeit nahgelassen, wegen ihrer erblichen Stimmen Bevollmäch- tigte in die Kammer eintreten zu lassen, welche nah §. 79 für die erste Kammer wählbar sein müssen.“ Derselbe enthält keine wesent- liche Abänderung des gegenwärtigen §. 64 der Verfassungs-Urkunde und wird ohne Debatte als §. 2 einstimmig angenommen. G. 73 lautet: „Auch diejenigen Mitglieder der ersten Kammer, welche ver- möge ihres Amtes oder des Besihes einer Herrschaft oder als Ab- geordnete der Universität dazu berufen sind, können in die Kammer nur dann eintreten, wenn ihnen keiner der im Wahlgesebße bestimm- ten Aus\{ließungsgründe vom Stimmrechte entgegensteht. Dasselbe gilt von den Nachfolgern der Herrschaftsbesiger in dem §. 72 ge- dachten Falle.“

A 2D,

Nassau. Wiesbaden, Febr. (O. P. A. Z.) In der 47sten Sivung unseres Landtages stattet der Abg. Haupt seinen Bericht ab über das Budget des Landesgestüts. Er widerlegt darin die Gründe, welhe gegen die Pferdezucht in unserem Lande geltend gemacht werden, Die Versammlung bewilligt 14,458 Fl. zu diesem Zwecke. Aus dem Beritht ergiebt si, daß Nassau 10,828 Pferde hat und jährlich 14100, wovon 900 vom Auslande, für 160,000 Fl. faufen mußte. Nachdem noch einige Gegenstände erledigt sind, be- gründet der Abg. Keim folgenden Antrag: „Die Kammer wolle eine Kommission ernennen mit dem Auftrage, die in 1817 stattge- habte Bildung des Central - Studien - Fonds einer Untersuchung zu unterwerfen, namentlich dahin, ob die Fonds stiftungsmäßig ver- wendet worden seien, und den Befund vor Ablauf -der diesjäh- rigen Landtags - Sißung vorzulegen, beziehungsweise Vorschläge zu thun, welche und wie die irrigerweise zu diesem Fonds geschla=- genen Theile kirchlichen und anderen Corporations - Vermögens den dadurch verkürzten Corporationen zu erseßen seien.“ Die Kammer lehnt den Antrag aus Mangel an Zeit ab, nachdem die Abgeord- neten Rau und Bellinger geltend gemacht, daß zur verfassungsmä=- ßigen Ausführung der Trennung der Kirche vom Staat vorerst das gemischte Vermögen aus einander zu seßen und vas vom alten Po- lizeistaat geraubte Kirchenvermögen durch den Rechtsstaat zu erseßen sei, Der Abgeordnete Unziker begründet sodann seinen Antrag für Einführung von Schiedsgerichten durch Hinweisung auf die Er- \parnisse, die Verminderung des Beamtenheexres, aber auch der den moralischen und materiellen Ruin des Volkes mehrenden Prozeß- sucht und auf eine wahrhaft patriarchalishe Rechtspflege. Der An- trag wird fast einstimmig angenommen, eben so der Antrag des Ab- geordneten Raht, die authentische Juterpretation des §. 29 des Ge- {eßes vom 17. Oktober 1849, die Centralorganisation, insbesondere Standesaufwand und Fruchtmehrbetrag betreffend.

Hldenburg. Oldenburg, 20, Febr. (Zt g. f. N. D) N der gestrigen Sihung des Landtages kam es zur Debatte darüber, ob die Präsenzzeit des Militairs in den Fürstenthümern Birkenfeld und Eutin, wie bisher geseßlich bestimmt war, eine sechsmonatliche bleiben oder, wie im Herzogthum Oldenburg, auf 18 Monate fest- gesebt werden solle, Die Regierung hatte beantragt: es möge die=- (es unter Aufhebung der bestehenden Geseße der Staatsregierung im Verwaltungswege nach Maßgabe der Bundes-Kriegs-Verfassung zu regeln überlassen werden. Der Ausschuß konnte sich hiermit nicht einverstanden erklären; die Mehrheit beantragte statt dessen ein Geseh, welches, in Anerkennung der durch die Bundes-Kriegs- Verfassung auferlegten Nothwendigkeit, auch für die Fürstenthümer die Prásenzzeit auf 18 Monate feststelle, während die Minderheit es bei der bestehenden Geseßgebung bis weiter zu belassen, empfahl. Der Regierungs - Kommissar {loß sch dem Antrage der Mehrheit an, Diese vertheidigte ihre Ansicht durch die Forderungen des Bundes. Die Ansicht der Minderheit dagegen wurde dadur moti- virt, daß 6 Monâte für die nöthige Ausbildung zum Wasffendienst genügten, und daß man auf die Bundes-Kriegs-Verfassung keine Rücksicht zu nehmen brauche; da die deutschen Regierungen über die Geltung des Bundesrechts jeßt sehr vers{hiedener Meinung seien, Von einer anderen Seite wurde geltend gemacht, daß mit dem Rücktritt der deutschen Centralgewalt auch den deutschen Staaten vie jener eingeräumten Rechte wieder zugefallen seien. Der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung wurde indessen verworfen, und E wird das Gese in seinen einzelnen Artikeln zur Berathung

ommen.

Ausland.

Hesterreich. Bres cia, 21. Febr. (L1l.) Nebst den zehn standrehtlich hingerihteten Uebelthätern, welche sih räuberische An=- fälle (aggressioni) hatten zu Schulden koinmen lassen, die, was nicht überflüssig zu bemerken sein dürfte, mit der Politik durchaus nichts gemein hatten, sind zwei Individuen auch zu Cremona und Mantua aus demselben Grunde dem Gesehe zum Opfer gefallen, Im Interesse der öffentlichen und privateu Sicherheit, welche dur

Werde sein An- |

die Debatte über diesen Paragraphen geschlossen und der Referent | 2,754,365 Ctr. 30 Pfund ordinaire Fracht und

294

räuberishe Uebelthaten fo arg gefährdet ersheint, nimmt die Be- völkerung für tie Regierung entschieden Partei und weiß ihren Be- mühungen aufrichtigen Dank,

Eisenbahn - Verkehr.

Niederschlesisch-Märkische Eisenbahn.

Obgleih die Personenfrequenz des Jahres 18509 die von 1849 nicht unbedeutend überschritten hat, so ist dieselbe aber doch hinter den Jahren 1847 und 1848 zurüdckgeblieben; dagegen zeigt sich eine bedeutende Zunahme im Güterverkehr, indem das beförderte Quan- tum in 1850 das von allen drei vorhergangenen Jahren übersteigt. Es wurden im Jahre 1850 befördert 603,314 Personen, 16,873 Ctr. 88 Pfd. Passagiergepä, 1706 Hunde und 342 Stück Equipa- gen, an Gütern wurden befördert: 52,916 Ctr. 85 Pfund Eilgüter, 52,247 Ctr. 87 Pfd. 2,859,530 Ctr. 2 Psd. Im Jahre

Vieh, zusammen Frachtgüter 547,460, an Gütern wurden

1849 wurden an Personen befördert befördert: 47,632 Ctr. 13 Pfd. Eilfracht, 2,113,137 Ctr. 48 Pfd. ordinaire Fracht und 44,017 Ctr. 28 Pfd. Vieh, zusammen 2,204,786 Ctr. 89 Pfd. Jn 1848 wurden befördert 632,899 Per- sonen, 40,146 Ctr. 80 Pfd. Eilfracht, 1,637,858 Ctr. 40 Pfd. or= dinaire Fraht und 53,012 Ctr. Vieh, zusammen 1,730,987 Cty. 20 Pfd. In 41847 betrug die Anzahl der beförderten Personen 648,738 Ctr. und die der Güter 1,540,872 Ctr. 17 Pfd. Es wur=- den sonach in 1850 gegen 1849 mehr befördert 55,8941 Pec- sonen, an Eilfracht 5284 Ctr. 72 Pfd., ordinaire Fracht 641,227 Ctr. 82 Pfd. und an Vieh 8230 Ctr. 59 Pfd., zusammen 654,743 Ctr. 13 Pfd. Fracht; gegen 1848 wurden in 1850 weniger heför= dert 29,588 Personen, dagegen mehr an Eilfracht 12,800 Ctr. 5 Pfd., ordinaire Fracht 1,116,506Ctr. 90 Pfd., an Vieh wurden we-= niger transportirt 764 Ctr. 13 Pfd., \o daß sich ein Gesammt- Mehrgewicht von 1,128,542 Ctr. 82 Psd. ergiebt; gegen 1847 wur- den ebenfalls in 1850 15,427 Personen weniger, dagegen «in Gesammtgewicht von 1,318,657 Ctr. 85

Pfd. mehr transportirt. Bei dem Equipagen - Transport hat sich gegen 1849 nur eine ge=- ringe Vermehrung, gegen 1847 und 1848 aber eine bedeutende Ver- minderung gezeigtz es wurden in 1850 gegen 1849 nur 16 Stü mehr, und gegen 1848 217, und gegen 1847 482 Stúüdck weniger befördert. Die Einnahme betrug für Personen, Passagiergepä, Hunde und Equipagen 869,350 Rthlr. 16 Sgr. 9 Pf., die Einnahme für Eilgüter, ordinaire Fracht und Vieh betrug 960,142 Rthlr. 23 Sgr. 2 Pf., die exiraordinairen Einnahmen betrugen 29,319 Rthlr. 13 Sgr. 8 Pf., zusammen Einnahme 1,858,812 Rihlr. 23 Sgr. 7 Pf. Bei diesen hier angeführten Einnahmen ist zu bemerken, daß dieselbe die Brutto-Einnahme ausmacht, von welcher noch Vergütungen, Roll- gelder 2c. abgerehnet werden müssen. Im Jahre 1849 wurden bei einer Brutto - Einnahme von 811,467 Rthlr. 20 Sgr. 8 Pf. für Eilfraht und ordinaire Fracht an Vergütungen und Rollgeld 139,040 Rthlr. 15 Sgr. 2 Pf. gezahlt z in 1848 betrug die Brutto- Einnahme für Fracht- und Eilgut 678,834 Rthlr. 16 Sgr. 9 Pf., dagon gingen ab für Vergütungen und Rollgeld 140,718 Rthlr. 24 Sgr. Die größte Anzahl der in einem Monat beförderten Per= sonen betrug in 1850 73,878 im November, ihm folgt der Juli mit 70,053 Personen, eben so brachten dieselben Monate die stärk- sten Einnahmen dafür, und zwar kamen ein im November 109,122 Rthlr. 8 Sgr. 4 Pf. und im Juli 101,001 Rthlr. 20 Sgr. 10 Pf.z die geringste brachte der Januar mit 24,563 Personen für 36,498 Rthlr. 22 Sgr. 8 Pf., das stárkste Quantum Güter brachte der Monat Oktober mit 339,908 Ctr. 48 Pfd. für 108472 Riblr, 10 Sg. / Po; demselben folgt der Juni mit 288,340 Ctr. 58 Pfd. für 94,330 Rthlr. 11 Sgr. 11 Pf. Der Einnahme des Oktobers, welcher die stärkste ist , steht zunächst die des Novembers mit 97,595 Rthlr. 9 Sgr. 40 Pf. z befördert wurden in diesem Monat 276,845 Ctr. 64 Pfd. ; zu erwähnen ist, daß der Dezember, in welchem 277,684 Ctr. 14 Pfd, transportirt wurden, nur 75,949 Rthlr. 19 Sgr. 1 Pf. einkamen, sonach gegen November mehr 835 Ctr. 50 Pfd. Güter und weniger 21,645 Rthlr. 20 Sgr. 9 Pf. Die stärkste Gesammt - Einnahme brachte der No- vember mit 207,759 Rthlr. 7 Sgr. 7 Pf. , ihm folgt der Olfktober mit 498,801 Rthlr. 12 Sgr. 5 Pf., dann der Juli mit 190,077 Rthlr. 19 Sgr. 6 Pf. z die geringste brachte der Januar mit nur 99,002 Rthlr, 14 Sgr. 1 Pf. Eine Vergleichung Der verschiedenen Quartale des Jahres 1850 zeigt Folgendes : im ersten Quartal wurden befördert 95,240 Personen, eingenommen wurden für Per- sonen, Gepä 2c. : 141,487 Rthlr. 410 Sgr. 9 Pf., an Gütern wurden befördert 644,357 Ctr. 77 Pfd. und dafür eingenommen 218,818 Rthlr. 11 Sgr. 6 Pf., die extraordinaire Einnahme be= trug 2511 Rthlr. 16 Sgr. 9 Pf., zusammen Einnahme 302,947 Rthlr. 9 Sgr. Im zweiten Quartale wurden befördert 146,35| Personen, die Cinnahme betrug für Personen, Gepä 2c, 205,829 Rthlr. 9 Sgr. 8 Pf., an Gütern und Vieh wurden transportirt 615,904 Ctr. 22 Pf., welche eine Einnahme von 221,310 Rthlr. 9 Pf, gewährten, dié extraordinaire Einnahme betrug 7,335 Rthlr. 17 Sgr. 2 Pf., zusammen Einnahme 433,974 Rthlr. 27 Sgr. 7 Pf. Es wurden sonach im zweiten Quartal gegen das erste mchr befördert 51,111 Personen, die Einnahme dafür betrug mehr 64,141 Rthlr. 28 Sgr. 11 Pf., an Güter und Vieh wurden da- gegen im zweiten Quartal weniger befördert 28,453 Ctr. 55 Pfd, wobei jedoch 2494 Rthlr, 19 Sgr. 3 Pf. mehr einkamen ; die extra- ordinairen Einnahmen betrugen mehr 4824 Rthlr. 5 Pf. , so daß sih eine Gesammt-Mehreinnahme pro zweites Quartal von 71,454 Rthlr. 18 Sgr. 7 Pf. ergiebt. Im dritten Quartal wurden be- fördert 182,949 Personen, die Einnahme sür Personen, Gepad 2e, betrug 261,346 Rthlrx. 20 Sgr. 9 Pf., die Anzahl der beförderten Güter betrug 704,832 Ctr. 77 Pfo. , welche eine Einnahme von 237,997 Rthlr. 1 Sgr. 5 Pf. gewährten, die extraordinaire CEin= nahme betrug 8743 Rthlr. 15 Sgr. 10 Pf., zusammen Einnahme 508,087 Rthlr. 8 Sgr. Es wurden demnach im dritten Quartal gegen das zweite an Personen mehr befördert 36,198 Personen, welche eine Mehreinnahme von 56,017 Rthlr. 14 Sgr. 1 Pf. er- gaben, an Güter und Vieh wurden 88,928 Ctr. 55 Pfd, mehr be- fördert, die Einnahme dafür betrug mehr 16,687 Rthlr. 8 Pf., die extraordinaire Einnahme betrug mehr 1407 Rthlr. 28 Sgr. 8 Pf. , sonach pro drittes Quartal gegen das zweite mehr 74,412 Rthlr. 10 Sgr. s Pf. ; gegen das erste Quartal wurden im drit- ten mehr befördert 87,309 Personen, welche eine Mehreinnahme von 120,159 Rthlr. 10 Sgr. ergaben, an Güter und Vieh wur- den mehr befördert 60,475 Ctr. mit einer Mehreinnahme von 19,178 Rihlr. 19 Sgr. 141 Pf, die extraordinaire Cinnahme betrug mehr 6231 Rthlr. 29 Sgr. 1 Pf., zusammen Mehrein= nahme 445,569 Rthlr. 29 Sgr. Jm vierten Quartal wurden befördert 179,171 Personen, die Einnahme betru für Personen, Gepäck, Hunde und Equipagen 264,487 Rthlx. 5 Sgr. 7 Pf, an Güter und Vieh wurden befördert 894,435 Ctr. 26 Pfd. für eine Einnahme von 282,017 Rthlr. 9 Sgr. 6 Pf., die extraordinairen

Einnahmen betrugen 10,728 Rthlr. Einnahme 554,233 Rthlr. 9 Sgr. Es wurden sona im vierten Quartal gegen das dritte weniger befördert 3378 Personen, jedo dafür mehr eingenommen 140 Rthlr. 14 Sgr. 10 Pf., an Güte! und Vieh wurden mehr befördert 189,602 Ctr, 49 Pfd. , dieselber ergaben eine Mehreinnahme von 44,020 Rthlr. 8 Sgr. 1 Pf., di extraordinairen Einnahmen betrugen mehr 1985 Rthlr. 8 Sgr. 41 Pf. , zusammen mehr 46,146 Rthlr. 1 Sgvr.z gegeu das zweite Quartal wurden im vierten mehr befördert 32,820 Personen , die Einnahme für Personen, Gepäck 2c, betrug mehr 56,157 Rthblr. 25 Sgr. 11 Pf., an Gütern wurden mehr befördert 278,531 Ctr. 4 Pfd., wofür die Einnahme 60,707 Rthlr. 8 Sgr. 9 Pf. mehr betrug, die extraordinaire Einnahme betrug mehr 3393 Nthlr. 6 Sgr 9 Pf., zusammen mehr 120,258 Rthlr. 11 Sgr. 5 Pf.z gegen dai erste Quartal wurden im vierten mehr befördert 83,931 Personen die Einnahme dafür, inkl, für Geyâäck 2c., betrug mehr 120,299 Rthlr. 24 Sgr. 10 Pf., an Güter und Vieh wurden mehr beför

dert 250,077 Ctr. 49 Pfd., wofür sich eine Mehreinnahme von 63,198 Rthlr. 28 Sgr. ergab, die extraordinaire Einnahme bétrug

mehr §8217 Rthlr. 7 Sgr. 2 Pf., zusammen Mehreinnahme yro

viertels Quartal 191,716 Rthlr.

Magdeburg-Leipziger Eisenbahn.

Gleich allen anderen Eisenbahnen hat auch die Magdeburg- Leipziger Bahn durch die politischen Verhältnisse des Jahres 1848 in ibrer Einnahme Verlust gehabt. Die Einnahmen der ersten zehn Monate des Jahres 1850 zeigen aber nicht nur eine Ver- mehrung der Einnahme gegen 1849 und 1848, sondern dieselben übersteigen die Einnahmen der erwähnten Zeiträume aller vorher- gegangenen Jahre. Es wurden in dem erwähnten Zeitraum deê Jahres 1850 befördert 653,276 Personen und 2,244,169% Ctr. Gü

ter, die Gesammt=-Einnahme betrug 804,625 Rthlr. 24 Sgr. 6 Pf; im gleichen Zeitraum 1849 wurden befördert 631,481 Personen und 1,894,114 Ctr. Güter, die Gesammt - Einnahme betrug 740 106 Rthlr. 17 Sgr. 3 Pf.; in 1848 wurden befördert 615,886 Per sonen und 1,775,143 Ctr. Güter, die Gesammt - Einnahme betrug 657,430 Rthlr. 6 Sgr. 11 Pf.; im gleichen Zeitraum 1847 be- trug die Anzahl der Personen 679,418 Personen und 2,237 Ctr., eingenommen wurden 797 844 Rthlr. 14 Sgr. 6 Pf, in 1846 wurden befördert 655,670 Personen und 1 405,423 Güter, die Einnahme dieser 10 Monate betrug 657,204 Rthlr 3 Sgr. 6 Pf. Es wurden sonach in 1850 gegen 1849 mehr be fördert 21,795 Personen und 350,055%/ Ctr. Güter, eingenommen wurden mehr 64,519 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf., gegen 1848 wurden in 1850 mehr befördert 39,390 Personen und 469,026% Ctr. Güter, die Einnahme betrug mehr 147,195 Rthlr. 17 Sgr. 10 Pf.z gegen 1847 in 1850 weniger 26,142 Personen, dagegen mehr 6916 Ctr, Güter und 6781 Rthlr. 410 Sgr. 3 Pf.; gegen dieselben zehn Monate des Jahres 1846 wurden in 1850 weniger befördert 2394 Personen und mehr 838,746 Ctr. Güter, mehr eingenommen wurden 147,421 Rthlr. 21 Sgr. 3 Pf. Die stärkste Personenfre quenz brachte in 1850 der Monat April mit 88,986, ihm Monat September mit 82,458 und dann der Mai mik 77,176 Per- soneuz die größte Anzahl der in 4849 beförderten Personen wä ebenfalls im April mit 83,837, ihm folgt der September mit 81,447 und vann der Mai mit 77,158 Personen. Das stärkste Quantum Güter in einem Monat betrug in 1850 317,310 Ctr. im Oktober, ihm folgt der September mit 278,978 und dann der April mil 252,9607 Ctr. ; in 1849 brate ebenfalls der Oftober das stärkst und zwar mit 269,204 Ctr., demselben folgte der September mit 262,6074 Ctr., dann der März mit 496,515 Ctr. Die stärkste G sammt - Einnahme in 1850 brachte der April mit 107,321 Rth 27 Sgr. 6 Pf., April 1849 brachte nur 86,595 Rthlr. 15 Sgr. 9 Pf., dem Apuil folgt der September mit 104 389 Rthlr, 28 Sg! 6 Pf. und dann der Oktober mit 402,553 Rthlr. 42 ! 9 Pf., die geringste betrug 50,094 Rihly, 1 Sar. 9 Ps, ll Februar; in 41849 betrug die stärkste 108,025 Rthlr. 21 Sgr. l Pf. im September, dann folgt der Oktober mit 87,101 Rthlr. 2 Sgr. 10 Pf. Wir lassen hier eine Vergleichung Frequenz und Einnahme der verschierenen Quartale folgen. Ini ersten Quartale 1850 werden befördert 122,489 Personen und 604,826! Ctr., die Gesammt-Cinnahme betrug 175,370 Rthlr. 1° Sgr. 2 Pf.z gegen dasselbe Quartal 1849 wurden weniger befd! dert 2426 Personen, dagegen mehr 88,2954 Ctr. Güter 3533 Rthlr. 1 Sgr. 9 Pf. Einnahmez gegen gleiches Quartal [848 wurden in 1850 weniger befördert 10,368 Personen, dage"! mehr 82,7004 Ctr. Güter, die Einnahme betrug in 1850 mel! 17,858 Rthlr. 4 Sgr. 1 Pf.z gegen 1847 wurden in 1850 met befördert 9138 Personen und 119,665 Ctr. Güter, mehr eing! nommen wurden 26,238 Rthlr. 16 Sgr. 8 Pf.;z gegen 1846 wé- niger befördert 67 Personen, dagegen mehr 205,7565 Ctr. GOülei die Einnahme betrug mehr 37,931 Rthlr. 27 Sgr. 2 P M zweiten Quartal 1850 wurden befördert 235,652 Personen un? 634,2235 Ctr. 260,58!

Of ¡“I

Und

T7 -l 44

folgt Der

Güter, die Gesammt - Einnahme betrug Rthlr. 20 Sgr. 9 Pf.; gegen dasselbe Quartal 1849 wurden 11 1850 mehr befördert 21,013 Personen und 138,218; Ctr. Güter, di Einnahme betrug mehr 45,7541 Rthlr. 12 Sgr. 1 Pf. ; gegen 154 wurden in 1850 mehr befördert 08,297 Personen und 181,876 Ctr. Güter, mehr eingenommen wurden 74,114 Rthlr. 15 Sgr. 2

f. 3 gegen vasselbe Quartal 1847 wurden in 1850 mehr befördert 2774 Personen, dagegen weniger 13,326 Ctr. Güter, die Einnahme be trug in 1850 mehr 9839 Rthlr. 18 Sgr. 10 Pf. z; gegen das zweite Quar- tal in 1846 wurden in 1850 mehr befördert 12,910 Personen und 21586) Ctr. Güter, die Einnahme betrug mehr 44,436 Rthlr. 24 Sg! Jm dritten Quartal 1850 wurden befördert 222,740 Personen u: 687,8092 Ctr. Güter, die Gesammt - Einnahme belrug 266,10 Rthlr. 3 Sgr. 1 Pf.z gegen dasselbe Quartal 1849 wurden k 1850 weniger befördert 421 Personen, dagegen mehr 75,435, C1 Güter, die Einnahme war jedoch in 1850 um 217 Rthlr. 16 S9! 3 Pf. geringerz gegen 41848 wurden in 1850 mehr befördern 11,067 Personen und 80,4592 Ctr. Güter, die Einnahme betru mehr 40,956 Rthlr. 12 Sgr. 9 Pf. 3 gegen 1847 wurden in 18 weniger befördert 31,307 Personen und 125,206 Ctr. Güter, d Einnahme betrug weniger 33,665 Rthlr. 13 Sgr. 6 Pf.z gege! 1846 wurden in 1850 weniger befördert 16,333 Personen und mehr 263,4024 Ctr. Güter , die Einnahme betrug mehr 38,842 Rthir 14 Sgr. 11 Pf. Jm Oktober 1850 wurden befördert 72,395 Per- sonen und 317,310 Ctr. Güter, die Einnahme betrug 102,009 Rthlr. 12 Sgr. 9 Pf.z gegen den Oktober 1849 mehr 3629 P sonen und 48,1055 Ctr. Güter und 15,452 Rthlr. 9 Sgr. 11 P! Einnahme; gegen denselben 1848 mehr 3434 Personen, 4123,91 Ctr. Güter und 17,266 Rthlr. 15 Sgr. 10 Pf. z gegen 1847 wt niger 6747 Personen , dagegen mehr 25,782% Ctr. Güter u 4368 Rthlr. 18 Sgr. 3 Pf. Einnahme ; gegen den Oktober 1840 in 4850 mehr 409 Personen, 160,625% Ctr. Güter und 26° 0 Rihlr, 15 Sgr. 1 Pf. Einnahme.

terem RDA an

23 Sgr. 11 Pf., zusammen

Xbonnement beträgr

5 Rthlr. für £ Jahr.

10 Rthlr. 1 Jahr.

in allen Theilen der Monarchie

Das

ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen Kummern wird

e- Ÿ ü 6 3 9

FUINI O! R E O O OE E E ¿A

F'heil.

D Preußen. Koblenz. Hesterreich. Wien,

ziplinar-Compagnieen, — WBayeru. München, \chulden-Kommi|jars, ordneten beendigt, Sachsen. Dresden. Kammer-Verhandlungen, Haunover, annover, Kammer-Verhandlungen, Schleswig-Holstein. Flendsburg. Bekanntmachung über den Waa ren-Transport von und nach Holstein. Sachsen - Weimar. Weimar. Landtags-Verhandlungen, Frankfurt, Frankfurt a. M. Forstrüge-Ordnung. A u sland. Gesehgebende Versammlung, Geseßentiwürfe und & upplementar-Kredit-Forderungen, Kredit-Bewilligung für das Occu- vationscorps im Kirchenstaate, Vertagung des Cretonschen Antrags. Paris. Schreiben des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten an den französischen Gesandten in Wien, — Der österreichische Gesandte bei der Eidgenossenschaft. — Petitionen um Práäsidentschafts - Berlänge- Ueber den Cretonschen Antrag. — Beugnot’s Antrag über Mi- - Erklärung über Bugeaud, — Verheerende Krank

Anitiicher

en t\cmlauos.

Se, Königl, Hoheit der Prinz von Preußen.

Note der \{chweizer Bundes-Regierung. — Dis- Gesinde-Ordnung., — Vermischtes,

Paßwesen, — Rechenschaftsbericht des Staats- Die Aus\chußwahlen der Kammer der Abge-

Frankreich.

rung. — chelet’s Vorlesungen, heiten in Guyana, — Vermischtes,

Großbritanien und Jrland. London. Jahres hen Hospitals, Lord Stanley verzichtet auf die binets.

Spanien. Madrid.

Vice-Präsidenten des Senats.

Bank, Rekruten-Kontingent, — Juterpellation. das Ministerium, — Päpstliche Geschenke,

- Diner des deut Bildung eines Ka-

Die Kommission zur Regelung der Staatsschuld,

— Die Reorganisation der Ferdinands Die Cortes und

Börfen - und §3andels - Nachrichten.

M M | ® f 2E * “ L 4, M - (d § Amtlicher Che. Auf Ihren Bericht vom 30. Dezember 1850 will Jh Sie hierdurch ermächtigen, das im §. 16 der Schifffahrt - Polizei - Ord nuna für die Stadt Kbnigsberg vom 14, März 1822 und in dem L) der Feuer O

§ - Ordnung für dieselbe Stadt vom 3. Juli enthaltene unbedingte Verbot des Tabackrauchens und Feuerhaltens uf den in der Stadt Königsberg liegenden Schiffen für einzelne Stadttheile aufzuheben und Ihnen überlassen, durch lofalpolizeiliche Bestimmungen festseßen zu lassen, an welchen Stellen und unter welchen Bedingungen das Feuerhalten und Tabackrauchen auf Schissen in Königsberg gestattet oder verboten sein joll. Charlottenburg, den 20. Januar 18951. Friedrich Wilhelm. oon der Heydt. Lon Westphalen. den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten unl den Minister des- Junern. j Berlin, den 2. März. _ Jhre Hoheit die Prinzessin Maria Anna von Anhall Deßau is von Deßau hier eingetroffen und im Königlichen Mo! e abgestiegen. Î f

Mit

N Sr. Majestät des Königs haben Se. Kö A E oheit der Prinz Albrecht von Preußen Höchstihren Hos- jtaatssecretair Str öhmer zu Höchstdero Hofrath ernannt.

- mae R RRG T, M - I ANEME A0 ca S. T U S M 21M

nioalid nig

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Hs 2301 G \ Í O0 / G ‘ ch4 y la reuf m E A LO 28, Febr. (K. Z.) Gestern Nachmit- Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen wieder

esterreich. Wien, 28. Febr. (Con sst, Bl. a, B.) Bei dem ] / Ae hat l Schwarzenberg eine Note von t sich i e li E s a (n, Ie \{chweizerische Regierung L S uchtlingssrage in der Art zu erledigen, daß e B OEN ölüchtlinge aus dem Lande verwiesen werden und L Ae neue Vrte im Innern der Bundesgenossenschaft zuni ausenthalte angezeigt werden. Auch die Frage wegen Des oMhmuggels in die Bombardei soll für Oestereich geniügeuD ausgeglichen werden, sobald der neue ósterreichishe Zoll- tarif ins Leben getreten sein wird. Was die inneren conjtitu- tionellen Einrichtungen betrifft, glaubt die schweizerische Regierung bemerken zu können, daß dicselben im legalen Wege zu Stande gekommen sind und die im Jahre 1815 dem Bunde verliehene Ver- sassung keinesweges verleßen. Die frühere Kantons-Souverainetät ilt insoweit durch diesen neuen Pakt beschränkt worden, als es für vie Sicherhiit des Landes nach Junen und Außen für nöthig er fannt wurde, Die schweizerische Regierung beruft sich in diejer YLlusicht auf die von Oesterreich selbst in den lebten zwei Jahren anerkannte löblihe Haltung der Schweiz gegenüber der deutschen Revolution einer- und Piemont andererscits und hofft, daß OVDester=- reih noch zur Stunde ihr diese billige Anerkennung werde wider- sahren lassen, : ; aan O, daß man auf die Errichtung der Disziplinar-Com- Me C besonderes Gewicht legt. Man erfährt nämlich, daß ¿Rati At Mou gernene Sreiherr von Welden Auftrag Militair ‘a1 alle jene Individuen, welche bei der Assentirung zum E viell0n LOUGO und nicht anwendbar befunden wurden, Kompagnie irgendwie berenklicher Natur sind, den Disziplinar- pt eingereiht werden sollen, Diese Verordnung findet

4 / / / der Bogen mit 25 Sgr. berechnet. 4 P / ; /

Preußischer

nzeug

Alle Post-Anstalten des JYn- und Auslandes nehmen Besteüung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition dés Preuß. Staats- Anzeigers : Behren-Straße Kr. 57.

D

Berlín, Dienstag den 4. Mrz

|

| darin ihre Erklärung, daß der Herr Civil - und Militair - Gouver- | neur vor längerer Zeit stabile Affsentirungs-Kommissionen, aus Mi- litair- und Civilpersonen bestehend, zu dem Zwecke aufgestellt hat, daß alle jene Personen, welche von Sicherheitsorganen wegen Ar- beitslosigkeit, Mangel an Ausweisen und wegen Ruhestörungen auf- gegriffen wurden, sogleich abgestellt und an das Militair abgegeben werden. So traf es sich aber auch, daß vielleicht unter dreißig solchen Individuen oft höchstens einer die Qualification dazu besaß, während alle übrigen wegen Untauglichkeit cchubsweise in ihre Hei- mat befördert wurden. Die Disziplinar - Kompagnieen erhalten zivar dadurch ein hinlängliches Kontingent, es fragt sih aber hier- bei nur, ob damit auch dem Wesen eines solchen eigenthümlichen Jnstituts Rechnung getragen wird.

Fm Ministerium des Junern wird nächstens zu den Berathun gen über eine Gesindeordnung geschritten werden. Als Grundlage wird zwar die bisherige Bestimmung beibehalten, jedoch auf die Erfah=- rungen der leßten Dezennien, welche das Verhältniß zwischen Herrn und Diener in eine veránderte Stellung gebracht haben, Rücksicht genom- men werden. Die Handhabung der Gesindeordnung wird in den größeren Städten den Stadthauptmannschaften und, wo diese nicht bestehen, den politischèn Behörden überlassen. Jn unserem Gemein derathe wurde bei ciner der leßten Sitzungen der Antrag einge bracht, daß das Ministerium angegangen werde, es mögen bei den Berathungen über die so wichtige Gesindeordnung Kommunalver - treter beigezogen werden.

Die Hierherberufung sämmtlicher Vicegespane hauptsächlich darin ihren Grund haben , sich über die Einführung des Gemeindegeseßes für Ungarn zu verständigen , was in keincm Falle lange auf sich warten lassen dürfte, wenn einmal der politische Organismus in voller Kraft sich befindet. Nebstbei ist es auch, wie versichert wird, der Wunsch des Ministers des Innern , über den Zustand der Stimmung und die Verhältnisse dieses Kronlandes di=- refte Aufschlüsse zu empfangen, da die widersprechendsten Angaben über diese delikate Angelegenheit an das Ministerium gelangten.

Mie verlautet, soll von Seiten des Finanz-Ministeriums {chon beschlossen worden sein, daß mit dem Eintritt der Wirksamkeit des neuen Tarif-Entwurfs sämmtliche Zölle an der Grenze in klingender Münze nah den festgeseßten Ziffern bezahlt werden müssen. Die Ausführung einer solchen Maßregel dürfte auf die Entwerthung der Valuta deu nämlichen Effekt hervorrufen, wie das italienische Anlehen, denn die Nothwendigkeit, in welche das Publikum verseßt wäre, zur Erlegung der Ein=- und Ausfuhrgebllhren Silbergeld um jeden Preis aufzubringen, würde jedenfalls auf die Noten der Bank einen bedeutenden Druck ausüben.

Ungarns soll

(N. Die unlängst

München, 28. Febr. C.) in Betreff der Paßkarten hat nach einem Er auf Militairpersonen keine Anwendung vielmehr bleiben für dieselben alle bisherigen Verord- nungen Ü das Paßwesen, insbesondere die Verordnung vom 1Á, Februar 1837, „das Paßwesen betreffend“, in Geltung, und hal daber das Ausstellen von Paßkarten an Militairpersonen zu unte:

Bayern. assene Anordnung Kriegs-Ministeriums

v! §4 az des

lc

zu finden,

j 3

ov V Cr

bleiben.

Dem eben gungscommissairs gersberg, entnehmen wir hayerishen Staatsschuld : trag von 107,722,658 erl.

Reclenschaftsbericht des Schuldentil- der Kammer der Reichsräthe, Grafen von Rei folgende Angaben über den Stand der Dieselbe, welche im Jahre 1819 im Be= stándisher Garantie unterstellt wurde, rhöhte sh durch die Unbilden der Zeit bis Ende Dezember 1850 quf 141,469,384 Fl., wovon auf die Jahre 1848—50 die drei Subscriptionsanlehen zu je 7 Millionen Gulden kommen. Der Stand der Aktivkapitalien war am 1. Oftober 1849 : 26,644,496 T, größtentheils 34 prozentig die Zinsen aus diesen Aktiven be- trugen 188: 41,030,251 X, Zur Zinszahlung und allmáäligen Tilgung : 1848) sind die Malzaufschlagsgefälle im Vor=- anschlag von Fl, jährlich, die obenerwähnten Aftivkapital- zinjen im Betrag von 1,0 30,251 Fl., dann die Kontokorreutzinsen und zufälligen Einnahmen, welche beide Posten jedoch höchst unbestimmt sind und im günstigsten Falle nicht viel betragen; zur Berztinjung der neuen, aus den drei Anlehen Millionen bestehenden Schuld 350,000 Fl. für fedes einzelne, also zusammen 1,050,000 Fl. | aus der Central-Staatskasse angewiesen. Graf Reigersberg wieder=- holt auch in diesem Bericht den Ausdruck der Ueberzeugung, „Daß die bayerische Staatsshuld weder ihrem Betrage nach, noch ihrer | erforderlichen Begründung wegen bhedrohliche Besorgnisse errege. ist im Hinblick auf die Staats - Einnahmen gewiß mäßig und mehr als in jeder . Hinsicht gedeckt. Sie ruht unan- getastet, obgleich durch finanzielle Angrisse etwas hart dbe- rührt, auf bayerischer altdeutsher Sitte „cin Mann, ein Wort““. Für sie bürgt fester, niht wankender Glaube an des Bayers Wort, Noch steht dieser Glaube, und so gewagt es auch scheinen mag, so dürfte selbst eine Aufforderung an alle Staatsgläubiger, ihr Geld rückfordern zu fönnen, faum einen baaren Geldvorrath von 10 bis 15 Millionen erfordern, oder mit anderen Worten, es würden 10 bis 15 Millionen zurückgefordert werden, besonders wenn eine den Zeitverhältnissen gemäße Zinsen - Erhöhung ausgesprochen würde. : | München, 28. Febr. (A. Z.) Die Kammer der Abgeord- neten hat heute ihre Ausschußwahlen beendigt, In den vierten Aus\chuß, welcher über die formelle Zulässigkeit der an die Kammer gelangteu Anträge zu entscheiden hat, wurden bei einer absoluten Mehrheit von 58 im ersten Skrutin gewählt : die Herren Bürger- meister Harhamer von Landshut, Stadtschreiber Moser aus der Au

erschienenen

der älteren Schuld (bis 5,900,000

u

Sie U

und Stadtgerichtsdirektor Dr, Mayr. Die Stimmen hatten sich auf |

p

niht weniger als 75 Namen zersplittert, und von gewisser Seite wurde mit dem Wahlgeschäft ein höchst unwürdiger Scherz getrie- ben. Im zweiten Wahlgang wurden ferner gewählt: die Herren Landrichter Fruth mit 94, Gerichtsarzt Dr. Koller mit 89, Land- richter Demel mit 83, Stadtschreiber Hermann von Weiden mit 83 und Professor Dr, Nar mit 79 Stimmen, Als nenntes Mitolied

\

| | | |

|

endlich Jnspektor Meuth von Aus\shußwahlen erledigt, für die Staatsschulden - Tilgungsanstalt wählen. dorf und Bräuer Sedlmayr von

mer. dirten Verfassung mit §§H wurden, fortgeseßt, 30 städtischen und durch Wahlmänner wählen sind, refter Wahl tragt, g. 4 des neuen Gesezes einzuschieben, demzu neten der größeren ländlichen Grundbesißer nach dem Willen der Majorität in 15 gleichem Umfange, nach Der Ansicht hende Kreiseintheilung (aus , 74 aber beantragt die fassen : der Städte und ' halb zu bildenden nah Stadt und Land getrennten 75 Wahlbezivr- fen gewählt werden““, und endlih den §. 8. 6 unyvyerándtert anzunehmen.

Städte uvd 45 Abgeordneten des platten Landes, von teren 20 aus sind. J Abgeordne Kammer, werden unmit ten Kammer dur{ch Wahlmänner“ gewählt. geordneten für die e zweiten Kammer aus Wahlbezirken von mögl Berücksichtigung der Eintheilung des Lan der Kreistagsverfassung in den alten Erblanden un landtagsverfassung in der Oberlausiß (S. 61 der Verfassungs - Ur=- funde), jedoch ohne l ländlichen Grundbesiße zu bilden sind. neten der Städte, so wie die werden in den deshalb zu bildenden nach Stadt und Land gekreni- ten 55 Wahlbezirken gewählt.

des Census für die übrigen 25 ten Kammer) Abgcordn. Dr. Plaßmann, welcher durchaus drei Stände vertreten wissen will, warnte, er habe wegen der Nostißschen Anträge sie ihm nicht weit genug gehen, indem er zu lassen gesonnen set 2c. Rittner, Schäffer und Sachße warm für die träge, ten U, crleichterten nachdem noch der Abg. Riedel si gesprochen, erklärt sih auch der Minister von Friesen vollstän] dem Abg. von Nostiz einverstanden, namentlich auch mit | der 20 Vertreter des größeren Grundbesißes in fünf W Nachdem die Abgg. Reichenbach, Müller und Riedel

zu-§. 5 gegen

1851.

ging aus dem dritten Skfrutin mit 86 Stimmen Gefängniß- Kaiserslautern hervor. Somit waren die und es blieben nur noch der Kommissär und sein Ersaßmann zu Als solche wurden die Herren Bürgermeister von Steins- hier gewählt.

Dresden, 28. Febr. (D. A, Z.) Zweite Kam- die Berathung des Abschnitts V, der revi- 74 und 75, welche zusammen diskutirt Diese bestimmen, daß die zweite Kammer aus

45 ländlichen Abgeordneten bestehen soll, welche in den deshalb zu bildenden Wahlbezirken zu

während die Abgeordneten zur ersten Kammer in di- ernannt werden. Die Deputation beantragk, bean= vor diesen Paragraphen noch einen neuen Paragraphen als folge die 15 Abgeord-

für die erste Kammer Wahlbezirken von möglichst 5 die beste=

Sachsen. Heute wurde

der Minorität in verüdsichtigenden Wahlbezirken jeden Bezirk 3 Abgeordnete) gewählt werden sollen. Den Deputation in ihrer Gesammtheit so zu Die zweite Kammer besteht aus 30 Abgeordneten 15 Abgeordneten des Landes, welhe in den Des-

des Landes

6. 9. 75 des Entwurfs als

Statt dieser §§. 4 bis 6 bringt Abgeordneter von Noti sei=-

nen \{chon früher angekündigten Antrag ein, nah welchem jene Paragraphen also lauten würden :

h

g. 4. besteht aus 30 Abgeordneten der welchen leh- den größeren ländlichen Grundbesißern zu wählen g. 5. Die Abgeordneten zur ersten Kammer, so wie die 20 ten der größeren ländlichen Grundbesißer für die zweite telbar, die übrigen Abgeordneten zur zwei- 6. 6a. Die 15 Ab- rste Kammer, so wie die 20 Abgeordneten der è den größeren Grundbesißern, werden in fünf is gleichem Umfange gewählt, welche unter des in fünf Kreise, so wie d der Provinzial-

Die zweite Kammer

Interschied zwischen Rittergütern und anderem 6. 6b. Die 30 Abgeord-

25 Abgeordneten des platten Landes,

«O

Dieser Antrag fand ausreichende Unterstühung, währcnd ein

Amendement des Abgeordn. Heyn, welches denselben etwas modi- fiziren wollte, nicht die erforderliche Unterstüßung fand.

Für den Nostibschen Antrag erklärten sich die Abgeordn. von

Beschwiß, Jahn, Oehme (jedoch vorbehaltlich einer Herabseßung

E

ländlichen Abgeordneten in der zwei- und der Referent; gegen den Antrag sprachen die von der Planiß, welcher vor raschen Uebergängen Unger, welcher in seiner originellen Manier erzählte, nicht {laffen können, weil selbst Alles beim Alten Dafür verwendeten sich die Abgeordn. Nostibschen An- theils im Hinblick auf die Gefahren, welche den Stät wenn nur der mittlere Grundbesiß vei wegen der durch die Annahme | ) Zustimmung der ersten Kammer; und gegen das ganze Geseb

und

Ddrohen , theils

DIejer

gen die Nostißschen Anträge gesprochen und ( zur Erheiterung der Kammer und des Publikums

für die englische Verfassung aus dem Umstande erklärt 1 seine Mutter eine geborne Engländerin sei, gelangte man zu stellung. : gegen 28 Stimmen, sodann das Majoritäts

Gegen Erwarten wurden die Nostibsche Gutachten

F

der Wahlbezirke für die erste Kammer mit 31 gegen 29 und das Minoritäts-Gutachten mit 36 Stimmen verworfen

also über diesen Gegenstand das neue Geseß gar nichts entl Jn Betreff der zweiten Kammer wurde das Deputations-GDutad gen 25 Stimmeu, §. 6 aber unverändert an

Durch königliches Dekret vom 14, Februar, das am 1. Februar bei der zweiten Kammer eingegangen, wird angezeigt, daf auf dic Zeit vom Schlusse des gegenwärtigen bis zum Schlusie des künftigen Landtags der Präsident des Appellationsgerichts zu Dresden, Fet dinand August Meißner, zum Vorsißenden, so wie aus dén Mitgli dern der höhern Gerichtshöfe der Vice-Präsident des Ober Apella tionsgerihts, Dr. Gustav Samuel Baumgarten-Crusius, der Bice- Präsident des dresdener Appellationsgerichts, De. Karl es Müller, der Ober-Appellationsrath Dr. Friedrich Hän der Ap- gellationsrath beim Appellationsgerichte U Bud}, ets atb Justizrath Dr. Friedrich Karl Gustav Stieber, der nd der Appel- Dr. Christoph Friedrich Schreckenberger B E Lu Mitaliedern lationsrath Gottlob Sigismund Heppe e E N aiebé A von des Staatsgerichtshofes ernannt sind, un G B S lbatievérk inb Seiten der Stände der vorzunehmenden Wal Ln L Ei “a Weise Stellvertretern dieses Gerichtshofes in der verfassungsmäßigen Dele

und für dieselben entgegengesehen werde,

enommen