1851 / 86 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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gesezes vom 6. August 1840, auf andere geeignete, weun au Naffau. + Mrde (Q Aue t N ihren bisher (abten Gtellen nicht de dinirte oder nicht heutigen Sipung des Landtags die E Ld D gleichartige Dienststellen verseßt werden; salva red“ Der | richterstattung gelangte, trug E on E sianerodez Propone  ie Y f intrete jar- elbe zu ver »e Minjijter- Pt E P Proponent hält die nach dem Entwurfe eintretende Abseßba selbe z1 schieben. Minister Pr Avril ‘ei A d S bens feit für eben so verfassungswidrig, als in_ ihren Folgen höchsst Das Steuerausscreiben auf den bestehen, daß sich die Versamm- bedenklich: das erstere, weil verfassungsmiß!g E R eigne f S E müsse ael e Steueranforderung ausspreche. bestimmten Fällen die Entlassung zulässig, hier aber von der mde: | ut h über die rige Sre S o atrefamk@ck mi L oie url Auscht des Ministeriums, mithin von dét Willkür - dis: | Ruth Ml uicht den 6s Hebel der Mt M habrn. pon [6100 EMERTR: Ia O iehlergs n dee E e E Sibanti einer Steuerverweigerung könnte barkeit sämmtlicher Staatsdiener und zwar auen Des DDUNBIN g A S renen Verhältnissen und bei Abstufungen N Ae N hohem Srabe gefährdeten öffentlihen | unter den dermaligen M D O O ian Dienstes nur die nothwendige Folge Des den! Entwurfe unterlegteu Den bereits N An M eiades daf nit bettelhaft von T da iu Prinzips sein kann. Kráäftige Dienstleitung n Kollision mit nen. Eslige au in der Ehre den Le e arifen des E Erhaltung eines guten Dienstpersonals , nimmt er vorherr\chende Tag geleut unv daburck@ 2 Land den Un s Uns

Rüdcfsiht auf das leßtere, zumal im Hinblick l hausigey gese erie. ads un: On DER N A ieamts-Ordnung Wechsel der Ministerien , bedingk schon durch bloße Beschwerde | nung ufig Ungen A damit sie nit, in Er: der Stände. Der auflösenden Elemente nux zu viele sehend „milien. vor dem Steuergeseß vorzune nen Dau ibe Er- er einem so gefährlichen Prinzipe den Eingang versagen, TRGEN et mangelung MRtneltder Ul ens e N E s jedoch ein in Jeiner Nothwendigkeit nicht verkanntes _Ausglei- scheinen dürften. von WinpßingeEr ode: Dil : egierung tönnle E zmittel darin findet, daß eintretendenfalls nicht Entlassung die metjlen Gegenstände des uoch ubrigen Programms täglich zu- O aegild sondern Verseßung, diese “indeß unbedingt und rüdzichen; sie würde das aber nicht thun. Die Ausgabe sei vers nit beschränkt auf gleichartige Stellen gestattet wird. Kanzlel- willigt , also auch die direkte Steuereinnahme damit gutgeheißen. Direktor von Bothmer, zwar nicht die Verfassungswidrigkeit, Lang: Lebterè beruhe auf einem Gesetz, das die Regierung auch wohl aber das Bedenkliche des Ddurch den Entwur] angebahnten eingebracht habe. Minister-Präsident von Winhingerod e: Die Prinzips anerkennend, erachtet das leßtere nur Jur größere Stag» Versammlung habe keinen Grund, anzunehmen, daß von der Regle- ten (als Englaud und Grankreich) unentbehrlich, nur dieje aber rung ein Mißbrauch von Ter verwilligten Steuer gemacht werde. Die um so unschädlicher , als die staatliche Nothwendigkeit im Großen | eine Seite des Landtags habe besonders jtets daraufhin gestimmt, an die Stelle unvermeidlicher Reibungen und persönlicher Rüd daß der Staatshaushalt si 1851 sogar hon im Dezember 1850 sichten der fleineren Staaten tritt, Beispiele anderer Länder nuy festgeseßt werde. Zudem habe die Regierung vor, den nächsten Gn send, wo deren Anwendbarkeit außer Zweifel gestellt, ver- | Landtag erst im Herbste zu berufen. Ber F L am über die An- wixft er den Vergleich eines hannoverschen Landdrosteu mit dem Antrag gegen 15 Stimmen. von Ed berichtet dann über die An- französischen Präfekten oder preußischen Regierungs- Präsidenten, | forderungen von 34 Steucrsimpel per 1851, das eine zahlbar am Uebrigens nicht verkennend, daß, wenn auch das jogenaunte consti 10. April, das zweite am 20. Juni, das dritte am 20. September, tutionelle System (wie nämlich die abstrakte Theorie sie versteht) | das leyte halbe am 10, Dezember. Brau n' s Antrag, die Skeuer- ihm verderblich erscheint, doch alle diejenigen Konjequenzen, welche | bewilligung der folgenden Kammer, nämlich dem Landtag pr. 1891 die zu Recht bestehende hiesige Landesversassung nothwendig erfor= | zu überlassen, wird na langer lebhafter , mitunker erheiternder dert, zugestanden und gewährt werden müssen, will er nicht diese, Berathung gegen die 16 Stimmen der Linken mik 22 Stimmen sondern, mit Rücksicht auf die im Landesverfassungs- und kunsti- | der Rechten abgelehnt; dagegen die Steueranforderung der Regie en Staatsdienergeseße der Regierung ertheilten Befugnisse, nur | rung mil 22 gegen 16 Stimmen verwilligt.

die Nothwendigkeit der hier in Frage stehenden Erweiterung bestrei- ten. Um aber den Zweck des Verbesserungs-Antrages vollständiger zu sichern, s{lägt er einen Zusatz zu demselben folgenden Jnhalts vor: „Den von dieser Maßregel betroffenen Staatsdienern steht jedo frei, statt dessen Versebung auf Wartegeld zu verlangen.“ Auch {hon dem ersten Anfange der geseßlich zu sanctionirenden Amovibilität der Staatsdiener feind, und unvereinbarlich zugleich mit dem §. 174 des Landesverfassungs-Gesebes sie haltend, ließt Vezin dem Verbesserungs - Antrage und dessen Zusaße sich an. Dagegen. erhebt sich, in Abwesenheit der Minister, Bening, zu- vórderst dawider sich verwahrend, als ob er seinerseits (Kanzlei- N 2 N, E, 2 C N A Direktor von Bothmer verneint es ausdrücklich) irgendwie Anlaß bande, Se. Königl. „Oel C [ut di Ueberreihung Anb zu dem gemachten Bergleiche gegeben, Sodann die gegen den geruhten dabei die gnädige Verp erung zu ertheilen, dap Höchst Regierungs - Entwurf erhobenen Bedenken im Einzelnen prüsend, | dieselben „ZZhrerheus sur stete Deobailung der Der urs E findet er mit dem Vorwurfe der Willkür auch jede Annahme einer | tragen würden und Sich dem so eben von der Deputation ausg Verfassungswidrigkeit beseitigtz denn wie zwar das Landesverfa| sungs=Geseß den Staatsdiener nicht willkürlih entlassen sehen will, so ift auch Nillkür durch die Bestimmung um |o sorgsältiger vermie- den , als vielmehr das Vorhandensein einer nach vorausgegange- ner Remonstration vom Gesammt - Ministerium anerkannten Noth- wendigkeit erfordert wird, ‘dann aber auch nicht Dienstent- | burg nah Prag abgereist lassung, sondern nur Verseßung auf Wartegeld eintreten soll. \ | Daneben jedoch nicht verkennend, daß die Stellung der Verwal tungsbeamten in Zukunft allerdings eine ungünstigere wird, bringt er damit die Verantwortlichkeit der Minister in Parallele, um zu zeigen, wie vielen und größeren Angriffen das Ministerium in Zukunft ausgeseßt sein wird, daß eben deshalb auch wirksamere und ausreichende Mittel dargeboten werden müssen, un, gehörig gerüstet, unbegründeter Angrifse im Juteresse einer gesicherten Staatsordnung sich erwehren zu fönnen. Wenn nun gerade die Landdrosten, General-Secretaire und Gesandten diejenigen Dr- gane sind, auf welche vorzugsweise das Ministerium sich muß verlassen können, dann erscheint die jeßt beanspruchte Maßregel eine in si gerehtfertigte und nothwendige. Aber nicht allein im Prinzipe bekämpft, sind mehr noch dessen Konsequenzen als weit führend und Besorgniß erregend vom Yroponenten gefürchtet. Die | Sturmes 14 Pferte vom Schnee verschüttet, nur ven Führern ge

Sachsen-Weimar. Weimar, 17. März, (W. Z1g-) Heute empfingen Se. Königl. Hoheit der Großherzog eine Deputa- tion des Landtags, bestehend aus dem Präsidenten Dr. Leutbecher und den beiden Vice-Präsidenten von Schwendlcr und Maul, Die selbe sprach den Dank des Landtags für das dem Lande verliehene revidirte Grundgeseß über die Verfassung des Großherzogthums aus, knüpfte daran den Wunsch, daß das neue Verfassungs werk zum Heil und Segen des Landes gereichen möge und überreichte zwei von Sr. Königl. Hoheit, dem Staats Ministerium und dem Landtags-Vorstande unterzeichnete Druck-Exemplare in scönem Ein

Urkunden werden im geheimen Haupt - und Staats-Archive aufbe wahrt werden, R

Hesterreich. Zara, 20, März. (Llo yd.,) Anm 11, hat wodur die Herzegowina Bosnien einverleibt und das Reformen system eingeführt wird.

Cattar bowlianer

L

Kavas Pascha geflüchtet hat, Jn lezter Woche is in den Gebir

Mvöglichkeit wird zugestanden, nicht aber daf jet auch nur entfern lang es, sich in den Ort Zegnizza zu retten. Briefe aus der

ter Grund zur Besorgniß vorhanden ist. Vielleicht daß die Konus | Kraina vom 14ten berichten von einer völligen Niederlage der kfrai sequenz weiter zu gehen angerathenz indeß nicht Ronjequenz (im | naer Insurgenten bei J Staatsleben oftmals am verwerflichsten), sondern das unmittelbare Trupven viele (Gefangene gemachk haben. praktishe Bedürfniß, über welches nicht hi.auszugehen, ist leitender / E 4 Ï ; ee (Hrundsaß gewesen, und dieser hat auf dauernde Geltung um so Frankreich. | Paris, 29 März. D dem halbossi mehr Anspruch, als die Regierung sich wohl bewußt, daß eine zu Bulletin de Paris liest man Folgendes in Bezug auf de weit ausgedehnte Abhängigkeit der Staatsdiener dem Gesammt= C | S ; o Interesse niht förderlih, und daneben keinesweges von ihr ver Note, welche nah den gestern verbreiteken Gerüchten vom [ranzö}! kannt wird, daß früherhin eben durch die unabhängige Stellung | schen Kabinet an die bsterreichishe Regierung und die dresdene der Beamten eine große Garantie in den einzelnen Ländern | Konferenz gerichtet worden sein hol

Deuts{lands gegeben.

Jhm tritt Kirchhoff bei, wenn er, von der verfassungsmä Dl a Me S E Figen Verantwortlichkeit der Minister ausgehend, das constitutionelle | an welhen das österreichische Kabinet in setnen politishen Doku

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ansieht und deshalb die Nothwendigkeit anerkennt, daß deren nächst- Protestationen der dem deutschen Bunde fremden Regierungen zu stehende Organe bei Fragen politischer Art, wie au rücsichtlich der nehmen habe. Rußlands Zustimmung sicher, habe Oesterrei in diejer wesentlicheren administrativen Gesichtspunkte mit den verantwoort- Frage aus\chlicßlich nur mit den deutschen Staaten zu verhandeln. Diejes lichen Räthen der Krone in Uebereinstimmung stehen; was Kraut | Manifest, obwohl in sehr wohlwollenden Ausdrücken und m der

ür um so unerläßliher hält, weil Instructionen wohl im Allge- | freundschaf lichsten Form abgefaßt, konnte das französische Kabinet | ) ge \ | g

meinen ertheilt werden können, die Anwendung aber dem Einzelnen, | nicht befriedigen, welches gegen diese Doktrin der vollständi-

je in seinem Sinne und Geiste, überlassen werden muß, weshalb | gen und auéscließlichen Selbstregierung Deutschlands protestirt behauptet, daß die

sicht auf das zugleich in Frage stehende Wohl der Unterthanen, | von Frankreich troy ihres ursprünglichen wenig freundlichen immer möglich erscheint. Wyneken, der au die Unterscheidung | Charakters geachteten Verträge von [815 nur unter _Mit- zwischen großen und kleinen Staaten nicht zuläßt, sondern auf das | wirkung aller europäischen Mächte aufgehoben oder geändert werden könnten. Diese Grundsähe sind in der That in den Noten

venn auch Versezung ihm weder ausreichend, noch auch, mit Rüc- | und im Einverständniß mit (Großhritanien

innere, bei beiden gleihgestaltete Leben sieht, findet nicht, daß bei- spielsweise die preußischen Zustände einen großartigeren Charakter an sich tragen, oder auch nur größere Sicherheit verbürgen, als die hiesigen. Auch gegen willkürlihe Verseßung oder Entlassung sichert vie Verantwortlichkeit der Minister z je bereitwilliger die Stände in Bewilligung von Mitteln, durch welche die leytere bedingt wird, | vesto gewissenhafter voraussichtlich auch die Regierung in Durh- welche einzunehmen es unter jeder Regierung das Recht hat.“

Man versichert übrigens, daß dicse lebte in sehr energischen Aus

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führung overfassungsmáßiger Grundsäße. Endlich scheut auch San- | General Aupick hat den Gesandtschaftsposten zu London defi-

der die Konsequenzen des verfassungsmäßig bestehenden Prinzips | nitivy angenommen.

t, damit man an ihnen den Werth desselben erprobe. S Die Regimenter der Garnison Paris machten gestern auf Be- A, Nach geschlossener Debatte werden beide Verbesserungs-Anträge | fehl des Ober=Befehlshabers Uebungsmärsche mit klingendem Spiel

mit großer Majorität abgelehnt, worauf der obige Paragraph, wie in den verschiedenen Stadtbezirken,

er in voriger Berathung beliebt worden, gegen 4 Sitmmen ange- Nach dem neuen Nationalgardegeseß sollen zur Aufnahme zwei

Jahre Aufenthalt als Bedingung gestellt werden,

nommen wird. | : . | Die Repräsentanten der unter dem Belagerungszustande stehen- | den Departements Rhone, Drome, Jsère, Ain und Loire haben

ational - Versammlung sriftlich angezeigt, egen des von General Castellane ge nur 300 Personen folgen

räsidenten der N e ven Minister des Innern w daß cinem Leichenzu n, zu interpelliren wünschten. artement du Gard find bei der Losung wegen dey Wehrpflicht Unruhen ausgebrochen. h : Gestern wurde die Untersuchung der verhafteten Studenten be- Siebzehn wurden sofort wieder befinden s\ch unter den überhaupt monstrationen verhafteten Individuen 24 ohne best:mmtes F Advokat, 3 Individuen ohne Beschäftigung, Kopist, 1 Sprachlehrer, 1 Lehrer der Mathematik, 1 Gutsbestber, Renticr, 1 Zeichner, 1 Schuhmacher und 1 Schiedsrichter vom ie Vorträge Michclet's hatten nám

von Paris, Wien,

von allen nördlich dec Alpen gelegenen Höfen, 2000 Druck-=-

Petersburg u. \. w. Es würden diese an seiten füllen, die wahrscheinlich Niemand lesen und die im besten Falle dem Leser nichts nüßen würden, diesen Papieren die Nothwendigkeit nicht ein, sie vorzulegen, und soll Antrag darauf gestellt werden, so würde er sich demselben wider Herr Urgquhart fragte noch, ob irgend eine Verständigung in Dänemark und in den Herzogthümern ge- Lord Palmerston bemerkte,

Wiesbaden, 20. März. (Fr. J.) Bevor in der

erlassenen Befehls, Es sei ja alles praktische

in Freiheit gesept. der mehrerwähnten De. Juristen, 20 Mediziner, Zöglinge de1 Seber, 2 Friseure,

wegen der Erbfolge troffen worden sei. sen Gegenstand rung habe, sich von dieser Frage systemati darauf beschränkt, den Frieden zwischen Dänemark und Deutschland siherzustellen. Lord Mahon beautragte eine Adresse an die Königin, damit eine Uutersuchung veranlaßt werde, wie man das Lästige des Paßwesens für britische Unterthanen , | s möglich erleichtern könne. Pásse set inder leßten Zeit allerdings auf 7 Sh. 6 Pce. reduzirt worden, vosür er hiermit Lord Palmerston seine aufrichtige Anerkennung aus= spreche, aber die Taxe müsse noch weiter eine gleichförmige bei allen britischen Gesandtschaften werden, da it jeder Engländer auh außer Landes einen ge Púässe seien freilich gauz unzweckmäßig, wie der Fall Carlos zuz Evidenz bewiesen, der ohne Aufenthalt durch ch Ie l vinzen gereist sei, um d ) die fontinentalen Regierungen von dieser Einrichtung uicht lassen wollten, sollte e / htet werden, daß jeder Engländer nicht ers | | ; um vom Ministerium der aus- igen Ungelegenheiten einen Paß zu erlang Z ; r, daß Fremden gar keine Pásse vera ser Beziehung den gegenwärtigen

Aberdeen's,

cs sei über die- britische Regie- \ck{ fernhaltend, sih genau

riedensgerichte zu Sceauyx. ch Zuhörer aus allen Ständen.

Dcr Central - Ackterbau = Kongreß wird seine Sißung für 1851 Unter den Gegenständen seiner Tagesord- [ufspeiherung großer Getraide Staatsschaßes, größeren Fleischconsumtion, 3) Mittel zur Ver {) Mittel zur Beförderung der

Die Gesêue über eine neue Wahl -Ords=- -

die in fremden Staaten ret Der Preis für Ministerial

nung befinden sich 1) Vorräthe ohne spezielle zur Erzielung einer breitung der Trockenlegung ,

ermäßigt werden, sie müsse ßlihen Paß er

Die Akademie der Wissenschasten hat Caguiard Nachfolger des berühmten Gay Lussac erwählt. Bulletin de Paris Guizos und Duchatel mit ihren politishen Freunden wiede: in die Oeffentlichkei Schwankungen bedeutend an

will wisst N

eines Journals Die Presse, welche dur (Hirardin? Abonnenten verloren habe, sei von 1hnen angekauft, und Guizot werde an Girardin?s Stelle treten. L „Es scheint, daß die Fusionislen der Farbe Guizot und ründung eines neuen Journals

dem Wege

nan im Eve- Bet Q f al folgt wurDen, und verweilt tn die - (0 X a N ir auf das Beispiel Montebello 900,000 Franken zuz E E i aufgebracht haben.“

Ein Gerücht von der beabsihtigtcn Prokuratoren wird für unbegründet erklärt.

Verwaltung T A L B ECL

| Valmerston:

Dem geehrten Redne!

Parlament. Regierungen

von Malmesbury schaften Wilt)hire und Lincoln herrschende Elent ervorgerufenen

Großbritanien und rlanD. Sitzung vom 20. Niärz. überreichte Petitionen aus den Graf i in jenen Gegenden Nach einer kurzen, hierdurch l Lage ver arbeitenden Klassen in den besagten ich das Haus.

außer dem angefü

und trobdenm di ) und Preußen ih abe er in leberein Schaßkammer die Taxe für Ministerial pä} d itere Erleichterungen eintreten zu lassen, Experiment günstig herausstelle. (

Klage geführt wird. »rafschaf tag schriften noch verschärft, und i Grafschaften vertagt | i i BrouUu g han Srwetiterung der

Sizung vom die zveite Lesung sciner Bill zur ( te dem Hause noch einmal die Einzelnheiten Nach einigen Bemerkungen des Kanz- welcher sich mit manchen in der tanden erklärte, während dies bei an- die Bill zur zweiten Lesung, und

Oberhaus.

schafts-Gerichte und sel aus einander. lers der Schaßkammer,

enthaltenen Vorschlägen einver] deren nicht der Fall war, fam das Haus vertagte sich nach kurzer Sißung.

Amtéuhrun-

dieselben nur innerhalb iglishe Unterthanen Siyung vom 20, Jn der fortgesebte1 iber die Titel-Bill behauptete Newdegate, del Kardinals auf englisher Erde dürfe nicht gestattet wen das Volk, wenn es sich in seiner Hoffnung )eseßes getäuscht sehe, das Gesetz selbst in dic Power verwirft die Bill als eine dem Drummond meint

einmal erlaubt habe, an i dies mit seiner (Lord Pa ; wv so viele Fremde in Franzofen, sch friedlich aus dex auch durchaus Paßangelegenheit eine

y E L M us Unterhaus. Jremde eng-= \prochenen Wunsche von ganzem Herzen ans{chlö}sen. leiden ( Rom gewesen, die, nach Stadt entfernen wollten. Regel geworden, an die Königin votiren einem Comité überweisen, hieße durch eine Maschine _ueken schneiden lassen. Paßwesen so viel Erl eten zu lassen, und er hoffe, daß der Antragsteller

{ A E ATLEA S dil Í [n en hin feine Motion zurückziehen werde.

auf den Schuß des ( Hand nehmen werde. folgungsgeiste huldigende Maßregel. es handle sich um nichts Geringeres, als um die Frage : Katholiken eine geduldete Sekte unter der geistlichen Herrschaft der Königin bleiben, oder soll die Königin hin

Hamburg. Hamburg, 24. März. (B. H.) Se, Kaijer-

(4 x C ) liche Hoheit der Erzherzog Leopold ist heute Morgen übe Magde- vier Pferde Ministerium fort eine konzessionirte Keberin hen Herrschaft des Papstes sein? Und ferner: Soll des Vereinigten Königreichs unter dem Gesebe regiert

unter der geistlic

ein Drittel Gunsten der naturalisirten Engländer ge)pro

\tlinge in Englan

der Bewohner Vorwande der religiósen Entwickelung nach einem Drittel niht kennen, über jedem anderen Ve

Haireddin Pascha zu Mostar einen Kaiserlichen Ferman publizirt, übrigen zwei rittel glaubt, daß e Hierauf ergeht fih der Redner in heftigen Eine unsittliche Aeußerung über die holikfen veranlaßt den Grafen vonArunde Der S pre er erflärt, die 1en. Als Henry Drummond®

welchem jenes eine ebe stehe? den Katbolizismus, Nonnenflöster der Kal - Drdnungsruf zu verlangen, sem Verlangen nicht nachkommen zu kön1 in derselben Weise zu sprechen fortfährt, wird von vere auf den Ordnungsruf angetragen. T wieberum, denselben zu erlassen, indem gegen die nicht verstoßen worden sei, drückt jedo die bei Behandlung einer i Ausdrücke enthalten mögcu. Auch verschont e1 sle sei ungerecht gegen

o, 15. Márz. (Ll.) Die Montenegriner und GOva- llen sich zu einem Cinfall nach Gasfko bereiten, weil

ungeznemend« sich dorthin ein Theil der insurgirten Türken von der Partei des dveranlassung

gen sehr viel Schnee gefallen. Ju Krivosice wurden während eines d

( , gliedern nochma

der weigert hic

Regeln des Hauses

ajce, wobei die siegenden Großherrlichen | = h A S E delitaten «rage Dit Redner sich aller beleidigenden

Tadel, behauplet vielmehr, vorhanden, Graham unterwirft die Ausdrücke, deren sich Drum- mond bedient, einer slreugen Rüge. vom religiósen, sondern vom politijc

ziellen | nicht mit seinem den lebz-

ten Notenwechsel wegen der deutjchen Angelegenheiten: „Die driite Katholiken Aergerniß ge

ehrenwerthen stets im Auge behalten möchten. Herr

formelle Frage, ob

Er erklärt, die Frage nicht hen Standpunkte aus behandeln Es frage sich, ob in dem vorliegenden Falle überhaupt durch ein Gese geholfen werden könne und ob, wenn m Frage bejahe , die vorliegende f auptsächlich zweierlei gegen die Einleitung

l, dürfte wohl nur eine Antwort Jede Ueberschreitung des Bedürfnisses dem- auf das Memorandum sein, welches Deskerreih) als Criviederung

nach abweisend, will er dieses aber vollständig befriedigt sehen. auf die zweite französische Note vom 23. Februar an Frankreich ç i gerichtet hat. Dieses Memorandum foll, gemäß den Grundjähßen,

Zill ihren Zwedck erfülle. heiligen Multer a2 y l S einzuwenden Strafgejeve

in «Fahrt: „„Constikutionen““ und „Gyller“ 1 Donnerstag von Christiania nach Christiansfan Donnerstag und Montagz „Glor““ jeden Dienstag von Christians- sand nach Bergen und zurück jeden Sonnabend. Zwischen Bergen, Drontbheim und Hammarfest wird jede zweite Woche eine Tour von „Prinz Karl“ und „Prinz Gustav“ ausgeführt,

m No 41 y um Beragebung g

System mit Maß durchzuführen und auszubauen als Aufgabe der | menten, seinen offiziellen Korrespondenzen und Journalen festhält, L : | auf +Frland

1829 bestehenden Straf - Kodex zurü. würde eine Zurücknahme der Emancipations Akte sein und für sand die Gefahr eines Bürgerkrieges heraufbeshwören. Russell vertheidigt das allgemeine Prinzip der Bill.

aller Freiheitsfreunde auf dem Festlande seien jeßt auf gerichtet, und wenn man die Vill, an die Stelle zu seten, verwerfe, so werde dies als ls ein Sieg über die Gemüthe Es sei nicht richtig, wenn man behaupte, an den Bischof von Durham as Geseß so mild wie mög den Fehler unzureichender

Regierung und Stände bezeichnet, die Stellung der Minister aber extlären, Laß Oesterreich in einer solchen, wesentlich deutsche Orga-

3 ei inistrati Cnt U ¡{ati Ff : Éo sicht f Finsvrac Miß Talbo nicht blos als eine administrative, sondern als wesentlich politische | nisation betressenden Frage keine Rücksicht auf die Einsprachen und Miß Talbot

gelegenheit det illerdings als Novize in einem Kloster, um sich und ih1 Zum Beywvoeise liest er zwi i B Neues Licht auf die

behauptet, Miß T und drückt den

Parlament«

Das Durchgehen der Bill

Sh, Vermögen der Kirche Die Augen rrn Berkeley vor, die itulantin im legenheit nicht weiter 11 Gibson macht der Regierung den indirekten Vorwurf, die Titelbill-Debatten wichtigere Geschäfte verschob %, Rufs\ell bedauert dies erthen Mitglieder, nicht die seinige. unmittelbar nah der zweiten Lesung der Bill vor das Haus brin- Herr Osborne, zur Tagesfrage zurückkehrend, auseln der Bill weggelassen.

ohne etwas bestimmtes Anderes Wunsch qus der größte Sieg 7

des Hofes von Nom, r der Unterhaus mitglieder betrachtet werden. die Bill gebe weniger, als der Brief versprochen habe. Doch wolle er, daß d li sei, und er ziehe es vor, wenn ed Kraft, statt des Fehlers übermäßiger Strenge neuer Angriff erfolgen, regeln erheischt werden. Vortheil, wenn die geistliche werde, und er glaube, daß die

3 sei Schuld der redseligen ehren- Er werde das Armee-Budgeot

wünsccht die Einleitung und die beiden K T gumente selbst seien mit ein oder zwei Ausnalsmen nichts als Schmä- hungen gegen die katholische Religion! das Papstthum müsse man sich wahrhaftig in die Zeit von 1678 zuru Man solle sich lieber mit der Frage be- \chäftigen, was die Universitäten zur Reinheit der Kirche leitragen. Man solle doch lieber Oxford reformiren, statt nah dem Vatikan zu schauen. Er stimme gegen die Bill, als eine unnüße und mit der liberalen Politik des Kabinets im Widerspruch stehende, Cochrane verwirft ! sie | sdrücken gegen die römische Kirche ungeziemend e Derr Sr tescue will die Maßregel des Papstes nach dem 1Iten, niht nach Jahrhundert | cherlicher Anachronismus, heute noch zu behaupten, eine geistliche Maßregel griffe in die Rechte der englischen Krone. Die Bill fuße

auch neue Maß=

dann möchten allerdings : ute holiken selbst zum

Es gereiche den Kal Unabhängigkeit des Landes gewahrt Bill die Freiheit Englands und Eu= hierauf abermlas

entwidelt, welche Lord Palmerston Oesterreich gleichzeitig mit der unseres Ministers der auswärtigen Angelegenheiten übermitteln ließ. : i

Bei diesem Geschrei gegen drücken abgefaßt und ihre fast an die Gränzen eines casus belli

streifende Sprache Frankreichs und der hohen Stellung würdig sei, zurückverseßt glauben.

pellirte den Staats-Secretair der aus- ob die Papiere in Bezug auf die Frage bald dem Hause würden vor- ston antwortete, es liege gar en Dokumente zu veröffentlichen. jene Grundlage der gegenseitigen gt worden, Er denke, alle übrigen Die Korrespondenz umfasse einen Jahren und enthalte Mittheilungen

Herr Urquhart inter wärtigen Angelegenheiten, Dénemarks und der Herzogthümer Lord Palmer die bezüglich

gelegt werden. ebenfalls, namentlich weil sie in ihren

in seiner Absicht, l leßten August sei der Traktat, Ausgleichung, dem Hause vorgele Dokumente seien úberflüssig. Zeitraum von mehr als drei

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auf falschen Prinzipien, sei namentlich Jrland gegenüber ungerecht. Herr Ch ild erklärt sich für die Bill, Herr Fox stellt den Grund=- saß auf, jeder Angriff auf eine Religionsgenossenshaft, und wäre diese noch so schädlich, sei ein Eingriff in die religiöse Freiheit, Es liege aber der katholischen Kirche, ihrer Natur nach, mehr als jeder anderen daran, ihren Priesterstand zu erweitern, und daß der Papst zufällig ein fremder Potentat sei, könne am Prinzip religiöser Dul- dung unmöglih etwas ändern, Selbst die Agitation gegen das Papstthum sei sehr übertrieben worden, und die Bill sei ‘am we- nigsten geeignet, die Fortschritte desselben zu hemmen. Das beste Mittel dagegen wäre, die englishe Kirche mehr protestantish zu mahen. Herr Walpole opponirt dem Vorredner und sucht zu beweisen, die Rechte der Krone seien durch den Papst angegriffen worden, die rligióse Freiheit werde durch die Bill nicht gefährdet, Er könne lebtere zwar nicht ihrem ganzen Jnhalte nach billigen ; er stimme jedoch für sie, weil Etwas am Ende bc ser sei als gar Nichts. Herr Reynolds stellt die päpstliche Bulle als unwichtig dar. Die Bill Lord J. Russell?s sei jedenfalls unklüger als das Benehmen des Kardinals Wiseman. Es sei durch sie ‘ein drohen-

gefährlihes Gespenst h raufbes{woren worden, und als Gescß werde sie nie beachtet werden, Der Staats«Fiskal spricht noch

im Interesse der Bill, und das Haus vertagt sich nah Mitternacht.

Y e

don, 22, März, Einem Gerüchte zufolge, wäre die Änt-

wort des Fürsten Schwarzenberg auf die remonsirirende Note des nglischen Kabinets wegen des Eintritts Gesammtösterreihs in den deutsd } hier eingetroffen. Sie soll wesentlich dahin lauten, daß der Vorschlag des wiener Kabinets die Erhaltung der Ruhe in Deutschland und mittelbar in gauz Mitteleuropa bezwede, übri gens als spezielle Bundes-Angelegenheit jede Einsprache der briti= [hen Regierung ausschließe. | Mehrere der heutigen Blätter stelle das Gerücht, es sei ein | aeheimes Einverständniß zwischen der Pfortkt d vem englischen | Kabinette vorhanden, wonach der Hafen von Skutari und ein be tráchtlicher Theil der albanesischen Küste der englishen Flotte úber-

in Abrede.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13, Marz adrelandet,) Der Constitutions - Ausschuß hat eine ziemlich und bunte Auswahl neuer Repräsentations-Vorschläge erhal-

behallung der 4 Stände mit 75 Mitgliedern in jedem Stand(

verlangt, so, daß die Ritterschaft mit 15 bürgerlichen Offizieren, | der Priesterstand mit 15 bürgerlihen Beamten unl Schullehrern, | der Bürgerstand mit 15 Hausbesißern und der Bauernstand mit 15 Beamten, welche Grundbesiß auf dem Lande haben, verstärkt wer den sollte. Der Vorschlag des Herrn von Hartmannsdorf hat viel Abeutheuerliches und ist dadurch merkwürdig, daß er den A del, sowohl als besondere Wahlklasse, wie als geborene Reprä

sentanten aus\{chließt. Er hat daher viel Sensation im NRitte1

hause gemacht und kann leiht die Folge haben, daß der überwie

gende Einfluß, den der mächtige Partei-Chef auf vielen Reichstagen ¡usgeübt hat, dadurch vermindert wird.

In dem Gutachten des Staatsausschusses über die Einnahmen des Reichs sind die gewöhnlichen Einnahmen (Steuern, Zehnten und andere Abgaben, darunter auch „dänische Feuerungsmittel““), worunter sich 180,000 Rthlr. Restancen befinden, zu ‘4,742,580 Nthlr. veranschlagt. Von den außergewöhnlichen Einkünsten sind die Zolleinnahmen veranschlagt zu 4,400,000, die Posteinnahmen | Brutto 600,000 (Netto nur 115,000), die Stempelpapier-Abgabe | zu 580,000 und die Branntweinsabgabe' zu 650,000 Rthh veran- chlagt. Die ordinairen Einkünste übersteigen das vorige Budget um 74,000 Rthlr. E |

e Köntg hat von den Stäuden die Summe verlangt, welche

(Hra . Lagerbjelke hat einen eingereiht, welcher Bei-

D (l

zur Einrichtung und Möblirung der Wohnung des Krouprinzen braucht worden is, namlich 161,908 Rthli Den Rest der en bei der Vermählung, welhe im Ganzen 374,638 Rthli betragen haben, wird den König felbst tragen. König Oöóka Vermählung | Neichs ün Jahre 1823 bewilligten. Stadt Jonköping, welche bekanntlich am sudlichen Sn liegt und etwa 5000 Einwohnerhat, seßt im E

nicht weniger als Z Dampfschiffe nah Stockholm in Fahrtk

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/, l fostete zu ihrer Zeit 000,000 Rthlr., weld

m! 1 c t y » » } 4 A i D f G, Christiania. Vor seiner Abreise hat der König allen 1n der befindlichen Offizieren und militairisd B t

e Ce C O eaecben ndem er für elnen Toast feinen anf aufßfert nan ICOCL ndem er ful einen Zol einen U] außerte, nam

Ul «onloi » e 5 t T î y {d ? v5 In et Gelegenheit, sein Vertrauen zu dem norwegischen Heere Un!

Ï

Marine dahin auszusprechen, daß sle nicht blos dem Gejebe gehor

chen, sondern dasselbe au im Falle der Noth vertheidigen würden,

zum Theater - Pensions - und Unterstüßungsfonds hat der König

260 Sy.-Rthlr. und den Armen 700 Sp.-Rthlr. geschenkt,

Das Constitutions Comité hat einstimmig die Annahmé

Vorschlags des Skadtvogts B ogt veantrag!, wonach die Worte in

14 des Grundgeseßes: „Zum Statthalter wird entweder ein

Normann oder ein Schwede ernannt“ außer Kraft gejeßt wer- ven jollen.

Außer „Nordcap““, welches jeden Sonnabend nach Kopenhagen

und „Christiania“/, welches jeden Dienstag nah Kiel gehen wird,

t die norwegishe Regierung im Sommer folgende Dampfschiffe en Sonntag und

und zuruck jeden

4 T j S.

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cktodbholm, 18. März. (B. H.) Das Bedenken des Vank

aus\{chu}es über die Anwendung des Bankgewinnstes für die Staats bedürfnisse is mit 28 gegen 24 Stimmen im Bürgerstande ange-

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nommen und vom Bauernstande zurückgesandt. Die Mehrzahl des Bauernustandes war der Ansicht, daß nur 50,000 Rthlr. jährlich an das Reichégeldcomptoir abgegeben werden sollten, Andere waren der Meinung, daß der ganze Gewinn zur Konsolidirung der Bank

angewandt werden solle. Der reelle Fonds der Bank i} seit dem lezten Reichstag von 8,200,000 auf 4,500,000 Kthlr. gefallen, allein hat 1844 nur noch 2,900,000 Rthlr. betragen. Das Kriegskolle gium soll beschlossen haben, die Kontrakte über die Lieferung von passe-volans für die Artillerie aufzuheben, Die Volksmenge von Stockholm beläuft sich na einer Angabe im Aftonbladet gegen wärtig auf 93,070 Menschen, 1849 betrug dieselbe nur 90,418,

Dor { F ic G1 » C ly { Der Senior der s{wedis{chen Aerzte, der 1802 zuerst dle

Shubpocken - Impfung im Reiche einführte, Joh. Fred, Sadlèn, ist 88 Jahr alt in Nykjöping gestorben; er war geboren in Björ- neborg in Finnland.

Die Kosten der Vermählung des Kronprinzen betragen nah

vem Königlichen Schreiben an das Budget - Comité des Staats- Ausschusses 371,639 Rthlr. B., die der König ausgelegt hat, und von welcher Summe er die 161,508 Rthlx. B. für Einrichtung der Wohnung des Kronprinzen und seiner Gemahlin vom Storthing zurüdverlanFt, da das angeschafste Juventarium Staats-Eigenthum bleibe, Die übrige Summe will der König selbst tragen, Der

Reichsmarschall führt im Protokoll an, © 766 für di )Smarfd yrt , daß 1766 für die Vermäh-= lung Gustav 111. 533,041 Rthlr. und 1823 für E Reise und ‘die Vermählung des damaligen Kronprinzen (jeßigen Königs 600,000 Rthlr. B, bewilligt seien. : Christiania, 18. März. Der Königliche Antrag ü i t / Je nig) g uber è Eisentahn ist vom Storthing am 4bten mit 82 gegen 24 S angenommen. M

Italien, Turin, 19. März. (Ll.) Die Abgeordnetenkammer ist bis zur 22sten Kategorie des Budgets des Ministeriums der 6 fentlihen Arbeiten vorgeschritten.

Neapel, 13. März. und der Herzog von Parma sind hier eingetroffen,

5 : Athen, 18. März. Deputirtenkammer is der Justizminister Menetopulos wegen einem derbrecher nachgesehener Todesstrafe sehr lebhaft interpellirt wor- zwei Deputirte haben ein Mißtrauensvotum gegen das i : Folge einer energischen Vertheidi gungsrede des Kriegsministers ging die Kammer zur Tagesordnung

Die Großherzogin von Toscana

Griechenland.

Ministerium

Moldau und Walachei. Bukarest, 13. März. (B. Z.) der Fall ereignet, daß sich Personen erlaubt haben, ihre Untergebenen oder Dienstboten zu schlagen. nur nach dcm Rechtsspruch und auf Grund der bestehenden Gesebe gegeben werden dürfen, so hat das Ministerium des Innern in die- Organ des Amtsblattes eine schon früher ge=- gebene Verordnung erneuert, der zufolge es im ganzen Bereich des Fürstenthums verboten is, eigenmächtig zu schlagen, mit der Dro- jedes Uebertreten dieser Verordnung nach dem Geseß geahndet werden wird. :

Da aber Schläge

sen Tagen durch das

ntnas 1 zunächst der Friedrihsbrüde belegene, em Königlichen Fiskus gehörige, ehemals Welpersche i mit dem vorhandenen Jnventarium auf drei Jahre, nämlich 4, an den Meistbietenden ver -

Das am Packhofe Nr

Die weiteren Bedingungen sind täglich von 11 bis

Museen einzusehen Aufschrift „Submission für die versiegelt einzu-

Pachtung des Badehauses

Föniglichen Museen

Auswärtige Börfen. Poln. Papierg. 94% Br., 94 Gld. Poln. Pfandbr. B. Cert. 200 Fl. 185 Gld. Krakau - Oberschles. Obl. in

Breslau, 781, Old. Loose 815 Gld. Sch. Oblig.

neue 944 Ruf}. poln.

Niederschles.

Neisse-Brieg Friedrich-Wilhelms-Nordbahn

L¿proz. 343

Amsterdam

Fran ffurt a. dische Pan tial-

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hr und man beza Beränderung amburg, 24 Br., 92 Gld Amerikan. 6proz. 100% Br., 1005 Glv. Mecklenb. 28

preishaltend,

London,

Amsterdam, Ardoins 14, 13. L do. neue 135. Ire, 09%,

März. (Effekten-Sozietät 4

gr. Piecen 14, 13,

do. neue 77# Mex. 313. Nur in Span, 5proz. und Coupons zeigte de1

Leben; die Stimmung darin war etwas minder fest.

Markt- Berichte.

Berliner Getraidebe

Am heutigen Markt waren di

Weizen loco nah Qualit im Detail 91

schwimmend 887 p

rit vom Preise wie folgt:

fo, bunt, poln. zu