1851 / 85 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

erstenmale von offizieller Seite, verkündigte, daß von der 55 Meilen Länge betragenden Semmeringerbahn bis Mitte des nächsten Juli cine Strecke von 14 Meilen in fahrbarem Zustand hergestellt fein

werde, wo sodann die Probefahrten mit den bis dahin anlangenden Konluxrenz - Lokomotiven voxgenommen werden sollen, nachdem zur Zujammenjeßung der Maschinentheile eigene Monturs= Lokalitäten an Ort und Stelle aufgebaut worden sind. Herr Engerth beendigle seinen belehrenden Vortrag unter den unverkennbaren Zeichen des Beifalls von Seiten der anwesenden Vereinsmitglieder.“

Dem Wanderer zufolge, würde die Einführung des neuen Tarifs jedenfalls nicht früher stattfinden , als bis das Douanen esen geregelt und durch die zu erwartenden finanziellen Reformen die Staatsvaluta hergestellt sein wird. Auch soll der Minister- rath beschlossen haben, noch eine gründliche Revision des Lariss vorzunehmen. R 4 S

In der Oester. Corresp. heißt es: „Fn Betr! der P ausgabe der Reichsschaßscheine wurde vom Finanz-Ministerium an- geordnet, daß die zu 10 und 5 Fl., vom 15. März 1851 Age aen, von den Kassen zu den Zahlungen verwendet un® von Nee ben an Zahlungsstatt angenommen werden, day erner S vunkt, mit welchem diese Reichsschaßscheine im Wege der Trt selung hinausgegeben werden, später kfundgemaht und die H qung der Anweisungen auf die ungarischen Landes - Cintunfle, Ung war der Kategorie von 5 Fl. aufwärts, eingestellt wird. j Bon den in Wien erscheinenden Zeitungen werden nah einer durbsc{nittlichen Berehnung monatlich 700,000 E yemplare ver|idckt, wofür an Marken - Gebühr allein der Staat eine Einnahme von 6000 Fl, bezieht. Es sollten dies 7000 él, sein, allein einigt Journale genießen Markenfreiheit oder beziehen die Zeitungsmarfken gratis. : : Die Bürgerrechts - Verleihungs - Taxe rief in ciner der leyten Sitzungen des wiener Gemeinderathes eine lebhafte Debatte hervor, ohne daß jedoch eine Entscheidung dieser Frage erzielt wurde, Der Sections - Antrag ging auf vorläufige Beibehaltung ver bisherigen Taxe pr. 24 Fl,, wurde aber von der Versammlung nicht angenom men, sondern die Section nohmals zur Erstattung neuer Vorschläge aufgefordert. Baron Stift hielt den Vortrag.

Zwischen Rußland und Oesterrei hat der Frankirungszwang bereits aufgehört; zwischen Toscana und Oesterreich hört er mit dem 1. April auf.

Die Eisenbahnstrecke zwischen Verona und Mantua soll März dem Verkehr Übergeben werden.

Die für die londoner Junvustrie-Ausstellung bestimmten Druck arbeiten der Staatsdruckerei in Wien sind zur Besichtigung ausge- stellt. „Es befinden si darunter‘, bemerkt die Dester. Covrrefp., „Bilder mit Farbendruck, welche von Oelgemälden s{chwer zu unte! {heiden sind, ferner 200 verschiedene orientalishe Druckwerke. Das „Vater unser“ ist in 200 verschiedenen Sprachen aufgelegt. Den Reichthum der Staatsdruckterei an Typen ist so groß, daß selbst aus Schweden und anderen Weltgegenden Manuskripte zum Drucke in den verschiedenartigsten Sprachen hierher gesendet werden.“

Die Oesterr. Corresp. schreibt: „Wie wir vernehmen, sollen demnächst die Beschränkungen, welchen die Befreiung vom Militair- dienste durch Erlag einer Taxe unterlag, aufhören und ganz nach den Bestimmungen des bezüglichen Patentes verfahren werden, selbst- verständlich jedoch mit Ausschluß der von Amts wegen Abgestellten und der Rekrutirungsflüchtlinge.““

Der Entwurf der neuen Börsenorduung ist vollendet, und das Finanz-Ministerium beabsichtigt, ihn einigen praktischen Geschäfts männern zur Revision zu übergeben.

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4

Majestät der Kaiser sind

O 2, Ma 0: 3.) Se. di Wohlsein hier angekommen

so eben 7 Uhr 30 Minuten im besten und im Statthaltereigebäude abgestiegen.

Bayern. München, 21. März. (A. Z) Gestern Mittag war bei Sx, Königl. Hoheit dem Prinzen Karl von Bayeru große Tafel.

Der dritte Ausschuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner jüngsten Sißung die Geseß-Entwürfe in Betreff des Baues etner Eisenbahn nah Ulm und der Einleitung zu der Erbauung einer Eisenbahn von Nürnberg über Amberg nach Regensburg der Kammer zur Annahme zu empfehlen fast einstimmig beschlossen. Bei Gelegenheit der Berathung hierüber stellte der Abgeordnete Hirs{hberger an den anwesenden Königl. Commissair die Anfrage: ob die für Niederbayern bereits im Jahre 1848 erthcilte Zusicherung, daß bei seinerzeitiger Erweiterung des bayrri- shen Eisenbahnneßes dem Regierungsbezirk Niederbayern die geeignete Rücfsichtsnahme nicht entzogen werden soll, uunmehr auch werde in Erfüllung geseßt werden, und ob insbesondere über die Anknüpfungspunkte der österreichishen Bahnen und deren Richtungen nah Bayern ein näheres Benehmen mit Oesterreich bereits eingeleitet worden sei, und zu welchem Ergebniß dasselbe allenfalls {hon gesührt habe? Der Königliche Kommissar, Mini- sterialrath Pfeufer, erklärte hierauf: „daß die Königliche Staats- regierung auch jeßt noch wie im Jahre 1848 der Ansicht sei, daß die künftige Eisenbahn von Nürnberg nah Regensburg cine Fort= seßung durch Niederbayern erhalten solle, daß jedoch über deu Zeit- punft dieser Fortseßung und die einzuschlagende Richtung noch teine Erklärung abgegeben werden könne, und in dieser Beziehung vor Allem die Ergebnisse der Unterhandlungen wegen Herstellung der Eisenbahnverbindung mit Oesterreich, welche bereits in der Ein: leitung begrissen seien, abgewartet werden müssen,“

_Se. Majestät der König Ludwig ist nun von scinem neulichen Unfall vollkommen wieder hergestellt und macht täglich scine ge- wohnten Spaziergänge mit der bekannten, bei seinem Alter seltenen Rüstigkeit; König Max beabsichtigt, wie man hört, einen Theil des fommenden Sommers in dem Schlosse Eremitage bei Bayreuth zu zubringen , das bekanntlich seit dem Tode des Herzogs Pius in Bayern feinen fürstlichen Gast mehr beherbergte. Jn der Dibzese Augsburg befinden sih nah eiuer Mittheilung der dortigen biscchsöf- lichen Ordinariats- Kanzlei 17 Frauenklöster, welche im Ganzen 328 Fräulein, Frauen, Laienschwestern und Novizen zählen; dieselben thei- len s{ch in die Drden der englischen Fräulein, Franziskanerinnen Dominikanerinnen, Elisabethinerinnen und Bernhardinerinnen , und 124 derselben werden im Lehrfach verwendet. Nah hiesigen Blät tern haben die Staats - Minister von der Pfordten und von Lüder yom Kurflirsten von Hessen das Großkreuz des Hansordens vom goldenen Löwen erhalten. ; s

Nürnberg, 20. März. (Neue Münchener Ztg.) Der gestern andauernde Regen hat seine Folgen gehabt, Nachmittags fündigte die Allarmtrommel wiederholt an, daß wir ein bedeutendes Hochwasser zu dem s{chon vorhandenen noch hinzubekommen würden. Die Vorsschtsmaßregeln, die also vorgestern schon getroffen worden waren, mehrten sich noch und nit vergeblih, Von Nachmittags 3 Uhr gestern überschritt die tobende Wassermasse in immer hôs- heren Wogen das Rinnsal und um 6 Uhr Abends waren alle Straßen und Plätze, die den Ufern des Pegnißflusses näher und tiefer lagen, als die andéren, sogar der untere Theil des Markt- plapes, gänzlich überfluthet, Vier Stunden lang hielt das Wasser

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wäre Eisgang bin, e bee i i j Y vie es sie ni elb 784

Nürnberg eine Fluth bekommen, wie es sie niema s, selbst

und 1849 Le At hatte, Ein Unglück ist diesesmal nicht zu

beklagen, nur einer der kleineren Stege wurde abgerissen und an

einzelnen Pläßen das Steinpflaster beshädigt und gelockert.

Sachsen. Dresden, 22, März. (Dr. I.) Er ste Kammer, Jn der heutigen Sißung war Gegenstand der Tagesordnung die Be=- rathung eines Berichtes der dritten Deputation úber die Petition der Besizer der Rittergüter Neuensalza, Kleingera, Neundorf und Coschüß, Wilhelm Sekler nund Genoffen, die Erbverwandlung ritterschaftlicher Lehen 2c. betreffend. Nach dem Deputationsberichte sind | die An-= tráge, von welchen die Petenteu wünschen , daß sie die hohen Ständekammern zu den ihrigen machen und zu Vorlegung cincs zu dekretirenden Geseßes an die hohe Staatsregierung gelangen lassen möchten, gerihtet auf 1) Erleichterung der Erbverwandlung rittershaftlicher Lehne, 2) Feststellung einer Frist, innerhalb welcher die noch rückständigen Erbverwandlungen nachzusuchen seien, 3) Berechtigung der Lehnsbesißer, den auszuwerfenden Allodi- ficationskanon der Landrentenbank zu überweiscn und resp. das Ablösungskapital mit Landrentenbriefen zu bezahlen, 4) Wegfall des Stempels für Erbverwandlung ritterschaftliher Lehne. Die Depu tation empfiehlt ad 1 der Petition der Kammer: „die hohe Staats regierung zu ersuchen, eine Erleichterung der Allodifizirung der Leben, namentli auch hinsichtlich der auf dem Falle stehenden Lehen, durch cine Gesebvorlage zu gewähren.“

An der sehr ausgedehnten Debatte hierüber berheiligen sich die Herren Kammerherr von Mebsch, Bürgermcister Wimmer (Rer fercnt), ven Heyniß, Staatsminister Dr. Zschinsky, Se. Königliche Hoheit Prinz Johann, von Polenz, von Zehmen -Stauchiß für die Deputation, gegen welche sich überhaupt nur die Herren Graf Solms, von Welck, von Posern, von Erdmannsdorf erklären. Gegen 9 Siimmen findet der Deputationsantrag Annahme. Vei Punkt 2 ist die Deputation der Ansicht, taß man von ciner zwangs- weisen Erbverwandlung der Lehen durchaus abzusehen habe, und räth der Kammer an, diesen Punkt der Petition auf sih beruhen zu lassen. Nachdem die Herren von Wilck, von Posern, von Heynihz und Graf Solms sich gegen die Gültigkeit der Grundrechte verwahrt ha- ben, was Herrn Staatsminister Dr. Zschinsky veranlaßt, auf seine in einer der leßten Sihungen liber diese Frage abgegebene Erflärung hinzuweisen, wird der Deputations - Antrag einstimmig genehmigt. \d 3 hat die Staats - Regierung bereits einen Geseßentwuïf an die Kammern gelangen lassen, nämlich das alleryöchste Dekret, den Entwurf zu einem Geseße, Nachträge zu dem bisherigen Alls sungsgeseßze betreffend, in welchem diesem Wunsche der Petentcn entsprochen fscin dürfte, weshalb die Deputation der Kammer an- räth, diesen Punkt der Petition hicr auf sich beruhen zu lassen. Wird von der Kammer ebenfalls einstimmig genehmigt. Bei dem Punkte 4 vermag die dritte Deputation (mit Ausnahme eines Mitgliedes, welches sih für gänzlichen Stempelwegfall bei Lehns- Allodificationen ausspricht und s\ch vorbehält, seine abweichende An sicht bei der Berathung ta der Kammer zu motiviren) nit für völlige Befreiung von Stempelentrichtung bei Erbverwandlungen si auszusprechen, theils weil diese Allodificationen nicht den nach dem Ablösungsgeseße vom 417, März 1832 ablösbaren Verpflichtungen beizuzählen sind, theils weil die finanziellen Verhältnisse des Staä- tes sogar Zuschläge zu der Stempelsteuer erforderlich gemacht haben, Sie findet jedoch den jeßigen Stempelbetrag sowohl bei Lehnserb= verwandlungen, als bei anderen das Lehnwesen betreffenden Geschäf= ten nit verhältnißmäßig und zu hoch, und räth daher der Kam- mer an: den Antrag an die Staatsregierung zu stellen, durch cinc Gesebvorlage den jeßigen Stempelbetrag für Allodificationen der Lehngüter zu mindern, dabei ihr auch zur Erwägung zu geben, ob nicht bri anderen, das betreffenden Stempelsteuer= und Strafsäßzen eine Erleichterung eintreten könne. von Zehmen Stauchiy bildet die Minorität der Deputation und legt mit cini gen Worten seine Ansicht dar. Herr Bürgermeister Gotischald wikl die bisherigen Bestimmungen in Geltung erhalten wissen, in welcher Beziehung ihm auch Herr Bürgermeister Müller beitritt, Herr Graf von Solms is ebenfalis gegen den Deputations-Antrag. der außer dem Referenten auch durch Herrn von Heinilz vertheidigt wird. Bei der Abstimmung wird der Deputgationsantrag gegen 6 Stim men angenommen, worauf sodann die heutigen Beschlüsse als Gan zes in namentlicher Abstimmung gegen 5 Stimmen (Graf Solms, Schönburg - Purschenstein, von Erdmannsdorf, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Löhr) genehmigt werden.

Hierauf berichtete noch von Heyniy Namens der dritten Dc putation über den in der U, Kammer von dem Abgeordneten Leh- mann eingebrachten Antrag, die Einführung einer vorübergehenden Zeitungs - und Journalstempelsteuer betressend. Die 11, Kamme1 hat beschlossen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frage, ob cinc Zeitungs- und Journalstempelsteuer unter die ordentlichen Stenern aufzunehmen sei, in Erwägung ziehen zu wollen, im Uebrigen aben den Antrag des Abgeordneten Lehmann auf sich beruhen zu lassen. ie dicsseitige Deputation hat den Bericht der 11, Kammer zu em ihrigen gemacht, und die Kammer beschließt, dem jenseitigen Beschlusse beizutreten.

immer gleiche Höhe und,

Lehnswesen

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Baden. Mannheim, 21, März. (K. Ztg.) Gestern hat Jhre Majestät die Königin von Holland unsere Stadt verlassen. Sie begiebt sich zum Besuch ihrer Anverwandten nah Stuttgart und hierauf nah Jtalien, Die beiden Abende ihres hiesigen Auf enthalts brachte Höchstdieselbe am Hofe Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Stephanie zu. Jhr zu Ehren wurden zwei glänzende Diners gegeben. Zum Besuche Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Stephanie kam heute Se. Hoheit der Prinz Emil von Darmstadt hierher unv stieg im Gasthaus zum „Pfälzer Hof“ ab, Wie verlautet, kchrt der Prinz noch heute wie der nah Darmstadt zurück.

Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 20. März, Zn der heutigen Sißung der zweiten Kammer fand Die Berathung über den Gesez-Entwurf, die Erhebung der Staats Auflagen rur das 2te Quartal des Jahres 1851 betreffend, statt, Sr wurde in der 16ten Sizung am 10. März vorgelegt und bezweckt, das Fi nanzgesch vom 7, Oktober 1845 auch auf die näch@sten Monate April, Mai und Juni auszudehnen. Das Finanzgeseß sür 1851/53 wurde an demsclben Täge, das Budget mit umfassenden Anlagen bereits zu Anfang dieses Landtags übergeben ; der Finanz-Ausshuß, wie der Berichterstaiter Abgeordn. Zöppriß sagt, befleißigt sich, das= selbe einer genauen Prüfung zu unterwerfen. So sehr der Auss{uß aber auch diese Arbeiten zu beschleunigen suche, so werde es ihm kaum gelin gen, in den nächsten Monaten damit fertig zu werden, viel weniger bis zu Ende dieses Monats, wo die Prorogation des Finanzgesebes vom 7. Oktober 1845 ablaufe; die Nothwendigkeit liege demnach vor, dieses Geseh abermals, leider zum ncuntenmale, zu verlängern, und 6 Mitglieder des Ausschusses beantragen, dem vorgelegten Geséß-Entwurfe die Zustimmung zu ertheilen, Nur ein Mitglied, der Abgeordnete Müller-Melchiors, beantragt Verwerfung desselben utid führt in einem Sondergutachten scine Gründe ausführlicher an, Ex glaubt, daß selbst geseblih berufene Vertreter des Landes

bei rihtiger Auslegung der Art. 67 und 68 der Verfassungs - Ür- funde ihre Berechtigung, dem vorliegenden Geseß - Entwurfe der Staats-Regierung beizutretren, verncinen müßten; um so mehr müsse die gegenwärtig tagende „sogenannte außcrordentliche Stände- versammlung ihre Kompetenz in Abrede stellen.“ Es folgen fodann starke Ausfälle auf das jeßige Finanz- und Steuersystem, „das den Forderungen einer vernünftigen und gere{ten Besteuerung Hohn spreche.’ Weiter redet das Sondergutachten von einer die Gränze des Bedürfnisses in ungeheurem Maßstabe übersteigenden Beamtenschaar, einem die besten Kräfte des Landes verzehrenden stehenden Heere, einer mit dem Wohlstande des Landes in beklagenswecrthem Wi- derspruche stehenden Hofhaltung 2c. Müsller-Melchiors sieht nur eine leere Förmlichkcit in dem Geseß-Entwurfe; das Ministerium möge lieber auf dem betretenen Wege des „Staatsnothrechts““ fortwandelnz der Geseß-Entwurf sei doch nur ein neuer Versuch, dem System des Absolutismus einen constitutionellen Mantel umzuhängen. Dieses Son dergutachten {ließt wörtlich mit dem Antrage: „es wolle der soge nannten außerordentlichen Ständeversammlung gefallen, den am 10 März 1851 vorgelegten Geseß-Entwurf der Staatsregierung zu ver werfen.‘ Nach eröffneter Berathung erhielt der Großÿ. Regierungs Kommissar Ministerialdirektor Freiherr von Schenk das Wort, Sechs Mitglieder dcs Ausschusses haben, so bemerkt er, dem Geseßentwur} beigestimmt und nur eines, davon abweichend, suche mit seinen frü heren Ansichten, Verweigerung der Steuern, fonscquent zu bleiben Damals habe man als Grund angegeben, daß mckcht alle Vorlageit von der Regierung gemacht seien, die man verlangen müsse; jeß! aber seien sie gemacht, in umfasscnder Weise, wie der Ausschuß heclbst anerkenne. Herr Müller - Melchiors suche so nach neuen Gründen und finde diese in seinen abweichenden Finanzansichten. Er habe eine Anzahl Gegenstände herbcigezogen, die zwar nicht zur Sache ge hör-

ten, aber doch geeignet seien, weitläufige Diskussionen herbeizuführen, die Sache zu verwirren, von dem Wesen derselben abzulenken. Bei der demnächstigen Berathung über das Budget sei es Zeit über Heer, Hofhaltung, Beamten 2c. zu sprechen; durt könne man er

Verhältnisse seit 1848 so verändert hâätlen die Hofhaltung mehr dent verfassungs werde, olf

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ortern, 0b G Die daß das Heer verringert verlange, als aus dem (Ertrag j j

i Figenthume des Großherz. Hauses, bestritten mten zu viel scien? 2c. Hier, im Augenblicke, cktaatshaushalt ohne Steuern fortgeführt wen den könne; es ei so wenig möglich als eine Aende- rung im Finanzgeseße, da nur uoch 11 Tage bis zu dessen Ablauf wären+ es sei dieses selbst unmöglich, wenn jet son Beschlüssc beider Kammern deshalb vorlägen. Wenn solches aver uiht mg lich, so fei die Frage, was zu thun? sehr einfa zu beantworten Nichts anders fei mögli, als was der Ausfchuß wolle, Zwar Miller-Melchiors, man möge nochmals ohne die Stände di Es sei aber bereits erörtert worden, warum

werden könne, ob L Domatuen, mäßigen der Bea N nur, O De

dieses eben

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Stenern forterheben. G \ a G E Í C s 0A ¿ 4 A GAL Et De N gierung damals nit anders gefonnt habe 7 Zet aber elen

i Juteresse des Lan-

die Verhältnisse ganz andere und es gewiß ù es und der Stände selbst, den gewöhnlichen Weg zu gehen. Die kammer aber möge entscheiden, ob es ihrer Würde angemessen, wenn sie Müller - Melchiors als „sogenauute“ Vertreter ves Landes be handle. Müller-Melchiors: Die Aussprache seiner Ansichten in seinem Sondergutachten sei eine durhaus berechtigte. Freilich stehe er auf ganz anderem Standpunkte als von Schenck, Uebri gens habe er keine unfruchtbare Diskussion herbeiführen, sondern nur seine Gründe aussprechen wollen, und dieses gethan. weit entfernt, von einer Diskussion etwas zu erwarten, Y nur Ja oder Nein sagen z nur darauf komme es an. eidenbach: Wenn je über eine Frage jeder Abgec die Kammer trat, sein Ja oder Nein unabänderlich in nitbrachte, so sei dies heute der Fall und insofern die Diskussion ings úberflüssig. ihn noch scine Freunde uberra]ch daß der Herr Verfasser des Sondergutachtens Nein sage, abei

tun

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er habe dies doch in andercr Form rung und allen Abgeorckneten, welche nicht jeiner Ansicht seten, nicht hon zum voraus unangenehme Dinge zu sagen brauchen, ja ste gleichsam Man finde übrigens in diesem S dergutachten nur alte, tausendmal gesagte se des stehenden Hreres, Ubermaßi( monarchischen Prinzipe, Q wáre nux etwas Natürliches ntworten. Aber der Umstand, die Proposition lle jene Ausdrüdcke \efannten Lehneschen Antrag zu be der Nothwendigkeit weiterer Repliken. : vie lange nog)

n, (le von Abgeord

tönucn und der Regte=

zu verunglimpscn.

Phrasen

chusses sich fin

Daß ferner a Deretis. in Der rüdckgewicesen T agegen Un f V die zwceile Kammer und dadur) das Land neten ins Gesicht sagen lassen, daß eine „sogenannte“ außerordentliche cktändeversammlung hier tage? Aber auch hierüber werde heute nichi zu disfutiren sein; das Geeignete bleibe nöthigenfalls vorbehalten. sich Herr Muller Melchiors fortwährend über deu Ausspruch ter Majorität der Kam mer äußere. Er vergesse, daß, wenn diese cinen durch die Verhält- nisse gereclhtfertigten Ausnahmefall gebilligt, sle doch keinesweges die ses auh für die Folge gethan, vielmehr sich gegen jede: Willkür verwahrt habe. Redner protestirt förmlich gegen eine solche Verhöh nung der Kammer, wie sie si Herr Müller - Melchiors in seinem Sondergutachten erlaube. Uebrigens bürfe man erwarten, daß dieser und seine Genossen nicht blos sagten : „Wir zahlen keine Steuern!“ sondern auch wie die Regierung vom April bis Juli verfassungsmäßig fortgeführt werden solle? Abgeordn. Zöpprib hofft, daß niht alle Gefinnungegenossen des Herrn Müller - Mel i beistimmen werden, Die Regierung habe so umfas= gemacht, daß man hoffen dürfe, eudlich wieder ins Geleise zu fommen, Müller = Mélchiors Erörterungen gehör- ten allerdings nicht hierher. Er ist für den Auéschuß - Antrag. Kraft a. G. zeigt ebenfalls, wie umfassende Vorlagen gemacht worden und alle Vorausseßungen für eine Prorogation des Fi= fcien. Er wiederholt seine früher schon ausgesprochene Ansicht, daß diejenigen Mitglicter, welche si sür inkompetent erklärten, gar nicht befugt seien, Rechte der Stände auszuüben. Nach ciner Erkllirung des Abgeordn, Keil, daß er nun auch für die verlangte Prorogation sei, nimmt Müller-Melchiors nohmals das Wort. Wenn guch Herr Breidenbach seine Aeußerungen über Beamtenschaaren und un núübßen Hofstaat Phrasen, alte Phrasen nenne, so sähen doch An- rere bellagenswerthe Thatsachen darin, Man sprehe von Voll ständigkeit der Vorlagen, er aber vermisse noch Manches, z. B. die ganze Berehnung des Kriegsbudgets von 1848 —50. Es werde zwar erwiedert, früher sei das auch nicht gegeben wor= denz er aber glaube, es verlangen zu können. Uebrigens komme es ihm hier gar nicht auf Vorlagen und Nachweisungen an, denn er sage jedenfalls einfah Nein! Herrn Kraft entgegnet er, daß er (Müller-Melchiors) und seine Gesinnungsgenossen auch nicht als Ständemitglieder hier ihre Rechte ausübten, sondern als Manda- tare drs Volks zur Wahrung dessen Rechte. Abgeordneter Frauck a, D,; Wer den Antrag der Majorität des Ausschusses

aufgeworfen

Abgeordnete Eich rügt die Art und Weise, wie

4

chiors ihm {c nde B Dr la gte n

nanzgeseßes vorhanden

Rebruar datirt sei und folgendermaßen schließe :

Und das Sondergutachten vergleiche, der könne unmöglich im Zwel- |

fel séin, daß dessen Verfasser die Gelegenheit vom Zaune gebrochen habe, der Majorität der Kammer ins Gesicht zu f{chlagen, Welcher Meinung er auth sei, unmöglich könne das die Befugniß geben, eine solhe Spraéhe zu führen. Man ruft: zum Schluß, zum Schluß! Es ward namentliche Abstimmung begehrt und in solcher der Ausschußantrag auf Beistimmung zum Geseßontwurf mit 35

inen,

Küel, 22: Marz. (H. C.)

holsteinischen Armee und

Schleswig - Holstein. Auflösung der Cadres der schleswig Formirung des holsteinischen Bundes = Kontingents nimmt milk

d. ihrcn Anfang. Zunächst inv alle fünf Jägercorps hic beschieden, und zum Zweck der Formirung des Kontingents gerbatallons unter deu des Majors Lütg e

G (a! Oen DONI CEITEN FagercorpÞs gestellt worden,

Ce (G

Anhalt - Deßau. Deßau, 22 arz. Im heutigen R“ fur das Herzogthum Anhalt-Bernburg tj folgende Staatsministeriums erschienen :

WnuoDn, TeOTeTrIbt S

dem Ableben des

N Borsiße1

ncgtierungSraißes Von

ron) j STY ; 46 od {=Postdirekto1

zurucactommeci

Unusstande an. Die Rebellen

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Ueberganqspuntt( Di U n Dane. am 15,000 )

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genommen. Gestern Aben (

dilon Barrot nachgegebin,

gebildet, de al

euen Wahlgesetzes, als {weiten dic

suter Majorität einbringen. Dies Gerücht wird jedoch heute für

ungegründet erflärt. Gestern wyrde {

eigentli mit der Ministercombination

„Wenden Sie sich an N1

Leon Faucher.

Das Journal des Débats erklärt, daß die zweite Note, welche der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herr Bre- nier, dur{ch den Gesandten in Wien, Herrn de la Cour, dem öste1 reihishen Minister - Präsidenten gegen den Eiutritt von Gesammt esterreich in den deutschen Bund habe überreichen lassen, vom 23, der Republik, i S C E Ea S U Regierung

pubiit, im voraus ents{lossen, eine solche Neuerung nicht zu genehmigen, glaubt exkláren zu müssen, daß, wenn dieselbe ohne ihre Zustimmung und ohne die der Mächte, welche die wiener Haupt - Akte unterzeihnet haben, bewerkstelligt werden sollte, sie darin eine flagrante Vertrags-Verlevung schen wiirde,“

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nouvb er Abschaffung Berfassungsrc vision mit abi

Und S Werdc i Deseßentwour}! Ot

Dupin gefrag

Dort wohnt

407

In der gestrigen Sißung der Kommission für innere Verwal= tung wurden für die Gemeindewahlen zwei Anträge eingebracht. Der erste, von Einmanuel Arago, Frichon , Michel (de Bourges), Morellet , Farconnet und Chavoix, lautct: „Gemeindewähler sind alle einundzwanzigjährigen Bürger, welche im Genusse ihrer bür=- gerlichen und politischen Nechte sih befinden und in der Gemeinde ihren Wohnsiß haben.“ Der zweite Antrag, von F. de Lasteyrie, lautet: „Wähler sind aile in der Gemeinde wohnhaften Bürger. Der Wohnsiy wird durch den wirklichen Aufenthalt in der Ge- meinde, wo man der Militairpfliht genügt hat, dargethan. Er fann in sede Gemeinde, wo der Bürger sein Haupt - Etablissement hat, übertragen wérden, tvch hat er sechs Monate vor der Revision der Wählerliste die doppelte im Art. 164 des bürgerlichen Gesch

8 vorgeschriebene Erklärung beizubringen.“ Die Kommission hat sih (wie bereits gestern mitgetheilt) ihre Entschetdung vorbe- halten. Jn Folge dieses Beschlusses der Kommission wegen der Gemeindewahlen hat gestern der bonaparliistishe Parteiverein- dei Rue des Pyramides beschlossen : Vercin erklärt sich ent\ch{lof jen, das Gescbß vom 31. Mai in feinem ganzen Umfa1

Draantiches ; Ÿ j wartemental- und Munizipa

buche

friegerijcen nicht dieser Ansicht, | nach wird dieses auf jeimnc vhanagigfei! orma D 01 ; ; 7 ck Sti dd uberivlegenden WCinslusse durchdrungen.

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weil die Kirche nicht alle , auf dem freten Plate Derjelben. Cs ewaffnete Nationalgardisten, und der sührend( | Versammlung auf, sich zu zerstreuen. Dex Prediger ersuchte feine Zuhörer, sich friedlich zu trennen, was auch geschah. Auf Verwendung des Konsistoriums

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Ztaatsschuld hat geste t: 2 des Re- wichtigsten im ganzen Gesebe, ange

Spanien. mission zur Regelung de! gierungs - Entwurfs, Den nommen.

Die Deoputirtenkammer nahm heute den Art, 1 des Gesetz Entwurfs über die Aushebung von 35,000 Rekruten an.

Der Abtheilungs - Chef im Ministerium der auswärtigen An- gelegenheiten, Riguelme, ist mit dem Konkordate behufs der Rati fication nah Rom abgereist, :

*) Die londoner Post vom 22. is ausgeblieben.

| | | | l

Auswärtige Börsen.

Bréslau, 24. Márz. Poln, Papierg. 94 Gld, Oesterr. Bankn 784 Br., 784, Gld. Poln, Pfandbr., alte 94 Gld, do. neue 94 Gld. Poln. 500 Fl, Loose 8417 Gld, B. Cert. 200 Fl. 184 Gld. Ruf. pôln. Sh. Oblig. 84 Gld. Krafau=- Oberschles. Obl. in pr. Cour. 745 Br., 74% Gld. Oberschles. A. 116 Br, 415% Gld., do. B, 109 Gld. Freiburg 764 Gld. Niederschles. 835 Gld. Neisse-Brieg 42§ Br., 42% Gld. Friedr. Wilh. Nordbahn 38% Gld.

oiwzig, 24, März. Leipz. - Dresdn. Partial - Obligationen 1082 Gld. Leipz, B. A, 162 Gld, Leipz. Dresd. E. A. 146 Gld., 1452 Br. Sächsis - Bayer. 834 Br. Schles. 934 Br. Löbau-Zittau 24 Br. Magdeburg- Leipzig 217 Br. Berlin-Anhalt. 104 Gl. Friedr. Wilh. Nordb. 38% Gld. Altona - Kiel 94 Br.

Defßaucr B. A, A. 1454 Br. Preuß. B. A. 965 Br.

Oesterr. Bank-Actien igationen 727 Br., vom Jahre 1840 0, 5 Fl, vom Jahre 1845 327 Br., Partial-Loose a 40 Rthlr. 32% Br., 325 Ol. bei Gebrüder Bethmann 347 Gld. 50 Nl, 767 Br,, 760 Old. Spal! 9p1032 Poln. 4proz. Oblig. a 500 Fl. 825 Friedr. - Wilh. - Nordbahn ohne Zins. 395 Br., 827 Br., 827 Gld. Köln-Minden oh, C.

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Span. Fonds wurden heute Alle übrigen Fonds (Geschäft

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n Preisen als gestern abgegeben.

und Eisenbahn - Actien blieben ganz unverändert. Has A 19

(Ganzen unbedeutend.

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aris, 5proz. 94.40, Nordbahn

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Berlin L oOnDuI

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Dufaicen 11. 695 L. 00

3 D 4 ca 5 4 der Rente waren die Geschaft große Verän rifenbahn-Actien bleiben fest.

Umsterdam, 22, März. Holl. Fonds bei geringem Geschäft Für Span. zeigten sich anfangs zu höheren Prei-

besonders für 5proz., doch gingen sie später durch zurückz der Handel im Allgemeinen sehr belebt. gen fremden Effekten ging wenig umz nur Mex. mehr 77 21proz

preishaltend. Raufer, WIecT C

l i 2 N Nuss, 4proz. 865. Met.

proz. Neue (5, (4a

Span. Ardoins gr. 5 Paífsive

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Markt - Berichte. r Wotvard eder t vom

De Preise 105 4 Rthlr.

matter. hne Geschäft bei guter Frage. zu weichenden Preisen verkauft und angetragen. anfänglich mehr angeboten und billiger erlassen

Markt preise Getraide. Berlin, den 24. März. . i / A Fun Lande: Weizen (weißer) 2 Rthlr.: 3 Sgr. Rthlr, 26 Sgr. 11 Pf. -Roggen 1 Rthlr. 12 S E Q f ¿ : 41e Rthlr. 10 Sgr. 8 Pf. Nthlr. 4 S! | d R “8 PAP f (1 Pf. auch 40 auch 1 Rthlr. § Pf. Hafer Zu Wasser: Weizen 1 Sgr. 3 Pf. Roggen 1 Sgr, Große Gerste

vom

9 Pf., au 6 P}., auch je Gersl 5 Pf. Große Gerste 1 : 1 Réhlr. 1 S9! 2 Nthlr. f Sgr. 6 Pf, aud R Rthlr. Rthlr. 413 Sgr. 9 Pf., auch 1 Riblr.

1 Réhlr, 5 Sgr, Hafer 27 Sgr. 6 Pf,