E L Unia eh
[150755] Deutsche Hypothekenbank
(Actieu-Gesellschaft) Berlin.
Die in der heutigen Generalversammlung auf 5 9% festgeseßte Dividende pro 1881 gelangt von morgen ab mit K 18 pro Dividendenschein an unserer Kasse, Hegelplaz Nr. 2, gegen Einliefe- rung des Dividendenscbeines Nr. 10 zur Auszahlung.
Berlin, den 31. März 1882.
Die Direktion.
[15071] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 25. Mai 1881 ausgefertigten Anleihescheinen des Kreises Teltow sind nach Vorschrift des Tilgungplans zur Einziehung im Jahre 1882 aus- geloost worden: , i
1) von dem Buchstaben A. über je 1000 M, die Nummern 5 90 109 170 185 296 511 553 583 780 767. 2) von dem Buchstaben B. über je 500 4, die Nummern 28 77 124 190 214 270 354 359 484 492 515, 3) von dem Buchstaben C. über je 200 4, die Nummern 12 21 32 38. i
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Kreisanleibescheine nebst den noch nicht fällig gewor- denen Zinsscheinen und den dazu gehörigen Zins- \{ein-Anweisungen vom 20. Juni 1882 ab bei der Teltow’er Kreis-Communa!-Casse, Berlin W., Körnerstraße 24, einzureichen und den Nennwerth der Anleihescheine dafür in Empfang zu nehmen.
Mit dem 1. aua 1882 8 die Verzinsung der ausgeloostèn Anleihescheine auf.
Für ente Zinsscheine wird deren Werthbetrag vom Kapital abgezogen.
Berlin, den 29. März 1882. /
Der Kreis-Aus\shnß des Kreises Teltow.
Prinz Handjery, Königlicher Landrath.
* Bekauntmachung.
In der Vorstandssißzung vom 19. Dezember 1881 find die nahstehenden Societäts-Obligationen, nämli;
A. Nus der 1. Anleihe
ad 450,000 Marf.
1) Litt. A. Nr. 61 à 1500 M, 89" gn
2) Tatt: B. Nr, 3939: 100 679 178 192 821 587 767 510 561 223 776 454 173 597 316 137 319 à 300 M,
3) Litt. C. Nr. 1240 1395 996 952 1134 1455 1264 875 873 1309 1215 1275 1075 867 1283 1027 1187 871 1045 874 845 1379 à 150 M.
B. Nus der 2. Anleibe
ad 120,000 Marf. 4) Litt. A. Nr. 3 à 1500 M, 5) Litt. B. Nr. 154 155 162 167 und 80 à 300 46 ausgeloost worden. S Die Inhaber der gedachten Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß die Auszahlung derselben am 1. Juli 1882 ‘in den Vormittagsstunden von 8 bis 12 Uhr gegen Rück- gabe der bligationen und der betreffenden Zins- coupons bei der Societäts-Kasse hierselbst erfolgen wird und von der Verfallzeit ab die Verzinsung aufhört. : Zugleich mache ih unter Bezugnahme auf meine Bekanntmachung vom 17. Dezember 1880 darauf aufmerksam, daß die Beträge für die bereits früher ausgeloosten Obligationen der 1. Anleibe: Litt B. Nr. 122 308 682 805 à 300 M Tâtt. C. Nr. 894 1001 1167 1261 1322 1469 à 150 M. bis jeßt nicht abgehoben find. Rahden, den 4. Januar 1882, Der Dircktor der Socictät zur Regulirnng der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke. von Oheimb, Königlicher Landrath.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[15077] Wocthen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 31. März 1882,
Activa. Metallbestand: 1084447 M 76 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 2650 A Bestand an Noten anderer Banken: 468 200 A Wechsel: 4682493 MA 76 S. Lombard: 3952100 M Effekten: — A — 4. Sonstige Aktiva: 39 162 A 36 4.
Passiva. Grundkapital: 3000000 A Re- serve-Fonds: 600000 4 Banknoten im Umlauf: 2 809 100 Æ Tägliche Verbindlichkeiten: Devositen- Kapitalien 3 701230 A An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: — M Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im FInlande zahlbaren Wechseln: 699 798 M 08 4.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Königliches Soolbad F[MCN bei Groß-Salze.
(Eisenbahn-Stationen Sehönebeck a. d. E. und Elmen bei Magdeburg.)
Die Saison des durch seine günstigen Heilerfolge bei Haut- und Drüsen-Krankheiten, Frauen-Krank- heiten, Sfropheln, Rheumatismen, Gicht, Nervenleiden 2c. bewährten, dur den Neubau eines roßen Wannen-Badehauses, sowie neuer Sool- Dunstbäder fürzlid erweiterten und vershönerten Königlichen Soolbades Elmen dauert
vom 15. Mai bis 15. September.
Außer den aus einer sehr heilkräftigen Soole und aus bromreihen Mutterlaugen bereiteten Bädern werden Sooldunst-, Es und kalte Sool- (Owemm-Büder gegeben, sowie neben der eigenen
rinkquelle alle gebräuchlichen natürlichen und fünst- lihen Mineralwasser und frische Schweizer Ziegen- molken in einer Trinkhalle verabreicht. :
Die Promenade an dem 2 Kilometer langen, die gesundeste Luft ausströmenden Gradirwerk ist von besonders günstigem Einfluß auf die Rekon- valescenten. :
Auskuuft über Wohnungen, Taxen, Pensionen für Kinder 2c. ertheilt die Königliche Bade-Jnspektion.
Schönebeck a. d, Elbe, im März 182.
Königliches Salzamt,
[12261]
Die zweite ordentlihe General-Versamm- lung des Brandversichherungs-Vereins Preufßi- scher Forstbeamten findet
am 20. Mai d. T) Vormittags 10 Uhr, im Saale des Dessauer Gartens, Dessauerstraße 3 hierselbst, statt. -
Die na §. 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der General-Versammlung Berech- tigten werden zu derselben hiermit eingeladen. Be- züglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den S. 16 der Statuten verwiesen.
Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1881 und der Etat pro 1882 können im landwirtbschaftlichen Ministerium, Leipzigerplatz Nr. 7, im Zimmer Nr. 18, 2 Treppen, während der Dienststunden eingesehen, auch können daselbst die Legitimationskarten in Em- pfang genommen werden.
Berlin, den 10. März 1882.
Directorium des Brandversicherungs - Vereins Preußis wi Forstbeamten. EICE
[15072]
Danziger Privat-Actien-Bank. In Gemäßheit der 8. 23 und 34 unseres Statuts bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß in der am 1. d. Mts. stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der Actionaire unseres In- stituts die Herren Commerzienrath J. S, Stoddart und Samuel Cohn auf 5 Jahre zu Mitgliedern des Verwaltungsraths gewählt und demnächst dur uns' die Herren Th. Rodenacker und Max Steffens zu Mitgliedern der Direktion für den Zeitraum vom 1. April 1882 bis dahin 1883 bestellt worden find. Ferner haben wir an Stelle des aus Gesundheits- rücksihhten von seinem Amte zurückgetretenen Herrn F. Schottler den Herrn Wilhelm Scefrid zum vollziehenden Direktor der Bank ernannt. Danzig, den 31. März 1882. Der Verwaltungsrath der Danziger Privat-Actien-Bank. Der Vorsitzende. George Mir.
Pommersche Hypotheken-Actien-Bank.
Gemäß §. 34 der Bank-Statuten machen wir bekannt, daß in der Sißung des Kuratoriums der Pommerschen Hypotheken-Actien-Bank am 227. März cr. laut notariellem Protokoll Herr Rittergutsbesizer Ludendorff auf Natteick zum Stellvertreter des Präsidenten des Kuratoriums gewählt worden ist. A
Coeslin, den 29. März 1882.
Die Hauptdirection.
[14893] Tilsit-Justerburger Eisenbahu, Bilanz für das Betriebsjahr 1881.
[14901]
V Dn e
Die Einnahmen betrugen :
1) Vebertrag aus dem Jahre T A2 G 10A
2) aus dem Personenverkehr . 194289 , 75 b
3) aus dem Güterverkehr . . 249858 ,„ 63 ,
4) diverse Einnahmen . . . 86003 , 32 L
R R O T O R P C LTED
Summa 541 680 4 89 Die Ausgaben betrugen: 1) für die Allgemeine Verwal- U i 00040 E06 S 2) für die Bahnverwaltung . 63799 , 16 , 3) für die Transportverwaltung 120921 „ 46 L 4) Rücklagen zum Reserve- und Erneuerungsfonds: a. regulativmäßige Rücklagen 78704 , — b, Erlös für ausrangirte Ma- Ta 1116 G 5) Zur Verzinsung der Priori- I bligationen... 2004 Summa 358 691 4 93 Die Einnahmen betrugen . . 941 680 A 89 Die Ausgaben betrugen 300.001 0 Bleibt Ueberschuß zur Zah- lung der Dividende und der Staatseifenbahnsteuer, welche rot. 4500 M betragen wird und erst nach Feststellung der Dividende genau berechnet wer- De r e CISSORR T R A Tilsit, den 25. März 1882, Der Verwaltungsrath: von Simpson. Kleffel. Korn.
[15073] : x Bergwerks-Aktien-Gesellschaft Hugo.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Dienstag, den 2, Mai 1882, Nach- mittags 2 Uhr, îm Lokale des Herrn Vauthier, 42 Rue Central, in Lyon stattfindenden
ersten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
”
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz pro 1881,
2) Bericht des Aufsichtsrathes.
3) Feststellung der Vergütung für die Mitglieder des ersten Aufsichtsrathes für die abgelaufene Geschäftsperiode und eventuelle Genehmigung desjenigen Passus des §, 13, welcer diese Vergütung für die Zukunft regelt.
4) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes (8. 34 der Statuten). -
Nach §. 25 unserer Statuten is jeder Aktionär berechtigt, der Generalversammlung beizuwohnen, jedo können zur Stimmabgabe bei den zu de taa den Beschlüssen nur die Besißer von mindestens zehn volleingezahlten Aftien Theil nehmen. Als meBEe der Aktien werden nur diejenigen Personen angesehen, auf deren Namen dieselben im Alktien- buche am Tage der ersten Berufung der General- versammlung eingetragen sind,
Zeche Hugo bei Buer i, W., den 1. April 1882,
Der Aufsichtsrath.
[15097] Offene Försterstelle. A [14982] Zum 1. Juli d. J. ift in der hiesigen städtischen Verwaltung eine Försterstelle, mit welcher ein Gehalt von 1000 bis 1350 Æ verbunden ist, zu besetzen. Forstversorgungsberechtigte Bewerber der Jäger- Klasse A. T. wollen sich unter Beibringung ihrer Zeugnisse, namentlich auch des Forftversorgungs- seins, bis zum 15. Mai d. I. bei uns melden. Goslar, den 25. März 1882. Der Magistrat. v. Garßen.
Schumann. |
[15128]
im Hause
General: Versammlun dex ZedisGen Dampfschifffahrts - Gesellshaft in übe
am 14. April 1882, präzise 11 Uhr Vormittags, i rave Nr. 72.
Tagesordnung nah Maßgabe §8. 7 der Statuten.
Die Direction.
Außerordentliche Geueralversammlung
Deutschen Tageblatts, Actien-Gesellschaft
Mittwoch, deu 19. April 1882, Abends #7 Uhr,
in Berlin, Leipzigerstraße Nr. 122 x.
Tagesordnung: 1) Statutenänderung. 2) Geschäftliches.
Der veränderte Statutenentwurf wird allen Aktionären
Berlin, den 31. März 1882.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: r
Î F. Graf Beh ;
zugesandt werden.
Er Deutsehe Hypothekenbank
(Actien-Gesellschaft) zu Berlin.
Activa.
M. S Cassa-Conto.* E assen-Bestand . ; 640,229 7 3 Cambio-Conto. | Bestand an Wechseln | M 431,393. 13. |
ab Discont à 5% „, 2,713. 03. 428,680 10 Hypotheken-Conto.
Pfandbriefe / im Umlauf \
Bilanz-Couto ultimo Dezember 1[8WS1.
Actien-Capital-Conto. 60 %/6 Einzahlung auf M 9,000,000 R Unkündbare Pfandbriefe-Conto. 4 9% M. 1,636 600. 439% „ 7,226,400. 5 % „, 7,722,500.
#
9,400,000
16,585,500!
Gegen Hypothek gewährte kündbare D und unkündbare Darlehne. . . [18,347,096 57 Hypotheken-Lombard-Conuto. | Gegen verpfändete Hypotheken ge- Warte Darlehne, Coupons-Conto.
Fâllige Coupons. C Conto-Guthaben beiBaukhäusern. Guthaben bei Bankhäusern gemäß |
8. 13, 12 d. des Statuts . . 943,831 80 Zins-Debitoren-Conto. h Sa O 198,784/30 Gesellschafts-Gebäude-Conto. | Bankgebäude Hegel-Plat 2 | t e app M. 34,600, —. | ab Abschreibung
2% abger. . QO00! Jnventar- Conto. E Weand, C 7/878. ab 10%/a Abschrei- f
H E R (D, 40: n Grundstücks-Couto. Hewinn. In Subhastation erworbene Grund- |
S Effecten-Conto.
Bestand an Effecten . Pfandbrief-Disagio-Conto
M. 46,873. 75.
ab Abschreibung '
Po L001 ¿i “o Conto-Corrent-Conto. Debitores . E A
10,778 56 de 1880.
Bestand
Zinsen
367,100/—| Creditores .
9,873. 75 169,694 46 123,506,189 82 Berlin, den 31. Dezember 1881, E iz h Die Direktion. Abegg. Möllhausen.
[15078]
Activa.
M. o Kohblenfelder-Conto .
Grunderwerb-Conto . E Shacbtbau-Conto (2 Förderschächte) . Maschinen-Conto . Ee Eisenbahnbau-Conto .
Tagcbauten-Conto
Inventar-Conto S Wasserleitungs-Anlage-Conto . Gasbeleuchtungs-Anlage-Conto . Dampfziegelei-Anlage-Conto . E Beamten-, Arbeiter-Wohnungen und Grundstücke
380 000|—
106 000/— 370 000|— 283 604|—
5 381/85
Effecten-Conto Cafsa-Conto . Wecbsel-Conto A 12 005/41 Conto-Corrent-Debitoren . E 308 155/46 Arbeiterwohnungen-Betriebs-Conto 584/70 Materialien-Conto . . 31 213/93 Dampfziegelei-Betriebs-Conto 1 484|— Feuerversiherungs-Conto . 6 149/29 "3551 097|63 Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft besteht aus den
Herren Commercienrath Gustav Schneider, Magdeburg, L o Hermann Kricheldorff, Magdeburg, stellvertretender Vorsitzender Commercienrath B. Freise, Neustadt Magdeburg,
Stadtrath August Kalkow, Magdeburg, W. Zuckshwerdt, Magdeburg, Fr. Grillo, Essen, H 4 August Waldthausen, Efsen. Magdeburg, 27. März 1882, Der Aufsichtsrath. Kricheldorff.
A. Pavel
[14359] Fabrik : Taubenstrasse 24.
Vanillen 1,60, Kibîtz- und Vogeleier, feinste Vanillen-
Marzipaneier verschiedener Art M 1,80, Fondant-Vogel-
364 518/99! Stamm I O D 180 000|—| Stamm - Prioritäts - Actien- | Capital-Conto n 71 000|—| Reserve-Fonds-Conto . 250 000|—| Dividenden-Conto . 60 000|—]| Delcredere-Conto . 20 000|—| Tantième-Conto 1 000/—]| Conto-Corrent-Creditoren .
Amortisations-Conto. Eingezahlte Amortisationsraten. Cautions-Conto. | Der Bank bestellte Cautionen . 1,491,271 40|| Dividenden-Conto. | Noch nit abgehobene Dividende Pfandbriefe-Coupons-Couto. Noch einzulösende, fällige Pfand- Pre C Reserve-Fonds-Conto.
Zinsen-Reserve-Conto. Für das Jahr 1882 zu reservirende
Conto-Corrent- Couto. ; Provisions-Reserve-Conto. : Für noch nicht erledigte (
und etwanige Ausfälle . Gewinn- und Ve
Magdeburger Bergwerks-Actien-Gesellschaft. Bilanz am 31. December 1881.
: Actien - Capital-
zorsißzender,
r
Der Borstaud, Vogts.
3eschäfte
rlust-Conto.
60,407 20,498
302
125,027 |: 362,525
130,281 250,625
250,000 321,016:
23,006,153 /32
P assiva. 5 2 100 000|—
j 900 000/— 305 817/23 116 284|— 7217/95 11 567|— 110 211 45
Ls 3 dó1 097/63
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| zugegangene Uebersicht der Staatseinnahmen und Ausgaben pro
Erste Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 979. Berlin, Sonnabend, den 1. April 182,
feuersicheres Gebäude errihtet werden möchte, Der Kommissar des Finanz-Ministers, Geheime Finanz-Rath Schulz stellte die Erfüllung dieses Wunsches in Aussicht.
Ohne erhebliche Debatte wurden alsdann die einzelnen Positionen des Etats und \{ließlih der ganze Etat nebst dem betreffenden Gesezentwurf mit großer Majorität genehmigt.
Weiter wurden auf Vorschlag des Rejerenten, Freiherrn von Tettau, die Petitionen des Magistrats und der Stadt- verordnetenversammlung zu «Fnsterburg und des Kreistages des Kreises Jnsterburg, betreffend die Regulirung des oberen Pregelstromes und den Ankauf der Bubainer Mühlenwerke, der Königlichen- Staatsregiernng zur Erwägung überwiesen und die Denkschriften über die geschäftliche Lage der Kanal- projette, über die Bauausführungen an den Wasserstraßen und über die Regulirung der Warthe 2c. durch Kenntniß- nahme für erledigt erachtet.
Sluß 51/, Uhr. Nächste Sigung unbestimmt.
Amen
hof in Frankfurt, bei dem eine gewisse Betheiligung der bessishen und badischen Regierung in Bezug auf Fesistellung des Projekts, wegen der Main-Neckarbahn, wir uns gefallen lassen mußten. Wir batten ge- hofft, früher in den wirklihen Bau eintreten zu können, indeffen fanden sich bei Feststellung des Projekts Hindernisse, die beseitigt werden mußten, dann ergaben sich Schwierigkeiten betreffs des Grunderwerbs. Endlich sind auch diese Schwierigkeiteu beseitigt und wir dürfen hoffen, im folgenden Jahre mit verstärkten Kräften das Versäumte nachzuholen. Das ist der Grund, weéhalb wir für das folgende Jahr einen Nachtragskredit begehren. Die Geldmittel werden von der Finanzverwaltung Uur beansprucht, wenn das Bedürfniß vorliegt. Der Herr Minister Camphausen hat die Güte gehabt, sih an- erkennend über die Verwaltung der Eisenbahnen auszusprehen. F bin ihm dafür schr dankbar, ich glaube auch, ihn über einen Punêft, über den er noch zweifelhaft war, beruhigen zu können. Was die Er- gebnifse der verstaatlichten Eisenbahnen gegen die alten Staatsbahnen angeht, fo ist es kaum mögli, die Resultate der einzelnen Linien so auseinanderzubalten, daß man hätte angeben können, wie si das Resultat gestellt haben würde, wenn die Bahn in Privatbesit ge- blieben wäre; denn die natürliche Folge des Zusammenlegens der ein- zelnen Linien ist, daf man den Verkehr nunmehr mehrfach nicht mehr leitet über die Linien, liber die er bisher geleitet wurde, sondern dort, wo man den Betrieb am zweckmäßigsten führen kann. In Folge dessen haben ih Verkehrsverschiebungen auf einzelnen Linien ergeben; es haben „einzelne Staatsbahnlinien eine Einbuße erlitten, auf der anderen Seite haben verstaatlihte Bahnen einen Zuwachs an Verkehr erhalten, den sie unter anderen Umständen nicht be- fommen haben würden. Es würde sehr {wer halten und einen folofsalen Apparat erfordern, wenn man blos zu Zwecken der Statistik hierüber genaue Nachweisungen machen lassen wollte. Die angeregte Frage, ob wir auch die Superdividende, z. B. bei der Cöln- Mindener Bahn, die Eisenbahnabgabe von den übrigen verstaatlihten Bahnen vor Aufstellung des Abschlusses gebührend berüdsichtigt haben, kann ich mit Ja beantworten, denn wir haben gegeneinander gerechnet die Zinszushüsse — die einen ganz anderen Abschnitt des Etats belasten, als den der Staatseisenbahnverwaltung —, die wir für die vorpommerscen, die binterpommerschen Bahnen Cöslin- Stargard „und Cöslin-Danzig, die Eifelbahn zu berechnen hatten gegen Dividenden, Superdividendea und Gifenbahnabgaben, und da stellt sih heraus, daß die Staatseisenbahnverwaltung noch einen Be- trag von 1 129 223 4 übernommen hat, mit anderen Worten: daß
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 1. April. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (14.) Sizung des Herrenhauses ergriff nah dem Freiherrn von Tettau der Finanz-Minister Bitter das Wort. Derselbe hob hervor, daß der Vorzug des vor- gelegten Etats, in Einnahme und Ausgabe ohne Anleihe zu balanziren, {on allein ein Beweis sei, daß man die Finanz- lage als eine sehr gute bezeihnen dürfe; bisher habe no jeder Etat und jedes Rechnungsjahr mit einem größeren oder ges ringeren Defizit abgeschlossen. Erfolgten in den nächsten Jahren günstige Ernten, jo werde sich das Resultat noch günstiger stellen. Ohne diese Gunst der Vorsehung werde auch die ge- wissenhafteste Finanzverwaltung keine Ueberschzüsse schaffen ; wir brauchten eben die Wohlhabenheit, und zwar hauptsächlich die Wohlhabenbeit auf dem Lande. Die speziellen Einwände des Vorredners, die auch auf ein verschleiertes Defizit hin- deuteten, seien, wie er hon im anderen Hause dargethan habe, für die Finanzverwaltung nicht stihhaltig; das Ver- trauen der Regierung auf eine Besserung der Verhältnisse des Landes aus sich selbst heraus bestehe nach nie vor, und außer- dem stehe die Regierung nah wie vor auf dem Standpunkte, daß das Verwendungsgeseh sie zu dem neuen Steuererlaß- vorshlage verpflichte. Ein Steuerbewilligungsrecht, eine Ouoti- sirung gestehe die Staatsregierung nah diesem Geseye dem Abgeordnetenhause nicht zu, weil sie an Art. 109 der Ver- fassungsurkunde unverändert festhalten müsse.
Herr Camphausen (Berlin) ging genauer auf die dem Hause
— Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (46.) Sigung seßte das Haus der Abgeordneten die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Abänderung der kirchenpolitischen Gesetze fort. Nah dem Abg. Frhrn. von Minnigerode ergriff der Minister der geistlichen 2c. Ange- | legenheiten von Goßler das Wort:
Meine Herren! J babe allerdings heute, wie geftern den Ein- druck gehabt, daß in der Auseinanderseßzung, welche zwischen den ecin- zelnen Fraktionen stattfänden, es für die Staatsregierung nicht fo leicht ist, das Wort zu ergreifen, um die Debatte zu fördern. Fch habe mi gestern bemüht und werde mi heute au bemühen, in keiner Weise irgend einen Ausspruch zu thun, welcher das Feucr, das durch die gehörten Reden ab und zu entzündet wird, anfachen oder steigern könnte. :
Als ih heute Morgen die Verhandlungen vom Juni 1880 an meinem BVlicke vorübergehen ließ, und wenn ih jeßt die Verband- lungen von beute und gestern damit vergleiche, so kann ich nur fagen, man befindet si wie in einem Traume. Wie haben sich seit jener Zeit die Verhältnisse hier im Landtage geändert! Darauf weiter etnzugehen findet sich vielleicht noch eine Gelegenheit am Schluß meiner Ausführungen, aber das möchte ic von vornherein bemerken, daß die Stellung der Staatsregierung zur Vorlage und zut den beschlossenen Anträgen, welche ih gestern \kizzirt habe, und die, wenn es nah meinem Wunsche gegangen wäre, noch etwas aus8gie- biger im Plenum hätte ausgeführt werden können, in der dritten Lesung eine unveränderte ist. Die Staatsregierung hält auc in der gegenwärtigen Lesung an ihrer Vorlage an und für sich fest, und wenn ich auch anerkenne, daß die positiven Beschlüsse, welche gestern gefaßt worden sind, sich im Allgemeinen in der Richtung der Vorlage bewegen, so läßt sib do andererseits nicht verkennen, daß die Be- \{lüsse mit einer Reihe von Spißen und Schwierigkeiten versehen
1880/81 ein. Prinzipiell sei ihm niemals zweifelhaft gewejen, daß nah dem Jnkrafttreten aller neu bewilligten Reichssteuern und -Zölle die Finanzlage eine außerordentlich günstige werden müsse; speziell die gegenwärtige Finanzlage beurtheile er noch günstiger als der Finanz-Minister. «In»vessen sei die jevige Auffassung der Natur des Extraordinariums im Schoße der ena n E e e A Nah der gedachten Ueber iht habe eine Nothwendig- bei der alten Nechnung dieser Betrag aus anderen Fonds hätte zu- keit, zur Decckung exiraordinärer , Etatsausgaben die ges{ossen werden A Es ift “dis das Ergebniß Lee bewilligte Anleihe zu realisiren, in feinem Augenblicke be- Lea lina noch um diesen Betrag günstiger. Von den standen ; gleihwohl sei die Anleihe von 1880/81 realisirt | übrigen Intraden, die die Staatskasse nebenbei gehabt, von dem worden und daraus entspringe denn der bekannte Uebershuß | Zinsgewinn, indem die Bestände bei der Generalstaatskasse jetzt zu- von 281/2 Millionen. Einen Vorwurf wolle er daraus dem | meist einlaufen, während sie früher bei Bankhäusern belegt wurden von Finanz-Vinister keineswegs machen , da ihm (Redner) nit die |“den Zinsen der Fonds, die wir als Reserve- und Grneuerungsfonds bei der volle Einsicht in das jeßige Geschäftsverfahren seiner Verwaltung Staatskaffe beruhen baben, von diesen Nebenintraden und Vortheilen zu Gebote stehe, indessen rathe er zu genauerer Prüfung der | Lill ib gar nicht sprechen. Jch glaube also, daß das Ergebniß der d e K e Cr 3 Be z ; g Ï Staatseisenbahnverwaltung ein vollkommen befriedigendes gewesen ist. Verwendbarkeit vorhandener Vestände, denn die Anleitereali- Jch darf wiederholen, was i vorgestern hier ausge\procen habe, daß sationen und die Verwendung si ergebender Ueberschüsse seien
en / : ; die Verhältnisse der Staatseisenbahnverwaltung uns die berechtigte : : S s A vollständig auseinanderzuhalten. Jin Einzeluen treffe die Ueber- | Zuversicht einflößen, daß wir nicht nur im Interesse des Verkehrs, sind, welche einer ernsthaften Erwägung bedürfen. Am s{chwersten ift s{hußberechnung für 1880/81 zahlenmäßig durhaus zu. Bezüg-
sondern au im Interesse der Finanzen in unserer Eisenbahnpolitik | — i spreche dies subiektiv für mi aus —, daß die Artikel 4 und 5 lic) der Eisenbahnverwaltung habe er einige Monita zu ziehen, | einen ridtigen Weg „eingeschlagen haben. j bule d la in Mee A ag se deren hauptsächlichstes sei, daß man aus der Uebersicht den Herr Ober-Bürgermeister Becker wendete sich gegen den Annahme auch zu einem faktischen. friedlidien Zustande Einfluß der Verstaatlichung der Privatbahnen auf die Finanz- | Steuererlaß, den er für keinen Segen halte. Nur eine direkte | führen würden. Diese Hoffnungen haben sich als trügeris resultate des Jahres 1880/81 niht klar genug ersehen könne. | Reform unserer Personalsteuern könne helfen, womöglich mit | erwiesen. An dem Ziele halte ih aber selbstverständlich fest und das ‘Weniger erfreulih sei es, daß der Uebershuß des heute zu fakultativer Selbsteinshäßung, Viel dringender sei die Er- führt mi weiter zu ciner leßten kurzen Bemerkung. Der Staats- Ende gehenden Etatsjahres nur ein ganz geringer sein werde, | höhung der Beamtengehälter und dié Entlastung der Kommunen. regierung und überhaupt allen, welche in diesen Kämpfen und Dis- und demgemäß erscheine ihm ein neuer Steuererlaß in diesem | Für einen dieser beiden Zwecke hätte man die zum Steuererlaß | kussionen an die firhenpolitische Entwicklung theilgenommen haben, «zahre wenig angezeigt. Die Wünsche des Referenten für die | bestimmten Beträge verwenden können. Die zu dem ersten Zwecke | kann die große Veränderung, die gegenwärtig thatsächlich Zukunft theile er vollkommen. U i
Hierauf ergriff der Minister der öffentlihen Arbeiten
L S e E Z c eingetreten ist, nicht verborgen bleiben. Wenn die erren erforderliche Summe von 21 Millionen hätte man erhalten, wenn ihre Neve j von 1880 und namentliG die Reden, n e man den vorjährigen und den diesjährigen Erlaß zusammen ge | die Herren von der linken Seite des Hauses gehalten Maybach das Wort: nommen hätte. Wenigstens hätte man eine theilweise Erhöhung | haben, mit ihren beutigen vergleiGen werden, so ist damals dur Herr von Tettau und auch der Herr Vorredner haben die Güte | bis zur Höhe von 6 Millionen konzediren können. Außerdem diese Reden als rother Faden gegangen — ih erinnere namentlich an gehabt, mein Ressort zu streifen. Herr von Tettau zunächst bat | lege das jeßt bedenklich gewordene Verwendungsgeseß von 1880 | die warmen Worte des Hrn. Abg, Miquel — der Wunsch, daß das bemerkt, daß ihm das regelmäßige Grtraordinarium entlastet zu | den Schwerpunkt aller dieser Steuer- und Erlaßfragen aus- | Centrum endlich aus seiner zurückhaltenden negirenden Stellung her- sein seine im gegenwärtigen Jahre durch ein _Spezial-An- \chließlih in das andere Haus; das Gescy müsse also bald- | austreten möchte. Diese Haltung ist gebrocen, das Zaudern ist über- leihegeseß. Er hat dabei die noÞ im_ andern Hause befindliche öglihst durch eine R isation des direkten St wunden und ic möchte ‘in der Kontinuität der Auffassungen die Anleihe über die Herstellung von Sekundärbabnen über den | 10g ihst durch eine Zeorganisation des direkten teuersystems Herren von der linken Seite des Hauses daran erinnnern daß sie Umbau von Bahnhöfen über die Beschaffung, von Betriebs- erseyt werden. Die Nothlage der Kommunen könne ferner Tod ul gewisser Anerkennung sich diefer Thatsache cefvenai Denis material und einige andere Bedürfnisse der Eifenbahnverwaltung | nit länger andauern, es sei die ernste Pflicht der Negierung, das muß ih doc von meinem Standpunkte aus iwviederbiilt ée im Auge. Ih glaube indessen daran erinnern zu dürfen, daß das | wenigstens die Fesseln zu löfen, die dem BVesteuerungsrecht der kennen, mag die Differenz in unseren Auffassungen au Ferfahren, welches in diesem Jahre einges{lagen ist, auc in früheren | Kommunen noch entgegenständen. Ein kleiner Schritt zur Abhülfe | noch fo groß sein: die Thatsache selbst besteht und an Zahren in gleicher Weise beobachtet ist. Sogar in denjenigen Jahren, | sei die Hundesteuer, ein weiterer der Vorschlag einer Schank- | der Hand dieser Thatsachen kommen wir meines Erachtens in denen wir Geldüberfluß hatten, haben wir Beträge, die man zu } steuer vor zwei Jahren, bei dem nur zu bedauern sei, daß auch dahin, daß wir in einer friedlichen und allfeitig freundlihen diesem Zwelke in das Extraordinarium hätte einstellen können für | die Negierung nach der ersten Ablehnung nichts weiter gethan { Weise über eine Reibe von Fragen uns no einigen werden, Meine gs Ce Q0, der prohuttiven SEOE f Se, F f habe. Das System der Lizenzsteuer in Elsaß-Lothringen iväre rar A E Dit das as A4 T babe e S Le Es Santa Umfang, S gestatte Mie Gan Beweise auf A den boben do wohl auh für uns der Erwähnung „werth. Weitere U 18 die: früheren Kätmvie, At erlebt f pu vie mi nur bistoris Hause vorliegenden Sericht über die Bauautführungen pro 1880/81 { Quellen ohne jede Belastung des Staats wären , die Wieder | ¿1 die Sace hineingearbeitet — ih habe niemals es für einen \inzuweisen, welcher über die Bewilligungen für einzelne Zwecke seit einführung ‘der Schlachtsteuer und für die Rheinlande eine nationalen Gedanken erkeniéei können, „Bischöfe auf den Schub zu dem Jahre 186s, und darüber, wie diese Verwendungen erfolgt sind, | kommunale Weinsteuer, für welche leßtere es nur der staats- bringen“, ih kann es auch nit als einen nationalen Ge- und welche Beträge erspart worden sind, Auskunft giebt. Wenn rechtlichen Einrangirung der Rheinprovinz unter die Wein: | danken ansehen, „die Bischöfe wieder einzuseßzen.“ Kommen S s Me n haben, Seite M Berichtes am pe[Magen, länder bedürfte. chcky LNEEE ET, ¿ne sie di E L R ist G Oen 0 finden Sie, daß vermöge besonderen Geseßzes aus dem j i I alls ein nationales Bedürfniß, diesen Konflikt wieder aus der We Jahr 1867 für den Bau eines dritten Geleises E der Strele | g QuE d Appa, pras ian M aas ma, N L schaffen. Und, meine Herren, das Streben der Staatsregierung der Saarbrückter Bahn, vom Bahnhofe N ikfirhen bis zur Grube N E BLOGATUNg. hres Se veiteuerungdrechis zu ht aub nicht nah Macht, wie der Hr. Abg. Ridter behauptet Reden 215 000 Thaler für die Werbtubaag tar \hlesishen Gebirgs- gewähren. Daß der vorliegende Etat in Einnahme und Aus- Liadben das Streben geht nah Frieden. Es ist wiederholt von dieser bahn, von Dittersbach aus mit dem Bahnhofe Altwasser der Bres- gabe ohne Anleihe balanzire, könne nicht zugegeben werden ; Stelle und auch von anderen Seiten ausgesprochen worden: wir lau-Schweidnitz-Freiburger Eisenbahn 330 000 Thaler, für den Um- | der Ueberschuß des Jahres 1880/81 in Höhe von 28!/4 Millionen fämpfen nidt um des Kampfes willen; jeder Kampf is in meinen bau und die Erweiterung der Bahnhöfe der Niederschlefis(-Märki- | sei eben der in der Anleihe für jenen Etat bewilligte Kredit Augen eine Thorheit oder cine Unmoralität, oder keinen anderen Zweck {en Eisenbahn zu Berlin, Breslau, Görliy und Koblfurt ca. 2 Mil- | und seine Einstellung als Einnahme in den Etat pro 1882/83 | hat, als zu einem friedliden Zustand zu gelangen. lionen Thaler, für den Umbau der Babnhofsverbindungsbahn zu Breslau | bedeute nichts weiter, als daß dieser in Wirklichkeit mit einem Das ist der Zweck aller unserer Kämpfe auf pbysishem wie auf Gir000 Thaler, für die Vermehrung des Betriebsmaterials der Staats- Defizit in gleicher Höhe abschließe. Der Finanz-Minister habe geistigem, intelleftuellem Mie, Daher mag der Kampf m M e drien und Ee erung E Cg raturiverksttte Ae Vaar, in jenem Jahre dreißig Millionen Schuldverschreibungen für QEO R E S y das Ziel e zus O T nach dem Gese. von 1 367 ‘Das Gefeß von 1868 (S 5) enthält bne seinen Betriebsfonds benußt, „nicht aber zu dem Zwede, zu Waffenstillstand oder de, dus «decn. Gla Lea ift mit: 2d AdiiA liche Bestimmungen. In dem Gesetze vom 11, Juni 1873 finden Sie dem der Landtag die Anleihe bewilligt habe, nämlich zur Standpunkte gleihgültig; jedenfalls ist darunter cin Zustand zu ver- eine ganze Menge kleiner Posten, also in einer Zeit, wo wir Geld- | Deckung des Extraordinariums. Ein derartiges Verfahren sei stehen, der sih mit dem vergangenen Zustande nidt deckt, und in überfluß aufweisen konnten. So ist für die Anlegung eines zweiten für die Zukunst zu widerrathen. 5 s diesem Sinne, meine Herren, trete ih in die Berathung der dritten Geleises für die Nieders{lesis{-Märkische Eisenbahn eine Summe Die Generaldiskussion wurde hierauf geschlossen. Es Lesung ein. i i „en 195 000 Thalern, für die Westfälisbe Bahn eine solhe von | folgte die Spezialberathung. Der Abg. Dirichlet erinnerte den Abg. Grafen De uD Sid Thalern, für die Saarbrücker Bahn eine Ausgabe von _ Bei dem Etat der Landwirthschaft 2c. erklärte Frhr. von | Stirum daran, wie derselbe erst die staatsmännishe Auf- ür eg Nrn u, fe w, dort A. g A Be A etwas ge Mirbach, daß er und mit ihm auch noch viele andere Mit- | fassung des Ministers Falk aufs wärmste uet, habe, h gewoöhnlices, was wir in diesem Jahre gelhan haben, und 1 glieder des Hauses den Steuererlaß für absolut nothwendig | aber dem Minister Falk wenige Wochen nach seinem Rücktritt offe, daß sih bei der Berathung dieses Geseßes Gelegenheit finden ielten. Dann spra Nedner den Wunsch aus, daß ein im wird, diese Praxis als eine berechtigte näher auszuführen. L Y p L ,
den der S Ortelsb bel Landstrich Fl wos I N Praes a Elie Ln L” ink bie D j \ y in das üden der Stadt Ortelsburg be egener Landstrih von Flug-:- | ner) erkenne gern die bedeutende Fülle von Staatsmän G Tie ine Loon Zat ae Le R O sand, den Redner näher beschreibt, meliorirt werden möte. bei den Konservativen an, bedauere aber, sich nur auf den werden können, weil ein erheblicher Uebertrag aus dem Vorjahre noch Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Lucius erwiderte, | bürgerlihen Standpunkt des gesunden Menschenverstandes verblieben sei. Mit den Einstellungen in das d reit g pen für | daß zu Meliorationen im Kreise. Ortelsburg namhafte
stellen zu können. i olhe Bauten, wie sie für die Bahnhöfe in Frankfurt und Hannover | Summen ausgeseßt seien, die er jedo jeßt nicht spezialisiren Der Abg. Stödcker erklärte, der A Q habe die Kon- pasgeführt werden, verhält es sich so, daß ein vNERIRNE (Betrag, könne, weil er dadur die Preise jür den Ankauf von Grund- | servativen ideenlos genannt: der Abg. Richter habe zwar Jdeen, Cn man (f das erste Baujahr zu g v wnagg N gon E bt « “» stücken erheblih vertheuern würde. Nach einer kurzen Debatte | aber sie seien nihts werth. Der Abg. Richter habe die Konz tändi Lerbeaudit dea - Ten aal fich demnähst bei der | wischen den Herren Graf Brühl und Freiherr von Mirbach | servativen eine Partei genannt, die weder Führer noch Ge- Tut rung und den Vorbereitungen unerwartete Schwierig- | wurde der Etat genehmigt. führte habe; die Fortschrittspartei habe einen Führer, der sie leiten herausstellen, so ist der Uebertrag natürlih größer, als man Bei dem Etat der taatss{huldenverwaltung sprach Graf | aber in die Jrre und so-ar ein Mitglied auf den Ruheposten ursprünglich annahm. Das trifft hier insbesondere zu für den Bahn- ! zur Lippe den Wunsch aus, daß für diese Behörde ein neues | na Kiel geführt habe. Man hätte meinen können, das Centrum