1 Prozent, in den 10 folgenden Jahren, mit dem vollendeten 26jten bis mit dem vollendeten 35sten Jahre, jedes Jahr um 15 Prozent, in den 10 leßten Jahren, mit vollendetem 3bsten Jahre: bis mit vollen- detem 45\ten Jahre, aber um 24 Prozent steigen soll, }o daß mit dein erfüllten 45sten Jahre der Betrag bis aus 80 Prozent, dann aber über 45 Jahre nicht weiter ansteigt. Die Majorität der jenseitigen Deputation adoptirte diesen späteren RegierungEvor- schlag als Ersay für den ursprünglichen sofort und empfahl ihn ihrer Kammer zur Anuahmez die Minorität derselben Vepu- tation aber stellte eine andere Berehnungsweije auf - welche mit der der Regierung und der Majorität zwar darin über- einstimmt, daß sie, wie jener, vom erfüllten zehnten bis mit erfüll- tem funfzehnten Dienstjahre mit 30 Prozent des ermittelten Dienst einfommens beginnt, unterscheidet sih aber von ihm dadur , Daß sie die Pension durchgängig bis zum höchsten Betrage j: des Zahl nur um ein Prozent steigen läßt und so bis zum erfüllten 5Ujten Dienstiahre fortfährt, dadurch ab

er mit 50 vollen Dienstjahren nur u 65 Prozent des Dieusteinkommens gelangt, während die andere Skala nah 45 Dienstsahren 80 Prozent gewährt. Die zweite Kammer hat sich in ihrer 71sten öffentlichen Sißung mit 30 Hegen 29 Stimmen für den Vorschlag der Minorität entschieden und mil eben so viel Stimmen den Vorschlag der Staatsregierung und der Majorität abgelehnt. Die Deputation der ersten Kamme! beantragt: 2) in Bezug auf den ersten Punkt dem Beschlusse der zweiten Kam- mer beizutreten, b) hinsichtlich des zweiten Punktes aber diejen Be- {luß abzulehnen und die (neuere) Regierungsvorlage zu geitehimi- gen. Zu diesem Paragraphen wurde von Sr. Königlichen Hoheit P rinz Johann ein Zusaß-Paragraph folgenden Inhalts eingebracht : „Bki Unteroffizieren, welche unmittelbar in den Civilstaatsdienst eingetre ten sind, werden zum Behufe obiger Durchschnitts - Berechnung die m Militairdienste verbrachten Jahre mit dem ersten im Civilstaats dienste bezogenen Diensteinkommen in Ansatz gebracht.“ Dieser von der Kammer zahlreih unterstüßte Antrag wurde durch Herrn Ges

neral - Lieutenant von Nostiß -Wallwiß noch dahin erweitert, daß nach dem Worte „Unteroffiziere“ eingeschaltet werde: „unk Soldaten,“ Herr Secretair von Polewz befürwortet dit vorhe1 gehenden Anträge. Herr Staats-Minister von Friesen motivirt! alsdann, weshal% die Regierung bei der Boriag

müsse, und Herr von Erdmannsdor f erklärt

sei, welher ihn bewegen werde, gegen D a

falls er angenommen werden sollte. Bei von dem Deputations - Gutachten der ‘ und der Punft b. gegen 3 Stimmen, d niglihen Hoheit aber einstimmig und der

sen Zusäßen und Abänderungen gegen 2 Stimmen angenommen Der §. 3 wurde einstimmig pure in der Fassung der Regie- rungsvorlage angenommen, indem abgelehnt wurde gegen 14 Stim men: a) ein Zusaß der Deputation, dahin gchend, daß nach dem Worte „Gehaltstheil“ geseßt werden sollte: „bei der Pensions- berechnung nur nach der Hälfte in Anschlag zu bringen“ und gegen 8 Stimmen b) nachstehender von der diesseitigen Deputation modifizirter Zusay der zweiten Kammer; „Wenn dei Betrag des nach §. 2 ermittelten Durchchschnitts sih nach vorstehender Berehnung auf höher als 3000 Rthlr, herausstellt, so wird der diese Summe übersteigende Betrag bei der Pensionsberehnung niht in Ansaß gebracht.“ Die §§. 4, 5 und 6 werden ohne Debatte mit den vor- geschlagenen redactionellen Abänderungen und §, znverändert in der Fassung der Vorlage einstimmig angenommen. Der §. 8 end- lich wurde mit folgendem Zusaße genchmigt: „Alle diejenigen, welche nah dem Erscheinen dieses Geseßes in den Staatsdienst ein- treten, so wie die {hon jeßt Angestellten, und zwar leßtere rüdsiht- lich des hóéheren Gehaltes, welches ihnen von jeßt an zu Theil wird, haben sich allen geseßlihen Abänderungen der jeßt in Bezug auf Pension oder Wartegeld bestehenden geseßlichen Bestimmungen auch ohne besonderen Vorbehalt seitens der anstellenden Behörde zu unterwerfen,“ Schließlih wurde noch beschlossen, folgenden Antrag in die ständische Schrift aufzunehmen: „die Staats-Regierung zu ersuchen, daß sie den oben angegebenen Plan *) nicht aufgeben, vielmehr denselben einer nochmaligen gründlichen Prüfung unter werfen und das Resultat davon einer künftigen Stände-Versamm- lung vorlegen lassen wolle.“ Bei der Abstimmung mittelst Na mensaufrufs wurde der ganze Gese - Entwurf mit den be- \{lo}enen Zusäßen und Abänderungen gegen zwei Stimmen (Herr von Erdmannsdorf und Herr von Egidy) genchmigt. Hiernächs| trug Vice - Präsident Gottschald den \chrift- lichen Bericht der vierten Deputation vor, über die Petition der verwittweten Justizcäthin Herrmann , Entschädigungsansprüche im Belaufe an 2000 Rthlr. wegen Verluste in den Maitagen betref fend, Die Kammer beschloß auf Vorschlag der Deputation, das Gesuch als zur ständischen Befürwortung ungeeignet auf sih beru hen zu lassen. Diesem folgten mündliche Vorträge der vierten De- putation über a) die Beschwerde des Modelleurs Müller, die mo- numentalen Bauarbeiten am hiesigen Museum betreffeud; b) über die Petition des Superintendenten M. Locke zu Nossen, um Schuß der Sonn- und Festtagsfeier und c) der Hausgenossen zu Nieder- gorbiß um Erlaß rückständiger Hausgenossenzinsen. Zu a, beschloß die Kammer, die Petition als zur ständischen Berücksichtigung nicht

J 10 tt 4111144

geeignet auf sich beruhen zu lassen; zu b, die Petition der Staats regierung zur Erwägung und Berücksichtigung zu übergeben. Der Gegenstand wurde in einer längeren Debatte vielfach beleuchtet und von mehreren Seiten als hc{ch| wichtig und eine Abhülfe hier als sehr nothwendig bezeichnet. Staatsminister von Friesen versicherte, daß die Regierung von ihrem Stantpunkte aus Alles thun werde, um die Sonntagsfeier zu fördern; eine neue Gesebgebung werde nicht nothwendig sein ; neuerdings seien übrigens keine Beschwerden bis an das Ministerium gelangt. Zu der Petition unter c. endlich beschloß die Kammer, dieselbe auf \si{ch beruhen zu lassen,

Baden. Karlsruhe, 4. März. (K. Ztg.) Gestern wurde hier die neue badische Anleihe von 17 Millionen Gulden in einer Sihung des Großherzoglichen Finanzministeriums begeben. Zahl- reiche auswärtige, so wie hiesige Bankiers, welche sich in drei Ge- sellschaften vereinigt hatten, traten als Bewerber auf; der einen standen die Herren M, A. von Rothschild und Söhne in Frank: furt a, M. vor, eine zweite war von den hiesigen Bankhäuse n Ges- brüder Haas und Homburger Söhne gebildet, der dritte Konkur rent war Herr François Blanc aus Homburg, Diesem wurde der Zuschlag ertheilt, da er das höchste Gebot, pari für 4! % Obli= gationen, gemacht hatte.

*) „Daß es, um den Zweck vollständig und in umfassender Weise zu erreichen, eigentlich nur ein vollkommen wirfsämes und durchgreifendes Mit- tel gebe, welches darin bestehen müßte, daß das gesammte Pensionswesen ür die Civil- und Militair-Staatsdiener und ihre Hinterlassenen von der frei Finanz-Verwaltung unabhängig gemacht und als eine ganz selbst- ständige in sih abgeschlossene Anstalt organisirt würde, welhe die Mittel zur Bestreitung ihrer Bedürfnisse zunächst aus den eigenen Beiträgen der pensionsberechtigten Staatsdiener und, so weit diese nichi zureihten, aus den ihr sonst zuzuweisenden eigenthümlichen Einnahmequellen zu schöpfen hätte,“

322

Mecklenburg-S{werin- Malchin, 2. ea. (Mel. Ztg.) In der heutigen Sipung der Bartbin g-Berjane t us E den zwei Großherzogl. schwerinshe Reskripte N diet erstens das bereits mitgetheilte, in welchem auf ‘vi R ha der Wiedereinführung der körperlichen Züchtigung Ing E selbe in mehreren Fällen weitläuskiger M Se, F muftzer “ial als Anlage beigefügte „Berorpnurs, Wegen nis » Approbation férperlihen Zichtigung alé Strafe Me wird deshlossen, das empfohlen wird. Nach M irre f e Reskript nebst Anlage in dis, Justi Comte A E SEBen este Nr na habe Comilé ad Map. 0 A A 5 Sat enthalt Une Erwiederung auf den 11ten Landtagsberiht : Regierung fónnue in der Militair-Angelegenhe1! ne feine bestiimm- ten Vorlagen machen, wegeu fehlender Bestimmungen darüber von seiten der Bundesbehörden. Nach längerer Debatte gievt nan zu Protokoll : Man beauftrage Syndikus, ein Promemoria zur Abge- bung der ständishen Erklärung Aan Serenissimus abzusa}sen, und könne rüdsichtlich der Refrutirungsge}eße nur den Standpunlt als normirend ansehen, auf welchem sie si bei der Rekrutirung im Früh- 1848 befunden. L.-R. von Blücher auf Kuppentin zeigt

L

längerer

iabr I G G L O Namens des E. A. an, daß die Jncorporations-Akte der Siiststädte seien, und daß mithin der

vollzogen Stadte an den Landtags-

Warin

Theilnahme der Deputirten dieser Verhandlungen - nihts mehr 1m Wege stehe. Dérftelbe übergiebt Berichte des Comité's d Kay, V: der werl chen und Kay. U. der strelißschen Regierungs-Propositionen. Es entsvinnt sich eine Debatte, die wir hier nah der Mittheilung des N. C. folgen lassen. von der Kettenburg glaubt, die Berichte seien so wenig verschieden, daß man sih über einen gemeinschast= sichen Beschluß werde einigen können. Hofrath Ebert findet in der Aufstllung cines Prinzips für die künstige Gestalt der Verfassung eine Instruction, und glaubt also, falls die Ritterschaft ihr Votum agufrecht erhalte, müßie die Landschaft in partes gehen. von De- wiz=Milhow erkenul dies im Allgemeinen an, sehe darin aber noch feine Veranlassung, in partes zu gehen, da man nicht in der Haupt- sache uneinig sei, sondern nur in der praktischen Frage über dic Tnstruction. Beiläufig glaube er nicht, daß man behaupten Stände seien dur frühere Beschlüsse gebunden, da keine

Büßzow und

önne, dic reine, sondern eine bedingte Erklärung abgegeben, diese aber von den Regierungen uicht acceptirt sei, auch bereits über diese Frage an geeigueter Stelle eine Entscheidung abgegeben sei. Da man mittlerweile in Deutschland über den früher eingeschlagenen Weg traurige Erfahrungen gemacht habe, so sei es Pflicht der Stände, nur nah ihrem Gewissen für das Beste des Landes Beschlüsse zu fassen. L.-R. vou Blücher-K. glaubt, man könne aus den bei

den Berichten die Punkte, über welche sie einig wären, herausneh

men und das Uebrige vorläufig auf sih beruhen lassen. von De

witz-Milyow widerspricht dem und verlangt Abstimmung dar

über, ob man sich úber den Standpunkt aussprechen wolle, auf dem Stände sich jeßt befänden. von der Kettenburg, Es \ci mehrfach behauptet, Instructionen seien überall nichk nothwendig, da die fommissarisch = Teputatischen Verhandlungen bindend seien, cr glaube aber, es sei nicht ehrlich gegen Dic Regierung ge- handelt, wenn man ihnen Deputirte sendete, die ihnen nicht einmal die Garantie gäben, daß sie bei den Verhandlungen wenigstens die Grundprinzipien ihrer Kommittenten verträten. Hofrath Ebert trägt darauf an, daß die Landschast abtrete, um zu beschließen, ob man länger gemeinschaftlich berathen wolle.

Bei ihrer Rückkehr erklärt die Landschaft aller drei Kreise, als Stand über den Bericht des Comités deliberiren und demnächst ihre Erklärung abgeben zu wollen. Die Ritterschaft giebt zu Pro- tokoll, sie wolle dié Erklärung der Landschaft abwarten.

n1cht

Malchin, 4. (Mecklenb. Ztg.) Nach einer kurzen Mittheilung des Direktoriums ward der Comité Bericht [IT, der landesherrlichen Prositionen, betreffend die Uebernahme des in den leßten Jahren entstandenen Defizits auf ständische Kassen, verlesen. Der Bericht gab zunächst Erläuterungen über die Ursachen dieses Defi- its und hob dafür für die Jahre 1848 und 49 die durch die Feldzüge in Schleswig-Holstein und Baden und dur häufige Durchzüge von Bundestruppen entstandenen Ausgaben, indeß auch die shoa in frü- heren Jahren bei dem Ankauf von russischem Roggen und bei der Müúünzkonversion gemachten Verluste hervor, und sprach sih dann aus- führlih über die Rechtsfrage aus, wie weit Stände zur Uebernahme des Defizits rechtlich verpflichtet seien. Er {loß damit, drei mög=- lihe Wege binzustellen: a) entweder könnten Stände auf ihre ver- fassungsmäßigen Rechte bestehen und sonach nur den Theil des De izits, wozu fie verfassungsmäßig verpflichtet, auf ständische Kassen nehmen; þ) oder unter Wahrung ständischer Rechte flir die Zukunft der Regierung eine Aversionalsumme zur Deckung des Defizits be willigen z endlich c) einen Mittelweg zwischen diesen Alternativen wäh len, die Ausgaben, zu deren Leistung fe rechtlich verpflichtet, von denen, die sie nur aus Billigkeit und 1n Anbetracht der obwalten- den Umstände für diesmal mittragen wollten, scheiden, und erstere zwar auf ständische Kassen nehmen, für leßtere aber der Landesre= gierung nur eine alljährliche Sublevation zur Deckung der Ziusen gewähren, Die s\ch an den Bericht shließende lebhafte Debatte drehte sich um zwei Fragen; einmal, ob der suh b. oder der sub c: empfohlene Weg betreten werden solle; die sub a. angedeutete Alternative fand überall gar keinen Anklang, und weiter, ob man die Bewilligung rein aussprechen solle, oder man sie von ‘gewissen Bedingungen abhängig machen oder doch daran gewisse Wünsche in Betreff der bisherigen regierungsseitigen Verwaltung knüpfen solle. Diesen zweiten Punkt brachte der L.-R. von Maltan in Anrege, indem er darauf hinwies, daß {hon früher bei ähnlichen Gelegen- heiten Stände bei außerordentlichen Bewilligungen Bedingungen auf- gestellt, auch durchgeseßt hätten, daß deren Erfüllung vom Landes herrn zugesagt; daß die seit einigen Jahren entschieden hervorgetrelene Veränderung in der Verwaltung auch genügenden Grund dazu gebe. L.-R. von Blücher=-Kuppentin erklärte sih für die Alternative zub b. Das Defizit sei eine unglückliche Ueberkfommenschaft der trau- rigen Jahre 1848 und 49, Die derangirte Lage der Landesfinan- zen, die sich am \{lagendsten darin zeige, daß in den leßten zwei oder drei Jahren eben so viel Schulden gemaht, als in den vor- hergegangenen funfzehn oder zwanzig abgetragen seien, mache es den Ständen zur dringendsten Pflicht, wieder Ordnung in den Staatshaushalt zu bringen. Der einfachste Weg wäre hier die Be- willigung einer Aversionalsumme. Er habe nichts dagegen, wenn man an diese Bewilligung Wünsche knüpfez invessen solle man hier ein weises Maß beobachten, Jhm scheine 1amentlih nur die enorme Steigerung der Ausgaben in der Militair - Verwaltung bedenklich und hier der Wunsch an der Stelle, die Landesregierung möge, so weit sie nicht durch Bundesmaßnahmen gehindert werde, auf den Stand vor 1848 zurückehrenz er habe übrigens Vertrauen zu der gegenwärtigen Regierung und müsse sich gegen die Aufstellung förmliher Bedingungen erklären. von der Kettenburg: Schlage man den sub b. vorgezeihneten Weg ein, so sei dies ein L Koe Bd Gelde die eng) er verstehe die Loyalität nicht / ände ohne Weiteres ein entstandenes Defizit, bei

Marz. ad capuît

dessen Entstehung ste nicht konkurrirt, durch eigene Mittel zu

deckden verpflichtet seien. Die Alternative sub c. sei zwar die fomplizirtere, allein sie sei die den Umständen angemessenere. Es sei vorzugsweise die {webende Schuld, welche die Regieruug drüdte und zu deren Abbürdung die Stände bülfreiche Hand leisten müßten, Es müsse für die jährlihe Zinszahlung der Regierung eine Sub- levation werdên, Jm Uebrigen halte er die Lage der Finanzen für uiht so bedenklich ; es würde den landesherrlichen Kasscn durch eine Steigerung der Einnahme gelingen, die Kapitälshuld abzutragen, So gebe {on der Comitébericht die große Vermehrung des Transit- zolls durch den Eisenbahnverkehr an, wenn hier der Ausfall an den Elbzôöllen abzurehnen sei; cine verbesserie Dematitalverwaltung fónne namentlich durch Hebung und Vermchrun g bäuerlicher Besißun gen größere Einnahme schaffen; auch glaube er nicht der Postverwaltung bemerkte Minder-Einnahme dauern Was die Aufstellung von Bedingungen betreffe, so stehe fic t gewiß den Ständen zu, da es sich um Bewilligungen handle, zu denen dieselben nicht verpflichtet wären ; indeß ráthlih \cheine sie ihm niht. Bürgermeister Lang feld-Güstrow: Stäude möchten bedenken daß sie durch Aufstellung folcher leicht über ihre rechtliche Sphäre hinausgreifen könnten. Bürgermeister Cbert j l erflárt sich für den Vorschlag sub þ.z nur |1 endlich geordnet und die Schuldenangelegenheit auf immer vejeg Denn bewilligen Stände nur das nöthige Geld zur Decut jährlichen Zinsen, so werde sih die Regierung wahrscheinlih wegen der bleibendeu Kapitalschuld später von neuem au Stände we1 Auch köunten über die Frage, welche Ausg cktáände zu decken rechtlich verpflihtet wären, leicht ÄAbwegigkell zwischen Regierung und Ständen sih ergeben, \hreitung des Rechtsweges vernothwendigten. Et entschieden gegen die Aufstellung von Vedingungen, Verwaltung der Domainen Derartige müßten ohne alle Bedeutung N) trolle nicht zustehe, ob nun auch di ten Weise wirklich gehandhabt we1 entgegnete, daß es Ständen nur wünschenswerth setu die Fragen, wie weit sie rehtlich zur Bewilliguns verpflichtet felhast wären, daruber die rechtliche Entscheidung zu der Mißstand, daß Stände später wieder wegen der Kapita {(uld in Anspruch genommen, sci dadurch zu beseitigen, daß man die Bedingung aufstelle, die Regierung solle die U

Meinungen Dann De

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beträfen. bleiben , Verwaltung

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Voren ;

V 4 + Í 7 Kapttal)chultr rch man sich auch zugleich

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Y 4 A! 1AaHn I On U D

in einer bestimmien Zeit amortisiren, wod der Dauer der Zinszahlung versichere. merkte, daß er nicht auf förmliche Bediuc seine Ansicht auch in der Anknupsung wiederfinde. Die Garantie sür dl Wünsche finde er in der Zujage u Auch wünschte man von einen gung aufgestellt, die Regierung \olle die Da 1

Wunsch

ur(Tuorung

aftnuag

ellt

so gut behandeln, als sie das von der Bürgermeister Lanafeldt, Ter an der bese lichen Baucrn gegenüber Dcnen des .

gengehalten, daß wenigen

Dotation der Cinlieger in lhr varen. noch die Wiederherstellung

follegium abgeben da die 2

zelnen Hauptrehnungen, t

jeßt uur von einem Mitgliede desselben lich ward der Beschluß gefaßt

könne, in welcher Richtung, ob in

E werd p Cl schedula

Bürgermé U L OY Tes

vorgehen wolle, so

damit indeß der Frage, in welcher Art llebernahme erfolgen jolle, zu praludiziren, Frage, ob an die Bewilligung fnüpfen, noch offen D

sub b aufgestellte

lesung eines Reskripts seitens 1 rung, welches sh der medlenburg tie Aufhebung des Geseßes, betrefsend

strafe, anschloß

beschlossin habe,

habe man sich nunmehr

sionalsumme zu einigen, ob man

derte Summe bewilligen oder ob man

dann über den Modus der Aufbringung Schuld zu legen und endlich noch uber dic

an die Bewilligung knüpfen wolle. Und

auf den einen zu beschränken Milit

es die bundesgeseßlihen Bestimmungen erlaube1 Ein Diktamen des L.-R. von Malbßan wird proponirt wird, der Regierung die A

1 200,000 Rthlr, zu bewilligen, ohne AÄbrech1 shuüssig gezahlten 170,000; allein dabei folgende stellen: 1) daß der Militairauswand möglichst beschränkt; s die sich darm

N (Fg ent)pann |tc)

daß dei

5)

Domanial-Verwaltung insoweit geändert, als t’te Büreaukratie gründlichst beseitigt werde. darüber ein Streit, ob man erst die Größe Summe bestimmen oder sich zuvor über die

wolle, nah welchen diese Summe zu erheven UnD welche gen an die Bewilligung zu knüpfen scien, ob namentlich die der Bewilligung nach den landesherrlichen Bedurfnissen oder den Mitteln der ständischen Kassen, sie zu decken, zu bemcssen Man einigte sich in den Beshluß, zunächst den bereits eingegang nen Bericht der Comité ad Ill, i Sand Ser TS Landesrezeptur-Kasse zu hören, um daraus zu cntnehmen, wie wett ein Ueberschuß dieser Kasse zur Verzinsung und successiven Abtragung des Defizits hinreiche. Der Bericht wurde verlesen und ergab, nach dem Voranschlag der landesherrlichen Kommissarien, und mit Erh lung eines vierfachen Simplums einen Ueberschuß von 176,000 Rthlrn. während der Anschlag der prüfenden Comit®s mit Ausnahme eines nur dreifachen Simplums einen Ueberschuß von 107,000 Rthlr ergab, Es ward aber bemerkt, daß bei dieser Berechnung die Zu rüdzahlung einer gekündigten Anleihe von 100,000 Rthlr. nicht be rechnet worden sci. L,-R. von Blücher-Kuppentin minte, daß nach dem Comité=Bnbericht die Zinsen der übernommenen Schuld, so wie ihre successive Abtragung, nur gedeckt werden könne, wenn auch für den diesjährigen Etat ein vierfaches Simplum erhoben werde. Ohne das werde man an die Abtragung der neuen Schul den nicht denken können, und jedenfalls sei es besser, lieber gleich für die nächsten Jahre noch ein vierfaches Simplum zu erheben und es dann später wieder fallen zu lassen, als damit erst in den fol genden Jahren zu kommen. Bürgermeister Langfseldt-Güstrow spricht sich dafür aus, zunächst Comité noch darüber zu hören, ob man nicht mit den Ueberschüssen der Kassen ausreiche, als so= gleih zu ganz außerordentlichen Mitteln, der Erhebung eines vier- fachen Simplums, zu \hreiten. Es wirde den wieder ins Leben ge- tretenen alten Organen der Geseßgebung nur schaden können, wenn s mit außerordentlichen Auflagen das * Land drückten,

101 T 101907 ver Ven allgemeinen

von Restorf-Rosenhagen: Das Publikum würde es den Ständen danken, wenn sie wieder Ordnung in die Finanzen zurült- zuführen dächten. Land -= Rath von Blücher - Kuppentin: In den Jahren 1848 und 1849 sei ein actfaches Simplum gefor- vert ; dagegen sei die jeßige Auflage do billig. Er glaube übri- gens nah dem Stand der Kassen nicht, daß man ohne die Auflage des vierfachen Simplums fertig werde. Darauf ward zu Protokoll gegeben: Da man sich nicht darüber einigen fönne, ob in Folge der zu übernehmenden Schuld ein vierfahes Simplum zur Deckung der Zinsen und Abtrag des Kapitals aufzulegen, oder es bei dem dreifachen Edikt verbleiben selle, wolle man darüber per schedu |as abstimmen, und sprach sich darauf eine sehr beträchtliche Majo- rität für die erste Alternative aus. Ju Betreff der zu stellenden Bedingungen erklärte von der Kettenburg: er habe {hon bei der gestrigen Diskussion hervorgehoben, wie Stände zur Aufstellung solcher Bedingungen unzweifelhaft berechtigt seien, daß es selbst Pflicht der Stände sei, eine Gelegenheit wie die vorliegende zu ergreifen ; ne Jlloyalitát könne in diesem Verfahren niht gesunden werden. Und glaube er auch, daß derartige Wünsche sich Uber Gegenstände erstrecken könnten, welcher Natur sie immer seien, obwohl er es für igemessen erachte, hier nur die zu deruhreu welche im Zusammenhange mit der Be1 selèn auch einzelne Punkte als ckrfüllung die Landes =- Ÿ

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De teitens h entin und anderer Viitgli wurde, daß man gerade mit diesem Ausdrucke sich mögli auszudrüdcken geglaubt habe, jo gab er sich zu rfolgende Abstimmung ergab cine Majorität für Be terer Zusicherung. Die nun folgende Besprechung Größe der zu bewilligenden Summe als Wille [ en ganzen geforderten Betrag zu bewilligen, auch 76,000 Rihlr. vorschüssig berichtigten Gelder abzurechnen ;te Beschluß: Stände wollten unter Wahrung unft in die Uebernahme | willigen, und vorschlägen uber die zu stellenden nüpfenden ehrerbietigsten Wünsche her zu berichten, wie die übernommene isse zu fundiren, auch über den Z1ns erachten, und weiter über etwa aus de Beiträge Vorschläge zu fand zwiefachen Widerspruch. L'-R, von in meinte, daß, wenn landesherrliche Kassen Zu man damit von der {on bewilliglen Summe Die Staatsschuldvenkasse empfinge thr Landesrezepturkassez dazu trage auch er wisse daher überall nicht Im gieichen Lanafeldt aus. Bon gemacht, daß man sich durch diese für allemal an die Bewilligung ter au Uber di Modalitäten nicht i ten diee Modalitäten

Y) {an

omanutum dei, herangezogen werden jolle.

Buürgermeisten

Ha

- 4, N Loß Di(

gegen das und an dem ilnehme,

in Verbleiben in Konstantinop lc vielleicht nicht nach Londo! wr freundschaftlichen Beziehungen ] Freunde fagen, französischen Rec

L F t ( wehr Ihwtierlge were

deshalb (Hejandter der Umständen eine sich weigert, dürste, wie meint, Gesandtschaftsposten zu London erbalten. ( {e Emigration l gegen die Einverleibung den deutschen Bund etnen t an den französis muswärtigen Angelegenheiten überreicht, uni nit den darin entwickelten Gründen Der Protest beruft sich auf die durd raten Nationalrechte Ungarns und eine Verleßung der bestehenden Verträge ( en berechtigen könnte, dieses Recht nich! ch zu nehmen, weil es von den Bestimmungen gegenseitigen ( Schließlich wird guf die politischen hingewiesen, welche der Einverleibung Ungarns, Gali ombar den deutschen Bund entgegen wären Assoctation Maler, Architekten, Tage, mit seinem Präsiden i s ÎInnern bege- die Bewilligung zu einer großen Kunst-Ausstel lung erbeten, welhe alle euro {en Meisterwerke der leßten 50 Jahre in Paris versammeln soll. Das ersuchte den Mti- nister, von der Kammer einen Supplementar-Kredit von einer halben Million zu diesem Zwecke zu verlangen. Der Minister wendete ein, die Kammer könne ihn verweigern, In diesem Fall will sich das Co mité mit der bloßen Bewilligung begnügen und binnen se{chs Wo- hen auf eigene Kosten bauen. Verweigert der Minister die Be- willigung des Plates in den Champs Elysees, so sollen durch eine Nationalsubscription die Mittel aufgebraht werden, auf einem Privat-Terrain ¡das Gebäude zu errichten. Man hofft aber auf die Bewilligung des Ministers, vielleicht sogar auf den Kredit, und deuft die Besucher der Londoner Industrie-Ausstellung dadurch auch nach Paris zu zichen. | j ___ Die Assemblee nationale fordert heute zu Friede und Versöhnung in den Reihen der Majorität auf und verspricht dafür ein parlamentarisches Ministerium,

49 N ith en intventionen abgewichen

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jeurs und ich diejer

aron Taylor an der Spihe, zum Minister de

und von ihm

Comité

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gegen die UufsteUung | Ovtl die vier

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323

Vor einer Kammer des Zuchtpolizeigerichts standen heute 27 Somnambhulen, wegen verstellten Hellsehens angeklagt.

Dâàs Pays behauptet heute aus angebli bestunterrihteter Quelle bestimmt zu wissen, die Verschmelzung der beidèn Dynastieen sei weit mehr in Frage gestellt als je, und der Herzog von Ne- mours habe sich keinesweges in einem ihr günstigen Sinne geäußert,

Man will bemerkt haben, daß der Präsident der Republik, als er gestern über die Boulevards fuhr, angegriffen und leidend aus- gesehen habe.

Vorgestern fand, vom s{önsten Wetter begunstigt, der Umzug des Fastnachts-Ochsen statt. Den Zug eröffneteu zwei Trompeter der republikanishen Garde zu Pferd; 30 berittene republikanische Gardisten in Parade-Uniform ; 50 Reiter in historischen Kostümen, als Musketiere Ludwig's XIV., Hofherren Franz k. u. st. w., 10 Tambours in Phantasie - Kostüm. Der Ochse, dem zwei Liktoren vorangingen, géführt von feinem normännischen Ochsenknecht und von vier Wilden, mit Keulen [ Schultern und Tigerfellen auf d Rucken, bewacht. Hin ihm zu Pferde sein Besiker, der Viehzüchter Adeline, der Direktor des Hippo droms, Arnault, die Inspektoren de1 Markthallen.

 antifer Wagen, von vier reich geshmüdckten Pferden

vier Ecken brannte auf Dreif des Wagens stand ein von Kränzen, Fr1 Piedestal, auf dem die Göttin des Louise vom Hipvyodrom , sich befand; um von den Damen Plarguerite, Lucie, Wagen umgaben

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ublikanische Gard!sten schlossen den Zug.

nien und Jrland. Parlament. ODber- Y L V, E Deutidi ung war sehr besonderes Interesse Die ganze Verhandlung durch Lord Monteagle überreichte Petition

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Parteiaenossen aus dem Unterhause zu / YDremier-=Minister {hl

sich an 180 eingefunden. längeren Rede die Lage der Regierung und hob na Schwierigkeiten hervor, welchen sie entgegentreten D Partei dexr Protectionisten als eine mäch durch cinen begabten & tsmann

Losung fei die alte, unveränderte Ab- Er habe nun an seine politische Freunde ihn kräftig zu unterstüßen,

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{ch1ilderte kfompafle, einflußreiche, (Stanley) geführte. “hre

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appelliren wollen, um sie aufzufordern, damit nicht kleinliher Differenzen wegen das große Prinzip gefäh1 et werde. Er sprach sich ferner in Bezug auf die päpstliche Frage dahin aus, daß er. darauf bestehen müsse, seine Titelbill, wenn auch in etwas modifizirter Form, einzubringen, und daß er deswe- gen schon nicht dafür stimmen könne, die ciner Kommission zu übertragen, weil diese zwei Zahre darüber berathen wurde und dadurch das bittere Gefühl in England nur Nahrung finden müßte. Rücksichtlich der Finanzvorlagt l Minister die Hoffnung aus, am Freitag befriedigende »rlagen machen zu können. Er {loß mit der Bitte um Unterstüyung nicht etwa des gegenwärtigen Kabinettes Gohlfah Mit Ausnahme der irländischen

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zu müssen, trauens-Versicherungen Karl von Br1 2 D mt ittege!

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an C. L mes ¿Folgendes bemerkt wird : 1848 zum Kommissär fi resignirte sogleich, und während der das Amt eines Kommtissärs daselb eine cinzige Hinrichtung statt. | Dieser kam im Jahre 1849 nach

Mai 1849, und unter jetne1 vollzogen, über welche Bem ( feinem Tode die Erklärung abg cutionen in Siebenbürgen veran i vorgestern in Bekämpfung der Peelschen

cktanlps lo Stanley bei\chlollen.

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ten-Kamm( tergeseß in allen jeinen Theilen mit IL g gen 34 Stimmen g( nigt. Gestern fand in leßterer eine von 10 Uhr Mittags bis 4 Uhr Nachmittags dauernde Sibßung statt, um über die Gebarung [tung des Parlament fondé

berathen

acheime und Verwa ul

Die Exemplare des Handel and Schifffahrtsvertrags zwischen Piemont und Belgien find unter die Deputirten vertheilt worden. Dem Berichte des Handelsministeriums is die Erklärung des Textes bei gegeben ; erner liegen hei: Extrakte von dergleichen Verträgen Wil - hen Belgien und den nordamerikanischen Freistaaaten, mit dem Zollvereine, den Niederlanden, mit Sicilien und Frankreich, ein Uebersichtstabelle ‘der Handels - Fluctation zwischen Piemont und Belgien, die Gutachten der Agrikultur- und Handelskammern von Genua und Nizza, der Text des schon seit dem 10. Oktober 1838 bestehenden Traktates mit Belgien, ein Verzeichniß der Waaren, deren Zoll nach der neuen Convention ermäßigt worden is, und ein Prospektus des - neuen Zolltarifs als Folge des von dem belgischen Minister des Auswärtigen in der Deputirtenkammer am 13, Februar, nämlich zu jener Zeit abgegebenen Gutachtens, als darin der mit Belgien und Mexiko zu Stande gekommene Handelstraktat disku- tirt wurde, aus dem ersihtlich wird, daß diese Regierung keiner Nation einen indirekten Handel gestattet. : j

Der erste eleftrishe Telegraphenzug von Turin bis Moncalieri |

ist beendigt; die damit vorgenommenen Proben entsprechen in jeder Hinsicht. Man arbeitet auf der ganzen Strecke weiter und hot daß seine Thätigkeit in 20 Tagen schon auf der Unie vou E rig bis As’ti und in längstens drei Monaten bis Genua beginnen werde. Z

Genua, 1. März. (Ll) Zu Gunsten der italienischen Emigration wurde gestern eine dramatische Vorstellung veranstaltet, deren Reinerträgniß über 18,000 Franken betrug. i

Der Gerant des Journals Jtalia libera, wegen des Arti= fels Revista di un Ballo zur Verantwortung gezogen, wurde von dem Geshworuengericht einstimmig freigesprohen.

Florenz, 28. Febr. Gestern hat der neue Königlich spanische Gesandte de los Lajanos sein Beglaubigungsschreiben Sr. Kaijerl. Hoheit dem Großherzoge in feierlicher Audienz überreicht.

Déer Monitore Toscano bringt ein neues Stempelgeseß, wonach die Journale im Verhältnisse zu ihrer Dimension von 1—8 Danari besteuert werden.

1300 Mann eingetroffen

M N (W. J.) J

Ferrara; W:--Febr; h ckeute sind ósterreichische Truppen mit 26 Offizieren hier und werden morgen nah Bologna abmarschiren.

3ologna, 28. Febr. (Ll) Die päpstlichen und die öster- / hen Truppen sind den Raubbanden fortwährend auf den Fer- sen und haben dieselben bereits zum großen Theile aufgetrieben und in die Gebirge versprengtk : : : Monsignore Lacchia, ein Prälat von

mäßigten Gesinnungen, is zum Delegaten

telle eincs Laien, welcher diesen Posten zeitweilig ernannt? worden. -

hohem Geiste und ges von Macerata an die bekleidet hatte,

P

25. Febr. (W. Z.) Marquis Grimaldi und la Pierre

f der päpstlichen Regierung ein Armee - Reformprojekt vorge- legt, nah welchem das Heer zu einem Drittheil aus Schweizern, in Sechstheil aus Spaniern, zu weiteren drei Sechstheilen Franzosen und der inländischen Gendarmerie beste hen soll. Die Infanterie soll auf sechs Bataillone zu 1200, die Kavallerie auf vier Eskadronen zusammen 600 Mann, nebst ent-

sprechender Artillerie, gebracht werden.

einem

N vie “Friandern,

| ) 1 der Valle San Bartolomeo sind sehr bedauerlid zwishen dem Pfarrer und den dorti- gen Einwohnern vor deren Schauplaß die Kirche war. Baron Raffo, Minister der auswärtigen Angelegenheiten von Tunis, wurde von Sr. Heiligkeit dem Papste empfangen. Er überbrachte diesem geistlichen Souverain die aufrichtigen Glückwünsc{e seines Fürsten, welher dem Schiksale der in seinen Staaten leben- Christen lebhafte Theilnahme zuwendet. Unmittelbar nach die- Audienz ist Raffo über Neapel nach Tunis wieder

Fn

Baron

Spanien. Madrid, 28. Febr. (Fr. B.) Dex Jusfant Don Enrigue wird mit dem Könige, seinem Bruder, in Rio Frio zusammentreffen

Castillo 9 Ayenoa soll zum Gesandten in Rom, Graf von Lucana zum Gesandten in Paris ernannt werden. General Cor=- dova soll Jufanterie = Direktor, General Pavia General - Capitain von Madrid, Martinez de la Rosa aber Vicepräsident des Staats- rathes werden. Der General-Capitain von Valencia, Villalonga unv der Civilgouverneur dieser donez, sollen von ihren Posten entfernt

werden, Es geht das Gerücht lich Verhandlunge ]

f n zwischen dem päpstlichen Nuntius und nister der auswärtigen À

[ngelegenheiten stattfinden, solle dies licht werden. (Hesandter zu Lond( ht von seinem mögli \spanishe Gesandte zu angeblih wegen de1 Auszeichnung, mit abberufen werden

alia f 4 oa No A Waltan als Gesandter na

Provinz, Or

P F A vonon Noon A ontTordat, wegen Dessen !

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en dorthin zu entsenden ,

forderlichen Geldmittel Sache sonsti Corporationen Dié Regierungs London werden und zu sein. 11, Von den Hera ataloge sind die hiesigen Linden Nr. 20) unt IW lung, Behrenstraße Nr. 44) dem von beiden Buchhandlungen, so wit ten Kommission veröffentlichten Tarif anzunehn [IT, Zum Zwecke des allgemeinen Bekanntwerdens vereinsländischen Staaten zur londoner Jndustri langenden Gegenstände erscheint es zweckmäßig ben die Firmen der Aussteller, mit den korrespondirend } des englishen Haupt = Katalogs und des Haupt = Verzeichnisses vereinsländischen Aussteller versehèn, aufgelegt und verl werden. i Diejenigen Herren Industriellen, welche hierauf eingehen wo! len, werden ersucht, ihre Firmen in passender Form, auf der gé Seite in deutscher, auf der anderen in englischer Sprache gedrud!, E —- zur Weiterbeförderung an den diesseitigen Ausstellungs - Kommissa- S Ea L Stoin in London, oder direkt an rius, Regierungs - und Baurath Sfein 1 S en wird, daß auf denselben rechtzeitig zu senden, welcher var LLON A E denselben die beiden bezeichnete Nummern verme! ; M ov li § 4 O, G L De rür “Ds londoner Industrie - Austellung. “ von Vtebahn. Schubarth.

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