pre

j Nizza, 22. Mai. (Ll.) Der Abgeordnete Avigdor wurde als Protest-Urheber verhaftet, das Volk versuchte ihn mit Gewalt zu befreien. Er beruhigte es vom Fenster, Militair rückte aus. Das Handels-Gremium is aufgelöst, fünf andere Protest-Urheber wurden auch verhaftet, mehrere entflohen nach Frankreich. Derzeit herrsht Ruhe.

Spanien. Madrid, 20, Mai. (Fr. Bl.) Gesandte zu Turin, Marquis de loz Llanoz, ist für furze eingetroffen, um den Senats-Sißungen beizuwohnen. /

Die progressistishe Partei betreibt die Unterzcihnung einex B die Königin und die Kammern gerichteten Protestation gegen das Konkordat. B c

Die Nachrichten aus Katalonien sind nicht sehr befriedigend, Man erwartet in nächster Zeit wieder einen Ausbruch. _

Der portugiesische Gesandte am hiesigen Hose, Soares Leal, hat das Großkreuz des Zsabellen-Ordens erhalten.

Die Gerüchte von einem Kabinetswechsel gewinnen wieder Be- stand. Man sprach heute von Marquis Miraflores für das Aus- wärtige und Alexander Castro für das Innere, Wahrscheinlich geht aber vor der Ankunft Zsturiz’s aus London und der Eröffnung der Cortes keine Veränderung vor sich.

Mán will wissen, das Ministerium werde, um den Kongreß wegen der Schuldregelungsfrage zu sondiren, zuerst das Budget verlegen. Js die Stimmung des Parlaments daun nicht befriedi- gend, so wird die schwierige Frage der Schuld durch Vertagung der Cortes bis September oder Oktober hinausgeschoben. E

Unter den madrider Studenten herrscht in Folge eines neuen Reglements für dieselben große Aufregung. Sie durchzogen gestern die Straßen der Hauptstadt, ohne aber weiter eine Manifestation zu machen.

Die Lage des Staatsschaßzes selbst die dringendsten Zahlungen fönnen. S

General Espartero hat an die Königin von Spanien wegen des ihrer Mutter zugestoßenen Unfalls ein Schreiben gerichtet worin er seinen Schmerz ausspricht. Ein gleiches Schreiben ist von General Narvaez angelangt. e |

Nachrichten aus Portugal zufolge, war Saldanha am 12ten von Porto nah Lissabon zu Lande aufgebrohen. Er hat 6 Jn- santerie-Regimenter, in 3 Brigaden getheilt, bei sich. Diese fom- mandiren die drei meist kompromittirten Offiziere Bento Pereira, Cabreira und Fonseca Monin. In Porto láßt er General Fer- reira mit hinreichender Garnison, in Coimbra General Ponte la Burca mit 2 Brigaden. Der Dampfer „Dauntleß““, vom engli Z 277% C X 1 E ‘ g ls \hen Gesandten zur Verfügung des Marschalls nach Porto ge- schickt, hat nur cinen seiner Adjutanten zurückgebracht. j i

Madrid, 21. Mai. (Fr. B.) Der Kriegs-Minister Gene=

ral Lersundi läßt in den spanischen Waffen - Fabriken 30,000 Per- iussions=Gewehre anfertigen. i i

ai E eR den Studirenden und der Polizei is es gestern an Pre RLENA zu Konslikten gekommen. Die Studenten remonjstriren gegen die vva Seijas eingeführte, von den Cortes noch nicht genehmigte

Der spanische Zeit hier

ist dermalen so ungünstig, daß nur mit Schwierigkeit geschehen

714 reformirte Charte und die Bewohner j ihrem Gemahle vor. Aus den Fenstern regnete es Blumensträuße auf den Marschall. Abends war die Stadt erleuhtet. Unordnun-= gen fielen niht vor. Die Munizipalität von Lissabon erstattete am folgenden Tage dem Marschall ihren Glüdckwunsh, welcher ihnen unter Anderem antwortete, das Werk der Wieder- geburt Portugals fasse sich in vier Worte zusammen: Gereh- tigkeit, öreiheit, Ordnung, Sittlichkeit, Als bestimmt im neuen Kabinet figurirend nannte man Marquis Loulé, Graf Lavradio und Fonseca Magalhaes. Die übrigen Mitglieder werden wahrscheinlich mehr oder minder entschiedene Septembristen sein. Luz bleibt viel- leiht im Auswärtigen. Die Königin scheint entschlossen, in keinem Fall eine Regentschaft unter Saldanha zuzugeben. Als bezeichnend wird bemerkt, daß das lissaboncr Diario do Goberno den Einzug des Marschalls an der Spitze „seiner Truppen (das suas tropas) ein wahres Nationalfest nennt. . BefqgqauntmaGu nag. Be am 31sten d. M. stattfindende Feier der Enthüllung des Friedrichs - Denkmals, die als eine wahre, vaterländische Feter zu betrachten, und insbesondere für unsere Stadt von hohem Werthe ist, hat die Kommunalbehörde unter anderen auch zu dem Be- {chlusse veranlaßt, am Abend jenes Tages die beiden Rathhäuser zu erlcuchten : Es wird nur dieser Mittheilung bedürfen, um die hiesige Einwohnerschaft zu überzeugen, daß dies mit der belebenden Er innerung an den großen König in engster Verbindung stehende Ereigniß der Enthüllungsfeier auch für uns so wichtig ist, daß wohl ein Jeder sih geneigt finden wird, zum allgemeinen Aus- drucke der Freude und des Dankes nah Kräften beizutragen. Berlin, den 28. Mai 1851. : Magistrat heiter KNonta lter Residenzstadt. L Been a Qu n 0 Der Zugang zu der Tribüne der Stadt Berlin findet sür das mit Billeis versehene Publikum durch die Markgrafenstraße über den Opern-Plaß statt. Geöffnet sind die Zugänge zu der Tribüne nicht vor 8 Uhr Morgens am 3lsten d. Mts. Auf dem Opern Plaße findet der Zugang zu den Abtheilungen Nr. 1, 2 und 3 der Tribüne in den Wegen neben der Königlichen Bibliothek und zu den Abtheilungen I 4 oUnD 0 nt Den Wegen neben dem Opern- hause statt. Die Treppenaufgänge zu den Pläßen auf den ver- schiedenen Abtheilungen der Tribüne sind durch Schilder mit de1 Farbe und Nummer der vertheilten Billets bezeichnet. Berlin, den 29. Mai 1851, n Magistrat hiesiger Königlicher Residenzstadt, - Betann mun g __ Die am 3lsten d. M. stattfindende feierlihe Enthüllung des Densmals Sr. Majestät König Friedrichs 1. giebt zu folgenden polizeilihen Verordnungen Veranlassung: j / 1) An dem gedachten Tage sind der Pariser Plat, die Linden, der Plaß am Opernhause, der Opernplay, der Plaß am

von Lissabon, der Königin und

Haupt- und

Haupt- und

Zmmatkriculationzgebühren-Erhöhung auf 100 Realen. Die Ankündi= gungen dieser Erhöhung wurden überall abgerissen, und im Universitäts- gebäude herrschte große Aufregung. Polizei - Agenten begaben sich darauf in das Innere des Gebäudes, Den Vorstehern der einzel- nen Unterrichts - Anstalten wurde überdies Militair - Unterstübung zugejagt, wenn sie deren- bedürfen sollten: Nach Schluß der Vor. träge versammelten sh die Studenten vor dem Universitätsgebäude wurden aber von den Polizei-Agenten zerstreut. Gleiche Scenen fiélen bei der medizinishen Schule vor. Die Studenten wollen auf ihrer Weigerung, die höhere Taxe zu bezahlen, beharren.

Die Nathrichten aus Lissabon gehen bis zum 17ten. Am 15ten um 10 Uhr Morgens wurde Marschall Saldanha als in Sicht stgnalisirt; drei mit Flaggen geschmückte und stark beseßte Dampf schiffe der Tajo-Compagnie, auf deren einem sich auch ose Ber- nardo de Silva Cabral befand, fuhren ihm entgegen. Saldanha, in Kenntniß geseßt, daß die Königin ihn erwarte, verlicß das Dampfschiff „„Don U Und begab. flch uach « dem Palast | de las Necessidades, wo er von dem Könige und der Kö- | nigin_ mit Auszeichnung aufgenommen wurde. Er stieg dann | zu Pferde und führte seine Truppen unter Begleitung zahllosen Volkes und unter lebhaft erwicderten Hochs auf die Fönigin, Die

Auswärtige Börsen.

28. Ma, - Poln. Papierg. 9477 Br. Oesterr Bankn. 80 Br., 795 Gld. Poln. Pfandbr. “alte 945 Old. do. neue 945 Br. “Poln. 500 Fl. 83 Gld. Bank - Cert, 200 öl. 19 Br. Krakau - Oberschlesishe Oblig. in pr. C. 74% Br, = E GUE F N Od do; B. 113 Br. ree 9 Br. Niederschles. 847 Br. Neisse-Brieg 42 Gld, Friedrih-Wilhelm: Nordbahn 38 Br., 37% O ' j A

2: ati Met Spvoz,:: 96: Br/, 957 Gld.

Gld. ;; 45proz..-84%7 Br., 4 Gld. 23proz. 50

Br, Anl. 34: 2032 Br,, 2022 Gld. 39: 1192 Bi

- Gld. Nordbahn 130% Br., % Gd. Gloggn. 1314 Br., 131

Gld. Mailand 754 Br., 744 Gld. Pesth. 89 Br. 882 Old

A, 1236 Br 33 Gld. Budw. 4664 Br, 16 Gd

Wechsel=Course. Amsterdam 177 Gld, Augsburg 128 Br. Frankfurt 1275 Br. Hamburg i887 Br. London 12.31 Gld. Paris 151 Gld. Kaiserl. Gold 1334. Silber 128, Fonds und Actien unverändert. Umsay, daher ohne Variationen.

Leipzig, B, Mai. Leipz. -D 1 E + . pz. - DresDn. 10182 Br. Leipz. B. A. 174 Gld. E Sächsisch - Baycrische 85y Br 22-Br. S

Breslau,

LGien, 27 / B K Br., 492 Gld.

Ayroz,

wr (DE

In fremden Valuten wenig

j Partial-Dbligationen A U Be E: A. 143 Br. N 594 Br les. 955 Br. Löbau-Zittau E ü Os Sei 2145 Br. Berlin-Anhalt. 109 Br,, 31 G D rie ri - Wilhelms - Nordbahn 38 Gld, Altona-Kiel 94 Gld. Deßauer B. A. A. 1444 Br., do. B. 117 Br. Pr

B. A. 954 Br., & Old. O E D

Frauffurt a. M., 27. Mai. Oesterr. 5 Metalli

Oblig. 744 Br., 744 Gld. Bänk Actien 1188 Bro 136 Gie Badische Partial - Loose a 35 Fl. vom Jahre 1845 33 Br. 30 Gld., Do. a 90 Fl. vom. Jahre 1840 55x Gu! Sen G J Kurhess Partial-Loose a 40 ’Rthlr. 32% Br., 321 Gld. Sy D 3proz. inlánd. 34 Br., 341; Gld. Poln. proz. Obligat. 5 500 Fl. 834 Br., 835 Gld. Sardin. Loose bei Gebr. Siltiazd d Br., 35% Gld. Friedrich - Wilh. - Nordbahn 405 Br., 404 Gld, Köln-Minden 104 Br,, 1034 Gld. Bexbach 822 Br., 822 Gld. In Fonds fanden heute mehrere Umsäße statt. Für österr. Actien, Metall., 3proz. Spanier, bayer. Grundrenten und frankfurter

Zeughause, die Schloßbrücke, der Lustgarten, die Schloßfrei heit und der Schloßplag dem öffentlichen Verkehr von früh 7 Uhr bis zur Beendigung der Feier Nachmittags gegen 3 Uhr entzogen. | i : Zuschauer werden innerhalb des mit Geländern umgebenen inneren Raumes der Linden gestattet. Die Trottoirs der Lin- den und dic Fahrdämme derselben müssen wegen der dort stattfindenden Aufstellungen und wegen des Durchmarsches der Truppen von Zuschauern frei bleiben. Desgleichen können Zuschauer sich im Kastanienwäldchen bis an die Höhe der Wache, am Opernhaus bis an den Grünen Graben auf- stellen.

Die uach dem Königlichen Schloß zum Festzug eingeladenen Perjonen nehmen zu Fuß ihren Eingang durch das Portal Nr. 4; zu Wagen durch das Portal Nr. 3 an der Schloß- freiheit durch den Schloßhof nah dem Portal Nr. (4, vor welchem die Eingeladenen ihre Wagen verlassen. Diese fah- ren demnächst durch das Portal Nr. 2 und durch die Breite Straße wieder ab. Die Anfahrt nah dem Schloßportal Nr. 3 findet von der Jägerstraße aus über den Werderschen Markt, die Schleusenbrüccke und über die Schloßfreiheit statt ;

Oblig., so wie Köln-Mindener Ac ien, zeigte sihmehr Begehr und wurden dafür etwas bessere Preise bezahlt. Alle übrigen Fonds und Actien ohne Bewegung, zum Theil etwas matter.

Aaunoura, 2/7. Mat. 3:proz. pr, C. 89% Br., 895 Glo.

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desgleichen durch die Brüderstraße über den Schloßplag ebenfalls nach der Schloßfreiheit. Die Abholung ist in der selben Weise. s

Die Königlichen und Prinzlichen Hof-Equipagen fahren durch das Portal -Nr. 1 in den Schloßhof Nr. 1, wenden sh in demselben und begeben sich durch das Portal Nr. 1 und durch die Breite Straße ebenfalls wieder zurüd.

Die Anfahrt im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen findet am gedachten Tage nur in der Behren- straße statt, Die Abfahrt oon da durch die Markgrafen- straße. ] Diejenigen Zuschauer, welhe Billets zu den Tribünen des Magistrats besißen, gelangen zu denselben durch die Beh- renstraße nach dem hinteren Ende des Opernplaßes, von wo sie die Tribüne auf den dort befindlichen Treppen besteigen. Die Anfahrt von Wagen findet hier nur statt durch die

französishe Straße zurück.

den übrigen Lokalen des Universitäts-Gebäudes, ist der Ein gang nur von der Dorotheenstraße durch das Kastanienwäld- chen in das hintere Portal des Universitäts-Gebäudes. Die Wagen nehmen von da den Weg hinter der Sing - Akademie am Kupsfergraben entlang.

Zu den Tribünen in der Universitätsstraße findet der Eingang durch die Dorotheenstraße und Universitäts straße statt. Wagen halten an der Edckte der Dorotheen- und der Universitätsstraße und fahren hinter der Sing-Akademic und dem Kupfergraben ab.

Die Abholung durch Wagen finde! Weise statt, wie die Anfahrt geordnet ist. Was das öffentliche Fuhrwerk betrifft, so dürfen an dem ge dachten Tage von früh 7 Uhr ab bis zur Beendigung der Feter die Haltepláße auf dem Schloßplaß, im Lustgarten, in det Charlottenstraße, an der Ecke der Linden und Neustädtischen Kirchstraße, in der Schadowsstraße, auf dem Pariser Plat und in der Mittelstraße an der Ecke der Neustädtischen Kirchstraße von Droschken nicht beseßt werden. Eben sst dürfen die Omnibus-Fuhrwerke den Schloßplaß, Lustgarten, Plaß am Opernhause, die Linden und den Parijer Plaß nicht passiren.

Berlin, den 27. Mai 1851. Der Polizei-Präsident. von Hindel dey

e

überall auf dteselbe

ntigliche Schauspicie

Freitag, 30. Mai. Jm Schauspielhause Vorstellung. Neu einstudirt: Der Hausfriede, von A. W.-Iffland.

Sonnabend, 31. Mai. Jm Opernhause. Ein Feldlager în Schlesien, Oper in 3 Aufzügen, in Lebensbildern, aus der Zeit Friedrih?s des Großen, von L. Rellstab. Musik von (H, Meyerbee1 Tänze von Hoguet.

s7|te Abonnements- Lustspiel in 5 Abth,

S1. 106% Br., 1064 Gld. Ol Dan, 7827 Q!: und Gld. Amerikan. Hamburg - Berlin 96 Br., Magdeburg - Wittenberge 56 Br., Br. Köln-Minden 1022 Br., 1022 39 Br. Mccklenburg 305 Br.,

Prämien-Oblligationen 95 Br. E. R. i¿proz. 942 Br., 945 Gld. Stienlib 875 Ard. 147 Dr, 145 Od Uo, 924 Of. 6proz. V. St. 107 Br., 1067 Gld.

954 Old. Bergedorf 92 Br. 5394 Old. Altona - Kiel 935 Gld. Friedrich Wilhelms-Nordbaln 307 O

l, L.

| |

Wechsel-Course. Paris 1895. St. Petersburg 33. Amsterdam 35. 70. Frankfurt 89. Wien 1915. Breslau 1527. (Hold al Viarco 425. Dufaten 1003. Louisd’ or 10. 125. S Preuß. Thaler 515. Fonds fast unverändert. - Eisenbahn-Actien außer Kölu-Mind. etwas matter. |

Paris, 26, Mai. 90,20. Nord bahn 472 . 50.

3proz. 956 5. 9prol. Wechsel-Conurfse.

Amsterdam 211.

Hamb. 186.

Berlin 3684.

London 24. 85.

Franksurt 2107.

St. Petereburg 3875.

Gold: 9 ¿25 a 2

Dufkfáten 11/65 a 11. 60. Fonds matt und wenig Geschäft.

London, 26. Mai. 3proz. Cons. p. C. und a. Z, 974 L, 98. 34proz. 98, 5. Jnt. 69%, 4, Aproz, 90, 894 Ari es Y D 5 s 40%, 394, 404. Pass. 6, 5x. Russ 1144, 1 E, s Proz. 1007. Bras. 90, S8, Me E 38 1 1 834, 823. x. 39, 4 Peru Engl. Fonds etwas besscr und mehr Umsaß darin, Jn

den war nur in Span. und Mex, Geschäft, frem-

Der Besuch dieser Vorstellung erfolgt nur auf Einladungen und findet ein Billet-Verkauf nicht statt.

Königsstädtisches Thceate1

Freitag, 30. Mai. Einen Jux will er si mit Gesang in 4 Akten, von J. Nestroy.

Sonnabend, 31. Mai. Zum Friedrich s-Feste. Kriegeri)cch( Jubel-Ouvertüre, komponirt von August Conradi, Musik=Direktor des Königsstädtishen Theaters. Hierauf: Borussia's Huldigung, Festspiel mit Chören, gedichtet von F. Adami. (Borussia: Mar Schindelmeißer.) Das Friedrich's-Monument, gemalt vom Deco rationsmaler Köhn.

Dann: Mollwißer Festmarsch, komponirt von Friedrich U,

Zum Schluß, zum erstenmale: Der Tagesbi fehl, vaterländisches

€r.

machen ,

Poss

Drama in 2 Akten, von Karl Töpf Sn, L Un Iiederholung Sonnabend.

der Vorstellung vom

ESIDLE S R O A R E D E L E D I A S S I S A N A S E A S O O E A mARL

2 UVYy, Umsat. Su D

Englische ¿FouDds steigend Fremde set und meh

Gon D O0 04 (en Jo d Ie Pei De G 7, GOOIT D Me

Der Markt war bei belebîem Um Von fremden Fonds waren Span.

Braf

Amsterdam, 26, Mai saß in Holl. Fonds sehr fest. } sehr fest. Russ. und Oestr. nicht meldenswerth verändert und Peru zu höheren Preisen gesucht. Oestr. Met. 5proz. 71 neue (7, 4 Devroz, D ; Bras. 91. Mex. 325

) & j Peru 80, L

D O Sni 2 e O O Os, 00, 882 2, Span. Ardoins 15%. gr. Piecen 15 Russ. alie 105%. 4proz- S7 L, E We ch f € l Paris 56% V. Wien 27% O. Frankfurt 98; G London 2 Mt. 11.75 G. S. 11.80 O. Hamburg 35 G. Petersburg 1815 G.

F M Z proz. Synd, / Coup, §3

t 161

C ourje.

Telegraphische Notizen.

Paris, 27. Mai. 5 Uhr. Frantfnrt a. Bè., 28. Mai. 4pro 04, Opros o D Had 924. Span. 344. Bad. 33. Kurh. bard. 734, London 1184. Paris 948%.

Hamburg, 28. Mai. 25 Uhr. Hamburg Magdeburg-Witt. 555.

9) 10. Met.

39 L.

Loms-

Zproz. 59.95. Iproz.

2x Uhr. Nordb. 395 133, 34 L. 1564. 32%,

02! I 16

Wien

955

Engl.-

3 é Berlin Köln-Minden 102. Span. 324. Russ. 43proz. 94.

Roggen 1 höher bezahlt, dann stiller,

Weizen unverändert.

Mit der heutigen Nummer des Staats-Anzet- gers sind drei Bogen der Verhandlungen der Ersten Kammer, Titel, Inhalts-Verzeichnisse 2c. enthalteud, ausgegeben worden.

ch HAE_ A PAr e

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchbrucier7",

Beilage

Markgrafenstraße, Behrenstraße bis an die hintere Seite des | Opernplatzes4 von da hinter der katholischen Kirche durch die |

Zu den Tribünen in der Universität, so wie zu |

An) qt Deutschland.

Kammer-Verhandlungen,

Ausland.

Frankreich. Paris, Erklärung Duclerc's. Kardinal Gousset. — Das Geschwader unter Parseval Deschenes. Verurtheilung von Mit- gliedern Widerstands - Comité's. Urtheilsspruch in Folge eines Duells, NBermischtes,

Großbritanien unk

Hannover. Haunove1

Des

4«rland. Parlament. Oberhaus. Bills über Grundsteuer und Verwaltung geistlicher Güter, Unterhaus. Frage in Bezug auf die Todesstrafe. Schulwesen Verwerfung eiuer Bill zur Herabsczung der Hopfen Accise. Die Diskussion der Títel-Bill, Londou. Vermischtes.

llichtamtlicher Thel.

Deutschland.

Haunover. Hannover, 26. Mai. (Hann. Zkg.) Zweite Kammer. Die zweite Berathung des Geseßentwurss, die Reorga- nisation der Provinzial-Landschasten betressend, war in voriger Siz- zung bis zum §. 12, Nr. 3 vorgeschritten. Der hier vorgeschriebene Census für die lüneburgsche Landschaft soll den Betrag von 50 Rthlr. jährlicher Grundsteuer nicht übersteigen; das Stimmrecht kann jedoch in der Ait ausgeübt werden, daß die Entrichtung ciner jährlichen Grundsteuer von 100 — 200 Rthlr. exfl. zwei, 200—400- Rthlr. exkl, drei, 400—600 Rthlr. exkl. vier, 000—d500 Nthlr. extl; \ünf, 200 Rthlr. und daruber scchs Stimmen bei den Wahlen der gro- ßen Grundbesißer gewähtt. Der Ausschußautrag 3 will diese Stimm- rechts-Sfala beseitigt, daneben aber die Regierung im Vegleitschrei- ben ermächtigt sehen, „in einzelnen Gegenden des Fürstenthums Lu= neburg, namentlich in den Elbmarschen, eine Erhöhung des Wahl= Census bis zu 60 Rthlr. eintreten zu lassen.‘ Dieser Antrag, welchen von ver Deden, ohne Beifall in der Kammer zu finden, auf sámmt- lie Landschaften auszudehnen vorschlägt, findet indeß vielfachen Widerspruch. Bening crklärt sich um deswillen für die Beibehaltung der Skala, weil sie den Wünschen und Beschlüssen der Landschait gemáß sei, die Pluralität der Stimmen aber nichts Abnormes ent- halte, mit welcher Ansicht Kanzlei-Direktor von Bothmer um so nehr übereinstimmt, er den Beschlüssen der Landschaft, neben der moralishen Bedeutung, zugleich rechtlihen Werth vindizirt, und D daß die Skala selbst auch der historishen Grundlage

Eine bei dieser Veranlassung von Harms abgege-®

nicht entbehre. bene entgegenkfommente Erklärung, daß man die Skala annehmen

l 4 16s

dafür halt,

und die Ritterschaft, welche gleiche Interessen mit den übrigen Grundbesißern hätten, eben deshalb nur unbedenklich zulassen möge, ibr Echo in der Entgegnung des Vorredners (Kanzlei- Direktors von Bothmer), welcher auch seinerseits nicht bezweifelt, daß dev frühere Gegensaß bald verschwinden werde. Mit dem Runshe und der Hoffnung, daß die provinziallandschast- liche Feâge in Frieden werde geordnet werden, verbindet er die Aufforderung, daß man den Ritterschaften nur möge Vertrauen ‘eigen: es werde sicher nit getäus{t werden. Bei der Abftim- mung wird deu Ausschuß-Antrag 5 mit großer Majorität abgelehnt, die Vorschrift des Entwurfs aber gegen 17 Stimmen angenommen. ub 4 festgeseßte Census der hoya=diepholzschen Landschaft soll n den vorzugsweise der Marsch angehörigen obrigkeitlichen Bezir= fen den Betrag von 100 Rthlrn. übrigens den von 40 Rthlrn. :Zhrlicher Grundsteuer nicht übersteigen. Der Ausschuß \hlägt da- agegen Antrage 6 vor, diese Bestimmung zu streichen und fest- useben, daß jowohl der Census als auch die Wahlart durch die Regierung bestimmt werde. (F. 14.) Nachdem Bening die ein- chlagenden Berháltnisse näher erläutert , Schaßrath von Both ner aber (welcher auch an der vorleßten Sitzung wieder Theil genommeu) auf Ertheilung sachlicher Auskunft sih beschränkt , er- flärt die Kammer mit dem Kommissions-Anirage sich einverstanden. Nr. 5 sett den Census für die bremen-verden\che Landschaft in der Marsch auf 120 Rthlr., ubrigens auf 60 Rthlr. jährlicher Grundjteuer fest; während der Ausschuß-Antrag 7 dessen Herabsetzung auf 100 Rthlr, 1nd resp. 50 Rthir. empfiehlt. Nach den vom Berichterstatter Wolff gegebinen näheren Na cchweisungen spricht Staatsminister von Mún ch- hausen gegen die Annahme des KFonmi}|jions Antrages enlshieden ic aus und erneucrl zuzleih die frühere Hinweisung auf dle Noth - wendigkeit cine Bethätigung der auf Verständigung mit den LanDd- chaften gerichteten Gesinnung. e bereitivilliger die bremen- und verbensche Lanbschast den Reorganisations - Vorschlägen entgegen gekommen, desto unbilliger sei es, in Den wesentlichen Punlk- ten, rüdckiüichtlih vólliges (Einverständniß herrsche, ohne dringende Nothwendigkeit eiwas zu ändern, zumal aus den gelicferten Zahlen Nachweisungen außer Zweifel gestellt sri, daß felbst bei Annahme des vereinbarten Cenjus die Minderheit Der Slimmen auf Seiten der Ritterschaft verbleibe. Wi\ ch, dem felbst der Kommissions - Antrag noh niht genügt, beantragt die Heragh- Census von 100 auf §80 Rthlr, Bor der Abstimmung nit Wolff darauf aufmerksam, daß die sehr er=- bei Ermittelung der Grundsteuer nicht abgesezt worden, daß mithin durch deren Absahz eine nit unbe deutende Verminderung des LCenqus ohnehin cintreten werde. Hiexr- die Kammer den Verbesserungs Untrag Wisch*s gegen 18 den Kommissions Antrag aber mit gegen 26 Stimmen ab; während die Nr. 5 des Regierungs - Sul- wurss gegen 11 Stimmen unverändert angenommen wird, Cle: de -Anbetia df gui Mt: ARr Dle Osnabrück he Landschaft zum Maximalbetrage von_ 50 Rthlr. jährlicher Grundsteuer, festgestellte Census gegen ® Stimmen Llo Anuuahme des Hauses, nachdem Kanzlei-Direkior von Bothmer zuvor nodh eingewandt, daß die osnabrücksche Ritterschaft sich überall nit geäußert habe, dagegen aber von Benuning bemerkt worden, dap die Ritterschaft, indem sie vor der Entscheidung vom Kampfplabe sich entfernt, einen polilischen Fehler begangen habe, welcher auf die rechtliche Beuitheilung der Sache weder einen günstigen, noch ungünstigen Einfluß ausüben könne. Zu Nr. 7, welche den Census für die Arenberg-Meppen-Liugenshe Landschast auf 30 Rthlr. jáhrliher Grundsteuer begränzt, beantragt die Kommission in ih- rem achten Vorschlage eine gleiche Bestimmung, wie _rüdcksihtlih der hoya - viepholzschen Landschaft beschlossen. Gleich diesem Vor- shlage, genehmigt die Kammer den sub 8 für die hildesheimsche

nudet

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fezung des macht Bening i hebliden Wasserbaulojken

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715

Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

Freitag d. 20, Mai.

welcher sodann zur Berathung kommt, wird auf Staatsministers von Münchhausen und Bening’s Antrag in modifizirter Weise mit großer Majoritát dahin angenomni?n : „Es bleibt vorbehalten, dem- nächst die Bestimmungen über das Maß des Grundeigenthums, wel- hes die Fähigkeit, an den Wahlen der großen Gruudeigenthümer Theil zu nehmen, bedingt, in anderer Weise, als nach dem Betrage der zu eutrichtenden Grundsteuer zu normiren, vorausseßzt, daß dadurch keinem Grundeigenthümer, welher nach Inhalt des gegenwärtigen Gesehes ein Stimmrecht haben würde, dasselbe entzogen werde unD daß nur solches Grundeigenthum, wel- hes dem nah Maßgabe des Census berechtigten Grundeigenthume im Ertragswerthe ungesähr gleichkommt, ein Stimmrecht erhalte.“ Ebenfalls findet der Ausshuß-Antrag 40, welcher den gleichmäßigen Absag der schon erwähnten Wasserbaukosten bezielt , den Beifall der Kammer. Dagegen wird der in voriger Sibung ausgesebte Antrag von Honstedt?s, durh welhen Verwahrung gegen die etwaigen rückwirkenden Folgen des jeßt beschlossenen höheren Census anf die demnáchstige Composition erster Kammer eingelegt werden soll, gegen 24 Stimmen abgelehnt, worauf die Versammlung schließlich dem Eingange des §. 12: „Ber Begriff des großes Grundbesizers soll durch die Provinzial = Berfassungs- Urkunden bestimmt werden“, gegen 2 Stimmen unbedenklich ihre Zustimmung ertheilt.

g. 13 des Entwurfs schreibt vor, daß die großen Grundbesißer ihre Abgeordneten aus ihrer Mitte erwählen sollen. Der Ausschuß- Antrag \{chlägt einen Zusaß vor, wonach die leßteren innerhalb des Königreichs wohnhaft sein müssen. Kraut proponirt «ine Ver besserung dahin, daß rücksichtlic des Wohnorts der Abgeordneten die im §. 45, Nr. 2 des Geseßes vom 9 September 1848 *) ent- haltene Bestimmung maßgebend sein soll. Nach Ablehnung des Kommissions - Antrages erhebt die Kamme diesen von Be» ning unterstüßten Verbesserungs Antrag zum Beschlusse.

Als erster Gegenstand befiudet sich“ auf der heutigen Tages ordnung das Ministerialschreiben vom 3. April d, Z. wegen Ub - haltung der 15ten Versammlung deutscher Land - und Forstwirthe im Jahre 1852 zu Hannover , uud wird auf Dammers’ Antrag ohne Weiteres beschlossen, dem den Regierungs-Antrag genchmigen- den Konklufum erster Kammer beizutreten.

Für Prüfung des Regierungsschreibens wegen der álteren Ei- fenbahnen wird sodann in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse erster Kammer die Niedersebung einer gemeinschaftlichen Kommission beider Kammern von je drei Mitgliedern beschlossen, unter Ableh- nung eines von Groß auf Bestellung ciner K.umission von je fünf Mitgliedern gerichteten Verbesserungs-Antrages. Im Gegen- saße zu diesem Beschlusse wird darauf die Verweisung der beiden anderen Regierungsschreiben, resp. die Süd- und Westbahn be- treffend, an eine Kommission von jr fünf Mitgliedern beider Kan! mern beliebt, während die ersie Kammer auch diese beiden Schrei ben an die crste Kommission wegen der älteren Eisfenbahuen ver- wicfen hat. Wißmann nimmt bei der Beraihung Veranlas- sung, die Richtung der Südbahn von Göttingen nach Münden über Mariengarten im Gegensave zur Linie über Dransfeld zu be- fürworten, und Weinhagen will auf das Projekt der Südbahn nur von- Hildesheim aus über Gandersheim zurückfkommen, während Groß möglichste Förderung der Westbahn empfiehlt.

Es folgt die erstmalige Berathung des Regierungsshreibens vom 13ten d. M. wegen der Amtsvertretung, in welchem die Re- gierung einige Aenderungen des in voriger Diät beschlossenen Ges seß-Entwurfs anheimgiebt, unter denen die Beseitigung des ständi- gen Ausschusses die vornehmste Stelle einnimmt. Lang l, eróffnet die sehr ausführliche Diskussion, indem er seine Bedenken gegen die Beseitigung des ständischen Ausschusses darlegk, womit er die Hauyptbedeutung des ganzen Jnjtitutes für aufgehoben erachtet. — Nachdem Lindemann unter Darlegung de für die Regierungs Anträge sprechenden Motive erhobenen Bedenken furz zu widerlegen versucht, erhebt sich Stüve zu eincm längeren Vou trage, in welchem ev seine Stellung zu dem jeßt von der Regierung zur Ausfüh1ung der Organisation im Allgemeinen und Besonderen innegehaltcnen Verfahren näher harakterisirt. Jn Rücksicht auf die hier so oft geäußerten Wünsche wegen baldig= ter Ausführung der neucn ODrganijation, gleich wie in Rücksicht auf vie vonthmungernvermehrten Schwierigkeiten, welche dev Regierung in vielfacher Beziehung ia den Weg sich stellen, habe ex jeine ihm oft ge fommenen Bedenken über die von der Regierung eingeschlagene Richtung bislang zurückzudrängen sich verpflichtei gehalten. Es nehme aber die Sache jeßt immer meh eine Richtung, wonach das IWesentlicbe der früßeren Organisationspläne allmälig ganz verloren gehe. Die Hauptbedenken, welche ihm 1n Beziehung auf Dic Or=- ganisations - Ausführuug gekommen, bezielen den Cenjus bei den Provinzial - Landschaften, die beabsichtigte Vermehrung der Zten}! tellen und die Behandlung der Städte -Drduung. Zu beHlever Beziehung finde er es sehr bevenklich, wenn Pit Regierung vou

ge\eßlich nicht bd Städte - Ordnung,

sie die Stladle-

die

fleinen Städten, unter Vorschreibung bestimmter, grüudeter Bedingungen für die Annahme dex eine Erklärung }chon jeßt darüber fordere, 0b oDer Landgemeinde - Ordnung annehmen wollen, während Tod) leßtere noch gar uicht existire und die Städte demna nicht wissen köunen, was sie erhalten, wenn jie aus der Reihe de! städtischen Kommunen ausgesallen, Zu dem speziell vorliegenden (Gegenstande sich wendend, fürchtet der Votant, daß ohne den jtân- digen Ausschuß der eigentliche Zweck der Amtsvertrotungen 1m Iesentlichen unerreicht bleiben und das ganze Zustitut, gleich der jenigen Einrichtung, die seit dem Jahre 1848 als vorbereitende Maßregel in das Leben gerufen, der Zusammenkunst Der Gemeind Vorsteher bei den Amtsberathungen keinen reten Boden gewinnen werde, wegen der vielen in der Sache selbst und in Den Berhält nissen der Landgemeinden begründeten nicht unerheblihen ©hwie- rigkeiten. Wenn er sich allerdings wohl denken könne, day bi der Regierung gegen den ständigen Ausschuß, als cin im Gescy selbst zwangsweise stipulirtes Institut, sich Bedenken erhoben und xer deshalb gegen die Proposition der Regierung niht stimmen verde, fo müsse er doch dringend wünschen, daß die Re- gierung nochmals in ernstliche Erwägung ziehe, ob nicht im Verwaltungswege auf Wiedereinsührung der im Geseke besci- tigten Auss{hüsse Bedacht genommen werdeu fönne, indem daun,

an

wenu Uebelstände im einzelnen Falle sich zeigen sollten, die Wieder-

„Alle Mitglieder der

*) 6, 45 des Geseßes vom 5. September 1848. h Von dieser Be-

Stände - Versammlung müssen im Königreiche wohnen, — ]stimmung sind ausgenommen : {) vie in §, 36, Nr. A Kammer, j 2) die dort unter 7 aufgeführten Abgeordneten dexr größeren Grund- eigenthümer, wenn sie in einem anderen deutschen Lande wohnen und da-

und 4 aufgeführten Mitglieder dex ersten

Landschast auf 70 Rihlr. jährlicher Grundsteuer pro maximo fest- gesetzten Census ohne weitere Diskussion. Der Aus\huß-Antrag 9,

\elbst ein Gleiches beobachtet wird,“

aufhebung keine Schwierigkeit haben würde. Sthließlich legt der Redner noch recht dringend der Regierung die Wünsche an das Herz, 1) daß man bei weiterer Ausführung der Organisation, na mentlih bei der Bildung neuer Bezirke, mit möglichster Vorsicht zu Werke gehe; 2) daß eine Beruhigung darüber gegeben werde, daß die Landdrosteien in der Weise umgestaltet werden, wie im vorigen Jahre beschlossen, und 3) daß so bald als möglich die Verhältnisse der Landgemeinden geordnet und mit Publication der desfallsigen geseßlichen und instruirenden Vorschriften verfahren werde, Nach- dem Weinhagen seine Ansicht dahin ausgesprochen , daß ein Theil der der jeßigen Regierung gemachten Vorwürfe auf die frü- here Regierung zurückfalle , so wie daß die Regierung feine Stadt nöthigen könne, die Städte-Ordnung aufzugeben und daran den Wunsch möglichster Förderung der Organisation geknüpft, sucht Lindemann in ausführlichem Vortrage die Stüveschen Vorwürfe zu widerlegen. Er lhált dafür, daß der Abgeordnete der Residenzstadt viel zu {warz sehe und die Absichten der Regierung bei Weitem verkenne. Ss sei die Absiht der Regierung, und dahin zielen alle ihre Bestre- bungen, das Wesentliche der früher beschlossenen Orgänisation, thren Geist und Kern, überall zu erhalten und durchzuführen, und nur folhe für unumgänglich nothwendig erachtete Abänderungen im Einzeluen eintreten zu lassen, bei welhen der Kern völlig unange- tastet bleibe. Was insbesondere die von den Ständen geforderte Erklärung über Annahme der Städte-Ordnung anlange, so sei zu- nächst daran zu erinnern, wie man im vorigen Fahre bei Bera- thung der Städte-Ordnung der Konservicung der kleinen nicht lebensfähigen Städte — durch Ablehnung der dahin zielenden Kom= missions - Anträge niht eben günstig sih gezeigt habe. Die fragliche Aufforderung habe die Regierung erlassen müssen, weil sie vorher weder die Zahl der erforderlichen Verwaltungs= Beamten, noch den Umfang der zu bildenden Verwaltungs-Bezieke zu übersehen im Stande sei. Nicht zwar als bestimmte Bedingun- gen für Annahme der Städte - Ordnung, wohl aber als {wer zu umgehende Erfordernisse habe dabei allerdings die Regierung dur ein an die Landdrosteien erlassenes General-Reskript die Anstellung eines rechtskundigen Bürgermeisters mit einer nach dem Durchschnitt der Gehalte der Verwaltungs-Beamten bemessenen Besoldung (von 800 Rthlr.) hingestellt, Die jebt für die Einrichtung der Amtsvertre=- tungen vorgeschlagenen Aenderungen anlangend, \o habe die Regie- rung nah sorgfältiger Prüfung die begründete Ueberzeugung gewon- nen, daß ein ständiger Ausschuß die bei freien Institutionen doppelt erforderlihe Kraft der einzeln stehenden Beamten in einer Meise hemmen würde, daß es unmöglich sei, damit zu regieren, wie man denn von allen Seiten auch gegen dieses Institut sich be stimmt erklärt habe. Wenn aber der Amtsvertretung unbenommen bleibe, in jerem einzelnen Falle Ausschüsse zu bestellen, sv werde der ständische Ausschuß auch immer ohne Nachtheil für vie Sache selbst entbehrt werden können. Die Verhältnisse der Landdrosteien beabsichtige die Regierung gerade \o zu organisiven, wie das sruüher= hin beschlvssen worden, inzwischen lasse sich das zur Zeit zweämä- ßig noch nicht ausführen, und da die Publication der desfallsigen Verordnung nicht gleih publizirten Gesepen wirkliche Garantieen zu geben vermöge, so habe die Regierung davon bislang abgesehen. Die Ordnung der Landgemeinden liege der Regierung glei sehr am Herzenz viel sei zur Ausführung bereits geschehen, und hoff man, bald auch damit vor die Oeffentlichkeit treten zu können. Diese Regelung der Landgemeinden sei aber gerade das Schwie rigste und vor durchgeführter Reorganisation der Provinzial-Land- haften genügend nicht zu erledigen, abgesehen von dem, was durch Geseh geregelt werden solle, was aber verhältnißmäßig von untergeord- neter Bedeutung erscheine. Die Regierung habe deshalb zunächst die Reorganisation der Provinzial - Landschaften in Angriff genom men und hoffe jeßt, auch weiter in der Sache fortschreiten zu kön nen, Es entspinnt sich sodann eine allgemeine lebhafte Debatte, worin theils rie Anforderungen der Regierung an die Stände wée gen Erklärung über Annahme der Städte-Ordnung als unzulässig bestritten, theils die jeßt vorgeschlagenen Aenderungen an dem Ge- seße über die Amtsvertretung als unzweckmäßig und das ganze Jn- stitut in Frage stellend gemißbilligt werden. Jn ersterer Beziehung sprechen sich vornehmlih Hinße und Bueren aus, während in leßterer Beziehung Schlüter, Lang U, Ellissen, Opper mann, von der Horst, Grumbrecht und von Garssen das Wort ergreifen. Als Vertheidiger der Regierungs-Vorlage und entschiedener Feind des nach seinem Dafürhalten gänzlich unaus führbaren ständischen Ausschusses steht neben Lindemann als der Eiuzige: Buß. Nach geschlossener ausführlicher Diskussion wurde! leide Anträge des Regierungsschreibens angenommen , der erste fast cinstimmig, der zweite mit 38 gegen 34 Stimmen.

Hierauf wendet sich die Kammer zur fortgeseßten d rathung des Gese - Entwurfs wegen Reorganisation zial Landschaften. Die §§. 24 bis 27 werden ohne 2 der genchmigt. Zum §. 28 hat Lang l. zwei A wonach bei Sonderinteressen nicht allein von dern auch einzelner Theile der Provinz ge ¡tio in partes unter Umständen zulässig sein Oppermann und Freudentheil au Stüve Anträgen das Wort redet, so entscheidet die Mehrheit dem Votum Lindemann?s und Lichtenberg? s sic bei der Abstimmung gegen dieselben. Abgelehnt w Antrag Langs 1. zu §. 29, wona jede Befoldung mitglieder abholut untersagt werden sollte; ein Antrag ßer?s zum §. 39, auf Wiederherstellung des in zweite gelehnten Rechtes der Regierung, den Landsyndikus u und endlih ein Antrag Groß?s auf Streichung der Wc Genchmigung der Regierung“ unm §, 40. i

Nach beendeter Berathung Des Gesezes jelbjt wel Ganzen gegen etwa 20 Stimmen wiederum genehmigt wird die Diskussion über einen von Münster zum Begleitschre stellien Antrag noch längere Zeit in Anspruch, weleher bezwe Gemeinde Papenburg in ‘der Mepypen-Lingenscheu Landschaft 2 ] men beizulegen Nach Beseitigung der Béfürchtung, daß das Stimm verháliniß für den ganzen Bezirk der Landdrostei Osnabrück Da durch alterirt werden fönnte welche Anfangs dem Antrage viel seitige Anfechtung zuzicht wird der Antrag in der Form eineÒl Empfehlung an die Regierung \chließlih genehmigt.

Anträg

Ta

Busla1D. Paris, Mai. Bet Debaite über die Wahl im Departement der Landes hatte Minister Faucher geäußert, £1 sei úüberzeugt, guch Duclerc würde, wenn er gewählt worden wäre, seine Politik ebenfalls unterstüßt haben. Duclerc ridtet nun ein Schreiben an das

der neulichen

25.

Frankreich.