1851 / 84 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Hannover. Hannover, 21. März. (H. C.) Erste Kammer. In der heutigen Sipung fand die dritte Berathung des Entwurfs zu einem Staatsdienergeseße statt. Ergänzend heben wir zuvor aus der zweiten Berathung, rüd>sihtli< einiger ausgeseßt gewesenen Para- graphen, daß :Nawcfolgende hervor. Zum $. 4, welcher von den Beamten \der--Stände, Körperschaften und Gemeinden handelt, be- antragt Vezin, ‘den ersten und leßten Absaß des Kommissions-An- trags” dähin aufzunehmen: „Ueber die Anwendbarkeit dieses Ök- seßes auf Beamte der Stände, welche zum Staatsdienste ge E Geschäfte zu versehèn haben, soll dur< besondere Geseße dag Er- forderliche bestimmt weérdenz bis zum Erlaß der Me en M Me Werbleibt es bei den rüd>sihtli< dieser Angestellten L Rechten.“ Mit diesem Antrage findet der $. 4 die Rnna ge Des Kammer. Die $8. 44—47 inkl. enthalten besondere Bs mungen für Gemeindebeamten. Zu denselben liegen as | verschiedene Kommissions - Anträge, “als au< der von d s | sing aufgenommene Beschluß zweiter“ Kammer Ry en S | Bacmeister?s vor, welcher lebtere die Feststellung De Ae zwe>t, daß der Gemeindebeamte die Besorgung V E di legenheiten, welche ihm geseplih obliegen, nur in E E | ablehnen dúrfen, welhe au jeden anderen Staatsdiener E f | re<tigen, namentli< aber dann, wenn die Gemeinde u s ihrem Rechte verleßt werden würde. Es werden indeß, g ei M sem, alle übrigen Anträge abgelehnt, die Paragraphen des Cnt- wurfs aber unverändert angenommen. Zu I8ften Antrage \<lägt die Kommission schließlich zum Begleitschreiben vor, „die Königliche Regierung um die Vorlage eines Geseß-Entwurss über die Bedin= gungen der wegen dienstliher Vershuldungen richterlicher und verwaltender Kollegien, so wie einzelner Staatsdiener, gegen Dieje und beziehungsweise gegen den Staat von Seiten ritter zu erhe- benden civilre<lihen Ansprüche und über das bei deren Geltend- | machung zu beobachtende Verfahren zu ersuchen.“ l Von Bacmeister in feiner Nothwendigkeit und Ráthlichkeit bezweifelt, wird dieser | Antrag, mit Rücksicht jedo< auf die dritte Berathung, für jeßt ab=- | gelehnt. Daß sodann der Gesetz - Entwurf im Ganzen angenom- men, ist bereits von uns berichtet. , | Jn dritter Berathung beantragt. Kraut, den $. 25 dahin zu vervollständigen: „Hinterläßt der Gestorbene eine Wittwe oder ein Kind, so gebührt diesen der Bezug des Gehalts noch fur ein fer- neres Vierteljahr, „dergestalt, daß, wenn beide vorhanden , die Wittwe die eine, das Kind (oder die Kinder) die andere Hälfte zu beziehen haben.“ Dieser Antrag wird angenommen. j Der $. 33, welcher von Befolgung gehörig erlassener Besehle handelt, findet, na<hdem Kanzlei-Direktor von Bothmer einen dazu gestellten Verbesserungs-Antrag auf die dawider vom Staats Minister von Münchhausen und Bening erhobencn Bedenken zurü>gezogen, so wie er in voriger Berathung modifizirt worden, wiederum die Billigung der Kammer. |

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Hannover, 24. März. (H. Ztg.) Zweite Kammer. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortseßung -der dritten Bera- thung über die einstweilen ausgeseßten Paragraphen des Staats- dienergeseßes. Nach Bestätigung der früheren Beschlüsse zu den | $8. 57 bis 59 führt $. 60 wiederuin zu ausführlihen Crörte- | rungen. l : ; | Anstait der ‘Fassung des Entwurss „durch das Kriminal- Verfahren wird das Disziplinar - Verfahren nicht ausgeschlossen, cs

zur Folge hatte“ war in zweiter Berathung Folgendes be- lossen: i | :

„Die Strafgewalt der Gerichtsbehörden bei Polizei - Uebertre- tungen, leihten und {weren Straffällen ur.d die Strafgewalt der Disziplinargerichte besteht völlig unabhängig von einander; die eine wird dur die andere weder ausgeschlossen no< beschränkt.“

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treiten zu müssen; worin er von Lindemann, welcher für n L San erd fi< ausspricht, unter Hinweisung auf die bisherige Praxis unterstüßt wird. Bei der Abstimmung fommt nah Ablehnung des Windthorstschen Zusaßes zunächst der Freudentheilshe Antrag in Frage und wird per majora angenom men, womit die übrigen Anträge von selbst beseitigt ersheinen. Es bleibt nun no<h definitiv über das ganze Gesep abzustimmen. Reese motivirt sein Votum gegen das Gejeß so ausführlich, daß Ellissen (vom Prásidentenstuhle aus) sich veranlaßt findet, ohne die Rede=- freihezt bes<hränken zu wollen, do< darauf aufmerksam zu machen, daß die Geschäfts-Ordnung von. einer kurzen Mötioirung der Vota sprehe, und daß, wenn alle 81 Mitglieder der Kammer eine 20 Minuten lange Rede zur Motivirung threr Vota halten wollten, die Abstimmung etwas sehr viel Zeit erfordern möchte. Der langen Motirung kurzer Sinn ist die Unzufriedenheit der Votan- ten mit der Bestimmung des $. 34, der zufolge dem Staatsdie- ner in eiligen Fällen nicht erlaubt ist, gehörig erlassene Befehle seiner Vorgeseßten deshalb unbefolgt zu lassen, weil nah seiner Ansicht darin eine Verfassungs - vder Gesehwidrigkeit zu befinden. Der Voiant findet in dieser Bestimmung einen Zwang zum Mein- eide, und ist der Ansicht, daß, wenn man die unteren Staatsdiener niht zu einer „metineidigen Rotte“ herabwürdigen wolle, eine der- artige Bestimmung niemals geseßliche Geltung erhalten dürfe. Aus denselben Gründen stimmen auh Pfaff und Metger gegen das Geseß, Bueren aber kurz deshalb, „weil es nihts taugt. Als es endli zur Abstimmung selbst kommt, erheben sff< 20 verneinende Votanten (worunter auch die Minister), so daß danach das ganze

Geseß definitiv in zweiter Kammer angenommen ift.

Sachsen- Kvburg-Gotha. Gotha, 19, März, Zum näheren Verständnisse des mehrfach erwähnten Allodialrentenpro- zesses theilt die Gothaische Zeitung folgende Thatsachen mit: „Die Herzoge von Gotha =- Altenburg erwarben außer den ererbten Landen nah und nach bedeutende Besißungen, z. B. die Herrschaft Tonna, die Herrschaft Krannichfeld, die Güter Friedrichswerth, Mols- dorf und viele andere Liegenschaften, so wie viele Kunstschäße und ein werthvolles Mobiliar. Diese Besißthümer bildeten das Haus- allodium, welches, unabhängig von der Regierungsnachfolge, nach dem Tode des Herzogs Friedrih IV. dur<h Testament und Ver- träge auf die Prinzen Ernst und Albert von Sachsen-Koburg über= ging. Die Ausscheidung dieses Hausallodiums das, so lange es mit dem Kammervermögen in der Hand des Regenten vereinigt war, nicht besonders bewirths{aftet wurde und au< nicht besonders verwaltet zu werden brauchte hatte Schwierigkeiten und wurde bei der Theilung der gotha-altenburgischen Lande dadur< umgau- gen, daß der Herzog von Koburg auf seinen Antheil circa 70,000 Fl. mehr an Staats-Einkünften erhielt, wie die konkurrirenden fürst- lichen Häuser Sachsen - Meiningen und Hildburghausen, dagegen aber die Abfindung seincr Söhne das Hausallodium übernehmen mußte, Er trat deshalb mit dem Vormunde der beiden Prinzen, dem Herzoge von Nassau, in Unterhandlungen und einigte si< mit demselben, nach beinahe zehn- jährigen gemeinschaftlichen Rechercben über den Umfang dieses Allodiums, endlich dahin, daß die Prinzen mit einer jährlichen Nente von zusammen 50,000 Fl. wegen ihrer Ansprüche auf das gothai|ch= altenburgishe Hausallodium abgefunden wurden. Jm Interesse der Staatskasse, welcher jeßt jene bei der Ländertheilung dem Her- zoge von Sachsen - Koburg - Gotha zugefallenen Mehreinkünste von

| ¿ E 2 -R Ct a ie Di F ‘t Cc vpvoit& | d” : : ; sei denn, daß das Kriminal-Bersahren die Dienst-Entlassung bereits | 70,000 Gulden zu Gute kommen, kann man daher in der Aus-

zahlung der Rente von 50,000 Fl. an die Allodialerben des Hau- ses Gotha-Altenburg keine ungerechte Beschwerung erkennen.“ | Frankfurt. Frankfurt, 21. März. (O. P. A. Ztg.) | In der heutigen Sißung der hiesigen geseßgebenden Versammlung | erklärt diese ihre Zustimmung zu dem Vertrage mehrerer deutschen

Es liegen dazu Verbesserungs-Anträge von Bbhmer, Freuden- | Regierungen hinsichtlih der Paßpolizei, und insbesondere der Ein-

theil und Bueren vor. Ersterer will prinzipaliter der fiüher be- \{hlossenen Fassung im Geseße selbst Folgendes hinzufügen: „Jedoch hat die erfolgte Einleitung einer Kriminal-Untersuchung die einst- weilige Sistirung des Kriminalverfahrens bis dahin, daß das Kri- minalverfahren beendigt ist, zur Folge, unbeschadet der zur Sicher- stellung des Dienstes erforderlihen Maßregeln (cl. F. 57)“ und | dann für das Begleitschreiben eine ausführliche Motivirung behufs Erläuterung der dem Beschlusse unterliegenden ständischen Be- | schränkung der Sathe hinzufügen, wodur nainentlich klar gestellt | werden soll, daß nah Ansicht der Stände, „wenn und insoweit durch das ‘vom Kriminalrichter abgegebene Erkenntniß die Rü>- sichten bereits ers{<öpffft sind, welhe auf die besondere Dienstpfliht und Dienststellung des Uebertretens der Gesebe genommen werden müssen, dann und insoweit au<h der Dis- ziplinar - Richter die Sache als damit erledigt anzusehen habe und ein und dasselbe Dienstvergehen in einer und derselben Rücksicht zwei maliger Bestrafung oder Beurtheilung nit unterzogen werden fön- | nen.“’ Eventuell (für den Fall der Ablehnung des ersteren Antrages) will der Proponent dem obigen Zusaße im Gesetze selbst no< Fol- gendes hinzufügen: „Nach erledigtem Kriminalverfahren hat die Disziplinar-Behörde zu ermessen: ob und inwieweit etwa durch das vom Kriminalrichter abgegebene Erkenntniß (Kap. XV, des Krimi- nalgeseßbbuhs) auch die Rü>sichten bereits ershöpft sind, welche auf die verletßte besondere Dienstpfliht und die Dienststellung des Ueber- treters des Géseßes genommen werden müssen, oder aber, ob nah demjenigen, was dur<h das Erkenntniß des Kriminalrichters nur ausgesprochen war und au<h nur ausgesprochen werden konnte, so wie nah Maßgabe besonderer geseßliher Bestimmung ($. 177 des Landes-Verfassungsgeseßes) für die Disziplinarbehörde ein Wei- teres nah und vor zu verfügen übrig bleibe.“ In dem Freuden- theils<hen Antrage ist der zum $. 10 des Gesegyes, das Disziplinar- verfahren gegen Richter betreffend, in Gemäßheit des (141.) Kom- missions-Antrages gefaßte Beschluß wörtli<h aufgenommen. Der Buerens{he Antrag endlih will das Disziplinarverfahren für die Fälle dur< das Kriminalverfahren ausgeschlossen wissen, wo im

führung der Paßkarten, ohne weitere Erörterung. Ein anderer Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der Kommission, das Baustatut, namentlich die Bestimmungen desselben wegen der Brand mauern betreffend. Nach einer längeren rein technischen Diskussion, an welcher si< Schaffner, Renk, Senator Kloß, Dr, Euler, Dr. Binding, Senator Hessenberg, Dr. von Guaita und Andere be- theiligten, werden die Anträge der Kommission mit einigen Abän- derungen genehmigt. Der Geseßzentwurf über die Errichtung der Bürgerwehr und der darüber abgestattete Kommis- sionsberi<ht fommt nun zur Sprache. Vor der vollstän- digen Verlesung des Berichts stellt Dr. Jucho die Ordnungsmotion, die Berathung des vorliegenden Entwurfs auf se<s Monate zu vertagen, weil Zeitumstände und die Unbestimmtheit wegen des Dber- Kommandos einen Aufschub nöthig zu machen scheinen, Er wird von Sch6ff Pr. Gwinner, Hauptmann Hemmerih und Dr. Souchay unterstüßt, dagegen von Pr. Binding und Pr, Blum bekämpft. Löwe ist zwar nicht gegen Vertagung, möchte aber doch das Lösch- Bataillon ausgenommen wissen, worin er von Dr. Jucho und Ham- meran unterstüßt wird, Jucho äudert den Antrag auf se<s Mo- nate dahin ab: auf unbestimmte Zeit, und in dieser Fassung wird er mit 69 gegen 8 Stimmen angenommen, und dann beschlossen, den Antrag von Löwe wegen des Lösch - Bataillons der Kommission zu überweisen und diese, auf den weiteren Antrag von Lepper, mit Sachkundigen zu diesem Zwed> zu verstärken.

Blnsland.

Hesterreich. Mailand, 18. März. ( Ll.) Vorgestern ist Se. Excellenz Feldmarschall Radeßky im besten Wohlsein hier angekommen. Heute traf der Statthalter Graf Strassolvo ein.

Am ten, demselben Tage, an wel<hem Se. Durchlaucht Fürst Karl von Schwarzenberg das Amt eines Civil- und Militair-Statt-

halters der lombardischen Provinzen zurüclegte, hat Se. Excellenz

leßteren der Angeschuldigte entweder freigesprohen oder zur Dienst- Entlassung verurtheilt worden ist. Der vielbespro<hene Gegenstand findet auch heute wieder seine vielseitige Beleuhtung. Neu ist die von Lang 1. und Windthorst, zur Beseitigung der gegen den Freu- ventheils<hen Autrag vorgebrachten Bedenken, aufgestellte Ausicht, daß die im $. 177 ves Landes-Verfassungsgeseßes vorgesehenen Maßregeln der Suspension und Entlassung der Verwaliungsbeamten nah zuvori= ger Vernehmung des Staatsraths-Gutachtens als Disziplinarstrafen gar nit betrahtet werden können und deshalb auch durch die be- antragte Fassung des $. 60 in feiner Weise ausgeschlossen erschei- nen. Um darüber keine Zweifel aufkommen zu lassen, beantragt Windthorst, der Freudentheilshen Fassung hinzuzufügen: „Unbe- shadet der Bestimmungen des $. 177 des Landes - Verfassungsge- sezes.‘“ Die Richtigkeit dieser Ansicht glaubt Stüve welcher vorher die Unvereinbarkeit des Freudentheilshen Antrages mit den Znteressen des Dienstes und der Verantwortlichkeit des Ministe- riums für die Verwaltung ‘des Landes ausführlich darzulegen ver- su<t mit Rü>ksiht auf -die bisher über Disziplinarstrafen un- zweifelhaft gegoltenen Theorieen und auf die in diesen Theorieen hasirenden $$, 56 und 57 des vorliegenden Geseßes entschieden

der Herr General der Artillerie, Graf Franz Gyulai, Komman- vant dcs fünften Armeecorps und Militair-Kommandanl zu Mai- land, auch alle Functionen eines MilitaireKommandanten der Lom bardei übernommen.

Padua, 10. Márz. (F. d. V.) Der Pfarrer von Ceregnano, Domeniko Bolzani, welcher am 18. August 1550 bei der kirchlichen Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers das vorgeschrie- bene Gebet für Erhaltung und Wohlfahrt Sr, Majestät absichtlich weggelassen hatte, ist vom hiesigen Kriegsgerichte des Verbrechens der Majestätsbeleidigung im zweiten Grade s{huldig erkannt und zu zweijährigem Festungsarreste verurtheilt worden,

Cattaro, 10. März. (Ll) Die Montenegriner haben die Bevölkerung von Plana Nachts gewaltthätig überfallen, vier Per- sonen geköpft und große Beute an Vieh und Habseligkeiten gemacht. Da mehrere Bewohner von Grahovo an dem Raubzuge Theil nah- men, so hat die christliche Bt agltérang an den Woywoden von Gra- hovo, der si seit einiger Zeit selbstständig erklärt hat, eine Depu- tation mit der Bitte um gründliche Abstellung uny Abstrafung des

wegen ihrer Ansprüche auf |

räuberischen Unfugs gesendet. Der Woywode soll, im Fall er von den türkischen Autoritäten zur Verantwortung gezogen würde, \i< mit bewaffneter Hand zu widerseßen gesonnen scin.

Frankreih. Geseßgebende Versammlung. Sizung vom 21. März, Den Vorsiy führt Dupin. Mehrere Geseß-Ent= würfe ohne Bedeutung oder von blos lokalem Juteresse ‘werden angenommen. Ein Antrag von Larohejacqueline auf Reha=- bilitirung der im Jahre 1830 wegen verweigerter Eidesleistung an Ludwig Philipp von den Cadres gestrichenen legitimistischen Offis ziere wird verworfen und die Sitzung aufgehoben.

__ “Paris, 20. Márz. Das legitimistishe Journal Le Corsaire ist gestern mit Beschlag belegt worden. Die Anklage lautet nah der offiziellen Mittheilung auf Beleidigung der öffentlichen Sitt- lihkeit und des Anstandes. E

In der gestrigen National - Versammlung wollte man gegen das Ende der Sißung ganz gewiß wissen, daß Proudhon, welcher gegenwärtig wegen Preßvergehen in der Conciergerie gefangen sißt, bald in Freiheit geseßt werden dürfte E j :

Vorgestern fand cine Zusammenkunst zwischen Guizot und Ber ryer statt, um über das Verhalten der Fusionisten in decn Departements zu berathen. Montebello soll den Auftrag haben, im Marne-De« partement die Kandidatur Leon Faucher's, welchem die Legitimisten durchaus entgegen sind, um jeden Preis zu hintertreiben.

Paris, 21. März. Der Herzog von Sotomayor hat dem Präsidenten sein Abberusungsschreiben übergeben. Ein Gleiches ist von dem Geschäfträger von Mexiko, Ferdinand Mauguin, an den Minister der auswärtigen Angelegenheiten ges{heheu. Der Ge- sandtschafts=Secretair Mora versieht indessen die Geschäfte der me- xikfanishen Gesaudtschaft.

In der National-Versammlung unterhielt man sich gestern von der angeblichen Aeußerung des Präsidenten gegen mehrere Re- präsentanteu, daß Minister Vaisse von ihm durchaus nicht ermächtig? gewesen, sh sür das Wahlgeseß vom 31, Mai auszusprechen ; der Prástdent, erzählt man, beharre no< immer auf seiner gegen Rigal ausgesprohenen Ansicht, daß für die Präsidentenwahl das unbe- {ränkte allgemeine Wahlrecht gelte. Der Constitutionnel sucht heute zu beweisen, daß der Präsideut wieder wählbar sei und das Recht habe, vor Ablauf seines Mandats die National-Ver= sammlung aufzulösen.

Louis Veron is mit dem Elysee wieder ausgesöhnt. Er bringt im Constitutionnel einen längeren Artikel über Fusion und Regentschaft. Die erste Abtheilung handelt von der Fusion und faßt si< kurz in den ersten Saß zusammen: „Die Fusion ist nit zu Stande gekommen, kömmt ni<ht zu Stande und wird ni<ht zu Stande kommen.“ Die zweite handelt von der Re MENEOATE Mo Deren Uber DOtera Der Verfasser bea greift niht, wie die Familie Orleans einem Manne, der mit dem Berge stimme, solches Vertrauen, solchen entschiedenen Einfluß zugestehen fönne. Als Thiers am 22. Februar, wo er einige Stun- den Minister gewesen, mit einem Freunde, der ihn zu Konzessionen an Ludwig Philipps Alter und Erfahrung habe bewegen wollen, über den Vendomeplaß gegangen, habe er stolz den Kopf erhoben, auf die Statue Napoleon’s gezeigt und gesagt: O0 E Aud Q, nt Den O O E Vertragen hätte.“ Louis Veron kömmt dann zur Ansicht, daß keine Restau- ration in Frankreich unmöglich sei, nur Zeit müsse man lassen, und {ließt endlih: „Machen wir den Präsidenten wieder wählbar und verlängern wir seine Gewalt.“ Der Präsident habe ja keine Kinder, feine successionsberehtigten Verwandten; er würde gewiß für meh- rere Jahre die Ruhe und den Wohlstand des Landes sichern, und er lasse die Zukunft für Jedermann offen.

Die reichsten Legitimisten, wel<he den Winter inm Paris zu brachten und in den leßten Tagen wieder auf ihre Güter zurüd-= kehren, sollen dahin übercingekommen sein, wenn bis 1852 Hein- rich V. nicht auf dem Throne seiner Väter sáße, Changarnier als Prásidentschasts - Kandidaten aufzustellen.

Die bonapartistis<hen Blätter bringen die Mittheilung, daß mehrere Anträge auf Verfassungs-Revision gegen Ende Mai einge- bracht werden follen. Einige verlangen darin gänzliche, Andere nur theilweise Revision. Das Votum der numerischen Majorität ist noch immer unbekannt. Die Gruppen Cavaignac, Lamoricière und Mathieu (de la Drome) sollen si< jeder Revision widerseßen. Da- gegen will die Fraction Michel (de Bourges) auf Abschaffung der Präsidentschaft dringen. Wegen dieser Meinungsverschiedenheit soll (n nase Zat (wieder ine Bersammlung dexr Linken in den Salons von Lemardeley stattfinden. Die Bonapartisten rech- nen, daß ihnen dieser Zwiespalt den Nußen der constitutionellen Drei= viertel Majorität bringen werde. Sie sprechen si<h ebea so gegen Nichtrevision, wie gegen Totalrcvision, und nur für Revission ein- zelner, namentlih derjenigen Artikel aus, welche sich der Práâsident- \ha\ts-Verlängerung entgegenstellen. Gewiß aber sind sie, daß diese wichtige Debatte au<h nicht eine Stunde über den von der Ver-= fassung festgeseßten Zeitpunkt verschoben werden dürfe. Zu glei- cher Zeit wollen die bonapartistishen Blätter von der gegenwärtigen Genecigtheit der Fusionshäupter für eine dem Präsidenten Louis Bo- noparte günstige Revision wissen. Nach diesen Blättern hätten jene ihre dynastishen Pläne bis zu einer unbestimmten Zukunft ver- tagt, da sie einsähen, daß gegenwärtig die Regierung Louis Napo- leon’s die allein mögiiche in Frankreich sei,

Das Bulletin de Paris erklärt, daß nur etwanige Ver- wi>elungen in Deutschland die unmittelbare Bildung eines defini- tiven Ministeriums in Frankreich veranlassen würden.

Die Kommission für das Nationalgardegesepß hat sich in ihrer heutigen Sißung mit dem Minister des Junern vollständig geeinigt und wird dieser Tage ihren Bericht einbringen. Die Kommission für innere Verwaltung hat heute beschlossen, es solle das neue Wahlgeseß vom 31, Mai auf die Gemeindewahlen nicht anwendbar sein, Die Kommission wird selbs den Wahlmodus bestimmen.

Die Untersuhungs-Kommisjion über die Fleischconsumtion hat bereits sämmtliche Märkte und Sc{lachthäuser besucht, den Direktor der Fleischkasse von Poissy, mehrere Kommisslionäre und Viehzüchter vernommen. i:

Berryer hat vorgestern der Kommission bet Zurückziehung seines Antrages auf Rü>erstattung der 45 Centimen bemerkt, es sei ihm dabei eigentli<h uur um die Wiedereinführung der früheren Salz- steuer zu thun gewesen, welche leiht zu erheben und politischen Ver- änderungen nicht ausgeseßt sei, da man do<h sein Brod und seine Speisen immer salzen müsse. S

Ueber die gestrige Manifestation der parijer Studenten wird folgendes Nähere berichtet: Drei bis vierhundert Studenten hatten sih auf dem Panthéonplaße vor der juristishen Fakultät versam- melt, um ein Kondolenzschreiben an Michelet zu berathen und \i< dann zu Edgar Quinet zu begeben, welher um Uebernahme seines bisher dur einen Ersaßmann vertretenen Lehrkurses ersucht wer- den sollte. Die Polizei zerstreute die Gruppen. Diese zogen s{ na< dem Hofe der Sorbonne zurü>, und hatten kaum dies Schrei-

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ben entworfen, als ein Polizei-Kommissär mit 80 Stadksergeanten

erschien und die Néchststehenden, 15 bis 20 an der Zahl, verhaftete. Der Rest wollte sich na< Entfernung der Stadt - Sergeanten zu Quinet begeben, wobei neuerdings im Garten des Luxembourg Ver- haftungen eintraten. Auf dem Boukevard Montparnasse fand end- (ih der Rest ‘außer Stadt «Sergeanten no< Linie und Munizipal- garde. Mit den hier vorgenommenen Verhaftungen wurde die Ge- sammtzahl 80 erreicht. Die Studenten leisteten keinen Widerstand. Die Patrie will ven Repräsentanten Miot unter den Studenten bemerkt haben, welcher dieselben aufgefordert haben soll, si< nah der National - Versamniluig zu ‘begeben.

Der Gesandte von Montevideo, General Pacheco, hat troh der offiziellen Verbote bereits 1500 Mobilgaiden angeworben, die bei ihrer Ausschiffung Proviant, Kleidung, Grundstücke und einen ga- rantirten Sold von tägli< 3 Fr. erhalten sollten. Der Polizei= Práfeft hatte Hoffnung auf unentgeltliche Ausfertigung der nöthi- gen Pásse gemacht, und bereits war mit dem Rheder Lamoisse in Havre abgeschlossen. Jede Einschiffung von Waffen und Munition hatte Pacheco streng verboten. Jm lebten Augenbli>e aber seßte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten sein Veto entgegen. Die elysäishen Blätter kündigen nun an, der Minister der aus= wärtigen Angelegenheiten werde darüber interpellirt werden. Das Regierungsverbot wurde übrigens dadurch umgangen, daß viele der Angeworbenen si<h in Hamburg einschiffen.

Der Geschäftsführer des Siècle hatte am 16, Januar eincn Sibßungsberic<t in vier Abtheilungen, dur< Striche getrennt, ge- bracht und nur die leßte Abtheilung unterzeihnet. Wegen der Aus- sassung der Unterzeichnung der drei anderen Abtheilungen hat ihn heute die siebente Abtheilung des Zuchtpolizeigerichtes zu 1500 Fr. Geldstrafe verurtheilt.

Der Kriegs-Minister hat die Wiederaufnahme der topographi hen Arbeiten mit April angeordnet, und sind die betreffenden Ge-= neralstabs - Offiziere bereits von Paris abgereist. Die Pyrenäen Linie von Bayonne bis Pau ist Aufgabe des diesjährigen Sommers,

Der Metallyorrath der Bauk (20. März) hat um Millionen zugenommen, dagegen der Noten-Umlauf sich niht geändert. Den erste beträgt 528, Der zweite 506 Millionen, also 22 Millionen Das Portefeuille ist um 1 Million, auf 125 Millionen, Die Rechnung des Schaßes beträgt 117 Millionen.

Jn der gestrigen Sipung hat der Minister des Unterrichts und des Kultus einen Supplementar -Kredir von 10,000 Fr. für die neuen Kardinäle verlangt.

Der Corsaire erklärt, es sei der Artikel, wegen dessen er vorgestern mit Beschlag belegt worden, nur dur< ein Versehen auf genommen worden.

Die von General Gourgaud auf vorgestern bestimmte Zusam- menktunft der Offiziere der ersten Legion pariser Nationalgarde zur Beräthung über die Wahlvertagung hat, nach der Patrie, in Folgé Verbotes der Regierung nicht stattgefunden.

Am 13. Juni 1849 zerstörten Nationalgarden und Linie die Dru>derei Boulé's, in welcher die Voix du peuple und die R e=- publique gedru>t wurden. Der Schaden wurde 'geri<tli< auf 80,000 Frs. geschäßt. Boulé beschwerte si< wegen Verzögerung der Liquidation dieser Entschädigung. Minister Baroche entzog ihm ber wegen des aufrührerischen Charakters der aus seiner Druckerei hervorgegangenen Schristen die Gewerbebefugniß und licß die Of- fiziín sperren. Boulé appellirte an den Staatsrath; dieser hat nun die ministerielle Entscheidung kassirt und Boulé seine Befugniß iviedergegeben, Für die einjährige Sperrung seiner Dru>erei erhält er jedo< feine Entschädigung.

Von Elias Regnault kömmt dieser Tage ein Werk: „Geschichte von acht Jahren“ (1840 1848) in den Buchhandel.

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rejunten.

Großbritanien und Zrland. London, 24, März. ¡m Unterhause brachte gestern Lord Mahon das jehige Paßsystem zur Sprache, welches er einem parlamentarischen Untersuchungs comité zur Abstellung vorhandener Mängel überweisen will. Lord Palmerston entgegnete, daß die neuen desfallsigen Einrichtungen blos ein Experiment wären, und daß er hoffe, die Sache werde ih später befriedigender gestalten, obgleih die in Oesterreich und Preußen bestehenden Paßeinrichtungen viele Schwierigkeiten ent- regenstellten. Lord Mahon nahm darauf seinen Antrag auf Ein jegung eines Spezialcomité’s zurü>. Die Debatte über die Bill hinsichtlich Der geistlichen Titel wurde. fortgeseßt, aber auch gestern no< nit heendigt.

Lord Ashley hat vorgestern dem Erzbischof von Canterbury eine von 239,860 anglikanis<hen Laien und Geistlichen unterzeichnete Adresse gegen den päpstlihen „Angriff“ überreiht. Die Adresse sowohl, wie die Antwort des Erzbischofs, bürdet den Trafktariern eiuen großen Theil der Schuld auf, diesen Angriff veranlaßt zu haben.

Am Sonntage fand eine große Versammlung der Katholiken von Kilkenny statt, in welcher die Resolution angenommen wurde, daß der Premier-Minister, „welcher zwei Millionen Jrländer durch <le<te Geseße und einsihtslose Regierung zu Grunde gerichtet habe, und welcher nun den Vorschlag mache, die Kirche und Reli- gion anderer se<s Millionen in Fesseln zu s{lagen, nicht geeignet sei, der Königin Rath zu geben oder die Angelegenheiten eines freien Landes zu leiten.“

Nach Berichten aus Liberia ist diese Neger-Republik in vollem Geveihen. Es is ver Regierung dvieses Negerstaats gelungen, in der nä<hsten Nachbarschaft dem Sklavenhandel ein Ziel zu setzen, Die Neger des Staats fangen an, si< zu civilisiren, wozu Missio- naire und Schulen ihr Bestes mitwirken. Es mögen jeßt im gan- zen Territorium des Staats si< etwa 200,000 Schwarze be- finden.

Die Verkäufe übers<huldeter Güter dauern in Jrland fort und bilden eine stehende Rubrik in den dubliner Nachrichten. Meist wird so wenig geboten, daß die Güter wiederholt ausgestellt werden müssen ; sie bringen selten die Hälfte dessen, was sie werth sind.

Dem Sun zufolge glaubt man, daß binnen kurzem die Er nennung Sir John Romilly's zum Master of the Rolls und Sir A. Cockburn’s zum General-Prokurator erfolgen wird. Page Wood würde in diesem Falle wahrscheinli<h General-Fiskal werden.

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Italien. Turin, 17. März. (Lloyd,) Die Deputirten- fammer beschäftigt s< immer noch mit dem Budget des Unterrichts- Ministeriums, welches bis zur 29sten Kategorie angenommen wor- den ist.

Die hiesige Munizipalität hat die Brodtaxe abgeschafft,

Die Kommission, welche von den Kammern mit der Prüfung des Gesebvorschlags über die Verlegung des Arsenals nah Spezia beauftragt ist, hat beschlossen, mehrere praktische Fachmänner in ih- ren Schooß zu berufen, um si< über diesen wichtigen Gegenstand \so viel Kenntniß als nur irgend mögli<h zu verschaffen. Morgen, heißt es, wird sie das Gutachten des ausgezeichneten Generals Chiodo vernehmen.

Modena, 17. März. (Ll) Graf Chambord ist uebst Ge- mahlin von Parma kommend hier eingetroffen.

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Florenz, 17. März. (Ll) Heute wurde ein Großherzog- liches Dekret veröffentliht, dur< welches die Verabfolgung von Auf- enthaltskarten an Fremde angeordnet und die Paß- Polizei geord- net wird.

Ferrara, 15, März. (Ll) Der Wachsamkeit der Regie rung is es gelungen, in dem an die Kirche San Paolo angränzen- den Gebäude eine Anzahl mit Bajonnetten versehener Gewehre, eine kleine Schiffskanone, mehrere ledige Flintenläufe, Dolche und eine ziemlih große Menge Kriegsmunition zu entde>en.

Am 45ten d. Mets. begaben si<h der Großherzog, die Groß- herzogin und der Erzherzog Maximilian nah Reggio, um die Gräfin Chambord zu begrüßen, die, von Parma kommend, in dieser ihrer Geburts)tadt einige Zeit zu verweilen beabsihtigt. Nach kurzem Aufenthalt kehrten die Hoheiten na<h Modena zurü.

Rom, 14. März. (Ll.) Der Finanz-Minister hat dem hei- ligen Vater einen Vorschlag zur Regulirung der Finanz-Verwaltung von Ravenna, Ferrara und Forli unterbreitet.

Die Munizipal-Kommission veröffentlicht eine Bekanntmachung in Betreff der städtishen Reinlichkeitspflege, wodur< ein ausge- sprohenes Bedürfniß befriedigt wird.

Spanien. Madrid, 16. März. (Fr. B.) General van Halen is zum Mitgliede des obersten Kriegsgerichtes und Marine- Minister Bustillos zum Senator ernannt worden.

M-chrere Kavallerie-Regimenter sind«zu den Frühjahrsübungen hier eingetroffen.

Vorgestern Abend fand eine ziemli< lebhafte Sißung der Kommission zur Regelung der Staatsschulden statt, Die Kommis sion bes<loß vorerst Forderung der neuen von Llorente verlangten Dokumente über die proviforishe Schuld. D Debatte über Art. 2 nicht aufgehalten. Derselbe ist \o ziemlich der wichtigste, denn er entscheidet über Zprozentige, 4prozen- tige, Oprozentige Schuld die und verfallenen Coupons der beiden leßten. Llorente sprach in einer längeren Rede zuerst dafür, daß man die prozentige achten, ihre Zinsen daher regelmäßig bezahle und die nah Ansicht der englis<hen Gläubiger getroffene Trans- action wegen der 4prozenligen und 5prozentigen annehme. Die Frage der Coupons ist nun bei weitem die wichtigste und s{<wie- rigste. Llorente vertheidigte die Geseblichkeit und Billigkeit der Reclamationen gegen den Regierungs-Vorschlag, die seit 1841 ver- fallenen, nicht bezahlten Coupons mit der Hälfte des Nominal- Kapitals in die differirte Schuld zu nehmen. Gegen diese Ansicht sprachen Maguiera und der Prâsident der Kommission. Der näch sten Sißung am Sonntage, deren Gegenstand die Couponsfrage ist, wird der Minister-Präsident beiwohnen. j

Portugal. Lissabon, 9, März. Barbarische Meuchel- morde haben den Justizminister veranlaßt, den Kammern ein Aus nahmegeseß vorzulegen, wodur< die Geschwornengerichte suspendirt werden.

Die monatlichen Ausweise über die Staatseinnahmen und Aus- gaben haben seit einiger Zeit ganz aufgehört, im offiziellen Dia ria do Governo zu erscheinen.

Zwischen Spanien und Portugal herrscht einige Spannung wegen der Ausführung des Vertrages zur Regulirung der Douro Schifffahrt, und die spanischen Regulirungs-Kommissäre sind abbe- rufen worden. Graf Thomar gab indessen in der Kammer die Versicherung, daß erx Hoffnung habe, die Differenz baldigst \{<li<ten zu können, ohne den Jnteressen und der Ehre Portugals etwas zu vergeben.

Túrkei, Rhodus, 7. März. (Impart. de Smyrne.) Am 28, Februar entstand (wie {on gemeldet) ein fur<tbares Erd- beben, welches außerordentlihen Schaden verursachte. Eine Menge von Häusern ist eingestürzt, unter anderen der viere>ige Thurm, Arap Kule genannt, wel<her die Mündung des Hafens beherrscht; auc das Agentiegebäude des österreichishen Lloyd ist eingestürzt, Dic Erschütterung ging von West nah Ost. Eben laufen Nachrichten aus Makri furchtbar erschütternder Art ein. Am 28, Februar um halb se<s Uhr Abends begann das Erdbeben. Fast alle daselbst neu gebauten Häuser und Magazine sind vershüttet, eben so meh rere Ortschaften der Umgebung, unter anderen die Stadt Levissi, welche 1500 Häuser zählte, die nunmehr sämmtlich von der Erde vershwunden sind. Die Zahl der verlorenen Menschenleben wird in jene1 Gegend auf beiläufig 600 angeschlagen. Ein Dorf im Junern der Insel wurde zwischen zwei Hügel gepreßt, welche die Erderschütterung förmlich Uber einander wälzte, Die Oberfläche der Erde ist zu Makri von un- geheuren Rissen durchzogen, aus denen betäubende Düuste aufstei gen. Mehrere Quellen und die aus ihnen entspringenden Bäche sind verschwunden , dafür sind neue auf anderen Punkten der Insel zum Vorschein gekommen. Bei Chiorges wurde ein Dorf gänzlich verschüttet. Die Hälfte eines ziemli<h hohen Berges fiel in den Hafen von Ekengik, Die Erderschütterungen währten no< am 3, Márz fort. Die Bevölkerung von Makri flüchtete si< an Bord mehrerer Kauffahrteischiffe, um darauf ihr Leben, ihre werthvollsten Habseligkeiten in Sicherheit zu bringen. Die Familie eines Vice- Konsuls ist nur dur< ein Wunder gerettet worden. Der Familien vater stürzte si<h mit einem seiner Kinder in das Meer und {wamm bis an Bord eines Schiffes. Seine zweite no< junge Tochter wurde glüdlih unter den Trümmern des eingestürzten Hauses her- vorgezogen. Auch heute no< fühlte man eine Ershütterung, ob= wohl zierli< leichter Art.

Konstantinopel, 25. Febr. (Wanderer.) Die in Kiutahia gefangen gehaltenen ungarischen Flüchtlinge, ungefähr 60 an der Zahl, werden binnen kurzem den Besuch eines Beamten der öster- reichischen Gesandtschaft erhalten, um dieselben in Kenntniß zu seßen, daß sie frei sind, wenn sie die ihnen von ‘dem Kaiser von Oesterreich angebotens Amnestie annehmen wollen, der zufolge sie unier der Bedingung in Freiheit geseßt werden, niemals nah den österreichischen Staaten zurückzukehren. Sie werden sonst hingehen können, wo es ihnen beliebt, Die Pforte übernimmt die Reise- losten bis Mudania, von wo aus sie ein Schiff nah Europa bringen wird; 415 oder 16 Flüchtlinge sind jedo<h von dieser Amnestie ausgeschlossen worden; unter denselben befinden sich Kossuth und seine Frau, Batthianyi und Perczel,

Konstantinopel, 8. März. (Wdr.) Die Grippe hat si< auch im Mittelpunkte des türkischen Lebens eingefunden, und zwar in eincr Weise, daß es bald wenige Familien geben wird, die nicht davon heimgesucht würden. Die Extravaganzen der atmosphärischen Verhältnisse slud es ohne Zweifel, denen das Entstehen des Uebels zuzuschreiben ist, denn das Wetter war in leßterer Zeit \o veráän=- derli<h gewesen, wie man sih kaum eines solchen Wechsels der Ex- treme zu entsinnen vermag,

Was die inneren Reformen betrifft, so war \{<on einmal die Rede von der Ueberlassung der Zehntenerhebung an die Gemeinden selbst, Die Pforte hat sih uun entschlossen, das System der Ver= pachtung dieses Staatsgefälles zu bre<hen und dur< ein anderes zu erseßen, Der Zehenten war von den Feldfrüchten und Thieren

Dadurch aber wird die |

eingehoben worden und bildete eine der Hauptquelle rki Staatsshaßes. Die bisherige Sa A j E thanen äußerst drü>dend, ganz abgesehen davon, daß sie zu vielen Unterschleifen Anlaß gab. Nun soll die Zehentenabgabe der leßten fünf Jahre verwerthet werden, und der Durthschnitt hiervon bildet dann die Summe, welche von den Zehntenpflichtigen direkt an die Staatskirche zu entrichten ist, Es läßt si leiht begreifen, daß der Jubel über diese Reform \{<on im Allgemeinen kein geringer ist; und ‘der Distrikt von Kirk Kilisseh, der erste, wo diese Maßre- gel aftivirt wird, und wo das Zehntenaversuale 499,922 Piaster beträgt, hat scine Dankbarkeit für diese Neuerung in einer Adréssè an den Sultau ausgesprochen, worin die Betheiligten geloben, als Brüder und gute Nachbarn die allgemeine Last nah dem Verhält- nisse der einzeluen Vermögenskräfte unter si< vertheilen zu wollen. Bei dem Widerstande auf den Abdul Medschid’s Reform - Bestre- bungen so häufig stoßen, ist diese Adresse gewiß ein erfreuliches Zeihen. Freilich handelt si{<'s hier um weniger Zahlen.

In Galata haben die Actionaire der Dampfschifffahrtsgesell- schaft, welche eine Verbindung zwishen Konstantinopel, Antwerpen und Havre zu Stande bringen will, eine Versammlung gehalten und fünf Mitglieder erwählt, welche im Verwaltungsausschusse die Ac- tionaire des Orientes vertreten, Provisoris< 1st au< ein Reprä- sentant der Actionaire des Abendlandes erwählt worden. Indeß E die Thâtigkeit der Gesellshaft erst mit dem Frühjahre 1852 eginnen.

Bei einem Brande des Palastes der Sultanin Adileh, Schwester des Großherrn, sind große Schäße zu Grunde gegangen. Man giebt den Schaden mit mehreren Millionen an. ie Prinzessin selbst hatte kaum Zeit zu entfliehen. Das ganze großartige Ge- bäude war in wenigen Stunden in Asche gelegt.

In Salonichi erwartete man den neuen Generalgouverneur von Rumelien, Sami Pascha. Der frühere Kaimakam wurde des Verbrechens überführt, daß er eine bedeutende Summe unre<{i- máßigerweise von den Unterthanen erhoben und niht abgeführt habe, Auch verschiedene andere Leute, die ihre Pflichten verlegt, wurden aus der Provinz entfernt. Man kann si< also denken, daß das Volk mit der Sendung Sami Pascha's nicht wenig zusfrie- den ist. Jakub Pascha hat die Viktualienpreise und namentli die des Brodtes im Interesse der armen Klassen regulirt.

In Aleppo geht die Rekrutirung in aller Ordnung vor si. Mohamed Pascha selbst leitet das Geschäft. Die Araber der Um- gebung stellen si< ein und verspre<hen die Tilgung der Steuerrüd- stände, die sonst nur mit Gewalt von ihnen erlangt werden konnte. Auch von den Effekten, die den Christen während der leßten Revo- lution geraubt wurden, sind viele wieder eingegangen.

Markt: Berichte. Berliuer Getraideberi<ht vom 24. März. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt : Weizen loco nah Qualität 48 54 Rthlr. im Detail 50— 55 Rthlr. Noggeu loco nach Qualität 345 34 Rthlr. » im Detail 32— 35 Rthblr. pr. Frühjahr 341 Rthlr. Br, SL5 G. Mai /Juni 32 Rihlr. bez., 31% Br., 315 G. Juni /Juli 33a 337 Rthlx. Br.,; 324 G. 2 Juli /August 33 Rihlr. bez. u. Br., 334 G, ) Aug. /Sept. 33% a 33 Rthlr. verk., 332 Br., 33 G. Gerste, große 26 28 Rthlr. fleine fehlt. Hafer loco na< Qualität 20 22 Rtblr. 48pfd. pr. Frühjahr 197 Rthlr. Br. 197 G, 50pfd. 19% Rthlr. Br., 194 G. i Erbsen, Koch- 38—40 Rthlr., Futter- 34-— Ruböl loco 105 Rthlr. Br. E AON S E rw 10 Rthlr. bez. u. Br., 1047 G. Rüból April /Mai 10 a 94; Rthlr. verk., 10 Br., 92- G, Mai /Juni 10% Rthlr. Br., 10: G e Juni /Juli 107 Rthlr. Br., 105 G, Juli /August 10°, Rthlr. Br., 105 G. August /Sept. 105 Rihlr. Br., 10% G. Sept. /Oft. 1077 a #2 Rthlr. verk., 1022 Br. Oft, / Novbr. 105 Rthlr. Br., 105 G. Leinöl loco 114 Rthlr. g pr. April /Mai 114 Rtblr. Br., 105 G. Südsee - Thran 147 Rthlr. Mohnöl 13 Rthlr. Hanföl 132 Rthlr. Palmöl 117 Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 1577 Rthlr. bez j mit Faß ) pr. März / pr. Márz/April ) April /Mai 1575 a 15% Ritl Mai /Juni 157 a ; Rthl1 JFuni/Juli 16% Rthblr. Juli /Aug. 165 Rthlr Aug. /Sept. } > M h Sept, Okt, ( 1/7 Rthlr. Wetter: trúbe., Geschäftsverkehr: in Spiritus erheblich, im Weizen: fest und besser bezahlt, Roggen: unter Dru> und billiger zu Hafer: ohne Geschäft bei fester Haltung.

36 Rthlr.

Spiritus: bei weichenden Preisen viel weniger flau.

Königliche Schauspicte.

Dienstag, 25, Mrz. Im Opernhause, 36ste Ab: Vorstellung: Die Hochzeit des Figaro, Oper in 2 Abth. Musik von Mozart.

In Potsdam. Eine Familie, Original-S<{ßauspiel in 5 Abth und einem Nachspiele, von Charl. Biréth-Pfeiffer. Anfang 6 Uhr.

Billets zu dieser Vorstellung sind von früh 8 Uhr an in dex Kastellans - Wohnung im Schauspielhause zu Potsdam zu folgenden Preisen zu haben:

Erster Balkon und erste Rang = Loge 25 Sgr. Parquet - Loge 20 Sgr. Zweite Rang - Loge 10 Sgr. 10 Sgr. Amphitheater 5 Sgr.

Üoönigsstädtisches Theater. j

Dienstag, 25, Márz. Zweite Gastdarstellung der Loczer W- garischen Musik-Gesellschast. Konzert, „in e AVSeREDgen Une der persönlichen Leitung und Mitwirkung des Kapellmei/ e E n Kálozdy. (Im National-Kostüm.) Vorher : Femilienzwißi U ite den, Lustspiel in 4 Aft, Nach der ersten Abtheilung des Konzerts : Ein bengalischer Tiger, Posse in 1 Akt, von B. A. Herrmann.

Die Kúünstler-Gesellschaft spielt sämmtlice Ton-Piecen ohne

Noten.

nnenteni«

mit Tanz

Parquet und Parterre