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treten is, instruirt oder erkannt worden, auch dann für gewahrt anzusehen, wenn die Anmeldung des Rechtsmittels nicht bei die- sem Kreisgerichte, sondern bei einer zu demselben gehörigen Ge- rihts-=Kommission oder Devutation innerhalb der geseßlichen Frist stattgefunden hat.“

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung dex Kompetenz - Konflikte Lom 24, Juni 1851 — betrcssend die Unzu- lássigkeit des Rectsweges bei Streitigkeiten über den Genuß eines Gemeinde - Looses in Der Rheinprovinz. Ressort - Reglement vom 20. Juli 1818 §. 4 (Nheinishe Sammlung i Bd, 1, S, 904),

Auf den von der Königlichen Regierung zu Trier erhobenen Komvetenz- Konflikt in der bei dem Königlichen Landgerichte zu N, anhángigen Prozeßsache

des Leinewebers C. zu R., Klägers und Appellaten, wider den Leineweber A. daselbst Verklagten und Appellanten, betreffend den Genuß cines Gemeinde=Looses, erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz- Konflikte : a in Erwägung, daß nach §. 4 ded Ressort-Reglements vom 20. Juli

4818 die Entscheidung von Streitigkeiten, welche in Bezug auf |

die von den Königlichen Regierungen bestätigten Beschlüsse det

Gemeinde-Räthe über die Art, wie die Güter ver Gemeinde

benußt werden fellen, unter den Mitgliedern der Semeinde ent-

stehen, den Königlichen Regierungen zustcht, mithin der hier | vorliegende Streit darüber, wem in Folge des unterm 11, April | 1838 genelbmigten Beschlusses dès Gemeindr-Raths zu R. vom |

1, September 1837 der Genuß des in Rede stehenden fällig ge- wordenen Gemeinde - Lvoses zukomme, von der Königlichen Re- gierung in Trier zu entscheiden ist,

hierdurch für Recht :

daß der Rechtsweg in dieser Sache sür unzulässig und der | S

erhobene Kompetenz-Konflikt daher für begründet zu erachten. Voa Rechts rwoegen. Perlin, den 24. Juni: 418541. Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung ver Kompetenz - Konflikte, (Unterschrift) Ministeriumn der geistlißen, Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten. Der praktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer, Hofrath

Dr. Walimuller, f un Oiettor dex Meslgen SQubpoden-

Impfanstalt ernaunt worden.

Finanz - Ministerium. Verfügung vom 2. August 1851 betreffend die Bewilligung von Zollkrediten.

Die allgemeine Verfügung vom 26. Dezember 1848 wegen Beschränkung der Kreditfrist f ncun Monate als längste Dauer, während nach dem Regulativ vom 29, April 1828 ein Jahreskredit zulässig war, hat, wie ih Ew. Hochwohlgeboren auf den Bericht oom 24. v. M. erwiedere, in den übrigen Bestimmungen dieses Regulativs und nawmentlich in der Behörde nichts geändert, von

welcher der Kredit bewilligt werden muß. Der §. 12 des Regu- |

lativs läßt aber keinen Zweifel daruber zu, vaÿ nur vie Provinzial- Steuerbehörde die Befugr..ÿ hat, eimn die 2 auer von ses Mo- naten übersteigenden Kredit zu bewilligen, und es wird Ew. 2c. deshalb darin beigestimmt, daß die Hauptämter wegen Gewährung des Kredits auf ncun Monate an die Provinzial-Steuerbehörde zu berihten und deren Genehmigung dazu nachzusuchen haben,

Bei der Ertheilung dieser Genehmigung ist es aber dieser Behörde unbenommen, die Hauptämter zugleich zu ermächtigen, ohne weitere Anfrage den bewilligten Kredit von Jahr zu Jahr fortzuge- währen, sofern dabei in keinerlei Beziehung eine Aenderung ein- tritt.

Es bleibt Ew. 2c. Überlassen, demgemäß das Weitere an*U- ordnen.

Berlin, den 2, August 1851.

& Der General-Direktor der Steuern, n

den Königl. Wirklichen Geheimen Ober- Finanzrath 2c. N, in Breslau,

N

Cirkular-Verfügung vom 6, August 1851 — betreffend die Behand- lung bisher flassensteuerpflichtiger Personen, welche für einkommen-= steuerpflichtig zu erachten, zu der Einkommensteuer aber nicht veranlagt worden sind.

Auf den Bericht vom 22. v. M. erwiedere ih der Königlichen Regierung, daß allerdings von solchen Personen, welhe nach ihren

Gesammtverhältniïen und nah den von denselben bisher entrichte- ten Klassensteuersäpen (48, 24 und 18 Rthlr.) von der Königlichen Regierung für einctommensteuerpflihtig erahtet werden, dagegen von der betreffenden Einshäßungs - Kommission zu der klassifizirten Einkommensteuer nicht veranlagt worden sind, bis zu der úber diese Fälle zu treffenden Entscheidung der Bezirkskommission (§. 16. der Jn- struction vom 8. Mai c), da sie niht ohne alle Steuer gela\sen werden dürfen, vorläufig der jeßt zulässige höchste Klassensteuersaßz einzuziehen is, Dieser Sah ist den betreffenden Steuerpflich- tigen mit dem ausdrücklihen Eröffnen bekannt zu machen, daß über ihre eventuelle Heranzichung zur Einkommensteuer noch Verhandlungen schwebten, deren Resultat ihnen sei- ner “ Zelt mit dem Betrage dee zu -entrihteuden - Einkon- mensteuer mitgetheilt werden würde, wobei selbstredend die etwaige nachträglihe CEiuzichung des höheren Betrages der Einkommensteuer vom 1. Juli d, J. ab unter Abrehnung dessen, was fie inzwischen an Klassensteuer gezahlt haben würden , vorbe- halten bleibe.

Derlin, den 6, August 1851,

An

die Königliche Regierung zu Breslau.

Abschrift zur Nachricht und «benmäßigen Beachtung

Berlin, den 6, August 1851,

Der Finanz-Minister, Un

{ämmtliche übrige Königliche Regierungen,

Cirkular-Verfügung vom 30, Juli 1851 betrefsend die Zollyer- gütung für den im Julande raffinirten indischen Zucker, welcher in das Ausland ausgeführt wird.

Nachdem unter den Regierungen der Zollvereins-Staaten eine Verständigung darüber getroffen worden ist, daß die Zollvergütung für den im Julande rafsinirten indischen Zucker , welcher nach dem Auslande ausgeführt wird, eine Ermäßigung erfahren solle, haben des Köouigs Majestät mittelst Allerhöchster Kabinets - Ordre vom 23sten d. M. genehmigt, daß die durch die Allerhöchste Ordre vom 28, Dezember 1836 ven Unternehmern inländischer Zuersiedereien von dem darin aus indischem Rohzucker raffinirten Hutzucker und Kandis bet der Bersendung in das Ausland zugesagte Vergütung von Sechs und Zweidrittel Thaler vom Centner vom 1. Oktobe1 d. J. an auf Sechs und Eindrittel Thaler vom Centner Nettoge wicht festgeseßt werde. Demzufolge wird Folgendes breftimmt:

l) die Zollvergütung für den in inländishen Siedereien raffi- nirten indischen Zucker, welcher in das Ausland exyortir! O, Mi vom 1 Ir a n S qu E und E-.udriltel Thaler vo.¿ Centner Nettogewicht herabgeseßt. Das Gewicht der mit zur Verwiegung gelangenden unmittel baren Umschließung des Zuckers an Papier und Bindfaden wird behufs Feststellung des Netiogewichts an dem Brutto gewihie des zum Export bestimmten raffinirten Zuckers mit Zwei und Einem halben Prozent des amtlih ermittelten Brukttogewichts in Abzug gebracht, sofern uicht von dem Betheiligten auf Neitoverwiegung angetragen oder die Netto- verwiegung von Seiten der Steuerbehörde für nothwendig erabtet werden follte. Entlich wird

3) die regelmäßize Lagerfrist für den mittelt der öffentlichen Niederlazen ausgeführten Zucker auf ein Jahr fistgesebt.

Hiernach sind nicht uur die Steucrbehörden mit Anweisung zu verschen, sondern es is von den getroffenen Anordnungen au sofort den Besißern von Zuckerraffinerieen Nachricht zu geben.

Berlin, dén 30, Auli 1861.

V Dina Mi nor. An {ämmtliche Provinzial = Steuer - Direktoren und die Königl. Regierungen zu Pots- dam und Frankfurt 2c.

Ungekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Inspecteur der 2ten Artillerie - Jnspection, von Strotha, von Magdeburg.

Der Ober -= Präsident der Provinz Schlesien, Freiherr von Schleinihß, von Breslau.

Der General-Major und Commandeur der 16ten Division, von Bonin, von Frankfurt am Main.

Abgereist: Der Direktor “des Militair - Oefonomi?e- Departements, wirkliher Geheimer Kriegsrath, General - Majo? a. D. Gueinzius, nach dem Rhein.

Der Erbschenk von Hinterpommern, Graf Krockow vo! Wicckerode, nah Köln,

Der Hofjägermeister Graf von Reichenb ach, nach Dresdeu.

Personal- Chronik der i Provinzial-Bebörden.

Provinz Preußen.

Ernannt sind: Der bisherige Appellationsgerichts - Auskultator

Herrmann Botho von Bergen zum Appellationsgerichts - Referen- darius; beim Appellationsgericht zu Justerburg der bisherige Auskultator Franz Krause zum Referendarius. _ Verliehen ist: dem Post-Expedienten Kuhr die Vorsteherstelle bei der Post - Expedition 1, Klasse in Angerburg, dem Gestütsschreiber Ru- dolph Fischer die Post - Expediteurstelle in Trakehnen und dem Ober- Amtmann Pieper die Post-Expediteurstelle in Lesgewangminnen auf Kün- DIgung,

s Bestätigt sind: Der Kaufmann H, Ada m zu Sensburg als Agent der Preußischen Feuer-Versicherungs-Bank zu Berlin für den Kreis Sens- burg; der Buchdrucke:eibesißer F. J. Priddat in Angerburg als Agent der Magdeburger Feuer-Versicherungs-Gesellschastz der Konditor F. L. Bie - ber zu Angerburg als Agent der Leipziger Feuer-Versicherungs-Anstalt für den Kreis Angerburg und Umgegend; der Oekonom Otto Settegast zu Ragnit als Agent der Magdeburger Feuer - Versicherungs - Gesellschaft für den Kreis Ragnit; der Kaufmann G. A, B. Kiesewetter zu Stallupöd- nen als Agent der Leipziger Feuer - Versicherungs - Anstalt für den Kreis Stallupönenz der Apotheker H, Reinhard zu Stallupönen als Agent der Magdeburger Feuer-Versicherungs-Gesellschast für den Kreis Stallupönen ; der Kausmann A, H, Meyer zu Nikolaiken und der Kaufmann Johann

Brosch zu Johannisburg als Agenten der Leipziger Feuer - Versicherungs- Unstalt für den Kreis Johannisburgz im Marienburger Landiaths - Krise der Gutsbesißer Cduard Rentel zu Königshoff, als Schiedsmaun für das Kirchspiel Kaßnasez der Partikulier B, E. Hirsch in Elbing, als Agent der Preußischen Versicherungsbank zu Berlinz der Lehrex Oswald Liersch an der katholischen Schule zu Koldrab, Kreis Wongrowiec, in seinem Amte definitiv.

Bestellt ift: Jn Stelle des verftorbenen Fischershulzen Fr ans- zies aus Drawehneu der Krugbesißger Weisheit aus Schwenzcin zum interimistischen Fischerichulzen sür das Revier Feilenhof,

Uebertragen ist: Dem Reserve - Jäger Birtkthan vom 1, Juni d. J. ab dic Hülfs-Aufi{eherstelle zu Gollubien, Forstreviers Nassawen, zur interimistischen Verwaltung.

Angestellt find: Die Invaliden Garliyß und Kieselowski als Gefangenwarter beim Kreisgericht zu Zusterburaz der Lehrer Avolph Hanisch aus Schönlanke ais Lehrir an den Elementarschulen, insbeson- dere an der Mädchenschule zu Bromberg.

Angenommen ist: Der Rechtskandidat Herrmann dem Königlichen Appelilations-Gerichte zu Marienwerder als U und ist derselbe dem Königlichen Stadi- und Kreis - Gerichte zur Beschäftigung überwiesen worden.

Verseßt find: Der Steuer-Aufscher Plitt in Da tener Steuer-Aufscher nah St. Albrecht; der Gränz-Aussc Neufähr als Steuer-Aufseher nah Danz1g.

Erlaubt ist: Dem Fräulein Minna Sommer die Errichtung und Leitung einer Privatunterrichts - Anstalt für kleine Mädchen bis zum 8, Lebensjahre în der Stadt Poln. Crone.

Penfionirt find: Der bi: herige L in Iifolailen vom 4. Vitober d, . abs b

Nojocha bei der Kömglichen Gerichts - Kommission zu

K

1zig, als berit-

j her Fischer zu

Iote und Exekuidt Friedrißid er Bote und Exekutor Ludwig Dirschau vom E Oer C ae Gestorben find: Der Kanzlift le Fort beim Ap erburg ver Pater Karl Smli Bremer zu S

Provinz Wrandenburg.

Ernannt find: Der Kreisgerichts - Direktor Vollmar zu zum Königliwen Kompatronats - Kommissarius und stellvertretenden ungs - Kommissarius bei dem Gymnasium dajelbst; der bisherige Lehrer an er Knabenschule zu Charlottenburg, Kuberka, zum Elementarlehrer an der Strafanstalt zu Spandau d der bisherige Polizei-Registrator untd Fanzlei-Vorsteher Müller beim Polizei-Direftorium zu Potsdam zun Polizei-Secretair.

Bestätigt find : Der bisherige stellvertretende Bürgermeister N ö del zu Fürstenfelde als Bürgermeister daselbst und der Ackebürger Wernide als Beigeordneter desselben; der Rentier Eduard Rückheim zu Schön sließ daselbst als Beigeordneter; der Rentier Lambateur zu Bärwalde daselbst als Beigeordneter; der Kaufmann Karl Leopold Vogel ín Dobrilugk als unbesoldeter Raihmannz als Schiedmänner für den ersten Bezirk der südlichen Abtheilung des königsberger Kreises der Besißer von Lagarde’s Mühlen bei Küstrin, Kaufmann George Friedrich Falken- berg; im sorauer Kreise für den 5ten Bezirk: der Rittergutsbesißer Lieu- tenant Märker zu Schönaichz; für den 6ten Bezirk; der Rittergutsbesißer Lteutenant a. D. von Goldammer zu Liebsgenz sür den 7ten Bezirk: der Gutsbesißer Lieutenant Fischer zu Benauz für den 45ten Bezirk: der Rittergutsbesißer Fischer zu Kemniß; für den 18ten Bezirk: der Gutsbesißer von Brunn zu Zichornez für den 19ten Bezirk: der Ritter« gutsbesißer von Friedrich zu Döbernz für den 21sten Bezirk: der Nitter - gutsbesißer Hauptmann von Klinguth zu Groß-Jamnoz für den 24ften Bezirk: der Apotheker Handtke zu Pförtenz als Schiedêsmänner im De- partement des Königlichen Kammergerichts zu Berlin der Bürgermeister Gottlieb Heinrich Haack zu Lychen, für diese Stadt; der Ritterguts- besißer Rudolph von Quast zu Reey, für den vierten ländlichen Bezirk des osthavelländischen Kreises; der Kaufmann Johann Andreas Schä f- fer für den zweiten ländlichen Bezirk des zweiten jerihowschen Kreises z der Ackerbürger Ewald Christian Stegemann zu Prenzlau, für den dortigen Mühlenbezirk; der Amtmann Wilhelm Kaul zu Solicante, für den jechzehnten ländlichen Bezirk des lebusschen Kreises; der Oberamtmann Behm zu Linum, für den zweiten ländlichen Bezirk des osthavelländischen

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Kreises; der Apotheker Avo|

: ph Lebrecht S i den ersten und zweiten Stadtbezirk daselbst ; Sea fie Graff zu Spremberg als Agent de er - Versi ellschaft Colonia’: der Auctí ent der Feuer - Versicherungs - Gesellschaft ¡„S00ma ; der Auctions - Kommissarius L Schulz als A : Der Stad Bean „Colonia“ zu Küstrin E ay Ber; arent en V

ereidi sind: a 2

dati: Mate T Geiioe “leme gedizin und Chirurgie Mi- helfer und die Kandidaten dec Pharmacie deine dai ris E Täuber und Hermann Hildebert Schr6 Qs, Zueris fer erster Klasse, | chróder zu Berlin, als Apothe-

Uebertragen ist: Dem Regierungs-Referendaxi

, i i / Gh Es arius Hennig einst- weilen die Verwaltung der Polizei-A im Geri aut g einst Gleegbita g Polizei-Anwaltschaft im Gerichtsbezirk Neustadt-

Erledigt ist: Die Archidiakonatsstelle an ver St, Maxient:

S O S i s ¿ #Aarienkirche zu Berlin, städtischen Patronats, durch den Tod des bisheri us

S nd j L erigen Predigers Í Bestellt ist: Der Hülfsprediger Gottfried Emanuel S h à = ser, bisher zu Reinêtvalde, zum evangelischen Prediger zu Gütergoy mit Zehlendorf und Drewig, in der Superintendentur Potsdam.

Angestellt ift : Der Schulamts-Kandidat Dr. Gustav Georg g als 13ter ordentlicher Lehrer am Friedrih-Werderschen Gymnasium zu Berlin,

Niedergelegt haben : Der Kaufmann Huhn zu Spremberg unv der Kausmann Friedrich Henning zu Küstrin die Agenturen der kölni- schen Feuer - Versicherungs - Gesellschaft „Colonia,“

Provinz Pommern. _ Ernannt sind: Der Predigtamts - Kandidat Gustav Albert Schwencker zum Pastor in Pommerensdorf, Landsynode Stettin; der Pastor Maresch, bisher zu Jassow, in der Synode Kammin, zum Pastor in Liepen, in der Synode Anklam; der Pastor Karl Friedrich Iona- than Horn, bisher ín Rowe, Sonode Altstadt Stolp, zum Pastor in Dammenz der bisherige Nektor Rahn zu Pyriß zum Pastor în Linde, Synode Bahn. i

Verliehen ist: Die dur die Versezung des seitherigen Pfarrers Zochmann erledigte katholische Pfarrstelle zu Stargard dem seitherigen Udministrator derselben, Kreis-Vikar Aug ust Wolf aus Löwenberg, vom 1, Juli d, J. adz die Buhnenwärterstelle zu Torgelow, mit welcher die Beaufsich- tigung der Uecker von Pasewalk bis zum Uecker-Kanal verbunden, dem che- maligen Qvartiermeister Reich, und ist thm die Benennung „Strom- Aufseher“ beigelegt worden,

Bestätigt ist: An die Stelle des verstorbenen Schullehrers La - dendorf der Schulamts - Bewerber Julius Gustav Gens\cchow aus Stoltenhagen als Schullehrer zu Schmedshagen. ;

Angestellt sind: Der Bombardier Johann Friedrich Wilhelm D cchmidt als Post-Cxpedient bei dem Postamte in Stralsunt z; der invalide Unteroffizier Samuel Lange als Personenpost-Conducteur des stralsund- rostocker Courses.

Erledigt ift die unter dem Patronat des Magistrats in Treptow

T, stchcnde Diakonats-Pfarrstelle daselbst durch den Tod des Diako-

Ketbel,

Provinz Schlefien.

Bestätigt sind: Der Kaufmann D, Wechselmann zu Pleß als Agent der Feuer - Versicherungs - Gesellschast „Borussia“ in Berlinz der Kanfmann Robert Schumann zu Jauer als Agent der preußischen National-Feuer-Versicherungs-Gescllschaft in Stettin; der Kaufmann J, G, Schmiedeck zu Brieg als Agent der elberfelder Feuer - Versicherungs- Gesellschaft in Stelle des früheren Agenten der Gesellschaft 2c. Pompejusz der Kausmann P. J. Urban zu Trebnig als Agent der stettiner Feuer- Bersicherungs-Gesellschaft. “

Verliehen ist: Die Stelle des abgegangenen Kommissarius des fünften Polizei - Bezirk des neisser Kreises, 1c. Gröger zu Giersdorff, dem GutsLesiter Si-ber zu Dürr - Kunzendorf z dem seitherigen Lehrer in Saabe, 2c, Jentsch, die Organisten- und Schullehrerstelle zu Polnisch- Würbiß, creuyburger Kreises; dem seitherigen Schullehrer in Dobrau, c, Bartelmus, die Organisten- und Schullehrerstelle zu Körniß, neu- städter Kreises; derm Schul - Adjuvanten Uhereck die Organisten- und Schullehrerstelle zu Stubendorff, groß-strehlizer Kreises.

Angestellt sind: Der Hülfslehrer Zacher als Lehrer der katho- lischen Stadtschule zu Gleiwiß; der seitherige interimistische Lehrer zu Nogau, foseler Kreises, Anton Marxz der Forst-Aufseher Schuppe zu Wilxen, Revier Nimkau, 2 i / R

Genehmigt ift : Die Anstellung eines besonderen Kreis-Thierarztes für den Kreis Habelschwerdt, i

Heffentliche Anerkenuung verdient die Handlung des T agearbeiter Siegmund Eifler zu Plottniß, Kreis Nimptsch, welcher am 6, Zuli d, J. das Kind des Knechts Schilk mit eigener Lebensgefahr vor dem Cr- irinken gerettet gat, E i ib eoueiedt haben: Der Kaufmann E, R, E, Brieger zu Grottkau, die Agentur der Elberfelde1 Feuer- Versicherungs-Gesellschaft ; der Kaufmann Kudlik? zu Ratibor die Agentur der preußischen National- Versicherungs - Gesellschaft gegen Feuersgesahr, in Stettin, :

Gestorben ist: Der Lehrer an der katholischen Elementarschule zut Oppeln, Karl Flegel,

Provinz Sachfen. , Ernannt find: Der bishcrige Referendarius Kowaksig zum Ve- richts - Assessor, E ist derselbe dem Kreisgerichte zu Beuthen îm S ment des Appellationsgerichts zu Ratibor überwiejen worden ; eisfions- herige Protokollführer Adalbert Schulz zum Oefonoinie «Keine h E Gehülfen, und wird derselbe vorläufig von der _Spezial- o1 E endal Eilenburg beschäftigt werdenz der Schullehrer G ees, R ra zum Adjunkten seines Vaters, des Kantors und Schule