\{chweren Strafen der Art. 1 und 2 oder die noch shwereren des | Man habe von Vexationen | z / | j /

Strafgeseßbuches anwenden zu müssen. gesprochen und namentlich die Möglichkeit dargestellt, daß ein Ehe- nann seine Ehefrau auf vier Wochen einsperren lassen könne, weil sie ihn von der Parade abgehalten. Diesem Beispiele könne er viele andere enutgegenseßen, er wolle nur eines anführen. Es ziehe Je- von Haus zu Haus und bearbeite die Landwehr, bei einer

‘ade nicht zu erscheinen, die z. B. eine politische Bedeutung habe ; rch könne er eine bedeutende volitishe Demonstation hervor- wolle man diesen ungestraft lassen? Gewiß nicht! Es gebe |

t, für das man nicht einen Fall aus- | S

le]

a, 16 5 C zu hgrt oder unpassend sei. L

ese un- leichteste A Nichter ein | 1 ( s Landwehr-Insti- | } lena

rfern, , + his (G 1) pi 10a 9 ntt VIE X eiegendpet gege ch

Al oi hit T fp v1 c De 1EIODTE Daus L L

t __ dazú sei tebt - 5 ( E P R S

h Herr Moser sich für den Artikel F ausge 1s Wort, um

J t i (1 li A “ ) 4 (4 s Li j G rif Fürst von Wallerstein nohmals d n htorhpt wohorlinlt zu vertheidigen. Er kam hierbei wtederyol! i 5 ¿andwehr zurück, verglih sie

Sdhattenbild fei,

die Geistlichkeit

en Zustand de:

T7 QÉOEIL DIE E TULT C E esherren und befreit seien, also die Befreiung woh! Landwehr selbst liege und bemerkt, daß,

Da B

In

der Hand der , nothwendig werde, daß Jnstitut auf die Vörfer pa - E G (*. y bin (Roos 15 44 erst einschen werde, daß man das jeßige Wee nckch) lle erst das in verschiedenen Thronrede

aAusZzUbc

Die Regierung solle chene Landwehrgeseß bringen. Gleichzeitig mit diesen

dann berathen, was Artikel 3 jeßt hon feststellen wolle, Herr Pau r faßte in seiner Shlußäußerung die erhobenen

dungen nochmals zusammen, um sle nochmals zu widerlegen. sei wieder, bemerkt er weiter, in der Lage wie früher, es sich, will man das Gesez oder will man es nicht? Es | theilweise zu den Geseßen, welche die Tageserscheinungen 1

iel 1s ÜUnangenehmes a1

gebracht haben. Diese hâtten alle etwc G : ( N e Nt brauche man si

wenn man sfe brauche fónne ma man sie anwenden fkonne,

und wenn auc es sur einen salschen Libera

Nichtsdestoweniger halte er daß man gegen solche Gesebe prinzipiell stimme, weil man gewoh1 sei, gegen alle Prohibitivgeseßbe zu stimmen. Er glaube, man liberal und {übe die persönliche Freiheit, wenn man deshalb fin das Geseß stimme, um im Falle, wenn eine Handlung zur Strafe gezogen werden solle, zu haben. Er erinnere an die 30er Jahre, Nehme man das Gc seß an, so habe man die persönliche Freiheit ges{chüßt. Artikel 1 und 2 werden hierauf einstimmig angenommen. Absatz 1 Ar tifel 3 mit 72 gegen 57 Stimmen, Absaß 2 und Artikel 4 stimmig. Ein von Dr. Heine vorgeshlagener Wunsch: Staatsregierung möge in der nächsten Zeit an die Kammer einen dic Bestimmungen des Strafgeseßbuches ergänzenden Gesetz - Entwurf einbringen, welcher im gleichen Maße mit dem vorliegenden Geset= Entwurfe die Strafen für jene verstärkt: welche in rechiswidriger Ab sicht Angehörige der Armee oder der Landwehr zu einem Landfric densbruche (Art. 332) oder zu bewaffneter und verabredcter Ver bindung mehrerer Persouen im Sinn und Zwecke des Art. 422 123 zu verleiten suchen, mag dex Verleitungsversuch von Erfolg nicht“, wird nach wenigen Bemerkungen des insbesondere erklärt, die Regierung ganze Gebiet der l Geseßbuch übe1 h und ein Geseb=

in Folge einer Reaction ein mildes Gesel

i (

2

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gewesen sein oder Herrn Justizministers, welchen habe bes{lossen, der Kammer ein großes das Strafrechtspflege umfassendes Geseßbuch, das e Verbrechen und Vergehen, cin Polizeistrafgeseßbu( buch über den Strafprozeß enthalte, vorzulegen, was soweit gedic hen sei, daß es in der kürzesten Zeit wahrscheinlich zur Vorlag fommen werde, wobei die Kammer Bestimmungen über Landfriedens

wenn die vorhandenen zu milde scien, ab- mit 79

11

bruch geben könne, gelehnt. Bei namentliher Abstimmung wird das Geseb gegen 52 Stimmen angenommen. Der Justizminister beantwortet hierauf die bereits bekannte Interpellation des Herrn Kolb über die Geschwornenliste in der Pfalz: O Der T wie die Junterpellation gefaßt sei, scheine vorausges:ßt zu werden, daß die Regierung resp. die Geseßgebung des Jahres 1848 der Pfalz die Verheißung gegeben haben, ein, wie es in de1 Interpellation gesagt werden wolle, Diktat eines fremden Gewalt- herrschers aus der dortigen Geseßgebung zu entferneu. Es sei wohl das erstemal, daß in diesem Saale die Nechtseinrichtung in der Pfalz, welche man bis dahin immer als unantastbar, «als ein unantastbares Palladium derselben, bezeichnet habe, als ein Diktat eines fremden Gewaltherrshers bezeihnet werde. Es würde ihm uicht {wer sein, sowohl aus dem Texte des Geseßes vom 4. Juni

1848, welches hier allegirt werde, als auch aus den Motiven, mit welchen der Gese - Entwurf vorgelegt worden, und den darüber von dem Landtage des Jahres 1848 gepflogenen Verhandlungen nachzuweisen, daß jene Verheißung nur auf die Kreise diesseits des Rheins, von deren neuer Gesetzgebung es sich damals handelte, zu beziehen sei, Indessen er lasse diese Frage bei Seite; es komme jeßt darauf nicht mehr an, weil nah einer Aeußerung, welche er vorhin zu machen die Ehre gehabt, die Regierung beabsichtige, ein ständiges Strafgeseßbuch vorzulegen. Dieses Strafprozeßgeset ih solle nach der Intention der Regierung auch für die Pfalz Geltung erhalten. Bei dieser Gelegenheit werde die allerdings ct wichtige Frage, in welher Art die Hauptliste der Geschwornen zu bil en sei, der Bexathung dieser Kammer unterstellt werden, und her tders Lt 10 Dee D ves Fon Bes (teien Gewalt E U f ‘J jen Jolle, oder ob dic Pfalz auch in diejer Deziehung éine Einrichtung erhalten \olle, ähnlich Der, he“ seit 1848 in Bezug auf die Bildung ver Geschwornenlist- den Landestheilen diesseits des Rheines besteht, : S DLUi Ge, 20 Mat (N Meta): Dex von Freiherrn von Zu-RNhein erstattete Vortrag im 1, Ausschu}se der Kammer der Reichsräthe über den Geseßentwurf, das Einschreiten der bes wassneten Macht zur Erhaltung der geseßlihen Ordnung betref fend, ist bereits autographirt verthcilt, Der Antrag des Herrn Berichterstatters geht auf Annahme des Gesetzes in dei Fassung, in welcher es aus der Verhandlung der Kammer der Abgeordneten her vorgegangen is. Desgleichen hat Herr von Niet h ammer ün ve1 einigten ÎT, und IIT, Ausschusse der Kammer der Reichsräthe bereits Bortrag erstattet über den Geseßentwurf, die Einleitung zu de Erbauung einer Eisenbahn von Nürnberg über Amberg nach Regens- burg betreffend. Der Herr Berichterstatter beantragt Annahme des Gesebßentwurfs wie ihn in der Regierungsfassung die Kammer der Abgeordneten angenommen hat, dem von der leßtgenannten Kammer dem Geseßentwurf angereihten Wunsch aber die folgende Fassung zu geben: „Die Königliche Staatsregierung wolle bei dem herzu- stellenden Nivellement der projektirten Bahn von Nürnberg über Amberg nach Regensburg auch Rücksicht auf Fortseßung der Bahn von Regensburg nach Passau und von da nach Schärding zum Anschluß an Oesterreich nehmen, und wenn die genehmigte Summe von 175,000 Fl. gestattet, mit den nöthigen Vorarbeiten ohne Ver= zug beginnen,“ Die Verhandlung Uber beide Geseßentwürfe durfte sonach in den nächsten Tagen schon stattfinden,

wel

bp E T er L arte aa rze

Regierung in Wien cher die Vergütung seit dem Monate Noveml chischen Truppen in vollkor wie auch den Ersaß der 2axêen, Truppen mittelst der anordnet. erfolgen. Zur Entrichtun

von 115,694 Fl.

die man niht | und r nach bündiger Versicherun

4

nt er,

chen die rfen undo

jedoch nur innerhalb

438 C ja München, 27. März. (N. M. Z.) B Ein is wischen der Königlich bayerischen und K: N, “0 vi ein Staatsverirag , wel der beträchtlichen Verpflegskosten für die ver 1850 in Bayern eingerückten österrei- ommen ‘angemessener Weise herbeiführt , so welde auf den Transport jener bayerischen Staatseisenbahnen erlaufen sind, Der vünktliche Vollzug diejer Convention wird ehestens zur g der Transporikosten ist von Seiten des Ministeriums bereits ein Baarbetrag angewiesen, und sobald die Verpflegs Kostenliquidation re ) festgestellt, werden ¡ die sämmtlichen Beträge sogleich in Ab die Kaiserl, Regierung namhafte

d, K. österreichischen

Quartier revi}orifch) Én 14 4 116

\ iche nir ührung kommen. Tz5nzwischen wirî lbschlagszahlungen leisten.

Sachsen. Dresden, 29 In der heutigen Sißung 1 de

4 vetressend, fortar)ebt Die

Nova ¿ GHerathung

itwurfs, die Ausübung Det Entwurfs fanden mit einigen von der T

Verbesserungen einstimmige Ge-

{ Debatte in folgende

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veraulaßte

vermochte. Dieser Paragrap tte von de1 e Fassung erhalten : men von Den 15 UnD 17 Privatwaldungen, eamten,

Forstakade1

lußer mehreren ander( rachten Abänderungen

4

ein Antrag des Jnhalts

De S Lo Un E Qua

iu8genommen sein sollten, welche nach

Jagd auf ihren eigenen Grundstücken berechtigt Vertheidigung fand für eine Jnkonsequenz erachtete, wenn derjenige, auf eigenem Grund und Boden berechtigt

sich noch exkaufen sollte. Kammerherrn von Fri

als wenn cin Hausbesiver, um

trag in dex Kammer vielsache

gerade so, herumgehen zu durfen ausstellen lassen. 9 zu geben,

n die T

neue Fassung stattfinden

Schleswig - Holstein

{ Ti 4 h y+

iachstehenden Abichiedsgruß

gesandt: „Un Alles gethan

General

LCEN

Soldaten werden kann, habt

ruhiger Würde hingenommen

nissen die trefflihste Disziplin bis zum leuten

habt hierdurch vor der Welt Zeugniß abgelegt

lichen Geiste, die die Armee beseelte. Empfangt dafür durch micl

| G Vaterlandes, zugleich aber auch) ‘ebe fommandirenden Generals. !

eundlihem Andenken ; besonders aber hoffe ich dies

deren Syiße ih an jenem blutigen Tage der jd}

Oberstolk gefohten habe, Jhr vielen hart Bedrückten, tragt Eue1

Schicksal, wie {wer es Euch immer belasten möge, mit ungebeug-

tem männlichen Muthe und verliert die Hoffnung nicht. Das Be

wußtsein treu erfüllter Pflicht erleihtere und erheitere Euch die

Gegenwart; das Vertrauen auf Gott stärke Euch in der Hoff

nung einer glücklicheren Zufunst! Lebt Alle wohl!

Kiel, den 29. März 1851, Euer bisheriger kfommandirender

Gencral Freiherr von der Horst.“

Die Dixection der See - Kadettenschule hierselbst hat gestern

folgende Mittheilung gemacht: Das Schreiben lautet: „Die un

terzeichnete Direction sieht sich in die traurige Nothwendigkeit ve1

seßt, Ew, Wohlgeboren zur Wahrnehmung des weiter Erforderlichen

ergebenst anzuzeigen, daß die Bundes-Kommissäre unter dem 27sten D

rejoivirt haben: die seit dem Dezember 1848 cingerihtete See

Kadettenschule, da deren Fortdauer als nicht zweckmäßig erachtet

pas, Ostern vi 3. quszulosen, Kiel, den 29, März 1851.

Q h) stiansen. Lebe,“

d Eatbrullns Mitnlets: wird bis zum Eintritt des Generals

Lieutenant Sewelob, A Chcf des Kriegs - Departements, Oberst

09, verwaltet werden.

è | bu enburg, Raßeburg, 29. März. (H, C.) Nachdem van E Mrz gge le Bekanntmachung der hiesigen Regicrung geseb ot E in Gemäßheit höherer Verfügung das Grund | seit ih AcA e d aufgehoben und zugleih rüdcksihtlich der A E 48 erlassenen speziellen Verordnungen wegen der a gememen Wehrpflicht, Aufhebung des Schuy - und Dieunstgeldes des Münzgesepes, so wie der Jagdverordnuna tere Vártkt s vorbehalten worden, \o ist levtere Deniianng bura E gung blizirte nahstchende Bekanntmachung, d. 4. 22sten h ator e pu- ee Talestt der König haben mittelst Allerhöchster Resolution vom 15ten d, zu genehmigen geruht, daß; 1) die Verordnung vom

23. Juni 1849, betreffend die Aufhebung des Schuß- und D geldes, so wie der G abgeschlossen worden, wel- | neben demselben | lingez 2) die Verordnung vom 11. Einführung hebung zum Militairdienste zu beobachtende Münzgeseß f nebst den in Folge dieses Geseßes Post - und Extraposttaxe, der S eltare und des Chau tarifs, erlassenen Verfügungen bi r 11 raft bleil

icn statt des Schuß - und Dienstgeldes und persönlichen Leistungen der Hus-

l, September 48, betreffent allgemeiner Wehrpfliht und das bei r Aus

S

F L'(1% Juni 1849

Negulirung d

beschafften

ür das Herzogthum Lauenburg

ti

tempeltapxe

s 1 m

Mehrere Ditton gegen Vonaparitnckr

revision

nicht berühren oden itmuthig gesetzgebenden Versammlung mik französischen Gebietes angcfüllt, ift nalwillen nicht mehr moglich

nicht verweigern , die der in ihr hausenden Parteien,

derjammlunqa

ihnen Folge zu geben.“

An der Borse war gester

ndent werdet del gescgebenden Bersamml1

schaffung des neuen Wahlgesetzes vorle Der Moniteur enthält heut

Ordens der Ehrenlegion an dit

Minister Vaisse hat zwar zweimal, | der

Kommission und gestern in der National-Versammlun Regierung erkenne uur das Wahlgeseß vom 31, Pai glaubt man, daß noch immer einiger Vorbehalt gemach! rere Freunde des Elysée enthielten stern erklärten, Herr Vaisse binde nur |ich

mer der Ansicht, es habe das neue

auf den Präsidenten.

Auf dem vorgestrigen Balle des Seine-Praäsellen omerile man die Marschálle Narvaez und Excelmans, vermißte aver den Prâah denten der Republik.

Die Kommission für das Nativonalgardé gierung zwci Jahre Zeit zur Ausführung, dami Nationalgarden nicht zu reorganisiren brauch

Dupin wird vom 15. April an einen einmon antreten, eine Wiederwahl aber niht ausschlagen

n Le

Der N

aufgeloiten

Cen

Schweden und Norwegen. Stockholm, 20, März (Fädrelande t). Im Plenum des Ritterhauses wurde am 15ten ein Antrag des Bankausschusses, wegen Verwendung des Ueber- {usses der Bank, diskutirt, Obwohl sich Herr Hjerta in einem

testantiscben und anderen reformatori\chen

eler Saclhkenntniß abgefaßten Vortrage dage- | 700,000 Rbthlr. von demjelben zu allge- | dem io Neate DoM, Vier | die

S

es Reiches zu verwenden,

zürgerstande, der Antrag des | )

n das Reichs\chulden-Comtoir abgeliefert | tere

An demselben Tage kam die Frage wegen erwei- Bauern- und Priesterstande

früher gemeldet, statt einer Er

lleberschusse a

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der Juden im A 13 al, wie infung des bestehenden - 7

pn Ln S tio (( S L +4 4 dh) en gedvorenen TFuden die S&rlauvbnif

Zust s, nach

Orte niederzul

14) nllt

eia E IDLEUEC 4 De U E,

Ber|chiedene Umstande

Provinzen, begünstigen die}

30 der Einfluß Der Lateiner auc) 1c Urci) die pre deut) T]

d und Amerika unterstüßten Bestrebungen ai chen Ausdehnung unendlich verloren hat. Das kirchlihe Moment Oriente i} aber ein durhaus verschiedenes ente, Hier ist der Priester uicht der geistlihe Seelsorger hier Rathgeber und Richter zugleich, sein Ausspruch is ein Ora=

ur)prung- j A

im Vecct allicin, er

lel und die Richtschnur für alle Vorkommnisse, selbst die bedeutend-

iten im Leben. Jn den kirchlichen Sympathieen sind daher auch Ote politischen tief und unzertrennbar involvirt. Bei dex bezogenen ¿Frage durste es sich leiht fügen, daß auch die hiesige griechisch- unirte Kirche gleich jener in Kijsow und Plozk in ihren ursprüng- ichen Scho zurucktritt, was durch die Schußmächte der orienta- lischen Lateiner nicht vermindert werden kann, was aber in der po litischen Frage des Yrients von großen Gewicht sein würde,

Der Divan beschäftigt sich fortwährend mit den Finanzen; zu leßten Ministerrathe, wo die Banksrage berathen wurde, sind ersten hiesigen Kaufleute und Bankiers gezogen gewesen, es ist noch keine definitive Beschlußnahme gefaßt, sondern noch wei- ’usammentretungen beliebt worden,

In längstens vierzehn Tagen wird auch von hier eine Sendung

des Ausschusses, daß 700,000 | aber

Katastern der städtiscen

439

wird

fün

¿allgemeinen Industrie-Ausstellung abgehen. Nach-

londoner c

r Großherr selbst die zu verschickenden Natur- und Industrie=-

genommen und angeordnet hat, daß von 3 Museum von Konstantinopel niedergelegt | Verpackung derselbeu

Aupick zum Gesandten in

in Augenschein Fxemplar in das

41

beschäftigt man sich mit der Ernennung | Genera

l 2 aig

Werkstätten und Fabrifräumen

damit zusammenhängenden behufs der Vorbereitung der C | E ren jährlichen Miethserträge T S i einschließlich, nach welchen dic Eigenthi der bezeihneten Gebäude bisher zum Servise und zur Kommunal-Grundsteuer herange- zogen worden sind oder doch, wenn die Gebäude nicht Anspruch auf Steuerfreiheit gehabt hätten, herangezogen sein würden, in die Nach weisung (Kataster) als die der Einschäßung in den allgemeinen Ta- rif zum Grunde zu legenden Brutto-Miethswerthe übertragen. §7 10. Bei « denjenigen Gebäuden der im §, 9 gedachten Art, welche

u

er\t nach dem Jahre 1840 mit einem Durchschnitts - Miethsertraae

{1 s ° « C42 c ck e 4 p eee «d JPLELLULA

in die Kataster der städtischen Servis - T fputation eingetragen fi 1D LTCT L + Uri (1

deren mittierer jährlicher Miethsertrag von dem Ighre ab welches Dieje Eintragung zuerst erfolgt ist, in di "Bona W t V d | I Y* bi, In K Derania

gungs - Nachweisung übertragen.

i S: 44, Sind Gebäud er im g. ‘ dachten Art noch gar nitt in Mafkaster Der ubertragen, so wird Des betreffenden ahnlicher Größe

aus

Bind Betriebe werden Grund M D