sichtlih der Landesgesebgebung (größere Majorität, Wiederholung des Beschlusses) empfohlen worden ist.“ (Fortsezung folgt.)

NMusland.

Hesterreih. Agram, 1. April. (Agr. Z.) Der Kaimakan Skfenderbeg hat Mostar bereits mit einer Truppenmacht von 1600 Mann verlassen. Unter ihm kommandirt der von Omer Pascha begnadigke Rebellenführer Pamuk Barjaktar Koritsch von Nevesigne eine Abthei- lung von 400 irreguláren Albanesen. Der Kaimakan beabsichtigte über Duvno zum Heer des Seraskiers zu stoßen. Am l9ten er- reichte er bercits Livno. Die Bewohner der Posavina und ein Theil der Herzegowiner hoffen noch immer auf einen starken Zuzug per Krainaer, der plóplih die Sache zu ihrem Vortheil wenden würde. Vie leßte große Schlappe der Jusurgenten bei Jajce und ChulhNa: dürfte sie jedoch eines anderen belehren, lnjere ForteNpen e aus Bosnien melden uns, daß Omer Pascha unaufhaltsam E und es dürfte somit der Cnergie des Seraskiers ge ge / Widerstandskraft für längere Zeil Zu

dringe, l der feindseligen Provinzen

brechen. f

Griechenland. Athen, 18. März. a R Der Räuber - Häuptling Kavurino, dem es jeßt beinaye E “geha sich der Hinrichtung zu entziehen, tht noch H A vel täglichen Gespräches. Das Leben Dre es Ungeheuers tht dg E webe der sheußli{chsten Unthaten. Fn Arkadien geboren, war el durch mehrere Jahre der Sclrecken des Peloponnes. Jn dei ge richtlichen Untersuchung sind siebzig von ihm begangene Raubanfälle und dreizehn Morde konstatirt worden, und er hat sle mit so bei spielloser Kaltlblütigkeit alle eingestanden, dap Richter und E \{chworne sich davor entsebten. Man behauptet allgemein, daß die lebte Umánderung seiner Todesstrafe in lebenslänglihe Haft mittelst einiger Tausend Drachmen zu Stande gebracht worden ist. Eine Kommission, aus vier Mitgliedern bestehend, wurde nach “lauplia ge- shickt, um eine Untersuchung daruber zu pflegen und zugleich die Ueber zeugung zu schöpfen, ob die Wunde des Verbrechers in der 2 hat so be denklih ist, als wie sie von dem Práäfektur-Arzt Photino und von dem Königlichen Prokurator von Nauplia geschildert worden ist. Diese Kommission is nach ihrer vollbrahten Mission nach Athen zurückgekehrt und hat berichtet, daß die besagte Wunde, weit enf- fernt, cine gefährliche zu sein, vielmehr eine vollkommene und nahe Heilung in Aussicht stelle, und daß somit der Königliche Prokura- tor in Nauplia, einen irrigen Bericht eingeschickt hatte. Die Kammer war darüber schr entrüstet, interpellirte wiederholt den Justizminister Paifko und gab sih selbst dann nicht zufrieden, als dieser erkflárte, daß er diese zwei Beamten, welche ihn in Jrr= thum führten, ihrcs Amtes entseßt und eine strenge Untersuchung angeordnet habe, inwiefern hierin Bestechung angewendet worden sei, Das Alles half nichts, das Ministerium soll daher, wie Ei

nige behaupten, zu dem in solchen Fällen üblichen Auskunstsmit tel gegriffen haben. Der

Ls

Casfstéri,

Kammer - Präsident soll nämlich zu Hofe berufen und dort beschieden worden sein, daß man fest ent

(a fe R E A NEA A e T S E D E 1 I 21-1;

Bekanntmachungen.

[212] SerannttmaGun 0

Die zu den Staats-Domainen gehörenden, im Treb niger Kreise des Regierungs-Bezirks Breslau belegenen, - Meile von der Kreisstadt ind 3 Meilen von Bres- lau entfernten Domainen-Vorwerke Raschen und Benitkau, welche nach der Ende Juni dieses Jahres stattfindenden

dener Eisenbahn

Bovenstein

belegenen, zu gehörenden Binckeroalde sollen in dem in der Kreisstadt Beckum (in einem bei der dortigen landräthlicher fahrenden Lokale) auf

ben 9 Mat d, vor dem Herrn Ober-Regierungs-Rath Hasselbach an geseßten Termin alternativ, sowohl zur Veräußerung, wie zur Verpachtung auf 18 Jahre von Johannis «

{lossen is, das bestehende Ministerium dem Alnige, feindlichen zurücgelassen hat, wieder abzugeben, daß l Zen indem män Demonstrationen von Seiten der Kammer nublos ege F J S in gar keine Modificationen deshalb eingeden l m Königl Me 1 ‘ s Q ees V S » 6 u nister kein anderer Vorwurf tri, a schenkt habe, versteht sich

rator von Nauplia zu leiht Glauben, ge llen Parteien gleich- von selbst, denn seine Ehrenhaftigkeit e eine Stimme. Die von máßig anerkannt, und darüber herrscht e Monirlilsänd ist sehr thä- der Regierung angeordnete Untersuchungs, in einigen Tagen schon tig, das Resultat ihrer Erhebungen and v 6 ¿0 Memratee Tag bekannt gegeben werden. _Anch der Dit 54 Î AERAC E o pt aa hat einen Sturm in der Kamuer Ge si P ail A e nicht zu seinen Gunsten endete. Aa D eendigung Der , in Xenohori sind alle daraus Bezug habenden Papiere dem Ministerium ege I E um _der Kammer ¡ur Prüfung vorgelegt zu werden. Ver inister sand es jedoch für gut, den ganzen Wahlaft zu annulliren und einen neuen vor- nehmen zu lassen. Durch einen der Gewählten, Der die meisten Stimmen für sh hatte, is dieses eigenmächtige Verfahren der Kanmer angezeigt worden. Diese, hierin eine Verleßung ihrer Prárogative sehend, forderte den Minister zur Rechtfertigung auf. Nach einer langen und stürmischen Debatte, in welher Herr Notara vergebens seine Ansicht geltend zu machen suchte, wurde der Be {luß gefaßt, daß die vom Minister angeordnete neue Wahl auf gehoben werde, Herr Notara die Akten Über die {hon vorgenom- mene aber der Kammer zur Entscheidung vorlegen solle, indem über Gültigkeit oder Ungiltigkeit der Wahlafte niht das Ministerium,

gerade Wahlen

sondern die Kammer allein zu bestimmen das Recht habe.

Jn Eubea hat eine Räuberbande von 90 Mann unter Anfüh rung des berüchtigten Kalamata ein Dorf völlig ausgeplündert.

Der gefürchtete Pirat Georg Negri, wegen s:iner vielfachen in Samos und in den Umgebungen von Smyrna verübten Raub thaten bekannt, hat sich aus Syra, wohin er sich vor den Verfol gungen geflüchtet, heimlicherweise mit mehreren seiner Spießgesellen eingeschifft, und wir dürften bald wieder etwas von verbre

cherisWen Fndustrie zu hören

5 4 iener

befommen.

Eisenbahn -Werkehr.

Hesterreichische südliche Staats

Die Einnahmen der südlichen Staatsbahn im Jahre 1850 ha hen cine nicht unbedeutende Vermehrung gegen die vorhergegange nen Jahre ergeben; es wurden im Jahre 1850 befördert 650,098 Civilpersonen und 4,525,582 Ctr. 87 Pfd. Güterz im Jahre 1849 wurden befördert 480,008 Civilpersonen und 3,349,733 Ctr. Fracht güter; es wurden sonach in 1850 gegen 1849 mehr befördert 170,090 Personen und 1,175,849 Ctr. 87 Pfd. Gúter; außerdem wurden in 1850 noch befördert 263,044 Militairpersonen, mch1 gegen 1849 125,809. Die Einnahmen im Jahre 1850 betrugen Ur Personen 1100S G 17 V, Und! que Quer 1/908, 120 S1 K zusammen su Pensonen und GQUter 2200/20 01 15 NU. Die Gesammt=-Einnahme für Personen und Güter betrug im Jahre

fe

D T.

dem Remonte - Depot

Vorwerke Friedrihshors| und Johannis c.

Behörde zu er-

S, Bormittaags 10 Uyr

Behufs der Verpachtung auf obige ab werden beide Vorwerke lediglich zujam-

Das dem Ausgebote zum Grunde zu legende Minimum is} auf 1542 Thlr. 26 Sgr. 5 Gold festgesetzt, wogegen indeß dem Pächter außer

| Neubau cines Wohnhauses zu Friedrichsho | schiedene andere Bauhülfen auf Kosten des

1849 nur 1,527,262 Fl., sonah in 1850 gegen 1849 mehr 691,866 Fl. 18 Kr. Für Militair-Transporte kamen in 1850 ein 365,466 &l. 31 Kr., wonach si{h eine Gesammt-Einnahme von 2,584,594 Fl. 49 Kr. ergiebt. Die größte Anzahl der in einem Monat be= förderten Civilpersonen betrug 76,593 und zwar im Monat August, demselben folgt der September mit 68,945 und dann der Mai mit 66,860 Personen, die geringste Anzahl betrug nur 32,148 im Ja nuar. Jn Betreff der Güterfrequenz zeichnen sich der Dezember und November besonders aus, denn es wurden in ersteren Monat 449,135 Ctr. 84 Pfd. und in leßterem Monat 435,321 Ctr, 57 Pfd. befördert, demselben folgt der Monat März mit 410,635 Ctr 36 Pfd., das geringste Quantum brachte der Januar mit nur 310,268 Ctr. 26 Pfd, z; die stärkste Gesammt- Einnahme, welche aus dem Personen- und Güter - Verkehr cntsproß, betrug 218,935 Fl. 31 Kr. im Monat August, demsclben folgt der September mit 199/964 Fl. 27 Kr., daun der ZUli mil 198255 l. 25. Krs die geringste betrug nur 139413 Zl, 57 Kyr, im Monat Januar In Betreff der Militairtransporte brachten gleihwie bei dem Güte1 verkehr die Monate November und Dezember die stärkste Frequenz und Einnalme, denn es wurden im November allein 51,120 Per- \fonen befördert, welche eine Einnahme 147,928 &l. 43 Kr gewährten, im Dezember wurden 30,631 Personen für 43,403 Fl 36 Kr. Einnahme befördert; dagegen haben die Monate Juni, Juli und namentlich März nur geringe Militair-Transvorte aufzuwetlen Die Einnahme für Personen und Güter betrug -im ersten Quartal 495,831 Fl. 8 Kr. und inkl. der Einnahme für Militair 549,376 Fl. 40 Kr.; im zweiten Quartal betrug die Einnahme für Personen und Güter 544,205 Fl. 56 Kr. und inkl, für Militair 587,890 Fl ¡2 Kr.; sonach im zweiten Quartal gegen das erste mehr fü Personen und Güter 48,374 Fl. 48 Kr. und inkl. für 38474 M 2 K. Qn duitten QUartal lamen ei uy Per \onen Und Guter 0174155 Gl 26 Nud I, Tul ( tair O2 727 5E 04 N ondM im Den gege Das Quartal mehr für Perfonen und Gü 72,952 D inl, ur Militair S45077 C 12 Nl: 120 827 L 16 Q Und In Im vierten Lhuartal betrug 561,932 Fle 458 R, Unt 33 K nas Fl. 38 Kr., dagegen mehr mit Hinzurehnung de! (01,944 S1, 39 Rr., im vierten 706 Fl, 45 Kr. für Militatirtransporke Quartal kamen im vierten meh1

6 Nb a A G24 Fl. 52 K1 altair 1

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Personen und ir Militaiy 225,202 &le 00 NV.

A LRGTRBODE SAZUZBRE TESZE E 6E K A P D T

F 1 10 „Zahre von

| men ausgeboten, und werden demnach Pachtgebote für | die einzelnen Parzellen nicht angenommen, | l Î l

Venjeniget, d , werden die

ferle, Justizrath

incl. 515 hiesige1 tarien in Vorschlag gebra)

rit noc) ve da l ermine {wed

Ber sich in diesem

durh einen Bevollmachtigten melde!

Dismembration noch ein Areal, und zwar: däs Restvorwerk Raschen von 4 Mrg. 13 [1R. Hof und Baustellen, 15 178 » Dorfgärten, 500 6 Aer, 10 150 Wiesen, G 9 8 » Feldgräserei, Wege, Gräben und Unland, in Sa. 500 Mq. 1 R das Restvorwerk Bentkau von 3 Mrg. 157 1R. Hof und Baustellen, O» A404 » Dorfgärten, 168 U Ner, 40 00-9 Wiesen, 4.1» 16 » Teiche, 1 s N Feldgräserei, O n Wege, Gräben u, Unland, in Sa. 542 Mrg. N enthalten, sollen zusammen guf wol Fahre, Lom 1, Juli 1851 ab, im Wege der Licitation verpachtet werden, und wird hierzu auf den 12, Mai d. J, von 10 Uhr Vormittags ab, ein Licitations Termin in dem Ronferenz- Zimmer der unterzeichneten Königlichen Regierung vor dem Regierungs-Rath von Woyrsch an gelegt, Die Karten, Vermessungs- und Bonitirungs- vtegister, so wie die allgemeinen und speziellen Verpach- tungs - Bedingungen , liegen in unserer Domainen-Re- gistratur und bei der Pachtung in Raschen zur Einsicht E Ubschriften von den Bedingungen werden auf Vertangen Zegen Srsiatiung der Kopialien verabfolgt. 8 as Minimum des Pachtgeldes is} auf 1940 Thlir., | worunter ein L rittheil in Golde, festgeseßt, Das le- | bende und todte Juventarium i} Eigenthum des bis- herigen Pächters z der anziehende Pähter übernimmt in Betreff dieses ÎInventariums alle. dicjenigen Verpflich- tungen gegen den bisherigen Pächter, welche dem Fis- fus als Berpächter auf Grund des bisherigen Pacht- Kontrakts und Pacht-Verhältnisses obliegen. Das fis- falische Saat- und Bestellungs - Jnventarium ist vom | anziehenden Pächter für den vom Fiskus festzuseyenden und vor der Uebergabe zu erlegenden Kaufpreis eigen- thümlich zu übernehmen, auch hat derselbe den abgehen- den Pächter nach Maßgabe des bisherigen Pacht-Kon- trafis sür etwa vorhandene mehrere Saal- und Be- stellungsfosten zu entschädigen, Pachtbewerber haben sih über ein disponibles Vermögen von mindestens 4000 Thlr. und über ihre Qualification im Termine auszuweijen, Die ip Staats-Papieren zu bestellende Bietungs- und Pacht-Caution is auf 700 Thlr. festgeseßt, 1 Der Zuschlag resp. die Auswahl unter den drei best- bietenden Pachtbewerbern bleibt dem Königlichen Fi- nanz-Ministeríum vorbehalten. E In dem Termine werden von 3 Uhr Nachmittags ah neu sih meldende Lizitanten nicht mehr zugelassen, Breslau, den 31. März 1851, Könígliche Regierung. Abtheilung für Domainen, Forsten und direkte Steuern.

23 ) 20 »

\

[186] Ber aUunimaGu#g. Die im Negierungs-Bezirk Münster, im Kreise Beckum in der Nähe des Beckumer Bahnhofes der Köln-Míin-

ab, öffentlih ausgeboten werden,

Behufs der Veräußerung werden Gebote angenom- men, einmal für beide Vorwerke zusammen und jodann für folgende Parzellen, in welche die Vorwerke nach den Veräußerungsplänen zerlegt sind:

A. Vorwerk Friedrichshorst :

1) für eine Hauptparzelle mit dem Vorwerksgehöft und sämmtlichen Gebäuden incl. einer Mühle und eines Ziegelofens nebst Trockenscheune, enthaltend 361 Morgen 50 Ruthen 11 Fuß Hof- und Baustellen, Garten-, Acker-, Wiesen-, Weide- und Holzgrund, wofür das geringste Kaufgeld 11,750 Thlr. beträgt,

2) eine Parzelle von 53 Morgen 70 Ruthen 60 Fuß

Acker-, Wiesen-, Weide- und Holzgrund zu einem

geringsten Kaufgelde von 1375 Thlr.,

3) eine Parzelle von 14 Morgen 129 Ruthen 90 Fuß Ackergrund zu einem geringsten Kaufgekve von 300 Thlr., i

4) eine Parzelle von 2 Morgen 177 Ruthen 12 Fuß Ackergrund zu einem geringsten Kaufgelde von 100 Thlr.,

5) eine Parzelle von 13 Morgen 7 Ruthen 95 Fuß Acer- und Wiesengrund zu einem geringsten Kauf- gelde von 250 Thlir.,

6) eine Parzelle von 67 Morgen 142 Ruthen 41 Fuß Acker- und Weidegrund zu einem geringsten Kauf- gelde von 925 Thlr.,

7) cine Parzelle von 27 Morgen 24 Ruthen 28 Fuß Acker-, Wiesen-, Weide- und Holzgrund zu einem geringsten Kaufgelde von 575 Thlir,,

8) eine Parzelle von 75 Morgen 34 Ruthen 54 Fuß Wiesen-, Weive- und Holzgrund zu einem gering- sten Kaufgelde von 1250 Thlr,

9) eine Parzelle von 65 Morgen 87 Ruthen 50 Fuß Holzgrund zu einem geringsten Kaufgelde von 975 Thlr.

: B. Vocwerk Viínkewald:

1) eine Hauptparzelle mit dem Vorwerksgehöfie und \ammtlichen Gebäuden, enthaltend 359 Morgen 176 Ruthen 53 Fuß Hof- und Baustellen, Gar- ten-, Aer-, Wiese-, Weide- und Holzgrund, wo-

sUr das geringste Kaufgeld 10,650 Thlr. beträgt, eine Parzelle von 24 Morgen 30 Ruthen 30 Fuß Acer- und Wiesengrund zu einem geringsten Kauf-

_gelde von 450 Thlr,

E Parzelle von 7 Morgen 72 Ruthen 45 Fuß “Aer- und Holzgrund zu einem geringsteu Kauf- gelde von 325 Thlr,, und

eine Panzelle von 148 Morgen 177 Ruthen 10 Fuß Ucker-, Wiesen-, Weide- und Holzgrund zu einem geringsten Kaufgelde von 2325 Thlr.

ata Veräußerungs - Pläne nebst den Veräußerungs-

AAngungen und den Vortwerkskarten, auf welchen die obigen Parzellen genau ersichtlich sind, befinden sich in den Händen des Inspektors Kuauff zu Friedrichsharst, daes uh bei der Besichtigung der Borwerke seitens s n fder Pachtliebhaber hülfreiche Hand leisten Kausliebpgger verlie Auskunft ertheilen wird, Jeder Kommissarius muy auf Erfordern unseres Licitations- den zebiten Sb Nachweise seiner Zahlungs fähigkeit

: eil des Gebots baar oder in inländischen

öffentlihen Papieren n i pa y ach dem Courswerthe bei der Steuerkasse zu Beckum deponiren, \

l J

| |

| |

gesichert werden.

Das Nähere hierüber ergeben welche gleichfalls bei dem Jnspekto1 werden fönnen,

Außerdem liegen solche, ebe rungs-Bedingungen , in unserer Domainen-Registratur zur Einsicht bereit und werden wir dieselben auch Fedem,

wünscht, Frstattung der Kopialien mit-

eingesehen

n 10 WIE dIE DEIQUIE:

E Co gegen

theilen, ir Pacht-Uebernahme ist í disponibles Vermögen von mindestens 12,000 Thlx, erforderli, und müssen sich Pachtliebhaber hierüber gegen uns oder un seren Kommissarius vollständig ausweisen. Die Wahl unter den drei Bestbietenden, sowohl det der Berpachtung, }o ie Gebote zur

die zuschlag ertheilt

\ j

ubrigens e1n

alternativen Veräußerung, als bei der 2 wie die Bestimmung darüber, ob auf Veräußerung oder zur Verpachtung der ?; werden soll, bleibt dem Königlichen Finanz-Ministerium vorbehalten, und sind daher die Bestbietenden dis zur

Entscheidung des letzteren an ihre Gebote gebunden,

Minden, den 21, März 1851. Königliche Negierung, Abtheilung der direften Steuern, Domainen und

L

Ha lbac,

für die Berwaltung Forsten.

A y M

[622] Nothwendiger Verkauf. Das hierselb| in der Richtstraße Nr. 98 11d Nr. 99 gelegene, Vol. 1, No. 392. Fol, 405, und Vol, I. No 391, Fol. 404. des Hypothekenbuchs verzeichnete, dem Bäckermeister Wilhelm Heinrich Weber gehörige Wohn- haus nebs den dazu gehörigen Wiesen, welches z der nebst dem Hypothekenscheine in der Registratur einzu- sehenden Taxe auf 418,175 Thlr. abgeschäßt worden, soll am 28. Mai 41851, Vormittags 11 Uhr, vor dem Obergerichts - Assessor Ullricy an Herichtsstelle, *unferstraße Nr. 1, subhastirt werden. L “ Frankfart a. d. O., den 28, S Q EI 1890, Königliches Kreisgericht, 1. Abiheilung.

ufolge

Subhastations-Patent. Das in der Gubener Vorstadt, Steindamm Nr. 24 hierselbst, belegene, Vol. Il. No. 171. Fol. 173. ve - zeichnete, der Wittwe Reimer, geb. Bredow, gehörige Haus nebst Garten, geshäut auf 9389 Thlr., soll An 18S U 4804

vor dem Kreisgerichts-Ra!h Händler an ordentlicher Ge- richtsstelle hierselb, Junkerstraße Nr. 1, öffentlich meist- bietend verkauft werden, Tare und Hvopothekenschein sind in unserer Registratur einzusehen. Die Kaufbedin- gungen werden im Termine bekannt gemacht werden.

Frankfurt a, d, O,, den 305 Oktober 1850. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

[623]

[144] Cd TtaloCitati oi s Nachdem über den Nachlaß des Kaufmanns Carl Ferdinand Rehefeld der erbschaftliche Liquidations-Pro- zeß eröffnet worden, werden alle unbekannten Gläubiger des Verstorbenen aufgefordert, sich in dem auf den 17, Juni 41851, Vormittags 11 Uhx, an hiesiger Gerichtsstelle vor dem Herrn Stadt- und

Kreisrichter Mix anberaumten Termine mit ihren An-

daß er feincr etwanigen Vorrec mit seinen Forderungen

s d N itits fen werden, was nach Besric

Masse

annar

ubiger von

(Gemäßheit Juni 1845 Koniglichen Nachstehende & Tilgungsfas|s(

Reallasten, als :

zusammen über sind nebst den dazu gehörigen Zins Nr. 2, 3 und 4 am 14. März 1851 en, was auf Grund der Verhandlung attestirt wird, Heiligenstadt, den 15. M (i S Königl. Kreisgericht, 11. Strecker.“ hiermit zur öffentlichen Kenntniß. Heiligenstadt, den 27, März 18951, Königliche Direction der Eichsfeldischen Q e

DAaruveI

rz )

s-Ka|se.

[176] Brian tmaGu id. / Die für das Jahr 1850 zu verthcilende Oividende tst nach dem Beschlusse unseres Gesellschasts-Ausschusses auf Funfzehn Thale1 pro Actie festgeseßt und kann bei unserer Hauptkasse hierselb in Empfang genommen werd(1. Magdeburg, den 20. März 1851, Direktorium der Magdeburg - Cöthen - Halle - Leipziger Eisenbahn - Gesellschaft,

Das Abonnement beträgt. ] 5 Rthlr. für 5 Jahr. 0 10 Nthlr. - 1 Jahr. d Z ; : M , j

in allen Theilen der Monarchie f ; i ; §- d + ohne Preis - Erhöhung. 2 i / / ; %

Bei einzelnen Kummern wird / 2 /

der Bogen mit 25 Sgr. berechnet ; / r A T 4 i j Y B 20 7 0

C E / “T

*Á Me 9s.

S E i G) t

Nnitlicher Theil.

c laud.

Knailere,

Bermischtes. T rieft, Konig Ludtvigs

Ankunft FInnsbruck, Durchreise

Oesterreich, Wien. Aufenthalt des Kaisers. von Bayern,

SIannover. Hannover, Mittheilungen aus verschiedenen Schreiben der Königlichen Regierung an die allgemeine Stände-Versammlung. Kammer-Verhandlungen,

Ezürttemberg. Stuttgart, fruten-Aushebung.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt. Kammer-Verhandlungen

HDldenburg. Oldenburg, Vertagung des Landtags,

Frankfurt, Frankfurt a. M, Geseßgebende Versammlung.

Königliche Verordnung über die Re

Nusland.

kreich, Gesehgebende Versammlung. Antrag auf Erhöhung s Armee-Budgets. Sccretgirêwahl. Paris, Memorandum des anzösischen Kabinets gegen den Eintritt von Gesammt - Oesterreich in den deutschen Bund, Ministerrath. Antrag in Bezug auf die Prá- sidentenwahl. — Gutachten gegen Abschaffung der Getränksteuer. Kom- missionsbeschluß gegen Steuer-Rüerstattung. Verurtheilungen wegen Preyvergehen, Großbritanien und Jrland. Parlament, Oberhaus, Peti Die Bill über die Ausdehnung der Grafschaftsgerichte, — Zurücknahme eines Antrags auf Untersuchung der indi d altung. Annahme des ministeriellen Antrags zu Gunsten der Juden. — Vermischtes, London. Hofnachricht. Diner zu Ehren Lord Stanley's. Parlamentswahlen, f Iufiland und Polen. St. Petersburg. Ordensverleihungen, “Italien. Turin, Aus der Kammer. Minister-Combination, nua, Wiederfreigebung der sequestrirten Geschenke für Franzoni, - gtionalgarden. Neapel, Stirafmilderungen, ompyrna, Ankfunfi des Fanarioten Mussurus Der

i1Onen,

(Y Ler (Criaß

in die S ürktei.

) nt

nir

neue

Börsen: und Handels - Nach richteu.

Amtlicher Theil.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den Landrathsamts - Verweser Freiherrn von Brenken zum tandrathe zu ernennen; und

m Kriminal-Polizei-Jnspektor Do sse in Berlin bei seinem

t Sanitäts-Rath zu verleihen.

praktischen Arzte Dr. (l l

Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten. Nachdem der geseßliche Schluß der Vorlesungen mit dem öten Mets, eingetreten ist, wird hiermit bekannt gemacht ; ommer-Semester mit dem 28sten d. Mts. beginnt Berlin, den 7. April 1851. y Der Rektor der Universität. reist: Der Königlich spanische außerordentliche Gesa Ange Veinilter, de Armero y Mullares,

llichtamtlicher Theil Deutschlaud.

Hesterreich. Wien, 5. April. Se. Majestät der Kaiser ist gestern Nachmittag im erwünschtesten Wohlsein von Venedig in Wien angekommen. Zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers versammelten sich der Minister-Präsident und die Chefs der Civil und Militair-Autoritäten um 4 Uhr Nachmittags auf dem Glogg- nißer Bahnhofe. i -

Gestern Abend um halb 8 Uhr sind die Herren Minister von Bruck, Feldmarschall = Lieutenant Graf Harrah, General - Major Melzer nebst anderen Notabilitäten zur Eröffnung der Prag- Dresdener Cisenbahn nah Prag abgereist, Feldmarschall - Lieute- nant Khevenhüller war shon gestern Morgens dahin abge- gangen.

__ Ueber den neuesten Bankausweis heißt es im Con. Bl. a. B,: „Ver Staatsverwaltung ist dieser günstige Ausweis zumeist zuzu- \hreiben, denn es wurden im Monat März 3,100,000 Fl. in Sil-

ber von der sardinischen Kriegs-Entschädigung der Bank zugewie- sen und außerdem noch 2,800,000 Fl. in Papiergeld zurückbezahlt. Man muß diese Anstrengungen des Herrn von Krauß lobend an- erkennen, wenn er nicht dur eine Vermehrung des Staatspapier- gelDes denselben ihre Wirkung genommen hat. Auf unsere Wäh- rungsverhältnisse wird indeß eine Verbesserung des Standes der Bank, wie der leßte Ausweis sie zeigt, \{chwerlich wesentlich einwirken, und nur durch Anleihen kann der Ueberschuß an papiernen Geldzeichen, welher die Depreciation derselben zur golge hat, aus dem Umlauf gezogen werden. Je länger man aber Ee O desto ungünstiger gestalten sich die Verhältnisse, weil Be Verlängerung unseres gegenwärtigen Zustandes dem Kredite Qiserreichs im Zn=- wie im Auslande sehr schadet. Und wel

en Einfluß üben niht unsere Geldverhältnisse auf den Geist der

reußischer

Berlin, Dienstag den s. April

F r ia (B: F Le P 2s) E A L RE N ER t r HRP E C T E R H! YETR T TOTEON P E ia L

Dev: Ein hochgestellter Militair soll dies auch dem Kater bei feiner lokton S sf a S G 4y e L O: Katser bei jeiner legien Anwesenheit in Triest gesagt haben. Wie mau verliert, beantwortete cr die Grage des Monarchen,

Bevölkerung aus,

welche „Sie steigt und

Stimmung in Triest herrsche, mit den Worten: „, erthe der Landeswährung.“‘“

rallt mit dem

Trieit, 3: Moril, est. Ztg.) Se. Majestät der Kaiser ijt heute um 34 Ubr M von Venedig hier eingetroffen. Zum Empfange Allerhöchstdesse war der Herr Hafenadmiral, Coutre- admiral Ritter von Bujacovich, dem K. K. Kriegsdampfer „Vulkan“ eutgegengesahren, während Se. Excellenz der Herr Statthalter den Monarchen am Thore des Statthalterci-Palastes erwartete. Meer und Ufer erglänzten in {immernder L raufchende Lebehochrufe feierten die ersehnte Rückkehr. Unm neun Uhr begab ih - e, Majestät, begleitet von Sr. K. Hoheit dem F Erzher zoge Ferdinand Maximilian dem Herrn Statthalter,

Beleuchtunq Un D Ling, und

und gefolgt von Zhren Excellenzen

dem Herrn General - Adjutanten Grafen Grünne und dem Herrn Vice-Admiral Dahlerup, an Bord der rus sischen Brigg „Ene““, deren Mannschaft ein sehr gelungenes kriege- risches Manöver ausführte. Nach diesem Besuche, der a n eine ähn liche der dosterreichis&en Korvette „Caroline“ von Seiten Sr. Maje- stät des Kaisers von Rußland zu Theil gewordene Gunst erinnert, besihtigte Se. Majestät die Fregatte „Venus“', die zur Einschiffung des durchlauchtigscen Bruders unseres Monarchen bestimmt ist. Dem Vernehmen nah, wird Sr. Excellenz dem Herrn Statthalter mehreren Generalen und Stabsoffizieren, dem Verwaltungs - Aus- [use des Stadtrathes mit dem Herrn Podesta, dann einigen Mit- gliedern des Verwaltungsrathes der Nationalgarde, der Direction des Armen-Instituts, dem russischen Konsul und dem Kommandans- ten der „Ene“ die Ehre zu Theil, heute zur Kaiserlichen Tafel ge- zogen zu werden, Um Uhr soll Se. Majestät die Rückreise nach Wien antreten,

_JInnsbruck, 2, April. (Lloyd) Gestern Abends 9 Uhr traf König Ludwig von Bayern mit dem Prinzen Adalbert und Gefolge auf dessen Reise nah Rom von München im besten Wohl- sein hier ein und seßte heute Morgens die Reise fort. ,

FSaunover. Hannover, 2. April. (Hannoversche Zeitung.) Schreiben des Königlichen Gesammt - Ministeriums. (Schluß.) Ueber den Plan zur weiteren Behandlung der Sache heifit es in dem Regierungs-Schreiben: „Wenden Wir uns nunmebr nah der hiermit beshlossenen Beurtheilung aller wesentlicheren Anträge der Landschaften zur Darlegung des weiter einzuschlagenden Ver fahrens, so ist in dem Obigen {on Unsere Absicht entwickelt, alle einer gleichmäßigen Regelung für das ganze Königreich bedürftigen Punkte dur ein Landesgeseß festzuseßen. Die Verfassungs-Urkun- den sur die verschiedenen Provinzial - Landschaften sollen sich dann als Ausführung dieses Landesgeseßes darstellen. Wir beabsi{tigen dabei nicht, zu diesem Zwecke nochmalige Verhandlungen mit den einzelnen Landschaften einzuleiten; nur rücksihtlich der ostfriesischen Landschaft halten Wir aus weiter unten zu erörternden Gründen eine solche für erforderlich. Jm Uebrigen haben Wir durch die vorliegenden Erklärungen die Wünsche der Landschaften genügend kennen gelernt, um bei der Anwendung der durch das Landesgeseß festzustellenden all gemeinen Grundsäße die provinziellen Eigenthümlichkeiten gehörig berücsihtigen zu können. Ohnehin berúhren die von den Grund- zügen wesentlih abweichenden, nicht zuzugestehenden Anträge der Landschaften fast ausschließlich nur solche Punkte, die bereits durch das Landesgeseß zu entscheiden sein werden, und über dieses würde eine nochmalige Verhandlung mit den Landschaften wohl in keinem Galle zugelassen werden können. Wir halten aber auch dafür, daß ie Mitwirkung der allgemeinen Ständeversammlung sih niht auf alle in das zu erlassende Landesgeseß und in die einzelnen Pro- vinzial - Verfassungsurkunden aufzunehmenden Punkte zu erstrecken haben wirz, Die Aufstellung der leßteren wird jedenfalls ledigli} der Regierung überlassen werden können, da dieselben eben nur Ausführung des Landesgeseßzes enthalten und ein Ein- greisen in diese, namentlich auch in den erhebliheren Punk- ten, 3. B, in die Vertheilung der Abgeordneten, in die Feststellung

Wahlbezirke, die allgemeine Ständeversammlung in ein, wenn irgend möglich, zu vermeidendes Detail führen würde, wie dieselbe denn auch selbst bei Erlassung des für sie ungleih wichtigeren all- gemeinen Wahlgeseßes im Wesentlichen von gleichen Grundsäßen ausgegangen ist. Aber selbst eine vollständige Berathung des zu rlassenden allgemeinen Landesgeseßes halten Wir nach Lage der Sache nicht für erforderlich und namentlich nicht für empfehlens- werth. Die Grundzüge snd von der allgemeinen Ständeversamm- lung bereits vollständig berathen; seinem größeren Theile nah aber wird das jeßt zu erlassende Geseß nur in einer der Gesezesform angepaßten veränderten Redaction eben dieser Grundzüge bestehen. Die dabei etwa vorkommenden unwesentlihen Abweichungen werden, wie dies früher für den Fall einer Einigung mit den Landschaften geschehen, so auch jeßt der Regierung überlassen bleiben und damit sih die jeßige formelle Berathung auf die wirklih wesentlichen Abweichungen beschränken können. Dazu rechnen wir nah dem Obigen nur die Bestimmungen wegen der Wahlen der größeren Grundbesißer und der städtischen Abgeordne tenz; wir halten indessen auch ein näheres Eingehen- auf die oben beantragten drei Beschränkungen des Wirkungskreises der Land- schaften, wenn sie gleih kaum zu den wesentlichen Abweichungen zu zählen sein möchten, den Umständen für entsprechend ; endlich aber wird es der ausdrücklihen Zustimmung der allgemeinen Stände zu den oben dargelegten Bestimmungen über das Verhältniß der Lan- desgesebgebung zu den Provinzial - Verfassungen bedürfen. Auf diese Punkte aber wird sich die Berathung der aklgemeinen Stände, so weit dieselbe in das Einzelne eingeht, bes{chränken können. _ „Mehrfache Rüksichten empfehlen ein solhes Verfahren. Zu- nächst die Erwägung, daß es um so weniger gerathen sein kann, die zwischen der Regierung, der allgemeinen Ständeversammlung und den Provinzial-Landschaften bereits vorläufig festgestellten Punkte

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durch nochmalige Berathung wieder in Frage zu stellen, als Wir Uns unter fsolchen Verhältnissen s{werlich in der Lage befinden wurden, auf irgend erheblihe Abänderungen noch hineinzugehen ; sodann und vorzugsweise aber die fernere Erwägung, daß es nur beim Einschlagen dieses Weges möglich sein wird, die vorliegende, als Bedingung einer konsequenten Durchführung der gesammten Wrganisationspläne anzusehende Angelegenheit mit solcher Raschheit vollständig zur Ausführung zu bringen, wie von Uns nit nur für wünschenswerth, sondern im allgemeinen Juteresse für dringend er- forderlih gehalten wird.“

In dem Regierungsschreiben folgt sodann der Entwurf eines Geseßes, durch welchen die Art, in welcher die Grundzüge zur Aus- sührung gebracht werden sollen, weiter dargelegt wird. Wir ent- vehmen demselben die wichtigen §§. 11 bis 14, über die Wahlen der großen Grundbesißer, welche noch zu einem näheren Eingehen Aulaß gegeben haben.

Die Paragraphen lauten :

_§. 141. Die Vertreter des Landes bestehen aus Vertretern der großen Grundbesißer und aus Vertretern der Landgemeinden.

Das gegenseitige Zahlenverhältniß soll durch die Provinzial versassungs-Urkunden bestimmt werden; es darf jedoch die Anzahl der ersteren die der leßteren in keinem Falle übersteigen.

F. 12. Der Begriff des großen Grundbesiyes soll durch die Provinzial -Verfassungs-Urkunden bestimmt werden. Der darin festzustellende Census soll jedoch : l) für die falenbergshe Landschaft den Betrag vou 60 Rthlr. 2) für die göttingen-grubenhagensche Landschast den ; Del O N 50 sur die lüneburgshe Landschaft den Betrag von 50 für dic hoya-diepholzshe Landschaft in den vor- zugsweise der Marsch angehörigen obrigkeitlichen Bezirken den Betrag von 100 Rthlr., übrigens DEN O. G Is S C C R für die bremen=-verdenshe Land\schaf Marsch den Betrag von 120 Rtblr., übrigens den von ° . C E E É E 0 C E C sur die osnabrüccks{he Landschaft den Betrag vou sür die arenberg - meppen -lingenshe Landschaft den Betrag von C a aat bc T 5) für die hildesheimshe Landschaft den Betrag S Gere e R O jährliher Grundsteuer niht übersteigen. (Wegen Bentheim und Ostfriesland vergl. §. 14.)

In der lüneburgschen Landschaft kanu das Stimmrecht Art ausgeübt werden, daß 100 — 200 Rthlr. ausschließlich, jährlicher Grundfteuer ¿200 100 ) ) ) 100 — 600 600 — S800 ) ) é “00 Rthlr. und darüber » ) » 6 Stimmen bei den Wahlen der größeren Grundbesißer gewähren. F. 13. Die größeren Grundbesißer erwählen ihre Abgeord- neten aus ihrer Mitte (vergl. §. 14). ____§. 14, Fúr die ostfriesishe und für die \chast soll der Census und die Wahlart dur seimmt werden. Jm Regierungsschreiben wird dazu bemerkt: E „Die Bestimmungen der §8. 11 uud 12 über die Anzahl der Bertreter des großen Grundbesißes und über den bei ihrer Wahl an- zunehmenden Census hätten, weil provinziell verschieden, streng genom- men in dem vorliegenden Lanudesgeseße nicht berührt zu werden brauchen ; Wir hielten es indessen bei dieser erheblichen Abweichung von den Grund- zügen für räthlich und jedenfalls für unbedenklich, in diesen Be- ziehungen der provinziellen Entwickelung eine Gränze {hon durcl die Landesgeseßgebung stecken zu lassen. Daß nun nach §. 11 di Zahl der Abgeordneten der großen Grundbesißer die der gemeinden nicht übersteigen darf, ist eine ziemlich von selbs gege- bDeriM1

bentheimsche Land- dte Regierung be-

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bene, auh von den Anträgen keiner Landschaft ü ittene Gränze; daß sich aber beide Zahlen auch wirkli ale kommen, wird si, von provinziellen Besonderheiten abgesehen , das natürlihste empfehlen, und Wir beabsichtigen d wie {on hier bemerkt werden mag — diese Gleichstellung wenigstens in allen den Landschaften, von welchen d f gen ist, eintreten zu lassen

„Daß dann im §. 12 der den Begriff sies bedingende Census provinziell verschieden feiner Rechtfertigung bedürfen. Dabei konnte sedoch salls provinziell verschieden gestellten Census, wie er d der großen Grundbesißer zur ersten Kammer bedingt, nicht festae halten werden. Es ist nämlich {hon oben darauf hingewiesen, daß dieser mindestens in einigen Bezirken zu weit hinuntergeht, um unbedingt als Grundlage eines die Junteressen des wahrhaft großen Grundbesißes vorzugsweise und unmittelbar berüb- renden Instituts gebraucht zu werden; auch mußte das Schwankcnde dieses Census, da nach den geseßlichen Vorschriften Uber die Ermittelung desselben ein Grundbesißer das Wahlrecht {hon deshalb verlieren kann, weil ein anderer höhere Grundsteuer

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|æ@u zahlen beginnt, dessen unbedingte Anwendung widerrathen. Wenn

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es dana angemessen erscheinen mußte, auf ein Festhalten am Cen- sus erster Kammer kein Gewicht zu legen, so ist die Beantworlung der Frage allerdings zweifelhafter, ob mit dem hier angenommenen Census das Richtige getroffen sei. Eine derartige Ls wird immer etwas Willkürliches behalten, dem au N ziehung eines genaueren statistischen Materials, e es Z Le zu Gebote ftand, nicht völlig abgeholfen werden ann, Dingen empfehlen, nit

sich daher in derartigen zweifelhaften, y H ohne U de S von den Vorschlägen der dem zu regelnden

“Ttnisse «sten Stehenden abzuweichen, und deshalb glau- a E As E oen Punkte regelmäßig den Anträgen der Landschaften selbst Folge geben zu müssen, Es mag sein, daß dag=-