“És gfmnoor

Nat der Eingangsbestimmung dieses Artikels if dem Minister des Innern die unbeschränkte Befugniß zum Erlaß der vorüber=- gehenden Bestimmungen ni@ht sowohl zur Einführung, sondern au zur Aus führung dieses Gesetzes beigelegt, natürlich bis dahin, daß die “hiernach zu bildenden Organe wirklih hergestellt sind. Der zweite Saß des Artikels 67 enthält an sich in dieser Beziehung durchaus. keine Begränzungz es wird hier nur ein Beispiel der Besug- uisse des Ministers. des Innern „namentlich“ hervorgehoben. Cs steht aber außerdem; der dabei gebrauchte Ausdru „Behörden“ gan im Einklange mit dem Sprachgebrauche der Gesebe vom 11. März v. IJ., wonach unter „Behörden“ auch vertretende Corporationen verstanden werden. Es lautet z. B. §. 152 der Gemeinde Ordnung vom 14. März v. J. unter den dortigen Uebergangs-Bestimmun gen folgendermaßen :

die Verrittungen, welche in

dem Gemeindevorstande, den

diesem Geseße dem Gemeinderathe, Bärgermeister, dem Kreis - Aus {use und dem Bezirksrathe beigelegt sind, sollen, wo und |0 sange dergleichen Behörden noch nicht vorhanden sind, Hon denjenigen Behörden ausgeübt werden, welche der Minister des

*nnern bézeichnen wird.

Es is hiernach der Gemeinderath, welcher nur eine veriretende Corporation bildet, unter der Bezeichnung als Behörde mit- begriffen worden, woraus um so deutlicher hervorgeht, daß auc) durch den zweiten Sah des erwähnten Artikel 67 unter ganz analogen Verhältnissen die Functionen einer vertretenden Corpo ration in den Kreisen und Provinzen eben so wenig, als in 6. 152 der Gemeinde -Ordnung die Functionen des Gemeinde raths für die Kommunen von den interimistischen Einrichtungen des Ministers des Innern haben ausges{lossen werden sollen.

Daß dem Minister des Innern dur Artikel 67 überhaupt ie Befugniß zur Bildung interimistischer Kreis - und Provinzial- Vertretungen in der That nach der Absicht des Gesetzes boigelegi worden if, ergiebt sich auch aus der Bezugnahme hierauf in Arti fel 73 der Kreis -, Bezirks- und Provinzial-Drdnung, felgender- maßen lautend :

Die Anordnungen darüber, wann und in welcher Weise die Be

stimmungen der Kreis-, Bezirks - und Provinzialordnung in Be

ziehung auf die danach zu bildende Kreis- und Provinzial vertretung in der Provinz Posen zux Ausführung gelangen, wird durch ein besonderes Geseß erfolgen, nachdem die Verhältnisse dieser Provinz mit Beziehung auf die Demarcationslinie gere gelt sein werden.

Die bis dahin erforderlichen vorübergehenden Bestimmungen und Anordnungen sind nah Artikel 67. von dem Minister des Innern zu treffen.

Es würde in Artikel 73. für den Minister des Junern |pe- ziell in der Provinz Posen, selbst bis zum Erlaß eines dortigen be sonderen Geseßes dic Befugniß zur interimistischen Bildung von Kreis - und Provinzialvertretungen aus Artikel 67. niht haben hergeleitet werden können, wenn hierdurch nicht überhaupt eine solche Befugniß nah der Absicht des Geseßes dem Minister des Jn- nern beigelegt wäre.

Wenn hiernach aber der Minister des Junern ganz allgemein berechtigt ist, bis zu den bezüglichen definitiven geseßlichen Drga nisationen vorübergehende Bestimmungen wegen Bildung inte- rimistischer Kreis- und Provinzial-Vertretungen zu treffen ohne bei den desfallsigen speziellen Anordnungen selbst an bestimmie For men gebunden zu sein fo beruht es offenbar au in seiner ge: setzlichen Befugniß, mit den durch die Umstände gebotenen Maßga- ben die Elemente der álteren Kreis - und Provinzial= Vertretung für dies Interimisttkum zu berufen und zu bevollmächtigen.

Es entspricht úberdies einem organish natúürlichen Entwicke sungógange, die älteren Organe ganz oder theilweise während der llebergangsperiode den Bedürfnissen entsprechend in Wirksamkeit zu erbalten, bis dahin, daß die zu bildenden analogen euen Vr- gane ihre Stelle vollständig einnehmen können.

Jedenfalls ist es aber sehr auffallend, daß gewöhnlich diejenigen /ffentlichen Blätter, welche die Befugniß des Ministers des Innern u den neuerlich erlassenen Bestimmungen wegen interimistisher Bil dung der Kreis- und Provinzialvertretungen am cifrigsten glauben in Zweifel ziehen zu müssen, do mit der Fortdauer der Kreis-Kom- missionen als interimistishen Kreisvertretungen ganz einverstanden zu scin pflegen. Da die Kreis - Kommissionen in dieser lebteren Eij- genschaft befanntlih ihre Vollmacht lediglich von dem Minister des Snnern erhalten haben, so is es eine in die Augen springendc Ih fonsequenz, die Vollmacht des Ministers in derselben Anoelegen heit und für denselben Zweck in dem etnen Falle als genügend an zusehen, in dem anderen Falle überhaupt aber unzulässig zu erklä ren. Bei einer solchen JInkonsequenz wird nicht einmal der Schein einer ernsten Erwägung des Rechtspunktes bewahrt.

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Berlin, 413. Juni. Der Geheime Staats - Minister und Chef-Prásident des Ober-Tribunals Mühler beging am 3. NUNTO, sein 50jähriges Amts - Jubiläum. Dies erfreuliche Ereigniß giebt Veranlassung zu folgenden biographischen Mittheilungen :

Heinrich Gottlob Mühler ist am 23. Juni 1780 zu Louisenhof bei Pleß in Schlesien, wo sein Vater Fürstliher Kam- merrath war, geboren. Seine Schulbildung erhielt e1 auf dem Friedrichs-Gymnasium zu Breslau, und dem Studium der Rechts wissenschaft widmete er sich auf der Universität zu Halle. Am 8. Juni 1801 trat er als Auskultator ‘zu Brieg in den Staatsdienst, wurde im folgenden Jahre Referendar, im Jahre 1804 Assessor und im Jahre 1810 Rath bei vem Ober Landesgericht daselbst, Fünf Jahre später ward er an das Kammel gericht zu Berlin berufen und einige Zeit darauf zum Direktor des NBocmundschaftsgerichts daselbst ernannt. Der sehr umfangreiche und wichtige Geschäftskreis dieses Kollegiums eröffnete seiner Thä- tigkeit ein weites Feld, verhinderte ihn aber doch *niht, noch ander- weit im Staatsdienst nüßlich zu wirken. Namentlich ward er bei Einschung Des Revisions - und Cassationshofes für die Rhein Provinzen zum Mitgliede desselben und Geheimen Ober-Revisions- Rathe ernannt und nahm an dessen Arbeiten lebhaften Antheil; auch ward er bet der Justiz-Organisationé-Kommission für die neu erworbenen Provinzen beschäftigt. Im Jahre 1822 wurde Müh ler auf Veranlassung des damaligen Justiz-Ministers von Kirch eisen zum Vice-Präsidenten des Ober-Landesgerichts zu Halberstadt befördert und zwei Jahre später in gleicher Eigenschaft an das Ober Landesgericht zu Breslau verseßt. Auch während dieses Zeitab- schnitts seiner amtlichen Wirksamkeit wurden ihm durch mehrere Allerhöchste besondere Aufträge wichtige Angelegenheiten zur Bear- beitung anvertraut, namentlich nahm er im Jahre 1827 an einer Kommission Theil, welche zum Zweck der Vorbereitung der Modisi- cationen, unter welchen die preußischen Geseve in die Rheinprovin- zen eingeführt werden könnten, eingeseßt war, Jm Jahre 1832 ward Mühler zum. Justizminister ernannt und leitete die Justiz- Berwaltungs=Geschäfte zugleich mit dem Justizminister von Kamp, GHewisse allgemeine Angelegenheiten wurden von beiden Ministern gemeinschaftlich bearbeitet; Die obere Leitung der Justiz-Angelegen- heiten in der Rheinprovinz und die Fortfühxung der Geseßrevision war dem Minister von Kamph anvertraut, wogegen Mühler

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an die Spihe der Justiz-Verwältung in den übrigen Provinzen trat. Am Ende des Jahres 1838 wurden aber beide Verwaltungen wiederum vereinigt Mühlern übertragen und in dessen Ministerium die Angelegenheiten der Rheinprovinzen in einer besonderen Abthei= lung bearbeitet.

“Jn diesen Wirkungskreisen hat Mühler auch einen bedeu- tenden Einfluß auf die Förderung einer wissenschaftlichen Bearbeitung des Reitssystems ausgeübt, indem die damdálige Stellung des Ju- stiz-Ministeriums „als höchste Beschwerde - Instanz in Prozeß-, Hy- vothefen - und Vormundschaftssachen einen ausgebreiteten Einfluß auf die Fortbildung des materiellen Rechts gestattete, welcher von ihm mit großer Sachkenntniß und \charfsinniger Beurtheilung aus- geübt wurde, In Beziehung auf seine Theilnahme an der gesebgebe- rischen Reform- des gerichtlichen Versahrens, treten besonders seine Bestrebungen zur Einführung und Fortbildung eines mündlichen und s{leunigen Prozeßganges hervor. Außer seiner Mitwirkung an dem Entstehen der Verordnung über den Mandats-, den summarischen und Bagatcllprozeß, die im Juni 1833 die Reihe der den preu ßischen Prozeß reformircnden Gesebe eröffnete, gebührt Mühlern ausshließlich das große Verdienst der fonsequenten Durhfsührung dicser Reform. Dieselbe fand, wie solches stets einzutreten pflegt, an den Vorurtheilen, langjährigen Gewohnheiten und dem Geiste dcs Widerspruchs vielfache Hindernisse. Diese wußte indessen Mühler durch eine noch in denselben Jahre erlassene Jnstruction, welche die Königliche Genehmigung erlangte und durch unermudete Belehrung in vielen Verfügungen nicht uur zu beseitigen, fondern die Gerichte auch auf die richtige Bahn zu leiten und darauf zu erhalten. In áhnlichcr Art war er wirksam bei Regelung des Justanzenzuges, welcher durch die im Jahr 1833 ergangene Ver- ordnung über das Rechtsmittel der Revision und Nichtigkoitsbe- {werde eine neue Gestaltung erhielt und wobei viele Schwie- rigkeiten „und Bedenken durch eine ergänzende Königlich Declaration ihre Erledigung fanden. Eben so thätig wirkte er bei der im Jahre 1834 ergangenen Verordnung zur Herstellung einer fráftigen Cxecution in Civilsachen und eines rascher zum Ziel süh renden Subhastations-Verfsahrens. Auch an den Geschäften des Staats-Ministeriums nahm er den lebhaftcsten Antheil und unter zog sich mit kesonderer Vorliebe folchen Arbeiten, welche einen fü die Wohlfahrt der Belheiligten günstigen Erfolg haben konnten. Na mentlich is hierher zu renen seine Theilnahme an den im Jahre 1835 angeordneten Maßregeln zur Berichtigung der Schuldver báltnisse mehrerer Landgemeinden in Schlesien, deren Mitglieder dadurch vom Untergang gerettet wurden, und seine Mitwirkung bei der Errichtung des Pfandbriefs-Instituts (Litt. B.) in Schlesien.

Fm Jahre 1844 schied Mühler aus dem hisherigen Wi fungsfreise, indem er sein Ministeramt mit der Stelle des Chef Präsidenten des Gehcimen Ober = Tribunals vertauschte, wobei er jedoch Siß und Stimme im Staats Ministerium bis zu den im Jahre 1848 eingetretenen veränderlen Einrichtungen behielt. Auch in seiner gegenwärtigen dienstlichen Stellung hat er seinen wohl= erworbenen Rubm bewahrt, und sowohl bei Leitung der Geschäfte, als durch seine ausgezeichneten Kenntnisse als Rechtsgelehrter und seine Eigenschaften als Richter, dem höchsten Gerichtshofe würdig vorgestanden,

Besonders aber ist es ihm in allen Lebens - und Dienst Verhältnissen gelungen, durch seine Humanität, seinen liebens- würdigen Charakter und seine Herzensgüte sich die Liebe und Verehrung Aller, vorzugsweise die seiner Amtsgenossen und Untergebenen zu * erwerben. Die große Theilnahme für Das am S8ten d. M. eingetretene funfzigjährige Dienst Jubi=- [um würde die Feier dieses Festes zu einer glänzenden gemachk haben, wenn der Jubilar in seinem bescheidenen Sinn es nicht vor- gezogen hätte, sich allen Kundgebungen einet geräuschvollen Feier= lichkeit zu entziehen und das Fest auswärts im stillen Kreise seiner durch ihn höchst beglückicn Familie zu begehen, Bon Seiten der Mitglieder des Ober =- Tribunals is} diesem Feste jedoch ein dauerndes Andenken gestiftet worden, indem der Jubilar es gestat tet hat, daß sein Bildniß, von der Meisterhand des Professors Begas gefertigt, in dem großen Sihungssaal des Ober-Tribunals einen Plat einnehmen darf.

Zu den {hon früher von seinen erhabenen Landesherren , de nen Mü hler stets mit größter Treue, Ehrfurcht und Liebe ergeben war, erhaltenen Auszeihnungen trat als Zeichen der Allerh&chsten Anerkennung für Verdienste am Tage des Jubiläums die Verleihung des Schwarzen Adler-Ordens hinzu. Auch von Behörden und Pri vaten erhielt ver Jubilar von vielen Seiten her Beweise der Ehr- furcht und Liebe, die immer mit dem Wunsche begleitet waren, den würdigen Mann noch lange in seiner jo nüßblichen und umfang reichen Thätigkcit fortwirken zu scheu.

Sesterreih. Wien, 10, Juni, Der Wanderer sagt: „Sicherem Vernehmen nah wird einer der ersten Beschlüsse des Bundestages die Nationalgarde betreffen. Die Auflösung derselben in ganz Deutschland dürfte unzweifclhaft beschlossen werden. Lie Regierungen bchalten sich die Organisirung der Bürgerwehren vor. Jn Oesterreich hat sich die Nationalgarde in den meisten Bezirken selbst aufgelöst ; viele freiwillige MWaffenablieferungen fanden auch {chon statt.“

Gestern sind hier angekommen: Der Feldzeugmeister Baron Jellacic von Napajedl, Herr von Userom, Königlich preußischer Ge- sandter in Rom, von Berlin, Fürst Hohenlohe-Langenburg , von Bodenbach, und Herr Curdy, amerikanischer Gesandtschafts-Atiaché, von Washington.

Der neuernannte Minister für Handel und Gewerbe, von Baumgartuec , hat cin Cirkularschrciben an die sämmtlichen dem Handels-Ministerium untergeordneten Behörden-Vorstände abgesen det, in welchem er die Uebernahme scines Amtes bekannt giebt und sie zur Mitwirkung im cinmüthigen Sinne zur Förderung der Gesammt-Interessen auffordert. Das Ministerial-Palais wird Herr von Baumgartner erst in einigen Monaten beziehen.

Wien, 11. Juni, Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich hat, dem Lloyd zufolge, mehreren Generalen und Wffizieren der russischen Armee Ordens - Auszeihnungen verlichen, deren Namen cines der nächsten Amtsblätter bringen wird. U

Eine gestern Mittags aus Frankfurt eingetroffene Depesche ent- hält, wie die L. Z. C. berichtet, die Mittheilung, daß in Frankfurt Depeschen aus Paris eingetroffen seien, welche die feststehende Ab- sicht des Präsidenten ankündigten, in der Frage des Eintritts Ge- sammt-Oesterreichs in Deutschland die strengste Neutralität“ zu beob- achten.

Die Oesterr. Korrespondenz schreibt: „Als der frühere Haudelsminister seinen Posten verließ und der frühere Reichsrath, Ritter von Baumgartner, an seine Stelle trat, wurde mannigfach die Befürchtung laut, daß ein Systemwesel in der bisher von Oesterreih eingehaltenen Zoll- und Handelspolitik heabsichtigt werde. Wie sich zeigte, war diese Befürchtung vollkommen ungegründet, und was die österreichishe Regierung in dieser Beziehung solida- risch angebahnt und angestrebt, wird auch der Zukunft erhalten werden. In einzelnen Zweigen dieses Ministeriums, z. B. in dem

Ressort des Cisenbahnbaues und in dem Postwesen, mögen man- nigfahe Verbesserungen und Modificationen angezeigt erschei- nen. Dies können wir nicht in Abrede stellen, jedoch in der Zoll - und Handelspolitik seo im Großen. und Ganzen steht eine prinzipielle Veränderung fkeinesfalls bevor. Mie sollte, wie könnte dies aud) ter Fall sein, wenn man bedenkt daß es im wesentlichen und wohlbigriffenen Interesse Oesterreichs liegt, seine europäische Mittellage zur Bildung einer großen Zoll und Handels-Combination zu bennben, die thm nebst unleugbaren

materiellen Vortheilen auch noch eine Bürgschaft mehr vor de1 Wiederkehr ershütternder, revolutionairer Stürme darbietet 7 Glaubte man, Oesterreich empfinde jeßt weniger, als vordem, das Beduürsfniß, den beiden in Deutschlaud jeßt obwaltenden Hanvelssystemen sich anzunähern? Oder meinte man vielleicht, es habe sih nur un leere Worte, um lockende Verheißungen gehandelt, vou denen man jeut zurückzutreten entschlossen sei? Ein solhes Benehmen wider spráche allen Grundsäßen und Traditionen der österreichi {hen Politik, allein es wäre überbies doppelt unzulässig, denn es wre gegen die realen Grundlagen einer gedeihlichen, materiellen Entwickelung dieses Staates selbst gerichtet 6 die Schußzzollfrage betrifst, so haben uns di glänzendsten Argumentationen der Prohibitionisten bisher nicit üben zeugen können, daß es im Interesse der Gesammtheit liege, cinei in den meisten Zweigen entwidelten und konkurren ahigen JInd1 strie ein bequemes Monopol zu verleihen. Der mächtige

des Jahrhunderts gebietet Ocsterreich, mit seinen Erzeugnissen | auszutreten auf den Weltmarkt, und die Ergebnisse der londoner Ausstellung sind für uns fast durchweg günstig und ermuthigend ausgefailen. Es versteht sich übrigens von selbst, daß Die Frag der Opportunität in Betreff des Zeitpunktes und der Modalitäten bei dem JInslebentreten des neuen Systenmis die gehpannlke]l Au| merksamkeit der Regierung fortwährend in Anspruch mmmlk.

Die L. Z. C. sagt: „Kürzlich wurde berichtet, daß die Regi rung im Falle eines eventuellen Staats Aulehens Offerte aus dem Auslande erhalten habe. Später ersuÿßr man, dap (lzolländische Bankhuser sich angeboten haben, wegen Uebernahme eincs 5ckta Anlehens mit Oesterreich in Unterhandlung zu treten, und es bi stätigt si die lehtere Nachricht ihrem vollen Tnhalte nach.

Der Lloyd meldet: „Nach Briefen aus Konstantinopel hc as dortige Konsulat den sämmtlichen nicht gravirten Fluchtlingen cr ungarischen áInsurrections Armce bedvcutet, daß thuen bei der Rückkehr nach Oesterreich keine Strafe bevorstehend sei und sie sid) einfach der Purification zu unterziehen hätten.“

Ju Betreff der dem Staate gehörtgen Güter wurde festgeseßt

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ch li daß bei den vorgenommenen Grund Entlastungen derselben die Ent lastungs-Remissen und Entschädigungs=Kaypitalien, als ohnehin wi der in Staatsfassen sließend, nicht in Baarem, jondern dur Kas sen- Ausgleihungen zu berichtigen sind,

Zur Vereinfachung des Telegraphendienstes ijl beantragt Zahl der Dienerschafst bei den Telegraphenämtern durch eine Be bindung des Zustellungsdienstes mit dem det Postämter zu vei mindern, wodur ein namhafter Kostenbetrag, den Jobßl graphendienst in Anspruch nimmk, sorlfallen würde. I nach Myslomiß wird jeßt auch eine Telegraphenleitung Es is dies die einzige kurze Strecke des Schieneuweges in L rei, welhe mit Telegraphirungsmitteln noch nicht verjehen Die Staatsverwaltung hat mit den Directionen det Privatbah1 Verhandlungen eingeleitet, daß leßtere dice leberwachung der 2 graphenleitungen durch ihr Personal besorgen lassen, wosu Benußung der Staatstelegraphen einige Begünstigungen zuge|kan den wurden.

Bei der im vorigen Jahre gelegentlich der Mobilisiru Armee stattgefundenen Rekruten - Aushebung war die Militairl freiung gegen Erlag der Taxe beschränkt, Bei den nun geänd( Verhältnissen is es bcantragt, eine Militairbefreiung solche Indi viduen, welche gleich bei der Assentirung darum ansuchten, und dic selbe auch jeßt noch wünschenswerth finden sollten, nachträglich ein treten zu lassen. :

Viaa, 10. Junt, (W..BI hre Magetat oil Maria Anna Pia ist heute um 9; Uhr fruh mittelst Trains nach Wien abgereist.

Dei est, L025 Sun l) Der LUOydomnpse heute Morgens um 8 Uhr mit Sr. Hoheit dem He! {weig sammt Gefolge nah Venedig abgegangen,

Hannover. Hannover, 11. Juni, (H. Z) Erste Kamme! Die Kammer is nach beendeter Vertagungszeit in Anzahl, unter Hausmann's Präsidium, heute wieder vereimigi Zunächst referiren von Exterde und W olff aus mchreren Peti tionen, worauf der in der Sigung vom ten d, M, ausgeselzt« Antrag Breusing?s, die Annahme der Stádte - Ordnung betreffend zur Berathung gelangt, nachdem zuvor ein Vorantrag Rosen thal’'s, welcher bei s{chwach beseßtem Hause die fernere Aussebßzung wünscht, von der Versammlung abgelehnt war. Es 1d hier zu b merkten, daß der Proponent einen in zweiter Kammer beschlossenen Zusaß sich aneignet, wonach der Regierung die Freiheit verbleiben soll, unter allen Umständen dafür zu sorgen, daß rie im städtischen Dienste Anzustellenden die nöthigen Kenntnisse, insouderheit aud behufs Wahrnehmung der staatlichen Geschäfte besißen. Regierungs Konmmissár Nieper eröffnete die Berathung mit einem ausfüh1 lichen Vortrage, welcher den Inhalt und die Motive der an di fleineren Städte vor einiger Zeit allerdings gerichteten Regierungs Aufforderung darlegk. Veranlaßt durch den zu enlwerfenden Plan der neuen Aemterbildung, habe jene den doppelten Zweck verfolgt : 1) sowvhl über die künftige Stellung derjenigen Städte aufzuklären, welche die Städte - Ordnung nicht annehmen würden, als auch 2) die Bedingungen festzustellen, unter welchen die Annahme seitens der kleineren Städte nur erfolgen könne. Rücksichtlich des ersteren Zweckes weist der Redner darauf hin, daß der Fortbestand der Gemeinde - Verfassung im engeren Sinne, #0 wie der gewerblichen Verhältnisse, von Annahme der Städte-Drd nung gar nicht abhängig gemacht sei7 wie denn auch der Anschluß an die betreffende Amtsvertretung durch Nichtannahme derselben iberall nicht bedingt sei. Nur die Oberaufsicht und die Leitung der eigentlichen Landesangelegenheiten müsse dann freilich auf die Verwal tungsámter nothwendig übergehen. Zum zweiten Punkte sich wen dend, rehtfertigt derselbe, als Bedingung einer gehörigenCinrvichtung des Magistrats-Kollegiums, die Anstellung eines der Rechte kundigen Bür germeisters und die Beilegung cines festen Gehalts von mindestens 800 Rthlr. Für das Erforderniß der Rechtskunde nimmt dex Redne1 theils Bezug auf den schon jeßt bestehenden Zustand, indem er be= merkt, daß in den vorhandenen 50 selbstständigen fleineren Städten und Flecken kaum ein rechtsunkundiger Bürgermeister sich finde, es aber nicht Absicht der Regierung sein könne, beim Ueber gange von éiner freien zu einer uo freieren Verfassung von diesem Erfordernisse abzugehen z theils beruft er sich auf die Konsequenz, wenn auch für die anzustellenden Verwaltungsbeamten , nach ständtsehem Beschlusse , Rechtskenntniß erforderlich seiz - theils ‘endlich führt er im Einzelnen die inneren Gründe aus, welche dem Er-

bed lußfähiger

forderniß der Rehtókunde das Wort reden, wobet e übrigens möglichen Ausnahmen eben so wenig, als etwanigen fünftigen Aus- sichten einen maßgevenden Einfluß auf die jest festzustellende Regel gestatten will. Sodann wird unter Nachweisung des gegeuseitigen Berháltnisses in den betreffenden Städten, der beizulegende Gehalt von mindestens 800 Rthlr. als ein höchst mäßiger von ihm be- zeichnet und erst der Frfahrung die Entscheidung úüberlasjen, ob diese Summe üb.rhaupt ausreichen werde, zumal die fünstige Ver- einbarlichkeit des Vürgermeisteramts mit ver früheren Advokatur- Praxis mehr als zweifelhaft erscheine. Schließlich aver gedenkt der Redner zur Widerleguig der in sffent ichen Blättern hehaupteten allge- meinen Unzufriedeuheit, Des faftiswen Umstandes, daß die König- liche Regiernng mit vielen Städten sih bereits vollkommen geeintgt habe, während eine große Anzahl Städte ihre Zustimmung bedingt u erfenuen gegeben, andere aber nur noch Erläuterungen sich er- eten. Auch bezweifelt er niht, daß, wenn man die Sache nur ¡hrer Entwicfelung überlasse, es der Regierung gelingen werde, die Städte felbst davon zu überzeugen, daß Dep Zu vcrsolgende allgemeine Plan auch ihrem besonderen Interesse entspreche. Breusing läßt, mit Bezugnahme aus seinen in vori- er Sivung ausführliÞ begründeten Antrag, es sich nicht genügen , die hervorragende Tüchtigkeit Des rechtskundigen Bürger neisters vor dem unstudirten in Zweifel zu ziehen, zumal auch der unstudirte Senator den rechtskundigen Bürgermeister zu verireten ge\eßlich in die Lage Tommcn fönne; sondern er wirft auch der in Frage stehenden Regicrungs - Bersugung eine „Verfassungs =- Ver legung“ vor, invem £€z auf den im §. 39 de1 Städteortnung ent- haltenen vierten Absahz *) hinweist.

Dage( erhebt sch der Minister - Präsident von Mün ch ausen, indem er einerseits andeutet, daß die Städte-Ordnung nur da, wo sie den Verhältnissen anpafsend, als Verbesserung, ent- gegengeschtenfalles vielmehr als cin Uebel zu betrachten sei, wäh

- andererseits Gewicht darauf legt, daß vermehrte Selbststän-

nicht etwa uur für die Städte, soudern auch sür die Landge meinven durch die Gesehgebung erstrebt werde, Entschieden aber ibm die vom Antragsteller behauptete, indeß wohl kaum gemeinte Verfassungs-Verlc hung zurückgewiesen, und zwar

(s verfassungsmäßig auch der Verwaltungs=Zeamte, che Beamte im Wesentlichen gleichstehe, den

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( l fi Pt et es Tur Die JUEGIeTUNGg , DIC oon den Verhältnissen vollständig in vamit nicht blindlings, ohne Beachtung nad einem vermeintlichen Gute gegrif nur unter den passenden Verhältnissen als ein

werden könne; jedenfalls würden da, wo die dnuna wahres Bedürfniß sei, der Rechtsverhältnisse so vorkommen, daß Rechtskunde für den Bürgermeister nothwen- Bedingung seiner ersprießlichen Wirksamkeit sein werde. Nach- Minister - Prásivent noch auf den Unterschied hingewiesen, ausnahmsweise eintretenden kurzen Vertretung

ht fundigcs Magistrats Mitglied und der

der Spibe des Kollegiums stehenden

handen, zeigt er im Uebrigen den Werth “der ie gesammte Geschäftsführung auch insofern, als

¿funde fur ftôfundige vermöge seines Beruss genöthigt gewesen, die derliche Geschäftsbildung sich zu verschaffen. Nach einer Aeußerung Breusing?s, welher bei dem Vor- rfe der Verfassungsverleßung glaubt beharren zu müssen, und weder die Analogie vom Verwaltungs-=Beamten zulassen, noch dem drtästalute rücksichtlich der Feststellung der fraglichen Reqguisite vor= reifen will, hebt Regierungs Kommissär N ieper die völlige Un- tatthaftigkeit der Annahme eine1 Verfassungsverleßung auch aus Grunde hervor, weil im Geseße die jeßige Frage unent- bieden geblieben und absichtlich ofen erhalten sei, so daß Aufstellung von Bedingungen feineunfals als unzulässig etrachtet werden könne. Eine Verweisung auf das Orts Statut aber erscheint ihm um |o unzutreffender, als dasselbe Betracht kann, wenn über dié Ordnung bereits entschieden, während es

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1U1 Dan! ev 11 fommen nnahme der Städte raus nothwendig et, Day di Anficht der Regierung zeitig zuU-

] dem noch Thormeyer, Neupert und

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Nachde! Tee 41 ur den Antrag, Staats-Minister tein aber gegen denselben, unter besonderer Hinweisung auf die fünftig wegfallenden Nebeneinnahmen, sich erhoben, ließt Práäsi ‘die Debatte, worauf der Antrag von der Mehrheit ange

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nommen wird

Rhein. Darmstadt, 100 ZUm

d) M dem Pfingstfeste fiel diesmal die Feier des Königl. Hoheit unseres hochverehrten Großherzogs zusammen und erhielt dadurch eine erhöhte Bco deutung. Die militairishe Feier bestand zuerst in einer großen Tag - Reveille und in einer später folgenden glänzenden Mor gen - Parade der hier garnisonirenden Truppen aller Waffen \attungen, welche gestern Morgens auf dem Exerzierplatze statt Fand und von Sr. Großherzogl. Hoheit dem Prinzen Karl abge irommen wurde, Höc{hstwelcher ein Hoch auf den geliebten Landes

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eine freudige und donnernde Wiederholung

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fürsten ausbrachte, das fand Eine zahlreiche Zuschauermenge aus allen Ständen hatte alänzenden militairischen Schauspiel beizu

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sich versammelt, dem wohnen. Die Kasernen prangten im Festshmucke de Waffen und Frühling 34zweige Des Mittags vereinigten zahl reiche Festmahle die Feiernden, worunter vorzugsweise das Wssizier Corps, ir Darmstädter Hof; die Staatsdiener, den Herrn Mini

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ster-Präsidenten an der Spiße, im Hessischen Hofs

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Franfreich. Gesebgebende Versammlung. Sihung vom 10. Juni. Jun der heutigen Sihßung sind die Petitionen, die zu Anfang der Sißung deponirt werden, wegen der stattge habten viertägigen Vakanz ctwas ahlreiher als gewöhnlich Gegen 40 Repräsentanten der Majorität liefern Petitionen um Revision der Verfassung mit und ohne Bezugnahme auf die Prä- sidentsha}sts-Verlängerung ab, worunter eine mit mehr als 9000 Unterschriften. Von sieben Mitgliedern der Linken werden Peti tionen um Abschaffung des Geseßzes vom 34. Mai und Wieder herstellung des allgemeinen Wahlrechts, wovon auch eine die Bei- behaltung der Verfassung von 1848 verlangt, übergeben, Ein Mit- glied der jungen Rechten, LÉo de Laborde, kündigt unter dem Beifall des Berges auch eine Petition an, die den Wunsch ausspricht, daß nicht eher zur Revision der Verfassung geschritten werde, als bis das allgemeine Wahlrecht wiederhergestellt sei. Es wird hierauf zur Tagesordnung übergegangen. Das Geseß

©) „Jn den Städten, in welchen eines oder mehrere rechtskundige Ma-

gistrats - Mitglieder für die Verwaltung erforderlich sind, wird einem der- selben unter dem Titel eines Syndikus diese Vertretung übertragen.“

E E R S E R E R E F S E E E R

über Organisation von landwirthschaftlichen Kreditanstalten wird ohne weitere Debatte zur zweiten Berathung zulässig erklärt. Verschie- dene, von den Quästoren im Interesse der National-Versammlung selbst verausgabte kleine Summen werden bewilligt, nachdem ein Montagnard einen Posten von 25,875 Fr.-zur Vermehrung des Tafel - Mobiliars des Práâstdenten der National-Versammlung heftig „Der Präsident der souverainen National - Versammlung ist etwas Anderes, als der Präsident der Deputirten - Kam- mer, “und “muß “int l

Würde gemäß auch äußerlich erscheinen zu fónnen. Bisher war er ófter im Fall, Tafelgeschirr entleihen zu müssen. Ein solcher fen bemerkte: „Jm Jahre 1852 wird er hon von selbst auf- hóren.“ Sodann wird die dritte und leßte Diskussion Uber die bestimmungen sud: Der Zucker und Zuersyrup werden allge- mein im Verhältniß ihres Gehaltes und ferner ihres Reiner= reiner inlándisher Zucker zahlen 50 Fr., ausländischer Zucker 11 Fr. mehr, Kolonialzucker 4 Jahre lang 9 Fr. weniger. Die CEin- ten. Die Verhandlungen bieten nichts Bemerkenswerthes dar und werden durch den Schluß der Sihung unterbrochen.

angegriffen und ein Mitglied der Majorität entgeguet hat :

ß den Stand geseßt werden, seiner hohen Zustand der L Rey aufhören!“ wobei eine Stimme ver Lin- Reform des Steuerwesens für den Zucker eröffnet. Die Haupt- trages beim Raffiniren besteuert. Hundert Kilogramm (200 Pfd.) fuhr des im Auslande raffinirten Zuckers bleibt gänzlich verbo

R chlossen, Streichung der Subvention für Otéon und italienische Oper, ferner Streichung eines Kredits von 300,000 Fr. für poli tische Flüchtlinge zu beantragen.

Im National wird über beispiellose Verschleuderung der Staatswaldungen geklagt. Jeßt, wo Bauholz gegen früher auf die Hälfte des Preises gesunken, lasse die Regierung aus den Wäldern von Montecot Holz fällen, wilches erst in siebzehn Jahren zum Schlagen bestimmt fei,

Der National will aus fast offizieller Quelle wissen, daß die brasilianische Regierung bei Praîia Bermelha ein Regiment Belagerungs - Artillerie, ein Regiment Kavallerie, ein Füsilier Bataillon und ein Jäger-Bataillon konzentrirt habe, welche auf das erste Signal auf fünf Dampfern und zwet Tranóportschiffen, die daselbst vor Anker lägen, abzugehen bereit scien. Sobald di Nachricht von der Ratification des Vertrages Le Predour angelangt wäre, sollten diese Streitkräfte nach Montevideo segeln.

In Folge eines Wortwechsels hat gestern im Bois de Bou- sogne zwischen Pierre Bonaparte und Nieuwerkerke, dem Direktor der Muscen, ein Duell auf Degen stattgefunden. Nieurverkerke wurde im Schenkel verwundet.

Die Montagnards wollen Colfavru zwingen, seine Demission zu geben, da er durch seine Abwesenheit Schuld trage, daß, stat! eines Republikaners, Montalembert in die Revisions - Kommission gewählt worden

Das demokratische Central - Comité in London hat ein neues

Ledru Rollin, Mazzini, Darasz und Ruge unterzeicnetes,

i, Juni dvatirtes Manifest erlassen. Der Herzog Dekazes wird uicht, wie mehrere Fournale be richten, den Prásidenten auf seiner Reise nach Südsrankreich beglei ten, sondern seiner geshwächten Gesundheit wegen ih dieses Jahr nur in die Bäder von Vichy begeben

Das O rdre fordert heute die Fractionen der Majorität auf, ihre speziellen Wünsche zu vertagen und sich, wie 1848, eng an nander zu \chließen, um bei den 1852 stattfindendeza Wahlen den Sozialisten die Stirn bieten, die etwanigen Versuche des Bonapar= tismus aber verhindern zu können.

General Randon soll angeblich an d’'Hautpoul?s Stelle Gene ral-Gouverneur von Algier werden und Aupick ihn im Portefeuille des Krieges erseßen.

Paris, 10 Junt D BUbgel Kommission hat heute be i

Von vom

Varel Sun G 2) Bie Veungi Sibung der Na tional-Versammlung war für das Ausland ohne Jnteresse. Zahl reiche Petitionen um Revision der Verfassung wurden wieder über geben. Von den 15 in den Büreaus gewählten Mitgliedern den Kommission für den Vorschlag der Verlängerung des Klub - Ge seßes sind 11 mit dieser Verlängerung einverstanden. D vom Repräsentanten Creton eingebrachte Revisions - Projekt will die Berufung einer unbeschränkten Constituantke.

Herr Hugo Sohn is wegen cines Artikels im Evenement zu sechs Monaten Gefängniß verurtheilt worden

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Großbritanien und Jrland. London, 10. Zun. Prinz Albrecht, der Herzog und die Herzogin von Sachsen-Koburg Gotha und der Herzog Ernst von Württemberg besichtigten gestern das britische Justitut und die Gallerie der neuen Maler - Gesell schaft; Abends besuchten die Königin und die erwähnten erlauchten Gáste das St. James - Theater, wo Dlle. Rach el als Adrienne Lecouvreur auftrat. Die Gráfin von Neuilly und der Her 0g Und Die Herzogin von Nemours statteten der Herzo gin von Kent einen Besuch ab. Der Fürst von Leiningen besuchte das Prinzessin - Theater, Prinz Heinrich der Niederlande hifffte sich mit Gefolge an Bord eines hollándisccen Dampfschiffes gestern nah dem Haag ein. Prinz Eduard von Sachsen - Weimar und Baron Stratenus gaben Sr. Königk. Hoheit das (Geleit na Blackwell. Sir Richard Pakenham hakte vorgestern vor seiner Ab reise auf feinen Gesandtschafisposten nach Lissabon eine Abschieds Audienz bei der Königin, Auch der in London eingetroffene Prinz Rasa hatte vorgestern eine Audienz bei der Königin. Die Königin hat vorgestern den Lordmayor. in Audienz empfangen und die &tn (adung zu dem Bankette am 9. Juli in Guild-Hall

Im Ausstellungs Gebäude hatten sich gestern bis 2 Uhr (7 207 Besucher eingefunden. Die Zahl der Besucher scheint ziemlich genauem Verhältnisse zu dem Eingangspreise zu stehen, Am vorigen Donnerstag, einem Shillingstage, belief sie sich auf 58,000, am Freitag, wo der Preis eine halbe Krone betrug, au]

end, wo der Besucher S Sh, zu zahlen

25,500, und am Sonnab hatte, auf 12,878,

Rußland und Polen, Wa r{chau, 11. Juni. Gestern hatten einige der vornehmsten biesigen Damen die Ehre, Jhrer Majestät der Kaiserin im Palast Lazienki vorgestellt zu werden. Jn der verflossenen Nacht um halb 1 Uhr reisten Ihre Kaiserlichen Hoheiten die Großfürsten Nikolaus und Michael, Söhne des Kai sers, in Begleitung des General - Lieutenants Baron Korf na St. Petersburg ab. Auch der Reichskanzler Graf Nesselrode ist nah St. Petersburg zurückgekehrt. Ferner sind die General-Lieu tenants Golmersen und von Lindheim, der Geheimerath Baron Meyendorf, der General-Major Graf Benkendors und der Gene ral-Stabsgarzt der aktiven Armee, Geheimerath Tschetyrkin, von hie1 abgereist,

Von der russis{ch-bukowinaer Gränze, 4. Juni. ( Const. Bl.) Rußland hat wieder eine neue Rekrutirung und zwar dur das ganze weite Reich angeordnet, Damit steht noch eine zweite Maßregel in Verbindung, die darauf hinweist, daß Rußland fur alle Eventualitáten gerüstet dastehen und besonders sein ganzes PEer

ohne Ausnahme für Kriegsstrapazen abhärten will. Ein neuer Ukas verordnet nämli die Zurückziehung des größten Theils der an den Gránzen stationirten Truppen in das Junnere des Reichs und die Kompletirung der Corps dur neue aus dem Innern zu ziehende Truppen. Besonders sollen dazu Regimenter verwendet werden, die in Transkaufkasien mitgekämpft und sich deswegen am besten eignen, den Geist der Disziplin im Heere wah zu erhalten und zur Tapfer- keit anzuspornen , denn es is unleugbar , daß die im kaukasischen Gebirgskriege verwendeten Legionen den vorzüglichsten Kerntruppen zum Muster dienen können.

Ftaliea. Turin, 7. Juni. ( Ll) Gestern fand die De- batte übér fen Freihafen von Nizza statt. Graf Cavour {prach für, der Abgrordnete Farina gegen die Aufrechthaltung des Privi legiums. Heute wird die Debatte fortgeseßt.

Der turiner Senat begann in seiner Sißung am Iten den Gesebßvorschlag über Besteuerung der fruchtbringenden Forderungen zu disfutiren.

Julius Avigdor, der von den Gerichten zu Nizza freigesprochen und somit seiner Haft entlassen wurde, ist in Turin angekommen

Florenz, 64 Juni, (L) Vas Gendarmerie - Reglement wurde fanctionirt.

Am 29, Mai, Abends 10 Uhr, entzündete sich plöblich neben der Hauptwache des Großherzoglichen Palastes eine große Petarde. Der Posten gab sogleich Feuer, und, sei es Zufall oder Absicht, dice Kugel traf in der Dunkelheit der Nacht einen Menschen, der #0o- glei todt zusammenstürzte. Da Niemand anders in der Umgegend gefunden wurde, Straßen und Pläße menschenleer waren, wovon nicht sowohl die \spáte Stunde als vielmehr Furcht vor gefährlichen Begeguungen Ursache gewesen, so glaubt man annehmen zu kön nen, daß dieser von der Wache getörtete Mann es gewesen sei, der die Petarde angezündet habe.

Ancona, 29. Mai. (Ll) General Nobili hat eine glän- ¿ende Be schau der österreichishen Truppen gehalten.

Rom, 30. Mai. (Ll) Durch den Tod des Kardinals Vizzar- doli is die Präfektur der Studien-Congregation erledigt. Das ( rücht bezeichnet den Kardinal Fornari für diesen wichtigen Posten.

Nach drei vielbewegten Jahren is endlich in Nom die Aka- demie der katholischen Religion wieder geöffnet worden, und Der ge- wöhnliche Cours der biblishen und dogmatischen Dissertationen hat

wieder begonnen.

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Neue Untersuchungen gegen mehrere políi- l

Neapel C) tische Gesellschaften von â ter der Ereignisse vom 41

im J uge.

terem Datum, \o wie gegen die Anstif=

3. Mai und 5. September 1848, sind

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Turkei Konstantinopel, 28. Mai. (W. 5) Se. Königl. Hoheit der Erbgroßherzog von Oldenburg, Bruder Jhrer Majestät der Königin von Griechenland, ist am 23}en d. M. auf dim hellenishen Regierungs-Dampfschiff „Otto“, aus Athen kom mend, in dieser Hauptstadt angelangt Er empfing am 24sten in der Wohnung des griehishen Gesandten, Herrn Metaxa, die Auf wartung ves gesammten hiesigen diplomatischen Corps und begab sich hierauf zu Sr. Hoheit dem Sultan in den Palast von Begler- beg, woselbst er mit der bei Besuchen von Prinzen souverainer Häuser üblichen Etikette empfangen wurde. Jn der Begleitung Sr. Königl. Hoheit befinden sich der Geheime Rath Baron Beaulieu- Marconnay und der Baron Dalwigk, Kämmerer und Ordonnanz Offizier dcs Erbgroßherzogs. j

Graf Pourtales, außgerordentlicer Gesandter und bevollmäch tigter Minister Sr, Majestät des Königs von Preußen, hatte am 22\ten d. M. seine Abschieds-Audienz beim Sultan und trat am 24\ten seine Urlaubsreise über Triest, Venedig und Mailand nach er Schweiz an. Die interimistishe Leitung der Gesandtschaft hal er L tions-Secretair, Baron Rosenberg, in der Eigenschaft eines Geschäftsträgers übernommen. An dem obgedachten Tage ist Frau Gemablin des Kaiserlich russischen Gesandten, über Triest und Wien nah Heidelberg abgereist

Herr Blondeel von Cuelekroek, Kom träger, welcher in derselben Eigenschaft einen griechischen Hose zuzubringen hat, i am 2ästen d. des Lloyddampfschifss nah Athen abgegangen, um Kreditive zu überreichen. :

Mehmed Ali Bey,

D ck L

von Titoff,

1

jüngster

ters von Aegypten gleichen Nami

men und noch am selben Tagí

pfangen worden i Am 26sten d. M. begab sich

rungé-Dampfschisfe nah Galaß,

suhung über die leßten daselbst st

und sodann von dort seine TFnspectic

Rumelicn fortzuseßen Kemal Efendi, General

nachdem er die wissenschaftlichen und

gen Hauptstädten Europas, namentlich

bat, am 2Msten d. M. wieder hier eingetroffen Berichten aus Smyrna vom 23

österreichische Kriegsbrigg „Montecuccoli

des Korvetten-Capitains Wittersdorf

der dortigen Station ablösen

Tagen erwartet, da sie bereits vo

einen Kreuzzug gegen den berü

nehmen. Am 18ten d. M.

chi} „Chaptal““, am 21sten die

„Pandore‘“ mit

Romain Desfossés am Bord

darauf verließ der Contr(

welcher auch das Stations\chif

Vurla Wasser einzunehmen und

zu kreuzen.

P T D % die Fregatte

Konstantinopel, Mai. (Ll De

für Palástina, Herr Basili, ist heute nach Beirut abge1 russische General Belly unternimmt eine Misfsionsreise na gien Jsmail Bey ist aus Alexandrien über Smyrna } troffen, eben so ist Mustapha Pascha, Militair - Kommanda Samos, hier angelangt.

Die Insel Samos ist vollständig ruhig. Det Gouverneun Konemenos wurde als Kaimakan unter dem Titel Fürst von Kat! maki daselbst eingeseßt. | f

leber den Grund der Enthebung des Kriegs-Ministers Meh med Ali Pascha von seinem Posten weiß man auch jeß! noch nichts Bestimmtes. Die in Konstantinopel erscheinenden Journale enthal- ten sich diesmal eines jeden Kommentars und scheinen auch auf Handlungen des neuen Seraskíers warten zu wollen, bevor sie etwas zu seinem Lobe sagen. Mehmed Ali Pascha ijt ein Schwa ger des Sultans, dessen einzige Schwester er bereits vor mehreren