1851 / 167 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

von Grundstocksmitteln für den Eisenbahnbau \prehenz der Be- richterstatter habe zu günstige Blicke in die Zukunft geworfen, in- sofern er eine Abnahme unserer Staatsschuld in Aussicht gestellt, ällein män môge ñux andere Staaten, England u. st. w. béträhten, wie es sich hiex mit der Abzahlung von Staaks- schulden verhalte, auch unscre Nachkommen werden Gelegen- heit genug finden, um Schulden zu mahen. Ferner weist ér auf den Ümstand hin, daß viele Gutsbesißer in Deutschland Waldungen, Güter 2c: ankaufen; ob man denn glaube, diese kaufen Gliter, nur um eine Rente vön 2 pCt. zu erlangen? Dazu kaufe der Staat die Waldungen außerordentlich billig u. |. W- (Inzwischen ist Staatsrath von Plessen eingetreten) MReyscher sagt, die Grage stelle sich so: soll die gegenwärtige Generation die wichtigen Ber- kehrsmittel der Eisenbahn bauen, ohne dle N zu Hülfe zu nehmen, die gegenwärtige Senergnon M mit viel Lasten zu kämpfen, so viel Opfer zu bringen hat: Die bisherige Verwendung des Grundstocks schließe auch keineêweges aus, daß man für die Eisenbahnen Grundstocksgelder verwende, und es liege in den Hânden der Ständekammer, den Grundstock hierzu beizuziehen. Da auch die Staats = Regierung damit einver- standen sei, [0 wáre nicht einzusehen, warum man dies nicht thun sollte, Die Eisenbahn werde in dem Eigenthum des Staats ein Vermögen werden, welhes den volks = wirthschaftlichen Jun- teressen besonders entspreche. Staats - Rath von Knapp glaubt, die beiderseitigen Beschlüsse der Kammern könnte man dahin vereinigen, wenn die Beschlüsse der ersten und der zweiten Kammer zu litt. 6 und 7 zurückgenommen und dafür der Beschluß gefaßt würde, daß die von der Königl. Re- gierung angesonnene Ausdehnung des s{hon in den Jahren 1845 und 1847 verwilligten Kredits von 4 Millionen Gulden auf eine größere Summe noch so lange zu verschieben sei, bis eine nähere Nachweisung des voraus sichtlihen Geldbedarfs für die Bauaus süh- rung und der hierzu verfügbaren Mittel gegeben sein wird. Frei- herr vonVarnbühler hält es niht für ökonomisch und patriotisd, wenn man zu viel auf die Nachkomme überwälzt, wer baut, der solle au zahlen und keine Shulden machen. Der Grundstock sei zudem nicht einmál Eigenthum, über das man hier frei verfügen könne, sondern er sei zum größeren Theil Eigenthum der Kirche, und er habe fich deshalb, er müsse es gestehen, über die geistlihen Herren gewun dert, die \o leiht dem Bau aus Grundstocksmitteln zugestimmt haben. Er beharrt darauf, daß der Grundstock nicht Eigen- thümer der Eisenbahn werden solle. Hochstetter spricht für den Kommissions - Antrag. Domkaplan von Dehler be merkt, daß er gegen die Erwerbung der Eisenbahn aus Grundstocksmitteln gestimmt habe, weil ihm nicht verborgen gewesen sei, daß hier ein Interesse der Kirche zur Sprache fomme. Die Ansprüche der Kirchen auf die Kirchengüter seien nicht aufgegeben und haben nicht aufgegeben werden können, und er wolle die Kammer bitten, daß sie niht über Grundstocksmittcl verfüge, che sie sih ins Gedächtniß gerufen, daß und auf welhe Weise sie die Pflicht habe, für die Kirhen zu sorgen. Staatsraih von Knapp beruhigt den Vorredner mit der Hinweisung auf die gro- ßen paraten und in der Zukunft einkommenden Mittel, mit welchen der Staat feiner Berpslihtung gegen die katholische sowohl, als gegen die protestantishe Kirche nachkommen könne und werde. Der Schluß der Debatte wird verlangt, aber nicht angenommen. von Kuhn is heute gegen den Eisenbahn- bau aus Grundstocksmitteln, weil die Verbindlichkeiten, die auf dem Grundstocke ruhen, die größtmöglihe Schonung desselben verlangen. Seybol\d widerlegt die Einwendungen gegen den Kom- missions-Antrag. von Mehring sucht die frühere Abstimmung der Prálatenbak hinsichtlich des Baues aus Grundstocksmitteln zu erläutern und zu rechtfertigen, Pfeifer stellt zu dem Kommissions= Antrag, daß jede Renovation und Melioration auf dieser Bahn strecke aus dem Reinertrage der Eisenbahnen zu bestreiten sei, den Antrag, daß die Worte: „und Melioration“ weggclasscn werden. Freiherr von Varnbüler beantragt, daß der Grundstock nicht Eigenthümer der Eisenbahn, dagegen die Grundstocksverwaltung ermäch tigt werde, an der Eisenbahn wie andere Gläubiger sich zu betheili gen. Es wird zuerst über den Antrag des Freiherrn von Varn bühler abgestimmt. Derselbe aber mit 56 gegen 27 Stimmen ver- worfen. Der Antrag der Finanz-Kommission mit dem Amendement von Pfeifer wird dann mit großer Mehrheit angenommen. Hierauf Berathung des Berichts der Finanz-Kommission über eine Note der Kammer der Standesherren, betreffend den Beshluß der Kammer der Abgeordneten über den Fonds für Einlösung des Papier gelds (Berichterstatter Seybold). Die erste Kammer hatte bei dem Beschlusse der zweiten Kammer einige Bedenken und bat da- her um weitere Auskunft ; diese will dic Kommission dahin geben, sie habe die Ueberzeugung, daß die vorgeschriebene Bevollmäch- tigung des Ausschusses dur die jeweilige Stände - Versammlung ihre ‘unveränderte geseßliche Geltung behalte, uno daß selbst ein etwäaiges Uebersehen derselben nach keiner Seite hin nachtheilige Folgen haben könne. Damit war die Kammer einverstanden. Wei- ter hât die erste Kammer verlangt, die zweite Kammer wolle fich mit ihr einverstanden erklären, daß alle Vorschüsse von Grundstocks- geldern zum Zweck der Einlösung präsentirten Papiergeltcs wie andere Staatsanleihen behandelt und verzinst werden sollen. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung. Auch hier- mit i die Kammer einverstanden. Gegen beide Kommissionsan- träge \prach wiederum nur Mohl, einige von demselben ge- stellten Anträge wurden aber mit großer Mehrheit verworfen.

Sachsen-Koburg-Gotha. Gotha, 14. Juni. (L. Z.) Unser Landtag ist heute durch den Staats - Minister von Seebach auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Ju der vorher stattgehabten Sivung war die bekannte Allodial-Renten-Angelegenheit des Prin- zen Albert zur Verhandlung gekommen. Die Berathung darüber war kurz, da das Gutachten der Ausschuß = Majorität zum Be- \{lu}sse erhoben wurde, nah welchem die Entscheidung über den vorgelegten Vergleich um deswillen vorerst noch auszuseßen sei, weil zu- einer gründlihen Ershöpfung dieser für das Land höchst wichtigen Angelegenheit die Einsicht der den Bevollmächtigten des Prinzen Albert vorgelegenen Akten als durhaus nothwen- dig erachtet wurde. Zugleih wurde beschlossen, dem Rechtsaus- \husse die weitere Eruirung der Sache zu übertragen , der deshalb beisammen bleiben wird. Das Staats-Ministerium {»rach sich für Annahme dieses Autrages aus, erklärte sich aber i Namn des Prinzen. Albext gegen den Antrag der Minorität, welcher den Ver- gleich angenommen, jedoch denselben nur auf den Prinzen Albert, nicht aber auf den regierenden Herzog ausgedehnt wissen wollte. Der Militairetat, welcher nah seiner theilweisen Ablehnung dem Landtage mittelst Dekretes wieder vorgelegt wurde, ist von demsel- ben seinem ganzen Betrage nach genehmigt worden. Nach der Aeußerung des Staats-Ministers wird der Landtag zu Koburg in den nácchsten Wochen zusammentreten. ;

804 Dusland.

Hesterreich. Mailand, 7. Juni. (Ll.) Die Provinzen Lodi und Crema haben, dem Beispiele mehrerer anderen folgend, ebenfalls einen Kontrakt mit dem Handelshause Goldshmidt in Frankfurt a. M. abgeschlossen, wodur mittelst einer Provision diesé Ditta es übers nimmt, 2,186,700 Lire an den Staat zu entrichten, und diese Pro- vinzen somit aller ferneren Beiträge zum gezwungenen Anleihen enthoben werden, gegen Abtretung der Obligationen mit dem Vets luste von 164 pCt. des Nominalwerthes an obbesagtes Haus.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sihung vom 14. Juni. Den Vorsitz führt General Bedeau. Auf Verlan- gen des Berichterstatters wird die dritte Berathung des Geseß- Entwurfs wegen Pensionirung der mit dein Ehrenlegionskreuze de- forirten Offiziere und Soldaten der republikanishen Garde aus den Junitagen bis auf Weiteres vertagt. An der Tagesordnung ist der Geseß-Entwurf über Vertagung der Wahlen der General-, Bezirks- und Gemeinderäthe bis nah Veröffentlichung des betreffinden or- ganishen Geseßes,. Pascal Duprat meint, die frühere Regie- rung habe doch wenigstens die Kommunalfreiheiten geachtet , wäh- rend die jeßige Majorität cngherziger das munizipale Element aus allen Geseßen zu entfernen suche. Und doch könne das Kabinet, welches ja das nene Wahlgeseß für sein Panier erklärt habe, ohne Uebelstand zu den Gemeindewahlen schreiten. Montigny will nicht, daß man das Kapital von den Wahlen aus dem organischen Geseße über Wirkungskreis und Befugnisse herausreiße. Da nun das organische Geseß auch namentlich ihre Dauerzeit beschränken kann, so will er die Wahlen vertagt wissen. Mathieu (dela Drome) bekämpft das gesammte Wirken der National-Versammlung und beklagt, daß man über Parteigezänke die organishen Geseße vernachlässigt habe. Er wundert sich, daß man die Nothwendigkeit als Grund anführe, Von ihr sei nur cin Schritt zur ffentlichen Wohlfahrt, und diese géhe weit (Stimme rets: Wir haben cs vor 60 Jahren even) Matte oa Wo 1796 UND U 1510. (Cam) Darum will 1ch ében niGt dié Nothwendigkeit als Grund.“ Er meint, die Bauern könnten die Zahlung des Zu- schlags-Centimes verweigern, welhe die Gencralräthe nah gc|:Þ- sihem Ablauf ihrer Amtsdauer votirten. Ér beklagt sich, daß Pa- ris seit 3 Jahren keinen Gemeinderath besiße. Er «xrinnert endlich, daß, wenn gegenwärtig die Berufung eines hohen Gerichtshofes nothwendig würde, die Mitglieder der Generalräthe keine Befähigung hätten, als Geshworene zu figen. Monet, Berichterstatter, \uUcht Me Kommission zuets wegen der Verzögerung ihrer Arbeit zu entschuldigen. Der Bericht werde Anfangs kommender Woche vorgelegt werden. Er macht darauf aufmerksam, daß nur eine höchstens dreimonatliche Vertagung bean- tragt sei. Lavergne verwirft die Vertagung als verfassungswi- drig und will, es solle jede Staatsgewalt sich in den ihr angezeig ten Schranken halten. Die Vertagung wird mit großer Majorität angenommen.

Paris, 13, Juni. Ein neulicher Befehl des Kriegs - Mini- sters, wonach in jedem Kavallerie-Regimente 30 Pferde außer Dienst geseht werden, deutet nah dem Moniteur de l’ Armee keines- weges auf eine bevorstehende Verminderung des Hceres hin, indem jene Pferde durch eine gleiche Zahl junger Pferde aus den Depots erseßt werden sollen.

Die zur Ueberwachung der Militair = Musik ernannte Kommis= sion hat die von einigen Kapellmeistern eingeführte Verwendung der mens{lichen Stimme bei der Militair - Musik vollkommen ge- billigt. -

Der Herzog von Levis Mirepoix, einer der vertrautesten Freunde und Rathgeber des Grafen Chambord, is vorgestern hier gestorben. l

Barbés ist im Gefängnisse zu Belle-Jsle sehr {wer erkrankt; er sit dort, die kurze Unterbrehung vom 24, Februar bis 15. Mai 1848 abgerechnet, seit 1839.

Zu La Guillotiere (Lyon) wurde in der Nacht, welche auf die Einführung des neuen demokratischen Gemeinderathes folgte, ein Mitglied desselben von Zollbeamten beim Schmuggeln ertappt.

Bei Loriol (Drome-Departement) haben die Hendarmen in den Wohnungen verdächtiger Subjekte eine Menge Schießgewehre, Pulver und Kugeln in Beschlag genommen. Auch zu Rouen haben in mehrcren Häusern poliz: ilihe Nachsuchbungen nah Waffen und Munition stattgefunden, jedoch nur zu unbedeutenden Ergebnissen gesührt. e

Jm Ministerrathe foll gestern aus Anlaß der von Lissabon an- gelangten Depeschen beschlossen worden sein, unsere Flotte bei Cadix zu lassen, damit fie, wenn die Umstände es erheischen, sofort hau- delnd auftreten fann.

Der Staatsrath hat jeyt die vorbereitende Arbeit für das Ge= se von dcr Verantwortlichkeit des Präsidenten der Republik, der Minister und der übrigen Agenten der Exekutiivgewalt begonnen.

Nach dem Wochenberichte der Bank hat sich 1hr Metallvorrath um 6 Millionen vermehrt und ihr Notenumlauf um 2, die lau- fende Rcchuung des Schaßcs um ck{ und der Diskonto um 47 Mil- lionen abgenommen. Der Baarvorrath beträgt 586 Millionen, während nur für 5105 Miliionen Banknoten im Umlauf sind.

Hugo Sohn hat gegen das vom Assisenhofe wider ihn erlassene Urtheil Appell eingelegt.

Der Gesandte der Republik Uruguay richtet ein Schreiben an das Journal des Débats, worin er demselben beweist, daß die von 1hm veröffentlichten Aktenstücke Über Urquizas Bruch mit Rosas eht und nicht, wie das Journal behauptet hatte, falsch seien.

Der legitimistische Papparbeiter Jeanne hat eine Reiterstatue des Orafen von Chambord ausgestellt, mit der Unterschrift: „Wie er seinen Einzug in die gute Stadt Paris hält.“

Jm Garten des Luxembourg-Palastes, bekannt durch seine Ro- senfultur, ist es gelungen, blaue Rosen zu erzeugen.

Paris, 14. Juni. Ein Dekret des Präsidenten der Repu blik ruft die Wahl-Kollegien der Departements Seine und Marc, Dordogne und Ober=Vienne auf den 6. Juli zur Ersagwahl von Repräsentanten zusammen. i Der gestrige Ministerrath hat beschlossen, Angesichts der poli- tischen Lage Poriugals, die französische Flotte bis auf Weiteres in Cadix zu belassen.

y Minister Baroche hatte heute eine längere Konferenz mit Lord Normanby wegen der La Plata-Angelegenheit.

Der Gemeinderath vou Beauvais speiste gestern im Elgsee. Der Präsident will die Einladung desselben annehmen und bei Ein- weihung der Statue Jeanne Hachette's erscheinen.

Großbritanien und Jrland. Parlament. Unter- haus. Sißung vom 12. Juni. Herr Halliwall, neuerwähltes Mitglied für Newry, nimmt seinen Siß ein. Herr G. A. Ha=- milton úüberreiht Petitionen aus Jrland zu Gunsten kirchlicher

| Erziehungz Herr Mowatt eine Petition aus Penrhyn (Wales)

für „allgemeine Entwaffnung und internatiouale Séhiedsgerichte.““ Lord J. Russell kündigt auf den nächsten Abend die Vorlage

einer Kanzleigerihts-Reformbill und einer Bill zur Feststellung der Gehalte der Ober-Richter an. Der Kanzler der Schaßgkam- mer will an demselben Abend als erstes Votum die Bewilligungen für den Kaffernkrieg beantragen. Herr Anstey9 beantragte ein Tadelsvotum gegen Sir W, Denison, Gouvérneur von Van Diemens'- Land, wegen desscn angebliher Härte gegen drei politishe Verbre{her , die Herren Mac Manus, O'Doherty und O'Donohue. „Eine Königliche Junstruction““, sagte der Antragstel- ler, „Hatte den Gouverneur angewiesen, die irländischen Verbann- ten s{honend und nicht als gemeine Verbrether. zu behandeln. Jn Folge davon erhielten die erwähnten drei Herren Pässe zur freien Bewegung innerhalb ihres Deportations - Bezirks. Als dieselben jedoch diese Pässe zu einem Besuch bei ihrem Leidensgesährten Herrn Smith O°Brien benußten und dabei die Bezirksgränze um ein Kleines überschritten , wurden sie niht nur der Erlaubnißscheinc wicder verlustig erklärt, sondern auf drei Monate in Port Arthur eingekerkert. Die respektable Bevölkerung der Kolonie hegt die in nigsten Sympathieen für S, O'Brien, und jedes Haus stet demsel ben ofen. Der Gouverneur aber ist darüber unwillig und sucht O'Brien von jedem Verkehr mit seinen Freunden abzuschneiden, ob gleich diese Vergünstigung unmöglich zu einem Fluchtversucl; benuß werden könnte.“ Herr Hume unterstüßt die Motion, aber auf Si George Grey's Erklärung, daß er keine offiziellen Nachrichten über den Vorfall besiße, und daß er Sir W. Denisfon's Verfahren im Allgemeinen für pflihtgemäß halten müsse, bewogen Herrn Hum und Oberst Dunne, den Antragsteller, seine Motion zurückzunehmen und dafür die Vorlage jener Dokumente zu verlangen, die Sir G Grey, wie er erklärte, noch nicht erhalten habe. Damit endigk: Dic Debatte über diesen Gegenstand. An der Tagesordnung ist das Comité des Hauses über die Marine-Veranschlagungen. Nach un bedenklicher Bewilligung von 718,667 Pfd, auf ck0o!d, Halbfsold und Pensionen, entspann sich eine Diskussion über den Regierungs plan zur Organisirung einer Penfionirtenlijie, in n elche cine stimmte Anzabl von Seec-Offizieren, die sei 20 Jahren nicht meh auf dcr See gedient haben, mit permanentem Halbso! eingercih werden soll, wodurch der Aktivoienst dur) Auëscheitung aller prak tisch unbrauchbaren Elemente an Frische und Wirksamkeit gewin würde. Der neue Plan wurde schlicßlich als Experiment genehmigt, Als Sir T. Baring die zweite Bowilligung: 892,613 Pfd. Marine-Vorráthe, vorlegte, stellte Herr Hume das Amendement von obigem Betrag cin Drittel abzuziohen. Se Dl {lag fand lebhafte Fürsprècher in den Herren Trelawney Cobden und Mac Gregor. Der Leple [ute zu Vi weisen, daß die britische Flotte stark genug sei, um es mit den ve1 einigten Flotten der ganzen Welt aufzunehmen; Die fontinentalen Máchte hätten alle mehr oder weniger mit finanziellen Verlegenhei ten zu kämpfen und würden England in diesem Jal hundert nicht mehr einholen. Er gehöre nicht zu denjenigen, die Greßbritanien ungerüstet und wcehrlos sehen möchten, aber die britischen Arsenal litten eher an Plethora als an Atrophie, und es sei daher dringen? Zeit, auch au die Bedrängniß der Steuerpflichtigen zu denken. Dil Admirale Bowles und Berkelcy suchten theils die Angaben

Macgregors zu bestreiten, theils einen Krieg als wahr}|chein

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lich darzustellen, deuteten auf das Kap und Ostindien u. }. w. Cobden behauptete, die verlangte Summe werde der Flotte frommen. Leichtsinnige Bewilligung begünstige nur den Schled1 der Verschleuderung, über welchen seit Jahren vergebens geklagt werde. Hätten die ehrenwerthen Mitglieder die Unmasse von Bor räthen gesehen, die binnen den leßten paar Monaten verkauft wor den! Nun, diese Masse habe 1,500,000 Pfd. betragen z ein groß Theil davon habe in Marine - Vorräthen bestanden und der Berluft beim Ausverkauf dieser erst kurz vorher neu angeschafsten Vorr wenigstens auf 2,000,000 Pfd. sich belaufen. Bei der Aba stimmung ging jedoch das Votum von 892,613 Pfd. mit einer Majorität von 68 Stimmen (106 gegen 38) durch, un Hume?s Amendement wurde verworfen, Noch wurden einige ziem li anschnliche Posten, darunter einer von 298,389 Pfd. auf neu Bauten und Reparaturen, rasch hinter einander angenommen ; als

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jedo der vierte, ein Votum von 196,000 Pfd. (Postyaket-Dienjt an die Reihe kam, drangen Herr Hume und Herr W, W illiamé auf Vertagung des Comité’sz mit einer solchen Forderung u1

i Ubr nach Mitternacht vor das Haus zu treten, heiße alle Vis

fussion für unnüß halten, Das Comité wurde vertagt. Scch{hluß nach 1 Uhr Mitternachts Unterhaus. Sizung vom 13. Juni. Sir A. J. Campl

nimmt seinen Siß für Argvlcshire cin. Einige Privatbills (Eisen- bahn- und Kupferminen betreffend) fommen zur driiten Lesung Unter den Petitionen sind wieder vier im Sinne der Fricdensfreund (für allgemeine Entwaffnung) aus Worcester, überreicht von © Ricardo. Lord J. Russell ersucht um Erlaubniß, die angekün digten zwei Gese-Vorschläge zur Reform des Kanzle gerichtshofe« einzubringen. Er erwähnte die Anfangs Der Session vo1 geschlagenen Maßregeln, welhe zwar 1m Prinzip, allein

nicht ganz im Detail die Billigung des Haust zu haben

ienen. Die Bill, welche er jeßt vorlege, stimme im Prinzip mit

man

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der erwähnten übercin, werde jedocl in ihren Einzeluhciten hoffent lich praktischer gefunden werden. Dieselbe {lage die Ernennung zweier neuer Richter vor, welche unter dem Titel von Appellations richtern zuglei mit dem Lordfanzler sißen und in feincr Abwesen heit Prozesse hören und entscheiden sollen. Dadurch werde dei Anhäufung von Rückständen einigermaßen vorgebeugt und dem jebt überladenen Lordkanzler Zeit gegönnt verden, seinen politischen Functionen obzuliegen und gerichilichen Reforni! plánen seine reiflihe Ueberlegung und Berathung zu widmen. Di Legion von Prozessen, welche vor das Kanzloi = Gericht kommen mache diese Maßregel unumgänglih nöthig; der sv1üchwörtlich( Schneckengang der Kanzleihofs - Gerechtigkeit rühre cinfach von der shwachen Beseßung des Tribunals bei cntsebliher Häufung von Streitfällen her. (Vom November 1850 bis zum Mai 1851 wurden im Kanzlei-Gericht doch 5207 Fälle erledigt.) Die Unkosten-Erhöhung würde dem Publifum fast unfühlbar sein. Als Gehalt des Lordkanzlers schlage er statt 14,000Pfd. jährlich 10,000 Pfd, vorz vem Kanzlei-Direktor ziehe er von 7000 Pfd. 1000 Pfd. ab, Die zwei neucn Appella- tionsrihter, welche zugleich im der juridischen Section des Gehei men Ra1hes fiben sollen, erhalten dasselbe Salar wie der Kanzlei Dircktor, 6000 Pfd. jeder. Lie Mehrausgale sci nominell 12,000 Pfd., allcin, da eine Ersparniß von 5000 Pfd. dieselbe be- glrite, nur 7000 Pfd. Herr J. Stuart -warnk das Haus vor Üebercilsung mit einer so wichtigen“ und ganz neuen Maß- regel; es wäre gerathen, noch cine Weile zu warten. Herr Bethell findet diesen Einwand ganz im Geist der sprüchwörtli= hen Kanzlcihvfs-Trägheit. Die Maßregel des Premier-Ministers sei eine Abschlagszahlung, die man dankbar annchmen müssez sie habe die Grsammtmeinung der fompetentesten Fachmänner für s|ch{ und sei wahrlich lange genug überlegt und berathen worden. Herr Walpole, Herr R. Palmer und andere Mitglieder ergriffen ebenfalls das Wort für den Geseyvorschlag, undder General=Fisfal erklärte denselben für einen ersten Schritt auf dem Wege höchst

l wihtiger und heilsamer Verbesserung, worauf die Bill in

Tache1i

Minister Reval vorgenommene Reduction auf und s{loß, daß d Vergünstigung der Differenzzölle von den über Nizza nach Piemont zu fördernden Waareu aufgehoben, dagegen der Freihafen dieser

zahlenmäßig nach, daß diese Maßregel lediglich eine V gung der Kaus= und Fuhrleute zum Nachtheile der Konjumentken

aller Form eingebraht und zum erstenmale verlesen wurde. Als, der Tägésordnung gemäß, sich das Haus in einen Bewilli: gungs - Ausschuß auflöste, erhob sich Herr Adderley mit dem Bemerken, die Geschäftsordnung verbiete ihm, die von ihm ange- fündigte Motion in Bezug auf die Kosten des Kaffern-Kricges und die Cap - Verfassung jeßt einzubringen; er werde sich für diesmal auf einige Angaben im Lauf der Ausschuß- berathung beschränken, Dagegen hatte Lord J. Russell nihts einzuwenden; worauf ter Kanzler der Schaßh- kammer seine Geldforderung mit einer rechtfertigenden Schilderung der jeßigen Kriegführung auf dem Cap einleitete. Schließlich erflärte er, es freue ihn, jeßt niht mehr als 300,000 Pfd. St. Extra-GBelder für das Jahr 1851 /52 verlangen zu müs- sen, während im Januar die Kosten auf 400,000 Pfd. veranschlagt gewesen. Diese Forderung wurde vacch einigen Debctten, und nach=- dem Lord J. Russell erklärt hatte, daß die Cayp=Kolonie eine der- selben angemessene Repräsentativ - Verfassung erhalten solle, vom Hause genehmigt. Darauf wurden noch die Mitglieder der Ein lfommenstruer-Untersuhungs-Kommission ernannt.

London, 14. Juni. Gestern war der große Hofball in Kostüm

aus den Zeiten Karl's U, Die Absicht der Königin, den londoner abrikanten und Ladenbesißbern eine einträgliche Beschäftigung zu verschaffen, wurde vollkommen erreicht. Die Gesellschast versam melte si in den Ballsälen des Schlosses kurz nach 9 Uhr; die Königin selbst und Prinz Albert erschienen im vorgeichriebenen Kostüm, von dem sih blos Wenige, wie der türkishe Gesandte und dessen Gefolge ausgeschlossen hatten, Der greise Herzog von Wellington erschien in

abcr es war die Kleidung des Soldaten nach der Restau- dex Fürst von Leiningen in s{warzem Sammt mit Roth

und Gold, der russishe Gesandte im Kostüm eincs Ambassadeurs aus

deitenvon 1660; der nordamezifkanische Gesandte in Blau mit Gold

und Roth. Unter den Damen glänzte die reiche Miß Coutts durch einen Juwelenschmuck von unermeßlichem Werthe, desgleichen di Gemahlin des rujhchchen Gesandten. Jm (Hanz n aber machte man

ung, daß das Kostüm der Herren vielfarbiger, mannig- r und daher brillanter war als das der Damen. Es wurde E s O G! F ;

pat zum Morgen getanzt. Unter den Cingeladenen befanden

ih auch alle Ausstellungs-Kommissionsmitglieder des Auslandes.

chTalien, Turin, 2 Qn (L) Bertanntlich waridie

Grafschaft Nizza ausnahmsweise von der Besteuerung jener Gegen-

welche sie für ihren Gebrauch aus der Fremde bezog, be- und war überdies durch eine bedeutende Zollermäßigung für

jene eingeführten Waaren, welche transito von Nizza , Villafranca und St, Ospizio über den Tenda nach Piemont gingen, begünstigt.

Der Regierungsvorshlag hebt diese Provinzial=-Privilegien, als un- glich mit dem Prinzipe der Gleichheit, auf und war sonach

der befannten Demonstration der Nizzarden. Dieser ist jedoch von der Kommission wesentlich modifizirt wor- - man erfuhr, daß diese Frage gestern zur Berathung Deputirtenkammer kommen werde , füllte die Neugierde alle

ibuünen , ind die Spannung war allgemein, als Graf avour trie Diskussion mit einer Rede eröffnete, die unstreitig zu

nen best

n gerechnet werden kaun. Er fing mit der Beleuch

11 j tung der historischen Seite dieser Angelegenheit an, erinnerte das

Parlament, daß es bei anderen Gelegenheiten gewissen durch Ueber jabsverträge festgeseßten Privilegien kein Gewicht beilegte, da sonst

auch die Stadt Chieri ihr altes Recht, Münzen zu \chlagen, bei- ehalten haben würde, wies den Ursprung dieser Privilegien nach

und zeigte, daß in deren Ertheilung nur die allgemeine Wohlfahrt berüsichtigt worden is. Da Nizza eine lange Zeit der einzige Hafen des piemontesishcn Staates war, so wurde ihm, Genua ge- genüber, das damals einem anderen Reiche einverleibt gewesen ist,

; Freihafenprivilegium ertheilt, jeßt aber, wo die ganze ligurische Küste dem Staate gehört, wäre cs höchst unkonsequent, die Schisssahrtk

ciner Stadt gegen eine andere desselben Reiches zu bevorzugen. Sodann zählte der Graf die Enormität dieser Protection im Jahre 1814, die darauf gefolgte bis auf die im Jahre (846 durch den damaligen

Di

Z belassen werden \olle. Auf derr Kommissionsantrag, wonach n Gegentheil das Freihafen - Privilegium aufgehoben und die

LI Differenzialzólle unverändert zu belassen wären, wies der Graf

N

egünfti-

ei, indem der Bezug dieser Waaren über Genua \owohl

an Geld wie an Kraftaufwand die Hälfte von dem fojte,

was der Bezug dersclben über Nizza und den Colle di Tenda ersordert. Die Nothwendigkeit eines Freihafens wurde in der ausnahmsweiscn Lage dieser Provinz nachgewiesen. Bemüßigt, ihre Lebensmittel vom Auslande zur See zu beziehen, kann eine Gleichstellung mit den in anderen Provinzen, wo die Cerealien er zeugt werden und sich somit im atürlichen Umlaufe befinden, be- stehenden Preisen nur dadur erzielt werden, wenn die Grafschaft ihre Lebensbedürfnisse steuerfrei bezieht; um Nizza aber in Bezug anf die Douanalsteuer mit anderen Landestheilen gleichzustellen, ge nüge es, Weine und andere Flüssigkeiten zu besteuern. Die Aus lagen, die der ufsihts-Kordon des Freihafens erfordert, würden zum großen Theile von den Ersparungen gedet werden fönnen, die man in dieser Beziehung auf der Linie von Varo machen könnte, wenn sich der Reiz des Schmuggels ver mindert haben wird. Statt des Berichterstatters Avigdor, der s{ der Theilnahme an den Debatten enthalten zu müssen glaubte, nahm Deputirter Paolo Farina das Wort, den Minister erinnernd, daß sein Vorschlag, den er als eincn so versöhnlichen darzustellen beflissen ist, in Nizza schon einen sehr traurigen Ein druck hervorgebracht habe. Deputirter Piccone spra gegen den einen und gegen den anderen Antrag und empfahl einfa, an den bestehenden Nizzardischen Privilegien durchaus nichts zu ändern. Die heutige ganze Sigzung ist von zwei Reden allein ausgefüllt worden, wovon die eine des Giacomo Benso gegen die Brcibehal=- tung der Nizzardischen Zollfreihciten, die andere des Nizzardischen Deputirten Foresta im enutgegeugeseßten Sinne gehalten wurde. Auch der Letztere empfahl, die Freiheiten der Grasschast nicht an- zutasten. Mit großer Spannung sicht man decn nächsten Debatten entgegen. :

Den Savoyarden ist nur der Ausfuhrzoll von Schlachtvieh auf die Hälfte herabgeseßt worden. i

Außer dem Zolliarif werden sich die Kammern vor ihrem Schlusse nur noch mit der Anleihe von 75 Millionen und mit der Patentsteuer, welche die Banquiers, Kaufleute, Advokaten, Aerzte betrifft, zu beschäftigen haben.

Einem Gerüchte zufolge, soll der Entwurf "über das Ehegeseb nach Rom zur Begutachtung abgeschickt worden sein. h

Auf die Ausweisung zweier Franzojen aus Nizza in Folge der bekannten Manifestationen folgte jeßt die des russischen Emigranten Alexander Herzen, der wegen Gesundheits - Rüsichten seiner Ge- mahlin seinen Wohnsiß in Nizza aufgeschlagen hatte. Er lebte dort in Gesellschaft Herwegh's und hat si dur die Brochüre: „„Dé-

veloppement des Idées révolutionnaires en Russie”, befannt Man sagt, daf die Veranlassung zu der gegen ihn ge- rihteten Verordnung, wonach er binnen 48 {hen Staaten zu verlassen hat, eine diplomatische Reclamation ge=-

Siunden die sardini=

Beziehung aus Vieles in einer Session zu beginnen und zu vollenden. Nichts- destoweniger ist der Beginn unerläßlihz Zeit und Ausdauer wer=- den die Vollendung herbeiführen. Lassen Sie uns daher Alle zu- sammenstehen für das allgemeine Wohl; lassen Sie uns die Erwägung der für die ersten, unmittelbaren Bedürfnisse des Landes nothwendigen Mittel der Diskussion abstrafter, politi- scher Prinzivien vorziehen. Unsere freundschaftlichen Bezie- bungen zu den auswärtigen Mächten sind unverändert ge- blieben. Das Gesey vom 4. September ist kräftig durchge-

Einem allgemein verbreiteten Gerüchte zufolge, soll die Polizei mehrere von Kardinal Antonelli an die sardinishen Erzbischöfe und Bischöfe gerichtete Cirkular-Noten sequestrirt haben, gewiß aber if, daß ver Versuch, einige Bischöfe dem Kabinet zu nähern, völlig ge- scheitert is und daß alle Prälaten jeßt mehr als sonst eine feind- selige Stellung gegen den gegenwärtigen Stand der Dinge einge- nommen haben.

Der General-JIntendant der Grafschaft Nizza hat dem Mu nizipium den Beschluß des Gemeinderaths mit der Erklärung zu- rüdgeschickt, daß das Ministerium die Absendung einer welche eine vom Fiskus inkriminirte Protestschrift beauftragt ist, nicht erlauben konnte, ohne den gewöhnlichen Gang der Prozedur zu verlebten,

Ein Gerücht, daß die Regicrung wegen Ueberlassung der Sardinien an England mit dieser leßteren Macht in UnterhanD- lung stehe, findet eine immer größere Verbreitung. im Publikum.

Ín der Provinz Pinerolo ist am 3. Juni um halb fünf Uhr rkan ausgebrochen, daß cin bedeutender Theil Feldfrüchte und Maulbeerbäume aber

Deputation, überreichen

ein so furchtbarer Territoriums davon vóllig verwüstet wurde z Zeinreben sind beinahe gänzlich vernichtet, Di außerordentlih beschädigt.

Aus Rom wird geschrieben, daß Nardoni und mehrere feiner Kollegen als Urhebcr der zwischen den französischen und päpstlichen Militairs stattgefundenen Reibungen C verwiesen worden sind. rufen worden sein.

In Toscana ist der im Administrationsrathe des

A fecis Monatin

den päpstlichen Auch soll General Gemeau nach Paris be-=

d Bartolomei, Mitgli

Marchese Ferdinan iur On aure,

ob bei der Kompletirung Eingeborene das allgemein üblihe System u beobachten fet, i schr gründlicher Erörterungen, welche die Verwerfung dieses stems zum Resultate hatten. Many, der s{{ bei der neuen Zusammenseßung der nach L sätzen des vom Baron Kalbermatten entworfenen organischen C nes zu bildeuden Armee ergiebt, im Wege der Rekrutirung eingebracht werden. Vier Rekrutirungs-Kommissionen mit eben jo vicl A Schreibern w-rden sich nächstens in die verschiedenen Provinzen begeben, um dieses Werk in Ausführung zu bringen. sind 30 Skudi angcsebt.

den Gegenstand vielfacher und | fyndene würdige Ne V zur Entwickelung und Konsolidirung unserer Jnstitutionen, unter deren Ausvizien wir seit länger als einem Vierteljahrhundert vor=

tion auch ferner

Dcmnach foll der Ausfall v

jeden Rekruten da die Kommissionskosten aber 20,00) jo werden diese 6000 Mann dem Staate eine Auslage von zweimalhunderttausend Skudi verursachen ( der bestimmte Preis nit gering is, so zweifelt man doch am Er- folge; denn es ist kein leichtes Unternehmen, im Kirchenstaate sechs tausend mit allen von dem organischen Plane vorgeschriebenen eFahia feiten begabte Männer zu finden, die sich freiwil dienste einzureihen geneigt wären, außer man entschließt sich, die Re- ) Landstreicher auszudehnen. Die all- ner regelmäßigen

lig dem Militai1

frutirung auch auf Proletarier und gemeine Ansicht aber geht dahin, daß die Formation ei und beständigen Armee im Kirchenstaate aus Eingeborenen nur mittelst einer Conscription der Landleute, sonst aber überhaupt gar Welche Auskunftsmittel man auch einschlägt, um auf eine andere wie die bezeichnete Art die Armee zu bilden, werden nur dieselben traurigen Resultate liefern , welche jeßt Neuorganisirung derselben nothwendig machen. vólferung der Städte rekrutirte Armee wird immer wach erhalten, daß sie bei der ersten Gelegenheit, egitimität aufrecht zu erhalten und zu vcrth die Revolution erklären werde. derer, die in dergleichen Dingen ein gründliches Urtheil abzugeben berufen find. Der Marchese Monclair, Repräsentant eine :6sischer und belgischer Kapitalisten, hat der päpstlichen Regier: einen Plan zum Bau einer Eisenbahu Der Marchese verlangt ursprünglich non, daß ihm 6 pCt. Interessen garantir sich jedoch die Regierung nicht darau die Garantie Staatsrathe zur Begutachtung zugeschiit worden.

nicht möglich ist.

Eine aus de1 die Besorgniß

Das i} wenigstens die Ansicht

M:sik von O. Veye1

Bologna nach Ancona

Bedingung

f einlassen wollte, pCt. herab. E tief, Lustspiel in 4 Abth., von Konstantinopel, hes, Moammer Pascha, ist an die

Mitglied des Kriegsra | x Pascba, zum

des zum Kriegsminister ernannten Muterd Präsidenten dicser Behörde ernannt n Aus Bukarest wird geschrieben, daß | einem Theile ihrer Familie begleitet, si in kurzem über Wien nach Paris zu begeben gedachte. Man versichert, daß die Dampfböte des künftighin zuerst den Piräeuns und dann die Jnsel Nothwendigkeit der ften jeßt bestehenden Zwischencommunication entfállt flossenen Sonntag brach rin heftiger Brand in deu zugehörigen hölzernen Gebäuden nächst Topchane Oztantität Pulver war daselbst aufgehäuft. Hülfe verhütete jedoch größeres Unglück.

Die rasch herbeigeeilt«

Rio Fau nLtro;

Brasilien. tehender Rede am Z3ten erossnet:

Kaiser hat die Kammern mit nas Erlauchte und sehr würdige Repräsentanten der Nation ! Mid, Mich abermals von Jhuen umgcden zu schen ir. Jch wünsche Mir und Jhnen Glüd Reiches herrschenden Ruhe, von der Viele Arbeiten

danke dem Allmächtigen daf zu der in allen Provinzen des Jch hoffe, daß sie keine Störung erleiden wird. Arbe Parlaments-Session erledigt worden; in einem

sind in der vorigen n “nstitu!1i0-

neuen Lande jedo, wie das unsrige ist, in welchem dic nen noch nicht alle Entwickelung und prafktishe Vervollkommnung, ( ) welchem die natürlichen Hülfsquellen erziclen, wird von Jhrem patriotischen Eifer noch Vieles erwartet. Gesebe, durch welche die Mängel des Wahlmodus verbessert wer- den sollen, damit weder die Freiheit des Stimmrechts noch dice éffentlihe Ruhe in der Ausübung eines der h unserer Verfassung eine Störung erleidenz Geseße, durch die Munizipal = Jnstitutionen gekräftigt werden, damit dem aus thnen ersprießlihe Vortheile erwachsenz Geseße, dur die Provinzial - Administration geregelt und die Regierung Stand geseßt werde, befähigte und permanente wenden, deren Thätigkeit sich der Förderung des Bo erweisen dürfte z Hand gegeben heranzubilden,

eiligsten Prinzipien

Delegaten zu ver= [fsunterrihtes

moralischen dessen Beispiel und Rath

Gefühle der Religion und Moralität, so wie Liebe Zux Arbeit, anregen und entwickeln würde; Geseße, welche endli die Konsequenzeu des Mangels an Handarbeitern in diesem Agrikultur- Staate beseitigen, die Juteressen der Armee und Marine fördern,

solche Geseße erscheinen als dringende Nothwendigkeit sowohl in f Gegenwart als Zukunft. Unmöglich wäre es, 19

führt worden. Diesem Geseße verdankt man die fast gänzliche Un=- terdrückuna des Sklavenhandels. Jch hoffe, daß Sie Meine Re- gierung hierin unterstüßen werden, damit dieser Handel auch nit nach tem fleinsten Maßstabe wieder zum Vorschein fomme. Gene- ral Oribe hat sich geweigert, Maßregeln zur Unterdrückung Jener Gewaltthätigkeiten und Plackereien zu treffen, welche in Folge der von ihm ausgegangenen Anordnungen an brasiliarischen Unteriha= nen und ihren an ver Gránze der Banda Oriental liegenden Be- sizungen verübt wurden und fortwährend verübt werden. Der ar gentinishe Gesandte ist darauf bestanden, diese Frage zu seiner cigenen zu machenz da sie nit jene Lösung erhielt, welhe der Gou- xerneur von Buenos-Ayres verlangte, so begehrte er setne Pásse, die ihm auch ausgefolgt wurden. So groß nun auch Mein Wunsch nah Aufrechthaltung des Friedens is, so werde Jch doch nicht erman=

pu

geln, Meinen Unterthanen jenen Schuß zu gewähren , den Ich ibnen \chulde, und eben so wenig werde Ich ein gleichgültiger Zu= auer Angesichts von Ereignissen sein, welche die fünftige Sicher= heit und Ruhe des Reiches gefährden können; stets werde Ich

ber die Unabhängigkeit, die Jnstitutionen und dic Integrität der tachbarstaaten achten und in keiner Weise Mich in die inneren { heiten derselben einmishen. Das Budget der Einnahmen

und Ausgaben des Landes wird Ihnen demnächst vorgelegt werden. Sie werden aus demselben eine in Folge der getrossenen Maß- regeln und der fortwährend im Lande herrs{henden Ruhe stattge-

ahme der Einnahme entnehmen. Erlauchte und sehr räsentanten der Nation, vereinigen wir unsere Krâste

A

Zun Neu

wärtsgeschritten und frei und unbelästigt von den ungeheuren re-

©

volutionairen Stürmen anderer Länder geblieben sind, damit sich alle Brasilianer um diese Institutionen haaren und wir unjerem Geburtslande jeden Vortheil bringen mögen, den es von uns er- wartet. Hierin zähle Jch mit Zuversicht auf Ihre loyale und pa-

1

iriotishe Mitwirkung. Die Session is hiermit eröffnet.“

Meteorologische Beobachtungen.

ens Nachmittags Abends Nach einmaliger 2 Ubr. 10) Uhr. Beobachtung.

18351. 16. Juni

Luftdruck ‘Par. 336 11‘“‘Var. 336 04 ‘‘“‘Par. Quellwärme e

Luftwärme « « R R P O 47 R. Flusswärme—* 13,1 R. Thaupunkt ? 7 K t. 74° R Bodeuwärme Dnnstsättiguuzg S6 pCt 71 54 vCt A usdüustungz Wetter... - trübe halb beiter regn Ntederschlag 0,402‘‘Rh Wind Vy V Wi Wärmewechsel 13,4 0 \V olkenzug x 8 4 1 R G I D Ct » E e 1111 auiPtsci Yiittwod Vorstellung: Ein Feldiag

Mittel - Preife :

j Nthlr. Elster Nang 1 Rihlr, 10 Sg Am „hitheater LU

In Potedam. Auf Allerl

niglich sächsischen Hoftheater (Hastrolle.) Anfang halb 7 Uhr. Billets zu dieser Vorstellung sind in der Kaslelans

1 4 Natan lhau)e zu Potsdan

n haus)pte olgí ] rer Balkon und er oa Parquet - Loge 20 Sgr. ¡ 10 Sar. Amphitheater 5 S( Donncrstag, 19. Juni. Im Dpernhau/c Konigs} adt Mittwoch, 18. Juni. Gas! nen, unter der Leitung | Balletm« nen, in 3 Abtheilungen. Erste Abtheilung Ungarischer National -T ) Stud): Allemande. [ (zum d Tauz. (Sämmtliche r D nue Schluß leap Pausilipp‘“/ (Stumme von Portici) , gemalt von l Köhn. Dazu: Nummer ///, Posse tin Att D

Vaudeville in 1 Aft. se der Pläve: Ein Play in den Logen und

Preije ,

Des er ¿en Ranges 1 Rthir. 2c.

Donnerstag, 19. Juni. Gast - Vorstellung De T! zerinnen. Dazu: Eine Ohrfeige um jeden Preis E a 1 Akt. Und: Die Wiener in Berlin, Liederposse M Di K. von Holtei.

nen Ober-Hofbuchdruc@erei.

Z [* D Lw T\ p rern eben Berlin, Dru und Vexlag der Decer}chen