œenfallsigen Mißoverständnissen über seine Abstimmungs-Motivirung. C cl Wede je an der Spige der Regierung gestanden, noch Ju- suzimninister gewesen, allein er acceptire die Behauptung, daß in con- itutlonellen Staaten eine Minister - Solidarität stattfinden müsse, [ur mogliche Ereignisse. Mit der Theorie, welhe Herr Dr. Schmidt aufgestellt, könne er sich gleichfalls nicht vereinigen, ‘allein er wieder- hole, daß die Stimmen, welche so dringend den fraglihen Antrag befürworteten, doch au Sorge tragen möchten, die allgemeine Ge- \ebgebung zu beshleunigen. Auch er halte am constitutionellen Prinzip sest und spreche die Ueberzeugung so bestimmt wie die Herren Gegenredner aus, daß die Person des Monarchen geshüßt werden müsse, könne aber einer derartigen Provocation nicht das Wort reden. Lang tritt dem Herrn Kolb mit ironishen Bemerlungen entgegen und findet es auffallend, daß dieser sogar den alten Theo-
dosius citirt habe. Wäre eine Berufung auf das graue Alterthum von ver anderen Seite des Hauses geschehen, so würde man gewiß gesagt haben: Geht uns mit dem alten Quart! Man habe von Majestáts-Beleidigungen dur Betrunkene gesprochen, es hätten sich jedoch in der Neuzeit meisteus Nüchterne solche zu Schulden kommen lassen, und diese müsse man mit Recht ins Zuchthaus sperren, da die Ansicht, solhe Leute ins Narrenhaus zu bringen, nicht mehr zulässig sei. von Lassaulx entivickelt die hohe Jdce, welche der Verfassungsbestimmung: „Die Person des Souverains ift heilig und unantastbar“‘, zu Grunde liege, erklärt diesclbe für das Grund= prinzip der Mouarchie und wiederholt seine frühere Aeußerung, daß es anständiger sei, wenn cin derartiger Antrag aus der Mitte des Volkes, als wenn er von der Krone ausginge. Kolb reypli- zirt, daß er die Verwunderung des Herrn Lang nur dann würde theilen können, wenn die Ansichten von Männern aus der Neuzeit über Majestäts - Beleidigungen angeführt worden wären. Dey Artikel 1 wixd hierauf angenommen, eben jo die übrigen, bi welchen eine Diskussion nicht stattfindet, worauf die nameniliche Abstimmung über den ganzen Geseß - Entwurf vorgenommen wird, Derselbe VILD Mils 90: gegen Stimmen angenommen. Der von der Kammer der Abgeordneten angenommene (Hceseb- Entwurf über Majestäts = Beleidigung 2c. in der Pfalz lautet: Artikel 1. Wer den König oder die Königin dur Verlcumdung, Schmähung, Beschimpfung, herabwürdigenden Spott od Tur Beimessung verächtliher Handlungen oder Gesinuungen beleidigt, vder denselben durch irgend cine andere Handlung Verachtung be- zeigt, hat, wenn dies an öéffentlihen Orten oder in öffentlichen Versammlungen geschehen ist, Gefängniß von 1 bis 4 Jahren, an derenfalls Gefängniß von 6 Monaten bis 2 Jahren verwirkt Art 2 Wer sich einer der im vorhergehenden Artikel bezeihneten Handlun- gen gegen ein Mitglied des Königlichen Hauses schuldig macht soll wenn es an ossentlichen Orten oder in öffentlichen Versammlungen ge|chehen ist, mit Gefänguiß von 1 Monat bis zu 1 Jahre anderen falls init Sesanguiß von 14 Tagen bis zu 6 Monaten bestraft l s f jedoch die Handlung eine Verleumdung im Sinnc de U B E “E verleumderische Venunciation im Sinne de
L Us 1068 / Strafgesebbuches , so sind die Bestimmungen der O 08 A in Anwendung zu öoungen. Vie Gefängnißstrafe fann . 371 Absay 3 bis zu einem Jahre
jedoch im Falle des art, 400 Des Strasfgesebuches findet
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oder
Nrpt erhöht werden, Der auch bei den durch gegenwärtiges Geseh vorgesehen strafbaren T) tmaon My N Av 4 b f e Handlungen Anwendbarkeit, An dem Geseße vom 17, März 890 gegen den Mißbrgucß der Vres | e S [l V gégen den Ytijvrauch der Presse wird durch das gegenwärtige nichts abgeandert. Art. 5. Gegenwärliges Gesetz gilt uur für die Mi i G z 4 Fi A E C s 5 L B F V L Pfalz und irrt mit der Verkündung durch das Amtsblatt dieses
Kreises in Wirksamkeit.
(Nürnb, Cort Aus den Ver- handlungeu des und dritten Ausschusses der Kammer der Reichsräthe über den Gesebentwurf, die bürgerlichen Rechte der ijraelitishen Glaubensgenossen betreffend“, theilen wir Nachstehen- mit: Nach Eröffnung der Sitzung wiederholte der cfercnt,
München, 20. Mai.
ersten
Des
| “und „Cidesformel““ hinwieand gegen die transitorische
Des h N Gretherr vou Freyberg, in Kürze seinen im gedruckten Vortrage entwickelten primären Antrag auf die als „erforderliche Erlute rungen“ von der Königlichen Staats - Regierung zu verlangenden Mittheilungen. Bei der über diesc Práliminarfrage cróssue:en Be rathung äußerte der Justiz-Minister, daß sich das Köuial. Siaats- Ministerium nicht in der Lage befinde, die von dem Hcrrn RNcfe renten gewünschten Aufschlüsse zu geben z jedenfalls würde bis zur Möglichkeit hierzu die Zeit von mehreren Jahren vorübergehen mussen; es wäre nicht nux zu erheben, welhe Partikular-Verord- nungen Uber die Juden in jedem einzelnen Landestheile bestehen, jondern welche von diesen noch in Kraft sind und welch{e als schon aufgehoben augenommen werden können. Als der Referent seine Ansicht dahin erläuterte, daß er die gewünschten Aufschlüsse nicht von erst zu pflegenden Erhebungen abhängig erklärt, sondern ver trauensvollst vorausgeseßt habe, daß dieselben demnächst als das Resul at bercits vorhandener Vorarbeiten erthcilt werden föunten, rte si der Justiz - Minister bereit, die weitläufigen Akten dem Que vorzulegen, auf Weitcres glaubte er jedoch nicht cinac
cn zu sollen und erklärte sich daher gegen den primären Autrag S O N israth vou Arnold {loß sich der An sicl t des errn Lun iers an und bestätigte die Schwierigkeit einer crscch6 pIenDen &numeration der aufzuhebenden Partikular Verordnungen ; ae n E Tiede, das odium Judacorum zu Grunde ; wolle man R von E Ie das Linfachste, fle alle aufzuheben, A E S O uter Muerfennung der-Ges andelt, für Dei Glau aus LrEErEN den Gegenstand De Ausnahms Bestimmungen gegen de t nete R ay h: Frage stände, um \o mehr auf E n weieye N rage 1 , ur iehr auszuheben seten, als die BVerusunc auf dieselben in den meisten Fällen dem Christen nicht An El s gereihe, Reichsrath Graf von Neigersberg sprach ih R e,
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zugnahme auf sein lithographirt vertheiltes Votum für den Geset- entwurf aus, Bei der hierauf erfolgten Abstimmung wurde Lie P râliminarfrage: ,,0b vor weiterer Berathung des Gesebes die vom Referenten beantragten Aufschlüsse von der Staats - Regierung zu erbitten Jeien““, mit allen gegen die Stimme des Referenten vA neint. Nach einer kurzen Debatte wurde dann, wie son erwähnt der Geseßentwurf einstimmig angenommen, i : R
694
München, 21. Mai. Nürnb. Korr.) Aus den weiteren Verhandlungen des ersten 1 dritten Ausschusses der Kammer der Reichsräthe über den Geœntwurf, betreffend die bürgerlichen Rechte der Israeliten, bezimgsweise den Giechschen Antrag, thei- len wir im Auszuge Folges mit. Nachdem in der Ausschuß- Sibung vom 17ten der Gßentwurf angenommen war, wurde in der Sißung vom 19ten x die Berathung eröffnet Uber die Modification des Herrn Gen Gie, den Judeneid betreffend (die Regierung zu ermächtigen, } Abänderung des Judeneides auf dem Verordnungsweg zu treffey Der Referent Freiherr von Freyberg war mit der Modification verstanden und s{lug vor, einen des- falligen Zusaß in den Geentwurf aufzunehmen, anstatt daß die Regierung dice Abänderungf dem Verordnungsweg treffe. Graf Reigersberg wünschte ebells die Abänderung sofort auf gesch lihem Wege. Aus Anla einer Aeußerung des Reichsraths von Niethammer, welcher auf r Unterschied zwischen „Form des Eides“
Festjseßung der leßteren im Verordnuswege kein Bedenken fand, erläuterte Graf Giech, daß er seine WVification auch nur in diesem Sinne ver- standen habe und substituir „Eidesformel““ statt „Form des Eides.“ Reichsrath von Arnold fo Bedenken gegen die Festseßung der CEidesformel im Verordnunwege und wünschte dieselbe sogleich im gegenwärtigen Gesetze festtellt, aber nicht nur die Eidesformel, sondern die ganze Form d Eidesleistung, namentlich Bestimmun gen daruber, ob der Eidin der Synagoge oder vor Gericht zu leisten sei. Er fürchtete, ontroversen zu schaffen, indem die Ge richte sich nicht au die i Verordnungswege bestimmte Form für gebunden halten würden, nd empfahl deshalb die schon zweimal, in den Jahren 1825 und 827, von der Königlichen Staats - Re- gierung vorgeschlagene Fon, indem die hier gegebenen Vorschriften sehr vollständig seien und \amentlih ein Unterschied gemacht werde zwischen dem Zeug.neide 1nd dem Schiedscide. Reichsrath von
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Heinß erklärte sich mit de Modification des Grafen von Giech cin verstanden, weil sie uur n Provisorium bezwecke, und fügte den Wansch bei, daß bei de: einstigen Prozeßgescbgebung der Eid so viel als möglich beseitigt verde, woturch die Heiligkeit des Eides bei Juden und Christen ewinuen würde. Der Staatminister der Zustiz sprach sich nach Aederung des Wories: „Form des Eides“ sur die Fassung der Motfication des Grafen von Giech aus, in= dem die im Verordnungwege festzuseßende Eidesformel eine inter imtjiihe seit; da über ae solche keine geseblichen Bestimmungen beständen, werde auch kei Geseß aufgehoben, es stände dem V1 ordnungswege daher in dieser Hinsicht nichts entgegen. Dagegen sand er es bedenklich, ükr die ganze Form des Eides, namentlich Uber den Ort der Ablistung im gegenwärtigen Gesehe mittelst einer Modification zu enscheiden, und wünschte, bei der Verschie denhcit der Meinungen über diese Materie vorerst Gutachten von den Rabbinern einzuhola, Um einecotheils hierzu der Staats-Re gierung Gelegenheit zu geben, anderentheils die gegen den Verord- nungêweg gcäußzrten Bedenken zu bescitigen, \{chlug Reichsrath von Nicthammer vor, tie Modification als Antrag zu fassen und die Staats-Regierung um Vorlage cines Gesetzes über den Juden- eid zu bitten. Es wurd: demnach, da auch Graf von Giech sich da- mit einverstanden erklärte, einstimmig der Antrag angenommen: „Se. Majestät ter König möchten geruhen, sobald als möglich dem Landtag einen Geseßentwurf über eine Abänderung der Form des
Eides der Israeliten vorlegen zu lassen. Nunmehr wurde die Dis Der Re-
Eisenbahu - Verkehr. Düsseldorf: Elberfelder Eisenbahu.
Die Einnahmen der Düsseldorf-Elberfelder Eisenbahn im Jahre 1850 haben zwar die der Jahre 1849 und 1848 nicht unbedeutend überschritten, sind aber denno hinter den Jahren 1847 und 1846, wenn auch uur unbedeutend, zurückgeblieben, Die Gesammt - Ein- nahme pro 1850 betrug 203,165 Rtÿlr. 28 Sgr. ; im Jahre 1849 betrug dieselbe 176,036 Rtblr. 14 Sgr. 1 Pf. und in 1848 nur 167,703 Rthlr. 6 Sgr. 9 Pf. ; dieselbe überstieg sonach die vom Jahre 1849 um 27,129 Rthlr. 13 Sgr. 2 Pf., was durchschnittlich pro Monat mehr beträgt 2260 R'hlr. 23 Sg1 Ps.; gegen 1848 wurden in 1850 mehr eingenommen 39,402 21 S Pf., oder im Durchschuitt pro Monat mehr 2955 Rthlr, 6 Sg1 9 Pf. Jm Jahre 1847 betrug die Gesammt -CEinnal Riblr! Und“ ün Jahre 1846 208/978 Nihlr; 19 Sgt. sonach in 1850 gegen 1847 weniger ein 1954 Rthlr. im Durchschnitt pro Monat weniger 162 Rihlr. 25 [846 famen in 1850 weniger cin 5812 Rthlr. Durchschnitt pro Monat weniger 484 Riblr. Ueberhaupt zeigt das Jahr 1846 zunädhfi Betriebs-Einuahmen seit de1 Bahnstrecke; deun es kamen cin in 2 Pf.; in 1844 160,811 Rihlr. Nhlv; 26 Sar: 14-Ps Und in Sre 11 P}. Die stärksten die Monate Juli, September und August, Z0000 M 6 S O, 20/155 U 20,0607 Nl 28 G0 41 Pin
nur 18,928 Nthlr. 14 Sgr. 7 Ps. im S
6 Sgr. 8 Pf. im Monat August; in
die stárfste, und zwar mit 17,032 Rthlr.
die Monate uni
2 Dre. 160/248 Nr, 20
a1 0091
Pf
\tarkiten
ganzen
und vollständigen t!
1845 175 26 Nly; 0 Sat 14 Car in 1849 148/264 1842 nui Nthlr. 15 (innaßmecn
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1849
olgen September 24 Sgr. stärkste Einnahme 21,514 Rthl1
dey: Jul mit 20/5387 Nt ll Sa n slärkste 22,478 Rthlr. 25 Sgr. 3 Pf. im die Monat Juni, Juli mit über 241,000 September und Oktober mil!
die verschiedenen Quartale Folgendes: im Quartal 7 Sar 11 1849 34 805
9 Pf.
Tahre August, demjelben folgen
und D 117
Mai, 1 iber 20,000 Rthlr. Vergleicht man
D 0e \cbicdenen
erien Dr n 1848 Nthlr, 4 Sgr 0 1 10 Sgr. und in 1846 38,118 1850 mehr gegen 1849 1391 D N, 20 Car! 9D
15550) D 00,40
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1848 Nu /
q 12 Sar. 10 Pr und gegen 1546
1iartal 18590 wurden
Im zweiten Q, 14 Sgr. 4 Pf, in 1849 43,546 Rtl 10,295 Rthlr. 13 Sgr. 1 Ps j 18 und in 1846 58,918 Rthlr. 29 { 11 Pf. 17 9163 Nthlr, Di Drutcn Qt D, 1049 00
[( 15 Sgr. 4 Pf
1846 64,010 Rthlr.
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fussion über den Antrag des Grafen von Gie eröffnet. rforent tr19 son Guladiten 10118 oinon Zusah bez Aushebung der polizeilichen Beschränkungen der Juden in dem Ge- seße selbst, nämlih zur ersten Abtheilung des ersten Absatzes im Artikel Ï, des Geseßzentwurses, dahin lautend: „, zuglei wer den die polizeigeseßliheu Beschräulurgen der israelitischen Glaubensgenossen bei Verpachtungs- Taush-, Kaufs- und Verkaufs - Verträgen außer Wirksamkeit gesetz. ‘ Reichs rath von Heinz wollte noch weiter gehen, als der Autragsteller Graf Gie, und die Staateregicerung ermächtigen, cinzelne polizeiliche Beschränkungen der Juden nah cigenem Ermessen zu beseitigen: seiner Ansicht wurde jedoch durch den Grafen von Gie, welcher darin ein gefährlihes Präjukiz crblickte, und durch die Herren Reichszätbe von Arnold und von Niethammer entgcgenge treten. Auf Anregung des Leßteren erklärte sich Graf von Giech einverftanden, die Worte : „und Reskript ‘/ aus dem Antrage zu streichen, weil die Aufhebung bloßer Reskripte chnedies in der Kompetenz der Staatsregierung liege. Auch bewilligte der Antragsteller die Weglassung der Worte: „an Orten, wo noch keine Juden wohnen“, nahdem mehrseitig für ent- \precheuder gehalten wurde, das Reservat bezüglich der Gesetze über Ansässigmachung der Juden allgemein zu fasscn. Der Staatsmi nister des Jnnern gab zu erwägen, ob nicht stait des Wortes: „Ve seitigung““ gesel:t werden sollte: „Revision“; beruhigte sich aber bei der Erläuterung des Antragstellers, daß der Antrag keinesweges Bescitigung aller polizeilihen Ausnahmebestimmungen beabsichtige, sondern immerhin es dem Ermessen der Staatsregierung anhcim- stelle, welche zu beseitigen scien, und welche uicht. ‘Nach diesen Cr läuterungen und Redactions-Veränderungen wurde der Antrag des Grafen von Giech einstimmig angenommen und folgendes Endgut- achten zum Beschlusse des Ausschusses crhoben: „Se. Majestät de: König sei ehrfurchtsvollst zu bitten, so bald als möglich dem Land- tage Gesep-Entwürfe vorlegen zu lassen: 1) über eiue Abänderung der Form des Eides der Jsraeliten , 2) über Beseitigung der in Beziehung auf die Verhältnisse der JZsraeliten bestehenden polizcili- hen Gescße und Verordnungen, unbeschadet des Fortbestehens dei bisherigen Bestimmungen in Ansehung der politischen Rechte, so ie uber dic Ansässigmachung.
Unr hoantragto
3 und 1n gegen 1849 6641 Rthlr. 23 Sgr. ckgr. 7 Pf., gegen 1847 3627 Rthlr. 7 S
13 Sgr » »
16 Sgr. 1846 cen 35,3003 N. 1848 44,283 Rthlr. ‘ Rthlr. 24 Dn o n Sa
in 1850 mehr gegen 1849 10,071 Ril 1848 11,050 Rtblr. 10 Sg
8 Ps, gegen 1846 7402 1842 f\eit wurden im Durcbschnilt 3156 Rthlr. 10 Sg1 1844 3828 Nthlr; 29 0 Ps
24 € 10) (
gegen famen 26 Sgr. 8 Pf,
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Nthlr.
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1846 4975 Rthlr. Sar. 0 P. 1545 9992 V, 4 Pt in 1890 4837 Ÿ Auch die crsten Vermehrung der Frequenz und Ein gangenen Jahre. Es wurdcn in Jahres befördert 42 Personcn 32,422 Personen und 282,801: und 292/9025 Ctr. in 1549 26/98 in 1848 und 32,034 Personen und 146, Einnahme betrug im laufenden Jah n 12 Sgr. 10 Pf. und für Güter 11,365 Nthlr. men 23,562 Rth{r. 10Sgr. 9 Pf. ; in 1859 betrug 9098 Nthlr. 29 Sgr. 7 Pf. u11D fün OGule 8 Pf. zusammen 20,1641 Nthlr, 20 Sg1 ein für Personen 10,960 Rthlr._ 9826 Rtblr. 26 3 P}., zujammeon 11 Pf. ; in 1848 bctrug dir Cinuaÿme 2% Sgr. 4 Pf. und fur Guten sammen 20,626 Rthlr. ten dcs Jahres 1847 Rthlr. 14 Sgr. und für Guütc1 93/299 Rthlr. 14 Sgr [O P. fenden Jahrcs betrug Rthlr. 6 Pf; gi | 10 Pf.; gegen 1848 meh ebenfalls mehr 262 Rthl1
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Bekanntmachungen. |
[266] Nothwendiger Verkauf, | Königliches Kreisgericht, 1. Abiheilung, |
Diíe Ritterguts - Herrschaft Srouke im Samterschen Kreise des Großherzogthums Posen mit Zubehörungen, landschaftlich abgeschägt auf 283,841 Thlr. 5 Sgr, 10 Pf, zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingun- gen in der Registratur einzusehenden Taxe, soll
am 24, November c., Vormitt. um 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden,
Bei der Taxation i unberückfsichtigt geblieben, daß
und Neudorf
mittelst Erfenntnisses des Königlichen Geheimen Ober- Uribunals vom 16, April 1850 den Einwohnern von Wronke in den herrschaftlichen Forsten von Wronke
1) die freie Hütung des sämmtlichen städtischen Viehes mit Einschluß der Schafe und des Federviehes, 2) freies Holz zum Brennbedarf und zum Pierbrauen, jedoch nur liegendes und trockenes, insofern cs sich zum Bau nicht eignet, zugesprochen worden ist. Samter, den 1,
[121]
|
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lige Gut Puc Nr, 1 | pothekenschein im
|
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Königliches Kreisgericht,
|
April 1851, | |
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Zubhastations-Patent. Das unter der Jurisdiction des unterzeichneten Kö- niglichen Kreisgerichts im Berenter Kreise belegene ade-
t s “0 2 e Gg 8 n f 20 A D R gO C \ S Ul Ag 0) C8) d
Eifenb.-Gefell\sechaft.
, abgeshägt zufolge der nebst Hy- S M, P h e L Prozeß - Büreau einzusehenden Taxe Dividende von 27 Rbthlr. Dä- auf 15,926 LThlr, 16 Sgr. 7 Pf., soll in termino den 3, September c., Vorm, um 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle subhastirt werden. Pr. Stargardt, den 11. Februar 18541, l. Abtheilung, D
Die Auszahlung der L von _ nisch pr, Actie für das Jahr 1850 findet statt vom 20sten dieses an im Hanpt-Büreau zu Kopenhagen ge- gen Verabreichung der entsprechenden Coupons und mit Abzug der Kriegssteucr,
Kopenhagen, den 17, Mai 1851, D Ie Cron
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Stud dex Oecjet! (enthalt unter uber di ganzen Umsang deu dem linken NRhycinusen
Mai 1851; und unter das Gese über die Berhaltnijje der Miteigeuthüme1 eines Bergwerks für den ganzen Umfang der Mo narchie, mit Ausnahme dex auf dem linken Rheinuser belegenen Landestheile. Vom 12, Mai 1851. Berlin, .den 27. Mai 1851. Debits-Comtoir der Geseßsammlung.
Bejsiteucrung de1 Bergw Tre. TUL Monarchie, mit Ausnahme belegenen Landestheile.
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Dem Schlossermeister Huth zu Berlin ist unter dem
V+ 23, Mai 1851 ein Patent auf eine durch Modell und Beschreibung nachgewiesene Sicherheits-Vorrichtung an Einsteck- Schlössern | auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umsang des preußischen Staats ertheilt worden.
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ben Im Referat befindet Passus, wonach zwei ausgezeichnete Juristen, Herr Reichsrath von Hein und Herr Abgeordnete und zweite Präsitent Weis sich in den betreffenden Kammern nicht übereinstimmend darüber geäußert ha ben, ob in der für die Pfalz geltenden Gesebgebung hinsichtlich des Gerichtsverfahrens noch Ausnahme - Bestimmungeu bezüglich der israelitischen Glaubensgenossen bestehen; da nah der Aeußerung des Ersteren in der Kammer der Reichsräthe das bekannte Dekret des Kaisers Napoleon gegen die Juden zur Zeit Ludwig?s XVUL. wieder abgeschafft worden und seither die Juden vollständig ceman-= zipirt seien; wogegen der Zweite von Bestimmungen aus den napo leouischen Dekreten von 1806 und 1808 als solchen spricht, welche heute leider in der Pfalz noch gelten.“ Jch habe meinen Augen nicht getraut, bemerkt der Redner, als ich dicsen Passus las. Zwei pfälzische Juristen, welhe der Herr Referent nvch dazu als ausge- zeichnet qualifizirt, sollen darüber im Widerspruche sein, worüber fein Jurist, 16 kein Bauer dexr Phalz einén“ Ziwétfel | hat. Das Juden - Dekret ist dort, \o zu sagen, das tágliche
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Alle Post-Anstalten des Jn- un© Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die
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taglich Anwendung kommt. Daß es noch ht unzweifelhafte Gewißheit. Es wird ange- n die Christen zu schüßen, noch - haufsiger, betrüacn, und macht den pfälzischen Gerichten bezüg | Der Jude, der ohne Moralitäts Handels-Patent erhält, kann kein Geschäft abschließen, gedachte Voraussezung jeder seiner Handlungen kein Schuldschein, nicht einmal ein Notariatsafi Las ekret wurde nicht auf alle Juden ausgedehnt, so Departement war davon ausgenommen. Es entstand nun h dasselbe auch auf ausländische Juden ausgedehnt wer welche Frage zu vielfachen Verwicklungen führte, jedo stattgehabten Bejahung ihre Erledigung fand. Ver Herr MWeis und ih haben zusammcn juristishe Annalen Her- welchen sich mehrfahe Besprechungen dieses Gegen bercchtigt nun den Herrn Referenten, einen i, eine abweichende Meinung zwischen uns zu behaupten : L: | : L S lerdings gesagt, daß Ludwig X VIII. das fragliche Dekret ben ‘aber seit wann haben denn die französischen Geseße Geitung, seit wann erstrecken sich die Maßregeln des französt- C1 Da nun Ludwig der XVUI,
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it der Pfalz war, so konnte ih mcht anders denken, als teferent habe das X VUI. übersehen und unseren König dessen Regierung wurde das ht nun dahin, da}; Dex einen Streich verschen von Freyberg
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Meine Ansicht g Freu
ig gemeint; allein nit aus in D U D SUEUDE ich dermaßen uberecilt hat, Freiherr
den Redner und appellirt wegen der leßten Aeußerung Prásidium, worauf der Prä sein \{chmerzliches Be
vricht, day ml Gegenstand Persönlichkeiten hin- | derselben bitten
F iyt J 1 h Onntil, f}
ridht I O'ENT teien irden ; müsse um Unterlassung laubt, zu der gefallenen Aeußerung Grund gehabt Herr Referent seien Mitglieder Eines Aus- mit einander in Berührung gekommen. Hätte die Aeußerungen des ja der einfachste und fragen. Solche lassen und
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zur Beseitigung om Jahre 1546 1 N Ut Mo L ller Wirksamkeit besteht.
versichert, daß R 3
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die Aufrichtigkeit
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folher Juden
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CUI a) 7h Hf 11 Berudstchtigung
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formell, welche
Dringlichkeit der Abänderung ichlagend und
„freundlihe Aufforderung“ am , Eingange des laute: „Du Lerfluchter Jude du follît \hwbren !
um Belege seiner Ansicht die Cidesmahnung und
eid selbst, welche greulich seien. Eine
humane Fassung augenscheinlich nothwendig; man bereits im Jahr Vorlage einer Civilprozeß - Ordn: hierzu den Versuch gemacht, fei aber zu keinem Resultate gekommen ; die Regierung solle nun ermächtigt werden, diese Formel zu befe igen. Da die Vorlage des neuen Geseßbuches über prozessuali]ches Verfahren noh längere Zeit si hinausziehen könnte, so möge man nicht dasselbe abwarten, sondern die Sache durch den Verordnungs weg beseitigen lassen. Wende man niht-æin, daß, Da die Juden den Eid bigher geleistet, sie denselben noch einge Zahre € könnten, denn ein solcher Einwand wäre greulid) und s{machvoll ; zeigen wir deshalb bei dieser Gelegenhei! alle osen den Israeliten, daß die hohe Kammer ernstlich die Absicht hat, alle die Bestimmun
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