1851 / 144 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Regierung nicht zugestehen, zumal es bislang nur in Ostfriesland C2! 1 A L L s / /

j Es _BIE Gründe für und wider sind im Allgemeinen dieselben, wie sie oft schon über das Bestätigungsrecht der Regie- rung in dieser Kammer bei früheren Gelegenheiten ; Im Besonderen beruft man sich gegen den Regierungs-Antrag auf den Beamten der allgemeinen Ständeversammlung, Landsyndikus und de}-

bestanden habe.

die Analogie béi dafür wird die administrative Thätigkeit des sen großer Einfluß auf die geltend gemacht. Kannengießerschen Antrag gegen 29 Stimmen, ung des Entwurfs mit 43 Stimmen,

YS- N igen des zusubstituiren anheim giebt: wärtigen Gesebes sollen nur erfolgen, durch solche berührtzn Prolgia! Alhänderungen der einzeimnen e Vieses Geseges können dagegen mit Zustimmung der Enthalten aber, solche S Geseßes, #0 bedurfen diejelben Ständever

Abänderungen

móglichste und wie er gegen die Ansicht

dafür: hält —-mit dem Garantie für die Dauer Verfassungs-Urkunden gew sions-Antrage den D! mag, so tritt die Kammer Antrage Der S bei, Begleitschreiben n K a Lr besonderen Beschlüsse der gung, wonach Stände voraus)eßen, Bildung des sogénann rechtigung der größeren wegen dauernder Bevorzugung rechtigten Güter nicht hineingehen werde, seine Person hinsichtlich einverstanden, wogegen für bedenflich hált, 1 dadurch widelung der hoyaschen Berhälknje unnöthig gezogen wer®den, Dammers halten dagegen die fraglichen Beschlüsse der für durchaus unzweckmäßig und der Abstimmung die Kammer mil großer nahme des Kommissions-Antrages. Vor Schluß der Sißung richtet | der jüngst publizirten Städte-Ordnung cine Minister des Innern, daß die Bestimmung des Zett feit treten solle, vorbehalten jet, rüdsichtlich seiner

der jeßt neu zu ährt hätte, und er

doch

Grundbesißer

insofern dadurch zu und

Zeitpunfts, wann

halte der Regierung der Werth der Publication

wieder paralysirt und werde. Sodann hebt Entwurfe nicht übereinstimmende und hält dafür, daß die völlig anderer geworden, habe. Im (Fntwmurfe lautet

Fassung des ihre

früheren Verf |

die Bestimmungen der en Bersc , Im Gesetze it |

seße niht widersprechen.“ Fm ( wählt: „Neben demselben, soweit es vor

statuts anwendbar ist, bes

Endlich hält der

und den Rechteu der Stände in hohem Grade gef die Regierung einzelne Bestimungen des Gesehes (die §g. 4, J und 435 über die Errichtung des Ortsstatuts) sofort in Kraft habe Geseßes aber nit für so- fort anwendbar erflärt habe. Da die Gesebe von den Ständen \o könne der Regierung un- Theile beliebig für anwend

treten lassen, den übrigen Juhalt des

als ein Ganzes genehmigt werden, möglich die Befugniß zustehen, einzelne The bar, andere für nicht anwendbar zu erflären.

nah, ob das von ihm Gerügte absichtlih geschehen und welche Gründe dazu maßgebend gewesen? Lindemann muß, soviel die gerügte seine Erklärung sich vorbe= Vergleihung augen- Fm Uebrigen habe er daran zu erin- als ein mit der ganzen übrigen Zusammenhange

oeränderte Fassung des §. 134 anbelangi, halten, da ihm das erforderliche Material zur blicklih nicht zur Hand ist. nern, daß die Städte-Ordnung ,

neuen Organisation in einem unzertrennbaren

Bekanntmachungen.

{7414] Subhastations-Patent. Nothwendiger Verkauf, Kreisgericht zu Thorn,

Das dem Kausmann F. W, Beuth gehörige, hier- selbst in der Louisenstraße Nr, 20 gelegene, in unserem Hypothekenbuche Vol. 1. p. 563 eingetragene und auf 41,047 Thlr. 23 Sgr. 9 Pf. abgeshägte Grundstück, bestehend aus einem Haupt- und mehreren Seiten- und Hintergebäuden nebs|t Zubehör, soll

am 14. Juli k, J., Vormitiags 11 Uhr, an ordentliher Gerichtsstelle subhastirt werden,

Taxe und Hypothekenschein sind in unsexer Registratur einzusehen.

Thorn, den 1, Dezember 1850.

Königliches Kreisgericht, 1 Abtheilung.

[350] Bekanntmachung. Folgende Personen:

1) der Schiffs- Capitain Friedrih Wilhelm Nowski,

au Noffsfi genannt, welher wahrscheinlich nach

Amerika ausgewandert is und über dessen Leben

und Aufenthalt seit länger als zwanzig Jahren

nichts bekannt geworden ist,

der Kandidat der Theologie Otto Eduard Gerlach,

der im Jahre 1830 von Königsberg nach Rußland

ausgewandert is und von dem seit dem Jahre 1840

feine Nachricht zu erlangen ist,

3) der George Eduard Goertzz oder Goerz, der im Jahre 1838 von Hamburg nach Süd - Amerika abgereist ist und der seitdem seinen Verwandten keine Nach- riht vou sich gegeben hat,

4) die verehelichte Rosalie Braemer, geb, Grabowski, die sich im Jahre 1831 in das Herzogthum Braun- schweig begeben haben soll und von deren Leben und Aufenthalt seitdem nichts bekannt geworden ist,

5) der Johann Jacob Kloß, der im Jahre 1828 oder 41829 mit einem Schiffe nah Brenten gegangen und seitdem verschollen ist,

6) ver Johann Daníel Neubepser, der im September 1840 mit einem Schiffe von Memel nah England

2)

Es folgen

Landschaften zuvor Provinzialverfassun

Geschäftsführung Bei der Abstimmung verwirst

auch der Zustimmung der allgemeinen sammlung.“ Obwohl Lichtenberg gewünscht hätte, / man den Landschaften durch Annahme der P Rae ge die e

mit dem Lanves-Verfassungsgesebe zu vereinbarcñde | l shafsenden Provinzial lu deshalb dem Kommis- Vorzug vor dem Entwurfe nicht zu geben ver- mit sehr großer Mchrheit dem Schließlih kömmt von den zu dem gestellten Kommissions-Anträgen noch derjenige we hoyaschen Landschaft zur rwa

daß die Regierung auf die ten allgemeinen Landtages mit Virilstimmbe- gleichwie auf den Antrag eines Theils der bisher stimmbe- Lichtenberg is für des leßteren Punktes mit der Kommission er den ersten Theil des Antrages doch einer gedeihlihen enge Oppermann hoyaschen Landschaft unausführbar und entscheidet bei Mehrheit sich sür An-

Grumbreccht noch in Betreff Interpellation an den Jn derselben rügt Grumbr echt zunächst, das Geseß in Wirksam- indem mit einem solchen einseitigen Zulässigkeit retlih sehr zweiselhasten

das Geseh von neuem in die Luft gestellt er die mit dem von Ständen genehmigten g. Regierung damit, weil der Zuständigkeiten der fragliche Paragraph o: demselben (diesem Gesehe) bestehen bis zum Erlasse des Ortsstatuts i assung , soweit sie diesem Ge- olgende Fassung ge- Feststellung des Vrts- tehen bis zu dessen Erlasse die diesem Ge- seße niht widersprehenden Bestimmungen der früheren Verfassung,“ Interpellant es formell für durchaus unzulässig ahrbringcnd, daß

| | |

die Kammer den gleichwie die Fas- 1 dann die in den 44,42 u. 43 enthaltenen Schlußbestimmungen, welchen dieKomnissiou „Abánderungen des gegen

nachdem das Gutachten der

gs - Urkunden von der Regierung nur betreffenden Landschaft vorgenommen werden, zugleich Abänderungeu diejes

684

stehendes Geseb h, Ausführung gelangen könne.

ti

gehört sind. | Absicht die Bestimmungen über fort anwendbar erklärt, weil im niht zu erreichen gewesen. der Landschaft | sei durchaus unerfindlich,

es von Ständen genehmigt Grumbrecht ist dur die behält jh vor, worauf Präsidium die der Verhantlung abschneidet vernommen ist. Hannover, 20. Mai.

len dahin : In

1%.

sorgfältiger

Ö olg î

daß

Kommission

N. 2,

si ergab, etivas größere werde, die Kapitalisirung wandes doch den Betrag sten - Ersparniß nicht Fortschritten der Technik Schwierigkeiten mit einem Kostenauswande mit Recht Stände-Versammlung hat

suchten Linien Dransfeld

Enut- auf

Schranken

nachgewiesen werde. shlagung der Strecke der

Vorbe- beinahe völlig woraus gegen voi O08, 12/7 N, (0 theilung der Anschläge Erläuterung haben Wir \sammenstellung nur

und zu

134 hervor Sinn ein überschritten so: „Neben

Das

weil,

R E E

Scheden derjenigen

Er fragt dem- 1 | befürwortete selbstständige

ausgegangen is und über dessen Leben und Auf» enthalt seitdem keine Nachricht zu erlangen ist, so mie vie von ihnen etwa zurückgelassenen Erben und Erbnehmer, iverden hierdurch aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem auf den 17, März 1852, Vormittags 11 Uhr, vorx Herrn Stadt- und Kreisrichter Mix an hiesiger Ge- richtsstelle anberaumten Termine zu melden und dasclbst weitere Anweisung zu erwarten, widrigenfalls die ge- nannten Personen für todt erklärt und ihr nachgelasse- ues Vermögen den sich legitimirenden nächsten Erben verabfolgt werden wird, Danzig, den 10, Mai 1851. Königl. Stadt- und Kreisgericht,

[658] Soil tal- Ct a l 91 _Der vormalige Regierungs-Referendarius Rudolph Schramm i} vurch den Beschluß des Königlichen Ap- pellationsgerichts vom 22, Dezember 1849 wegen ver- suchten Aufruhrs in den Anklagestand verseyt worden, indem ex beschuldigt wird; ; daß er mehrere Exemplare des Kommissions-Berichts vom 15, November 1848, so wie des Steuerverwei- gerungs-Beschlusses, zum Zwecke decen weiterer Ver- breitung und in der von ihm in dem Schreiben an d-n Bauergutsbesißer Hamann ausgesprochenen Ab- sicht, den Steuerverweigerungs-Beschluß zur Ausfüh- rung zu bringen, dadurch vie Krone zur Entlassung des Ministeriums Brandenburg resp, Zurücknahme der Königlichen Botschaft vom 8, November 1848 zu zwingen, versendet und hiernah der nah §§, 40 und 167 Th, ll. Tit, 20 des Allg, Landrechts strafbaren ver- suchten Erregung von Aufruhr si schuldig gemacht hat. Der Angeklagte Schramm, dessen Aufenthalt un- bekannt is, wird zy seiner Vernehmung über die An- klage zu dem auf den 26, Juni 1851, Vormittags 8 Uhr, im Gerichts-Gebäude, Molkenmarkt Nr. 3, anstehenden Audienz-Termine mit der Aufforderung vorgeladen , zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Ver- theidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeihneten Gerichte so zei- tig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu dem-

1, Abtheilung,

für sich allein sofort gar nit zur Geltung und Um den Zeitpunkt definitiver An-= ‘feit möglichst rühen , wendbarkeit mbglihs zu verf E A ntlih bedingt erscheine für \o- administrativen Wege das Nöthige Die behauptete Verleßung der Form indem die Regierung das Geseß wie als ein Ganzes publizirt habe, es mithin demnächst auch als ein Ganzes zu Geltung gelangen werde. Erwiederung nich!zufrieden gestellt und

wodurch die Anwendbarkeit wese

eventuell demnächst einen von anderen Seiten intendirte Fortführung und die Sißung schließt.

Bt E Q) des Königlichen Gesammt - Ministeriums vom 13. Mai 1851, den Bau der Südbahn betreffend, lautet in seinen wesentlichen

weiterer zweckmäßigste Richtung der Südbahn zwischen Göttingen und Mün- den ist von der Königlichen Regierung die früher projektirte Spe- ial - Linie über Mariengarten und Hetemünden ausgegeben und eine in der Bekanntmachung des Ministeriums des Jnnern vom Januar d. J,, Gese -Sammlung vom Jahre 1851 1, Abtheil, näher beschriebene von Göttingen über Dransfeld nach Münden führende Liuie gewählt. welche in den Steigungs-Verhältnissen zwar der früher beabsichten Linie gleichkommt, dagegen hinsihtlih der Länge der stärksten Stri gungen, so wie der Kurven, nicht so günstig ist, war um so mehr der Wegfall des in der früheren Linie unvermeidlichen Tunnels von großer Längen-Ausdehnung entscheidend, als bei einer thunlist ge nauen Vergleichung der Betriebsfähigkeit der verschiedenen unter- daß, Betriebs Des

Dei

erreiche , eine geringeren gerechnet werden nun bereits im Schreiben vom 18, Juli 1850 die Königliche Regierung ermächtigt, die für den früher var ans{lagten Tunnel nebst der Tunnel-Station veranschlagten Sum men für den Fall einer Aenderung des Projekts anderweit zu ver wenden, indessen befürwortet, daß der spezielle Bedarf demnächst Bei der gänzlihen Aenderung der Richtung haben Wir jedoch für nothwendig erachtet, eine anderweite Veran- Südbahn zwischen Oötlingen und Mün- den ausschlicßlich der Bahnhöfe in diesen beiden Städten

eintreten zu lassen, und theilen nunmehr das Ergebniß der desfall- sigen Anschläge in der angeschlossenen Kosten-Zusammenstellung mit, das frühere Projekt eiu Ersparniß zum Betrage ergiebt.

deren den Folgende zu fur Bahnhöfe und Haltestellen is um 44,555 Rihlr. während in der früher projektirten Linie nur zwei Halte- stellen, nämlich zu Mariengarten und am in der jeßigen Richtung ein Bahnhof bei Dransfeld und eine Halte- stelle bei Scheden erforderlich werden und nach den zu berüdsichti- genden Verkehrsverhältnissen zwar die Anlage der Haltestelle bei | P bei Mariengarten in der früheren Linie gleich } t A H S veranscklagte A R

gerechnet werden kaun, mit den veranlagten Kosten sür die fru- | Kriegsministeriuums vom 8. Mai bringt in Polizeibezirks - Kommandos: l, Röber Mosbach ; 2ter Heidelberg-Bruchsalz; Zter Mannheim (Land); iter (Stadt); 1. Íter Polizeidistrikt 7ter Rastatt Oberst Hol in Freiburg; Ster Polizeidistriki Lörrach - Waldshut ;

her beabsichtigte Tunnelstation aber dem Bedürfnisse für den nichk allein zur Vermittelung des örtlicien Verkehrs von Dransfeld be- stimmten Anhaltspunkt nicht genügt werden kann. den auch auf der neuen Linie erforderlichen Tunnel, der elne Länge von etwa 60 Ruthen erhalten soll, sind endlich zwar so genau ver anschlagt, als bei derartigen Werken möalich ist. doch zu bemerken, daß Wir die 1m ständischen Schreiben vom 18. Juli 1850 hinsichtlich des damals zur Frage stehenden Bewilligung als für das jeßt vorgeschlagene Bauwerk annelunbar nicht ansehen fönnen, zumal da erst bei Bearbeitung der Einschnitte in die Sand-

gern,

habe die Regierung in guter

zu verbinden.

Urantrag zu stellen: | lassen.

Das Schreiben T lhei- die

Untersuhungen uber

wird,

Für die Wahl dieser Linie,

uber bieten

auch die Linie Schwierigkciten deshalb erforderlichen Ausf- beim Baue eintretenden Ko überdies den raschen Ueberwindung der Betriebs als dem jeßt angenommenucn darf. Die allgemeine

D NRR

bei

Rthlr. aus,

die erforderliche willigen.“

Len olle, Die

Vorbehalt einer Mit- erforderliher näherer Positionen der Zu- Die Position erhöht,

Unter etiva

einzelnen

bemerken.

Waden.

S Ei al L Tunnel, beabsichtigt waren, jal L

Des Tel Major von

_—_ a p Dier von Die Kosien fur l

Mannheim Karläruhe;

Wir haben je L RE (Stadt);

Tunnels Position

9ter

der betreffenden : - Konstanz

steinformation, worin der Tunnel bei dem Dorfe Volkmarshauscn hor- zustellen ist, siher ermessen werden fann, ob es gerathener sein wird,

l die Einschnitte zu beiden Seiten desselben, wofür die Kosten unter | der Hauptposition Il, berechnet sind, zu verkürzen oder zu verlän- |

Att

selben herbeiges{afft werden tönnen, und unter der Ber- warnung, daß im Falle seines Ausbleibens mit de1 Ent scheidung in contumaciam versahren werden soll Berlin, den 5, November 1850, Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen, 1, Deputation für Schwurgerichtssachi 1.

4

Rheinische CLisenbahu- Gesellschaft.

Unter Bezugnahme auf die §§. 33 und 34 des Sta- tuts berufen wir die diesjährige ordentliche General- Bersammlung auf Sonnabend den 231, Male, Vormittags 10 Uhr, in den Rathhaussaal zu Aachen und machen die Actionaire, welche derselben beizuwohnen gedenken, auf die pünktliche Beachtung der §§, 30 und 31 des Statuts aufmerksam.

Köln, den 12. April 1851.

E Dire iion

344] j Ta Le n,

Die Gebrüder Crompter, Johaun Karl, hier ungefähr im Jahre 1796 geboren, Wollardeiter, und Johann Christoph , ebenfalls hier geboren, Buchdrucker, Söhne des vormaligen hiesigen Gartenarbeiters und Hausbe- sigers Crompter, sind, der Erstere seit 18214, der Legtere seit ebenfalls länger als 20 Jahren von hier, wo sie sich his dahin sehr lange wesentlih aufgehalten hatten, abwesend, und es hat inmittelst eine Nachricht über ihr Leben oder ihren Aufenthalt nicht erlangt werden können, Auf den Antrag der Johanne Christiane verehelichten Voigt, geborenen Crompter, ihrer Schwester und muth- maßlichen Erbin werden hiermit Edifktalien erlassen und die vorgenannten Abwesenden unter der Verwarnung, daß sie außerdem für todt erklärt und ihr Vermögen, welches bezüglih Johann Karl's auf 150 Thaler sich beläuft, bezüglih Johann Christoph's zur Zeit unbe- kannt is, denjenigen, welche daran gegründete Ansprüche nachweisen können, wird verabfolgt werden, diejenigen Personen aber, welche an deren Nachlaß als Erben, Gläubiger oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde An- sprüche zu haben vermeinen, bei Verlust ihrer Ansprüche

[238]

E E R E R E R A

E v 1

in den beiden genannten Städlen, | 2,593,793 Rthlrn. zu bewilligen, ( antrage zugleih einen anderen in Betreff des Bahnhofs bei Elze

gischen werden soll, wahrend Summe von nur 065,800 Rthlr. hinzukommt. sind, auch den Auschlag für den in Elze zu erbauenten Lokalbahnhof mittheilen zu lassen, tragen Wir bei der sammlung ferunerweit darauf an:

für Erbauung Summe

Jun Betreff der Westbahn erklär Bau von Emden nach Papenburg sofort in Angriff Vorlagen indessen erst in nächster

Karlsruhe, Garnisons-Kommandanten von Roggenbach, Kommandant der Reiterei; in Mannheim von Röder, Kommandant de1 Oberst Hol, Kommandant der berst Hilbert; in Rastatt, bezüglich der be der in dieser Bundesfestung liegenden badischen Truppen, sie niht das Festungs - Gouvernement berühren, unt Bunde gehörenden krieasärarischen Eigenthums, der i Jnfanterie =

Adelsheim.

1

} ) Bisher war beabsichtigt, den Verbindungsbahnhof für die beiden hon in der Gegend von Mahlerten und Nordstem- men zusammentreffenden Linien der Südbahn in Elze anlegen zu Eine nochmalige genaue Prüfung des Planes hat aber

mithin die Bauausführung durch Behandlung der Tunnel= position als einer selbstständigen leiht in ciner für den Bau nach- theiligen Weise gelähmt werden könnte. der allgemeinen Stände-Versammlung daraus an, für die Strede der Südbahn von Göttingen nah Münden, auss{ließlich der Bahnhöfe

Wir tragen hiernach bei

tatt ver bisherigen die Summe von Bir haben mit diesem Haupt=

überwiegende Gründe für die Anlage des Vereinigungsbahnhoses in der Náhe von Nordstemmen, wo beide Linicn zusammentreffen, ergeben Abgeschen nämlich davon, daß die Anlage einet Haltestelle in der Oe- geud von Nordstemmen wegen des in dortiger Gegend zu erwarten- den Verkehrs doch nicht zu vermeiden sein würde und überhaupt die Anlage cines Vereinigungsbahnhofes für zwei getre? ute Cisen= bahnlinien an dem Punkte, wo sie sich vereinigen, den natürlichen Verhältnissen entspricht, wird eine erhebliche Ersparniß ia den

2 p s ch../ 1

tricbskosten dadurch erreicht, daß ein zwiefaher Betrieb auf etwa % Meile zwischen Außerdem Eisenbahu von hier auf Nordstemmen auch zur Lokalverbindung zwishen Hannover und i Königliche Regierung hat deshalb verfügt, daß der Vereinigungs bahuhof in der Nähe von Nordbstemmru angelcrgt werden joll, und zwar ist die Lage des Bahnhofes so bestimmt, daß die Entfernung von hier über Nordstemmen nach Hildesheim kürzer jein wird, als diejenige über Lehrte. gungsbahuhof wird nun aber die Anlage etnes Lokalbahnhofes zu Élzé erforderlich, um theils den dortigen Lokalvcrkehr, theils denjenigen nichf unerheblihen Produktenverkehr zu vermitteln, welche namentlich aus dem benachbarten Amte Lauenstein zu er der Kosten wird durch diese Anlage nicht entstehen, Kostenzusammenstellung ergiebt, in Folge der Berlegung bindungsbahnhofes in die Gegend von absichtigte Haltestelle beim Nobiskruge Erbauung eines zweiten Gleises zwischen Mahlerten und Elz

O)

Clze

erlangt,

vermieden daß dic

Veriinigungspunkte und dadurh der Vorlheil

dem wIrD werden fkfann. Die

Hildesheim benußt

Jn Folge dieses Bischlusscs über ‘en Vereini-

Eine Vermehrung indem, wie die deó Ver- Nordfítemmen die bisher bc vegfallen kann und von

warten ist.

Es 7 Da Geg 1

fálit danach eine Summe von für den Bahnhof bei Elze

Indem Wir

fing

berett

allgemeinen Stände-Ve1

eines Lokalbahnhofs 31 Elz anschlagsmäßig von „69,800 iahtraglich zu be klärt die Regierung, daß zwar de1

911 genommen wen ckpezial-BVorschláäg

UVeCL : DIC Dei

Higt erfolgen

tigten

tönnte!

1 E 18. Va Vel) u

Mai. (S ch j in Karlsruhe

ernannt:

wurden Oberst Oberst lsten Infanterie-Brigade; in Freiburg 2ten Infanterie-Brigade z in Bruch sonderen Verhältnisse

{ L F

Í

10 Weit des nit dem Kommandant und Kontingents - Kommandant Eine Verordnung des Greßherzoglichen D Landes Konin!cindo : und Briga

lter Polizeidistriki: Wertheim

Bataillons

Eintheilung des bert in Mannheim ; IL. \genbah in Karlsruhe Kommando

Freiburg

Oben it von No Karlsruhe (Land) O Hi,

fenbura

Kommando (außerhalb des Rayons) ; l0ter Do1

Oonauce|\chingen

V tit Sa é At C RE TULGERN A H O T á Miiaartita d vi tut ciB A vékceiis, (2 hex 6 D RME ARE, ditite C

zustehenden MRechtsn oblthat de1 1

nd hiermit ausge-

und der thnen etwa Iiedereinsezung 11 forvert und geladen, den 13, Dktober 1851 an hiesiger ordentlicher Gerichtsstelle entweder persönlich durch gehöitg legitimirte Bevollmächtigte, welche Tuteressenten bei fün} Thaler Strafe allhier zu bestellen sind, sich einzusinden, ihre Ansprüche unter Beibringung des erforderlichen Beweises und Pro- duction der einschlagenden Urkunden, auch unter Aus- führung der etwanigen Vorzugsrechte zu liquidiren, mit dem verordueten Kontradikftor bezüglih der streitigen Vorzugsrechte unter sich rehtlich zu versahren, binnen sechs Wochen zu be\chließen und sodann den 28, November 1851 Jnurotulation der Akten, so wie den 29, Dezember 1851 der Publication cines Ei1fenntnisses oder Bescheides womit in contumacilam der Außengebliebeneu Mittags {2 Uhr verfahren werden wird, gewärtig zu sein, Stötteriy ob, Thls, bei Leipzig, den 10, Mai 1851 Die Gerichte daselbst, Böttger, G, V

4e

N p H nY1401 - den vonlgen Bic

oder von auswartigen

349 v b Í DZ „f [9 -Roftocter Bank.

Jn Folge der heute staitgehabten ordentlichen Gene- ral - Versammlung machen wir hiermit dem §, 109 des Bankstatuts gemäß bekannt:

Le A j o 18, Jan. 1850

daß die Dividende sür das Rechuungs jahr 5e Ed: R Os «10 auf 42 Thlr, pr. Actie bestimmt ist und von den Juha- bern des ersten Dividendenscheins pro 1850 gegen dessen Einlieferung

in Rosto im Bank-Lokale,

in Berlin bei Herren Breest & Gelpckcke,

in Leipzig bei der Leipziger Bank,

in Hamburg bei Herrn Salomon Heine,

in Schwerin bei Herren Schall & Schwenke erhoben werden kann, Rosto, den 19, Mai 1851,

Der Verwaltungs - Rath. J, F, Bauer, Vorsißender, C. H, Brocelmann, J, F. Koch, Ernst Paetow, Schalburg, Strömer,

#

Umstlicher

Has Abonnement beträgt.

5 Rthlr. für 4 Jahr. 10 Atblr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen VKummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

F heil. Bent cmlauso. Preußen. Berlin, Beförderungen und Abschiedsbewilligungen in dex Armee. Oesterreich. Wien. Hofnachricht Zollfreiheít für den Transit dur Elbzollfrage. —- Reziprozität für die chilische Flagge. des Marschall Radeßky, Bayern. München. Kammer-Verhandlungen. Württemberg. Stuttgart, Geseh über die Forterhebung der Steuer, Baden. Karlsruhe. Reskript über die Grundrechte des deutschen Vol tes, Feier des Geburtsfestes der Großherzogin. Hessen. Kassel. Abmarsch des 1sten Bataillons des Königl. preußisc 13ten Jnfanterie-Regiments.

Hanau. Trauergottesdienst. Nusland.

Geseygebende Versammlung, Paris. Revue auf dem Marsfelde, gutachten. Abnahme der Bevölkerungszahl von Paris, aus Lissabon. Vermischtes,

Großbritanien und Jrlaud. nach dem Cap. Unterhaus. tionssystem. London, Hofnachrichten. Planeten. : E :

Rußland und Polen. Warschau. Hofnachrichten,

Belgieu. Brüssel, Fortdauer der Ministerkrisis. :

Ftalien. Turin. Gerücht von einem politischen Bündniß. Ver-

_ mischtes. Florenz. Uebertritt zur katholischen Kirche, Cigarren- Demonstration. Rom. Maßregel wegen des Konsflikis zwischen päpst- lichen und französishen Truppen.

Spanien. Madrid. Die Ovposition in den nächsten Cortes. clamation Saldanha'’s.

Portugal. Lissabon. Königliches D

Türkei. Bon der bosnishen Gränze gen der Revolution,

en Veränderungen in der Armee, ch Tyrol nach der Seeküste, Die Görz. Unfall

Verfassungsre- Kommissions Depeschen

Frankreich. Die

visionsfrage.

Parlament, Oberhaus, Sendung Boifall in Aden, Das Deporta- Entdeckung eines ueuen

My n vis

efret. Rückkehr der Ruhe,

V) v f I AaMrul.

Börsen -: und Handels - Nachrichteu.

O E a U N S I R R B ri N A O

Amtlicher Theil.

Majestät der König haben Allergnädigst geruht : : belgischen Eisenbahnen und Posten, Regiments-

Wee Dem General-Direktor der Masfsui, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse; dem n Arzt des 2ten Schweizer Regiments in Königlich sicilianishen Diensten, Dr. Karpe zu Neapel, den Rothen Adler-Wrden vierter Klasse; so wie dem Steuer-Empfänger a. D, Grübbach zu Zeiß das Allgemeine Ehrenzeichen zu verlethen.

Justiz - Ministerium.

Der vormalige Patrimonial - Richter Otto Alexander von Müller is zum Rechts - Anwalt für den Bezirk des Kreisgerichts zu Allenstein, mit Anweisung seines Wohnsißes in Allenstein und zugleih zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Königsberg in Pr, ernannt worden.

Finanz - Ministerium, Béelann maun g

|

Die planmäßige 19te Ziehung der 90 Serien, welche die am |

15. Oktober d. J. und an den darauf folgenden Tagen zur Ver-

loosung fommenden 9000 Seehandlungs - Prämienscheine enthalten, |

wird am h Juli dieses Zayres Vormittags 9 Uhr im großen Konferenzsaale des Seehandlungs Gebäudes stattfinden, wovon das betheiligte Publikum hiermit in Kenntuiß geseßt wird. Berlin, den 8 Mai 1851. General - Direction der Seehandlungs - Sozietät, (gez.) Blo. Wentzel,

BefanntmacGunng

|

|

Bei der heute allhier in Gegenwart der zur vormals sächsischen, |

jeßt preußischen Steuer -Kredit-Kassen-Schuld verordneten ständischen Herren Deputirten stattgehabten Verloosung der im Jahre 1764 und der anstatt der früheren unverwechselten und unverloosbaren Steuerscbeine in Jahre 1836 ausgefertigten Steuer-Kredit-Kassen Scheine sind folgende Nummern behuss deren Realisirung im Mi- chaelis-Termine 1851 gezogen worden, 1) Von den Steuer-Kredit - Kassen-Scheinen aus dem Fahre 1764. vou Litt. A, a 1000 Rthlr. . 612. 1341. 1444. 1473. 1664, 2390. . 3879. 3959. 4139, 4200. 4238. 4709, 4913, 5247. 7008. 7220. 7580. 7939, 8240. 8346. 8475. 9633. ; 411,501. 12,529. 12,747. 12,810. 12,887. 13,054, 3,409. 14,034. von Litt. B. a 500 Rthlr, 1734. 2320. 2321. 3141. 3244..3298. 4129. 4561.

4014,

Oro 20409,

2563,

Nr. 589, 1025. 4593. 4793. 4853. 5046. 5624. 5665. 6167. T7474, von Litt. D, a 100 Rthlr. Ny. 60. 125, 419, 724, 832. 1007. 1205. 2080. 2108. 2504. 3992, 4942, 5167. 5355. 5482, 9788, 5809. 6047, 6068. 6301. 2) Von ven Steuer-Kredit-Kassen-Scheinen aus dem Jahre 1836 von Litt, A. a 1000 Rthlr.

293,

997) Anl h “-.

070

Ui hie

Ne, I1, 192,

Berlin, Sonntag deu 25, Mai

Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin dic Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Ur. 57.

1851.

S E C R ESTUSSS g aa GEDISE E E G 5 Ent E G E

500 Rthlir

Bon 200 Rthlr.

ntt. 6 D, Ì 100

Die Inhabe |

pitalien gegen Rückgabe ver Scheine und 1 lons und Coupons zu 1851,

hört, bei der hiesigen Regierungs - Hauptta}e Empfang zu nehmen.

Mai 1851

eranlaßt, die Ka gehörenden La- derzinqung aus=-

Preußischem Cou

r dieser Scheine werden

A 40 Michaelis

rant in Merseburg, den 12, Im Auftrage der Königlichen Haupt-BVerw

\chulden

Regierungs - Präsident

gez. von Wedell

Ler

BeTAanntm Bei der unter dem heutigen Tage sung der vormals sächsishen Kammer-Kredi nachstehende Nummern, behuss deren Realisirung im mine 1851, gezogen: Von L, 100,

st| erfolgten DL 1fsenscheine wurden Michaeli=-Ter-

1000 751. 1745.

Rthlr, 891. 974.

U L (9A. ( (778

193 1651. 1686. 1/20; 3034, 3180.

L1t

1046.

1051. 1961

270, 200, 1220 O03

Nr.

2488 232,

f Nv. 301, 5 Außerdem si

I I E 4. en unverzinslihen Kammer - Kredit - d Scheinen 8 Rthlr. die Nr. und 13,648, Rthlr. die Scheine Nr. 41, zur Zahlung im Michaelis-Termine 1851 ausgeseßt. worden.

Die Besißer der vorverzeichneten verloosten und resp. zur Zah=- lung ausgeseßzten Scheine werden hierdurch veranlaßt, die Kapita- lien, gegen Rückgabè der Scheine und der zu den Scheinen Litt. À a. und B. gehörigen Talons und Coupons, mit dem Eintritt des Mi= chaelis-Termins dieses Jahres, wo die Verzinsung der jeßt gezoge nen Scheine Litt, Aa. und B. aufhört, bei der hiesigen Regierungs Hauptkasse in preußischem Courant zu erheben.

Merseburg, den 13. Mai 1851.

Im Auftrage der Königlichen Haupt - Verwaltung der Staats- Schulden. Der Regierungs - Präsident, Q) von Wedell

tasen- 10,04

und 6080

Scheine }

Q ) a V)

e Gfkhornalid n1t0 oßherzogluch medlenburg-

von Cummerorw,

Angekommen: Se. Excellenz de1

\hwerinsche cktaats-Minister, Graf

low 19 V ,

E, C K A a ddie R A A E A E A M G L I SUME ati Md 1A L ena bre V 10

llichtamtlicher Dentfschla119.

Preußen. Berlin, 24, Mai. Nach dem heutigen Mil, -W o chenblatte ist von Brau fe, Hauptmann vom 5vien Infant rie-Re giment, zum Major; von Gádeccke, Hauptmann vom 20sten In fanterie-Regiment, zum Major ; Erbprinz Sachsen-Al- tenburg, Hoheit, Seconde Suite

ikl

Cheil.

von Lieutenant à la Des JFáger=-Bataillons, als Premier-Lieutenant zum lsten Garde-Re nent zu Fuß, à la Suite desselben, virsebt, von Poyda, Y a. D., früher im Kaiser Franz Grenadier-Regiment als Oberst-Lieutenant beigelegt; von Oauptmai Práses der Gewehr-Revisions-Kommisston i ernannt worden.

Ferner i} der Abschied bewilligt worden: von Hauptmann vom 20sten Jnfanterie - Regiment, als Regiments - |

der (C

leinb

J Major mit der Uniform, Aussicht auf Civilversorgung und Penston ; Graf Finck von Fincktenstein, Oberst und Commandeur der ckten Garde-Kavallerie-Brigade, als General-Major mit Penfion; Landwehre

Palm, General - Major und Commandeur der löten 4 Brigade, mit Pension.

Hesterreich. Wien, 22. Mai. Gestern Vormittags 10 Uhr rüdte die hiesige Garnijon in voller Stärke unter Kommando des Feldmarschall -Lieutents Grafen Schaaffgotsche am Josephstädter Gla- cis in Parade aus. Majestät der Kaiser erschien mit dem Großherzoge von Hessen, umgeben von \ämmtlichen hier anwesenden Erzherzogen und zahlreicher Generalität am Paradeplaße. Wäh» rend der Besichtigung der Truppen folgten die Erzherzogin Sophie und die Gema lin des Großherzogs im leihten Wagen. Der Feld- marschall Graf von Radeyky wird Sonnabend den 24. d. V aus Verona hier erwartet, er wird sich, wie es heißt, sodann nach Olmúüg begeben, um den dortigen Militair-Uebungen beizuwohnen.

Das vakante 14te Linien-Jufanterie-Regiment wurde Sr. niglihen Hohcit dem Großherzog Ludwig von Hessen, dessen Na- men es sonach führen wird, verliehen. Feldmarschall - Lieutenant Vogel wurde zum zweiten Inhaber des 14ten Linien - Jnfanterie- Regiments, Großherzog Ludwig von Hessen, und der Feldmarschall- Lieutenant Freiherr von Rath zum zweiten Inhaber des 12ten Infanterie-Regiments, Erzherzog Wilhelm, ernannt. Feldmarschall- Lieutenant Felix von Stregen, Lokal-Direktor der Genie-Akademie, isstt auf sein Ansuchen in den normalmäßigen Ruhestand übernom- men worden, wobei demselben in Anerkennung seiner langen und guten Dienstleistung das Commandeur-Kreuz des Leopold-Ordens verliehen wurde. Zum Lokal-Direktor der Genie-Akademie wurde der General - Major Karl Ritter von Döll und dagegen in die

e

Stelle des Lebteren der General-Major und Brigadier Graf Wra- tislaw zum Festungs-Kommandanten zu Piacenza ernannt.

Se. Majestät der Kaiser hat, wie der Lloyd meldet, gestattet, daß die Waaren , welche das Kronland Tyrol passiren, um an die Seceküste gebraht zu werden, zollfrei passiren fönnen. Diese Be günstigung tritt mit dem 1. Juni in Wirksamkeit,

Im verflossenen Jahre wurde der österreichische Elbzoll theil-= weise aufgehoben. Die Erhebung beschränkt sih bis jeßt nur noch auf einige Gegenstände. Dem Lloyd zufolge, wird nun abermals eine theilweise Aufhebung erfolgen, die gänzliche Auflassung des Elbzolls aber soll gleichfalls beantragt sein.

Auf einen vom Minister der auswärtigen Angelegenheiten, im

erständnisse mit dem Handels-Minister, erstatteten Vortrag hat Se, Majestät der Kaiser mittelst Entschließung vom 19. April ge- nehmigt, daß im Einklange mit der von der Regierung der Re- vublif Chili zu Gunsten der dósterreihishen Schiffe erlassenen Ber- fügung, und so lange diese in Wirksam'eit bleibt , retroaktiv vom 1, Januar d. J. angefangen die chilishe Handelsflagge in den óster- reihishen Häfen rüdsihtlich der Hasen- und Schisfahrtgebühren der einheimishen und den sonst begünstigten Flaggen gleichgestellt werde.

Der französische Divisions- General Paris abgereist

(Fin 6 \(ZXinD

Bourbon Busset ist nah

30. Mai. (Oesterr. Corr.) Verflossenen Montag hier Feldmarschall Graf Radeßky erwartet, jedoch vergebens,

ie man hört, der greise Marschall beim Cinsteigen in den Wagen sich den Fuß, obgleich unbedeutend, verrenkt habe, Der Marschall beabsichtigte nämli die Villa der Gräfin Sembler- Attems für seine Gemahlin zu kaufen. Dieselbe liegt an dem südlichen Ende der Stadt in einer sehr anmuthigen mit Weinreben bepflanzten Gegend und bietet ein sehr interessantes Panorama.

Görz,

Bayern. München, 17. Mai. (N. C) Sihung der Kammer derx Abgeordneten. Per. Jäger: Bezüglich der Kolbschen Anträge seien nah den bündigen Erklärungen vom Ministertische weitere Bemerkungen überflüssig, wenn man nicht Gespenster* sehen wolle. Die Regierung habe erklärt, daß sie niht daran denke, aus

dem Zollvereine zu heiden, so wie der Herr Minister - Präsident bezüglich des Taback-Monopols

) geäußert habe, daß keine Rede von Einführung desselben weder in Bayern noch anderwárts sel, Wrnu diese Erklärungen keine kategorischen seien, so wisse er niht, was kategorisch sei. Er habe das Wort hauptsächlich zu einer kurzen Bemerkung gegen Herrn Reinhart ergriffen. Am vorigen Land- tage sei in dessen Reden der Landrichter Welsch die stehende Gi- gur gewesen, über die er freilich einmal gestrauchelt sei i \chienen die Gothaer die Rolle Landrichters füllen zu sollen. Die Gothaer wie die sieben Mann hohe Partei des Herrn Reinhart, welche die Nation zu vertreten vorgiebt, wie etwa jene drei Schneiver von London England repräsentirten. (Heiterkeit.) Herr Reinhart er- fläre bei jeder Gelegenheit die Gothaer für todt, und doch suche er [ Würde er nicht fürchten, 4a

des Welch

ibnen fast bei jeder Rede Eins zu verseßen. Herrn Reinhart?s bekanntlich so fein organisirtes Zartgefühl zu ver- leizen (der Prásident ersucht den Redner, nicht persönlih zu werden) so würde cr ihn an das bekannte Sprichwort vom todten Lbwen erinnern. Uebrigens habe er (Redner) sich gefreut Herr Reinhart so warm den Zollshubß befürwortet habe,

fein Freund der Zollshuß wache set (Heiterkeit und den vershicdenen Seiten des Hauses.) Reinhart: nichts antworten, weil fcinc die Gothaer in Schuß Neuffer vertritt als Referent wiederk husses úber das Nichtbegründetsein des Kolbschen

L Lig \pricht bei dieser Gelegenheit je:ne persönliche An

wicht nici if T 4, a hofrichigonT

N Ir von o S op E dem VBorredne! derselbe

U d + ( T I 37 vorgezeigt habe, zu nehmen Oi CIE

ßerst präzisen Fassung und dem

fti\hen materiellen J egierung ausz Der iufzunehmen, denn sterhaft zu formuliren,

wirklich Recht.

führlichkeit und Sachkenntniß die reich und Bayern. Was die drohende Gefah1 geldes betresse so sei es damit bei herigen Valuta - Verhältnisse die allerdings beseitigt werden müsse und wét daran nicht zu Grunde gehe. Bezugüich De1 leicht zu helfen ; \{chicke man Waaren nah Veste man eben gleih den auf die Banknoten zu crwarken® den Preis, Schließlich lenkt der Herr Referent die der Kammer auf die Run elrübenzuckerfrage und zergli hohe Wichtigkeit. Fürst W in beginnt einer Berichtigung einer Aeußerung des Frhrn. von Lerchenfeld ihn mißverstanden habe. Er (Redner) habe es nicht einen genannt, Saale würden, sondern einen Hohn habe er es genannt, von einen wanderung lui die unteren Donagauländer zu sprechen, da es cin Abnormiiát sein würde, zwei tiefkranke Nationalitäten zu vet mengen. Wir wollen eine allgemeine Zol - und Handelseinigung von ganz Deutschland, aber keine separate Zolleinigung mit Oesterreich, _ Das isst der Kern des Antrages. Man hat von jener Seite den Sozialismus, Kommunismus und Pauperismus in die Debatie hineingezogen und dabei auf die Ansichten Kolb?s in einer Weise erwiedert, die eher an das Jahr 1848 als 1851 erinnert, Herr Kolb verlangt aber nichts weiter, als daß man eben die nöthigen national-öfonomischen Grundlagen lege, um den sozialen Mißständen abzuhelfen, und wenn man das Gespenster- seherei nennt, so ist zu erwiedern, daß man viel eher da Gespenster sehe, wo man beständig von den ungeheuren der menschlihen Ge=- sellshaft drohenden Gefahren spricht, ohne die nöthigen Maßregeln

der auf den ersten Blid er habe Redner beleuchtet

Gaus ol ai haltni Fo 4 JandelSLverygiitnil}e l VCALG

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seien eint

wenn die deutschen Verhältnisse in diesem