[49882] Bilanz per 3i. Dezember 1924 der Durelasticum Akt.-Ges., Düsseldorf.

Passiva. Aktienkapital.

Düsseldorf, den 2. Januar 1925. Der Vorstand.

[59495] _ Bilanz per 31. Dezember 1924.

Aktiva. h Kasse, fremde Geldforten . 2 599 Guthaben bei Noten- und 16 4171:

Abrehnungsbanken . . 10 002/45 und Bankfirmen . . . Nechbnung « .. . « .| 313827 O17 ISSIT:

Wechsel E A Nostroquibaben bei Banken 79 5061‘ igene Wertpapiere . . 1 635 ebitoren in laufender Monde 4 ä 90 000 Nyentar. o s 5 000 100 000 1437

Passi va, Reserven 4

eserven

Foitorete

innerhalb 7 Tagen fälli 9 073,1

bis zu 1 Monat fällig .. 22.724,04 nach 1 Monat fällig 20 899,54

onstige Kreditoren . U s «Ga

52 696

342 628 21 224/83

HI7 ISS|T2 Die oe von 8 0/6 ist sofort zablbar. yrmonter Bank A.-G.

73 T3

(59496)

Bilanz Le 31. Dezewber 1924.

iva, h Lg

asse ¿

ostsche

ankgut WBerln

U L - ü abêñ . « 5 2 146 A 2988 5170

S |5. Gewinn- und Verlustkonto

[59974] Bilanzkonto am 31. Dezember 1923, P ————————————————_ —————————— |

Aktiva. Bill. M. 1. Kassekonto .. 169,75 2. Bânkguthaben . S 199,07 3. Warenkonto 9 034,64 4. Debitorenkonto . 3 694,— H. Mobiliarkonto « 150,—

18 247,46

Pasfiva. 1. Bankkonto L 2. Kreditorenkonto . 3. Unkostenkonto . . « 4. Aktienkonto

4 742,65 11 725,36 666,67

1 112,78 18 247,46

Leipzig, 31. Dezember 1923,

,„,„Rafa Werk“‘ Actien-Gesellschaft zur Veredlung von Rau Aren u. Federn.

. Meer.

[59975] Bilanzkonto am 1. Januar 1924,

Aktiva. GM |s§

. Kassekonto. . . 169/75 . Bankguthaben . 5 199/07 Warenkonto . « 9 034/64

. Debitorenkonto . 3 694|— . Mobiliarkonto . . . . «. . Kapitalentwertungskonto . .

150|— 3 887/22

22 134/68

Passiva. . Bankkonto î . Kreditorenkonto . Unkostenkonto « . Kapitalkonto

. } 4 742/65 11 725/36 666/67

5 000/—

22 134/68

Leipzig, 1. Januar 1924. e,„Rafa Werlk“‘ Actien-Gesellschaft zur Veredlung von Nauchwaren u. Federn. S. Meer.

[59962] Oberland Fabrik landwirischaftlicher Maschinen und Eisengießerei - Aktien-Gesellschaft, Pr. Holland. Bilanz am 31. Dezember 1924.

5 000 140 5 140 Bao Pyrmont, den 1. August 1925. rofthandels8-Aktiengesellschaft, Schmußtzler. Geprüft und rihtig befunden. Der Auffi t8rat., Bäkmann, orsigander.

{61452] Vilanz per 31. Dezember 1924.

Soll, RM |Z rundstücke und Gebäude 930 000| — L 4 390

Fasse und Postsche 17 ( ted Dos 27 031 139717

aren und Anlagen in E a6 :

80 259/05 38 737

FHuOner A 345 366

Naschinen « « « \ 865 491

Attentat °

servefonds . Ï

4

U Gs

500 000 5 000

505 000 50 000|— 172 877/92 127 590/26 8 400|—

1 624/09

865 491187 ewinn- und Vexlustrechnung 1924.

Verlust, RM Eieuerrie Unkosten . 471 781 &

Saben, Ftammattienkapiläl . orzugsafktienkapitäl .

Jeservefonds“ .

Banfks{hulden läubiger und Anzahlungen u C euerrüdcklage .

euerrüdlage « 1 624/09 bshreibungen . 54 367/12

527 772187

Gewinn, ohagwinn A5 . | 182 416/80

C 345 356/07 527 772187

Berlin, den 26. August 1925.

Ruhlandwerk-Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Professor Dr. Erich Giese, stellvertretender Vorsigender. Der Vorstand, Nathan.

Borstehende Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig aefüboten Ge- s{chäftsbüchern der Nuhlandwerk - Aktien- gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.

Max Silberberg, öffentlich angestellter beeidigter Bücherrevifor im Bezirk der Handelstammer Groß Berlin.

In der ordentlihen Generalversamm- sung am 25. August 1925 wurden neu in den Aufsichtsrat gewählt :

Herr Generaldirektor Ernst Blau,

Herr Generaldirektor Walter Gerstel. Ausge|chieden sind die Herren :

Hugo Bieber,

Dr. Ernst Golds{hmidt.

Der Auffichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Herren :

Walter Gerstel,

Generaldirektor Berlin, Vorsißender,

Professor Dr. Erich Giese, Char- lottenburg, stelly WVorsißender, Generaldireftor Ernst Blau, Berlin,

Dr. Franz Hoeniger, Berlin, W. de Nuyter, Nordwyk, Holland, Generaldirektor Dr. Friedrih Wussoro,

Aktiva, E

. Grundstück . 80 000 . Licht- und Kraftanlage 2 000 ; R En tuno A 6 000

ießereiinventar Ï 1 500 Werkzeug . . « Í 2 400 : e egpass Ey 1

O h 7 000 Kontorinventar 1

aren S e 27 079 Materialien . « 38 055 . Autoersaßteile . 1 536 . Betriebs\tcfff . 6 050 . Brennmaterial 894 . Debitoren 52 899 . Vorauszahlungen . 1 500 . Wechsel. .. 2196 e S 751 . Vorratsaktien , 23 250

293 115

I T I

ek eel pre Do m O O 20 5A D C fa L DO s

Passiva. . Stammkapital . . Meservetonds . Kreditoren . Delkredere « . Akzepte . . 5

125 000

63 954 1217 92 568 4 569 800

5 005

253 115 Gewinn- und Verlustkonto.

Verluste. M

Es Ge- älter und Löhne .. 37 060 Autounkosten E 2838 Porwerroulitolten R 1 269 rundstücksunkosten 3480 TODTIOR e eh e 2 964 E Ls 1155 7048 6147

E E rennmat.-Verbrauh | 1861 1 232

Schweißmat.- Verbrauch . Betriebsunkosten . . .

17 379

217

, Steuern

7 on ’

Reingewinn

S E SOTO E

. Steuern . Werkzeugkonto . . Gewinn- u. Verlustkto.

¿ 71 i; Fabtifeinrittu

97 24 21

abrikeinrichtung : icht- und Kraftanlage Grundstüuck . Gießeretinventar . . . E Ga — uto. 70 46 78 L

Werkzeug . . .

Kontorinventar . . . Reingewinn . « «

Gewinne, . Material . . , Waren . i; R rtetion L . Gießerei . „ . Betriebsstoff . . . Autoersayteile u paraturen . ..

80 77 99 . 27 : 4 078/46

Ne- 8A 5 606/82

110 269/11

Pr. Holland, den 23. Januar 1925. Für Uebêéreinstimmung mit den Büchern : Das Buchprüfungsamt derJFndustrie- und Handelskammer Elbing. Gullasch.

Htermit bringen wir die in der ordent» lihen Generalversammlung vom 29 6. 25 genehmigte Bilanz zur Veröffentlihung. Cine Dividendenausshüttung kann nicht erfolgen :

Pr. Holland, den 29. Juni 1925.

nd

Charlottenburg.

Der Vorstand. Lisjad.

(61798) Bekanutmachung. - :

Die Aktionäre der Kleinbahn Aktien- gesellschaft Osterburg - Deutsch- Pretzier werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 22. September 1925, Vorm. 10,15 Uhr, im Hotel „Zum goldenen Löwen“ in Osterburg ftatt-

ndenden ordentlichen Generalver- ammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bericht über die Prüfung der Reh- nung für das Geschäftsjahr 1924 und Genehmigung des Abschlusses vom 31. Dezember 1924.

. Erteilung | der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 1924.

. Beschlußfassung über Außerkraftseßen des bisherigen Gesellschaftsvertrages Und Genehmigung des neuen Gesell- \chaftsvertrages.

4. Wahl von Mitgliedern des Auf- sichtsrats.

5. Verschiedenes.

Wegen Teilnahme an der Versamm- lung und Ausübung des Stimmrechts wird auf §8 24 u. 25 des Gesellschafts- vertrages verwiesen.

Osterburg, den 26. August 1925.

Der stellv.

Vorsitzende des Aufsichtsrats;

Dr. Marx.

[49863]

Süddeutsche Textilwerke Aktiengesellschaft, Hechingen.

In der Generalversammlung vom 29. Oktober 1924 in Hechingen wurde beschlossen, das Grundkapital der Gesell- haft durch Umstellung von bisher 16 000 000 # auf Reichsmark 98 000, eingeteilt in 4650 S na en zu RM 20 und 250 Vorzugsaktien zu RM 20, fest- zuseßen. Zwecks Umtauschs ergeht deshalb an unsere Aktionäre folgende

Dritte Aufforderung:

Sämtliche Aktien, Mäntel und Ge- winnanteil)cheine unserer Gesells(aft sind bis spätestens 28. Oktober bei der Gesell- schaftskasse einzureichen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgt.

Auf je nom. Papiermark - 10 000 Sl1ammaktien werden drei auf NM lau- tende Aktien eee Gattung, auf nom. Papiermark 2000 Vorzugsaktien 1 Vor- zugsaktie über RM 20 ausgerei{t. Der Umtausch geschieht kostenlos bei direkter E und Abholung bei der bezeih- neten Stelle. Für Erledigung im Wege der Korrespondenz werden die üblichen Gebühren berehnet. Die Einreihungs- stelle ist, soweit mögli, zur Vermittlung von Spizenausgleichen, ebenso zur Ent- gegennahme von Anträgen auf Ausfolgung von. Anteilsheinen, den geseßlißen Be- stimmungen entsprechend, bereit.

Hechingen, den 23. Zuli 1925.

Der Vorstand. A. Mehlha})e.

[50418]

Dupont A. G., Frankfurt a. M.

Zum Zwecke der Durchführung der Be- {lüsse der Generalversammlung vom 17. 3. 25 werden die Aktionäre der Gesell- schaft aufgefordert, ihre Aktien bis zum 1, November 1925 in Frankfurt a. M. bei der Gesellschaft oder bei Gebr. Röchling Bank, Mainzer Landstr. 23, einzureichen, und zwar:

A. Die Mäntel der Aktien im Nenn- wert von 10 000 PM. Jede dieser Aktien wird auf 20 RM abgestempelt. B. 1. Die Mäntel der Aktien im Nennwert von 1000 PM mit Gewinn- anteil- und Erneuerungs\cheinen.

2. Die innerhalb der gesetzten Frist nit eingereihten Aktien über PM 1000 werden für kraftlos erklärt. Soweit die Zahl der eingereihten Aktien niht durch 10 teilbar ist, sind diese Aktien der Gesellschaft zum

wede der Verwertung für Rechnung der Aktionäre zur Verfügung zu stellen.

3. Von je 10 eingereihten Aktien werden je 9 zurüdckbehalten und 1 auf den Nenn- etrag von 20 NM abgestempelt. Die abgestempelte Aktie wird dem Einreichenden zurückgereidht.

4. Soweit die von den Aktionären ein- ereihten Aktien zur Dur(hführung der

usammenlegung nicht ausreichen, der Gesellshaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien immer 9 von 10 Aktien vernihtet und eine mit dem unter 3 erwähnten Stempelaufdruck versehen.

Die mit diejem Stempelaufdruck ver- sehenen Aktien werden an der Frankfurter Börse zum amtlichen Kurse verkauft oder, falls ein amtlicher Kurs nicht notiert wird, öffentlich versteigert. Der Erlös wird denjenigen Aktionären, bei denen die Vor- auésseßungen des Sayes 1 dieser Ziffer vorliegen, nah dem Verhältnis ihres Aktien- besißes zur Verfügung gestellt.

5. Aktien, die überhaupt nit oder von einzelnen Aktionären in einer Anzah] ein- gereiht werden, die eine Zusammenlegung im Verhältnis von 10: 1 nicht ermöglichen und die auch nicht der Gesellschaft für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden tür frattlos erflärt. An Stelle von je 10 für krattlos erklärten Aktien wird je eine neue über 20 NM lautende Aktie ausgegeben werden. Auch bdiese neue Aktie wird für Rechnung der Beteiligten an der Frankfurter Börse verkau|\t. Auf den Verkauf und die Ver- wendung des Geldes finden die Bestim- mungen der Ziffer 4 Satz 2 und 3 ent- |prehende Anwendung.

Frankfurt a. M., den 25. Juli 1925.

Der Vorstand der: Dupout A. G.

[56719]

Bezugnehmend auf die geri{chtliße Ver- öffentlihung in den leßten Tagen gebe i bekannt, daß-durch Generalversammlungs- be\ch{luß vom 29. Juli 1925 die Mayer & Fuchs A. G., Pforzheim, aufgelöst ist und das Geschäft nebst Firma mit Aktiven und Passiven an die Herren Marx Steinberg und Norbert Fuchs überging, welhe die Firma wieder als offene Handelsgesellshait weitertühren. Liquidator fordere ih die Gläubiger auf, fich bei der Gesellschaft zu melden.

S. Oppenheimer.

——

6. Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.

[61476] Baugenofsenschaft Kölner Krieger- heimstätte e. G. m. b. S., Köln.

lung am Samstag, den 12. Sep- tember 1925, Nachmittags 6 Uhr, im Lokale Je Lages, Köln - Deutz, Mathildenstraße 44. Tagesordnung: . Bericht des Vorstands. . Bericht der Bu(h- und Kassenprüfer. . Genehmigung der Bilanz und Ent- lastung des Vorstands. L M Camen zum Vorstand. . Wablen zum Aufsichtsrat. . Verschiedenes. Der Vorstand. Hilsmann.

Der Aufsichtsrat. Bachmann.

[58962] -

In der Generalversammlung vom 11. Juni 1924 ist die Verschmelzung der E R tür né belasten e. G. m. b. worden. Die Gläubiger der Genossen- \haftsbank für Nheinpreußen e. G. m. b. H., Bonn, werden aufgefordert, fh mit ihren Forderungen bei uns zu melden.

Köln, den 13. August 1924. Rheinische Landesgenossenschafts- kasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Feldmann. R s Pauly.

erp.

N

9. Vankausweise.

[61800] Stand der

Württembergischen Notenbank, Stuttgart,

am 283, August 1925.

Aktiva. Reichsmark Goldbestand (Barréngold sowie in- und ausländische Goldmünzen, das Pfund fein zu RM 1392 ge- rene) “& ¿ «ch4 @« 9.101138,15 Golddepot bei entral-

notenbanken (unbelastet) 3 000 000,— 8101 138,15

Delungssübige Devisen . 2702 200,— Wechselbestand . . . . . 39993 626 14 Deutsche Scheidemünzen . 2 485,13 Noten anderer Banken . . 2145 502,10 Lombardforderungen « « . 5502 700,— Effelten… . „. a. - « _744513,80 Sonstige Aktiva . « « « « 12986 647,39 Pasfiva.

Grundkapital e-m. 6-6 Reservefonds L A L D L Pi Babn

g âllige Verbindlich-

keiten 5 151 898,74 An Kündigungsfrist ge-

bundene Verbindlichkeiten 21 325 469,70 Darlehen bet der Renten-

bank... 8400 000,— Sonstige Passiva . . . . 28363 577,58

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: Reichsmark 6 797 768,99. Zinsvergütung für Bardepositen: 5 9% p. a.

7 000 000,— 1 400 000,— 26 537 866,69

10. Berschiedene Bekanntmachungen.

(099477] Bekanntmachung.

Die Titan Vertriebsgesell\schaft industrieller Erzeugnisse m. b. H. mit dem Siy in Gütersloh ist durch Be- {luß der Gefsellschafterversammlung am 15. August 1925 aufgelöst.

Zum Liquidator it der bisherige Ge- {äftsführer Hugo Pieper in Gütersloh, Kökerstr. 25, bestellt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei dem Liquidator zu melden.

Gütersloh, den 21. August 1925.

Liquidator; Hugo Pieper.

(61502)

gationsanleihe :

bei Vermeidung des Verlustes des Genußrechts binnen einem Monat, vom :

Als | sich

Einladung zur Generalversamm- |:

i Da uns be\chlossen | Glä

(59476) Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesell scafterver, sammlung vom 24. Juli 1925 ist dia „Elbe“, Gemeinnützige Siedlungs, gesellshaft m. b. H. zu Riesa auf gelöft worden. Jn Gemäßheit des § 65 Abs. 2 des Gesehes vom 20. 4. 1892/20. 5 1898 mache ih hierdurch diese Auflösung bekannt. Zugleich tordere ich hiermit die Gläubiger der Gesellschaft öffentli auf Laucbham1 den 19. August 1 auhhammer, den 19. August 1925,

Ko h, als Liquidator der

Elbe‘, Gemeinnützige Siedlungs, gesellschaft m. b. H. i. L,

[58702] Die Handelsmühlengesellschaft m,

b. H. in Altenburg hat in ihrer außer,

ordentl. Gesellshafsterversammlung vom 12. 8. 1925 die Liquidation beschlossen und den bisherigen Geschäftsführer E, Sammler zum Liquidator ernannt Wix fordern alle Gläubiger der Gesellschaft auf, etwaige Ansprüche unverzügl. geltend zu machen.

Der Liquidator: E. Sammler, Leipzig-Neudnit, Viktoriastraße 11,

[60297] Bekanntmachung.

Gemäß § 65 May des Gesetzes, betr, Gesellschaften mit beshränkter Haftung, geben wir hierdurch bekannt, daß das S E Braunkohlen - Syndikat G. m. b. H., Leipzig, seit 9. Mai 19% aufgelöst ist und fordern die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich wegen ibrer Ansprüche bei derselben zu melden. Leipzig, 24. August 1925.

Mitteldeutshes Braun- E U Ba, S it be- ränkter Haftung in Liquidatiot, Dr. Wolff. Müller.

[60649]

Lederwerke Buchholz vorm. Nümder «& Co. G. m. b. H,, Altona.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwai

läubiger werden aufgefordert, us

Ansprüche bei dem unterzeihneten Liqu

dator anzumelden.

Altona, den 5. August 1925. Lederwerke Buchholz vorm. Rümdex & Co. G. m. b. S. in Liqu. Der Liquidator: Max Deutsh« länder, Hamburg, Mönkedamm 7.

[58341]

Die „Gelsenkircheuer Stadtmission

Gesellschaft mit beschränkter Hafi

tung“ in Gelsenkirchen ist aufgelöst,

Die Gläubiger der Gesellschaft werdeh

aufgefordert, fich bei ihr zu melden, Gelsenkirchen, den 13. August 1925,

Der Liquidator

der Gelsenkirchener Stadtmissiou

G, m. b, S. Ae Ca, m.

[60294] Bekanntmachung,

Die Chemische Fabriken Bernburg,

Gesellshaft mit beschränkter Haftung in

Bernburg (Anhalt), ist aufgelöst. Etwaite

Gläubiger wollen sich melden.

Bernburg, den 24. August 1925,

Der Liquidator

der Chemische Fabriken Bernbur

Gesellschaft mit beschränkter Haftun Otto Pohl.

[58731] Der Ostdeutsche Produktenmarkt G, m. b. H. Zeitschrift für den Handel in landwirtschaftlihen Erzeugnifsen und Bedarfsartikeln in Breslau is in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ibre Ansprüche bei dem Liquidator Herrn Siadt: rat z. D. Dr. Simm, Breslau, Nicola stadtgraben 18, anzumelden.

(59117)

In der am 18. d. M. stattgefundenen Generalversammlung der Brauns Eisen- BE C Ege n stn LM/BAUmonts wurde zu den zwei Punkten der Tage ordnung beschlossen: i

Zu fee 1: Die Uquidation wird b&

ossen.

Zu Punkt 2: Als Liquidator wird der Geschäftsführer Richard Grüß, Har

nover, NRoonstraße 13, bestellt.

Die Gläubiger der Firma werden arf ihre Forderungen bis ¡zun

efordert . d. M. anzumelden.

[60296] : Gemäß § 39 des Aufwertungégegs vom 16. Juni 1925 fordern wir die besitzer, welhe die Vorrechte des Alb besiges für unsere d 9% ige Schulèrer- schreibungen von 1903 in Anspruch netmer wollen, auf, die in ihrem Besitz befin?- lien Teilshuldverschreibungen ne Gesellshaft unter Einreichung der Mêr! zwecks Vermeidung des Verlustes Genußrechts spätestens bis zuÆ® 28, September 1925 bei un# W zumelden. Die für die Anerkennuns Eigenschaft als Altbesizer erforcerli#ar Beweismittel sind der Anmeldung j? Prüfung beizufügen oder binnen einer ne ren Frist von einem Monat nahzure@? Stärkefabrik Kyriy Gesellschaft n

Bekanntmach Wir fordern hiermit die Inhaber unjerer nachstehend verzeichneten

5 % ige Anleihe vom September 1920 gemäß S 39 des Aufwertungsgejezes vom 16. verschreibungen, für die die Vorrechte des Altbesizes in Anspruch genommen

beschränkter Haftung. G. A Veran

E D

ung.

Obli

Sé Tage t

ult 1925 auf, diejenigen

Erscheinens dieter Bekanntmachung im Reichsanzeiger an gerechnet, bet uns anzume

Die erforderlichen Beweismittel für die Anerkennung der sind der Anmeldung beizufügen oder binnen eimer weiteren Frist von einem M

naczureithen.

fte! Eigenschaft als x

Leipzig-Gohlis, 27. August 1925. 0E I Adolf Bleichert @ Co,

| desonderen Blait

| Steuersubjekt,

f sttcagen worden, da

einen Ko

manditisten biéher nur

Kommanditgesellscha

Erste GZentral-Handel8register-Beílage

zum Deutschen Neich8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger I, / 2. ¿i Berlin, Sonnabend, den 29. August 1925 Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1, dem Handels-, 2, din: 2a mia viofedtetió. d / dame Masioroeais |

eintragsrolle sowie 7, über Konku N dem Güterrehts-, 3, dem Vereius-, 4, dem Geno fen s ê-, 5, : unter den Titel : rse und’ Geschäftsaufficht und 8, die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Sisérbadute cat finb, erscheint in éine

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentra] - Handelsregister für das Deutsche Reich k

; Selbst Sentrat- Handelsregister fi € Reich fann dur alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral -Handelsregi j a der Negel tà J

fabé 32, Dceate MEA un, Bi és ftsftelle des Neichs- und Staatsanzeigers. SW. 48, Wilhelm- reis bei mona lich 1,50 D frelbleibecl Cbntelne Rae eiegel täglich, 15 1, t s. d r nzeigenpreis für den Raum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 1,05 Neichsmark- freibleibend ;

tem D —— — E

6, der

ESntscheidungen des Rei

_ 94. Kommanditgesellschaft, die verschiedenartige Unter- 1 E: ; ; i nehmungen unter eee fB ee Firmen au verschiedenen belnht pu PescUshaft, 9 g aag estellung eines Speisefeits kann sie daher nur dann gelten, wenn Form unb Inhalt

: j verordnur

Orten betreibt, ift für das U / €fraßr, yal 1m Jahre 1 er größeren Anzahl von Zeitu “ : dann enn i ft. Beh seit 1905 me ‘Sre A O O ein Preisausschralben erlassen. Die Äufgabe Del eas a A E t ee LRD PO n g auen des Fen V7 G E

/ p S0, Vetlreibl einen Kohlengroßhandel. Im | Haupt- und Eigenscha ; , varen außer deutschen urchführungsbestimmungen zu erlassen hat, babur genügt ist | ahre 1906 hat sie in Br. eine Zweigniederlassung unter de Fi de Pte Und Sigenschaftswörtern au leiht verständliche Fremdwörter | sie von dem Reichsminister der Finar d dem Nea: / / aß cederet „F. & Co." errihtet. Zwischen de r irma } oder geographijde ihnungen; Dialektwörter oder Abküczungen | minister zeichnet find, Diese Feger und, dem Vteichwirt|chafts. 1e Cnt i Es borliet enflrten, 0 Le Velgtaligus | Banca 2 Lol 1E Enten Werle mez von | ker fe a pem n 18 It Ba Dtgr g : N - 1aP ellergeleyes jenen Umsäßen zugute komme pakete des ifefetts nie ; : Thor | aus bem Neihsfanzler und den Ÿeih6sministern. Nach Artikel 5! bei denen die Zweigniederlassung in Br die Beförderune ber Kla peisesetts niedergeshrieben werden, wobei zu beachten | a. q O führt der Nteichöfan ler den Vorsis in der Neläiärazerual an die Kunden bewirkte, Die Berliner Firma nahm dio Ver: | Lr 06 quf enem Gtifett nit mehr als fünf Wörter erscheinen | und leitet ihre Geschäfte nah ciner Ges bifi6 Ler Le NOUIELUNE ünstigung des § 7 des Umsaßsteuergeseßes für \ich in Ans G: Hel ten, Bei der Verteilung der den Bewerbern in Aussicht ge- ihóregierung Lehe Bs A Rig ordnung, die bon der Ps ih bei der Kohlengro handlung in Berlin g A Neot pru, e ten Gewinne entschied die Zahl der gefundenen Wörter; zwischen | wird, * ah 8 25 ter auf diese Weise zu 4 L Mriisidenten gneomias Vr. um zwei selbständige Mechtssubjekte Handle Im Jahre 1999 verbern mit gleicher Wortzahl follte das Los entscheiden. Alle | orbnun der Noibecs ierung vom 3 tai 1921 Metan Zesháftü« ist in den Handelsreaistern : 4 N 4 y reise waren Gebrauchsgegenstände, Die Lösungen wurden nur bis | 1924 R, 99 ck zung vom 2. ai 1924 (Neichsministerialbl, i ß N D E L e um 30. Juni 1924 entgegengenommen. Bei der Gewinnverteilung, edle ves D S UIN an “mrundsáblid eta 8 erhoben sei, Ferner hat die Ge ells ft im Ja S 1 A die So is Jo6 Vittuee aneette Cet alle Ger d “oe 1 Le L zuständigen Bieihämnister gexidnet “ Divaus ‘ao ¡m Me gericht i . Ci : : l ‘ ten; ale Cinfender von 129 | baß i ieaenden Falls | L u R L CLRE [P j Berlin in r Geselischaft alé Kommandilestine t elñee BE: Dorigehl Tate, tas Los nit V ciisdleen T m greiGer fe astungögeseb2s venüct i Urteil bom B, Juli 1925, V1 R 6/6) ; : j E AiE : F : , da die jeweils gleide E ) “n J, H [29, je nadhbee Wélibt der seuenflibfigen fien Jum Über d: | (tj, fr ofe dee, Goinne uf dieer! (on: | v2 e rue Leun, des Bermbgensteuerweris vos

, 1 . , e e e . 7 { j \ d n D 5 cis i

E eine einzige Kommanditgesell Haft ric en as Preisrichterkollegium bestand nah tem Preíé r A C SHNEReE cat Guts E

chSfinanzhofs.

r Berliner Firma und

racht wen: 1. daß nicht mehreren Betrieben, sondern daß zwei felbständ; Kommandit- E bestehen, 2, daß diese h o Kommanditge Lie Pit

Steuerpflichtigen berüdsichtigen, soweit fie Ertragsfähigkeit im Verhältnis zu anderen Besitzungen nus besonveren Grünben niedriger einschäten, Ver Steuerpflichtige hatte in ter Berufung gegen den Sinsprusbescheid des Finanzamts, in dem der landwirtschaftliche Besiy samt eíner Forstung um 20000 M hôher eingeshäßt war als in der Steuerecklärung geltenb gemadt, haß ber Zuschlag von 12 000 GM wegen ver Sinfühßrun der Pferdeaufzuht und bie Hôöheke sHäbung der Forstung um A0 N unbegrünbet sei, unb bat in bér Berufungéschrift nähere Gründe angeführt, au ein Gutachten der L eratungotelle Jer Ce Er vorgelegt Die Bes rufung wurde zurüdgewiesen, In der Nechtöbesdycerte gegen bén vorläufigen Bescheid bes Vorsibenden des Finanzgerichté roirb Vers [eßung ber §5 210, 240 ber Reib8ahaabenorbnung gerügt, Det Vorberrichter habe die vom Pelchwerbeführer in der Berufung aue geführten Gründe, die gegen den Zuschlag sprehen, nidt vollständi

ürdigt, au das vorgelegte Gutachten gar nitt erwähnt, Der Rechtébeschrerbe ist dahin stabtzucchen, dah vie Satte unter Aufs hebung der angefohtenen (ntscheidung zurückverwiesen wirb, Tie auf eine Schähung aftügte Entscheidung kann mit der Nehtsbeshwerte nah § 291 ber Reid/Sabgobenorbnung nur mit ber Begründung ate œgriffen werten, die Entscheibung auf unritiger Anwendung des bestehenden Rechts oder Verstoß gegen den laren inhalt bez Akten beruhe oder an einem wesentliten Berfohrenömangel leite, Die Würdigung der Tatsachen, wie fie bei einer Shäßung und ber barauf beruhenden Entscheidung gestieht, liegt auf cinem ter Nodprüfung bes Veihéfinanzhofé versblofsernen Gebiete, wenn nit wegen cines Rechtöbesdmerbegruntes im Zinne bes § 267 ter Reidbéahaber ordnung die Entscheidung des Borberrichters aufzuheben ist Nun t Frabe gerügt, baß ber Borsißende tes Finanzgeri(is die nah & 210 bder Reihéabgabenorbnung für bie Cictrung 1 beabterten uh vom

aussreiben aus einem Notar, einem Mitglied des Aufsichtsrats un! t mem C, gi Aua Srats und

dem Vorstand der Gesellschaft. Das Finanzamt erblickte în diesem i i tum eine Heuerdrüchlige Warenausspielung unh verlangte e Anmeldung zur Lotteriesteuer. Die Anmeldung gocsbah am 25. Zuli 1924. L

9 Der Wert der Gewinne wurde darin auf ctwa 1700 Goldmark angegeben, Das Finanzamt erhöhte dieie Werifadiese um 50 % auf 2590 Goldmark und seßte aus fünf Cedisteln dieses Betrags die Lotteriesteuer auf 425 Goldmark fest. Einspruch und Be- rufung hatten feinen Erfolg, Der Nechtéveshwmecrte, bie Ver- .lebung der 58 17 und 18 des Nennwett- und Lotteriegesches rügt, kann der Erfolg nicht versagt werden, Wohl kann ein Preis- ben eine die gestellte

ebruar 1924 nicht aus den nämlichen Gesellschaftern bestehen. Das inanzamt hat diesen neuen P E Feiel deutung beigemessen und demgemäß die Kohlengroßhandlun in Berlin für 1924 mit ihren Umsäßen einschließli der dur die Reederei F. & Co. in Br. beförderten ohlen zur Umsaßsteuer herangezogen. Die da- egen eingelegten Rechtsmittel des É Berufung aiten keinen Erfolg. Ms die Nechtébeschwerde wurde als un- gründet zurückgewiesen. ine Nechtspersönlichkeit, mag sie eine physische oder eine juristische rson oder eine einer turistisden rson gleich zu behandelnde offene Handelsgesellschaft sein, kann vom Stand- punkt des oes es nur als einheitlihes Steuersubjekt auf- gefaßt werden, weil Umsä „mit der eigenen Person begrifflich aus- ge|hlossen sind. Die Entscheidung im vorliegenden Falle hängt daher bon der Frage ‘ab, ob die Kohlengroßhandlu ._& Co. und die Reederei F. & Co. zwei selbständige Kommandi GilGafin oder eine t oran gie lse mit zwei vevschiedenen Unternehmungen rstellen, Dhne Irrtum haben die Vorinstanzen entschieden, daß nur nen Koblengroßbandel and tg br. ine Recbersl beeibt Anectitn ndel und in Br. eine rei betreibt. rei

bestand vor Erri tung der Meederei E

elellshaft. Daß für den Betrieb leichen Gesellsätahlern Lestekeria

inspruchs und

aus ine Ausspielung darstellen, insbesondere wenn Au e so leiht ist, daß sie von jedermann gelöst zu werden bermag und die Ermittlung des Preistr rs bon einem ungewissen allein oder hauptsächlih vom pufa zu entsheidenden Œreigms abhängt. Allein um eine solche, in die Form eines Preisausschreibens gekleidete Aus- pielung handelt es sih hier nit. entliche Merkmale einer uéspielung (Einsaß und Entscheidung des Zufalls über den Gewinn) sind Im vorliege Falle nit gegeben. n Cinsaßt erblitt die rbehörde in dem Preise, der für den Erwerb der Speisefett- pfundtafeln zu zahlen war, na Bedingungen des Preis- ausshreibens die gefundenen Wörter auf ven Originalverschluß- etiketten dieser Pfundiafeln niederzushreiben waren, Unbestritten ist, daß in den Preis der Pfundtafeln kein Sutgelt für die gebotene Stel einkalfuliert war; vielmehr erhielt der Käufer des ¡eiette für sein Geld den vollen Gegenwert in Waren. Wohl hat der Neichsfinanzhof {on entschieden, daß fa L E dadurch daß außer de ng auch noch eine nicht vom Zufall Allein im gegebenen F:

erlangt wird, seinen Charakter verliert.

lle wurde die Gewinnhoffnung nit mit ben

fundtafeln verkauft, vielmehr konnte fih jeder an dem Wettheroerbe

teiligen, der Vershlußetiketten besaß. Wie er ih diese Etiketten

vers fae, ob dur Cinkauf des Speisefetis oder vurb Erwerb

bon War üllungen mit den Etiketten von dritter Seite, ist giShentlig, Für ß Spieler

rei nur eine einzige Kommandit- Ee T E, aus wi ende — Kommanditgesell\cha rün worden jeh wie die Be deführerin in értes on behauptet, dafür fehlen alle Anhaltspunkte, Einer solchen Auffassung wider- sprechen vielmehr die Brage Um Handelsregister, wonach die Reederei gls weigniederlassung der Berliner Firma F. & Co. errihtet worden ist und wona nsame Prokuristen dur die sämtlihen Nieder- lassungen de r Gesellschaft bestellt worden sind. Die Eintragungen im registe nah gußen hin die wichtigste Crkenntnis- velle für die Rechtsverhältnisse einer delsfirma. Durch das ndelôregister soll vorgesorgt werden pan e für den Handels- berkohr wichtige Tatsachen Flargestellt werden. Wenn er im Jahre 1906 eine neue R Ra E mit den gleihen Gesell- shaftern gegründet worden wäre, so hätte dies im Han löregister Me a  raden As Feen (Dandel u & 123 , 1), Insbesondere hä istergeriht angezeigt werden le ile Gala vab (9 18 M 1 Le gabe 626 m le neue d 4 ‘ LSgeeBDU E) un % die im Handelsregister eingetragene weignieder tasung zu G, hunmehr zur Berliner und zur Br.—er Firma gzhôrt. Die Auf- fassung der Bes, hrerin des seit Gründung der Tifteclassang in Br. L ommanditge ellshaften befianden hätien, wir au durch den GesellschaftWertrag widerlest wona eine Kommandit- kf schaft F. & Co. mit dem Sih in Berlin und mit Zweignieter- alungen in Br, und G. besteht. Ï ieb eines Koblengroßhandels-

E o De Bafte iglih der Zweignieder! B n eei 8, uügli igmiederlassung in Br. Gesells vertrag ém § 2 A: 2 folgendes: C3. wird da Ls at L e Zoe ederlassung Es . & Co.“ iert un in Zukunft diese Firma führen

oll.“ Aenderungen Vertr

ndelsregister sind aber

Beschwerteführer geltend gemodten Umitänte nur untollitänt ut sichtigt hat. Der Beschwerteführer hat in der Berufung autgetührk, daß bei Einführung der Pfertezut die Botenvorräte so stark in An-

den Begriff des Cinsaÿes ist aber entscheidend, | pru genommen worben seien infolge häufigen Abmäheng u; dem Veranstalter des Gewinnkaufs ei mangelhafier Düngung, baß sie bereits ers&pft seien. Dur bat ógensvorteil gewährt, Als Spieleinfaß kann hiernah ter Kauf- | vermehrte und dauernde Abweiben dur viele Pjerte seien bie Heserve- preis ir die Speisefettpfundtafeln nit angesehen werden. Mit | stoffe des Bodens bereits aufgezhrt, der Boten autzemerzelt, Dag nrecht nimmt die Vorinstanz ferner an, baß ber Zufall über die | oewonnene Heu sei minderwertig geworten. Au habe er cinen Teil szuerkennung entscheide, weil bei gleiher Wortzahl ohnedies bas Grün länberzien zur Hafergerwimung aufbreden müssen, was un- 0s entscheide und im übrigen es von dem Ermessen des Preisrihter- | vorteilhaft sei, Mit bem vorgelegten Gutohten mat er weiter s abhänge, welde Fremdwörter es als „leihtverständli4“ | geltend, daß der Zustand der Polmna derart sei, daß nur ein geringer zulasse und welche niht. Auch über den Begriff der vom Wettbewerb : angenommen werben Tonne. Demgegenüber Hütt ter Vor- fibenbe bes Finanzgericts die Entsheibung auf die Sbätuna pur ben Steuerauésduß unb baë Gutohien vernommener Catveritzuiger, Der Zuschlag für die landwirtshoftlihen Grurbstüte Tei nicht ¿u bo vom Zufall otHängig. Ín erster Linie mußte der Spieler eine erte- | egrifen, ber Bestand an Horrwieh entipräte ter Größe ter Land liche geistige Tätigkeit entfalten, um möglichst viele geeignete Wörter tete und sei als vormal zu bezeidnen. Auch die Bewertung ber fassung der Vorinftanz, taß | Dotzung entsprede bem Zuftlanb berieben umb 22 merte vamit bie

1 finden. Ganz unzutrefsend ist die Auffass 501 k E S Iw VETICLDE _f ai die Unsicherheit der Begriffe „le1cht verständlich“ und „Dialekmörter | Natbbargleibheit gemchrt. Daß ter Bescpwereführer das Guinhien vorgelegt hat, ift midt erwähnt Nun müssen, aud für bie

ein Zufallsmoment darstelle, Die Begriffe sind zwar sehr tehnbar, egt L 7 en, ou wen e es nit fo mommen, baf K A Precdrichtern nit | Sermêgenfteuer 1924, wie ter ertzmenve Cexat iden met ria ext ihre richtige Avgrenzung zutrauen könnte. War der Cinsenber im | bieden hat, weder der gemeine noh ber Ertrogämert ter eingélnea Zweifel, so konnte er das Wort aufnehmen und es den Richtern über- | Grurbstüde, sondern nur der innerhalb ber Grtragétlaîsea ux ber Jassen, es zu fstreihen, Nicht der Zufall, sondern die befle Leistung | dafür bestimmien Rahmen! ipe zu ermiitelzde Wert festauslellea if, des Spielers entschied über den Griolg Mangels wesentlider Be- | bob alle Umstände berübtigt „werden, welse iunechalb dicier griffömerkmale ist daher in dem Preisausshreiben feine Ausfpielung | Srenzen den Wert beeirflussien Dazu gehören ou die ÜUmstintze, im Sinne des § 17 des Rennwett- und Lotieriegesehes zu erbliZzn, } bie auf die ErtragMibigtat bes Grurd ux Bovens tet einzu und es kann unerörtert bleiben, ob die Warenetiketiien, auf welhe die | sbäberten Grurbbesizes im Verhältnis zu arveven Srestyunger unw gefundenen Wörter niederzuschreiben waren, als Spieiausweise ( 18 | gütig zunwrirfen uxd Ähnlide Zatsahen. Werben solde lzritirbe des Nennmett- und Lotteriegescheë) aufzufassen find. Das Preis- | von tem Pflichtigen besorbers bertongeioben cer bur Gin hung ausshreiben ftellt sih als eine regelrehie Auslobung gemäß §5 951 | cimes Guiahtent aiten gemadt, so muS cu der Exitseidung zu 657 bes Bürgerlichen Gesehbuchs dar. Wohl war bie in der Aus- | entnehma= jen, ob zu ihnen be: ber Cériizmng uro Urisil&Æuvung lobung verlangte Handlung vom volföwirtshaftlihen Sicawpurkt | Sbillung genommen worbez if. Denn wenn su mit ShilllHneigen eine zwedlose Spieierei. Allein die Beschwerbesühreznn war dur } übergar fund, bleibt die Möglichkeit offen, daß diese Vansiirwe nihis behindert, eine solde Hanblung zum Gegenstand einer Aus- | überhaupt mt benbirt morden fu zw vie Boricprift des § 210 ns zu mahen. Daß die Beswerdesnhrerin t hrer Anélebung U

gel sossenen „Dialektwörter“ könnten nah Ansicht der Vorinstanz iht Zweifel entstehen. Dadurch, daß bei gleicher Wortzahl daë Los zu entsdheiben j

, war die Preisverteilung nicht überwiegend

tftanè des Unternehmens

e sm lschaftövertrags bed der schrif ags). Die Besémerdesührerin ift nun einen schriftlidhen Berirag vorzulegen, ter Sesellshaftêvertrags eine zmeitz Rommandit- ruft und die zwischen beiden Gejellschafien otene Auseina ung regelt. Cine etwaige Absicht der Zn- er der Berliner KohlengroßHandlung, eine neue Kommanditgetell- [haft zu gründen, ist baher weder bei ber Errichtung der Reederei noh späterhin zu nen gewesen. Au der Hantelsregistereintrag qus dem Dezember 1922, wonach die Zweigniederlassung zu Br. zar fchitándigen Niederlassung erhoben worden if, und jener aus dem ebruar 1924 wona bie d D, .“ als Rommantitiftin in

reten ver

m. b. H ie Gesellschaft ei mag, wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt halt p darzutun, L E erp ditgesells en !

nunmehr zwei selbständige Kom-

Einträge lassen in keiner Weise

ennen, daß die bisherige einzige NERMa S gese r mats in zwei Kommanditgesellschaften zerlegt worten i aber nur eine finzige Ko i UsLaft vorhanden, so Tonnle ein neuer Kom- manditist nur in diese — troy der versdhiedenen Nieterlassungen — ein- itlibe Gesell eintrelen und wurde damit Kommanditist bei allen Niederlassungen ber Gesells ft, wenn au entgegen ben Bor- lhriften des ie Esniragung des neuen Kom- L 1m Handelöregister der Niederlassung zu Br.

erfolgt ist. (8 kann daher der Behauptung der Bes übrerin, aß zwei selbständige Kommandiigese (haften F & Co, bestehen mangels Tatsachen, diz eine solde Annahme rechtsertigten, nit gefolgt œerden. Bestand während des Steuerabshnitts nur eine einzige : & (Go. 4 t diese an den von ihrer ‘‘derlassung zu Br beförderten Kohlen den unmittelbaren Besiß

A ins Leben

lob Abs. 1 der Reiböbgibenotionung midt ú.btie arewvexibei woven if, offensuhtlih noch andere Jede (Reflame urt ZBarenabias) verbart, | Weber bie Yeußerungen ber vernommen Sndwerftärbigen 106 wie benimmt ter Auslobung nit thren Gharoftex. Die angefodbiene | Begri de amin Grtiéezivung lfen erfenmexn baß auf Gntscheïidung war hiernach wegen unrihtiger Anwerbung ves be- } die Emmerwumger des Seshmwerbeführers im velem Tumfange ny fiehenten Kebts aufzuheben Bei freier Beurteilung iff der Senot j omm # E mag wll vie vem Besimerieführer lier ge in der Lage, selbst zu entscheiden. Unier Aufhebung ver Gusfpru5- | max Werimirwerung ber Extragösühigleai bes Scbent twn pie

entsdeiduna und des Steuerbesheids war na vorftehenbem Þae j

Werffieigerune bes leverüen Fnwenims eme Aubelevbure gefun Beschwerbesührerin von der ihr abgeforberten Sizuer feigen. } Siber, m & zff mwdi aug äfen, vas aus sMider Grinèer ber (Urteil vom 7. Zuli 1925 TI A 252/25)

Zusälar gerettiertigt wer. Wie wet aber iele Emrwánurger ben

96. Nechtégültigkeit der Durführungöbestimwengen | Ermewungen vet Seshwertührent gegeznile; els preisen zu einem Geseve bei Unterzeichnung durch einen zufsiürdigen | riet moe fr f out ber Grei mut pu zen J Lehn werthält # ff be ter Sithenociinung des om Beides tber omen OutaSerE r bem beimer merter Vats fine angie fu Sem foi gewiffe Urte vier Lrt aub ur bew wyläufigen Bee mont der &# # unen, é alle m Guidien berühren Sehne beant fu Wr be dite Lnnmeribung des § 29 Wi 1 a. a O. ma ver Auéfübrunger ter mgen Grideioune anch f muß vie zuigioAer ar vie Ste gur noSmeiliger Vrüfung uni Eatizibung gurüduerwiden weren. (Reil wom € Sul 2225 V! 4 234/25)

Reichsminister. Die Vorwrstcag hat he Grtiäwivung af § 11 der Durhführungsbestimmungen zum Fribuftrwbelcftuncögeith qe- stüßt, wona auf die Durhführung ver Belesstungen, jowzrt fr mät qus dem Jnvustriebelcftunoöägrae da ven Duréjführongé- | bestimmungen ein anberzs ergibt bw Borsdrifien ber Feihödbgdhber- | worben, jo daß die Mei des § 7 des Umsaßsteuer- | ordnung und der Artikel VI1 und VIII ver TTI Süzuronotvezotonumg | Frseßes nidt Plasb greifen kann. (Urteil vom 16. Zuli 1925 V A 92/94) angene Amwendung firiben Dürße DBorsthrift furtbet he rets 95. Keine Ausspielung im Sinne des ÿ 17 des Nenun- ide Grunblage im § 71 ves Zribustriebelaftungögeege Uls eme j wett- und Lotteriegesezes, sondern nur eine Auêlobung. | von ben Finanggerichten uxd vem Keihumnmghrf gu beuäieribe edi |