1851 / 179 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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gänzlich aufgehoben, und seine etwa noch beizubehaltenden Besug nisse fallen dem Ministerium des Junern. zu. Durch leßtere Maßre

gel, dur die Einführung einer Einkommensteuer, deren Ertrag aus 15 Millionen angeschlagen wird, dur die Unterdrücdung der Aus fuhr-Prämien und durch die Vermehrung gewisser Einnahmen ge- rade 1 den au

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¿ Folge des veränderten Zoll-Systems hofft Sainte 73 Millionen berechneten Verlust des Staatöschaßes uicht

zuwiegen, sondern noch einen Uebershuß von 1,681,000 Frau-

fen zu erhalten. In der Einleitung zu seinem Geseßvorschlage

drüdt Sainte Beuve (gemäßigter Republikaner) sih folgendermaßen

aus: „Der Erfolg der staatswirthschaftlichen Reformen, Tie ; and vollbracht hat und Holland nachahmt, hat mich veranlaßl, ihnlihes Unternehmen für Frankreich zu verjuchen. Fch

daß die Erfüllung dieses Werkes Anwendung der

heit auf den Handel, unserem Landét und RNul

Die Republik gegen | H |

ihre thatsächlihen Verbesserungen deren Der|preGungen

halten kann, wenn sle den

G habe euch die Woßhlfeilheit des

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sie durch Reformen \chlagenLe emporbringt, und

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die mehr als je das mächtigen äußerst wichti und Leon F auche! wegen Der Ministerium nah London einen auf den Widerstand von sprehen will, widelt hierauf fein R. Peel’s Andeuken wärme von der Vortr Die Verhandlungen brochen und auf morgen

4 4 Î hen wird.

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Paris 2/1 U,

National-Versammlung Gestern fand

der Republik auf

qgewöhnlich, von einer

ziere begleitet und wurde

gange des Ma sfeldes empfangen

wieder

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war auf dem Marsfelde und in

die Rufe: „Es lebe Napoleon !“

ten, wie es bei den früheren Revuen Es lebe der Kaiser!“ will man heut Truppen waren alle ruhig und Präsidenten. Unter den Zuschauern tanten und den Polizei-Präfckten C

Großbritanien und ÎJrland. haus Sibung vom 22. QYURl, thung über die Juden - Emancipations R. Inglis gegen die Maßregel aus Prinzip, Details nicht stimmen, sondern behält sich seine l \päteres Stadium der Bill vor. Herr Plumptre: der ersten und einzigen Klausel, daß aämlicz den wahren Christenglauben“‘, aus dem Parlame1 werden sollten, würde demselben alle Krafl nehmen. Die fkleiné Majorität nem Hause von 400 Mitgliedern sei für eine Regierungsbill so Er sei nie ein Judenfeind gewesen, wünsch [ Juden zu bekehren. Zum Schluß protestirt er Bill, ohne für den Augenblick weitere Opposition Walyole: Nach dieser Bill könnte ein Jude mier-Minister oder Erzbischof von Canterbury werden, währen!

Katholik von diesen Aemtern ausgeschlossen sei. Oberst

protestirt gegen die Bill und erklärt, er verlasse Gesinnung des Oberhauses. Diese Bill, welch

der Ferse folge, sei der klarste Beweis, daß

sich feinen Heller um die Religion kümmere. e Fiskal: Die Ausschließung der Katholiken von gewihjen A habe politishe und nicht religiöse Gründe; gegen übrigens ein ähnliches Verbot unnöthig; denn da

seien und am Sonnabend nicht Geschäfte |

brauhe man nicht zu besorgen, daß ein Jud IWollsackx des Lord - Kanzlers einnehmen werde Her! glaubt nicht, daß sehr viele Juden ins Parlament kommen würden; übrigens hätten sle in anderen Ländern du höchsten Stellen gewissenhaft und ehrenvoll bekleidet; warum nicht hier 7 Lord J. Russell: „Die Ausschließung der Fuden ist eiue bürger liche Unterdrückdung und Verfolgung; solch ein Unrecht könue mals christlih sein oder der Christlichkeit des Parlaments frommen Man solle die Befähigung für ein Amt nicht nach der \ fen Meinung, sondern nach der Handlungsweise eine

{hen beurtheilen. Herr Reynolds: Die öffentliche nung sei niht gegen die Juden Emancipation am wi aigsten in Jrland. Dies beweise nicht nur die zweimalige Wahl Roth\child?s in der City, sondern auch die geringe Anzahl von Pe titionen gegen die Bill, Von 37 katholischen Mitgliedern hätten 36 für die Juden gestimmt. Oberst Thompson rieth, in den Parlamentseid die Worte „bei dem wahren Glauben eines au das alte Testament Glaubenden‘““ aufzunehmen. Die Bill wurde da: auf, als Ganzes, nebst Einleitung, genehmigt und die dritte Lejung auf kommenden Freitag festgeseßt

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Sihung am 24. Juni. Die Bill über Entfernung Smithfield - Viehmarkts aus dem Junnern Londons fömmt mit gegen 32 Stimmen zur dritten und leßklen Berathung, nachdem Herr A. Stafford gegen die Maßregel protestirt und seine Peberzeugung ausgesprochen hat, daß die Vill im Oberhaus fallen werde. Die zweite Lesung der Bill über Verbesserung der Ki chenbau-Akte wird von Sir G. Grey beantragt und von r R Jnglis und Herrn Plumptre unterstüßt, dagegen von Herrn Hume und Sir B. Hall bekämpft. Die Bill bezweckt die Unte! Abtheilung großer Kirchspiele, um die Errichtung neuer Kirchen zu erleihtern. Herr Hume fiudet, daß sie nur dazu dienen werke, die Anzahl freier Sihpläbe in den Kirchen zu beschränken, da die Bill den Bischöfen das Recht gebe, die Sihe in den zu bauenden so wie die in den alten Kirchen zu besteuern. Die Debatte kömmt aber nicht zum Schluß und wird bis Freitag vertagt. Das Haus macht eine Pause von zwei Stunden und versammelt sich wieder um 6 Uhr Abends. Herr Disraeli kündigt auf Montag ein Amen- dement gegen die Comité-Berathung der Haussteuer-Bill an, inu- dem der provisorische Zustand des Budgets, der beschränkte, durch

den Kaffernkrieg einshmelzende PNebershuß von 2 Millionen und der Umstand, daß 55 Millionen des Staats-Eiukommens von der blos auf

4 ¡Jahr votirten Einkommensteuer abhängen, eine sonst wünschens-

De Qu walt brauchen und der wichtigen Industrie von Manchester die Pri vilegien des tende ner Entschließung von Manchester an, die

legium nothwendig mit sich

leate gejtern

Brustfrankr

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werthe Veränderung in anderen Besteuerungszweigen nicht zuließen.

exr Millner Gibson beantragt eine besondere Kommission über

H das Magazin für unverzollte Waaren zu Manchester. Der Kanzler

ckchaßfammer wolle seine in dieser Beziehung discretionaire Ge-

: Systems entziehen, die mancher unbedeu- Kanzler giebt als Grund sei einfah die Weigerung der Lokal - Behörden Zollhaus - Kosten, welhe das Privi- bringt (2700 Psd. jahrlich), zu

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Hafenort besiße. Der

beantragt 1e theilweise Entschä

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Belgien. De U r Woche aus England zurückerwartet r Familie nah Sachjen abzurc!1| blenz zu verweilen Die Repräsentantenkammer hal vorgestern 1hré

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-1hunqg 1 erstenmal nach der Ministerkrists wieder aufgenommen 5ammtl Minister waren anwesen? Herr Rogi-r gab úber dli Vi i einige Erlguterungen \hon Bekanul ten Er gußerte sodann, daß der Yluanz

Ansichten und Beschlüsse des Kabinets auseinanderseßen werde, und zeigte die Wiel erbesebung des Kriegs Ministeriums an, indem er deu neuen Minister, General Anoul, vorstelite, der in kurzen Borten cine Zustimmung zu den Ansichten und Absichten des Kabinets aussprach. Nachdem hierauf die Herren Verhaegen, Lebeau und Broudere über die Krisis und deren Lösung ebenfalls Erläuterun gen gegeben hatten, uahm der Finanz-Minister Frère das Wort, Das Kabinet beharrt nach seiner Erklärung auf der Berhaltens

welche das »anijler die

linie, die er sich vorgezeichnet., Es will das Gleichgewicht in den Staats=

Finanzen vermittelst des Ertrags dex Erbschaftssteuer herstellen, unk

es wird von der Kammer die zur Ausführung seines Programms der

öffentlichen Arbeiten hinreihenden Hülfsquellen verlangen. Der Finanz- Minister bedarf theils zur Decfung des Desizits, theils zur Ausfüh

rung der projektirten Arbeiten eine jährliche Mehreinnahme von 4 bis 5 Millionen Franken. Zur Deckung des Defizits sind 27 Mil lionen nöthig, welche er durch das von neuem zu diskutirende Ei schaftästeuer - Gesch aufzubringen erwartet, Die für Ausführung der beabsichtigten öffentlichen Cisenbahubauten ) thigen zwei Millionen solln Bejteuexrung von Brauntwein und Taback herl &Srere diese Mittheilungen machte, Weglassung der Bestimmung C gen Artikel des

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Arbeiten cur

Geseßzes wegen der Erbsctast«

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andere zu vel F den JZüngjsten der zum Jugend (er zahlt 19 Jahre) gemildert worden, daß er num ustehen haben wird.

Turiner Blätter, und namentlich die L päpstliches Breve, in welchem die Erzbijcl öfe unt mont aufgefordert werden, auf ihre Diözesen zu diese Weise die Harmonie zwischen der heiligen gierung von Zardinien um so leichter wird hatte den Anschein, daß dieses Breve als ein Vorläufer di sehnlichst erwünschten Konfkordats, dessen Zujlandebringung das Ministerium sehr angelegen ein läßt, betrachten fei dessen zeigte sich dieses Aktenstück nur als ein bloßes vou Ÿ

herzustellen

die Erzbischöfe von Turin und Cagliari und y a4 Zaluzzo gerichietes Kunststückchen und ist außez nur ein Plagiat des früheren an ven französischen Klerus geri

S§hione in Rom wir? : che Herr Pinelli währen

Die \ämmtlihen Einnahmen betrugen: vom *