1882 / 96 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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der S. 40 der Statuten dahin abgeändert ift, daß die Veröffentliwungen der Genossenschaft durch die „Harburger Anzeigen“ erfolgen.

Bornemann.

[18341] Heidelberg. Nr. 13962. Zu O. 3. 3 des Genofsenschaftsregisters (Heidelberger Volksbank e. G.) wurde eingetragen : E úIn der Generalversammlung vom 30. März 1882 fand die Neuwahl der Vorstandsmitglieder statt und wurden auf 3 Jahre gewählt : als E Herr Georg Peter Wilhelm ier, als Kassier: Herr Emil Sauer hier, als Controleur: Herr Gg. A. Krall hier. Heidelberg, 4. April 1882. Großh. Amtsgericht. Büchner.

Weiligenbeil. Bekanntmachuug. [18138] In unser Firmenregister is zufolge Verfügung von heute am 18. April 1882 eingetragen: unter Nr. 78 die Firma J. A. Gasscrt zu Heiligenbeil mit dem Kaufmann Adolf Gasfsert daselbst als Inhaber. Hciligenbcil, den 17. April 1882. Königliches Amtsgericht.

WWerfsord. Handelsregister [18420] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Die unter Nr. 458 des Firmenregisters eingetra-

gene Firma Heinrich Nagel zu Blotho (Firmen-

inhaber der Apotheker Heinrih Nagel zu Vlotho)

ift gelöscht am 19. April 1882.

[18342] irschberg. SIn unser Firmenregister, woselbst unter Mir. 26 die irma A. P. Menzel zu Hirsch- berg vermerkt steht, isi heut eingetragen:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Victor Müller zu Hirs{berg Üüber- gegangen, welcber dasselbe unter der Firma: Victor Müller vormals A. P. Menzel / fortseßt. (Vergleiche Nr. 562 des Firmen- registers.)

Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 562 die Firma „Victor Müller“ vormals A. P. Menzel zu Hirschberg und als deren In- haber der Kaufmann Victor Müller zu Hirschberg eingetragen worden.

Hirschberg, den 19. April 1882.

Königliches Amtsgericht. TV. Hilgenfeld.

[18174] Ilmenau. Zu der Fol, 2 unseres Handelsregisters Band 1. eingetragenen Firma Moriß Rieth hier ift heute eingetragen, daß der seitherige Jnhaber Hermann Julius Dorinka Moriß Rieth hier weg- gefallen, an seine Stelle Karl Christian Wilhelm Ferdinand Bauroth hier getreten ist und daß diese Firma künftig Moriy Rieth Nachfolger firmirt. Jlïmenau, den 20. April 1882. Großherzogli Sächs. Amtsgericht, T1. Abth. Traut vetter. Kehl. Handelsregister-Einträge. [18116] Nr. 39045. Zu O. Z. 42 des Firmenregisters des vormaligen Amtsgerichts wurde cingetragen : h Bs: Friedrich Goecpper von Nheinbischofs- cim. íInhaber: Carl Goepper von Nheinbischofsheim. Ehevertrag d. d. Nheinbischofsheim, 24. März 1882 mit Salomca Wundt von Linse, wornach jeder Theil 100 Æ in die Gütergemeinschaft einbringt; alles gegenwärtige und künstige, fahrende und liegenschaft- libe Vermögen davon ausschließt. Kchl, den 15. April 1882. Großh. Amtsgericht. Rizi.

Rheinbiscbofsheim

Kenzingen. Sandelsregistercinträge. [18343] Nr. 4602. Zu O. Z. 77 Firmenregister August Bruder in Endingen wurde einge- tragen: Die Firma ist erloschen. Kenzingen, 18. April 1882, Großh. Amtsgericht. Dr, Köhler.

Königsberg. Sandbeclsregister. [18140]

Das am biesigen Orte unter der Firma „G. W. Sthecffer“ bestandene Handelsgeschäft ist dur Kauf auf die Kaufleute Max. Finck und Heinrich Bries- korn bierselb übergegangen und wird von diesem nach erfolgter Uebernahne am 1. April c. unter unveränderter Firma als neue Handelsgesellschaft für eigene Nebnung fortgesetzt.

Die Firma ist deshalb in unserm Gesellschafts- register unter Nr. 538 gelös{t und unter Angabe der beiden neucn Geselischafter unter Nr. 785 neu cingetragen.

Sleichzeitig ist die dem Kaufmann Fin ertbeilte Prokura in unserem Prokurcnregister unter Nr. 278 gelöst.

Eingetragen am 17. April 1882,

Königsberg, den 18. April 1882,

Königliches Amtsgericht. X1I.

[18344] Landeshut. SBefanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 79 eine Handelsgesellschaft unter der Firma Hiyc & Schweizer ¿u Liebau unter nachstehenden Rechts- verhältnifsen : Gesellschafter sind der Kaufmann Hit: e und der Kaufmann Schweizer, Beide aus Liebau. Jeder von ihnen ist zur Zeichnung der Firma mit rechtsverbindlider Kraft Dritten gegenüber befugt, heut eingetragen worden.

Landesbut, den 14. Avril 1882. Königliches Amtsgericht.

[18345] Lauenburg i. Pom. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfüaung vom 8. d. Mts, heute cingetragen unter Nr. 163: | Ziegeleibesiter August Casper zu Lauenburg,

Vrt der Niederlassung: Lauenburg, Firma: A, Casper. Lauenburg i. Pom., den 12, April 1882,

[18346] Lemg'e!. Die der unter Nr. 6 des hiesigen Firmen- registers eingetragene Firma B. Ewerbeck in Brake S gufolge Verfügung vom gestrigen Tage heute ge- 0!

Lemgo, den 19. April 1882. Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung Il. Sterzenbach. [18347] Lemgo. Zufolge Verfügung ‘vom gestrigen Tage ift unter Nr. 70 in das hiesige Firmenregister die Firma: „Braker Thonwaarcn-Fabrik“,

deren alleiniger Inhaber Karl Stockmeyer in Karls- rube, z. Z. in Brake. ift, eingetragen.

Lemggs, den 19. April 1882.

Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung I. Sterzenbacch. [18348]

Lemgo. Von der Firma „Braïker Thonu- waaren-Fabrik“ zu Brake ist den Handlungs- gehülfen Hermann Nentel und Ernst Cwerbeck Kol- lektivprokura ertheilt und dieses unter Nr. 22 des Prokurenregisters zufolge Verfügung vom gestrigen Taae heute dasclbst eingetragen.

Lemgo, den 19. April 1882,

Fürstliches Amtsgericht, Abthl. IT. Sterzenba ch. Liebenwerda. Befanntmahung. [18322]

Bei dem unter Nr. 6 unseres Genossenschafts- registers eingetragenen Vorschus;-Vereine zu Elster- werda ift in Spalte 4 heute folgender Vermerk ein- getragen worden :

Durch Beschluß vom 10. März 1882 it an Stelle des verstorbenen Bürgermeisters Bittag der Kaufmann

C. F. Dietrich zu Elsterwerda zum interimistishen Vorsteher gewählt worden.

Liebenwerda, den 15. April 1882,

Königliches Amtsgericht. Ik.

Lobenstein. SBeefanntmachung. [18349]

Die auf Nr. 14 unseres Handelsregisters einge- tragene Firma: N Hermann Döhler in Wurzbach ist erloschen.

Lobenstein, den 17. April 1882.

Fürstliches Amtsgericht. K. Graesel.

Manuheim. Santelsregistereintrüäge. [18421]

In das Handelsregister wurde eingetragen :

1) O. Z. 224 des Ges. Reg. Bd. I]. zur Firma : „Ordenstcin u. Kaufmann“ in Mannheim. Die Gesellschaft wurde unterm 11. April 1882 aufge- löst; der Theilhaber Max Kaufmann übernimmt sammtliche Activen und Passiven und führt das Ge- {chäft unter seiner Firma fort.

2) O. Z. 627 des Firm.-Reg. Bd. Ir. Firma: „E. M. Kaufmanu semior“ in Mannheim. În- haber Max Kaufmann vor Ilvesheim, Kaufmann, wohnhaft dahier.

3) O. Z. 628 des Firm.-Reg. Bd. Ik. Firma: „E. Klein-Großmann“ in Mannheim. öInhaber Elise Julie Klein, geborene Großmann, Ehe- frau des Agenten Johann Jakob Klein in Maun- heim. Der zwischen diesen unterm 8. April 1881 zu Mannheim errichtete Ghevertrag bestimmt in Artikel T.: Zwischen den künftigen Ehegatten soll eine Gütergemeinschaft nicht bestehen, sondern ihr beiderscitiges Vermögen durchaus getrennt bleiben und die Ehefrau die völlige Verwaltung ihrer be- weglichen und unbeweglichen Güter und den freien Genuß ihrer Einkünfte behalten. (L. R. S. 1536.)

4) O. Z. 184 des Ges.-Neg. Bd.,TI1I. zur Firma : „P. Müller u. Söhne“ in Mannheim. Der bis- herige Theilhaber Johann Peter Müller ift dur{ch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden ; leßtere wird von den beiden übrigen Theilhabern fortgesetzt,

5) D. Z. 185 des Ges. Reg. Bd. T1. Firma: „F Wicomann u. Sohn“ in Mannheim. Die zur Firmenzeichnung gleicberechtigten Theilhaber dieser unterm 14. April 1882 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) Ferdinand Widmann, Privatmann und 2) August Denzel, Kupferschmied, Beide in Mannheim wohnhaft.

Der zwischen Ferdinand Widmann und Luise Zweig am 2. Mai 1857 zu Mannheim errichtete Ghevertrag bestimmt in $8. 1: Jeder Theil der Brautleute wirft die Summe von 25 Gulden in die Gemeinschaft, wogegen alles andere Vermögen, das jetzige und künftige, das aktive und passive, da- von ausgescblossen, demnach jedem Theil rückersetßzt, beziehungêweise in Abrechwnung gebracht wird.

Der zwischen August Denzel und Elise Ficks am 18, August 1879 dahier errichtete Ehevertrag be- stimmt in Artikel 1: Die künftigen Ehegatten geben von ihrem jeßigen Einbringen, zusammen und zu gleiwen Theilen nur die Summe von 200 A in die ehelie Gütergemeinschaft und {ließen alles übrige, jetzige, wie künftige, liegende, wie fahrende Ein- bringen cines jeden Ebetheils, sammt den etwa dar- auf haftenden Schulden von der Gemeinschaft aus.

6) D. Z. 98 des Ges.-Reg. Bd. III. u. O. Z. 629 des Firm.-Reg. Bd. 11. zur Firma: „Werle u. Hartmann“ in Mannheim. Die Gesellschaft ist durch den am 24, März 1882 erfolgten Tod des Theilhabers Philipp Werle aufgelöst; der Theil- haber Heinri Hartmann übernimmt sämmtliche Activen und Passiven und führt das Geschäft unter Beibehaltung der Firma als Einzelfirma fort.

Manuheim, den 17. April 1882.

Großherzogliches Amtsgericht. Ullrich.

Moringen. Befauntmachung. [18422] _In das hiesige Handeléregister ist heute Blatt 45 cingetragen die Firma: Gebr. Bornemann in Bremen (Zweigniceder-

s ,_ laffung Moringen) mit dem Niederla)sungsorte Moringen als dem Ort der Zweigniederlassung und als deren Inhaber Kaufmann Georg Heinri Bornemann in Bremen als versönlich haftender Gesellschafter. Die Handelégesellschaft ist eine cinfahe Kom- mandidgesellschaft, der Ort ihrer Hauptniederlassung ist Bremen. Moringen, den 14. April 18£2,

Königliches Amtsgericht, Bacmeiste r.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse. (18408) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwaarcnhändlers Adolf Cohn zu Aschersleben ist zur Prüfung der nachträglich an- gemeldeten Forderungen Termin auf

den 11. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst anberaumt.

Aschersleben, den 14. April 1882,

- » Müller, Gerich1s\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.

[18395] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Handelsmanns Chri- stian Gottlieb Séhmalfuß zu Rötha wird heute, am 21. April 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkur3verfahren cröffunet. :

Der Herr Rechtsanwalt Flemming hier wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 30. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestêllung eincs Gläubigeraus\{chusses und eintretenden Falles über die in $. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände auf

den 20. Mai 1882, Vormitiags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

deu 21. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzcichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben oder, zur Konkursmasse etwas s{chuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinsc{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sacbe und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Mai 1882 Anzeige zu machen.

S Amts3zericht zu Borna, den 21. April

Herrmann. Beglaubigt: Kluge, Gerichtsschreiber.

[18391]

Oeffentlihe Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kochs Johann Heinrich Specht, Charlottenstraße Nr. 26 hierselbst wohn- haft, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts- anwalt Dr. Krönig hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 831. Mai d. J. ein- \s{licßlich. Anmeldefrist bis zum 31. Mai d. Y. einscchließlich. Erste Gläubigerversammlung 17. Mai d. J., 12 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 14. Juni d. J., 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.

Bremen, den 21. April 1882.

Das Amtsgericht, Abtheilung für Konkurs- und Nacblaßfachen., Der Gerichtsschreiber: Stede.

(18400) Bekanntmachung.

In der Bauunternehmer Wilhelm Freitag- schen Konkurssache von Salbke soll eine Ab- \chlags8vertheilung erfolgen. Dazu sind 1200 4 ver- fügbar. Nach dem auf der Gerichtsscbreiberei nie- dergelegten Verzeichnisse sind dabei 10331,17 nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen,

Buau, 20. April 1882.

Feuershütß, Konkursverwalter.

[18397] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Buchhändlers Karl Preuß zu Casfscl, Karlsplat Nr. 2, und der von ihm allein vertretenen Firma „Vollmannsche Buch- handlung“ zu Cassel, wird heute, den 20. April 1882, Nachmittags 47 Uhr, das Konkursver-

fahren eröffnet. Nobert Stücer zu

Verwalter: Privalmann Cassel, : Offener Arrest mit Anzeigce- und Anmeldefrist bis zum 14. Mai 1882. Gläubigerversammlung am 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 2. Juni 1882, Vormit- tags 10 Uhr. Königliches Amtsgerict, Abth. 3, qez. Hüveden. : Wird veröffentlicht: Broche, Gerichtsschreiber.

2909 k " [18392] Konkurs-Eröffnung.

Ueber das Nachlaß-Vermögen des verstorbenen Kaufmanns Herrmann Nauch, gewesenen Jn- habers der Firma Herrmann Nauh in Chemnitz,

ist unterm heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, |

Konkurs eröffuet worden. Rechtsanwalt Pause Masseverwalter. Anmeldefrist bis zum 20. Mai 1882. Vorläufige Gläubigerversammlung den 10. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr. Prüfung der angemeldeten Forderungen den 10. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. R L Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. Mai

Chemuißtz, den 20, April 1882, Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts daselbst : Pöysch.

[18413] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kaufmauns Richard Koeller, allciniger Inhaber dex Firma: Richard Koeller in Dessau, ist heute, am 18. April 1882, Nachmittags 5 Uhr, der Konkurs cröffnet.

Verwalter: Herr Rechtsanwalt Jacoby hier.

Offener Arrest und Anmeldefrist bis 16. Mai cr. Erste Gläubigerversammluna Dienstag, den 16. Mai cr. Prüfungstermin Dienstag, den 23, Mai cr., Vormittags 10 Uhr.

Dessau, den 18. Äpril 1882,

Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. gez. Jahn. Zur Beglaubigung: Schumanu, Negiftrator, i. V. des Gerichtsfchreibers.

[18406]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns A. J. Hamlet zu Heiden ist am gestrigen Tage, Mittags 1 Uhr, das Koukursverfahren er-

öffnet und der ofene Arrest erlassen. Der Herr Referendar Theopold hieselbst is zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis Pim 12. Mai d. J. anzumelden. Termin zur säubigerversammlung, sowie zur Prüfung der an- gemeldeten Ansprüche, zur Verhandlung über die den nihtingrossirten Gläubigern gemachte Offerte eines Nachlaßvertrages u. f. w. ist auf den 19. Mai d. Z., Morgens 10è Uhr, angeseßt. Detmold, 19. April 1882. Fürstlich Lippishes Amtsaeriht, Abtheilung T. _(gez.) W. Piderit. „_ Zur Beglaubigung: Köller, Gerichts\chreiber i. V.

[18497] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Puh- und Weißwaarcnhändlerin Lyiia Ruester, geb. Nolde, in Dt. Eylau, ist in Folge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten BVor- \chlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin

auf den 8 Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Lt. Eylau, den 18. April 1882. Bandau, Gerihtsfchreiher des Königlichen Amtsgerichts. T.

[12412] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Modelleurs und Majolikafabrikauten Louis Adalbert Göße, Inhabers der Firma: Majolika- & Fayencec- fabrik Neufricdstein von Adalbert Göte, in Nicderlößniz, Brandkataster Nr. 115, wird heute, am 18. April 1882, Nachmittags 47 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter: Herr Kaufmann Robert Hentschel in Dresden, Antonstraße 10, part.

Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 17. Mai 1882.

Erste Gläubigerversammlung, ingleichen allgemeiner

Prüfungstermin den 26. Mai 1882, Vormittags®-

10 Uhr, Landhausftraße 12 L, Zimmer 2. Dresden, den 18. April 1882. Königliches Amtsgericht. T. b. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

(182141 Konkursverfahren.

Üeber das Vermög-zn des August Fougquet, Weinhäudler und Ziegeleibesiyers, in Kaisers- lautern wohnhaft, hat das Kgl. Amtsgericht daselb\t am 20. April 1882, Abends 6 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet und den Geschäftsmann Philipp Groß in Kaiserslautern als Konkurs- verwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 13. Mai 1882,

(Fnde der Anmeldefrist 3, Juni 1882.

Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und eines Gläubigeraus\schusses 15. Mai 1882, allge- meiner Prüfungstermin 19. Juni 1882, beide Ter- mine des N Le 9 Uhr, im Sigzungssaal des Kgl. Amtsgerichts hier.

Kaiserslautern, 20. April 1882.

Der Gerichts\{reiber des Kgl. Amtsgerichts :

Joachim, Kgl. Sekretär.

1839) Bekanntmachung.

Das K, bayeriswe Amtsgeriht Memmingen hat im Konkurse über das Vermögen der Mode- geschüftsinhaberin Lisette Kleiver, in Firma G. W. Wintergerst dahier, auf deren Antrag und mit Zustimmung des Konkursverwalters die Einstellung des Konkursverfahrens unterm Heutigen beschlossen, nachdem die bevorrehtigten Konkursgläubiger befrie digt sind und die übrigen Konkursgläubiger ihre Zustimmung zur Vergleichs- offerte erklärt haben.

Memmingen, den 19. April 1882.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.

Preu.

(18338) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns, Fisch- höndlers Fricdrih Meyer hicrselbst wird heute, am 21. April 1882, Mittags 123 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Rechtsanwalt Haupt hieselbst wird zum Konkursverwalter ernanut.

Konkursforderungen sind bis zum 17. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, soæie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretenden Falls über die in $. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände auf Sonnabeud, den 20. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabeud, den 10. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeicbneten Gerichte, im Zimmer 8 des Amts- geribtägebäudes, Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkurêmafse ge- hörige Sache im Besige haben, oder zur Konkurs- masse etwas \{uldig sind, mird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- sprud nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 17. Mai 1882 Anzeige zu machen, auch nur an diesen Zablung zu leisten. Der En Friedrich Meyer wird hierdurch aufaefordert, binnen 14 Tagen vor dem unterzeichneten Gerichte sih zu gestellen, widrigenfalls nach Befinden seine zwangsweise Vor- führung erfolgen wird.

Wismar, den 21, April 1882,

Großh. Mecktlenburga-Schwerinsches Amtsgericht.

l Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber: H. Renu, Act.-Geh;

Nedacteur: Riedel.

Berlin t Vecllag der Erpedition (Kessel). Drud: W. Els ner.

„4 96.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 24. April

182.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im $. 6 des Geseßes über den Martenschußz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betr-ffend das Urheberrecht an Mustern uud Modellen vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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Vatente.

Patent-Anmeldungen.

&ür die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der E der Anmeldung ist einst oeilen gegen unbefugte Benußung ge\s{chützt.

Klasse. :

V. M. 1920, Vorshubmecanismus für Gestein- bohrmaschinen. R. Meyer in Mülheim a. d. Ruhr.

VIII. R. 1743. Neuerungen an Plissémaschinen. Ferdinand Rath in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47.

XI. F. 1211, Klammern zum Heften von Papier. F. W. Falke, in Sirma: P. Achilles Nachfolger in Magdeburg.

XIV. S. 1457. Ventilsteuerung für Dampf- maschinen. Sächsische Maschinen- fabrik in Chemniß.

XV. H. 2770. Neuerung in der Herstellung von Abziehbildern. Chr. Wuber in Nürn-

berg.

L. 1669. Neuerung an der unter Nr. 17 310 patentirten Vorrichtung an Tiegeldruckpre}sen ; Zusatz zu P. R. 17 310, Adolf Luckner in Weißensee bei Berlin.

XXK. St. 626. Neuerung an Achsenbuchsen für Eisenbahnfahrzeuge.— Oscar StratonStearns in New-York; Vertreter: Robert R, Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141.

XXI. B. 2907. Neuerungen an elektrischen Lampen. Alexander Ephraim Brown in Cleveland, Ohio, V. St. Nordamerika; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110.

,„ G. 1706. Neuerungen an elektrischen Lampen

und deren Zubehör. Tom Ernest Gate- house in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. G. 1707, Neuerungen in der Verwendungs- weise elektrisher Ströme für Beleuchtungszweke. Lucien Gaulard und John Dixon Gibbs in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 311.

M. 2821. Neuerungen an galvanischen Bat- terien und Verfahren zur Verwerthung der darin gebrauchten Chemikalien. James Wiggin und Alfred James Wiggin in Manchester, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 109/110. l:

M. 1795. Neuerungen an elektrischen Lam- pen, sowie im Verfahren zur Herstellung ein- zelner Theile derselben. FHiram Stevens Maxim im Brooklyn, V. St. Nordamerika; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

S. 1513. Neuerungen an Sekundär-Elemen- ten. Joseph Wilson Swan in Newcastle on Tyne (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. :

X XTUL. B. 3211. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung des künstlihen Jndigos aus dem Orthonitrobenzaldehyd.— Badische Anilin- «& Sodasfabrik in Ludwigshafen a./Rh.

L. 1668. Verfahren zur Darstellung von rotben und braunen Azofarbstoffen aus Anthrol, Anthrolsulfosäuren und Bioryanthracenen. Carl Liebermann in Berlin W,, Mathäi-

, Tirchstr. 29. :

XXXITIIL. G. 1615. Neuerung an Scirm- \chiebern. Claudius Grataloup und Jean Baptiste Leymarie in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. s

XXXVIIL. M. 2721. Rotirendes Werkzeug zum Ausschneiden conischer und cylindrischer Holz-

\cheiben aus Brettern. Edward John Heal in Londonz Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräygerstr. 47. E

XXXVI. J. 610, Neuerungen an Kochöfen.

J. J. Jung in Amalienhütte b. Laasphe în

Westfalen. L N. 674. Neuerungen an der Dampfwasser-

heizung P. R. 17 832; Zusatz zu P. R. 17 832.

R. NosKe in Hamburg, Grasfeller 6._ : P. 1275. Neuerung an Warmwasser-Heiz-

fesseln. Lonis Peschlow in Berlin 80,,

Köpenickerstr. 153.

. R. 1778. Neuerungen an Kochheerden. Ferdinand Rieger in Eßlingen. .

, Z. 349. Regulirofen mit Füllschachtein- richtung. Christian Zimmermann in Amalienhütte bei Laasphe. Ea

XLII. B. 3223. Vorrichtung zur willkürlichen oder selbstthätigen Regulirung des Reibungs- momentes an Bremsdynamometern. Ernst A. Brauer, Docent an der Königlichen te- nischen Hochschule in Berlin NO., Friedensftr. 12.

L. 1712. Neuerungen an dem unter P. R, 15 663 patentirten Instrumente zur selbstthätigen Aufzeihnung vorübergehender S rungen elastisher fester Körper; Zusaß zu P. R. 15 663, Oscar Leuner in Dresden.

XLIV. W. 1936. Vügelvers{luß an Taschen- und Medaillon-Stempeln. Arnold WeFy- landt in Berlin 8W., Friedrichstraße 225.

XLV. Sch. 1850. Neuerung an der Speise-

vorrichtung für Getreidereinigungsmaschinen.

W, Scharfsfenberg «& Co. in Gotha. U. 159. Neuerungen an mehrscharigen Kehr-

"”

Klasse.

L. M. 1914. Stellvorrihtung für Walzen-

\stuhlungen. August Moll in Lübe.

LXTEIL. L. 1680. Subkfarren. Theodor

Liebke in Harburg.

LXIX. P. 1249. Vorrihtung an Zus(lag-

Korkziehern , die das Oeffnen derselben erleichtert.

Daniel Peres in Solingen.

LXXXITV. St. Nr. 682. Spundwände aus

Kunststein. Portland-Cement-Fabrik

„Stern“, Toepfsfffs@er, Grawitz & Co.

in Stettin.

LXXXV. U. 165. Neuerungen an Badeöfen.

Heinrich Ulbricht in Dresden.

Berlin, den 24. April 1882. Kaiserliches Patentamt.

Nieberding.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten , im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Ac SC, XXTII. B. 2623. Serfahren und Apparate zur Extraction von Fetten aus Pußtzwollabfällen. Vom 22. September 1881. XXXIV. J. 567. Gerufrei bleibende motten- sichere Möbel. Vom 24. November 1881. XXXV. T. 717, Speichereinrihtung mit Sack- aufzuag. Vom 18, August 1881. XL. K. 1831. Vorlage an Zinkdestilliröfen, welche das Entweichen der Destillationsprodukte aus der Vorderseite des Ofens verhindern soll; Zusaß zu P. R. 7411. Vom 28. Juli 1881. XLIXK. B. 2871. Verfahren zur Herstellung von Stechbeiteln nebst den dazu benutzten Apparaten. Vom 7. November 1831, N om

LXXVIIL. P. 1148, 10. November 1881,

LXXXVIL. W. 1745. Abnehmbare Schußz- vorrichtung für Werkzeuge und UÜebungswaffen. Vom 10. November 1881.

Berlin, den 24. April 1882.

Kaiserliches Pateutamt. Nieberding.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 18301—18400. Klasse.

IETL. Nr. 18375. Neuerung an Strumpfhaltern. H. Nielsen in Kopenhagen; Vertreter: J, Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. Vom 8. Oktober 1881 ab.

| V. Nr. 18344. Wetterlampen - Vers{hluß. H. Scharf in Baufau bei Herne i. W. Vom 3. November 1881 ab.

Nr. 18383. Automatisher Lichtanzünder, verbunden mit automatisch wirkender Alarmalocke. D, Villle in Marfeille (Frankreich); Vertre- ter: G. Stumpf in Berlin SW,, Ritterstr. 61. Vom 20. November 1881 ab. 4

VI. Nr. 18342, Universal-Maish- und Auf- backmaschine. J. Ph. Lipps in Dresden. Vom 30. Oktober 1881 ab.

Nr. 18345, Hochdruckdämpfer mit Dampf- rührwerk zum Kochen von Körnerfrüchten aller Art. J. E. Christoph in Nisfky. Vom 13, November 1881 ab.

IX. Nr. 18 381. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dergl. F. A. Cahn in Hannover. Vom 16. November 1881 ab.

XITII. Nr. 18386. Neuerung an Wasserftands- gläsern. G. Stumpf in Verlin SW,, Ritter- straße 61. Vom 3, Dezember 1881 ab,

XIV. Nr. 18337. Neuerung für direkt wir- kende Dampfpumpen und Motoren. Ch. Roux in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 1. De-

zember 1881 ab. Nr. 18 376. Prâzisions - Mechanismus für ydraulischer, selbstthätiger

[18521]

Kinderspielzeug.

[18522]

Dampfmaschinen mit Veränderung des Expansionsgrades. 0. Recke in München-Gladbach. Vom 14. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 377. Neuerungen an Dampfmaschinen für das Kleingewerbe. P. Sehultze in Berlin N., Schwedterstr. 10. Vom 15. Oktober 1881 ab.

XV. Nr. 18311. Verfahren und Vorrichtung zum Abziehen von Ueberdruckbogen auf litho- graphische Steine. Wezel & Naumann in Reudnitz - Leipzig. Vom 22. November 1881 ab. :

XVIL, Nr. 18353. Hocbdruck-Kaltluftmaschine. F, Windhausen in Berlin und Haurie in London; Vertreter: F, Windhausen in Berlin N., Chausseestr. 388. Vom 21. Juli 1881 ab.

Nr 18 356. Einrichtung zum Erhitzen und Abklühlen der Cylinder von Expansionsmaschinen, Ch. Tellier in Paris; Vertreter: Wirth de 7 u Frankfurt a. M. Vom 12. Oktober

ab.

XVIIL. Nr. 188303, Herstellung von _Fluß- eisenlegirungen. P. E. Martin in Sireuil, Charente; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom

pflügen. F. W. Unterilp in Düsseldorf.

1, Juni 1881 ab,

Klasse.

XIX. Nr. 18365. Zweitheiliger eiserner Ober-

bau für Straßenbahnen. Stiller in Ber-

lin SW,, Lichterfelderstr. 33. Vom 2. August

1881 ab.

XX. Nr. 18301. Neuerungen an drehbaren

Wagen-Untergestellen. C. Facobi in Ber-

lin 8., Alexandrinenstr. 93. Vom 13. Mai

1881 ab.

XX1T. Nr. 18304. Neuerungen an elektrischen

Glühlicht-Lampen, vermittelst welcher eine Anzahl

‘Kohlenglühlichter nach einander folgend ange-

zündet, “und durch welche das Licht derselben

verändert und ausgelös{cht werden kann.

European Electric Company in New-

York, Nord-Amerika; Vertreter: Wirth & Co.

in Frankfurt a /M. Vom 15. Juni 1881 ab.

XX1UL. Nr. 18 307. Untergrund für Oelfarben-

anstrih. 0, Kall in Heidelberg. Vom

1. September 1881 ab.

Nr. 18 308. Verfahren zur Herstellung eines Schuyanstriches gegen die Einflüsse von See- wasser, Salzwasser, Dämpfen und atmosphärischer Luft. A. B. RodyK in London; Vertreter : J. H. F. Prillwitz in Berlin C., Rofenthalerstr. 4. Vom 11. September 1881 ab.

Nr. 18 360, Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durchEinwirkung von Amidoazokörpern auf Phenole oder Chinone für sich oder bei Gegenwart wasserentziehender Mittel. T. R. Geigy in Basel; Vertreter: T. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 19. März 1881 ab. i XXV. Nr. 18 327. Neuerungen an der Lamb’ schen

Strickmaschine. Laune & Timaeus in

Löbtau b. Dresden. Vom 5. Februar 1881 ab.

Nr. 18370. Einrichtung an Jacguard- Maschinen, um einzelne Platinen beim Nieder- gang des Messerkastens in gehobener Stellung zu erhalten. Verw. Frau Ed, Büsche in Schwelm. Vom 4. September 1881 ab.

XXVI. Nr. 18352. Gasofen mit continuir- lichem Betrieb. E. Langen in Cöln a./Rh. Vom 24. Mai 1881 ab.

XX X. Nr. 18398. Rheostat-Glektrode. E, M. Reiniger, Universitätsmechaniker in Erlangen, Bayern. Vom 29. November 1881 ab.

XXX1IL. Nr. 18 306. Neuerungen in dem Ver- fahren zum Drucken eines widerstandsfähigen Grundes für das Aeten von Glas durch Sand- \strahl oder Säure. (6. Ruppreeht in Nürnberg. Vom 26. August 1881 ab.

XXXIV. Nr. 18 318, Milch-Kochapparat. A. Bertling in Berlin 8W., Bergmannstraße 106 part. Vom 18. September 1881 ab.

Nr. 18314. Vorrichtung zum Halten der Bücher beim Lesen. 8. Wirsehfselder in München. Vom 3. Juni 1881 ab.

XXXV. Nr. 18312. Neuerungen an Aufzügen und Winden, . Steiner in Chemnit, Sachsen. Vom Ÿ. März 1881 ab.

Nr. 18 387. Sicherheitsvorrihtungen an Fahrstühlen. M. Martin in Bitterfeld. Vom 18. Dezember 1881 ab.

Nr. 18394, Vorrihtung zur Förderung grus- und sandförmiger oder körniger Stoffe t Luftstromes. L, Kölseche in Haardi (Westfalen). Vom 16. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 400. Steuerung für Aufzüge. D. Lampe in Hamburg, Bremerstraße 1. Vom 6. Dezember 1881 ab.

XXXVIL., und unterer Luftzuführung. J. F. Hugneny in St. Dié, Frankreih; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 9. September 1881 ab.

XXXVIL. Nr. 18340. Neuerungen an Draht- zäunen. F, C, Guilleaume, Commerzien- rath in Cöln a. Rh. Vom 22. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 341. Neuerung an Fenstern. Zusatz zu P. R. 17586, A, RinekKlake, Pro- fessor an der Herzogli Technischen Hochschule in Braunschweig. Vom 29. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 346. Vorrichtung gegen das Beschla- gen der Fenstersheiben. F, W. Koch und A. Vollmann in Hamburg. Vom 2. Dezem- ber 1881 ab. i

Nr. 18 347. Neuerungen in der Konstruktion von Spindel- und Wendeltreppen. H. Albers in Hannover, CTürkstr. 14, Vom 6, Dezember 1881 ab.

Nr. 18 348. Cement-Bedachung. A4. Rau- tenberg in Cunnersdorf bei Hirschberg i./Scbl, Vom 9. Dezember 1881 ab. y

Nr. 18349, Thür ohne Luftzug. U. Bockhacker in Berlin N, Müllerstr. 179. Vom 22. Dezember 1881 ab. :

Nr. 18350. Schuh für \{miedeeiserne Ein- [riedigungsfosten. B, Ebeling in Bremen, Vom 24. Dezember 1881 ab. j

Nr. 18 351. Neuerungen an Fensterscheiben. (, F, Müller, gcb, Erpeldinger , in Cöln, Vom 24. Dezember 1881 ab.

XLII. Nr. 18343. Wassermesser. I. SIlavik in Rheydt (Rheinpreußen),. Vom 1. November 1881 ab.

XLV. Nr. 18335, Univerfalgelenk zur Ver- bindung des Ergen es mit dem Hack- apparate an Pferdehacken u. drgl. 6, Bölte in Oschersleben. Vom 4. November 1881 ab.

Nr. 18 861. Rührvorrichtungen an Dünger- \streumaschinen. C. Lins in Berlin. om 22, Mai 1881 ab.

«„ Nr. 18364, Neuerungen an dem dur

Nr. 18338. Zimmeröfen mit oberer -

L

XLIXK.

« Nr. 18 332,

e __Nr. 18 334,

, Nr. 18 355.

Nr. 18 359, Neuerungen an Wal

Patent 7215 ges{hüßten Kehrpfluge; Zusatz zu D. N. 7215 B. Grotkamp i? m Laa haufen b. Essen. Vom 2. August 1881 ab.

Klasse. XLV. Nr. 18 372. Kartoffelgrabemascbine. 0.

E in Stolp. Vom 7. September ab,

Nr. 18 379. Maschine zum Zerkleinern von Oel- und ähnlihen Kuchen. K. Leyser in Oschersleben. Vom 28. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 382. Neuerungen an Dreschmaschinen. A. W. Mantle in Edernförde. Vom 17. November 1881 ab.

Nr. 18 385. Gelenkiges Abflußrohr für Auf- rahmwannen. P. Graef in Darmstadt, Alicestr. 5. Vom 2. Dezember 1881 ab.

XLVI. ci. 18313. Neuerungen an Gasmoto-

ren; Zusatz zu P. R. 15 851. H. Williams & J. Malam in Liverpool (England); Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 7. April 1881 ab.

Nr. 18 323. Pulverkraftmaschine. B. Beck in Nordhausen a. H., Töpferhagenstr. 12. Vom 20. November 1881 ab.

Nr. 18 324, Neuerungen an Gasmotoren. C. FinK, Professor in Berlin 8W., Tempel- hofer-Ufer 32, Vom 23. November 1881 ab.

Nr. 18 354, Paas F. Windhausen in Berlin N., Ghaufseestr. 38. Vom 6. August 1881 ab.

Nr. 18 390. Neuerungen an Gaskraftmaschi- nen. E. Körting und G. LiecKkfeIld in Hannover. Vom 26. Juni 1881 ab.

XLVILE. Nr. 18317. Reibrädergetriebe mit ver-

änderlihem Uebertragungéverhältniß. Berg- mann & HWüttemeier in Kopenhagen ; Vertreter: Lenz & Schmidt ‘in Berlin W.,, Genthinerstr. 8. Vom 15. September 1881 ab.

Nr. 18 325. Riemenverbindungen und Riemen- verbinder. F. zur Nedden in Berlin SW., Ta E EONaEe 71. Vom 24. November

ab.

Nr. 18 357. Selbstshließender Hahn. W. Reichel und C. Wolste in Hamburg. Vom Vir 18368, 9: fenkeilb festi

L, + Halkenkeilbefestigung; Zusaß zu P. R. 12245. Kalker T Paas gu maschinen - Fabrik in ßRalfk. Vom 21. Juli 1881 ab.

Nr. 18 367. Neuerungen in der Anlage von unterirdischen Leitungen. C. Detrick in Philadelphia (V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 20. August 1881 ab.

Nr. 18 391. Neuerungen an einer Schmier- vorrichtung; III. Zusaß zu P. R. 3929, L. Weber in Franffurt a. M., Kl. Sandgasse 4. Vom 10. September 1881 ab.

Nr. 18 393. Schraubensicherung für Scheeren- bolzen. H, KemmlIer in Ebingen (Württem- verg: Vom 12. Oktober 1881 ab.

r. 18 3953. Kraftansammelnde Bremse. J. Dürkoop in Braunschweig. Vom 23. Oktober 1881 ab. Nr. 18 396. Wärmeschußmasse für Dampf- röhren und vers Gebrüder Merck in Offenbah a. M. Vom 28. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 397. Neuerungen an Schmierbüchsen. -— E. Quesnmot in Marseille; Vertreter: &. Dittmar in Berlin 8W,, Gneisenaustr. 1. Vom 29. November 1881 ab.

Nr. 18 399, Riemenverbinder. F. zur Nedden & Teschendorff in Berlin SW., Großbeerenstr. 71. Vom 2. Dezember 1881 ab.

Nr. 18331. Neuerungen an Krampen und Krampenmaschinen. Dreher & Sohn in Gerresheim. Vom 27. Juli 1881 ab.

Nr. 18 373. Neuerungen an Bewegungs- Medchanismen selbstcentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Backen; 1IL. Zusaß zu P. R. 5329. A. Schwartz in Berlin N0,, Ka- stanien-Allee 100. Vom 15. November 1881 ab.

18 374. Verbesserungen an dem unter P. R. Nr. 16419 patentirten Feldshmiedefeuer mit Löthvorrichtung ; I. Zusatz zu P. R. 16 419. L, Ch. Gomant in Paris; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 15, November 1881 ab.

« Nr. 18 328. Neuerungen an dem Oexle'schen Walzenstuhle, dessen Walzen in gleiher Richtung rotiren ; I. Zusa zu P. R. 9881. 0, Oexle in Augsburg. Vom 26. April 1881 ab.

' Vorrichtungen an Schlagftiften-

maschinen, um beim Vermahlen oder Verpacken

giftiger Stoffe das Verstäuben zu verhüten.

W, Leyendecker & Comp. in öln

und Brinek « Hübner in Mannheim.

Vom 11. August 1881 ab.

Maschine zum Mischen von

Mebl. Ch. le Mée in Sffiniac (Cote8-du-

Nord); Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW.,

Gneisenaustr. 1. Vom 2. Oktober 1881 ab.

Neuerungen an Webtiihte- maschinen. Th, F, Wind und R, Lund in

reston, Lancaster, England; Vertreter: F. E.

hode & Knoop in Dresden, Augustusftr. 3. Vom 18, September 1881 ab,

ftüblen.

A. Plister in Simmering bei Wien; Ver treter: J, Moeller in Würzburg, Domstr. 34, Vom 22. Februar 1880 ab.

Nr. 18368, Maschine zum Sortiren der Kaffecbohnen. Reoinicke & UWöver-