1851 / 93 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Jagd- und Steuer- Pflicht machen.” S8. 26 bis mil

auc) den Foríîts- , ege Contraventionen zur Paragraphen des Entwurfs, die noch erledigt, und bei der Schlußabstimmung durd ‘der ganze Geseß-Entwurf mit den beschlossenen Zusäben gégen 8 Stimmen genchmigt. Jedoch

mit dem Borbehalte statt, daß man dieselbe | wenn der Geseß-Entwurf dur {

holen werde, Kammer gegangen,

hen Beamten

ta Knt 4

von einigen der Neal

D A, Je) Ute wider den Rektor Friegsgericht

nte hrt F, entbehrt

nanenten

¡tigt permanenten

|KriegSge1 icht

batten.

1gepunfte vor, welche

Hegen de

Oldenburg ichtigung einer vom nal gebrachten Nachricht. Herr Uhden soll Offizier-C ; hessischen Offizieren gegenuber die großte si{t anempfohlen habe! da sich deren Verhalt an rinc Nechtsf knüpf Diese Mittheilung ist eine rein erdichlete.

Unter d gestrigen Tage erging ein Erkenntniÿ des perma Mit

danach

wichtige

ilitairgerihts, wodur die von landständischen Ausschusses, Schwarzenberg bene Nichtigkeits-Beschwerde gegen ei Militairgerihts vom 17ten d, M, 10 Rthlr. wegen Ungehorsams gegen / wider ste ,

fennt das cen Bundes welheS ( coNrafé von 1e eine Anc des Bundes-Civil-Kommissärs ls unerfindlih zurückgewiesen wurde. Folgendes ist das Ausschreiben des Gesammt - Staatsminist« riums, betreffend die definitive Regulirung der in Folge des Bun des - Vollstreckungs - Verfahrens weiter nothwendigen Maßnahmen

- N va d aus prach,

durch die bestellten Kommissäre des deutschen Bundes. „Jn allerhöchster Entschließung Sr. Königlichen Hoheit des Kurfürsten

mit Beziehung auf die Ausschreiben des Gesammt Dezember v. J. hierdurch

E, «¿C 4 A A c TA S ie {2 E N

ten Kenniniß gebracht, daß fortan der Kaiserlich öste1 4 Gy v0 l )

on taats O O VET UND 19, dmarschall-Lieutenant Graf von Leiningen - Westerburg Suiglih preußische Staats - Minister Uhden sich gemein e des deutschen Bundes der desinitiven Re- Verfahrens weiter noth

Kassel,

Aommitar

tale Den WETDEN L 4A L LEL A inie mit }

1

Justiz-Minister

Bolm t (3) Inne

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l, Márz. gierungsblattes die politischen Ve1 Großherzog von Hef auf welchen die Berordnung 1850, die politischen Vereine betressend, beruht, noch d, so haben in Gemäßheit des Artikels 73 Urkunde verordnet und verordnen, wie folgt: C Die Bestimmungen der Verordnung vom j Vereine betreffend, sollen von die gedachte Verordnung erlischt, auf weitere Wirksamkeit erhalten werden. Urkundlich 2c. Dalwigfk.“ 2) Verorduung vom 27, Mrz, die

Vervielfältigung und Ver breitung von Druckschriften und verschiedene

nate

von

/ durch Druck, Rede, bildliche oder andere Darstellungen begangene strafbare Handlungen betreffend. Ludwig [Ill von Gottes Gnaden, Großherzog von Hessen und hei Rhein 2c. 26 Nachoem Wir Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Geseßzes zum Schuße gegen den Miß l haben vorlegrn lassen, es aber voraussicht ich sein wird, daß noch vor Ablauf der im Artikel 33 ( Oftobe1 0) für die Wirksamkeit dieser dnung festgeseßten Zeit die ständischen Verhandlungen üben Entwurf beendigt und hiernach das beabsichtigte Geseh er- werde, bis dahin aber die Fortdauer der gedachten Verord ir Erhaltung der Sicherheit des Staates dringend noth- ist, so haben Wir auf Grund des Artikels 73 der Verfas verordnet und verordnen hiermit, wie folgt: Einzigen e Destimmungen der Berordnung vom 4. Oftober 1850, lelfältigung und Verbreitung von Drueschriften und ver durch Druck, Rede, bildliche oder andere Darstellungen strafbare Handlungen betreffend, sollen von dem Tage it weichem die gedachte Verordnung erlischt, bis zur Erlassung Vesebes zum Schuße gegea den Mißbrauch der Presse in it erhalten werden. Urkundlich 2c

D wig, ) (

der Presse müoalid

v? y fi rordnung vom 4,

Lon Valvtal, vou Lin déelo f, Srhebung der Staats - Auflagen für das zweite es Jahres 1851 betreffend. Ludwig Ul, von Gottes iden, Großhrzog von Hessen und bei Rhein 1c. 1c. Nachdem zir mil Unseren getreuen Ständen übereingekommen sind, daß öGinanzgejeß vom 7, Dktober 1845 auch für das zweite Quar- Zahres 1845 noch fortbestehen soll , so haben Wir verord net und verordnen hiermit, wie folgt: Art. 1, Das Finanzgesehz vom 7. Oktober 1851 wird auf das zweite Quartal odcs Jahres 1551 ausgedehnt und in Wirksamkeit geseht, und es sind daher nach Maßgabe desselben die sämmtlichendirekten und indirekten Steuern, so wie solche durch die vorliegenden Gesebe und Veérord- nungen bestimmt find, bis zum 41. Juli des Jahres 1851 fortzuer- heben. Art, 2. Unser Ministèrium der Finanzen is mit der Voll- ziehung dieses Geseßes beauftragt. Urlundlih 2c. Darmstadt, den 29, März 1851.

Di

v f - tal Dee

Ludwig. F. von Schenck.

Hldenburg. Oldenburg, 27, März, (W. Ztg.) Der Präsident verliest ein Schreiben des Staats-Ministertuums, welches die vom Budget - Ausschuß erbetene Aufklärung über die Art und Weise ertheilte, in welcher die Staatsregierung den zu den bewillig-

|

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Supyplementar - Kredit von 27,000 Die Antwort erfolgte dahin : da für die diesjährigen Mili tair-Ausgaben so bedeutend ermäßigt habe Set A ls die Staatsregierung, damit auszutommen, sich außer S an JEYE , 10 würde dieselbe die beantragten 27,000 Rthlr. zu keinem anderen wee verwenden, als um diejenigen Ansäße des eingebrate n Vor- anslags, welche durch die Beschlüsse des X6 ndtags rniedrigt wor=- D es der Staatsregièrung Bud

ten Militairkosten beantragten Rthlr. zu verwenden beabsichtige. der Landtag die veranschlagten Mittel

; E : 4 r Aanzie als den sind, insoweit wieder zu erganzen, als L ; Î unumgänglich nöthig erscheine. Dies Schreiben ging an den

get-Ausschuß zum Bericht. ; L Ca L Í Außerdem erledigte der Landiag 1n crsiter Lequng Das (Cnt nasaeseß für aufaehobenen Múhlenbann. Ent|chadigk wird nux,

an Staat oder an die Pflichtigen vertragsmäßig für das Bann oder zu leisten übernommen hat. Jn Zuruüde1

recht etwas gegeben S Sd : } 0 U GOruntiluae 2

A IES R 6 E 2 T C Ada 4 stattung besteht dann die Entschädigung. "N L G ) ahl y gosdiof Bo Boa am son zugleich tin einex Zahlung geschehen oder übernommen ) , b M 4 M 2A L e Achtamänner über den Verhältnißwerth der GOrunt 7 u

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Summe

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einverstanden

Die z3citegung

Bevollmächtigte erklärt hatte, das Gesetz

verden, bevor auch das Finanzgeset

ging man »rganisationsgesel l

dung der Gemeindebezirke sprachen sich abweichende

Namentlich wollte man für die katholischen Landestheil(

spiele nicht als Grundlage des GVemeiudeverba

ten lassen Außerdem i

Bestimmungen uber die L

an Wahl und Ernennung de% Vürgermeiste1

Organisationsgeseßz auszunehmen oder der kün}

Landtage zu berathenden Gemeinde - Drdnung

Gür das leßtere sprachen die Abgeordneten S

Pancraß und Buchholz, für das erstere AVGe

Wibel und der \terstatter Niebour 1U,, welcher, wie die beiden

inderen Redner dieser Frage für die wesentlichste Grund aganzen Dieser Ansicht vfilichtete die Vex

sammlung in namentlicher Abstimmung bei mit 25 g L

4 M ov 4 4 wieder 2uUm Ste e) N d A Dic VICHTta c Ot DUE Sage mnen $2

Jetbeillgquna, welch

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I amvurag len und Vttglirdern

geltern au]

i efsterreich. Venedi v U erkündigten des Kaisers. Niazetta, DeI Gärten mit

ciner zahllosen

N A R R, äe L A JLOnarmen zu Tebén (rVettromi(

Antli ihres Stadt läuteten, festlich geschmückt 1 varen alle Reihen standen die Gondeln an den Gärten, den ersehnten Augen blik erwartend. Plößlich erschallt 1m Lido - von den Linienschiffen Kanonxndoune1 der Dikasterien und der Munizipalität der Se, Majestät schon nahte. Begleitet von

hall Grafen Radebßky und von unserem Militairgouv

l Behangen Balkone und Fenster, in unabsehba1

Fitly ay TOITDAren

L TADCrIieen

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von Gorczkowski, verlleß der Kaiser

h Piazetta, wo ein großer Theil der Garnison in Pa ausgestellt war. Kaum e sih der Monarch gezeigt, als ihn auch cin niht enden wollender Jubel begrüßte; die Damen, die sich trotz des s{chlechten Wetters sehr zahlreich einfanden, s{wenkten die Tüchen gleich so vielen weißen Fahnen, die von allen Fenstern und Bal fonen wehten. Der Kaiser lenkte zuerst seinen Schritt zum St. Markus=-=Dom, an dessen Schwelle der Kardinal - Patriarch wartete, trat nah abgehaltenem Gebete aus dem Tempel, ließ die Garnison vorüberdefiliren* und begab sich sodanu unter lautem Zuruf in den Palast. Ungeheuer war das Gedränge auf der Piazetta, da erschien der Kaiser auf dem Balkon, und ein CEvviva erscholl durch alle Räume. Der erste Akt Sr. Majestät war die Unterschrift des womit unsere Stadi das Privilegium des Freihafens erbält. Dieses Dekret besindet sich \hon unter der Presse. Gestern wurden Die Behörden und Del hohe Klerus Sr. Majestät vorgestellt, worauf die Besichtigung des Arsenals folgte, Ueberall, wo der Kaiser erschien, erscholl der leh haste Zuruf der Menge. Zur Tafel wurden nebst der K. K. Gc neralität und dem Admiral die Vorsteher der Civilbehörden , die Geheimen Räthe, der Podesta, ver Kardinal und einige Domherren geladen. Heute fand auf dem Campo Marzo große Militairparade statt, hierauf wurden das Militairspital, die Brigg „Montecucoli“/, die Goelette „Phönix“ und die übrigen im Hafen befindlichen Kriegsschiffe, dann die Kaserne und das Marine - Institut in Ser= vola besichtigt. Abends besuchte Se. Majestät au diesmal das illuminirte Opernhaus, der Empfang war ebenfalls \o glänzend wie an den früheren Abenden. Der Besuch der obgenannten Ob- jefte führte Se. Majestät mitunter nah den entlegensten Stadtthei len, Ueberall er\sollen begeisterte Acclamationen,

Frankreich. P aris, 30, März. Während der gestrigen Sißung der National-Versammlung cirkulirten zahlreiche Ministerlisten. Am bestimmtesten wollte man wissen, daß der Montag ein neues Kabinet öould, Baroche, Faucher, Rouher im Moniteur bringen werde, Minister Vaisse soll beim Herabsteigen von der Tribüne seinen

ampfboor

trat dic

Dekrets ,

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Freunden versichert haben ,- er werde dieselb nun nicht mehr betrés ten. Die Legitimisten sollen mit de! Kabinets » Combination niht sehr zufrieden sein. , Jn der gestrigen Sißung der National Jules Favre einé große Anzahl Petitionen um neuen Wahlgeseßes und Wieder j rechtes niedergelegt. Die Kommission hat den daß durch eine Versammlung von nen niht auf das Büreau niedergelegt de genommen und Ressiguier zum Berichterstatte _ Ueber die Paris-Avignoner Eisenbghnfrag Ver Zweck is, dic Tung untertubßt« t von fünf

Pächter - Compa

Bersammlung hal Ubschafsung des

E, 4 4 Anirag

Aante Lite U Compagni ETTETICIEN, wurde nicht

etiem 110

Í L 5 06 C ruCcht! ube Marschalls aren ungegründet, Bei der Abstimmung uber di menil’s haben die Bonapartiste1 gegen dieselbe gestimmt, Dic Bonaparte, Brisfault, Lamarlin

nung enthalten,

l(

Großbritanien und aus. E1Bbung vom Helegenheit Mer Al Uberdeen

uber den fkonsolidirten Fonds

Unterhaus Zihung vom 2 erhoben sih heute einige Stimmen Ï S; Worlley Und Hour B, Q 0 vas tunge Jtalten ‘“, Stand uud Gesinnung der politische)

VrLane beshwerten sich, den er t Fluchtlin Deren auf Dienstag cine Motion ankündigte, Der zweite uber die Ausländer in Uniformen und mit vermuthlich zur Ausstellung kommen (hört, hört!) und Reden halten wurden gecignet, Anarchie und Aufruhr in den Reichen der Alliirten Englands zu erregen. (Hört, Hört !) Oberst Sibthor p klagte über die ungeheu ren Leierkasten (Gelächter), die scit einiger Zeit in den Straßen allzulär= mende Musik machten. Sir,G. Grey, Staats-Secretair des Junern, erwiederte, daß die Ruhe Englands weder von Flüchtlingsreden noch von Leierkasten viel zu fürchten habez Regierung und Polizei seien wach- sam. Auf cine Ausrage von Herrn Reynolds crklâärte Lord John Russell, daß die Regierung in folgender Reihenfolge mit den Geschäften vorzugehen beabsichtige: Montag, 31. März: Comité über die Veranshlagungen für Armee und Feldzeugamt ; kommenden Freitag Vorlage der Budget -= Modificationen und Be

vLeien

¿Feuti (q Ci hren

443

Finkommensteuer ; Freitag, Mai: Bezug auf die Maßregel der Abschaffung des Königspostens wolle er der öffentlichen Meinung Konzession machen und dis nicht einbringen. Auf die

fange und eingreifender Wichtigkeit.

V

Frage

einbringen woll wie die Geseße über Aufhebung der Dänemark und

über

reisten , un | und Zollgränze zwischen

Consumtion,

, antworkeTt( Aer 0a, UND and DUNI: 4

über Postversendungen die Königliche Sanction

Jagdrecht, uber Chen über Einführung

für

hinge

Dänemark. Kopenhagen, 27. März. (Fä! Birft man einen Rückblick auf die Wirksamkeit der betd iche am gestrigen Tage ges{chlossen wurden, so ergiebt sich, é Gewinn ihrer Thätigkeit größer ist, wie ihn irgend eine an “Augsburg 1325 ére gejeggebende Versammlung in gleicher Zeit jemals erlangt hat örantsurt 1514 bedeutende Menge wichtiger Angelegenheiten ist zur Behand- Hamburg 193 Ó ung und resp, schleunigen Entscheidung gelangt. Der Landsthing London 12,56 * hat in den 55 Monaten seiner Dauer 54, der Volksthing 66 Ge Paris 1555 Br seße behandelt, Davon sind 44 \cchließlich angenommen und 32 ha K, Gold ben bereits die Königliche Sanction erhalten, welche auch in kur Silber 132 bez. zem den übrigen 12 gewiß zu Theil werden wird, Sind nun aud) ¿Fonds beliebt, Bauk- und Nordbahn-Actien

cinige dieser Gesebe nur klein, nux für einzelne Fälle maßgebend

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Comité über | so is doch auch eine niht geringe Anzahl von bedeutendem Um- j L Sinige von diejen großeren | 10857 B Leipz, B. A. 1632 1 | Geseßes - Arbeiten waren schon in der vorigen Session vorbereitet, H ri f

( r R ¿f I & ( e: D S Ny of: oie P 2 her (Stoll / Abschaffungs = Vill | z. B. das Pensionsgeseß, das Preßgejeß, das Gejeß über Stellung

Schles

ten und Devisen niedriger, mehx Brief als Geld,

Q ois LCIDz.

Leipzig,

Br., Bane

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on Distriktspferden und zum Theil das Jnoalidengeseß, allein die, welche nur in dieser Session durhgesührt sind, sind doch die zahl

Zollverschiedenheit | Preuß

wig, so wie das Reichstagswahlen auf den Farör, valter und Zollbeamten, über di

Franffurt a. (1 E s

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