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T A, 4 “ t [T4 E ) 7 — Mio Ÿ u Tcheinbar rihtig. Sr sei in der Lage, zu erklären, daß die gothaer M »ch ey : E e Es L E & R Sa va M f Bauk sich jeder polizeilichen Ueberwachung, wie jede andere Bank
Reinhart meint, es sei Pllicht der Regierung, jedem Bürger zu gestatten, sich in eine Versiche rungs - Gesellschaft einzulegen, wo er wolle; man solle niht hier wieder bevormunden wollen. L orndran. (Fs set nicht Sache der jeyt die Vortheile oder Nachtheile der einzelnen Gesell- h so gut Herr Arnheim für die gothaer Ge-
y ani - rohen, so gut würden andere Gesell|chasten
in Bayern unterwerfen werde,
Kammer ,
schaften zu ermessen ; sellschaft gef
N A 75 7 Z unl À, a8 l of halle Bertheidiger finden. Die Frage der Wpportunital allein have
E “r : , L ú » f "nrn Kalto 111 D geleiter, Die Regierung würde ihr Versprechen schon halten unk
-; a ann N die eine oder ¿Furst v0 n 2 al
j lerstein: Die Kompetenz der Kammer Land anzurathen, sei unbestritten, ob e nit. Mit dem Ausschußantrage könne e1 dieser die früher gemachte Zusage de1 Regierung habe es versprochen, eine L nah Bedürfniß zu konzessioniren. Reinhart Verthei
l andere Gesellschaft konzessioniren - etwas Nüsliches sur Tas ¿ nun opportun jei v Der f
sich nicht vereinigen, weil
chrânke.
er mehrere Gesell)cha}
em Dr. Arnh
Nrnhet
igung des
Referent seine S
nochmals zur Vei trags das Wort ergriffen, auch de1 0 mer “ p ®Sntali » Rommttta abgegeben hatte, bemerkte der Königliche Kommis ß vorbehalten sein m1
daß es der inneren Verwaltung vord ober die andere Bank zu konzessioniren über den Vorzug der einen Bank gleich er dem Abgeordnet entgegenhalten könne.
gebene Versprechen erinnert
fahrung gemacht, daß wo viel
gelassen werden, die Bráändc
Man müsse daher vor Allem
treffen, sowohl der Betheiligten, c
Dies sei bei der gegenwärtigen C
möglih. Die Regierung werde si u Der Antrag des Ausschusses
sein lassen. jorität angenommen.
München, 25. April. (Neue Münchene1 M i Vormittags 9 Uhr wird Se. Majestät der König Otto von Gri chenland die Núckreise nach Athen antreten Allerhöchstdiescll gehen mit der Eisenbahn bis Donauwörth und von da ttelft Dampfschiff nach Wien. Auf die Einladung Sr. Majestät Königs Otto begleitet Herr Hauptmann Strunz, Flügel-Adjutant
Sr. Majestät des Königs Max, den Ersteren nach Athen wir vernehmen, wird am 30sten d. M Frau Großherzogin-Wittwe von Toscana aus Dresde1 eintreffen.
/ 23. April. (Allgem. Pos rath Graf Giech hat zu dem Geseß-Entwurfe Rechte der israelitishen Glaubensgenossen betreff führlihen motivirten Antrag gestellt. Er geht Vortrage und den Resultaten der vorjährigen Hieraus ergaben sich folgende Momente: daß lung der jüdischen Glaubensgenossen mit den bürgern (Emancipation) die Eigenschaft des als eines christlichen aufhebe und aus diesem Grunde unzulässig \ci daß aber anerkannt werde, „daß die für die Jsraeliten bestehenden Ausnahmsgesete sehr drückend sind, und daß deren Abänderung ein Ge- bot der Gerechtigkeitund Humanität ist. Es muß als unbestrittene That sache angenommen werden, daß Niemand in Bayern die Jsraeli in ihrer gegenwärtigen Lage erhalten wissen will,“ Jnsbef werde die Beseitigung derjenigen Ausnahme-=Bestimmungen als „un zweifelhaftes Bedürfniß anerkannt, welche einestheils den Schult der christlichen Landbevölkerung gegen Ue
München
christlichen
vayeri|Wen
bervortheilungen der Juden
bezwecken, anderentheils sie von der Betreibung gewisser Erwerbs
zweige, z. B. Schenk- und Gastwirthschaften, Brauereien u. st. w. y
ausschließen, ihnen ferner ohne landesherrliche Genchmigung den Ankauf eines Hauscs in München, welches nicht schon bisher in jüdishem Besiße war, niht gestatten wollen u. st. w.““ „Die Ver
werfung des Geseß-Entwurfs vom vorigen Jahre wolle nichis Ande res sagen, als daß die Staatsregierung gleichzeitig mit den b gewärtigenden Vorlagen über die Revision der Verfassungs-U einen mit derselben übereinstimmenden neuen Geseh - Entwurf über diesen Gegenstand an die Kammern bringen möge.‘“ E die Verbesserung der Lage der Jsraeliten nicht sowohl durch Auf hebung der Beschränkungen in Beziehung auf bürgerliche C verhältnisse erzielt werde, da die bisherige Praxis diese ohnedies vielfah gemildert habe, sondern daß der auf den Israeliten lastende Druck wesentlich in den bestehenden Geseßen, Verordnungen un? Resfkripten auf dem Gebiete der Polizei-Verwaltung liege, daß ohne Aenderung dieser die Aufhebung der civilrechtlihen und prozessua
lischen Ausnahme-Bestimmungen bedeutend an Werth verliere, und [ließt seinen Antrag: „Jn weiterer Grwägung, daß es vorzüglich die polizeilihen Geseße, Verordnungen und Reskripte in Beziehung aus die Erschwerung der Ansässigmachung, auf das Matrikelwesen, uf den Betrieb von Brauereien, Schenk- und Gastwirthschasten auf die Betreibung des Noth- und Schacherhandels, dessen Begriff niht geseßlich festgestellt ist und daher den willkürlichsten Auslegun- gen unterliegt, sind, welche die Ausnahmegeseße gegen die Jsrae
liten als „drückend“ und deren Abänderung als „ein Gebot de1 Hercchtigkeit und Humanität‘“ darstellen; in weiterer Erwägung, „daß Niemand in Bayern die Israeliten in ihrer bisherigen Lagc erhalten wissen will“, daß aber zur Zeit keine Aussiht gegeben ist, daß die Vorlagen ver Staats-Regierung über die Revision der Verfassung noch im Laufe des gegenwärtigen Landtages zu ge- wärtigen sind, mit denen ein neuer Geseßentwurf über die Verhält- uisse der jüdishen Glaubensgenossen in Uebereinstimmung zu brin
gen und zu verbinden wärez und in endlicher Erwägung, daß das, was Gerechtigkeit und Humanität zu thun gebieten, durchaus fkei= nen weiteren Aufschub erleidet, stelle ich den Antrag: Eine hoh Kammer wolle bei Vorlage des Beschlusses über den Geseß-Entwurf „vie bürgerlichen Rechte der israelitischen Glaubensgenossen““ betref- fend, Se, Majestät den König ehrfurchtsvoll bitten, so bald als möglich und jedenfalls noch im Laufe des gegenwärtigen Landtages demselben, unbeschadet des Fortbestehens der bisherigen Bestim- mungen in Ansehung der politishen Rechte der Jsraeliten , so wie über die Ansässigmachung derselben an Orten, wo noch feine Juden wohnen, einen Geseh - Entwurf über Beseitigung der in Beziehung auf die Verhältnisse der jüdishen Glaubensgenossen bestehenden po- lizeilihen Gesebe, Verordnungen und Resfkripte zur Berathung und Beschlußfassung vorzulegen, wobei ich mir noch die Bemerkung er
laube, daß ih diese Beseitigung im Wege der Modification als eine Bestimmung des gegenwärtig vorliegenden Geseh - Entwurfes beantragt haben würde, wenn dem Betreten dieses Weges nicht die zweifache Rücksicht entgegenstände, 1) daß die Staats - Regie-= rung in den Motiven zu dem dermalen vorliegenden Gesch - Ent=- wurfe erklärt hat: „Auf die sonstigen, insbesondere staatsbür- gerlichen und polizeilichen Verhältnisse der Fsraeliten bezieht sich dieser Geseß - Entwurf nicht“, dafi aber eine Modification sowohl nach der Natur der Sache als auch nach der von der hohen Kammer bisher festgehaltenen und auch bindenden Observanz
Er glaubt, daß
| messen erscheint, sondern wegen der genauen chen eine solche Beseitigung zu den übrigen Geseßen und Verordnungen steh fung in Anspruch nimmt, Ministerium als den fann.“ ) dem Gesceß-Entwurfe eingebracht: Es ijt d
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560 einen Geseh-Entwurf zu verbessern, ihr fann, den Geseß =- Entwurf zu etwas Tanz Anderem zu machen, als was derselbe na der UGÉ ver Staats- Regierung sein solltez 2) daß mir eine improvifirte S seitigung der bestehenden polizeilichen AUSnNa me gejepe nicht anges n Beziehungen , in wel- Staats-Einrichtungen, t, eine genaue und umsichtige Prù die ihr nur von dem Königl, Staagts- dem Centralpunktc der Verwaltung zu Theil wer hat Graf Giech folgende Modification zu dem Geseßz-Entwurfe, die
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darauf beschränkt ist, e] wpeck aber nicht der sein
Zugleich
chen Rechte der israelitishen Glaubensgeno\sen betreffend
í Q b Ä Ç 41 T ( 109 ‘ F y nl ein Artikel beizufügen und als Art. 5 zu bezeichnen, welcher sol- gende F( l z Eides der Ziraeliten in burgerlich Erlaß der neuen Prozc ord
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einzelnen Provinzic
den, worin um Anerkennung zustehenden Zustimmungsrechts bei sation gebeten wird, auch 2) in à sichtigung nicht finden versammlung mit dex
der in anerkannter Wirksamkeit stehenden prov fassungeu nicht zugeben zu wollen. Sod {s eine Selbstf anerkannt, daß während des Strei hr Recht die Mitglieder der betreffenden Corporationen sich einer Theilnahme an decn etwa zu bildenden neuen Versammlung i! halten werden
Samburg. Hamburg April Q O) Wtr u
treu das Konklusum Kollegiums Ehrbarer Dbe1 ¿ rz 1851 folgen zu lassen. „Durch das Konklusum E. E. Raths vom 24sten
Verfassungs = Angclegenheit, in specie den Entwurf
tande, wor
Alten vom 28, laute
f 4 d. M
des GrjheBbes
über die Organisation der Verwaltung, betresfend, L O d ct, daß E. E. Rath diese Sache, nachdem Er Zhren Moni
einige kurze Bemeckungen entgegengestellt, nunmehr an weiter
Kollegien und Erbgesesscne Bürgerschaft! fönnen Ehrbare Oberalten nicht unbcmerkl S Die bisher übliche Urt der Verhandlung zwic)en C, Q Ehrbaren Oberalten nicht erkennen. Ehrbare Vberalten zeigen zu- alcich E, E. Rath an, daß Sie Ihre bisherigen Berhandlungen mit E. E. Rathe Uber die Einführung des neuen Staatsgrundge- seßes dem Kollegium dc1 Sechziger gedruckt vorzulegen und dem nächst zu veröffentlichen beabsichtigen und zu diesem Behuf den Raths-Buchdrucker mit dem Druck derjelben beaustragt haben.“ Der Senat i} indessen den ODberalten zuvorgekommen, und von seiner Seite gelangte heute die Mittheilung der obengedachten „Verhandlungen“ an die Sechziger. Lebteren ward ferner in der heutigen Sihung eine provisorishe Verordnung in Betreff der Mischehen vorgelegt, Diskussion und Abstimmung hierüber jedoch aus formellen Hründcn bis zur nächsten Sißung verschoben. End- lich is auch absciten des Senats die Erbauung eines neuen, für 700 Personen bestimmten Werk- und Armenhauses. (halb Gefäng- niß, halb Wohlthätigkeits - Anstalt) mit einem Kostengufwande von
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gelangen Z lajjen, day} Ste darin
Nathe und
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den Sechzigern beantragt und von
100,000 Mk. Bco. heute bei ihnen genehmigt worden,
Ausland.
Desterreich. S atiaro, 20; L, C M Am Loten è
entstand um die dritte Nachmittagsstunde auf de
zwischen mehreren Montenegrinern in Privatangelegenhei Streit, welcher mit heftiger Erbitterung gesuührk! Finanzwacl-Abtheilung begab sih in Veglcitung n j Soldaten dahin, um dir Streitenden zu trennen D Ui
ten n mit Steinen Und Holy! uf bth und lebtere zog sich einige Schritte zurück, worauf e ner auf sie cin Feuer aus ihren F eröffn L qreiflich, erwidert wurde. Erft nach beinahe einer halben
fich die Montencgriner zuru Bei diesem f as Weib eines Mont 11 ont
und von den +¿5hr1g en 4 1 1 t T( l n [( 1 a l Î Ur] i 1 (h len B n L Cr! 1 l uttla } um t 1) e111 t j Borf al it [{( Ini Du Frankrei N) j L ri fet 1 t ita 1 (2 1 Bit nar V C f i l t l ufe | 1 Pai v4 i / ift 1? n l J itatio M ¡ \ 1 anm 1 E r 154 L Lf 16 jen í ch) L au) 211 44448 I { ¡Lu 1 ría 1 ) ul ti Li \ tung s A ï j Î 1 { l f 13 t) i [Un eid i q s] e 1 1 4 l i C1 : 4 / t 1 i U G. ) Ï O { Î )( )j en { 1°) ) l er nod) nich! (1 "A, l 6 ifchlag L O f tliche Arl D e Kommission ( l 1 ! h Franfk ruftunf
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Berfassung verheißt, ist noch 1
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darunter Art. è Mitg Ve1
für neun Jahre ch rden
theile erneuert [01 \ ral-Consfeils a!
gegenwärtigen : ncuer l :
bercits an, sih mit dem Gegenst n 1) 1
Die Kommission beantragt Annahme der Prop: den Straßenverkauf der “ournal ganzlich U verbiticktcn
Der bonapartistische Parteiverein der Rue des Pyra
stern von 8 (l 10 Uhr Abends unter B î Dra} 7. Es wurde beschlossen, die Regieru ( ÍNn dnung stehenden Diskussionen zu unterst
Nachrichten aus Honolulu, darunter Depeschen französischen Konsuls Perin, berichten, den engli Four! l aaben zuwider, daß die Differenz zwischen F ( Sandwichsinseln auf dem Punkte ihrer Beilegung steh!
Im Justizpalaste wollie man wi Î ( Veranlassung zur Zurückweisung Muúnz( 111 suchung veranstaltet werden
Der Refkfrutirungsgeseß - Kommission liegt gegenwartig ein Gé
ves Generalstaves der Fellun
seßentwurf über Fixirung der Cadres gen vor. : Man liest heute folgendes Schreiben an Oen | des Siecle im offiziellen Moniteur: „Paris, 44. April 1851 ute Morgen enthält Betra
Mein Herr! Der Siecle von heuke tungen, welche sich auf folgende Thatsache gründen: , „Vor drei Tagen las man im nichtoffiziellen L heile des Moniteur: Ein
Ministerial-Cirkular untersagt allen Kafssenbeamten, belgische Münz forten in Zahlung anzunehmen. Auch die Bank verweigert deren An nahme, und die Wechsler rekomtiren sie zu 77 pCt,‘/‘“/ Die vo
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iemails Darin
Haupt-Redacteur )
fammer berathen habe, andes-Znteresjen, vielmehr der Revolution huldige und ihr zu lieb
Ynaland nachahmen wolle,
im Moniteur befindlich angegebenen Zeilen waren
abgedruckt, Wollen Sie diese Berichtigung in Jh1
ummer aufnehmen. Genehmigen Sie u. \ w. A. Grún Nedacteur des Moniteur universel ) en M Hhyie a â Ce h » 0 y “m ‘ ten D I bricht (I WesMmmwat Er VES Udmi1 us Par |chenes aus dem Hafen von Brest nach dem Mittelländischen f { A: n L ment 1H (1 v EZR f 4 y N [C ¡C Âa1 } | n 1 t Mi 1) ( ì ien N ; 1 t hz ¡ ( 1 l n j I l k nit j é mda beg 1 vot 1rudtfa rfa i belehrt, das rd jeit rel ten Í i H i Pry » Fé { iraid( Und Œgalzteuern era en LeNMzit d ch l Konsumo nicht gedeckt word ivoraus dem aat 9 haden erwachen was Zucker unl b orm Aufhören des Sch1 ls, der den dritten es 7 t 2 Dor ç ( (Y 11 “ Nt H A of 49 N rfs jeßt decken soll, keine Entschädigung geboten. Unî
geradezu vorwarf, (
er sich deswegen einmal mit der turiner Handels mit Außerachtlassung der wahren
t ort, bis der Redner dem Minister nicht um zeitgemäßen Fortschritt zu thun jei, nmcht sruher im Lande nicht
day er,
aber es nur zu einex Parodie desselben
gebracht habe, indem er sich blindlings auf einen eg von Laue | Ler Yiinijter Pr dent mat eine -rbolunasreise nad \hungen und Finsterniß geworfen. Liejer Traftat mit England nua, wohin sih auch der § erzog Und die YDerzogin von Lum s L i; A T BRAREG e K C S4 Lite d: as das C G C M { h E brächte dem Lande keinen Nutzen, bedrohe aber Piemonts Un ter dem angenommenen amen Biriol begeben baben, um f 01 T -. E 4 g 4N E L Ó E A E ) F A 4 Mog ol A i 67 i 4 bhângigfei! luf ee Jer ange Und Drt iterbrochene NeDe ort nach Yeapel einzu\ch!}} entgegnete der Handelsminister Graf Cavour öfters ausbre= Graf Spinotia, Ve/ 10m ti 1 s 4 7 1 y “T 7 I N 4 y »+ on i l {s O 7 n P A hendem Beifall: [Die Freihandelstheorieen seten s lim Auslan eingetroffen ( 1 l / # ) Gelehrten und Fachmäannern hinlät d tin einer l rtut n 4 4 c E q ck L ç 17 { “ wolle es d idt versuchen, dis et sínd erfdck i htsdestoweniger müsse er einige S i, worunl! Siccar M8 Protections - S ( B f cht cingehen w 1Dlut l : I, \hehe es, 1 m î (X1 In O uni el nl ( é hs y / ( L 11 l riíchi 1 1 1 det | und den V eageln zu S ub f Die R n haben Frí B OM e Ee l n ( d il 1 eri [ f (T o (n n E l 4 Á ift it i Q n} ] ] ( 1e N io nerfl ( ck h) 3riftitell Ä l ) 4 veld id h i Gt G il 4 7 y 11A 7 in d r1} Me ) \ » 7 al 14 t b H E, a t t «3 K (it j lc nd Li 1 D) t I y ” ( V f ( | + L Ï L ' N ( { nt tel U N D A L) "s V A L T el { int ] J D( c) D i G d S (6 Il ( D (ini 4 Ini Lur ) s ZINUS 4 7 D Hon G I E i l chteten C | y Ton B ¿ B74 C oi § pi t 5 c tf e desinitive L ( I net wurden auc) fein l ( nut N e O L OLAS G ¿4 5 Lf Y ic ln urch vollitandig qgetreuz! = e 1 Ie ewartigen |t l pianí () VORNCINnLi 1 : G it N 1 L Î B U drungen versuchen , !él 34 : F T , ») 3) í R, ” 7 « [A1 s : L S c “ta a 10+ h elt er fe el 141d Î VUrin, 20, APr! Der aemwesene QVireTtor des RNijorgl- C O [Uen Am L&M } E 5 - 1d A S ¿ M, o la Í S fs ino COuarlliere 46 L M e: mento und jeßiger Kammer-Deputirter, ist gestern nach) am 14ten bezog er seine U 108 8 teht ¿d 24 S. ; î C 4 e wr Pttere Lk L 4% L V Y y A PYo 4 Voi R c ï QoAaAati A - refat r » Ba 7 zer tene VeITELE Par S avgerei]t um seinen neuen Poste1 ails Legations ERAEEEN ohne Daÿy man úbet L dit des W uverneurs von Bille l s R L S G N S ea iollo Beriie 9 CyU v Vei der dortigen Vesgandichasft anzutreten, "i einem ossizieen A j