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tions - und Deputations-Versammlungen des Ausschusses und der Direction in Berlin und Hamburg auszuüben. 5) Sie führen in den Versammlungen (Nr. 3 und 4) das Pro- tokoll und haben in denselben eine berathende Stimme. 6) Sie vertreten die Gesellschaft bei allen Rechtsstreitigkeiten, und zwar der in Berlin wohnende Syndikus bei den im preußischen Gebiete und der in Hamburg wohnende bei den in den anderen von der Bahn berührten Staatsgebieten an- hängigen. L d E Für den Fall, daß die Prozeßführung bei einem Gerichte er- folgt, welhes nicht am Wohnorte des Syndikus seinen Sih hat, schlagen sie der Direction Bevollmächtigte vor, sind jedoh au als=- dann verpflichtet, die Information und Leitung der Rechtsstreitig- keiten zu übernehmen. fle | Die mit den Mitgliedern des Syndikats neu abzuschließenden Dienstverträge sind an die spezielle Genehmigung der bei den Actien Littr. B. betheiligten Regierungen gebunden, Die Wahl der Per- sonen steht aber auch dann lediglich dem Ausschusse zu. Es bleibt der Gesellschaft vorbehalten, bei eintretender Vakanz nur einen Syndikus anzustellen.
Av Tai V.
Allgemeine Bestimmungen.
An die Stelle d:s &. 39
tritt folgender neuer 6, H9.
hör fönnen in den für solche Papiere der Gesellschast gegenüber
bestehenden Verpflichtungen keine Aenderungen hervorbringen. Die | Gesellschaft berücksichtigt deshalb, abgesehen von den in den §§. 19 | und 20 erwähnten richterlichen Verfügungen, solche Streitigkeiten | den Verwaltungs-Behörden der Gesellschaft, welche die Verwaltung | Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: des Gesellshafts-Vermögens im weitesten Sinne oder die Anrechte | der Actionaire auf Mitwirkung bei dieser Verwaltung betressen, dürfen nie zur ricterlichen oder schiedsrihterlihen Entscheidung R | gebracht werden, sondern sind, wenn die Statuten und Gesellschafts- | Königsberg zum Präsidenten der Regierung zu Gumbinnen und Beschlüsse darüber bestimmen, vom Gesammt = Ausschusse, in Er- |
mangelung solher Bestimmungen aber von der General-Versamm= | zum Vice-Präsidenten der Regierung in Königsberg zu ernennen;
| Und
überall nicht. Streitigkeiten zwischen den einzelnen Actionairen und
lung, nah einfacher Stimmenmehrheit, zu entscheiden. z Nur in zwei Fällen findet der gewöhnliche Rechtsweg statt: a) wenn dem Inhaber eines Dividendenscheins die Zahlung der
nach Summe und Zahlungsfrist statutenmäßig festgestellten | Dividende gegen Production des Dividendenscheins nicht ge= |
leistet würde z
b) wenn gegen eine von der Direction abgelegte Jahresrechnung | Erinnerungen stehen bleiben, welche auch in der General- | Versammlung nicht für erledigt angenommen, sondern zur |
weiteren Verfolgung verwiesen würden,
In lebterem Falle ist auh ein Schiedörichter - Verfahren zu= | lässig, wenn der Aus\{huß damit einverstanden ist und die Direction
oder der betreffende Beamte darauf anträgt.
richter einen fünsten. Können ste s{ch über dessen Person nicht
einen aus den von der einen, den anderen aus den von der anderen Partei bezeihneten Schiedsrichtern zu ernennen, und Correlation muß {riftli eingeliefert werden.
Die Parteien können sich durch einen Rechtsbeistand vertreten lassen, müssen aber auf Verlangen auch persönlich vor den Schieds= richtern erscheinen.
Das Schiedsgericht hat seinen Ausspruch mit Entscheidungs- gründen zu versehen.
Beide streitende Theile müssen sich den Ausspruch des Schieds- gerichts ohne Widerrede gefallen lassen, Die Schiedsrichter sind auch berechtigt, Kontumazial-Verfahren und Kontumazial=-Urtel ein- treten zu lassen, so wie während des Verfahrens interimistische An- ordnungen zu treffen, denen Folge geleistet werden muß. Jm
Die Relation |
Uebrigen ist das Schiedsgericht an Prozeßformen und Beweistheorie nicht gebunden.
Die vorstehenden Bestimmungen vertreten die Stelle eines zwischen den Betheiligten zu \chließenden speziellen Kompromisses, und es findet der Einwand nicht statt, daß ¡uvörderst ein förmlicher Kompromiß-Vertrag geschlossen werden müsse, desgleichen, daß die Gegenstände des Streites nicht im voraus zu bestimmen gewesen.
Transitorische Bestimmungen. g. 1.
Sobald der in der General-Versammlung vom Mai 1850 an- genommene Nachtrag zum Statute der Berlin - Hamburger Ciseu= bahn=-Gesellschaft die Bestätigung der Territorial-Regierungen ge- funden hat, treten alle zur Zeit im Amte befindlichen stellvertreten- den Ausschußmitglieder als wirkliche Mitglieder des Ausschusses ein, und zwar für diejenige Zeit, welche sie noch Stellvertreter zu blei- hen gehabt haben würden.
A
Bei der nächsten Ergänzungswahl des Ausschusses treten die-
jenigen zehn Mitglieder, welche am längsten im Amte sind, aus.
| Sofern nicht gerade zehn Mitglieder von völlig oder relativ gleicher | Amtsdauer vorhanden sind, entscheidet das Loos.
Es werden dann für diese zehn ordentlicherweise ausgetretenen Mitglieder und für die etwa außerordentlicherweise eingeireteuen Vakanzen die Wahlen von der General-Versammlung vorgenommen, und zwar haben diejenigen, welche für außerordentlihe Vakanzen gewählt worden, nur die Amtsdauer derer auszufüllen, für welche
| fle an’ die Sielle treten,
Streitigkeiten über das Eigenthum, den Besiß oder" sonstiges | Anrecht an Actien und Prioritäts = Obligationen oder deren Zube- | 3 | dann wiederum die ältesten zehn Ausshußmitglieder eventuell na
Q D, Bei der zweiten Wahl nach Einführung des Statuts treten
Entscheidung des Looses aus, worauf sodann die regelmäßige Reihe- folge bei der nächsten Wahl vor sich gehen kann.
1 T TE R R E T O E LE S
Dem Kautor und Knabenlchrer Preil zu Berg vor Eilen- burg das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleiben z Den seitherigen Regierungs-Vice-Präsidenten von Byern in
den seitherigen Ober =-= Regierungsrath von Kobe in Merseburg
Dem JIuntendautur=Secretair Hallervorden von der ÎInten-
| dantur des 1sten Armee=Corps, bei seinem Uebertritt in den Ruhe-
stand, den Churaïter als Rehnungsrath zu verleihen. / d
Sanssouci, den 22, Juli, Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Frau Großherzogin
Ministerium der geistlichen 2c, Angelegenheiten. Der bisherige zweite Lehrer Reymann ist zum Direktor und
Zu einem solchen schiedsrihterlihen Verfahren ernennt jede der “ Lehrer der Hebammen-Lehr=-Änstalt zu Oppeln ernannt worden.
beiden Parteien zwei Schiedsrichter, und wählen diese vier Schieds= | N / 5 i i i | { | Wolff zum ordentlichen Lehrer an dem hiesigen Friedrichs-
einigen, so wird von ihnen das Königlich preußishe Ministerium Werdershen Gymnasium ist bestätigt; und
für Handel und Gewerbe um die Ernennung desselben ersucht, Die | von den Parteien getroffene Wahl nebst der schriftlichen Annahme derselben seitens der Gewählten muß jeder Theil dem anderen spä=- | testens 4 Wochen nach erfolgter Erklärung, den Ausspruch eines | Schiedsgerichts annehmen zu wollen, nachweisen, widrigenfalls dem | wi Me von dem anderen a E E Ta vor- | ehenden Norm unwiderruflich gewählt werden. as schiedsrich= | O / terliche Verfahren findet zu Berlin statt, falls die Parteien sich | even euen, von EUppap- nicht über einen anderen Ort vereinigen, Das Schiedsgerichi, | : welches auf die nachfolgenden Bestimmungen im voraus zu ver= von Hessen, nah Streliß. pflichten ist, hat einen Referenten und einen Korreferenten, und zwar |
Die Wahl des Schulamts-Kandidaten Dr. Gusta9 Georg
Dem Lehrer an derselben Anstalt, Dr, Stechow, das Prädikat „Vberlehrer““ beigelegt worden. s
Angekommen: Se, Excellenz der Minister-Präsident und Minister des Auswärtigen, Freiherr von Manteuffel. Der Kammerherr und Erbschenk in Alt -Vorpommern, von
Abgereist: Ihre Durchlaucht die Prinzessin Auguste
Der Königliche Ober-Kammerherr, Staats- und Minister des Königlichen Hauses, Graf zu Stolberg-Wernigerode, nah
Schlesien. Der freie Standesherr Graf Henckel von Donnersmar,
nach Wien.
er TEE e 4B —
Berichtigung.
Jn der in Nr. 17 des Königlich Preußischen Staats- anzeigers vom 19, d. M. abgedruckten polizeilichen Verordnung vom 10. d, M. über öffentliche Theater- und ähnliche Vorstellungen in Berlin ist im §. 4 statt „16‘/: ls zu lesen.
Berlin, den 19. Juli 1851.
Königliches Polizei - Präsidium,
v, Hinckeldey,
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Personal - Chronik der Provinzial-Bebörden.
L NRNegierungs-Bezirk Posen. : Angestellt ist: Der interimistishe Gefangenwärter Schröter etatsmäßig als Gefangenwärter,
Bestätigt find bei der nunmehr fkonstituirten Handelskammer zu Posen als Mitglieder: Die Kaufleute Salomon Jafsé, Jakob Königsberger, Eduard Mamroth, der Apotheker Ludwig Dähne, die Kaufleute G. Altmann, George Zupanskti, Michaelis Bres- lauer, Kommerzienrath Bielefeld, Louis Kantorowiczz als Stell- vertreter: die Kaufleute. August Herrmann, Unton Sobecki, G. Berger, Michaelis Löwinsoht: Stmon Kay, Samuel Bott- stein, Gregor Jantows Mie Kamm August Wioners (als Schiedsmänner) im bomster Kreiset der Kreistags-Deputirte Valen- tin Szukal zu Groß-Poscmukel für den Landbezirk Neudorff-Karge an Stelle des ausgeschiedenen Michael Röhrz im buker Kreise: der Gast- wirth Wilhelm Griebsch zu Neustadt b./P. an Stelle des ausgeschie-
denen Bürgers Woyciechowski für den Wahlbezirk Schloß Neustadt | b./P.z der Bürger und Stadtverordnete Johann Großmanu an Stelle | des auégeschiedenen Kämmerers Winzewski für den 1, und der Bürger | und Bäckermeister Carl Raschke für den ausgeschiedenen Conditor | Nate r den U Dalbeirt der Siadt Gray; unt foltener Kreet| der Rittergutsbesiger Ferdinand Schulz auf Lubin an die Stelle des | ausgeschii denen Gutsbesißers Fenner zu Ossowo für den X111, Wahl- | beziikz im posener Kreise: der Buchhändler Johann Zupanski an die | Stelle des ausgeschiedenen Landschaftze-Buchhalters Joseph Jankowski | für das VI, Revier der Stadt Posen; der Gutspächter Theodor Kleine | zu Sapowice an die Stelle des ausgeschiedenen Gutsbesißers Stanis- | laus von Skatawski zu Strykowo für den Wahlbezirk Modrzez dexr | Goar Cotta Stebier an Stelle ves M U Babe Der || Stadt Posen ausgeschiedenen Conditor Johann Freundtz; der Kaus- | mann Hippolyt Cegielski für den 1X, Wahlbezirk der Stadt Posen in | Stelle des auSsges{iedenèen Nentier Traugott Sul; ver Nenter S | L. E George Gebhardt für den X. Wahlbezirk der Stadt Pojen an die | F1:anksurt a.\M. südd. VV. 100 FI. |2 Mk. — D6 12
| Petersburg
Stelle des ausgeschiedenen Maurermeister Küster; der Grundbesißer
Ferdinand Jorhig für den ausgeschiedeneu Rentier Carl Bresinski | für den X11,; der ehemalige Bürgermeister Poturalski an die Stelle |
des ausgeschiedenen Rentier Zakobielski für den XIV,; der Kausmann | Freudenreih für den ausgeschiedenen Apotheker Apollinar Kolski | Ir O L Der Staude Ola Se U Den aug | Ga O p Wre d S D |
geschiedenen Hutmacher Bim Unton A 0Zano wt ur Den ausge Nen
Sym Demtlter- Jobamn Schsollex für ven Filz ver. Setfonsiever | Franz GalgZz.wsfi für den ausgeschiedenen Kaufmann Johann |
ausgeschiedenen Stadtrath Gaspar Kramarkiewicz für den VIII.
stantin Piskorski an Stelle des ausgeschiedenen Kämmerer Stein-
brüd für die Stadt Schrimm; der Bürgermeister Wilhelm Tschirsch- | niy an Stelle des ausgeschiedenen Bürgermeister Telke für die Stadt | Jaraczewoz im schrodaer Kreise: -der Rathmann. und Kämmerer V ensa- | Opreussische dito min Noll statt des abgegangenen Bürgermeister Roll für den Stadt- | : a i
bezirk Santomysl.
Erledigt sind: Die katholishe Schullehrerstelle zu Alt-Boin, Kreis | Kostenz die katholishe Schullehrerstelle zu Strzydzew, Kreises Pleschenz |
| Preussische Rentenbriefe...
die katholijche Schullehrerstelle zu Zreuica, Kreis Schroda,
Niedergelassen hat fich: Der praktishe Arzt und Operateur |
Dr, Joseph Strahler in Buk,
_ Approbirt ist: Der Assistenz - Arzt im Königlichen 7. Husaren- | Net, Dr, DernVard Herrmann Dertholod Aruer. zu Polen
als praktischer Arzt und Operateur.
Angenommen ist: Der Dolmetscher von Karchowski aus |
Kosten gls Büreau - Diätar und Dolmetscher bei dem Kreisgericht zu Wollstein.
Entlassen ist: Der Büreau-Diätar Neunherßz auf seinen An- | trag, und der Vüreau-Diätar Miller von Wollstein an das Kreisgericht |
zu Me erißz versezt. Pensionirt ist: Der Secretair und Kanzlei-Direktor Herwig.
Beauftraat ift: Der Postsecretair Holfeld aus Züllichau mit | | s g | P : D i | Berlin-Anhalter It. A. w. D... C — A 111%
der kommi1iss. Verwaltung des Postamts in Krotoschin,
Uebertragen ist: Die Postexpedition in Jaraczewo dem pensionirten |
Gensdarm Adamsfki, die in Grabow dagegen dem penjionirten Gensdarm Krampe; die Verwaltung der Postexpedition in Wreschen dem bisherigen Post-Expeditions-Grhülfen Ku nau. Verseßt ist: Der Postsecretair Sonntag aus Anklam zum Postamte in Poseuz der Postsecretair Ruprecht aus Posen nah Dirschau. _Entbunden sind: Die Steuer-Einnehmer und Postexpeditcure Klemczgynsfkfi in Grabow und Pestr ich ia Jaraczewo, auf ihren An- trag, von der Verwaltung der Postexpeditionen,
Schrimm, auf jeinen Antrag.
Negierungs - Bezirk Aachen. ; Ni dergelegt hat: Der Agent der Leipz'ger Brandversiherungs- Bank, Leonhard Paulus zu Himmerich, Kreijes Geilenkirchen, scine Agentur,
Uebertragen ist: Dem Bürgermeister Heimbach der Vorsig ver Handwerker-Prüsfungskommissionen für den Kreis Düren, und zwar für die Gewerbe der Drechsler, Lohgerber, Stellmacher, Weber, Müller, Buchbin- ae REE Meßger, Büchsenmacher, Groß - und Klein - Schmiede-
Königliche Schauspiele.
Mittwoch , 23, Juli. Im Schauspielhause. Mit Allerhöchster Genchmigung und aufgehobenem Abonnement. Gast-Vorstellung der fönigsberger Operngeseuschaft: Fanchon, das Leyermädchen, Operette in 3 Abtheilungen, nah dem Französischea, von Koßebue. Musik von Himmel. :
Donnerstag, 24. Juli. Im Schauspielhause. 4148te Abonne- ments-Vorstellung: Judith, Tragödie in 5 Akten, von Fr. Hebbel, (Frau Hebbel: Jutith, als leßte Gastrolle.)
Amtlicher Wechsel -, Fonds- und Geld- Cours
der Serlianer EBÖOrse, vom 22. «Juli 18514.
E echs rid Co FSE Preuss, Courant.
vom 22. Juli LS5L.
AmSterdaa. C 2D Ros — 141% dito 0 20D El 2 Me. —— 1417
Hamburg ..... 4: 1 SO0O M Cr z, 151); j 1505 did e : 300 Mk. |2 Mkt. 149% 1497
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Wien 1m 20. Fl. Füss ...... O 2 Mt. 852 S5
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Fonds - Course
: R «Buießel Geld Gon vom 22, Juli 1851. | ° |
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Preuss. Freiwillige Anlele A L 107 — | dito Staats-Anleihe von 1850... 4: 104 1037 |\
Staats Schuld-Scheine 3z 887 |.— |
Oder-Deich-Bau-Obligationen. ....... [42 Lf L
| Prämitenscheine der Seehandlung à St. 50 Thlr.|—' 122
Schulz für den XIl|. und der Apotheker Emil Gräy an Stelle des |
Kur- und Neumärkische Schuldverschreibungen3z 87
=, , = ; j A ; | Berliner Stadt - Obligationen N 06 Stadtbezirk der Stadt Posen; im schrimmer Kreise: der Bürger Con- | f
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V estpreussische Platdbriele.. e eco s» o /DS Grossherzl, Posensche dito | dito dito dito
Pommersche dito Kur- u. Neumärk. dito Schlesische dito
dito vom Staat garantirt Lit.
Preuss1sche Bank-Antheil-Scheine.. Friedrichsd'or.
Andere Goldmünzen DiSCONtO..-
Fisenbahn - Actien,
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Preuls, Courant.
Berlin, | den 22. Juli L551. [N | Brief. | Geld. | (rem,
pi O a— E tr E ma CERG A LEMEZZ R C T G E na Er M T “ui E E D -
| Aachen-Düsseldorfer .…. Ma E id | S7 S6 |
G Siu 0 } j Bergisch-Märkische .... L E B — 4 dito Prioritatss id F — | 1012 |
dito Prioritäts-.. Berlin-Hamburger dito Prioritäts- G dito dito Il Em... Berlin-Potsdam-Magdeburgez E G dito Prioritäts Obligat. 4 DTE duo dito 5 04 dito dito Lit. D.5 ] 33 Bertin-Stettiner -. - ded .—| 124 dito Po ate s A E e A 5 147 —
Peusionivrt ist: Der Postmeister Hauptmann von Heu sch in | Cöln-Mindener .…....- i zz| 106 105
dito Prioritäts-Oblig. . i i {5 — 102% dito dito E, Im... D De a 105 LA Düsseldorf Elberfelder . i B dito Prioritäts-. Magdeburg - Halberstädte1 dito Priorläls-.