1851 / 165 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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llichtamtliher Theil.

Deutschland.

Berlin, 15. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnádigst geruht: Dem Konsul Splitgerber in Am- sterdam die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König der Niederlande ihm verliehenen Großherzogli{ luxemburgi- schen Ordens der Eichenkrone zweiter Klasse; so wie dem Königlich württembergischen Hofrath Anton Riebel zu Karlsruhe in Ober- Slesien, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter- freuzes vom Orden der württembergischen Krone zu ertheilen.

Berlin, 14. Juni. Bekanntlich haben des Königs Ma- jestät vor einiger Zeit , um denjenigen, welche sich durch nübliche Erfindungen, wissenshaftlihe Thätigkeit oder sonstiges gemeinnüßi- ges Wirken um die Gewerbe besonders verdient machen. ein Zet- chen dffentliher Anerkennung zu Theil werden zu lassen, die Prä- gung einer Medaille mit der Jnschrift: „für Verdienst um die Ge- werbe“, in Gold oder Silber, zu befehlen geruht. Das erste Exem- plar dieser Medaille, in Gold geprägt, is dem Wirklichen Gehei men Rath Beuth verliehen worden.

Görliß, 8. Juni. (Pr. Ztg.) Von unseren Kreisständen ist gestern folgendes Schreiben an den Minister des Jnnern gerich- tet worden : :

„Die unterzeichneten Kreisstände fühlen sich gedrungen, Ew. Excellenz den aufrichtigsten Dank dafür auszusprechen, daß durch Hothdero eben so muthiges als kräftiges Handeln die alten Stände in ihre wohlhergebrahten Rechte wieder eingeseßt worden sind.

Möchten Ew. Excellenz zum wahren Segen unseres Vatczlan- des auf der betretenen Bahn auch ferner unbeirrt vorschreiten und sich versichert halten, daß die Stände ihrerseits das begonnene große Werk durch die aufopferndste Hingebung zu befördern unabläßlich bemüht sein werden.

Desterreich. Wien, 13, Juni. Jm Auftrage Sr. Ma- jestät des Königs Maximilian von Bayern ist der Königlich baye- rische Oberst des 13ten bayerischen Infanterie - Regiments, Her1 von Monz, mit zweien seiner Offiziere in Schönbrunn angekom- men, um Sr. Majestät dem Kaiser die erfolgte Ernennung zum Inhaber jenes Regiments zu melden, Jhre Majestät die Kaiserin Maria Anna wird die Reise nach Parma ohne Aufenthalt fort- seven, um daselbst ihre Zwillings\schwester, die Herzogin von Parma, nach vielen Jahren der Trennung wiederzusehen. Ihre Majestät die Kaiserin Mutter wird, während der Abwesenheit Jhrer Maje= stät der Kaiserin Maria Anna in Parma, bei Sr. Majestät dem Kaiser Ferdinand in Reichsstadt verweilen.

Im Wanderer liest man: „Es ist irrig, wenn Zeitungen berichten, der Bundestag werde Beschränkungen der Presse in den Einzelstaaten eintreten lassen. Aus vollkommen verbürgter Quelle fann versichert werden, daß dies nicht der Fall sein wird, so wie der Bundestag überhaupt direkten Eingriffen in die Geseßgebung der einzelnen Staaten fern stehen wird. Ueber die deutschen Grundrechte dürfte in kurzem von Seiten aller Staaten in gleicher Art entschieden werden, wie dies in Baden der Fall war. Die Nationalgardefrage steht mit der Militair - Organisation in Ver- bindung.“

Im Constit. Blatt a. B. heißt es: „Herr Christian Hol= ger, der neue Abgesandte der dänischen Regierung und einer der Vertreter der leßteren er ist Minister in Kopenhagen hat bereits mit mehreren diplomatischen Celebritäten Unterredungen ge= pflogen und au mit dem Premier eine Conversation gehabt, deren Resultat bis zu diesem Augenblicke noch nicht bekannt geworden ist, Aller Wahrscheinlichkeit zufolge dürfte dasselbe wieder nicht den Wünschen Dänemarks entsprechen und Herrn Holger wohl dasselbe Schicksal erwarten, welches sein Vorgänger, Graf Sponneck, ge= habt hat.

Der Wanderer sagt: „Wiederholt spriht man von einer Trennung des Handels - Ministeriums in seinen jeßigen Atiributio- nen. Es soll nämlich ein neues Minister-Portefeuille für Verkelrs- verbindungen und öffentlihe Bauten kreirt und dem gegenwärti- gen technischen Direktor der Nordbahn, Herrn von Francesconi, übertragen werden, während Herr von Baumgartner sein Porte- feuille in den übrigen Theilen behielte.““

Nach Briefen aus Frankfurt macht dort, wie es im Wand äe- rer heißt, in wohlunterrihteten Kreisen das Gerücht die Runde, der in der Nähe residirende Erzherzog Stephan habe auf die ihm zugekommene bedeutende Entschädigungssumme für die währent der ungarischen Insurrection an seinen Gütern erlittenen Verluste Ver= zicht geleistet, der Betrag dürfte sonach zum Besten dcs Kronlandes selbst verwendet werden.

Der Feldzeugmeister und Banus Freiherr von Jelacic ist vor- gestern nah Agram zurückgekehrt.

Der gewesene bevollmächtigte französische Minister Herr von Caxaman ist aus Paris hier eingetroffen. j

Vorgestern ist Baron Drachenfels, bevollmächtigter Minister, von Dresden hier angekommen.

Olmüß, 10. Juni. Der General der Kavallerie, Graf Schlifk, hat unterm 1sten d. M. den nachfolgenden Corpsbefehl er- lassen: „Soldaten! Ihr habt das ehrenvolle Zutrauen, das Se. Majestät unser U gber Kaiser in uns seßte, auf die schönste Art gerechtfertigt. Ihr habt die Auszeichnung, die Euch wurde, vor den Augen Sr. Majestät des Kaisers Nikolaus, unsers -delsten Alltirten, und so vieler anderer hohen Häupter in Gegenwart un- serer berühmtesten Heerführer als Vertreter der österreichischen Armee Euch zu zeigen, in einer überrashenden Art gelöst. Dem zweiten Armee - Corps wurde die große Ehre zu Theil, daß Franz Joseph, unser ritterlicher Kaiser, sein siegendes Schwert zog, um uns in hoher Person : zu komn1« diren. Wir waren die Ersten, denen diese besondere Auszeichnung ward. Von mir bis zum lebten Soldaten meines Corps begei- sterte uns dieser Augenblick zu Allem, was die Ehre und der Wille unseres verehrten Herrschers von uns je fordern kann. Die Zeit war kurz, die Jhr hattet, um Euch dazu vorzubereiten. Begeistert durch die Größe der Aufgabe, die Euch dadurch ward, habt Zhr sie gut benußt. Fleiß und reger Eifer haben gute Früchte getrg-

Preußen.

liegende Vertrag in irgend

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Der Kaiser war zufrieden mit Euch. Dankend hat mir

Hochderselbe die Hand gedrückt. Gern möhte ich einem Jeven | yon Euch diesen Händedruck wiedergeben. Die Erinnerung der | Tage von Olmúüß möge Eu immer zu s{önen, edlen Thaten an- | eifern. Mit dem Spruche meines Befehls beim Beginn der lebten Campagne schließe ich au diesen Befehl : Wir gehören zur braven ósterreichishen Armee, wir lieben unseren Kaiser, das Uebrige wird sich finden.“

Sachsen. Dresden, 12, Juni. (Dr. J.) Ihre König= liche Hoheit die Großherzogin von Hessen ist heute Nachmittag von Altenburg in Pillniß wieder eingetroffen.

| gen.

Haunvver. Hannover, 11, Juni. (H. Ztg.) Zweite Kam- mer. In der heutigen Sibung fand die erste Berathung über das Schrei- ben des Königiichen Gesammt=Ministeriums vom 30, Mai 1851, das Volks\chulwesen betreffend, statt, Die Königliche Regierung hat folgende Anträge gestellt: 1) daß die allgemeiucn Stände mit der im Schreiben vom 25. Januar 1847 gestatteten vorläufigen Ver wendung der seit 1844 zur Ausführung des Volksschulgesetzes be willigten Mittel zu außerordentlichen Unterstüßungen noch für die beiden folgenden Rechnungsjahre sih einverstanden crklären wollen, mit der Befürwortung, daß die Gesammtsumme solcher Unterstütun- gen im Jahre 1851/52 den Betrag von 4000 Rthlr. und im Jahre 1852/93 den Betrag von 2000 Rthlr. nicht übersteigen darf; 2) daß die allgemeine Stände = Versammlung sich damit einverstanden erkläre, daß die ältere {ou aus den Jahren 1833 und 1834 her rührende Bewilligung von 3905 Rthlr. 13 Ggr. 4 Pf. Courant jährlich, wie bisher, so auch in Zukunft, zu temporairer Unter- stüßung bedürftiger Volksschullehrer verwendet werde; 3) daß die allgemeine Stände-Versammlung gestatten wolle, daß die zur Ausfüh-

rung des Volks\cbulgeseßzes bestimmtenLandesmittel, so weit sie durch diese

ihre nächste Bestimmung nicht ershöpft werden, aussichtöweise auch zur Förderung fonstiger Zwecke des Volksschulwesens, für welche nicht bestimmte audere Fonds der Landeskasse bewilligt sind, verwendet werden dürfen, vorbehaltlih übrigens der für persönliche Lehrer- Unterslübungen nach Jnhalt der beiden ersten Anträge gezogenen Gränzen. Es werden diese Anträge von dem Regierungs-Kommis sar Brüel erläutert, und nach längerer Debatte, an der sich außcr demselben insbesondere: Grumbrecht, Staats-Minister Meyer, Bud- denberg, Metger, Kaulen, Gossel, Freudentheil, Bergmann, Reese, Bueren, Ellissen, Weinhagen, Niedmann und Detering betheiligen, in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen erster Kammer angenom- men, und ein Antrag von Bueren: ad Nr. 3 zu befürworten, daß Stände vorausseßen, daß die Königliche Regierung auch dürftigen jüdischen Gemeinden aus diesen Mitteln Unterstüßung gewähren wolle, abgelehnt.

Württemberg. Stuttgart, 10. Juni. (Schw, Merk.) (Schluß.) Prälat von Mehring zieht in Zweifel, ob dur die Uebernahme der Post die Vortheile uur erreicht werden, welhe man von derselben erwartet. Frhr. von Eyb behauptet, es sei nicht ret, daß der Fürst zur Eingehung dieses Vertrags gleichsam gezwungen werde, so sei er durch viele Anordnungen, namcntlich durch die Ge stattung der Omnibusfahrten, in Nachtheil verseßt worden. Dör tenbacch findet die Entschädigung aus Grundstocksmitteln für ganz unbedenklich, da die Post zu allen Zeiten Ertrag gewähren werde. Frhr. E. von Ow erachtet für durchaus nothwendig, daß der vor- einer Weise, durch einen Rechtsvor=- behalt, sihergestelt werde, damit der Konsens nicht auf die lange Bauk geschoben werde. Es sprachen noch Stockmaier, Sey - bold, Mohl, Plat, welcher Berücksihtigung der nicht mit Eisen-= bahnen bedahten Gegenden empfiehlt und gegenüber von Mohl sein Erstaunen über dessen Rechtsbegriffe ausdrückt, sofern er be- hauptet habe, man sei dem Fürsten gar nihts shuldig, Wenn cine Zeit fomme, wo man einem das Eigenthum ohne Entschädi- gung wegnehme, dann wole er au noch ein Wort sprehen. Dic Debatte wird hier geschlossen. QJusofern sich Redner zu einzelnen Artikeln gemeldet haben, so wird von mehreren Seiten vor- geschlagen, den Vertrag artikelweise zu berathen, Mäu- en mo U Die n Jae 1880 ua Beitrage ver Postmeister und Posthalter gegründete bei der Hauptkassen- direction verwaltete Kasse aufmerksam, aus welcher Postillons, die sich durch Pünktlichkeit und Treue ausgezeichnet haben, honorirt worden sind, und stellt den Antrag, die Köuigliche Regierung zu bitten, Untersuchungen anzustellen, ob UÜeberscüsse vorhanden sind, und wenn dieses der Fall wäre, sie um die Einleitung zu bitten, daß die Ueberschüsse an die neu zu gründende Postillons-Unter- stübungsfkasse abgegeben werden. Dieser Antrag wurde nach einer vom Ministertische aus abgegebenen Erklärung aber, womit sich der Antragsteller beruhigen zu können glaubt, später zurückgenommen. A, Seeger stellt den Antrag, den Artikel 14 - des Vertrags zu streichen, worin dem Fürsten von Taxis und den Mitglie- dern des Fürstlihen Hauses, so wie den Fürstlichen Acm- terun, das Porto -Freithum vorbehalten wird. Lieber würde er hierfur cine Geld - Entschädigung bewilligen. Staatsrath von Linden versichert, daß nach den vorliegenden bestimmten Er flärungen der Fürstlihen Kommissarien durbaus keine Hoffnung vorhanden sei, diesen Artikel zu bescitigen. Zu Art. 15 kommt Frei- herr E, von Ow nochmals auf den schon vorhin erhobenen Anstand zurück, daß die Vollziehung des Vertrags durch Beibringung des Konsenses sehr verzögert werden könne, und stellt nun in dieser Be- ziehung einen Anirag, Staatsrath von Linden entgegnet, bie gegenwärtige Lage des Fürsten sei sehr unvortheilhaft; es könuten gar keine neue Einrichtungen m: hr getroffen werden und dergleichen ; es werde daher dem Fürsten selbst Alles daran gelegen sein, die Konseunse möglichst bald beizubringen. Freiherr von Ow formulirt seinen An- trag nun dahin; wenn am 1, Juli die Konsense der Agnaten noch nicht beigebracht sind, so soll die Regierung ermächtigt werden, den Vertrag zu vollziehen, jedoch soll der Fürst Taxis Sicherheit für etwaige nachherige Ansprüche der Agnaten leisten. Nach einer langen Debatte über dieses Amendement wird dasselbe mit großer Mehrheit verworfen. Hierauf wird der erste Antrag der Fommis= sion, auf Genehmigung des Vertrages, zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 78 gegen 2 Stimmen (Prälat von Mehring und Tafel) genehmigt. Mohl’s Antrag: für die Abfindungs-Sum- men Anlehen aufzunehmen, wird mit großer Mehrheit abgelehnt, dagegen ter Kommissions - Autrag, hierzu Grundstocksmittel zu verwenden, mit überwiegender Mehrheit angenommen. Nun fommt noch der Antrag von A. Seeger zur Abstim- mung, dahin lauteuv: die Regierung zu bitten, im Wege der Unterhandlung mit dem Fürsten von Taxis dahin zu wirken, daß die Bestimmungen über das Postfreithum beseitigt werden, falls aber dieses durch Uebereinkunft vor dem Zustandekommen des Ver- trags nicht möglich sei, so möge die Regierung abgesonderte Un- terhandlungen einleiten, um die betreffenden Bestimmungen wenig- stens durch Gewährung einer entsprechenden Entschädigung zu be- seitigen. Die Abstimmung durch Aufstehen und Sißenbleiben ist zweifelhaft, Bei namentliher Abstimmung wird der Antrag mit 47 gegen 31 Stimmen angenommen. - Die nächste Sißung wird angesagt werden, weil kein Stoff vorhanden ist,

Stuttgart, 11. Juni. (O. P. A. Z.) Gleichzeitig mit der gestrigen Sißung der Abgeordneten-Kammer hatte auch die Kammer der Standesherren eine Sihung, worin der Eisenbahn-Vertrag mit Baden Gegenstand der Berathung war. Der Vertrag selbst| ward einstimmig angenommen, is also jeßt von allen Faktoren der Ges seßgebung sanctionirt; dagegen wurde von der hohen Kammer un- ter Hinweisung auf die Beschlüsse der Stände von 1845 und 1847 und auf das Eisenbahu - Geseß von 1843 die Erwerbung diesex Bahn für den Grundstock mit 28 gegen 1 Stimme (Staatsrath Freiherr von Wächter-Spittler) verworfen, und in Uebereinstimmung mit dem Antrag des Freiherrn von Varnbühler in der Abgeord- neten - Kammer auf den Weg der Staatsanleihen hingewiesen, aber zugegeben, daß der Grundstock mit seinen verfügbaren Baarmitteln in die Reihe der Staatsgläubiger trete, Auch wurde ausgesprochen, daß mit der Realisirung der Anleihen der Verwaltungs - Behörde der Staatsschuld im Einverständniß mit der Staatsbehörde die Vollmacht in der Art ertheilt werde, daß sie dann, wenn die Rea- lisirung in die Zeit eines Landtags treffe, zu den Modalitäten die Genehmigung desselben einzuholen, im anderen Falle aber in allen und jeden Beziehungen nackch eigenem besten Ermessen zu verfahren und endgültig abzuschließen hätte.

Hessen. Kassel, 12, Juni. (K. Ztg.) Gestern wurde im hiesigen Theater zur Vorfeier der Vermählung Sr. Durchlaucht des Prinzen Felix von Hohenlohe mit der jungen Gräfin Alexandrine von Schaumburg als Festvorstellung „die Großfürstin“ aufgeführt. Diesen Morgen in der Frühe spielten auf der Wilhelmshöhe die Musikchóre aller hier liegenden Truppen, Die Wachtmannschaften rückten im Festscmuck aus, und in großer Zahl begaben sich Beamte und Offiziere nah der dortigen Scloßkirhe, wo die Vermählung stattfindet, Prinz Adalbert von Vayern wurde vorgestern vom Kurfürsten unter gleichzeitiger Ueberreichung des (Großkreuzes des Haus-Ordens vom goldenen Löwen empfangen. Dem hohen Gaste zu Ehren war große Tafel und später großer Ball auf Wilhelms- höhe. Heute ist der Prinz wieder abgereist.

Das

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 13, Juni. Das Regierungs=-Blatt enthielt folgende Verordnung :

“Wir Friedrich Franz, von Gottes Gnaden Großherzog von Mecklenburg, Fürst zu Wendin, Schwerin und Ratzéburg, auch Graf zu Schwerin, der Lande Rostock und Stargard Herr 2 Gebin hiermit zu vernehmen, daß Wir die Verordnung vom 31. Márz 1848, betreffend die Verbindung der deutshèn National- Kokarde mit der mecklenburgischen, kraft dieses wieder aufheben, und daß fortan die mecklenburgische Kokarde von Civil- und Militairpersonen wiederum so, wie vor Erlaß jener Verordnung zu tragen ist. Gegeben durch Unser Gesammt Ministerium Schwerin, am 2, Juni 1851.

FrieDriGO Fran Graf von Bülow. von Schröter. von Brock.

Sachsen- Altenburg. Altenburg, 12, Zuni. (D. À Zt g.)- Heute wurde nach vorausgegangenem Gottesdien]te in der Hoffirche unser Landtag von dem Herzog persbnlich eröffnet. Ju dex gestrigen vorbereitenden Sißung zur Wahl dreier Kandidaten für die Stelle des Landschafts - Präsidenten wurde mit einer au Einstimmigkeit gränzenden Majorität (mit 26 von 28 Stimmen) Herr von der Gabelenß primo loco zum Präsidenten gewählt und vom Herzog diese Wahl bestätigt. Der jeßige Landtag stellt rück-= sichtlich der Persönlichkeiten ein ganz anderes Bild, im Vergleich 31 dem von 1848, dar. Unter den Ständen finden sich drei Adel, die Kirche und die Schule werden mit je 1 vertreten; det Stand dcr Landleute vertritt sch selbst (14 unter 30); auch ein Minister von 1848, der jeßige Kreishauptmann Jese in Roda, er- scheint mit. Die sogenannte demokratische Partei von 1848 ist noch dur einen Landmaurermeister vertreten. Außer dem Budget wird besonders die Gemeindeordnung zur Vorlage kommen

Mecklenburg - Streliz. Neustrelig, 14. Juni. Gestern Abcnd nad 7 Ubx traf Seine Hoheit der Herzog Georg von Medcklenburg mit Seiner jungen Gemahlin, der Groß- fürstin Katharine von Rußland Kaiserlihe Hoheit, von St. Pe- tersburg über Stettin kommend, zur innigsten Freude des Groß- herzoglihen Hauses und aller treuen Mecklenburger hier cin. Vom Gränzorte Wolfshagen an hatte man sich an allen Orten die das hohe Paar passirte, beeifert, demselben resp. dur@ Ehrenpforten, Blumenstreuen, Willkommen-Rufen :c. seine Freude und lebhafte Theilnahme auszudrücken, vor Allem aber war die Restdenz mit Laub- und Blumen-Guirlanden, Kränzen, Fahnen, Ehrenpforten cs festlich geschmückt, und vom frühen Morgen an wogten die Bevöl- ferung und die überaus zahlreich vom Lande und den Nachbarsläd= ten herbeigekommenen Besucher in freudiger Erregung durch dic Straßen. Jn dem Dorfe Weisdin hatten sämmtliche Broßherzog- liche Pächter eine große Ehrenpforte errichten lassen und ritten von da an dem Fürstlichen Paare vor. Als dieses in solchem langen Zuge in der Stadt anlangte, wo dasselbe hon am Thore von der Schüßengilde und den Gewerken cmpfangen wurde, da war des Jubels kein Ende, und als es endlich vor dem Großherzoglichen Scllosse angelangt, dort von dem allverehrten Großherzog und dei Großherzoglichen Familie mit dem Gefühle inuigster Freude und tiefer Rührung empfangen wurde, sah man viele Augen von Thrä- nen befeuchtet, und überall drückte sich die lebendigste Theilnahme und treueste Anhänglichkeit der Bevölkerung für ihr geliebtes an gestammtes Fürstenhaus aus. Noch bis spät in die Nacht dauerte tas Wogen der frohen Menschenmenge in den Straßen fort und Alle erzählten sich von dem lieblichen Autliß und dem holdseligen Ausdruck der Prinzessin, die sofort alle Herzen gewonnen hat. Morgen werden in Veranlassung dieses erfreulichen Ereignisses ver=- schiedene Festlichkeiten beginnen, und wie man hört, wird das junge Paar bis Mitte August hier verweilen.

Lübeck. Lübeck, 12. Juni. (H. C.) Auf der Tagesord- ung der heutigen Bürgerschaft stand der Senatsantrag auf Um- gestaltung des Gerichtswesens, Vereinfachung der Verwaltungs- Behörden und Aenderungen in der Zusammenseßung des Senats. Die Vorlagen dcs Senats wurten im Allgemeinen ven der Bür- gershaft genehmigt, indem lebtere nur in zwei wesentlichen Punkten cinen abweichenden Beschluß faßte, einmal in der Durchführung des Prinzips zweier Jnstanzen in der auf mündlicem und öffent- lichem Verfahren künftig basirten Rechtspflege, sofern Rechtsstreitig= feiten vou 1000 Mrk. Werth und darüber fortan in erster Justanz sofort an das kollegiale Obergericht, in zweiter und leßter Jnstanz, wie bisher, an das Ober - Appellalionsgerichht gelangen sollen, so wie ferner in der Beschränlung des in den Vorlagen auf funfzehn Mitglieder berehuetcu Scnats auf vierzchn Mit- glieder, von denen acht dem Gelchrtenstande angehören müssen. Es steht zu hoffen, daß der Senat diesen Modificationen der Bürger- haft nahträglih beitrete, wodurch vie Aussicht auf endliche Aus- gleihung dieser {on seit 1842 angestrebten und 1848 mindestens im Grundprinzipe der Trennung der Justiz von der Verwaltung bereits beschlossenen Reform um cin Bedeutendes näher gerückt sein würde, Uebrigens hatte die Verhandlung dieses infaffetiden Gé-

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genstandes, mit dem die Grundlinien der künftigen Gerihtsord- nung, so wie Geseß-Entwürfe über die Honorare, über die Ruhe- gehalte und das Austreten der Mitglieder des Senats, verbunden waren, die Zeit so sehr in Anspruch genommen, daß die ferner noch vorliegenden 9 Senats - Anträge bis Sonnabend vertagt werden mußten. Unter denselben befindet sich noch eine Vorlage wegen Aufhebung der aus dem guts- und s{ubherrlichen Verbande flie- ßenden persönlichen Leistungen und Abgaben, wegen Gleichstellung der portugiesischen Flagge mit der hiesigen, wegen Ratification eines neuen Handels-Vertrages mit Sardinien u. st. w.

Hamburg. Hamburg, 13, Juni, (H. C.) Heute er- schien hier folgende Bekanntmachung: „Es haben am Abend des ersten Pfingsttages, veranlaßt durh einen Streit, bei welchem Kai- serlich österreihiihe Soldaten betheiligt waren, so wie durch das Einschreiten des in Altona einquartierten Kaiserlich &sterreii- {hen Militairs, höchst beklagenswerthe Ereignisse stattgehabt.

In Folge derselben hat das Kaiserlich österreichische General- Kommando ohne Zustimmung E. H, Raths die Vorstadt St. Pauli mit aus der holsteinishen Umgegend herbeigezogenen Kaiserlich österreichischen Truppen belegt,

E. H. Rath hat für die Aufhebung dieser Maßregel bereits die erforderlichen Schritte eingeleitet und wird nichts unterlassen, um Hamburgs Rechte auch ferner zu wahren. Es ist in einem so ernsten Augenblicke und damit ferneres Unheil von unserer Stadt abgewendet werde, die heilige Pflicht eines jeden einzelnen hambur gischen Staats-Angehörigen und der die hiesige Hastsreundschaft ge- nießenden Fremden, Reibungen jeglicher Art mit den hier zeitwei lig einquartierten Kaiserlich österreichischen Truppen auf das Sorg samste zu vermeiden und selbst in dem Falle, daß er glauben sollte, von der anderen Seite einen Anlaß erhalten zu haben , sich jeder Selbsthülfe, sie bestehe in Worten oder Thaten, auf das Strengste zu enthalten,

Ein jeder Hamburger, der seine Vaterstadt lieb hat, wird des- sen eingedenk sein und es nicht vergessen, daß er den hier vorüber gehend anwesenden Truppen eines Bundesstaates, mit denen bis her ein gutes Einvernehmen im Wesentlichen bestanden hat, freund- liche Rüdcksicht schuldig ist.

Sollten sich aber dennoch einzelne Frevler finden, welche diese Rarnung und Ermahnung ungeachtet si der Belcidigung einzel ner oder mehrerer der Kaiserlich österreichischen Truppen s{huldig machen und dadurch neues Unglück über thre Mitbürger und die gemeinsame Vaterstadt bringen, so wird gegen dieselben mit den ichärfsten Strafen eingeshritten werden.

Gegeben in Unserer Rathsversammlung.

Juni 18951.“

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Kefsterreich. Venedig, 10. Juni. (Ll,). Gestern begaben sth nser Statthalter, unser Militair-Gouverneur General Gorzfowskfi und Podesta Graf Corre1 Fisenbahnstaiion die Ankunsft 11 Uhr Vormittags erfolgte.

f 1 Aufenthalt die Reise fort

nach Mestre, um dort auf dei Teldmarschalls Radebky zu c1 Der Feldmarschall

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Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sihung vom 12. Juni. Den Vorsiß führt Dupin. An der Tagesordnung ist die Fortsezung der dritten Berathung über den Kaffee- und Zueer - Tarif. Die Abstimmung über den Gesammt - Entwurf wird auf morgen verschoben. Nau Ml e Ie Die dritte Berathung des Nationalgarde-Geseßes auf morgen ver- tagt werden Wird verworfen und zu dieser Berathung ge- {chritten. Arnaud de l’Ariège erinnert, daß die Verfassung ur- \prünalide Rechte anerkannt habe. Art. 110 vertraue die Verthei- digung der Gesetze allen Franzosen Das gegenwärtige Gese \chließe eine Masse Bürger von der Nationalgarde aus. Der Red ner fritisirt die Bestimmungen und Ansichten der Komzisjion. Dice Mitglieder der Kommission, meint er, beförderten den Antagonis- mus zwishen Armee und Nationalgarde. Man habe endli von den Pflichten als Soldat schr viel, von denen gegen das Ge- seh gar nichts gesprohen. Arnaud behauptet, man miisse dem Geseße, wenn es einem früheren ursprünglichen Rechte zuwider sei, ungehorsam werden. „Befiehlt mir das Gesetz“, jagt er, „die Notionalität eines Volkes zu vernichten, wie 3. B. bei der römischen Expedition, so darf ih nicht gehorchen. (Bravo links. Rechts: Das is eine Aufforderung zum Aufruhr.) General Leflo: „Es is eine Beschimpfung der Armee.“ (Furchtbare1 Lárm,) Arnaud: „Jch werde nicht feig desertiren, sondern ih hätte meincn Degen zerbrochen und mich einem Kriegsgerichte ge= stellt,“ Der Prásident erklärt es für eine direkte Aufforderung der Armee zum Ungehorsam, wenn man jeden Soldaten zum Richter über die Befehle mache, und ruft Arnaud zur Ordnung. Arnaud erklärt, diese Worte seien seine Ueberzeugung ; er nehme sie niht zurück, (Hefstige Bewegung rechts. ) Der Präsident ruft Arnaud ein zweites Mal mit Erwähnung im Protokoll zur Ordnung. Arnaud entgegnet dem Gencral Leslo, er je! über zeugt, dic Generale im römischen Feldzug seien mit dessen Zwette einverstanden gewesen, sonst hätten sie sich geweigert, (Unruhe.) Der Prásident befragt die Versammlung, ob dem Redner das Wort entzogen werden soll, was mit großer Majorität bejay? wird Arnaud verläßt die Tribüne und wird vou einen politischen Freunden, darunter Victor Hugo, lebhaft begrüßt, Flotte meint, daß dieses Entziehen des Wortes die Versammlung weiter führen werde, als sie denke. Die jeßt dem Redner das Wort entzogen, Hätten 1830 eine Dankadresse an die Armee unterzeichnet, weil die- selbe nicht auf das Volk geschossen. Hierauf besteigt General B e- deau die Tribüne, um gegen die Kasuistik der Redner der Linken mit ihren verschiedenen Hypothesen von Verfassungs-Berleßung zu protestiren. „Die National-Versammlung“, sagt er, „11k die souve- raine Vertreterin meines Vaterlandes, ih gehorce ihr, ihr Wille ist mein Gesey. (Links: Und wenn die National-Bersammlung selbst die Verfassung verlezte?) Auf diese Frage habe ih mich gar uicht auszusprechen, und wer |le stellt, verdiente zur Ordnung gerufen zu werden. Denn es hieße dieje Versammlung beleidigen, wenn man sie uur cinea Augeunblick der Verlegung der Verfassung für fähig halten wollte, Wenn etwas im ganzen Lande allgemein anerkannt is, so is es gewiß der Respekt der Verfassung. Oberst Charras erinnert an Changarnier's neuliche Rede, worin er den Ungehorsam der Armee glorisizirt habe, fails ein ed eet versuchen sollte, sie gegen die National-Versan mlung zu führen. A 6 Beleg zu der Theorie, daß zuweilen ein Militair aus persönlichen Grun- ven ein Kommando ablehnen könne, führt Charras dic Thatsache an, daß ein General (Baraguay d'Hilliers) in der Junischlact sich gewei- gert habe, einen Posten anzunehmen, auf dem {on drei andere Generale gefallen, was Pi scatory zu der Bemerkung veranlaßt : „Jh habe das politishe Benehmen des Generals Baraguay _d'Hil- liers nit zu beurtheilen, allein Niemand wird hier seinem Herzen, seinem Muthe die s{huldige Achtung versagen.“ Charras will noch fortfahren, allein die Mäjorität verfügt den Sibungss{luß,

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Paris, 11. Juni. Im Departement des Cantal werdén die Petitionen für Verfassungs-Revision massenweise unterzeichnet ; fast überall stehen die Namen der Bürgermeister und Gemeinderäthe obenan. :

Zu Pezenas in Süd-Frankreih hat man dieser Tage eite ge- heime Pulverfabrik entdeckt und zwei mit der Verfertigung von Patronen beschäftigte Individuen oerhaftet. h

Die Verurtheilung des Sohnes von V. Hugo erfolgte wegen eines aus Anlaß der Hinrichtung eines Raubmörders von ihm im Evenement veröffentlichten Artikels gegen die Todesstrafe ; außer der Gefängnißstrafe wurde ihm auch eine Geldstrafe von 500 Fr. auferlegt. Der ebenfalls angeklagte Geschäftsführer des Evene- ment wurde freigesprochen. E

Ein Ladenbesizer des Palais Nationale hat mit gropen Buclh- staben einen Zettel auf seinem Laden angeheftet, auf dem man liest : „Medaillen mit dem Bildniß Heinrich V., Königs von Frank- reich und Navarra.“ j

Ein Bruder des Ex-Repräsentanten Gent is wegen Betheili- gung am lyoner Komplott auf seinem Landgute verhaftet worden.

Der gestern von dem Assisengeriht verurtheilte Redacteur des Messager de l’Assemblee, Forcade, antwortet heute auf die gegen ihn von dem General - Advokaten gestern erhobene Anklage eines niht motivirten Mißtrauens der Exekutivgewalt gegenuber durch ein angebliches Aftenstück, das der Polizeipráfekt in Form eines Briefes an den Präsidenten der Republik gerichtet haben joll, und von dem er (Forcade) das Original in Händen haben will, Der Polizeipräfekt hat bereits dagegen reflamirt. S

Die Polizei drang vorige Nacht in ein geheimes Spielhaus ein, wo man 7 Spielerinnen von Professiou, 15 Studenten, etnge Commis, 1 Türken und 1 griechishen Offizier versand. Der Po- lizeipräfekt hat befohlen, daß sofort an die Aeltern der Studeuien und an die Prinzipale, resp. Vorgeseßten der Commis geschrieben werden soll,

Zu Marseille, wo die Preise der nöthigsten Lebensmittel theu rer sind, als fast im ganz:in übrigen Frankreich, hat si{ch jeßt eine Gesellshaft zu dem Zwecke gebildet, der Bevölkerung Brod und Fleish zu bedcutend niedrigeren Preisen zu liefern.

Paris, 12. Juni. Die Reise dcs Präfidenten nach Bordcauz soll für den Augenblick aufgegeben sein. / :

Jn der heutigen Sihung der Revisions-Kommission haben Ber- ryer, Odilon Barrot, Baze und Jules Favre gesprochen, Die Kom- mission hat sich auf Sonnabend vertagt. Julcs Favre sprach gegen jede Revision überhaupt. Baze sprach heftig in gleichem Sinne und erzählte, daß ihm Persigny sogar schon eine Stelle als Senator angetragen habe. Seine Behauptung, der Präsident habe das neue Wahlge|eß nur widerstrebend und gezwungen angenommen, wurde von Monta- lembert bestritten. Berryer sprach gegen die Verfassung im Allge- meinen und will dem Volke die Mittel zur Abhülfe in die Hand geben. Die Revisions - Kommission wird sich in ihren nächsten Sißungen mit Creton’'s Antrag beschástigen. Die Opinion publique hatte den Rcvisions-Antrag Creton's als einen orleanistischen bezeichnet, Creton erflárt nun heute in einem Schreiben an den Redacteun dieses Blattes, seine Absicht sei eine gänzlich unparteiische gewesen, Tuigny hat zu Creton's Antrag folgendes motiviries Amendement eingebracht : „Wenn Creton die gegenwärtigen Generationen nicht durch die Tradition und die Geschichte gebunden glaubt, so kann er auch die Zukunft nicht durch eine 1852 improvisirte wählbare Erb- [ihfeit für gebunden halten. Ich glaube also, daß sein Artikel 4 logish folgenden Zusaß fordert: Alle vier Jahre wird eine Ver- sammlung erwählt, um zu entscheiden, ob Frankreich dieselbe Regic- runasform und dieselbe regierendé Familie behält. i :

“Die Kommission zur Prüfung des Klubgeseßes hak heute Jules de Lasteyrie zum Präsidenten und Fresôneau zum Secretatr er- nannt.

Nach Toulon ist der Dampfschiffe auszurüsten liens bestimmt find Die Kommission für die Avignonen : Laborde-Ranci?s, die Strecke von Parts bis Avi und einer Betriebs-Compagnie zu konzessioniren, so wie das Ange- bot der Gesellschaft Seguin, die Strecke Lyon-Avignon auf Slaats- fosten und gegen ein Pauschale zu bauen, mit 8 gegen 5 Skimmen verworfen. | l

Nachrichten aus Kabylien vom Juni zufolge, war General St. Arnaud nah Dschidschelly zurückgekehrt. Drei Stämme sollen ihre Unterwerfung angezeigt, a! aber versprochen haben, Gesandte nach Dschidschelly zu senden. Die weiteren Nachrichten behant eln vor dem 2. Juni vorgefallene Einzelgefechte ohne größere Be- deutung.

Die

Befehl abgegangen, sofort drei Kriegs- welche zum Kreuzen an der Kuste Zta- Eisenbahn hat den Antrag Avignon einer Bau

Kommission für Salz-Production und Consumtion in Frankreich hat eine Sub-Kommission zu1 Erhebung an Ort und Stelle gewählt. Dieje besteht aus den Repräjentanten Bixio, a vreau, Surville, Maure und Canct, wird si zunächst mit Bestim- mung des Schußzolles gegen fremd Salze befassen und ist heute nach Marseille abgegangen.

Der Arzt Ricaord hat vom halten. i

Paris, 13 un O DY Natio nal-Versammlung wurde abermals mit der Uebergabe von Petitio- nen eróffnet. Das Nationalgarden - Geseg wurde mit 429 gegen 535 Stimmen angenommen. Bei der Debatte erklärte General Baraguay d'Hilliers, er habe das Kommando bei dem Juni = Auf stande abgelehnt, weil die Repräsentanten zur Verweigerung threr Beihülfe berechtigt seien, wenn die Befehle des Gouvernements ihrer Gesinnung widerstrebten. General Cavaignac nahm zu per- önlicher Benußung von diesem Ausspruche Aft.

Sultan den Nischan - Orden er-

Die heutige Slzung Dei

Großbritanien und Jrland. London, 12, Juni. Lord Broughton überreichte der Königin gestern in einer Privat- Audienz die Geschenke, welche xer aus Bengalen von Newab Nazim für Ihre Majestät mitgebracht hatte. Sie bestehen aus fostbaren Elephantendecken, Staatspalankinen, etnem Thronsessel, einem Bal- dachin aus den reichsten mit Gold und Edelsteinen verzierten Stoffen , von silbernen Säulen getragen , und dergleichen mehr. Herzog und die Herzogin von Sachsen - Koburg - Gotha empfingen gestern einen Besuch von den Herzoginnen von Kent und Glocester, dem Herzog von Cambridge, dem Fürsten von Leiningen und dem Prinzen Eduard von Sachsen-Weimar. Nach dem Diner der Königin hatte Herr Kaufmann aus Dresden die Ehre, eine Vorstellung mit seinem Harmonichord - Chordaulodion - Symphonion ( selbstspielendes Orchester ) und dem Trompeten - Automaten dem versammelten Hofe zum Besten zu geben. :

Der preußisce Gesandte und Gemahlin gaben vorgestern Abends ein Assemblee im Gesandtschafts - Hotel. Aus dem diplo- matischen Kreise waren dabei unter Anderem anwesend: der tür fishe Gesandte mit dem Fürsten Veruzino, der bayerische Gesandte, der sardinische ‘mit dem Fürsten von Minski, der französische und der österreihishe Geschäftsträger; unter den wissenschaftlichen und Kunst - Notabilitäten bemerkte man Farady, Anshüß und

Bischoff,

Der

Londou, 13. Juni. (K. Z.) In der gestrigen Sißung des Unterhauses wurde das gegen das Ministerium gerichtete AmenDe- ment Hüme's in Betreff des Seewesens verworfen.

Rußland und Polen. Warschau, 13, Juni. Vor- gestern Mittag machte Jhre Majestät die- Kaiserin in Gesellschaft ihrer hohen Geshwister aus Preußen und den Niederlanden eine Spazierfahrt nach Willanow und Natolin, von wo Dieselben um 5 Uhr nah Lazienki zurückehrten. Gestern Vormit- tag um 14 Uhr reiste Jhre Majestät nach Sl. Petersburg zurückd. An demselben Tage reisten auch Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Preußen, Prinz Friedrich Wilhelm unD Prinz Albrecht von Preußen und die Prinze)|in Friedrich der Nie- derlande, so wie die Fürsten von Windischgräß und Lichtenstein und der Freiherr von Heß von Warschau ab. ; :

Ftalieun. Turin, 8. Juni. (Lloyd.) Das Gerücht will neuerdings von ciner freundlichen Aufforderung der Regierung an die hohwürdigen Erzbischöfe Fransoni und Marongin wissen, 1ren Posten zu entsagen, um die Schwierigkeiten mit Rom leichter zu begleicen. : 44 / A

Die turiner Deputirten-Kammer seßte in ihrer heutigen Sibung die am vorhergegangenen Tage angefangenen Debatten über ¿die Freihandels - und Freihafens-Angelegenheit von Nizza fort. Gia- como Benso, Deputirter von Pieve d’Oneglia, sprach dagegen, worauf der nizzardische Abgeordnete, Advokat Forresta, eine lange Rede hielt, die er, wie gestern sein Kollege Piceone, mit dem Ver- langen \{loß, daß an den gegenwärtig in der Grafschaft Nizza in Kraft bestehenden Douanalgesezen keine Neuerungen vorgenommen werden mögen. Die weiteren Debatten sind auf die nächste SiBung verschoben worden. Die 124 Listen der nizzardischen Protestnote für die Erhaltung ihrer Freihafen-Privilegien sollen bereits mit 141,306 Unterschriften bedeckt sein; da sich aber noch andere 33 Listen im Umlaufe befínden, so kann die Zahl der Unterfchristen noch nicht mit Bestimmtheit angegeben werden. / N i

Graf Cavour soll mit einigen englischen Kapitalisten das Staats=-Anlehen 75 Millionen zur Fortseßung der piemontesi- chen Eiscubahnbauten bereits abgeschlossen haben.

Jn Ciomberi in Savoyen is am 3, Juni Nachmittags ein solher Hagel gefallen, wie man einen solchen noch nie geschen zu haben sich erinnert. Er fiel eine Viertelstunde hindurch, und Der Schaden, ven er angerichtet, soll sehr beträchtlich sein.

Dem sardinischen Konsul in Livorno und, man sagt, auc allen andcren soll eine Cirkularnote bezüglich einer Aenderung der dreifarbigen Bandiera zugekommen sein, das Schild von Savoyen soll nunmehr mit einem azurenen Rande umgeben werden.

Der Avenir von Nizza behauptet, Piemont werde gezwungen

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sein, Mentone und Roccabone dem Fürsten von Monaco wieder zurückzugeben, und daß der französische Konsul allen dahin lauten- den Pässen, welche niht von dem Fürsten gezeichnet sind, sein Visa verweigere. Das elyseeshe Blatt La Patrie bestätigt ebenfalls, daß sih Frankreich für diese Zurückerstattung interessire. _

Die Verwerfung der Additional - Artikel zum Handels-Traktate mit Frankrei) is als beschlossen zu betrahtenz diese Zusaß-Artikel würden nur cine weitere Begünstigung Frankreichs sein, ohne daß Piemont auc nur den geringsten Vortheil davon ziehen würde.

Florenz, 9. Juni. (Llo9d.) Marchese Bartolomei is für ein halbes Jahr auf sein Landgut verwiesen worden. g

Vorgestern wurde in Livorno das Haus eines Engländers im Beisein des britischen Konsuls von Gendarmen untersucht. Man versihert, daß wichtige politishe Papiere entdeckt worden Mehrere Mitglieder der englischen Familie wurden verhaftet.

Rom, 30. Mai. (Ll) Se. Heiligkeit hat nach den vom Minister des Jnuern, Kardinal Savelli, vorgelegten Wahllisten der Kommunal-Kollegien der Comarca Rom und der Provinzen Velletri, Ravenna, Macerata und Ancona zu Häuptern der betreffenden Magistraturen ernannt, und zwar zum Gonsfaloniere von Tivoli den Herrn Tomei, für Palestrien den Herrn Scavalli Borgia, für Sezze den Francesco Rapini, für Ravenna den Marchese Bonifacio Spreti, für Jmola den Grafen Gamberini, sür Jest Herrn Ghis- lieri, für Ossimo Herrn Bonfili und für Cingol! den Grafen Castiglioni.

Der Staatsrath in Rom beschäftigt si{ mi! nanz-Minister vorgelegten Plane bezüglich einer auf alle des Kirchenstaates zu legenden außerordentlichen Million Scudi

Spanien. Madrid, 7. Juni. (Fr. 2 fand in Gegenwart der Königin Ministerrath ta

Das Leichenbegängniß des Herzogs von F großer Feierlichkeit in der Thomaskirche statt.

Jn der Deputirten - Kammer gab es hit bei der Berichterstattung und Diskussion Andujar. j,

Bravo Murillo 1 von einer geringen gestellt.

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KFomgliche Schauspicie 16. Juni. Im Schau}p Des Goldschmieds 2 Aufzügen, von C. L Z- Abtb:, vom De l z0glichen Hoftheater zu Braunschweig, , g18, 1m zweiten Stück: Jenny, als erst “Dienstag, 17. Juni. Im Opernhauje Vorstellung : Faust dramatisches Gedicht Anfang 6 Uhr. S chauspiel-Preîse im Opernhaufe 10 Sagr., erster Rang und erster Balkon büne und zweiter Rang 20 Sgr., dri und Parterre 15 Sgr., Amphitheater Logen-Billet 2 Rthlr. Der Billet-Verkauf zu dieser Borst l6tcn d. M, In Potsdam. Töchterlein, (Frául. Würth: Walpurgis.) Virginie, pantomimishes Ballet in 1 Akt, na Anfang halb 7 Uhr. i | J Billets zu dieser Vorstellung sind în der Kastelans - Wohn im Schauspielhause zu Potsdam zu folgenden Preisen zu haben Erster Balkon und erste Rang - Loge 29 Sgr._ Parquet Parquet - Loge 20 Sgr. Zweite Rang - Loge 10 Sgr

Königsstädtisches Theater d Montag, 16. Juni. Gast - Vorstellung der fungen Anger L nen, unter der Leitung der Balletmeisterin Gon Se Le in 4 Abtheilungen. Erste Abtheilung (1M ersten Akt r i aae National -Tanz. Zweite Abtheilung C Ea A ie Wede Polka. Dritte Abtheilung (im dritten Ak): ASfdentlid Tänze Abtheilung (im vierten Akt): Pas Rococo. E toe komponirt von Frau Josephine Weiß.) Rain, Pretiola, 8 ann romantisches Schauspiel, in 4 Akten. Musik von C. Ms L

ben L Ga Auf Allerhöchsten Befehl : Hierauf

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