Wir unterlassen nicht, diese huldreiche Eröffnuig alsbald zur Kenntniß der hiesigen Einwohnerschaft zu bringen. h Berlin, den. 8, Mai 1851. Magistrat hiesiger Königlicher Haupt- und Residenzstadt.
Bayern. München, 6. Mai. Nürnb. Kor.) Die furze Sibung der Kammer der Abgeordneten, die heute stattfinden ollte, wurde ausgeseßt. Der erste Ausschuß der Kammer der Ab- geordneten hat über die Rückäußerung der Kammer Der Retichs- räthe in Betreff des Gesetz-Entwurfes über die kaufmännischen An-
weisungen einstimmig beschlossen, bei der Kammer zU
daß in der zwischen den beiden Kammern bestepe L
dem Beschlusse der Kammer der Abgeordneten Þ
: ( A c, F % D arZdtho ohnas etqen D011 dur den Beschluß der Kammer der Reichsrathe Clips i
zenDes und“ gegen 911i
eins{lägigen Gebrauch Ber|
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ü 7 Dr rufe! werben er Abgeordneten vorgerusen m
JFntention der Kammer bi | j könnte, daß die Anwendung der Anweisungen n Bezi hung auf Geschäfte zu sehr eingeengt und dem Hande! uud Wandi unge bübrlid ein Hemmniß geseßt werDe z desgleichen weil Dc ei j des Gesebes für die betreffenden Anweisungen ohnehin \onderí Formen vorschreibe, daß eine wetter Zeschränkung nich! ehr wwedckgemáäßig erscheine,
Der Antrag des R ths z:veckmaß gere Gesetzgebung in p1 l „Hohe Kammer Der Reichsrathe w i er Kanmc( der Abgeordneten bei Sr. Majestät dem g stellen, daß in der neuen Civilprozeß-Ordnung, und sofern diese uicht noch am gegenwärtigen Landtage zu Stande kommen sollt | em
besonderen Geseße der protestantische Ehetrennungs Prozeß beisc1 regulirt und für Vrgane aesorat werde, welchen der Untrag s Nichtigkeits-Erklärung ungültiger Fhen, eventuell auch der Wide1 spruch gegen leichtsinnige Ehetrennung zustehe
Würtemberg. Stuttgart, 6, Mai, (Schwä E Jn Gemäßheit de Königlichen Verordnung v Yiten t n1î
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heute die feierlihe Eröffnung der Ständev gabe des betannt gemachten Programms statt »erjelben gin übliche Gottesdienst in der Stiftsfkirhe voran, worin Herr Slists prediger Konsistorialrath von Klemm einen Vortrag hielt über den von Sr. Königlichen Majestät gewählten Text, Joel 2, 27: „Und ihr sollts erfahreu , das Jh mitten unter Jsrael sei, und da} ü der Herr euer Gott sei und keiner mehr: und mein Volk soll mt mehr zu Schanden werden!
Um halb 11 Uhr begaben sich die Mitglieder beider Kammern von der Stiftskirche aus in den Sißungssaal der Kammer d Abgeordneten, deren Gallerieen um 10 Uhr geö} (Dieselben waren gegen früher ungewöhnlich {wach beiezt.) Vit
Abgeordneten sißen wieder in der alten Sißordnung (Ritter, Veil
lichkeit, gute Städte, übrige Abgeordnete nah dem Lebensalter Die Pläße für Zuhörer und Jourualisten sind aus dem Saale fernt, die Gallerie sür Frauen fehlt. Die Abgeordneten e1 |
und zwar die Mitglieder der ersteu Kammer unv der Ritlersc in Uniform, die Prälaten in Amtstracht, die bürgerlichen Abgeor1 neten in gewöhnlicher bürgerlicher Kleidung, e die f iblid befannten Mäntelchen. Den Vorsiy in der Versammlung wegen Krankheit des Jürst- Präsidenten von Hohenlohze-Lange1
burg Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich. Al Alters - Präsident der Kammer der Abgeordneten ungirte der Abgeordnete von Geißlingen, Römer. Ersterer bezeich
nete eine Deputation zum Empfang des Königl.
Oettingen - Wallerstein, den
lich den Fürsten von L |
von Gärttner und die Abgeordneten von
und Nestle. Von dieser Deputation geleitet, tr
Könial. Kommissar, Staatsrath Freiherr
tung der übrigen Departementschefs und mik de
des Ministeriums des Junern, Leypold, in den al, „Von Seiner Königlichen Majestät‘““, sprach er, „ijt mi
ehrenvolle Auftrag zu Theil geworden, die in Gemäßheit der Kö niglichen Verordnung vom 29. April d. J. einberusene Stänk Versammlung zu eröffnen. Zuerst verweise ih die älteren glieder dieser Versammlung auf ihren nach §. 163 der Verfassungs Urkunde bereits abgelegten feierlichen Eid.“ Hierauf leisteten nad Verlesung der Eidesformel durch den Kanzlei - Direktor diejenigen Mitglieder, welhe neu eingetreten sind (wonach die nah dem V ses vom 1. Juli 1849 gewählten Abgeordneten der drei aufgelösten Landes - Versammlungen, wenn sie nicht |hon fruher Abgeordnek« waren, gleichfalls neu beeidigt werden), nah §. 1605 der Berfaju! Urkunde den Ständeeid und bekräftigen denselben in die Hände di Königl. Kommissars.
Nach vollzogenem Linden folgende Eröffnungsrede :
„Hohe Versammlung! Zu Wiederaufnahme von Arbeiten, deren (F derung die Regierung nicht minder dringend wünscht, als das Volk, hal auf den Ruf des Königs die getreuen Stände des Landes sich versammelt, Noch immer zwar hat die Negierung zu beklagen, daß sie Jhuen nicht sehnlich gewünschten Eröffnungen über einen Abschluß des deutschen Vel fassungswerkes zu machen vermagz noch sind daher auch die Schwierigkeiten nicht gehoben, welche für die Revision des Grundgeseßes aus der gegenwärtigen Lage der deutschen Angelegenheiten hervorgehen z gleichwohl ist die Negierung k reit, die hierauf abzielenden Verhandlungen ohne Verzug wieder aufzunch men, um zur Lösung dieser Aufgabe beizutragen, was in ihren Kräften liegt wofern nicht die Ständeversammlung selbst im Hinblick auf die angedeuteten Bedenken sich sür einen Aufschub aussprechen sollte, Es wird die ernste Sorge der Regierung sein, solhe Vorschlägezu machen, von welchen sie die Hoff nung hegen kann, daßsie eine Bereinbarungherbeizuführen vermögen. Jnsbeson dere wünsche die Regierung baldmöglich die Verhältnisse der Kirchengescllschaften in befriedigender Weise georditet zu sehen, Sie zählt darauf, daß weise Mäßigung und versöhnliches Entzegenkommen aller Betheiligten sie unterstühzen wer- den in dem Bestreben , ein Ergebniß zu erzielen, welches geeignet is , dic Zukunft des Landes in wahrhast beruhigender Weise zu sidern, M18 be fonders dringend habe ich Jhnen die Arbeiten zu bezeichnen, welche di Qrdnung des Staatshaushaltes zum Gegenstand haben, Seit zwei Jah ren hat eine Feststellung des Ctats nicht stattgefunden. Daß diesex Mil stand enblich und rasch beseitigt werde, ist der dringende Wunsch der R« gierung, damit in den Haushalt des Staates die frühere Ordnung unt Sicherheit wiederkehren, Außerordentliche Mittel werden zu beschaf- fen sein zur Vollziehung der Verträge über Erwerbung der Post und über den Eifenbahnanschluß an die beiden Nachbarstaaten, Du: ch den Abschluß dieser Verträge i ein lang angestrebtes Ziel endlich erreict worden; mö- gen Sie, hohe Stände, ohne Verzug sich mit diesen wichtigen Gegenstän den befassen und den Berträgen, deren Wirksamkeit sich weit über die Grän zen unseres engeren Vaterlandes hinaus erstreckr, mit der im Juteresse des
Landes wünschenswerthen Beschleunigung ZJhre Zustimmung geben. Die Regierung wird Jhrer Berathung ungesäumt einen Geseg-CEntwur| unterstellen über die Rechte der Gemeinden in Beziehung auf die Frage der häuslichen Nieder- lassung und Uebersiedelung ihrer Angehörigen; bei lepterer soweit eine Aenderung ohne Eingriff in die Gewerbe-Ordnung zulässig ist; sle empfichlt diese sür die Verhältnisse der Gemeinden sehr wichtige Vorlage Jhrer gau- zen Aufmerksamkeit.
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COereidtgqungg- Alt verlas GOiaatgra! V N
És ist die Pflicht der Gesepgebung, die Forderungen der Humanität mit den (Heboten der Nothwendigkeit in Einklang zu segen. Möge es an der Haud der gemachten Erfahrungen Zhren Bemühungen gelingen, hierin das richtige Maß zu finden Die gleiche Auf- gabe wid zu lösen sein hinsichtlich des Jhrer Berathung zu unterstellenden Verfahrens gegen arbeits\cheue Arme, welches zur #
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BVermeidung übermäßiger nud ärgerliher Belästigung der Gemeinden si als nothwendig herausgestellt haft. Gesez-Entwürfe über Versicherung des beweglichen und unbeweglichen Eigenthums gegen Feuersgefahr werden ih anreihenz die traurigen Wahrnehmungen über die steigende Zahl der Brandfälle machen es zur dringenden Pflicht , die bestehenden geseßlichen Einrichtungen einer Prüfung zu unterwerfen und dem Urbel, foweit es hiermit zusammenhängt, in setnen Entstehungs-Ursachen zu begegnen. (Fin revidirtes Priorítätsgesey soll gemeiuschädliche und unbillige Privilegien be- seitigen und dadurch die Hebung des gesunkenen Kredits fördern. Gesetze über die Abkürzung von Berjährungsfristen, über die auf den Jnhaber lau- taatsshuldscheine haben den Zweck, den Verkehr in höherem Maße
Die Gesezgebung über Befreiung des (Grund und Bodens soll
tenden S zu sichern eraânzt werden durch gerechte und billige Bestimmungen über Ablojung der
uf ganzen Gutskomplexen ruhenden Lasken;z desgleichen durch Aufhebung des Lehensverbandesz das Geseg über die Ausdehnung des Amts- und Gé meindeverbandes auf sämmtliche Theile des Staatsgebiets durch die erfor- lien Bestimmuna-n über Verwaltung der zusammengeseßten Gemeinden. Die Gesetzentwürfe, welce sich aufdie zuleßt gedachten Gegenstände beziehen, sind in der Vorbereitung begriffen. Desgleichen beschäftigt sich die Negierung mit einerNe-
vision der Gewerbe - Ordnung, deren Ergebniß hie Thnen vorlegen wird.
Qraanische Bestimmungen in der Rechtspflege sind in Angriff genommen
im ine der Einführung vollständiger Mündlichkeit und Oeffentlichkeit; an di wird si eine Organisation cer Berwaltungs-Behörden anschließen elche den NLwek der Vereinfachung mit der Erhaliung der erforderlichen raft der Verwaltung zu vereini suchen wird, Die Vollziehung des Gesetzes über die Vürgerwehr i auf Schwierigkeiten gestoßen, welche ein Eingrei fen der Geseßgebung nothwendig mächen, Diese Aebeiten weiden Zhnen ein reiches Feld der Thatigkeit darbieten Die Regierung wird sich mit Jhnen bemü- hen, das Wohlsein aller Klassen des Volkes, so weit es von ihr abhangt, ! titutionen LUgndes im Sinne einer wohlversîc ( Sittlichkeit und Uchtung vor dem f U Ver In diesem Cndzweck werden die samm: ntrefsen, die Regierung rechnet auf nn jie dringend auffordert, mit Vermeidung ur zur Aufreibung der besseren veretntgen Uber das, was dem Bolke
en Zustand ruhiger Euntw1ictelung ber cten eli zum aügemeinen
Viitben ausrictig|ten Wunschen sur Cn
des göttlichen B sür l inen iner Kon Iiajestat diu E l E DOUCIE O D! 1 118 amm lten tande D q Q en I Ia U rf ancaDbIall ( ren Lanl uur oU dba ( tande Werd | mchtm il erathung nehmen u da gebniß derjelben n tl lichster B efi rDerung ck1 la] ita l €1 1 ie allwaltende Borjehung, el i( l T? l ( r Völke leilet, Df em 11 unget (hin 1 | L'A 4) cl l Ii U C1 10 C) 1 P uen 751 ¡ Baterlan 11 lid nuch voi chl n 11 ung au’gehove1! aden \î i ) KnNa ta Ti ui Ich l ( nah lin Cru famil ( 1 thal 1a unD \ i a! i 1 m l In (Ven in N | ( l l 1 uhal 1 fín t 4 Hessen und bei F rm fl Mai ] U 254) Au. der heut nun et weit Kamn stand der Bericht de ui} ube 16 rg ß Verwaltung der Staats|c hren 1845, 1546 und 154 bageltattel n Ubg l ) l l i t {1 1( 1 S 1) l H ay (Ui ATI (ang Lo \ le Pa (a1 ( n 1 L U nach Ubzu Del ( n 1 Hung von Wrundiahi gelie) | nde 1 / Î ( entl aa |( un J I [ ' r! er ÄAus\{huß dea U INTS Cu ui L ( erat In L 1 ( 11) 1)1l nzuertennei! 2 terun Schleswig-§Folstein t s Bo! alli Die holsteinischen Notabeln find zum 14te1 Bersau lensbutz nberufe! E B Frauffurt. Frankf nl U D Snde 15843 aujta ite! mtlid A erung in 1a! chen Zoll 1 S l 1 nd ( fung Civilbevolterung und ( L) Ur 09,01 a Da 1 S M li ) 1 Ci) ) 1 2324 Pian i U l \he 396 Ylann umna 04,929 Un Den Fra irte id en 10 1::410,0 nn l m preußischen Vlilita ») ann desc | evolferung 1 022 Seelen n Der tadi (Â: Io 111) S Or} Ci) [869 Familien Ktn unter 41 ren mannlid er Gl t 55819 uf den Vorsid ten 1449: 1j B in der C ) 1} dei rficha] 1470 Anne Uber 14 abre In il 707, auf Dorfid 1 3424. Frauen und Jungfrauc1 i 14 al in t 24,023, auf den Vorsschafsten 3099 S A. i Én P N, (ÿV nr eich (Her Bg Serjammlung Î 11 00, Mat Yad ledigung unbedeutenden Gegenjtandi bisteigt der Minister d« En Mig Tribüne, um etmnen G
fel-Entwurf über Verläugeruug det en (Erwartung volles Geräusch und Unte brechung (H
Der ten
und GemeinDdDercilh(
neral-Conseils, Arrondi1jsements Ur Verklindigung des organischen Verwaltungsge)ebes Zu UVerTi hen und zugleich die Dringlichkfeits=Erflärunzg dafur Zu verlaugen
Lebtere wird von P. Duprat belamp[l, vom Yilmijter ver}fuv( und mit starker Majorität bewilligt. Zwei darauf zur Srörteru1
kommende Gesebvorschläge, die Verhinderung Per ulz haustgeu
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unt nachträglichen Kredit Forderungen betren D e Oen l
Finanz=Minister entschieden befämpst. „Fu dem Ausschuß-=B«(= |
Lit daruber heißt (9! „Del i J ustande unjere: Finauzen or-
fennt man mehr als jemals einstimmig die Nothwendigkeit an, ien Boranschlägen und tem Volum des Budgels einen ernsthaften
Charakter und eine Festigkeit zu verleihen, die unerwartete Um stände allein erschüttern durfen. Was sehen wir gleihwohl vo1 1 4 2 144 \ v R T Ei , t
uns? MAlljährlich ein mit Kunst kombinirtes Budget, das eiu tau
schendes Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben darstellen
soll; dann die Anstrengungen desf Budget - Ausschusses und de1
National-Versammlung, um mühsam einige Ersparnisse in den ver-
schiedenen Vinisterien anzubringen, mit denen, so wie mit dein Grund
sat strengster Regelmäßigkeit in der Verwaltung des öffentlichen Ver
mögens die Minister sich au einverstanden erklären, und zuleßt,
wenn die Anwendung des Budgets kaum begonnen hat, ein allséi
tiges Herbeistrómen von Kredit-Forderungen aller Art außerhalb der Voranschläge und Schranken des Budgets, die zu nachträg lichen und außerordentlihen Ausgaben=-Posten führen. das ganze Gleichgewicht des Einnahmen gestört und die Defizits, aus denen Verlegenheitcn und Besorguisse en,‘ Der Ausschuß-Bericht bringt für 1851 ursprünglich votix= Millionen bereits am 1. April
Vamit wird und Ausgaben-Geseßzes
eu!springen, steigen über die P hier die Thatjache bei, ten Ausgaben im Belauf von
daß die dazu be der Staatsschuld ve1 Hülfsquellen zusammen zu
I » C - : lange keine Amortisation mehr stattfi stimmten 0) PVüillionen, mindern jollen,
laufenden Ausgaben jedes
eno! deren Aufhäufung unjere Zutunst oernjtlic Aus|chuß und î Minister einigen sich [
ilage zum Gesamm
Legalisirung aller Petitione (6 d f rae), welcher vie Ubschassung
Arheiterbüche!
Großbritanien haus. Sibung vom 5, Mai. | e y befürwortete zwei Petitionen mannigfachen Hemmnisse in Folge deren Schifffahrt Hunderk woräuf Graf Gran - Zusicherung gab, daß die Regierung eine Maßregel vor durch welche die Marine
törungen Turch die Handels britische Kauffahrtei - it eingestellt haben;
zum Vortheil der Ma-
gingen die Lords wieder aus einander.
Unterhaus.
Debatte auf 8 Tage verschoben ist, so war die Comitéberathung der einkommensteuer-Bill an Der Tagesordnung. Wie man Vorausge-
hatte, erklärte Lord John R ussell, daß die Regierung be Majorität von Freitag Abend zu fugen, indem die
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reit sei, sih der A L ne E N erra meisten erren, die mil Hume gejimnmt, nicht die feindliche Abih! N t hätten, den Kredit de Regierung zu erschüttern, Obgleich
»Y di) 1c Tei i110 f rie 13 Kabinet noch immer an der Möglichkeit einer beprledigenden
Da
Ausgleichung Lf S F 1° G - v0 I0Yr ( nre f pn nenn 10 Nen Tse intersuhung der ahe gern gewähren lassen, wenn dle ossen LLAFDITY 2 : i n ‘ y 2 j Ne ng darin einê Beruhigung [inde ; Dag abincl liche (einung E Ada f y G ett 19 Dor Ft 7117 eiN {21 1 11 nebme alio di YBotir11! M OEL SIEUte Cu C j A I, L i daß wäh ver Untersuchungs8zeit feine Yodistcati edinauing 1 1} Waren s Hi un d í( ck worl A V j « ilt in ckteucrerhebung verjucht oder veriangl vet Ner um À 4 Ne A 4 } L T U se Bedingung billig, und ov i l nd Hel p bur) r Vrangen au] l 1 l Un 1 vot | utlich det el ( 1 s ‘ A P 10 l ui I lu ( ch [n U l erl \ undi nic Ll A DITIN Ind ( umi wartet C \ + 1 f 1 l l Le1 l ui L) ? v 7 | j tior D j | 1 Í ? / 1 nl (Ci Li 1 L 12 ( l i I l j î ç ( ) l \. ) l i 1 npun (hi ? f l ( n 1 1 n { 1 il N D 1 l ; t L} F 4 i L) ] J l t 10rd | "zu l d f (4 / 4 5 4 F J BL et \ u d el a n ae j ï l c} usiteuunag ; \( ese 1 it Di me von 500 auf 1500 bis 1600) P} an N Qi ) 1 4 , H 6 ¿ G 1 y , 4 H 2A (41 us von rmanenten Karten 1mmer no l | (an glau
daß die Unternehmer nicht allein zu thren Kojken gelan
ondern auch im Stande sein dürsten, das Gebaude al
vehalten, um es zu einem anderen großen 1
wenden. Die Kommission wird in den nächsten Tagen vielleicht |chch)1 die Îdee zur Sprache bringen, ob es nicht wünschenswerth ware,
cinzelnen Abtheilungen über gewisse Klassen von Artikeln ° /
chmännern erläuternde und kritisirende Vorlesungen halten zu lasse!
| Vie Einrichtung in der Zollvereins Abtheilung ist heute jo weit ge dich
daß man die Centralhalle dem Publikum eröffnen konnte. Si 2) Y
v,
nan in gothishen Buchstaben die Inschrift „Centralhalle des de
schen Zollvereins,“ In der Mitte des Innern steht der gestern
Einkommensleuer zweifle, so wolle es duch etne
her heute {on mit ziemlicher Gewißheit vorausjagen zu können, nationalen Zweck zu ver-
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! l( legt eug n ab von dem Geschmack der Kommission und von der künstlerischen Cr 44° - c ç 7 » to Vollendung der eingesandten Artikel. Auf ihrer Außenseite liest
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615
eingetroffene silberne Tafelaufsaß des Herrn A. Wagner aus Ber lin, 8: Fuß hoch, eine Arbeit, die drei volle Jahre in Anspruch genommen hat; um denselben kleinere Tischen mit Gold - und Zuvelenarbeiten, darunter ein s{önes Schachspiel und eine geschmadck volle Brillantblume aus Hanau, ein aus Silber getriebener zeher mit einem Blumenstrauße aus Leipzig. An Diese Gegenstände hen sich vie Erzeugnisse der Königlichen Porzellan Manufaktur von Berlin, deren ausgezeichnet gearbeitete Vasen eine HaupkzierDe der Halle ausmachen. Vor dem an einer Hauptwand angebrachten
Vi An! aothischen Schranke von L. M. Farina wirft eine mit Blumen verzierte Fontaine Strahlen kblnischen Wassers. Jhr zur Seite stehen die hohen Bronce-Kandelaler der berline1 Porzellan- Fabrik Eingang de1 udfecile nd i fleinere Marmorstatuen und am ingange zwei Bronze-Miniaturgruppen, darunter die : 1e usgeitell Bor den OVroptlusid 1tionen er Pitt! 1? l | l 1} ne le au ero! j Di V 1c! \btentbe1l 1 orzellan gearbel! tich, linl In “ D vet [6 O 1 n O ( u el [U U) nnDde1 L T 1 { ti Mai l l l Z ( 1 j Ï n auß l l ( 1} 1 ( 1 d i n nl Lem l l n Pi ( i \ ( 16 NSOU 1 eiDen ¡ld 1 l ic matifc | t 1TTLA ( l l mng li \ C1 \ E u | (() N ita u i j 1 l (il 1d dl \ fi lil V'( all [ amburg, 7. Mai. 3: )z O mtien-Obligalt 94% Br H O6 {0 ( » Bx 93ck (Hl[\ - eal 2 7 ) (S1 Í Lx B 192 Gl pro, 32 l Hl Amerikan. ( 2, Si, 100) Br, 1065 Ol! Hambu rin 29 0r. 9 Bergedor| 2 Dr, Und Gld. Magdeburg - Wiitenv, A B; Gld. Altona - Kiel 92 Br., 915 Oli cln - Minden 1024 V1 1025 Gld. Friedrich Wilhelms - Nordbahn 385 Br. 38: Old, Köln-Mind. 28 Br, Die Course zum Theil etwas besser; das Geschäft im M (1 meinen nur wenig belebt. Pariíis, 6. Mai. Prot Eq i. »Pr03 90. 060 Nordb,
4/77, 90
Wechsel-Courfse. Amsterdam 2145, Hamb. 1855.
London 24. 80, Franksurt 2105.
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Schausptel ckdhaujpié lhau}e.