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Kosten fur Bermaltung und „zujtiz

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seien auf 711,286 Rthlr. angeseßt, dit trugen 708,300 : f und belaufe sih daher auf circa 57,000 ? ¡ter der vorlebßte! erheblihe, künftig wegfallende Ausgal solche Differenz wohl ga wegfallen Behörden und Beamten zu beständen jeßt 154 Aemter ( Städte mit selbstständiger Berwaltung und g Gerichtsbarfeit, deren Beamte küusftig wurden An denselben Beamte, Li supernumiräre imoniale, 95 städtishe Beamte: in Summa 637 denen 212 blos mit Verwaltungsgeschäften beschäftigt

)lane sollten nun 182 Verwaltungsó

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amten werden; unter diesen sollten 90 mi zwei und 20 mit mehr als zwei Amis größeren Städten) Jn Summa wúürl 225 Verwaltungsbeamte, 1m Ganzen gelehrte Beamte gebraucht werden. (Diese Mitthcilu1 auf einer privaten Borlage der Regierung an die Fi Fommission.) Kanzlei - Direktor von Bothmer lezweifelt( Nichtigkeit der so eben vernommenen Berechnung, und indem er sich au Budgetpo|ten und die zeß1lgen Forderungen dex Regierung ielt, kam er zu einer Mehrausgabe von Über 300,000 Rihlr, jährl für die Neuorganisation. Eine Berechnung, welche der Finanz Kommission vorgelegen haben solle, gebe, wie er gehört habe, dic Mehrfosten sogar auf nahezu 500,000 Rthlr. an. Er, der Redner, fönne eine folhe Belastung des Budgets nicht auf sich nehmen bevor er nicht wisse, wie diese Mehrausgabe gedeckt werden solle Daß diese indirekten Steuern um ein solhes Mehr erhöht werden

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fönnten, halte er für sehr unwahrscheinlich, da unjer abháugig sei von den Steuer =- Vereinsstaaten, Da fern

Zug. der Zeit nach Handelsfreiheit gehe und da über

eine Zolleinigung mit den übrigen deutschen Staat

immer näher rücke. Für eben so unmöglich halt Erhöhung der Personen - und einträglichere Einrichtu14g fommensteuer, ohne die hier unbeliebte Abschäßung einzuführen; nur die Grundsteucr würde daher erhöht werden müssen, das möge man bedenken! Er stelle daher den Vorantrag: „Stáändc bas {hließen, die von der Regierung gcforderte Bewilligung abzulch- nen und die Regierung zu ersuchen, vor Einführung der Organi- sation den Ständen eine Mittheilung darüber zu machen, auf wel- chem Wege sie den Mehrbetrag der Kosten zu decken beabsichtige“ c. Finanz-Minister von Hammerstein: Es sei keinesweges richtig, daß in der Finanz - Kommission ein Mehrbetrag der Kosten um 500,000 Rthlr. ermittelt sei. Die Berechnung der Regierung gche dahin, daß die Neuorganuisation einen jährlihen Mehrbetrag von etwas über 300,000 Rthlr. erfordere: der jährliche Bedarf für die Neuorganisation belaufe sh auf 1,005,000 Rthlr,, während der jehige

545 Bedarf infl, dei Justizkanzleien nur 653,700 Rthlr. betrage. Dein nach bleibe ein Mehr von 351,300 Rthlr. Hiervon würde aller nas hinsihtlich der Dienstwohnungen Einiges abzuseßen sein, da en würden noch einige transitorische Ausgaben hinzukommen. Seiten der Regierung sci nun in Frage gekommen, wie diese u decken sci. Für das nächste Jahr sei wegen der der Vorjahre kein Mangel zu befürchten, für die ser aber beabsichtige die Regierung, die indirekten Steuern se zu erhöhen, wie es in der vorigen Diât beschlossen sei, ng fortwährend festgehalten werde, daß die in an

Steuervereins liegenden Schwierigkeiten bejeitigl N A

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zum inlandi\chen

März Q 7

D, U rat € seßes erstreckt sich auf den ganzen Umfang Unseres Königreichs Ausnahme der Theile desselben, welche dem Zollvereine au

sen oder sonst vou dem m ldenburg : emclnam(cn

worbhg n N; derrande ausgenommen

mit der Ausführun durcl) die erste Abthei werden. Gegeben Hannover,

Augusi, W. Freiherr von

LBürttemberg. Stuttaart, 209,2 ckchw. Merk. Die Kammer der Standesherren berathet heute den Bericht ihre1 staatsrechtlichen Kommission, die Einführung und Geltung dei Grundrechte in Württemberg betreffend. (Berichterstatter: Karl Prinz zu Oettingen-Wallerstein.) Die Kommission glauit nicht, auße: Augen verlieren zu dürfen, es sei ihr übertragen, eine ernste Pflicht gegenüber dem engeren und weiteren Vaterlande, eine ernste Pflicht gegenüber der Regicrung Württembergs und den Regicrten und dem Augenblicke zu crfüllen, in welchem durch sie die thr zu- gewiesene Frage öffentlicher Erörterung übergeben wird, und des halb glaubte sie als Richtung ihrer Arbeit das Bestreben festhalten zu sehen, in möglichster Objektivität eine allseitige Prüfung des

wichtigen Gegenstandes vorzuveretlien. Deshalb giebt der Kon

missions-Bericht in der ersten Abtheilung eine geschichtliche Darstel I

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lung oder Aufzählung dessen, bezüglich auf die zu lösend

] Frage thatsächlih geshah, verordnet und verhandelt wurde (/ Druckseiten in Quart stark). Die zweite Abtheilung erörtert aus den Thatsachen hervorgehenden Folgerungen, prüft den Jnh und die Rechtsbeständigkeit de1 cinshlägigen, in Württemberg lassenen Verordnungen und bcfaßt sih mit der Aussrellung u antwortung der Rechtsfragen, wonach die Geltung der Re fassung, Reichsgeseße und Grundre( l l leu -ist (12 Drudsciten stark)

den Nesultaten unl

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Hessen und bei Nhein,

) Oeute berilet!

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g. Prälorius und Cich wegen die Last der Etnquarkltlerung De1 ncn Jahren, worüber der Ausschuß, unte1 ¿elner damit in Relation stehender Petil Mittel berichtet hatte. Es entspann sicl

rung, an welcher sich viele Abgeordnet(

Anträge einbringend , betheiligten, auch die anwesenden Regie rungs - Kommissäre, Finanz - Direftor von Schenk und Ministerial

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Portugal. gejtern mit einigen

Rath Maurer, Antheil nahnien. Herr von Schenck erklärte sich es jedo sur unmöogli(

gegen den Vorschlag, aus den Mitteln zur Erbanung der Main

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Weser-Eisenbahn zu \{öpfen, da diese niht lange entbehrt werde

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