f über diesen Ge- (Schlußbemerkungen iner Abänderung der jüdi- der Lage d von denjeni cht iu einer
derselben übereinstimmenden neuen Geseßentwur genstand an die Kammern bringen möge.“
Der Nothwendigkeit hen Ausnahmsgesehe und der Verbesserung liten wurde au bei der Plenar-Sigzung selbst gliedern ni{ht widersprochen, welche diese völligen Gleichstellung mit den christlich müssen glaubten, zu denen Eine Vorlage der Staats fassungs-Revision is be folgt, noch scheint Wohl aber hat die geben, welcher die Aufheb zwedckt, die in Beziehung auf Glaubensgenossen bestehen. D Antrage entsprochen, Jahre 1846 Kammer der Staats-Regierung
des Vortrages.)
Verbesserung n! en Bewohnern stin Antragsteller nicht gë- -Regierung zum Zw j a noh nit er- in Ausffcht n Geseß - Entw Bestimmmungen te der isrealitischen hat hierdurch einem
der dermalige
i dem gegenwärtigen L dieselbe für h Staats-Regierung eine ung der Au
ie Staats-Regierung 1 die Stände des Reiche (Verhandlungen der Zand, S. 292). eseß-Vorlage einen Schritt gethan, Pflichten nicht länger verschieben Verwaltnng, der König- derx Kammer der Reich 3 die noch bestehenden civil- be „ungerecchl““, „Ul- deren Aufhebung d Vernunft ist, welhee nicht län- Verhandlungen der Kammer der Seite 187), und nachdem Lie fes bestimmt aussprechen, „daß Lie er- dende Ungleichheit im bürger- der Staatsbürger den Christen gegenuber andererseits den Zweck, die Christen vor od: hen zu s{üßen, größtentheile ihen, sondern vielmehr geradezu verfehlen.“ n noch der mindesten Ungewißheit darüber Raum Geseß-Entwurf ie
selbe gelange Reichsräthe von 184 hat durch diese G hne Vernachlässigung chdem das höchste Organ zminister, in der 34sten Sißung 16. Februar erklárt hatte, daß die alishen Ausnahmsge|e ‘“ sind, daß daher
von 1850 am retlichen und civilprozessua zwedmäßig“ und „unvernünftig ein Postulat der Gerechtigkeit un ger zurückgewiesen werden kann ( Reichsräthe von 1850, Motive des Geseß-Entwur wähnten Ausnahmsgeseße
lichen Leben di enthalten und Wucher und derglei
eses Theiles
Antecedentie zu wollen, ob der nun vorliegende der hohen Kammer erhalten werde, hie und Weisheit derselben in Zweifel ziehen, es Geseßentwurfes wird zwar hen Verbesserung Schritt, es ist ein no die Beschränkungen, welchen die bürgerlichen Rechtsverhältnisse unterliegen, dert durch die Praxis der Gerichte (vid, die mit Aeußerung des Herrn Staats Schulangelegenheiten in der « räthe von 1850) ; 2) sind n Beziehung auf die poli des vorjährigen Kammerbe Ausnahmsgeseße des Civilrehts und des civilprozi \raeliten am meisten drücken, sondern der au| gt wesentlich in den bestehenden Geseßen, Resfripten auf dem Gebiete der Polizcivirwal- raeliten (in Beziehung auf die und prozessual=
Mit der Ann der Anfang gemacht sein zur endli- der Lage der Israeliten, aber es ist nu ch jehr unvollfkommener Sthritt, denn 1) sind JZsraeliten in Beziehung auf die bereits vielfah gemil- Beispielen belegte ministers des Jnnern für Kirchen- und 33sten Sißung der, Kammer der Reichs- es, ganz abgesehen von der Ungleichheit tischen Rechte, von der hier nah Jnhalt \chlusses niht die Rede sein soll, nicht ie }ualischen Ver-
fahrens, welche die I denselben lastende D Verordnungen und und 3) verlieren die den I} zugedachten Erleichterungen auf civil- dadurch wesentlich an ihrem Werthe und an mit polizeilitzen Bestim= n, so daß deren Beseiti-
wenn mit ihnen gleich»
rechilichem Gebiete ihrer Bedeutung , mungen im engsten gung nur dann von zeitig auch die polizeilichen
resden, 15. Mai. (Dresd. Journ.) Heute Ministertal-Konferenz im r legten Plenarsibung zusammen, welche meh=- Um 4 Uhr versammelten si diesclben in gro- der feierlihen Schlußsibung der fand im Königlichen Schlosse Se. Majestät der König sich von dem ben hatten und welchem Tie anwesendcn mmtliche Konferenz-Bevollmächtigie bei- den sächsischen Staats=-Ministern, auch beglaubigten Gesandten deutscher Höfe gezo-
daß dieselben vielfach Zusammenhange stehe Wirkung sein kann, Ausnahmebestimmungen fallen.
Sachsen. D Vormittag 10 Uhr traten die Mitglieder der Brühlschen Palais zu de rere Stunden dauerte. ßer Uniform
Konferenz.
zum zweitenmale zu Nach derselben Diner statt, zu welchem Weinberge zur Stadt bege Minister-Präsidenten und sä wohnten und zu dem ß die am hiesigen Hofe gen waren. Dresden, eine Ergänzung und 89, 96, 98, vom 4. September Wir Friedrich August, Sachsen 2c. 2c, 2c., Unserer getreuen 96, 98, 102, 103,
Die Leipz. Ztg. enthält folgendes theilweise Abänderung der Paragraphen ; 104 und 105 der Verfassungs - Urkunde 1831 betreffend, vom 5. Mai 1851: von Gottes Gnaden König von daß Wir mit Zustiramung ben, die Paragraphen 89, 104 und 105 der Verfassungs-Urkunde vom 4. 1831 hiermit aufzuheben und an i an folgende aht neue Paragraphen zu , 1 (Verfassungs-Urkunde §. 89). Jn Ausführung der vom deutschen Bunde gefaßten Be= e ermangelnde Zustimmung der Sie treten sofort mit der vom
thun hiermit kund, beshlossen ha
hre Stelle von jet Ausführung der Bundes-
\chlü}e kann die Regierung durch di Kammern nicht gehindert werden.
Könige versügten Publication in Kraft, Es müssen daher auch die zur Ausführung derselben erweislih erforderlichen Mittel aufge- bracht werden, wobei jedo im Uebrigen die Mitwirkung der Kam- mern nach §. 97 der Verfassungs-Urkunde niht ausgeschlossen ist, jung Wirksamk. i der Stände Zustimmung derselben zu Veränderung und Er- hebung der Abgaben, Mit Ausnahme der §§, 1, 5, 6 und 8 die- bemerkten Fälle fönnen und dürfen die bestehenden di- 4 s-Abgaben ohne Zustimmung der Kam- mern weder verändert noch ausgeschrieben oder erhoben werden. welche zufo!ge der unter Zustimmung der Kammern mit anderen Staaten abgeschlossenen Zoll-, Steuer- und Handels-Verträge zu erheben sind, Verträge zu bewirkende Erhöhung oder Herabseßung derselben be- dürfen feiner besonderen Bewilligung der Ka (Verfassungs-Urkunde §. 98.)
und Rechnunugs-Ablegung. Bei jedem ordentlichen Landtage (§. 115 der Verfassungs-Urkunde wird den Ständen eine genaue Berech- nung úber Einnahme und Ausgabe in der vorletzten Finanzperiode und ein Voranschlag des Staatsbedarfs für die drei nächstfolgenden Jahre nebst den Vorschlägen zu dessen Deckung möglichst bald nach
ffnung des Landtags mitgetheilt,
. 4. (Verfassungs-Urkunde an fremde Bedingunge1 darf nicht an sen oder die
(Verfassungs-Urkunde im Finanzwesen.
ses Gesebes | reften und indirekten Lande
Diejenigen Abgaben ,
so wie die in Gemäßheit vieser
Staatshaushalts-Plan
Verbot, die Bewilligung 4 Die ständische Bewilligung gen geknüpft werden, welche nicht das We- Verwendung der Bewilligung unmittelbar betreffen. (Verfassungs-Urkunde §. 103.) die Bewilligung eine V Die von den Ständeu die Regierung g sle beruhen,
1 zu knüpfen.
rf Verfahren, wenn über ereinigung mit den Ständen nicht erfolgt. nah §. 100 der Verfassungs - Urkunde an den Anträge und die Gründe, auf welchen den auf das reiflichste erwogen, Staatswohle vereinbar ist, Jn dem Falle aber, daß sie unannehmbax befunden wür-
auch, soweit es jederzeit berüdsihtigt
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den, die Stände hingegen auf deshalb ihnen geschehene Eröffnung und anderweite Berathung die Bewilligung in dem verlangten Maße wiederholt ablehnen wollten, nit minder in dem Falle, wenn der Landtag noch vor erfolgter definitiver Erklärung über pie Bewilligung aufgelöst wird, läßt der König die Auflagen für pen nothwendigen Staatsbedarf, insofern sie nicht ausvrücklich nur für einen vorübergehenden, bereits erreihteu Zwedck bestimmt sind, nach Ablauf der Bewilligungszeit durch die oberste Staatsbehörde mittelst einer in das Gesep - und Verordnungs - Blatt aufzu- nehmenden Verordnung auf cin Jahr ausschreiben und erheben. Jn dem zu erlassenden Ausschreibeu wird der- bêsondercn Natur vesselben gedacht und Beziehung auf diejen Paragraphen des Ge- seßes genommen. Ein solches oerlängertes Ausschreiben kann jedoch nur auf ein Jahr erlassen werden, wcshalb der König längstens 6 Monate vor Ablauf dieser Frist einen anderweiten Landtag einbe- rufen wird. Die Bewilligung wird übrigens nur daun als abge- lehnt betrachtet, wenn in einer der beiden Kammern mindestens zwei Drittheile der Anwesenden für die Ablehnung gestimmt haben.
6. 6. (Verf.-Urk. §. 103.) Verfahren bei verspätigter oder
verzögerter Bewilligung. Geht die Bewilligungsfrist noch vor er- folgter neuer Bewilligung zu Ende, ohne daß einer der §. vor- gesehenen Fälle eingetreten und ohue daß von der Siaatsregierung die Einberufung der Stände oder die Vorlage des Budgets, gegen die Bestimmungen §.3 dieses Gesebes und §. 115 der Verfassungs- Urkunde verzögert worden ist, so werden die bhestehèndon Steurxu und Abgaben noch auf ein Jahr, vorbehaltlich der Bewilligung des Ausgabe-Budgcts, in der bisherigen Weise forterhoben. C. 7. (Verf. -Upk. ‘§6. 104)“ Form der Ausschreiben. Mit Ausnahme der in den §§. 1, 2, 5, 6 und 8 dieses Gesehes erwähn- ten Fälle soll in den Ausschreiben, welche Landes-Abgaben betreffen, die Bewilligung der Kammern besonders erwähnt werden, ohne welche weder die Einnehmer zur Einforderung berechtigt, noch die Unterthanen zur Entrichtung verbunden sind.
g. 8. (Verf. - Urk. §. 105.) Verfahren, wenn schleunige finanzielle Maßregeln erforderlich sind. Dhne Zustimmung ver Stände kann kein Anlehen gültig gemacht werden. Wenn in außerordentlichen, dringenden und unvorhergesehe nen Fällen schleunige finanzielle Maßregeln erfordert werden, zu welchen an sich die Zustimmung Der Stände nothwendig is, so ist eine außerordentliche Stände-Versammlung einzuberufen. Solltcn jedoch die Verhältnisse eine rechtzeitige Einberufung oder auch den Zusammentritt der Kammern durchaus unmöglich machen, so darf der König, unter Verantwortlichkeit der ihn hierbei berathenden Vorstánde ver Ministerial - Departements, das zu Deckung des außerordentlihen Bedürfnisses unumgänglich Nöthige provisorisch verfügen, auch erforterlichenfalls ausnahmsweise ein Anlehen auf= nehmen z es sind aber die getroffenen Maßregeln so bald als irgend möglich der Stände-Versammlung, und spätestens bei dem nächsten ordentlicheu Landtage, vorzulegen, um deren verfassungsmäßige Ge nehmigung zu bewirken, auch ist selbiger über die Verwcndung der erforderlich gewesenen Summen Nachweisung zu geben.
Sämmtliche Miuisterieu sind mit der Ausfuhrung dieses Ge seßes, das als ein integrirender Theil ver Vorfassungs-Urkunde auzusehen ist, und worauf die Bestimmungen des §. 152 der leßte- ren Anwendung zu leiven haben, beauftragt.
Urfkundlih haben Wir dasselbe eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen.
Gegeben zu Dresden, am 5. Mai 1851.
Friedrich August.
Würtemberg. Stuttgart, 13. Mai, (Schwäb. Merk.) Sr. Königliche Majestät hat vermöge höchster Entschließung von! 8, Mai sich bewogen gefunden, den Geheimen-Legationsrath Frti- herrn von Neurath, unter Beförderung desselben zum Wirklichen Staatsrathe, zum provisorischen Chef des Departeme-.ts der aus- wärtigen Angelegenheiten zu ernennen und demselben zugleich Den Vorsiß im Königlichen Geheimen Rathe übertragen.
Schleswig-Holstein. Flensburg, 14, Mai (H. C)
Die hiesige Zeitung enthält folgendes Patent für das Herzogthum Schleswig, betreffend die Amnestie :
„Wir Frederik der Siebente 2c, thun kund hiermit: Von den in Unserem Herzogthum Schleswig vor dem März 1848 Wohn haften, welche an dem jeßi gedämpsten Aufruhr Theil genommen haben oder wirksam gewesen sind, um deuselben zu fördern, wollen Wir Folgende gänzlih von der Amnestie ausgeschlossen haben, näm- lich: Herzog Christian Karl Friedrich August von Schles8wig-Hol- stein-Sonderburg-Augustenburg und dessen Familie; Prinz Friedrich (Emil August von Schleswig - Holstein - Sonderburg - Augustenburg und dessen Familie, Advokat W. H. Beseler, die Mitglieder der vormaligen sleswig - holsteinischen Regierung: A. P. A. von Harbou und P. H. von Rumohr u. #. w.
Alle übrigen bei dem Ausbruch des Aufruhrs in Unserem Her- zogthum Schleswig Wohnhaften vom Civil- und geistlichen Stant e,
welche sich in dem gedachten Falle befinden, fónnen erwarten, auf
ein deshalb durch das Ministerium für das gedachte Herzogthum eingereihtes allerunterthänigstes Gesuch, welches in der Form, die dafür wird vorgeschrieben werden, abgefaßt ist, Amnestie wegen der von ihnen begangenen rein politischen Vergehungen, sv wie die Er- laubniß zu erhalten, als Privatpersonen und unter den Bedinguns= gen nah dem Herzogthum Schleswig zurüc{zukehren, welhe die Aufrechthaliung der öffentlihen Ruhe und Ordnung erfordern, doch foll eine Anklage wegen der politischen Vergehungen und Verbre- cen, deren sie si soflten shuldig gemacht haben, gegen dieselben offen stehen, insofern sie vou jeßt an sih wiederum eines ähnlichen Ber- haltens \{uldig machen sollten. Wonach alle Beikommende si zu achten. Gegeben auf Unserem Schlosse Christiansborg, den 10, Mai 1851. Unter Unserem Königlichen Handzeichen_ und Insiegel. Frederif K. Tillis ch.“
„Mit Beziehung auf das allerhöhste Patent vom heutigen Datum wird hierdurch zufolge allerhöchsten Befehls bekannt ge- macht, daß die Gesucie, welche von den Schleswigern einzugebcn sind, die ihre Heimat verlassen haben und zurlickzukehren wünschen, folgendermaßen abzufassen sind: (Aufenthaltsort und Datum.) N. N. sucht allezunterthänigst um Erlaubniß nah, nah dem Her- zogthum Schleswig zurückehren zu dürfen. — An den König! Der Unterzeichnete, welcher seine Heimat unter den Unruhen der leßten Jahre verlassen hat, -sehnt sih nun danach, wieder zurückzu- fehren, um unter Ew. Majestät mildem und gerechtem Scepter und unter meiner rechtmäßigen, von Ew. Majestät eingeseßten Obrigkeit zu leben, J wage es deshalb, hierdurch allerunterthänigst um die allergnädigste Erlaubniß nachzusuchen, meinen Aufenthalt wie- der in dem Herzogthum Schleswig nehmen zu dürfen, unter dgn Bedingungen, welche Ew. Majestät mir vorzuschreiben allergnädigst geruhen möchtenz allerunterthänigst N, N. — Daß N. N, dieses Gesuch eigenhändig unterschrieben hat, bescheinigt N. N., Notar, ca D abla 2M Gti A Bi — Wonach alle Beikommende
zu achten. inisterium für das Herzogt S i 10, Mai 1851. Tillisch.“ On S E 10e
Frankfurt a. M., 14. Mai. (Frankf. J.) tlih Thurn- und Taxisschen senden Bundestagsgesandten Preußens, General-Lieutenant dem Bundespräsidial überreichte und seinen Auch die Bundes =- von Rochow wird mor= verlassen, um sich nah Der Kurfürst von Hessen ist heute wieder
Frankfurt. Heute Mittag 1 Uhr Palais eine
fand im fürs! Siyung der hie tatt, in welcher der Repräsentant von Rochow, seine Gesandten, Graf Sit in der Versammlung einnahm. Kommission hielt heute oder übermorgen Warschau zu begeben. nach Kassel abgereist.
Beglaubigungsschreiben en von Thun - Hohenstein,
eine Sihung. Herr Frankfurt wieder
Fl nslaund.
Fraufreih. Geseßgebende Versammlung. Den Vorsiy führt General Bedecau. und Berard überreichen Petitionen um Verfas im Sinne der Práäsidentschastsverlängerung. iederherjicllung des
vom 14, Mai. Die Herren de Bar, Mignon sungsrevision glieder der allgemeinen Wahlrechts.
Linken überreichen Petitionen um W Der Piâsident Tod des Reprásentanten Felix St. Priest anzeigt. gestrigen Kugelwahl , welche Prásitrenten
welches den verkündigt dann das Resultat der
Interpellation Belagerungszu= stand im Departement der Jsere. habe unter Aufrechthaltung des Belagerungszustaudes in partements seiner Zeit wohl nicht beabsichtigi, sie œinér straflosen Willkür Preis zu geben. namentlich eben \o sehr dur |
seine Anhänglichkeit an die Belagerungszustand Plackereien
St. Romme
«partement de l
zeichne sich cine Liebe zur Ordnung,
(Hemeinderäthe garden habe man e der Nationa lassung gegeben. gen der Vorfälle anderer Dinge, auf die Înterpel rungszustandes beantragl. Devpartement ein junger Mann, in dem Augenblicke gerufen, als ein Generalstabs0} arretirt, vor ein Kriegsgericht gestelli und zu 6 I) | niß nebst 500 Fr. Geldbuße verurtheilt. sich um die Suspension des Maire, Garde und die Unterdrücfung ves Journal Patxrtiote. | sezung des Maire's fei damit motiviri worden, | Ermächtigung Reparaturen an einem ( Î behauptet,
Reparatur Autorisation flósung der Nationalgarde anbelange, so sci das Ver- Ein junger Mann habe seinen Posteu verlassen, sei zu zehnstündigem Arreste verurtheilt worden, digungsgesuch eingereiht und darin erklärt, die D} tionalgarde, Anhänger des Berges, der Orvnung quálen. digt worden, ihm die Begnadigung der Práfeft eine Revue für den folgenden Tag angeordn Anordnung zufolge der Oberst seinen Befehl gegebn, dabei aber bemerkt habe, ein solcher Vorgang sei ungewöhnlich. 2 dirende General habe ihn nun in dem Augenblicke suspendirt, als der Tambour Vergatterung ges{lagen. unden, und nach derselben habe sich der größte Theil der enige Tage darauf habe der Liese Maß eget
Zu St, Marcellin hätten 17 [garde und der ganze (Hemeinderath ihre Ent erklärt, die Herren hätten we llen und nicht wegen Der Präsident
infach aufgelöst.
Minister Faucher zu Grenoble ivterpellirn wo die er nicht vorbereitet fei. lation sei wegen dexr Mißbräuche des Belage- St. Romme behauptet, daß im Jsère= der seinen Hund, welcher Blanc heiße, fizier vorübergegan tonaten Gefäng Bei Grenoble handle es die Auflösung der National
daß derselbe ohne Hemeindegute habe machen
Dringlichkeit | antworlung
Was die Au
hältniß folgendes : habe ein Begna- fiziere der Na wollten in ihm einen Freun Mann sei aber dennoch begna Der Oberst habe das Schreiben veröffenkllicht, angezeigt. Jüngst, am 3. Mai um 10 Uhr, habe et, welcher
Der junge
Die Revue habe
Offiziere zum Obersten begeben. Präfekt die Auflösung der Nationalgarde angeordnet. Demission der meisten Offiziere und das lebte ¡len bis zum Erschei-
gründe sich auf die Prorogationsgesey und verbiete zugleich Neuwal nen des organischen Gescbes, Patriote schreibt der Redner dem Umstande zu, daß dasselbe ein Cirfular der Gesellschaft des zehnten welches Petitionirung um Präfidentschastsverlängerung zum wed s Partoneaux unterfertigten
Die Unterdruckung
Dezember veröffentlicht habe
die Einrückung
lnden Unterschrift verweigert, und Der Redner bezeichnet {chließ- Ristauration des
die Einrückung wegen der mange | das Journal sei unterdrückt worden. lih alle diese Vorgänge als ein Streben nach der Kaiserthums, Der Minister Faucher entgegnet, dei größte Theil des Vorgebrachten gehöre uicht in seine Amtszeit. unbedingt das Benehmen dcr Behörden.
Doch billige er Er sei über Neid und Was erste Thatsache anbelange, so glaube er es die Wahrheit des Kriegsgerichts, so wie der Ci-= Was die Absezuug des Maire von Grenoble anbe= so habe derselbe als Mitglied einer Gesellschaft, welche den Armen billige Lebenêmittel liefern wollte, ten im Betrage von 35,000 Franken, ohne Ermächtigung aufge Das Gese muß!'e gewahrt werden. zuru ] treffend, so könne General Partoneaux nicht als Protektor der brislen gehandelt haben, da ja diefe Gesellschast von der Regierung aufge hoben worden. Das Journal habe aber turch eine Reihe von Feuilleton Artikel die Bürger zum Hasse gegen einander aufgereizt. Die National garde sei aufgelöst worden, weil sie ohne Offiziere eben keine Garde mehr Der Belagerungszustand müsse aufrecht erhalten werden, denn erst neulich scien in einer Gemeinte herumgezogen und hätten Gewehre abges ossen. Leon Faucher behauptet, es sei wahr. hre Schuldigkeit gethan und werde sie immer thun. schließt sich den Behauptungen St. Romme's an.
der Patriote habe falsche Nachrichten gegeben. daß der Minister im Punltr falscher Nachrichten so _ Leon Faucher: Erklären Sie sich! Farconnet: st das Votum der Konstituante, welches den Minister Maire ist, daß er dem
Rachsucht erhaben. nicht. Er glaube lieber an viltribunale.
in Gemeindehäusern Bau-
Das Journal anbe=-
» beivassnete Mäuner Sautayra: Das ist fasch! gierung habe i Farconnet Man behaupte, Er wisse nicht, empfindlich sei. „„Meine Erklärung i verurtheilt hat, Die wahre Ursache der Absetzung des Nationalgarde das bemerkte Begnadigungsschreiben mit= Er wie der Oberst sind als Opfer des zehnten Dezember | Eine von diesen Repräsentanten beantragte motivirte | en und die einfahe angenommen. Tod des Repräsentanten Monier an. F vird statt des Nationalgarde-Geseßes sordnung geseßt und dann die |
Oberst der
Tagesordnung wird verworf Präsident lündigt den Auf Beaumont's Antrag 1 der Zukertarif auf die morgige Tage Sitzung aufgehoben.
Pürté, 13; Mai. In der heutigen Sihung der
National-Versammlung wurde ein außero rventlicher Krekit zur Erz
richtung eines Denkmals für den im Juni 1849 gefallenen Erz- bischof Affre bewilligt. - Man beschäftigte sich im Uebrigen mit der Disfussion ‘des Geseßes über den Zuckerx-Tarif.
General Durrieu, der Regierungs-Kandidat, ist in dem TDe-= partement der Landes zur National-Versammlung gewählt. Ge- neral Durrieu hatte 17,000 Stimmen, sein Gegenfandidat Duclerc 10,000. Ungefähr die Hälste der Berechtigten enthielt sich der Ab- stimmung.
Nach telegraphischen Berichten aus Madrid vom 13. Mai er- geben die bis zu jenem Tage bekannten Wahlen cine große Mehr- heit für die Rcgierung.
Die republikauischen Repräseutantcu werken am fünfiigen Sonntage ihr Benehmen in Betreff der Revisionsfrage diskutiren.
Das Journal des Débats veröffentlicht eine Bolschast Mazzini?s an das londoner Ceutral-Comité,
Der ausgezeichnete Arzt Dr. Koreff is hier gestorben.
Großbritanien und JIrland. London, 14, Mai. Der Maskenball bei Jhrer Majestät der Königin , mit Kostümen aus der Zeit von 1660 bis 1685, wird am 13. Juni stattfinten. Die Königin uebst ihren erlauchten Gásten aus Preußen und Fa milie fuhren gestern in offenen Wagen aus. Der Prinz von Preu- ßen unv Prinz Albrecht ritten zu gleicher Zrit aus. Die hohen (Gäste aus Preußen hatten Besuch vom Herzog und ber Herzogin von Nemours, vom Herzog vou Cambridge und dem Prinzen von Sachsen-Weimar z jie besichtigten ferner Dulwich=College, das Haupt Postgebäuve und die Ausstellung. Abends besuchte die König'n mit dem Prinzen Albrecht und ihren erlauchten Gästen aus Preußen die Oper in Covent-Gardten- Theater.
Eine Deputation jüdischer Kaufleute hatte gestern eine Bespre chung mit Lord John Rus}}ell in Downig-Street wegen der dem Unterhause vorliegenden Bill gegen den Sonntags-Verkehr.
Als gestern um 4 Uhr Nachmittags der Sprecher des Unter- hauses seinen Siß einnahm, begrüßten ihn 21 “Mitglieder mit Beifall und Gelächter. Ju Ermangelung der erforderlichen Anzahl (40) vertagte er das Haus. Herr Hume hatte auf gestern einen Antrag auf Wahlreform angekündigt. Jn der gestrigen Oberhaus- sigung, die faum cine halbe Stunde dauerte, überreichten mehrere Lords Petitionen gegen die „päpstlichen Uebergriffe,“/ worauf die in- vische Heiraths-Bill zur zweien Lesung kam.
Ftalien. Turin, 10. Mai. (Ll) Die Kammer beschäf- tigt sih mit der Debatte des Geseyvorschlags über eine Kredit steuer. Die Opposition wollte die Debatte suspendiren, wil einige Mitglieder derselben zuvor über den Austritt des Handels-Minuisters Aufklärungen erlangen und andere den Tages vorher vom Grafen von Cavour vorgelegten Finanzprospekt diskutirt wissen wollen,
Genua, 100 M Ql) Dex Wladita Lon Montenegro ijt eute aus Spezia hier eingelrossen, um eétnê Reise nach Turin, Mailand unv Triest zu unternehmen,
Florenz, 9 Mi. (V Z) Auf Orunt des vor kurzem veröffentlihien Großherzoglichen Erlajjes ind mehrere politische Berhaftungen vorgenommen worden. ck50 ward uuter Anderen (Graf Guicciardini zur Hast gebracht.
Kriegsminister Laugier \foll ch is hierüber noch nichts
Florenz, 2 Ma (U) Der seine Entlassung cingereiht haben, do Bestimmtes bekannt.
Der Prozeß Guerrazzi's und seiner Mitshuldigen hält die Gemüther fortwährend in einiger Spannung. Noch weiß man nicht, wie die diesfälligen Kompetenzstreitigkeiten sich begleichen werden telst Kundmachung vom b. Mai bcekaunt, daß ihre General-Ber- fammlung nach allerb {ster Bestätigung des Baukstatuts die Ad ministration ernannt habe, und daß diese lektere am 1 Ul 1.1.
unwiderruflich ihre Arbeiten beginnen werde; um dies allgemein gefühlte Bedürfniß aber in der gegebenen Zeit möglich zu machen, habe sle sich genöthigt gesehen, sich der Billette der alten Bank 1e- doch nach vorangegángener Veränderung in den Farben und Hin zufügung eines neuen Regierungs - und des neuen Bankstempels und der Worte: „Provisorishes Billet der päpstlichen Staatsbank“‘, u bevienen, da es ihr in so furzer Zeit durchaus unthunlich ijt, sich mit den für den Dru ihrer eigenen Bankbillette erforderlichen Vorrichtungen zu versehen. Diese provisorischen Banfkbillette sollen ¡edoch binnen cinem Jah1e vom Tage ihrer Emission au gerechnet, aus der Circulation gezogen und gegen ihre eigenen* neuen umgee wechselt werden.
Man spricht von der Errichtung einer neuen Nuntiatur bei der mexikanischen Regierung, wo bis jeßt keine Spezial-Vertretung der päpstlichen Kurie stattgefunden hat. Msg. Besi aus Verona, srü- her Missionair in China, soll in Buenos Ayres angelangt sein, er ist außerordentlicher päpstlicher Gesandter und apostolischer Visitator in ter argentinischen Republik, Dex jebige Nuntius am bayerischen Hofe, Msg. Sacconi, wird sich aus Gesundheits-Rücksichten zurüd ziehen und von Mjsg. Belgrado aus Udine erseßt werden.
Die Differenzen zwischen den Actionairen der alten und der neuen römischen Bank sind völlig ausgeglichen. :
Der heilige Vater hat zur Erleichterung der Arbeiten des Fi nanz Ministeriums die Stelle eines dritten Kommissär - Substituten wieder genehmigt, die Wahl hierzu is auf den Prokurator dicjes
Kollegiums, Dr, Alexio Alibrandi, gefallen.
Nom, 8 Mat GCAI Die neue rómische Bank macht mit=
Vereinigte Staaten von Nord- Amerika, New- Norl, 200 Pr (Engl. B.) Eine neue improvisirte Expedi- tion nach Cuba, bei welcher si einige ungarische Flüchtlinge bethei- ligten, wurde durch die Wachsamkeit der Behörden vereitelt. Es
wurde nämlich der Regierung denunzirt, daß das Dampfschiff „Cleo- patra‘“, mit Proviant und Munition reihlich versehen und mit Abentcurern aus allen Weltgegenden bemannt, gegen Cuba auszu- laufen im Begriffe sei. Ein gewisser C. Racklewiß , von Geburt ein Pole und in amerikanishen Diensten , begab sih sogleich nach South-Ambay, wo, wie er hörte, einige Deutsche und Andere bei- sammen seien, um si nach Cuba einzuschiffen. Der Pole, welcher sich selbst als Emigraul bei der Gesellschaft einzuführen wußte und geläufig deutsch sprach, fand es nicht {chwer, sich ins Vertrauen der Gesellshaft einzuschwaßen , und beredete fünf aus derselben, mit ihm in die Stadt zu gehen, Diese Fünf waren: William T. Ro- gers; Capitain Lewis, bestimmt zum Capitain der „Cleopatra‘/ und hon bei der ersten Expedition auf Cuba betheiligtz Ma- jor Louis Schlesinger, ein ungarischer Flüchtlingz Pedro Sanchez, ein Spanier, und S. Bernett, ein Amerika- ner. Der Pole hatte Verhaftsbefehle in der Tasche, und 10 wurden dann diese fünf arretirt, aber gegen eine Caution von 3000 Dollars sür Jeden bis auf Weiteres entlassen. Präsident Filmore hat die Entdeckung „dieses Komplotts in einem Plakate bekannt ge- macht. În Havana, von wo die neuesten Berichte bis zum 23sten reihen, war man wegen einer feindlichen Landung in großer Be- sorgniß. Die Truppen lagerten Tag und Nacht bei ihren Waffen,
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die Pferde mußten immer 'gesattelt, die Kessel dér Dampfschiffe im- mer gcheizt sein. Es hieß daselbst nämlich, daß am 19ten ein feind- licher Landungsversuch gemacht werden solle, und somit s{hèint es, daß die ungarisch - deutsch - amerikanische Jüvasión auch in dem be- drohten Lande schon avisirt® war.
Jenny Lind is in Pittsburg gtöblih beleidigt worden. Der Pöbel warf Steine nach ihrem Wagen und in ihre Gerüächer, #0 daß sie schnell nah Baltimore abreiste.
Kaiser Soulougue, so schreibt man vom Iten aus Port - au- Prince, fährt in seinen Rüstungen fort. Seine Deputirtenkammer hat die von den Vereinigten Staaten erhobenen Forderungen bün- dig zurückgewiesen,
Zeitungen vom 5ten aus Buenos-Ayres tragen sich wieder mit dem alten Gerückte, daß Rosas seinem hohen Postén entsagen wolle.
Aus Liberia reibt man vom 13. Februar, dáß die Bemühun gen des dahin gesandten englishen Agenten, Herrn Shaw, um den Anbau von Baumwolle zu versuchen, sehr glücklichen Erfolg gehabt hätten, und daß eine Schiffsladung voll von dem Erstlingsprodukte nah Liverpool abgehen soll. Die Engländer sehen im (Heiste schon ihre Spinnereien von den nordamerikanischen Märkten emanzipirt.
Die Îndustrie- Ausstellung zu London, (Vergl, Preuß, Staats- Anzeiger Nr, 130, 132 und 134,)
Daun, zu dem Maschinenwesen zurückehrend, berichtet die Morning: Chronicle: „Zudem wix die verschiedenen Verbesse- rungen und Erfindungen, welche diese Klasse in sich chließt, und die in einer so großartigen Anzahl die Intelligenz und Thätigkeit vertreten, betrachten, werden wir durch den leyten Unglircksfall “auf der Lancashire- und Cheshire-Junction-Eisenbahn eindringlich an
die Schwierigkeit erinnert, welhe der sofortigen Anwendung von Erjiudungen, nachdem ihre Nüplichkeit geprüft und anerkannt ist, entgegentriti. Der in Frage stehende Unglücksfall hätte wahrschein- li verhütet werden können, wenn die Zugführer mit den in Klasse ausgestellten knallenden N. bel-Signalen — die Erfindung von Herrn E, A. Cowper — versehen gewesen wären und dieselben augewen- det hátten. Diese Signale sind jeßt auf verschiedenen Eisenbahnen im Gebrauch und haben sich bei jeder Beschaffenheit der Atmosphäre als wirksam bewährt.
Jn der flüchtigen Aufzählung der hervorragenden Gegenstände, welche in der britischen Abtheilung der Maschinerie ausgestellt find und welche wir in unserem ersten Berichte über diese Klasse gaben, wollen wir jeßt eine Anzahl neuer hinzufügen. Jn dem Schisse sind zwei große polygonal - katadioptri’che Lichter für Leuchtthürme zu lehen, sie sind von den Herren Chance in Birmingham und Herrn Wilkins in Long-Acre ausgestellt ; in der nördlichen Gallerie befinden sich die Modelle des Skerryvore und anderer Leuchtthürme, welde von Herrn Alan Stevenson gesertigt und von der Komnii- sion der Nord-Leuchtthürme eingesandt sind. Daselbst ist auch ein sehr interessantes Modell eines gewöhnlichen Leuchtihurmes, welches die von Herrn George Wells, der beim Departement der Admira sität, Somerset House, angestellt ist, vorgeschlagenen Verbesserungen veranschaulicht. Diese Verbesserung besteht in der Anbringung von vier oder mehreren Oessnungen in den jeßigen Strukturen und zwar Un- mittelbar unter den Leucht-Laternen. Jn diese Oeffnung seßt man vann Schiebfenster aus geschlissenem Glase und mit telegraphischen Buchstaben. Es sind daselbst noch verschiedene andere Modelle von Leuchtvorrichtungen , Leuchtthürmen und Feuerwarten ausgestellt. In derselben Gallerie befindet sich auch eine große Sammlung Mo- delle von Brücken, Länden, Hellingen, MWellenbrechern, Hafen, Dos, Krippen, Viadukten, Tunneln, Dáchern, Marktpläßen, Häusern, Schornsteinaufsäßze», Taucherapparaten, galvanischin Spreng-Batte- ricen, Schiffssigual.n u. |. w., Pumpen, Kettenkabelu, Schiffslufken, u. \. w, Unter diesen ist ein Modell eines Bogens dcr hohen wage- rechten Brücke zu Newcastle und ein Modell einer Gitterbrüde über Ten Rhein bei Köln, welches von dem Capitain Moorsom entwor- fen is. Ebendaselbst befinden sich au einige Modelle von Gas- apparaten und Gasmeternz aber die Ausstellung von Gasapparaten ist sehr beschränkt, da alles Feuer und Licht in dem Gebäude streng verboten ist. Diese höchst nöthige Bestimmung hat die meisten der Fabrikanten von Gasmetern und anderen Gasapparaten abgehalten, ihre Fabrikate einzusenden.
Jn der Nähe der Gasapparate is eine Ventilir Pumpe der Herrn O. und J. Hill, zur Ventilation von Privathäusern, welche mittelst cines Gewichts arbeitet und bei ciner mäßigen Geschwin- digkeit einen reichlichen Luftstrom erzeugt Ju dieser Gallerie be- finden sich auch Modelle von Häuschen und Häusern, mit verschie denen Vorrichtungen für“ den Schleusenbau, so wie Modelle von Sanitäts-Apparaten. E :
Die Klasse für Maschinerie der französischen Abtheilung in der nördlichen Seite des Gebäudes ist immer noch „en deshabillé“. Ein Lokomotivkessel ist angekommen und an seinen Plah gebracht: Unglüklicherweise haben diejcnigen Aussteller, welche mit der Er- richtung ihrer Maschinen fertig sind, für die Nachlässigkeit und den Mangel an Pünktlichkeit der Anderen mitzuleiden, und viele Mas- schinen, welhe bereits vor der Eröffnung des Gebäudes vollständig aufgestellt waren, haben seit der Zeit immer bedeckt bleis ben müssen, um gegen Staub und Schmuß, deu Be- gleiter der späteren Ankömmlinge, geschüßt zu sein. Cine \hóne Stuzuhr mit einem Glodckenspiel, welche im Centrum einer der Passagen stand, mußte verseßt werden, um dem obenerwähnten Lokomotiv-Kessel Raum zu machen; sie is aber jeßt wieder an ihren früheren Plaß gebracht. Die französische Maschi- nerie is besonders sehr zusammengedrängt, während der Raum, welcher den Vereinigten Staateu eingeräumt wurde, nicht halb ge- füllt itz ein Theil des Raumes der südöstlichen Ecke des Gebäudes, welcher Amerika ansänglich zugetheilt war, wurde daher kürzlich Frankreich angewie|en, während ein anderer Theil der nordöstlichen Ede Belgien eingeräumt ist. In dem Frankrei nachträglich an- gewiesenen Raume sind cinige Kutschen, eine Kornreinigungsma- \hine und einige feine Spezimena von Seilen und Tauen aus ge- wöhnlichhem und Manilla-Hanf. Jn der eigentliden Abtheilung der französischen Maschinerie, sind verschiedene Maschinen zum Klopftn, Reinigen, Krämpeln und Spinnen de! Baumwolle, Wollreinigungs- maschinen, Wasch - und Troen - Maschinen, eine Nähmaschine, eine Maschine zum Graviren der Metall - Rollen zu dem Kaliko - Dru, Strick - Maschinen, Nagelanfertigungs - Maschinen ; Lithographir-, Kopir- und andere Pressen; Bohrwerkzeuge, Sodawasser-Masthine mit Flaschen, Oefen; eine große Papier-Maschine in der Nähe des obenerwähnten Lokomotivkessels, Wägemaschinen, Apparat um See- wasser zu destilliren, eine luftdihte Pfanne zur Zuckerraffinerie, ein Fabrik - Sicherheits - Apparat für Dampfkessel, horizontale Pump- Maschinen, eine Maschine, um Mineralien u. dergl. in Bergwerken emporzuztehen, eine Wägemaschine für Münzen. Die „Vieille Mon- tagne‘“ Zink-Gesellshaft hat eine großie Anzahl Specimena verar- beiteten Zinks eingesandt. Unter diesen sind die vorzüglichsten : die große Statue der Königin, welhe in dem Schiff aufgestellt und deren Postament ebenfalls aus Zink gegossen ist; ein Guß von
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Bailey’s wohlbekännter Statue: „Eva «n der Fontaine’ und zwei oder drei andere, welche in Der Nähe verselbên aufgestellt sind. Der übrige Theil der Zinkarbeiten Befindet sich unter der fran- zösischen Maschinerie und besteht aus Stätuetten, Büsten, Leuchtern, und andéréèn Gußwaaren, gerolltem Zinikblech , Mödellen von Dä- ern, welche mit Zink bedeckt sind, Röhrén, Karnießen und Leisten- werk aus Zinkbleh u. st. w. Obgleich nur ein Theil dieser Gegen- stánde zu der Abtheilung, welche wir gegenwärtig beschreiben, gehört, so eriváhnen wir doch Der ganzen Einsendung, um die Aufmerksam- keit auf die Vortrefflichkeit und Vollendutg zu lenken, welche in der Ku st ves Ziukgießens erreicht ist, und welche die Ursache sein wird, daß dieses Métall zu vershiédenen Zwécken verwendet werden wird, u welchen es bisher nicht benußt wurde. (Fortseßung folgt.)
Auswärtige Börsen. Breslau, 16. Mai. Poln. Papierg. 94% Gld. Oesterr. Bauku, 80% Br., 80% Gld. Poln. Pfandbr. neue. 94/4 Br., 94 Gld. Poln. 500 Fl. 834 Gld. Bank-Cért. 200 Fl. 19% Br.
Krakau-Oberschlesische Oblig. in pr, C. 75% Br., 75 Gld, Ober-
{!esisde A. 1195 Gld., do. B. 1127 Br. Freib. 75 Gld. Nie-
derschle\. 83% Gld. Neisse-Brieg 4174 Br., 415 Gld. Friedrich-
Wilhelms-Nordbahn 385 Gld.
Tien, 15. Mai. Met. 5proz. 96% Br., 5 Gld. Aproz. 76 Br., 75% Gld. 4zproz. 844 Br., 4 Gld. 24proz. 495 Br., 49 Gld. Aul. 34: 207% Br., 206 Gld. 39: 1195 Br., 5 Gld. Nordbahn 1344 Br., 4% Gld. Gloggn. 132 Br., 131% Gld. Mailand 76% Br., & Gld. Pesth. 89 Br., 884 Gld. B. A. 1240 Vr., 35 Gld. /
Wechf\el-Courfse. Amsterdam 1747 Br. Augsburg 125% Frankfurt 125 ) Hr, u. Old. Hamburg 15842 ( London 12*. 19 Paris 148 Br. Kaiserl. Gold 1285 è Silber 125% /
Fonds und Actien preishaltend. Fremde Valuten im Ganzen mehr Brief als Geld.
Leirzig, 16, Mai, Leipz, - Dresdti. Partial-Obligationen 108! Br. Leipz. B. A. 171 Gld. Leipz. Dresd. E. A. 142% Br. Sächsisch - Bayerische 834 Gld. Schles. 955 Gld. Löbau-Zittau 22 Br. Magdeb. - Leipzig 213 Br. Berlin - Anhalt. 1084 Br. Friedrich - Wilhelms - Nordbahn 385 Gld. Altona - Kiel 94 Br. Deßauer B. A. A. 144% Br. Preuß. B. A. 94% Br., 945 Gld.
Amsterdam k. S. 142% Br. Augsburg k. S. 1025 Br. Bremen k. S. 1085 Br. Frankfurt k. S. 568% Gld. Hamburg k. S. 1505. London 3 Mt. 6 . 20. Paris k. S. 804.
Wien 805 Gld.
Frankfurt a. M., 15, Mai. Oesterr. Iproz. Metalliq.= O 0 V. 747 Gld. Bank= Actien 1156 Br., 1154 Gld. Badische Partial - Loose a 35 Fl. vom Fahre 1845 334 Br., 325 Glo., (do. a 50 Fl. vom Jahre 1840 55 Br., 54; Gld. Kurhess. Partial-Loose 2 40 Rthlr. 325 Br., 327 Gld. Span. Zproz. inländ. 341- Br., 34277 Gld. Poln.” 4proz. Obligat. a 500 Kl, 83% Byr: 2057 Sl; Sardin. Loose bei Gebr. Bethmann 35: Br., 35 Gld. Friedrich - Wilhelms - Nordbahn 40% Br., 40% Gld. Köln - Minden 1034 Br., 1037 Gld. Bexbach 825 Br., 827; Old.
In Folge der höheren Fonds - und niedrigen Wechsel - Course von Wien waren auch heute hier alle Dester. Fonds wiederum in williger Nachfrage, und deren Course gingen bei ansehnlichen Um= sägen merklih höher. Auch hielten sih die 5proz. sard., bad. und bayer. Oblig.,, so wie Friedr. Wilh. Nordbahn mehr begehrt und steigend. 3proz. Spanier blieben flauer. Alle übrigen Fonds und Actien bei sehr geringem Geschäft ohne Bewegung. i
Hamburg, 15. Mai. 3zproz. pr. C. 89% Br., 89% Gld. St. Prämien - Obligationen 95 Br. E. R. 1065 Br., 106% Gld. 4tyroz. 935 Br., 935 Gld. Stiegliß 87 Gld. Dän. 73% Br., 3 Gld. Ard. 145 Br., 144 Gld. 3proz. 323 Br., 325 Gld Amerikan. 6proz. V. St. 107 Br., 106% Gld, Hamburg = Berlin 97% Br. Bergedorf 92 Br. u, Gld. Magdeburg-Wittenberge 87 Br. u. Gld. Altona-Kiel 935 Br. Köln Minden 102 Br. Friedrih Wilhelms-Nordbahn 39 Br. Mecklenburg 305 Br. u. Gld.
Auch heute wenig Geschäft in Fonds. Von Eisenbahn-Actien war nur in Mecklenb. unv Magdeb. Witt. einiger Umsaß.
Paris, 14. Mai. 3proz. 56.16. 5proz. 90. 45, Nord bahn 471 . 25 — 475.
Wechsel-Course Umsterdam 2115. Hamb. 1855. Berlin 3684. London 24, 82%. Frankfurt 2102. St. Petersburg 387%. Gold 2 a 2, 25. Dufaten 11. 60 u. 65.
Die Rente, anfangs matt, hob sich durch) bede wieder.
LKundon, 14. Mai, Z3proz. Con). p. &
Zbyroz. 97%. Ard. 19%, Russ. 4éproz. 100 Peru 825,
bez.
Wechsel - Course Amsterdam 11. 16155. Hamburg 13. 7s Tae Paris 25. 224 . 20, Frankfurt 1185. Wien 13. 10 13.8, Petersburg 374 « 37. Engl. Fonds waren flauer und die Preise # pCt. gewichen. Fremde waren nicht wesentlich verändert. “9 Uhr. Eng!. Fonds blieben während der ganzen Börse un-
| verändert. In fremden flaues Geschäft und die Preise blieben,
wie sie eröffneten.
Amsterdam, 14. Mai. In Holl. Fonds [war heut weder Handel noch Veränderung bemerkenswerth. Span. bei ziemlich belebtem Geschäft fast unverändert. Russ. gut preishaltend. Oesterr, zu höheren Preisen lebhaft gefragt. Bras. gesuchter. — Westerr, Met. 5proz. 70%, 74, neue 764, 77. 2Lproz. 374, 38. Bras. 905, Mex. 334 „ 33, L : 4
Holl. Jnt. 573, #. Zproz, neue 67%, V Actien d, Hand. Matséhapp. 108. Span. Ardoins 15. Große Piec. 14, 15, Coup. 8. Zfr. 52 Russ. alte 1054. Aproz. 874. Stiegl.
46 865, ie .