1851 / 112 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

trag. Der Abgeordnete Revel griff das Freihandelssystem lebhaft an und erklärte sich für das Prinzip der Schußzölle, Der Han- dels-Miuister Graf Cavour bekämpfte ihn.

Genua, 14. April. (W. Z.) Gestern veranstalteten 300 bis 400 Personen ein demokratisc - unitarishes Bankett auf dem nächst der Stadt gelegenen Hügel Fasa. Dasselbe hatte die Aufmerksam- keit der Behörden erregt, ging jedo<h ohne Störung yoruber.

Florenz, 10. April. Der Monitore Toscano bringt folgendes im Namen des abwesenden Großherzogs vom, Ministe- rium erlassene Dekret: „Jn Anbetracht der gegenwärtigen Qt? hältnisse der im Umkreis della Rocca S. Casciano gelegenen Ge- meinden hat der Minister-Rath auf Anrathen des Staats-Secre- tairs des Innern und in Anerkennung der Dringlichkeit zu verord- nen befunden : 1) Jn dem Territorium Der besagten Pon Sen | i nit nur das Tragen der Waffen Jedermann, der Haa Be Die geseßliche Befugniß hat oder nicht mit einem Sg e des Ünterpräfekten der Rocca S. Casciano versehen Me m auch der Besißer derselben, selbst im eigenen Da M: u terjagt, was auch von dem Besize der Munition E00 Ip, 9) Die Dagegenhandelnden haben eine Strafe von Dl f D / u | und einer Jnhaftirung von 15 Tagen bis 3 Monaten zu gewar=

tigen.“ ; L S A EO Dasselbe Blatt beri<tet: „Am 6ten d. M. traten um

die Morgenslunde drei Banditen in das nahe an Madigliana ge=- legene Haus des Landmannes Lombardi. Sie warfen ihm vor, am 30). Márz der Stadtbehörde einige ihrer Kollegen, die sich in sein Haus geflüchtet, verrathen zu haben, und |<lugen ihn, sein Weib, den Sohn, einen 10sährigen Knaben, die 24jährige, seit kurzem dem Domenico Barnabei vermählte Tochte1 und kurz darauf auch diesen todt. Dieser Barnabei war im Hauje Versari, ungefähr eine Meile von Lombardi entfernt, 1m Dienste. Die drei Bandi- ten gingen nun hin, zwei von ihnen gaben si< im Hause Versari als Polizeiagenten aus und verlangken das Haus zu durchjuchen, um sich die Ueberzeugung, daß kein Fremder darin verbor- gen sei, zu verschaffen. Auf die Antwort , daß si< im Hause außer ihrem Diener _Barnabei durchaus kein Fremder vorfinde, wollten sie diesen sehen. S Traren also ein, und als ste diesen Barnabei sahen, sagten sie ihm,

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wie sein Weib, ih Vater, die Mutter seines Weibes und sein Schwager von ihnen er- mordet worden, und daß nunmehr die Reihe auf ihn gekommen sei, dabei {lug Einer das Gewehr auf ihn an, aber es versagte. Barnabei beshwor sie in seiner Angst um Mitleid und Barmher- zigkeit, in der That schien dies au< nicht erfolglos, denn sie ent- fernten sih, aber nah wenigen Augenbli>en kamen sie wieder, und mit dem Rufe: „Dein Tod ist beschlossen““, tödteten sie auch diesen. Im Hause Versari waren zur Zeit se<s Männer zugegen, die Furcht scheint sie jedoch so sehr gelähmt zu haben, daß die Räuber ungehindert ihre That vollführen und sih eben so wieder entfernen fonnten.“

Bologna, 8. April, (Corriere Mercantile.) Der enk- seelte Körper des berüchtigten Räuber-Hauptmanns Passatore wird auf Verordnung der Polizei von Stadt zu Stadt herumgefsührt, um den Tod dieses Banditen außer allem Zweifel zu seßen. Plößlich sollen aber die Mutter und die Brüder des wahren Steph. Pelloni alias Passatore hinzugekommen sein und behauptet haben, daß sie in dieser Leiche nicht den Sohn und Bruder erkennen.

Modena, 11. April. Der heutige Messagere veröffent- liht ein Herzogliches Dekret vom ten d. M., laut welchem der Staat auch von Privatlandstrichen gegen Entschädigung Gebrauch machen fann, um Straßen, welche nah Bergwerken und Marmor brüchen führen sollen, bauen lassen zu können.

Rom, 10. April. (Ll) Mehrere Personen, bekannt aus der republifanis{hcen Epoche Roms als wüthende Demagogen, sind in- haftirt worden; man fand bei ihnen außer einer umfangreichen Korrespondenz in ihrem Sektengeiste ein Paket mit 200 falschen Bons und verschiedene zu ihrer Fabrication gebrauchte Jnstrumente.

_ Verlin, 19. April. Das Geschäft in Eisenbahn-Actien war in den leßten 14 Tagen ininder belebt, als seither, doch blieb die Stimmuna für die meisten Gattungen günstig, wenn auch die Course | dur< vers@i:tene Verkäufe nicht dur<gängig den höchsten Stand behaupten konnten. Einige Gewinn - Realisirungen, so wie mehr= seitige Blanco-Verkäufe, wirkten namentli<h auf Potsdam-Magde= burger Actien ungünstig und veranlaßten einen Rückgang des Courses von 725 bis 694 %z der Umsay aber war darin sehr um- fangreih, wie denn überhaupt diesen Actien die besondere Auf- merksamkeit unserer Börse zugewandt bleibt, seitdem der Ver- kehr in Friedr. Wilh, Nordbahn - Actien fast auf Null reduzirt ist. Nächstdem war der Begehr nah Oberschlesischen Eisenbahn - Actien vornehmlich für Rehnung unserer Privaten, wie für sächsische Rech- nung anhaltend und brachte in Ansehung der fortdauernden Mehr- einnahmen eine ansehnliche Cours-Verbesserung zu Wege. Auch in Berlin-Anhalter, Berlin- Hamburger, Düsseldorf-Elberfelder, Köln- S Niederschlesish-Máärkischen, Bergisch-Märkischen , Halle- R D und Rheinischen war der Verkehr ziemlich belebt,

od) vei weitem nicht so umfangreih, als in den beiden vorgenannten Actien = Gattungen, Auf die niht unbeträcht-

528 (Lloyd.) Die Distrikts- und Provinz- seits des Faro gelegenen Gebiete des stere auf den 1sten, leßtere

Neapel, 5. Ee ( ‘áthe sind au<h für die Jen rUE ied Naa worden, und zwar er

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nit L t Vie Pai Bruder des bekannten Jusurrectionschefs Guiglielmo Pepe, is mit Tode abgegangen.

Madrid, 12. April. (Fr. Bl.) Die Mutter des Generals Narvaez, Gräfin da Cañiada Alta, ist so gefährlich erkrankt, daß man für ihr Leben fürchtet. Narvaez wollte zu ihr zurüd>fehren, ließ aber vorher bei der Regierung anfragen. Pidal hat deswegen eine Unterredung mit Bravo Murillo gehabt , dessen Antwort lakonisch lautete: „Die Regierung Ihrer Majestät ist in Kenntniß geseßt.“ Man weiß nicht, ob der Herzog nun zurü>keh= ren wird. Man will übrigens von anderer Seite wissen, die Krank- heit der Mutter des General Narvaez biete weit weniger Gefahr für ihr Leben, als eine sehr gute Gelegenheit zur Rüdkehr ihres Sohnes.

Spanien.

Madrid, 13. April. (Fr. B.) Der französische Gesandte Bourgoing trifft seine Vorbereitungen zur Abreise, sein Nachfolger Walewski i} dur< den Telegraphen bereits als in Bayonne eing» troffen signalisirt.

Nach der España hat die Regierung den General Narvaez nicht zur Rü>kehr nah Spanien ermächtigt. Die Krankheit seiner Mutter is übrigens keinesweges gefährlich.

Das ministerielle Journal Orden erklärt Oppositionsjournale von einer Spaltung zwischen den Kabinetsmitgliedern für fals.

Die offizielle Zeitung veröffentlicht jeßt alle Dokumente über die Schuldregelungsfrage, „damit das Land die MWahrheii und Loyalität der Regierung erkenne und si< von der Heuchelei der Gegner überzeuge.““

Die gestrige Versammlung der progressistishen Wähler war von etwa 400 Personen besucht. Es sprachen Olozaga und Cor- tina, und wurde beschlossen, die progressistishe Partei solle si< zu den Wahlen präsentiren und ein leitendes Comité ernennen.

die Gerüchte der einzelnen

Betannce maun q, die londoner Jndustrie- Ausstellung betreffend.

l, Jm Verfolg unserer Bekanntmachung vom 7. März D. J., worin wir zur öffentlichen Kenntniß gebracht haben, daß solche teh nis<he Kommissarien, welche von einzelnen Städten, Handelskammern, faufmánnischen oder gewerblichen Corporationen zur londoner Jn dustrie - Ausstellung entsendet werden möchten, um daselbst Studien im Juteresse ihrer besonderen Industriezweige zu machen, von den Kommissarien der Regierung bei der vereinsländischen Berichterstat tungs - Kommission zur Erreichung ihrer Rcisezwe>ke nach Kräften unterstüßt werden würden, wird nunmehr mitgetheilt, daß der Ge- heime Ober -Finanzrath von Viebahn und der Fabriken Kommis= sions - Rath Wedding von seiten Preußens zu Mitgliedern der vereinsländischen Ausstellungs - Kommission ernannt worden sind und sich gegen Ende dieses Monats nah London begeben werden.

il, Bei der General - Konferenz in Zollvereins - Angelegenhei- ten ist es in Anregung gekommen, während der Dauer der Aus- stellung in London ein Erkundigungs - Büreau zu errichten, damik einerseits über die vereinsländischen Erzeugnisse, Uber deren Preise und Bezugswege den Fremden und insbesondere dem Handelsstande Auskunft ertheilt und Preis-Courante, welche etwa von den Aus stellern eingesandt werden, ausgegeben, andererseits aber auch die deutschen Industriellen, welche die Ausstellung besuchen, thunlichst orientirt werden fönnen.

Das Náhere über die Errichtung dieses Büreau?s wird binnen kurzem zur öffentlihen Kenntniß gebracht werden. sind aber schon jeßt beauftragt, den vereinsländischen Gewerbstand und den Ausstellern insbesondere von der bevorstehenden Errichtung des Büreau?s Kenntniß zu geben.

Wir sind erbötig, von solchen Ausstellern, welche Preis - Cou rante oder Abdrücke von ihren Firmcn mit Angabe ihrer Hauptar- tikel in deutscher und englischer Sprache auf diesem Wege in Lon

Wir

. v6 erliner BOrS Ee. lichen Schwankungen der französischen Rente legt unsere Börs zwar fein sonderlihes Gewicht, doch ist niht in Abrede zu tellen, daß die französishen Zustände noch fortdauernd mit ängstlicher Vor- sicht beobachtet werden und auch in neuester Zeit dazu beigetragen haben, die Lebendigkeit im Geschäft zu breinträchtigen. Auf Esffck ten, die der Speculation nicht angehören, als namentlich auf inl und fremde Fonds, übt weder die Politik no<h der Coursstand aus wärtiger Börse irgend einen Einfluß aus, dieselben sind daher auch in den leßten 14 Tagen gar keinen Schwankungen ausgeseßt gewe- sen, sondern behaupteten sich theils fest, theils erfuhren deren Course

eine Besserung.

Wir notiren heute die Schluß - Course

Stamm-Actien, wie folgt: Berlin-Anhalter 1105 Gld. Berlin-Stettiner 118%; Gld Berlin-Hamburger 975 Gld. Berlin-Potsdamer 70 Gld. Köln-Minden 1037 Gld. Halle=Thüringer 69% Gld. Bergisch-Märkische 407 Br.

unserer Eisenbahn-

| don verbreitet zu sehen wünschen, dieselben in Empfang zu nehmen und weiter zu befördern.

ITL, Um den zur Zeit der londouer Industrie - Ausstellung in London eintreffenden preußischen Staatsangehörigen den Zu- tritt zu den sehenswürdigsten öffentlihen Anstalten der Stadt und Umgegend zu erleichtern, ist von Seiten der König-= lichen Gesandtschaft daselbst die Vorkehrung getroffen worden, daß denselben gegen Ablieferung ihres Passes oder ihrer sonstigen Reise= Legitimation eine „Eintrittskarte““ zur Besichtigung der darin bez zeihneten, von nicht weniger als 20 verschiedenen Behörden Groß= britaniens ressortirenden Anstalten, unter denen insbesondere die Königlichen Paläste zu St. James und Windsor, das Haus der Lords, das Königliche Arsenal zu Woolwich, die Königlichen Dos, der Tower und die Königliche Münze zu London, die Bank von England, die St. Pauls- und Westminster-Kirche, das Muster- Gefängniß zu Pentonville, das Arbeitshaus, das Gefängniß von Newgate, Bridewell und Bethlem-Hospital, Chelsea-Hospital, der Kunstoerein, Dulwich-Gallerie, das ostindische, United-Service- und Sir John Sloane's Museum, so wie das Museum des Collegiums der Wundärzte, zu nennen sind, ausgefertigt und behändigt wird Auf der Rüd>seite der Karte wird sich ein kleiner Plan von Lon don befinden, auf welchem jene Anstalten mit Buchstaben bezeichnet sind, Die geringe Gebühr für die Ausfertigung der Karte wird noch náher bekannt gemacht werden.

Gegen Rü>lieferung der Karte mations-Papiere bei der Königlichen Gesandtschaft zurückgegeben

Berlin, den 17. April 1851.

Kommission für die londoner Jndustrie-Ausstellung. oon Viebahn. Dru>enmüller. Dr. Shubarth

WETDEN --„DLE deponirten Legiti=

Meteorologische Beobachtungen.

Nacbmittasgs Abeuds Nach einmaliges

2 Ubr 10 Obr.

Morgens

6 Ubr.

1851. 20 April. Beubachtuuxz.

Luftdruck ....- 336 ‘par. 336,62‘‘‘Var. 397,01 ‘Var. Q LuttwäÄrme * : s FlussWwärtne Thaupunkt Bodenwärmét 66 pCt pCt A usdünstung

derscblag O 061 “Rh

heiter. DEZOZEen 4Ted bsel+ 15,6

Dunstsättigung Wetter Wind . G SW

Wolkenzug SW. E Tagesmittel i W SW

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Zonigliche Schauspreui

Dienstag, 22. April. Im Opernhaus]e. Vorstellung: Giralda , romantisch - komisch Over in 3 Akten, na Scribe, von W. Friedrich. Mujik von Adam

Preise der Pläße: Parquet, Lribune und zweite Ran; { Rthlr. Erster Rang, erster -Balkon dajelv|t und FProjcenun 1 Rthlr. 10 Sgr. ) J

t6ite Ubonnements

Ny itt 4114 199] 4 E datoll it DELITIEE JERNGA L Malton dase

Parterre, Amphitheater 10 Sgr.

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20 Sgr.

Kömgsstädtisches Theate1 Dienstag, 22, April. Erste Gastdarstelung des 9) ungarischen National-Tänzers, Herrmann Königsbaum, und Pfefferrósel, oder: Die Frankfurter Messe im Zahr 1297 mälde der Vorzeit in 5 Akten, von Ci »tt j Im ersten Aft des Stücks : „L i Zum Schluß: „Cziko

Tanz. baum Mittwoch, 23. April ; a Borgia, Oper in 3 Atten Preise der Plabe: Ein Platz des ersten Ranges 1 Nthlr. 2 April,

dramatisches

igzahcigen

CreCzI

C y q C A C9 1 Lonnerttag, M um

Adolph in München,

Nieder\chlesis{<-Märkijche 845 Aachen-DUüsseldorser 82 Old Posen-Stargard 82 GOlL Düsseldorf Elberfeld 99 Gld Oberschlesische Lilt. A. 148 U) It O 1: Rheinische 65 bez Friedr. Wilh. Vordl Krafkau-Dberschlesi)che Kosel-Oderberger 735 bez. Bemerkenswerth ist der niedrige Cou Gattung und für Geld - Anlagen gewtß Dividende im vorigen Jahre na< Rü>egung Reserve - Fonds 4 % betragen, und kein der Ertrag sich in diesem Jahre vermindern tönnlte, An Wechseln sind heute London 7 Sgr. und driger gèwesen. Frankfurt a. M. und Petersburg Die übrigen Valuten die ganze Woche uber in wiener Valuten fast kein Umsaß

| Auswärtige Börsen. T6 Wien, 19. April. Met. 5proz. 954 Br., &# Gld. proz. „os Br, 75% Gld. 4zproz, 832 Br., x Gld. 2zproz. 51 Br., n Q. Anl. 34: 201 Br, 200 Gld, 39: 119 Br., 1185 Möiland (L Bi dil 4 Old. Gloggn. 1355 Br., 135 Gld., Yiai S L C L Ny 9 Gld. B. 1262 Br., 1260 G Old, Pesth 89% Br., 89 Gld. B. A. Wewsel-Course.

Amsterdam 186 Br. rant 134 Br. ¿srantsurt 133% Br. x Hamburg 196% Br, V, I, London 13,7 Gld, Paris 1584 Br. Kaiserl. Gold 1385 ) Silber 133! ( vez. Fonds und Actien niedriger, aber fest. fangs der Börse sehr gesucht, schlossen flauer.

Frankfurt a. M., 19. April. Desterr. Bank-Actien 1145 Br., 1142 Gld. 5proz. Metalliques-Obligationen 71% Br., 71 Gw, Badische Partial-Loose a 50 Fl. vom Jahre 1840 55% Br., 55 Gld. do. a 35 Fl. vom Jahre 1845 32; Br., 325 Gld, Kurhes. Partial-Loose a 40 Rthlr. 325 Br., 325 Gld, Sardin, Partial-

Bremde Valuten an-

Loose a 36 Fr. bei Gebrüder Bethmann 364 Br., 364 Gld. Span. Z3proz, inländ. 342 Br., 345 Gld. Poln. 4proz. Obligat. A 500 öl, 84’ Br., 84 Gld. Friedr. - Wilh. - Nordbahn 395 Br., 394 Old. Köln-Minden 104% Br., 104 Gld. Bexbach 82% Br, 2 Old.

Von Fonds fanden an heutiger Börse nur allein in 5proz. Lomb. unv Zproz. Spaniern mehrere Umsäße statt. In allen übrigen Fonds und Eisenbahn-Acti-n war kein Geschäft. Die Course erfuhren im Ganzen keine Veränderung, blieben ganz wie gestern

Hamburg, 19. April, S2proz, pr, C. 9X Br, S9 Ol. St. Prämien-Obligat. 94 Br. E. R. 1064 Br., 106 Gld. 45proz. 932 Br., 934 Gld. Stiegl. 874% Br., 87% Gld. Dän. 73 Br. Ard. 147 Br., 14 Gld., 3proz. 325 Br., 325 Gld, Amerikan. 6proz. V. St. 1054 Br., 1055 Gld. Hamburg - Berlin 974 Br., 97% Gld. Bergedorf 92 Br. und Gld, Magdeburg - Wittenb. 53% Br., 535 Gld. Altona - Kiel 925 Br., 92 Gld. Köln-Min= den 103% Br., 1034 Gld. Friedr. Wilhelms-Nordbahn 38% Br. Med>lenb. 28; Br., 28 Gld. ,

Bei großer Geschäftsstille waren die Course unbedeutend ver= ändert.

Paris, 18. April, 3pr0oz. DT 9. Iproz. 92.45. Nord- bahn 472,50. Gold 2. 25—2. Dufkatin 11.70 11. 60, Wechsel-Course. Amsterdam 2115, Hamburg 186. Berlin

| 368. London 24.874, Frankfurt 2104, St, Petersburg 3885,

Die Rente war fast auf 91, deutende Einkäufe und {loß 92. 45

Amsterdam, 18. April, Der holl. ziemlich belebtem Geschäft in Jnt. sehr fest. angeboten. Auf Portug. war besonders dit | Spekulanten gerichtet und sind diese durh Verkäufe wiederum 7 A seit gestern gewichen. Russ. fast unverändert. Oesterr. in ungün stiger Stimmung. Met. 5proz. neue 764, 79%, 43 2eprozi 367, 4 Méx. 315.

Holl, Jul! 572 J, #&, 3proz, neue 07%, #050, Sund 883. Act. d. Hdl. 108%. Span. Ard. 12%, L gr, Piecen 125, # Russen alte 1043, 4proz. 86.

Fonds - Markt war hei Span. meh1

Aufmerksamkeit der

etwas

der Ersten Kammer ausgegeben worden,

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Berlin, Dru und Verlag der De>kerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruclereï,

Nmuitlicher

Mit der heutigen Numnter des Staats-Anzei- gers sind Bogen 160 bis 164 der Verhandlungen

Beilage

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L Bd « E GUEIR A ¿ddt 0i E 0A B T A E E S N I P H I E R E Tire

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Fheil.

Doe Ut\ch lau: d.

Oesterreich, Wien, Minister-Vorirag und Statut über den Reichs- rath. Vortrag des Finanzministers und Kaiserliches Patent über die provisorishe Einführung der Einkommensteuer im lombardisch - venetiani- schen Königreich. Feldmarschall-Lieutenant von Wohlgemuth +. Neber die Errichtung des Reichsraths und seine Mitglieder, Die Ver- handlungen über die Flüchtlinge in Kiutahia, Die Eisenbahnpläne für Ungarn. Vermischtes. Triest, Sanitäts-Maßregeln,

Bayern. München. Abschied für den Landrath von Oberbayern. Reskripte über den Unterricht in der bayerishen Geschichte,

Baden. Karlsruhe, Cirkularschreiben in Betre} der schweizerischen Münzangelegenheit.

N us land.

Oesterreich. Venedig. Freihafen-Kommission. Mailand, Die Zins-Erhebung für die lombardisch-venetianishe Anleihe, Verfügung der Po-Schifffahrtsgesell schaft. Agram, Fuad Efendi und Fazli Pascha, Cattaro. Gefechte zwishen Montenegrinern und Türken.

Frankreich. Paris. Die Longchamps- Promenade und die Vorberei- tungen zur Feier des 4, Mai. Changarnier. Diplomatische Mis- sion. JFnterimistisher Gouverneur Algeriens. Telegraphische Nach- richt aus Portugal. Die Kommission für Aenderungen in der See- Geseßgebung. Schluß des A>:rxbau-Kongresses, Vermischtes.

Großbritanien und Frlaud. London. Aufschub der Soireen des Lordmayor, Die Finanz- und Parlaments-Refo1m- Association, Berichte aus Westindien, Vermischtes.

Schweiz. Beru, Mittheilung der englischen Gesandtschaft au den Bun- desrath hinsichtlih der Flüchtlinge.

Italien. Turin, Senats-Verhandlungen. Aufschub eines Geseyvor- schlags über medizinische Lehrstühle, Bekanutmachung des Hanudels- Ministeriums. Genua. Geschäftsträger bei der römischen Kurie. Floreuz, Die Reise des Miniskerpräsidenten Baldasseroni nah Rom und Neapel, Verbot der Schrifien d'Azeglios, Livorno, Nord- amerikanishe Fregatte. Rom, Ernennungen, Aufforderung zu Sammlungen für eine katholishe Kirche in London, Verhaftungen.

Spanien. Madrid, Das Projekt zur Kanalisirung des Ebro. Die LIPpposttioin.

Türkei. Von der bosnischen Gränze. pic's, Durazzo. Albanesen-Petition,.

Aegypten. Alexandrien, Französische Korvette, Die Verhältnisse zur Pforte, Aufstand in Sennaar.

Vereinigte Staaten von Nord - Amerika. Aufregung wegen der Sklavenbill,

Ostindien. Bombay, Die Jnsurrection in China, ten zwischen der britishen und der cinefishen Regierung,

Börsen -: uud Handels - Nachrichten.

Ermordung Jbrahim Ka-

New-York, Die

Mißhelligkei-

Amtlicher Theil.

Majestät der König haben Allergnädigst geruht - Wittwe des Minister-Präsidenten 2c, Grafen von Bran- geborene von Massenbach, zur ersHofmeisterin estät der Königin; und früheren Land - und Stadtgerichts - Direktor Recklinghaüsen zum Direktor des Kreisgerichts zu

u ernennen

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffeutliche Arbeiten. BeranntimaMmung:-

Das Publikum wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Fran firungsmarken in jeder beliebigen Quantität, also auch einzeln, bei allen preußischen Postanstalten käuflich zu haben sinv.

Gleichzeitig wird bemerkt, daß sür alle frankirte Briese nach den zum deuts-bsterreichishen Postvereine gehörigen Staaten, «also zur Zeit nah allen Kronländern des ósterreihishen Kaiserstaates, nach Bayern, Sachsen, Me>lenburg-Schwerin, Me>lenburg-Strelih und Holstein, ein Silbergroschen pro Loth wen ger an für die unfranfirti abgehenden

%

Porto zu zahlen ist, als dahin

Briefe Bei den im preußischen Postbezirk verbleibenden Briefen fann ibrigens nit allein das Franko, sondern, falls es der Wunsch : st|, den Brief ganz kostensrei. in die Hände des Adressaten fern, auch die Be stellgebühr dur<h Marken berichtigt wer- den. Zur Berichtigung dieser Gebühr ist stets eine beiondere, quf der Siegelseite des Briefes zu besestigende Marke zu ver- i wenn der Brief nach einem Orte bestimmt ij woselbst si<h eine Post-Anstalt befindet, eine Narke zu # Sgr. und, wenn der Brief nah einem Orte im Umfkceise einer Post - Anstalt gerichtet ist, eine Marke zu 1 Sg1 ' Berlin, den 7, Februa 1851, S General - Post -Amt. Schmüd>ert.

Des

nders

wenden, und zwar,

Präsident und

Angekommen: Se. Excellenz der Ministez : Man-

Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherr von teuffel, von Golpen. : S i

Abgereist: Se. Durchlaucht der Jürjt zu S ayn-Witt- genstein, nah Klüß,

llichtamtlicher Theil. Deutschland.

Oesterreich. Wien, 19, April. Der Vortrag des Mi- Merch über den Entwurf des Statuts für den Reichsrath autet:

Berlin, Mittwoch deu 23. April

„, Allergnädigster Herr! Mit dem allerhöchsten Handschreiben vom 5, Dezember v. J. geruhten Ew. Majestät die allerhöchste Willensmeinung auszusprechen, daß das im neunten Ab|chnitte der Reichsverfassung seinen Grundzügen nach vorgezeichnete Jnstitut des Reichsraths nunmehr ins Le- ben trete, und zugleich dem treugehorsamst gefertigten Ministerraths-Präsidenten den Auftrag zu ertheilen, nach gepflogener Rücksprache mit dem zum Reichs1aths- Präsidenten ernannten Freiherrn von Kübeck, die Zusammensetzung einer Kommis- sion vorzunehmen, deren Aufgabe in der Entwerfung des Statuts über Elnrich- tung und Wirkungskreis des Reichsrathes zu bestehen hatte, In Gemäß- heit dieses allerhöchsten Auftrages wurde die Kommission aus kenntnißrei- den und hochgeachteten Männern verschiedener Nationalität zusammenge- set, Die Kommissionsglieder haben sich, unter der Leitung des Reichs raths-Piäsidenten, ihrer wichtigen Aufgabe mit anerkennenswerther Umsicht und Thätigkeit gewidmet und in verhältuißmäßig kurzer Zeit einen Entwurf des Statuts zu Stande gebracht, welcher, dem allerhöchsten Befehle gemäß, dem Minister-Präsidenten übermittelt wurde, Ew. Majestät treugehorsam- ster Ministerrath, durhdrungeu von der Bedeutung des in Rede stehenden Statuts für die gedeihliche Wirksamkeit eines berathenden Körpers, der fortan auf die österreichische Geseßgebung einen großen Einfluß zu üben berufen ist, hat den Entwurf der Kommission einer ernsten, eindringenden Prüfung, in wiederholten Sißungen, von denen eine unter dem allerhöchsten Vorsi e, unterzogen und in Folge dieser Berathungen den Beschluß gefaßt, Ew, Majestät das hier beiliegende, in der Form eines allerhöchsten Patentes verfaßte Statut für den Reichsrath, zur allerhöchsten Genehmigung ehrerbietigst zu un- terbreiten, Dasselbe bezeihnet in vier Abschnitten die Bestim- mung und Stellung des Reichsrathes, seine Zusammensezung, die Rechte und Pflichten dieses Körpers und seiner Glieder und die allgemeinen Grund- züge der demselben vorzuschreibenden Geschäftsordnung. Bei vem Jystitute des Reichsrathes, so wie bei den meisten staatlichen Einrichtungen, is es übrigens nicht so schr die Form als der Geist, in welchem dieselbe gehand- habt wird, worauf es ankommt, und es is nicht zu bezweifeln, daß die er- leuchteten Männer, die Ew, Majestät in denReichsrath zu berufen geruhen werden, in wichtiger Auffassung der ihnen allerhöchst vorgezeichneten Aufgabe be- müht sein werden, Ew. Majestät und allerhöchstihr Ministerium bei dem shwierigen Geschäfte der Geseygebung werkfthätig zu unterstüßen, Diesec bherathende Körper, unberührt von dem störenden Andrange der laufenden Verwaltungsgeschäfte, wird die Muße bcsiyen, um sich den legislativen Ge- \häften mit der erforderlichen Ruhe zu widmen und zugleih, da er Män- ner von bewährter Einsicht und gereifter Erfahrung aus den verschiedenen Kronländern in sich vereinigt, auch ganz in der Lage sein, die Gesey-Vor- schläge, mit sorgfältiger Berücksichtigung der im weiten Gebiete des Kaiser- reichs obwaltenden verschiedenartigen Verhältnisse und Bedürfnisse, in Er- wägung zu ziehen. Wien, 17, März 1851,“

Das hierauf erlassene Kaiserliche Patent ist vom 13. April da tirt und lautet:

„Wir Franz Joseph 1, von Gottes Gnaden, Kaiser von Oesterreich u, \. w. haben, in Ausführung der $$. 96 bis 98 der Reichsverfassung, na< eingeholtem Gutachten der unter dem Vorsiße Unseres Reichsraths- Präsidenten zusammengeseßten Kommission und über Anirag Unseres Mini- sterrathes im (Grunde der $$. 87 und 120 der Reichsverfassung folgendes Statut über den Reichsrath erlassen :

Ad ntt Bestimmung und Stellung des Reichsrathes.

6. 1, Der Reichsrath is zur Berathung aller jener Angelegenheiten bestimmt, über welche er, im Sinne des $. 7 dieses Statutes, einen bera- thenden Einfluß auszuüben berufen, oder von Uns befragt, oder vom Unse- rem Ministerrathe um sein Gutachten angegangen wird,

F. 2, Die vorzüglichste Aufgabe des Reichsrathes ist, Uns und Unser Ministerium durch seine Einsichten, Kenntnisse und Erfahrungen zu unlter- stüßen, damit in der Geseßgebung gediegene Reife und Einheit der leitenden Grundsäße erzielt werde.

6. 3, Der Neichsrath is ausschließend und geordnet; seine Stellung zu Unserem Ministerium ist

nung,

/

unmittelbar Uns unter- jene der Nebenord

J 4 Sein Rathes i sichert.

$, 5. Austräge zur Erstattung von Gutachten, gelangen an den Neichs- rath unmittelbar von Uns und Einladungen in gleicher Absicht von dem Ministerrathe, Einzelne Minister leiten die Vergutachtung eines Gegen standes im Körper des Reichsrathes nur durch den Ministerrath ein, Éin gaben von anderen Behörden, Körperschasten oder Privaten können keine Beranlassung zu Verhandlungen oder Berathungen des Reichsrathes geben ind sind, wenn fie nicht ausschließend die inneren Angelegenheiten betreffen, stets unerwiedert zu lassen

$. 6, Die unmittelbar von Uns an den

Beruf i} ein rein berathender, Jn Ertheilung seines Berathung ge-

st er unabhängig, selbstständig und in jeiner sreten Bi

)e Reichsrail) gehender stände kommen demselben mittelst Kaiserlichen Erlasses zu. L hierüber wird Uns unmittelbar vorgelegt. Gegenstände, welche der Minister rath an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des Ministerrathes an jenen des R.ichsrathes zu uüUbéerjenden. In diesem Falle is auch das Ergebniß der reichsräthlichen Berathung sammt der Ab chrift des Berathungs-Protokolles an den Präsidenten des Vinisterratbe zu leiten.

&, 7, Der Neichsrath wird in allen Fragen der Geseßgebung gehört ind der Anhörung desselben in der Kundmachung der Gesehe erwähnt,

8, 8, Wir bchalten Uns vor, die Ansichten und das Gutachten des Neichsrathes auch in anderen Angelegenheiten zu vernehmen, Unscrem Ministerium steht es frei, auch andere, hier nicht bezeichnete Gegenstände der Berathung uud Begutachtung des Reichsrathes zu unterziehen.

Dem Reichsrathe sollen von dem Ministerium nur ausgearbci- tete Entwürfe zur Berathung und Begutachtung übergeben werden.

$. 10, Der Reichsrath hat keinerlei Juitiative in Vorlegung von Ge- seß- oder Verordnungs-Vorschlägen. Sollten ihm jedoch bei einem seine Berathung zugewiesenen Gegenstande Lücken, Mängel oder Bedürfnisse ín der bestehenden Geseßgebung auffallen, so is er berufen, sie gleichzeitig mit der Abgabe seines Gutachtens bei Uns zur Sprache zu bringen,

$. 11, Das Resultat der Berathung des Reichsrathes kann bas Mi- nisterium in seinen Anträgen nichi binden, Jn den Angelegenheiten, welche im $. 7 bezeichnet sind, wird der Ministerrath seine Beschlüsse mit ihrer Be- gründung durch abschriftlihe Mittheilung der Protokolle dem Reichsrathe zur Kenntnißnahme eröffnen.

$. 12. Sollten Wir für gut finden, dem Reichsrathe noch andere Attribute oder Functionen zuzuweisen, so werden Wir hierüber die weiteren Bestimmungen erlassen,

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; M Ub O nit, _Zusammenseyung des Reichsrath es, $, 13, Der Reichsrath besteht aus seinem Präsidenten , aus den Reichsräthen und aus zeitlichen Theilnehmern, Ein Stellvertreter des Prä- sidenten wird von Uns gus den Reichsräthen bestimmt, Zur Besorgung der Hülfs - und Ordnungs-Geschäfte werden ihm das Kabinets-Archiv im

engeren Sinne, mit Vorbehalt der freien Benupgung für das Ministerium,

Alle Post-Anstalten des “Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers Behren-Straße Ur. 57.

1551.

dann die weiter erforderlichen besonderen Organe in entsprehender Zahl zugewiesen. -

$. 14, Alle Personal-Ernennungen gehen von Uns aus, Wir behalten Uns übrigens vor, abgesondert zu bestimmen, welche Kategorieen des Hülfs- personales und der Dienerschast, dann unter welhen Bedingungen, der Wahl und Ernennung des Reichsrathes oder seines Präsidenten über- lassen werden. Als Ehrentitel wird die Benennung Reichsrath nie ertheilt.

H. 15. Die Zahl der Reichsräthe wird, nah dem Bedürfnisse des (Heschäftsumfanges, über den Vorschlag Unseres Reichsraths-Präsidenten, jeweilig von Uns bestimmt werden. Bei der Wahl der Reichsräthe wird auf die verschiedenen Theile des Reiches entsprechende Rücksicht genommen werden,

8. 16, Als zeitlihe Theilnehmer des Reichsrathes können, zur gründ- lihen Erörterung und Aufklärung einzelner Geseßvorschläge und Fragen, Mänuer aus allen Ständen und Theilen der Monarchie zeitweilig beige- zogen werden, welche dur< ihre Erfahrung, ihr Wissen, ihre gesellschaft- lihe Stellung zum Gesammtüberbli>e der Verhältnisse befähigt oder durch besondere Kenntnisse in den verschiedenen Fächern ausgezeichnet sind,

8, 17, Die Beschlüsse über die Zwe>mäßigkeit oder Nüpßlichkeit der Einberufung und über den Gegenstand der Berathung, so wie über die Wahl der Theilnehmer, bleiben Uns in jedem besonderen Falle vorbehalten

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Pflichten

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] und Rechte,

8. 18, Die Bestimmung und Zusammenseßung des Reichsraths be- zeichnen auch die Pflichten dieses Körpers und feiner Glieder, Der Reiche- rath hat bei allen seinen Arbeiten, mit Hintansezung jeder anderen Rüt- sicht, uur das Heil der Krone und des Staates vor Augen, Er ist ver- vflichtet, ohne Rücfssiht auf Lob oder Tadel, nah gewissenhafter Prüfung und männlicher Ueberzeugung, wahr und offen sein Gutachten auszusprechen und zu begründen und in möglichst kurzer Frist, klar und deutlich verfaßt, abzugeben.

H, 19, Der Präsident und die Reichsräthe beshwören diese Verpflichtung in Unsere Hände, die zeitlichen Theilnehmer geloben dieselbe in die Hände des Prä- sidenten und damit auch die Bewahrung des Geheimnisses über die Berathungen

$. 20, Die Reichsräthe, haben die ihnen im ordnungemäßigen Wege zukommenden Arbeiten unabträglih der Gründlichkeit zu befördern, die wünschenswerth befundenen Behelse und Aufklärungen zu sammeln und überbaupt Alles vorzubereiten, was die erschöpfende Berathung des Gegen- standes sichert.

$. 241, Der Reichsrath i} berechtigt, dur<h seinen Präsidenten das willfährige Entgegenkommen der Ministerien in Anspruch zu nehmen, welche von den ihnen untergeordneten Behörden und Anstalten die zur Vollstän- digkeit der Arbeiten des Reichsrathes bezeichneten Behelfe herbeischaffen werden.

6. 22, Wenn zum Behufe von Aufklärungen über Vorlagen von dem Ministerrathe oder dem Reichsrathe der Wunsch ausgesprochen tvird, Mit glieder des einen oder des anderen Körpers den Berathungen beizuziehen, jo ist im Einvernehmen der beiden Präsidien die Art und Weise zu be- stimmen, în welcher diesem Wunsche zu entsprechen is. Ö

S. 23, Es bleibt Uns vorbehalten, den Präsidenten des Reichsrathes, [lein oder mit einzelnen Mitgliedern, dem unter Unserem Vorsiße abzu- haltenden Ministerrathe beizuziehen, Bei dieser Berathung haben jedoch die Mitglieder des Reichsrathes keine entscheidende Stimme.

$, 24. Der Präsident des RNeichsrathes hat den Rang unmittelbar nah tem Präsidenten des Ministerrathes, Die Reichsräthe, als solche, haben gleichen Rang mit den Statthaltern.

3 Die Enthebung vom Amte eines Reichsrathes wird, die Fälle der Beförderung zu anderen Functionen, der Pensionirung wegen , Alters oder erwiesenen Gebrechen und des nach den allgemeinen Geseyen vorge- seheuen Dienstverlustes ausgenommen , von Uns und nah Anhö1 Y Neisrathes ausgesprochen werden,

K. 26. Die Besoldungen und Gebühren des * räthe und der zeitlihen Theilnehmer, dann die Genüsst der Dienerschast werden von Uns bestimmt,

$, 27, Jn Beziehung auf Ruhegenüsse und lung entspringende Verhältnisse gelten die bestehenden

G. 28, Der Präsident und die Reichsräthe, dann Reichsrathes fönnen außer Ordens- und Hofwürden nebstk >taatsamt bekleiden, no< Mitglieder

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Allgemeine Grundzüge de1

, 29, Die Ausarbeitung ciner die crste Beschäftigung des Reichsrathes nach und Uns, so wie die Vorschläge über das L schast, den Besoldungsstand, die Genüsse unt Diensterfordernisse, vorgelegt werden, Die Verhandlungen des Der Reichsrath wird in und Geschäftskreis durch d

Die Bildung der etwa nothwendigen des Präsidenten überlassen, Zur Leitung tionen oder Comités wird i Keine der Sectionen hat v0o1 mehreren Sectionen odex C S, 32, Der Prâäsident des Reichs sezten Eintheilung die Geschäftszuweisung,

G, 33, Die an den Neichsrath im vors Aufgaben sind, sobald die Borarbeit vollendet ist, und die Antragsbeschlüsse mit gleichzeitiger genauc1 stimmungen im Protokolle- niederzulegen fahren.

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8, 34, Es steht jedem Rathe frei, seine dem Protokolle beizulegen,

8. 35, Kein berufener Reichsrath kann sich, auße versönlicher Betreffnisse oder wegen Erkrankung, der Theil stimmung enthalten. Es darf aber auch kein nach berufener Neichsrath (mit der obigen Ausnahme geschlossen werden.

6, 36, Die Geschäftsordnung wird bestimmen, einer Plenarversammlung der Reichsräthe, und welche tragen werden sollen. D An,

: 8, 37, Bei der Einberufung zeitlicher Theilnehmer N e Notar beiten, für welche sie geladen wurden, vor Allem eg N Stellvertreter, zu unterziehen, welcher der Präsident selbst ode eihóräthe beiwohnen. Die vorzusisien hat. Dieser Berathung können a dn ‘bei zeitlichen Theil- im Protokolle niedergelegten Resultate Le D: (0 se nad dem Statute nehmer gelangen dann erft

an den Reichsrath, s f Í 3 t enommen werden.

Besch é 1 weitere Verhandlung ge! :

der Ss" s. bleibt Uns vorbehalten, den Reichsrath unter Unserem Vor«

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welche Gegenstände in n!

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