E S ae trn temamnern Ar:

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Eine zweite Ausfertigung der Nachweisung ijt gleichzeitig der Bezirks=-Regtierung einzusenden, damit diese rie mit der Einziehung der Einkommensteuer beauftragten Beamten mit der erforderlichen Anweisung versehen kann.

7) Hinsichtlih der von den Steuerpflichtigen einzulegenden Reclamationen is bereits in Pos. 18 der Jnstruction vom 8. Mai l, J. bestimmt worden, daß der Steuerpflichiige diesclbe vor Ablauf der Práfklusivfrist von drei Monaten bei dem Borsißenden der Ein- shäßungs - Kommission einzurcichen, daß* leßterer dann, so weit nöthig, über die neu angeführten Thatsachen Erkundigungen cinzu- ziehen und demnächst die Reclamationen der Einshäßungs-Kom- mission vorzulegen habe, damit diese über deren Inhalt sih gut- achtlich äußere, und daß alsdann die Reclamationsschrift, so wie das Gutachten der Einshäßungs-Kommission, siitens des Vorsitzenden der lebteren unter Hinzusügung seines eigenen Gutachtens an den Vorsipenden der Bezirks-Kommission zu befördern sei. Dieser hat die etwa noch erforderlihen Ermittelungen unverzüglich zu veranlassen und dann bei der Bezirks =- Kommission scinen Untrag zu stellen.

Sür die Prüfung und Entscheidung der Reclamationen kommen die Vorschriften in §. 26 des Geseßes zur Anwendung.

Die Vorsißenden der Bezirks-Kommisjionen haben darauf hin- zuwirken, daß die ausgedehnten Befaguisse, welche das Gesiß den Bezirks-Komnmiissionen beigelegt hat, einerseits mit aller unbeschadet der Erreichung des Zweckes zulässigen Schonung gegen den Steuer- pflichtigen geübt, andererseits aber auch nöthigenjalls mit Strenge dazu benußt werden, um dem hier und da vielleicht sih kundge- benden Streben entgegen zu treten, durch unbegründete Recla- mationen sih der Last der Steuer auf Kosten ihrer Mitbürger zu entziehen.

Gemäß der ausdrücklihen Bestimmung in §, 26 de: Geseges sollen die Bezirks-Kommissionen zuvörderst auf dcm im §. 23 uahh- gelassenen milderen Wege den Versuch machen, die Wahrheit zu ergründen. Die Vorsißenden haben daher in allen Fällen darauf anzutragen, daß zunächst der Steuerpflichtige unter Anberaumung einer Práklusivfrist von mindestens 8 Tagen und unter Hinweisung auf die demnächst zu ergreifenden strengeren Maßregeln aufgefor= dert werde, nach seiner Wahl entweder durch schriftlide oder münd- lide Verhandlungen, persönlich oder durch Vermittelung von höch- stens zwei Vertrauensmänncrn, oder durch andere Beweismittel der Bezirks-Kommission die erforderliche Ueberzeugung von der vorgeb= lichen Ueberbürdung durch die erfolgte Abschäßung zu verschaffen, Genügt die auf dicsem Wege erlangie Auskunft, um danach die richtige Einschäßuug des Reklamantten vornehmen zu können, so ha- ben die Vorsißenden der Bezirks-Kommissionen hierauf bei lesteren ihren Antrag zu richten z erscheint die Auskunst unge: gend oder

wird sie innerhalb der bestimmten Frist nicht ertheilt, so haben die |

Vorsißenden die Ergreifung der sirengeren, durch §. 26 vorgesehe- nen Mittel zur Erforschung der Wahrheit zu beantragen , nach deren Anwendung alsdann der Steuerpflichtige in die richtige Steuerstufe einzushäßzen ist,

= Nach §, 34 des Geseßes sind diejenigen Kosten, welche durch die nähere Feststellung des Einkommens eines Steuei pflichtigen bei Gelegenheit der von ihm erhobenen Reclamation veran!aßt werden, von diesem zu tragen, wenn seine eigenen Angaben in wisentlichn Punkten als unrichtig befunden werden. Die Bezirks - Kommission hat hierüber, indem sie über die Reclamation des Steuerpflichtigen entscheidet, das Erforderliche festzuseßen, und habn ric Vorsibenden in dieser Hinsicht jedesmal einen bestimmten Antrag zu stellen,

Gegen die Entscheidungen der Bezirks - Kommission findet ein Rekurs nicht statt. . Dem Steuerpflichtigen wird die erfolgte Feststellung mit dem Betrage der von ihm zu cntrichtenden Steuer durh ein von dem Vorsißenden und mindistens zwei Mitgliedern der Bezirks -= Kommission vollzogenes Schreiben, burch Vermittelung des Vorsißenden der Einschäßungs-Kommission, welcher danach die Einkommens - Nachweisung berichtigt und bann das Schreiben der Bezirks-Kommission verschlossen weiter befördert, mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß ein Rekurs wider diese Entscheidung nicht stattfinde. Zugleich wird davon dic Bezirks-Regierung, behufs der Anweisung der mit der Erhetung der Einkommensteuer beauftragten Beamten, seitens der Bczirks-Kommission in Kenntniß gesebt.

8) Jun Betreff der allgemeinen Prüfung der von den Ein- \{chähungs - Kommissionen festgestellten“ Einkommens - Nachweisungen liegt den Vorsißenden der Bezirks-Kemnmiissioncn ob, die ihnen nach Pos. 19 der Instruction vom §, Mai l, J. von den Vorfißenden der Einschäßungs - Kommissionen einzureihenden Duplikate der Einkommens - Nachweisungen sorgfältig durhzusehen und besonders darauf zu achten, ob nicht in den verschiedenen Einschäßungs - Be- zirken uüngleihmäßig, hier mit Milde, dort mit Strenge, verfahren werde, ob in verschiedenen Einshäßungs-Bezirken wohnende Bezirks - Angehörige von notorisch gleichen Einkommens - Verhältnissen gleich hoh einges{chäßt worden sind 2c. Demgemäß haben die Vorsitzen- den die Aufstellung von Erinnerungen zu beantragen, welhe, wenn die Bezirks - Kommission ihnen beitritt, den Einshäßunga-Kommis- sionen zur Nachachtung für das nächstfolgende Veranlagungsjahr

mitzutheilen sind.

9) Die den Mitglicderu der Bezirks - Kommission zu bewilli- genden Reise- und Tagegelder werden in Gemäßheit des §. 3 des Regulativs vom 25. April 1836, betreffend die Kosten ‘ter guts- herrlih-bäuerlihen Auseinanderseßungen (8. 34 des Gesebes), da- hin festgestellt, daß für Geschäfte außerhalb des Wohnortes der Kommissionsmitglieder denselben an Diäten höchstens 2 Rthlr. für den Tag, und an Reisegeldern für die Meile höchstens 1 Rthlr., beziehungsweise für Reisen, die auf Dampfschiffen oder mit Eisen= bahnen zurückgelegt werden können, 10 Sgr. bewilligt werden. Die desfallsigen Liquidationen der Kommissionsmitglicder sind von dem Borsipenden der Bezirks-Kommission zu prüfen, festzustillen und der Bezirks-Regierung zur Zahlungs- Anweisung zu überrcihen, Das Gleiche gilt von den sonst noch vorkommenden Kosten, so weit sie fle den §§. 34 und 35 des Geseßes der Staatskasse zur Last allen.

10) Nach Beendigung der ersten Veranlagung haben die Vor= fißenden der Bezirks-Kommissionen sich vou den Vorfißenden der Einschäßungs = Kommissiouen einen General - Bericht über die bei der Ausführung des Geseges und der Justructionen gemachten Erfahrungen erstatten zu lassen und demnächst, gestükt auf diese Beobachtungen und die eigenen Wahrnehmungen, ihrerseits einen umfassenden Bericht hierher zu erstaiten, in welhem sowohl auf die m Ganzen und Großen erlangten Resultate, als auch auf die bei Ausführung des Gischßes und der Instructionen etwa hervorgetre= tenen Mängel und die zweckmäßigsten Mittel zu deren Beseitigung aufinerfsam zu machen ist. Jusbesondere ift hervorzuheben, inwie=- weit die durch das Geseß aufgestellten leitenden Grundsäße für die Ermittelung und Berechnung des Einkommens sich als ausreichend erwiesen haben, oder inwiewcit sie noch einer Ergänzung im Wege der Justruction bedürfen möchten.

Bevlin, den 13; Juli: 18541, Der Finanz - Minister, Nabe,

Vorstehende Instruction wird hierdurch zur ffentlichen Kennt- niß acbracht. Poledani, Len 22, Juli 1854, Der Regicrungs-Präsident, on eet.

E, Nachweisung der 2 Zis 4 I 9 1 ( » N or 11f P aus. dem. Einschggungs-=Bezirk, e cingclegten Berufungen. 1, 2. 3 4, D, O T7 819 10 11 Steuerstufe|Steuerstufe r ì 2 na ch na cl Gr A l [ = | r erl F | S Sl L = S c] _— —. cer | e 9 E S | Q E N Namen Sala S. 2) la cal S ets S o (7 =ck = D S s o | pa _— ) Be o; j 2e mal — Al m4 E na "2 E R i l : Se O Gemeinde, und S D A2 i E S E e 2 Gu Ÿ A E RE Gewerbe, 2 G2 S2 2/2 ale Q A2 ch2 ps —_—_—ck_ e T d} E E 4 o —_ ry namen, =12 w 2 2 E Das E C 5A g E ay Sl S R m I m. Ct B = [S Ge S —, =?! _ck e d 2E 26 & Zl S aa N A {Su M | | Sa S t A E S | E tv | ¡ L) o D ge) n : 5 =| @ | | E) | { | | | | | | | f j | | |

Personal - Chronik der Provinzial-Behörden,

Regierungs-Bezirk Königsberg. N Vereidigt ist: Der praktishe Arzt und Wundarzt Dr, Jaco-

| in Rössel als Geburtshelfer. i ai i M Lag E Lu Vatierias dritte Lehrer bei der Stadtschule ín

Fischhausen, Johann Bernhard Ebel, als Lehrer bei der dortigen neu

ciagerichteten Elemertarschule, L e. E

: Verliehen ist: Dem Kirchschullehrer T emd de SEPR 6 q ry - drih Laupichler in Alt - Passarge die Präzentor - Adjunktenstelle in h ) rei »rbauen, N, "fe Die weitcre interimistische Verwaltung des Land- raths-Amts ortelsburger Kreises dem Rittergutobesiger und Kreis -Deputir-

5 zu Gr, Borken, A L n R Si In Stelle des nah W-ißbruch versezten Försters

W M R Waschull von Weißbruch nah Neussen,

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Negierungche-Bezirk Frankfurt a./Q. Beauftragt ift interimistisch: Mit der Leitung der Polizei- Verwaltung innerhalb des städtischen Gemeinde-Beziks von Frankfurt a. /D. der jeßige Verweser, von Young,

Ernannt ist : Der Prediger Kir \ch an Stelle des ausgeschiedenen Predigers Pauli zum Nendanten der evangelischen Spezial-Prediger- und der Stadischullehrer - Wittwenkasscn für die Kurmark und Pommern zu Berlin.

Vestellt ist : Der Predigt- und Schulamts - Kandidat Arminius Emil Leberecht Glokke zum Collaborator minksterii und Rektor zu Lieberose,

Bestätigt sind: Der Verweser des Königl, Landraths - Amts zu Guben, Kreis - Deputirte Kämp ffe, als Kreis - Feuer - Sozietäts- Direktor des gubenschen Kreiscs; der Apotheker erster Klasse Ernst August Frie- drich Krenkel, welcher die privilegirte Apotheke des Apothekers Mil- brádt zu Kirhhayn, Kreises Luckau, käuflich an sich gebracht hat; der Gastwirth Carl Weber in Reey, als unbesoldeter Rathmanuz als Schied8mänuer: für den achten ländlichen Bezirk des kalguer Kreises der Nittergutêbesizcr von Bomsdorf zu Kückebuschz der Knopfmachermeister Wilhelm Eichberg zu Bärwalde für Bärwalde; für den 12ten Bezirk des landsberger Kreises der Nittergutsbesiger von Bassewiß zu Liebenotv ; für den 12ien ländlichen Bezirk friedeberger Kreises der Rittergutsbcsizer von Schmiterlów auf Grapowz in der Stadt Züllichau, und zwar für den 1sten Bezirk der Buchhändler und Rathsherr Heinrich Sporlceder, für den 2ten Bezirk der Kaufmann Heinrich Tra gott Lange für den l6ten ländlichen Bezirk des lebuser Kreises der Wirthschafts - Inspektor Brüning zu Falkenhagenz; für den 19ten ländlichen Bezirk desselben Kreises der Domainenpächter Moriß Koppe zu Amt Wollup.

Uebertragen ift: Die Nendautur der Seminar- und Waisenhaus- fasse zu Neuzelle dem Seminarlehrer Fischer OOIeION vom L ul c, abs tommi1ssari sch: die durch die anderweite Versezung des fommissarischen Bürgermeisters, Nathsherrn Lehmann erledigte Polizei - Anwaltschaft bei der Königl, Gerichts-Kommission zu Neudamm vom 1. d, Mts, ab dem interimistischen Bürgermeister Platz zu Neutamm.

Negiertungs - Bezirk Stettin.

Ernannt find: Ju Stelle des seitherigen Polizei-Anwalts Genz zu Gollnow, welcher dies Amt niedergelegt hat, der Bürgermeister Dr. Hanfkel daselbst zum Polizei-Anwalt sür den Bezirk der dortigen beiden Kreisgerichts-Kommissionen; der Predigtamts-Kandidat Dre ist zum Diakonus und Neftor in Tempelburg und ‘Pastor in Draheimz der Pastor Kuhse in Kloster zum Pastor der Parochie Paßig, Synode Vergenz der Haupt- Amts-Assistent Schulze zu Stralsund zum Ha"pt- Zell-Amis- Controleur in Demmin,

Bestätigt sind: Der Kaufmann G. Radant zu Penfun als Ugent der schlesischen Feuer-Versicherungs-Gesell schaft zu Bleslgu r die Stadt Penkun und deren Umgegend; der Schullehrer Ke din g zu Linden- berg, demminschen Kreiscs, welcher von der Bauern-Mobiliar-Brand-Ver- sicherungs-GBe ellschaft zu Pyriß zu deren Spcezial-Direktor ernannt worten, als Agent der gedachten Versicherungs-Gesellschafr für die Ortschaft Linden- verg und deren Umgegendz der von der Bauern - Mobiliar - Brand - Ver- icherungs - Gesellschaft in Pyriß zum Spezial - Dircktor derselben ernannte Schulz Dürrkopp zu Borrenthin, demminschen Kreises, als Agent der gedachten Feuerversicherungs - Gesellschaft für die gedachte Ortschaft unt deren Umgegend; (als Sch-etsmänner): in der Stadt Anklam für den marianschen Bezirk der Kausmann Güntelz in der Stadt Treptew a. d. T. der Goldarbeiter Flo s daselbst.

Angestellt sind: Jn Grambin, Svnode Ucckermünte, der Schul ehrer Medenwald; der Feldwebel Heydenreich zu Nubenowz dei Sergeant Kolbe zu Pugarz der Unterosfizier Ma u ch zu Schossow als Granz-Aufscher.

Deffentliche Anerkennung verdient die Handluug des Fischer Ludwig Chmcke qus Darsewip, «welcher am 12. Juni d/ J, die vie Fischer (Frietr ch Ottesson, Christian Hildebrandt, Michael Wolfgramm und Christian Haase aus Wollin, die auf dem Dievenow-Strome verunglüct ivaren, indem das Boot, auf dem sich dieselben befunden hatten, von cinem vestigen Stoßwinde erfaßt und umgestürzt worden war, mit großer persön- licher Gefahr gerettet hat, indem erx den Verunglückten, welche au dem Boote sich festhielten, in einem kleinen Fahrzeuge zu Hülfe fam, welches sich bei dem heftigen Sturme in der dringendsten Gefahr befand, ebenfalls umgestürzt zu werden, Die Königliche Regierung zu Steitin, Abtheilung des Junern, hat dem 2c. Ehmdcke als ein Anerkenntniß seiner Enutschlossen- heit und Menscbenliebe eine Geldprämie bewilligt.

Uebernommen haben die Agentur für die Steitin -St, Peters- burger Dampfschifffahrt: in Köln A. W. Weiler, in Paris Ludwig von Ganscwinkel u, Comp., in Wicn W, Löwenthal, in Dreôden Joh, Karl Seele, in Leipzig Jod, 27, Veblscbläger, in Frankfurt a, M. W. Ganslandt u. Sohn. E E

Niedergelegt hat: Der Kaufmann Friedrich Schely zu Kammin die Agentur der aachener und münchenex ¿Feuerversicerungs8-Gejellschaf t, Verfett ist: Der Gränz - Aufseher Heidel in gleicher Tigenschaft von Wietstok nach Schossow. Negierungs - Bezirk Dppeln.

E Bestätigt ist: Der Lotterie - Collecteux „S. A. Cho pen zu Neustadt, als Agent der schlesischen Feuer - Versicherungs - Gesellscha ft zu

B reslau,

(ewählt ist: Der Rittergutsbesißer Fiedler auf Zacharzowißk, zum stellvertreienden Mitgliede der zur Feststellung der Gimeinde - Bezirke

| / | l

gebildetcn Kreië-Kommission des Kreises Tost-Gleiwiß, in Stelle des aus-

/ geschiedenen bisherigen stellvertretenden Mitgliedes, früheren Nittergutsbe-

sißers Hentschel auf Zawade.

Negierungs - Bezirk Magdeburg. Ernannt find: Der Landrath von Skagl an Stclle des versehten

| aa , , f r “NRegierungsraths Brenning zum Vorsigenden der Kreiskommission für den

Kreis Wanzlebenz der bisherige Auslklultator Wilhelm Ferdinand Maquet zum Referendarius, :

__ Niedergelegt haben: Der Kausmann C. H, Herbst in Seehau- sen i, M. die Agentur der Feuerversicherungs - Gesellschaft zu Magdeburg der Nittergutsbesizer Hans Emil von Katte in Wust, als Spezial- Direktor der Mobiliar - Brand- und Hagelschaden-Versicherungs-Gesellschaft zu Brandenburg a. H,, die Direction der genannten Gesellschaft; der Kauf- mann R. Chr. Palm die Agentur der Aachen - Münchener Feuer - Vex- sicherungs-Gesellschaft.

Bestätigt sind: Der Königliche Feldmagazin - Rendant a. D,, Gottfried Clauß in Aschersleben, als Agent der Aachen - Münchener euer - Versicherungs - Gesellschaft; der bisherige Kreisgerichts - Aftuarius Wittich als Bürgermeister der Stadt Ackenz die Kandidaten der Theolo- gie Behrends und Sikel als Lehrer der ersten mittleren Bürgerschule zu Magdeburg, E

Berufen find: Zu der erledigten evangelischen Diakonats-Adjunktur an St, Stephani zu Langensalza, in der Divces Langensalza, der bisherige Predigtamts - Kantidat Carl Wilhelm Ullmann zu Langensalza; zu der erledigten evangelischen Prädikantur - Adjunktur zu Dorf Alsleben, in der Didces Könnern, der bisherige Predigtamts- Kandidat SoDann Nat Julius Weilepp. |

Approbirt sind: Der Dr, med. Nichard Gustav Nagel zu Halberstadt als praftisher Arzt und Wundarztz der Wundarzt 1ster Klasse Friedrich Julius Hoffbauer zu Magdeburg als Geburtshelfer; der Kandidat der Medizin und Chirurgie Friedri ch Karl Schmidt als Wundarzt 1ster Klasse und Geburtshelfer, (Hat si zu Schweiniß im ersten jerichowshen Kreise niedergelassen.)

Erledigt i} : Die Kantor -, Oraganisten- und Lehrerstelle in Dit- furth, Dióces Quedlinburg, durch decn Tod ihres bisherigen Inhabers ; sie ist Königlichen Patronats, Bei der demnächstigen Wiederbesezuna der Stelle wird jedoch das Kantorat von derselben abgetrennt werden,

VBacant wird: Die Kantor- und ciste Lehrerstelle zu Althaldens- leben durch die Emeritirung ihres bisherigen Jnhaber3 mit dem 1, Ofkfio- ber c.; die Stelle ift Königlichen Patronats.

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Zugelassen sind: Der im Depa:tement des Kammergerichts be- \hâftigt gewescne Ausfkultator Karl Bruno Rudolph Thcune, \o wie der bei dem Kammergericht geprüfte Nechtsfantidat Udo Maximilian Kalbe, als Auskultatoren im Devartiment des Uppellationsgerichts zu Magdeburgz auch ist der Nechtskandidat Franz Bruno von Stein- äder als Ausfultator angenommen,

_Kommissarisch beauftragt ist: Der Ober-Staatsantwalts-Ge- hülse Keßler zu Berlin mit den Functioncn cines Staats - Anwalts bei den Kreiegenichten zu Burg und Genthin, mit dcm Wobnsiß in Burg.

Verfetzt ist: Der Staats - Anwalt Loos zu Burg in gleicher Ej- genschast an das Kreisgericht zu Halberstadt.

Emeritirt wird: Der Kantor Lucas zu Altenplathow mit dem 1, Oftober c. und wird das dasige Schulwesen dergestalt organisirt wer- den, daß künftig drei Leh1er fungiren, von denen der erste zu tem genann- ten Zeitpunkte angestellt werden wird, während dic Anstcllung der beiden lezten Lehrer erst im künftigen Jahre erfolgen soll. .

Pensionirt sind: Ler bei dem Stadt- uud Kreisgericht zu Mag- deburg fungirende frühere Land- und Stadtgerichts -Secretair Johann Friedrich Ludwig Nuppinz der Kreisgczichts-Seccictair Georg Wil- helm Weinandt zu Kalbe: der Stadt- und Kreisgcrichté-Bote Jo hann Christian Jakob Pussel zu Magdektu1rgz der Kreisgerichts - Vote und Cxekutor Johann Christian Friedrich Ohnesorge zu Seehausen in der Altmark.

Negierungs - Bezirk Merseburg.

Verpflichtet sind: Als Schicdêmänner im wittenberger Kreise, und zwar: für den 1, Landbezirk der Vice-Richtcr Wilhelm Appelt ir Pratauz für den 2. der Förster Karl Friedrih Wagner zu Warten- burgz für den 4. der Richier Zobann Kark Kkger in Loma: für den 7, der Hüfner Gottfried Leb mann zu Kropstettz für den 8. der

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Richter Gottfried Schulze zu Hohentorfz für den 9, der Gutsbesizer d 044 4 0 Ga ny v Ì

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Amtmann Alexander Biclau zu Rafdorfz; für Andreas Möbius zu Reinsdorfz für den 11. der

Pohlert zu Kleintwittenberg; für die Stadt Wittenberg der Ubrmacder Ç j 7 T y ? - rofe Got ri I 1H ah Herrmann Frahnert. der Lohgerbermeister Heinrich Naun i! der Papierfabrikant August Vernau daselbst: für die Stadt Zabna der D z Q L L Kaufmann Johann Adam Jänidcke, y 44 ¿, Negierutngs-Vezirk®k Minden. c: d A D adi E E L U TL M r Eruannt ift: Ler Kreisge!1ch(s8-Secretair Robrbacd zu Lübbecke zum Kanzlei-Direftorz der Juvalide, Gi: ficite Karl Friedrich D L d L pr ; E M till A449 * r. Iron Î N nter mever vom 7ten kfembinirten Reserve-Bataillen zum F gc Bote und Exekutor bei dem Kreisgerichte zu Lübbecke, u p 7 B eB At Y et H Erlaubt ist: Dem jüdischen Schulamts - Kandidaten Zolepy B die Errichtung ciner judisden Prfvaticbule

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