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Sämmtliche Rechnungen der Provinzial- und General - Landschafts- |
Kassen werden vou der General-Direction revidirt und dem Engern Aus- schusse zur Decharge vorgelegt. 6. 94. Die General-Direction is berechtigt, sämmtliche Kassen des Jnstituts zu visitiren, so oft sie es nöthig hält, und hängt es von ihr ab, diese Vi- sitation dem Direftor oder einem Mitgliede cines benachbaiten Departe ments-Kollegiums zu übertra.eu. L, Dergleichen außerordentliche Kassen-Revisionen müssen w enigstens jahr lich Einmal bei jeder landschaftlichen Kasse veranlaßt werden. Q A,
ZUr Aufnahme von Darichunen fü: die L andschasft bedarf die General- Direction dex Genehmigung des General-Landtags, doch Tann sie diejemgen Summen, welche nac 43 den Schlusse eines Zinseinzahlungs Termins zur
Befriedigung der Coupons Jnbaber fehlen und durch die zu den Provinzial- Landschafts - Kassen eingezahlt: u Zinsen mit Beihülfe des eigent thümlichen Fonds nicht bestritten werden foiinen, gegen landeSuübliche zinsen und gegen Provision als Darlehn aufnehmen, Dem nachsten General - Laud iage muß sie hierüber Nechenschaft abicgen.
d, 96, S
Die General-Direction fudil ausschließlich den das allgemeine Juteresse
Des Pfandbriefs - nstituts b.tressinden Schriftwechsel mit den Königlichen
4
oder anderen Behorden.
8. 9 Endlich gehort es zu den Besugnissen der Veneral-Direction, die Ber- fammlungen des SZngerci Aussch ses und des General- Landtages auszu chreiben. U ck Y Bee Ee Bon dem Enaeren Au U e, G. 98. F 1) V
3\cchuß versammelt sich jährlich 1m Monat Yai am irection,
Der Engere Au [-D
Sitze der General-
G: 92 Es erscheinen auf demselben aus jedem Vepartement ein ODepultirier,
sämmtliche Provinzial-Direktoren, der General-Landschafsts-Direktor und dei General-Landschafts-Syndikus, welcher das Protokoll führt, S 100;
Die T eputirten werden nach dem gewöhnlichen Turnus von den Arei- sen nah den Bestimmungen über die Wahl der Land chastsräthe gewählt (S, 39). Fn jedem. Jahre scheiden zwei Deputirte aus, w obe1 das erstemal das Loos Ee \päter wird für die zwei ältesten eine neue Wahl veranlaßt. Die ausscheidenden Mitglieder, so wie die 2 tandschasts - VepuU- tirten, sind E
O. LOL,
Xn den Jahren, in welchen der General - Landtag sich versa! werden von diesem und aus dessen Mitie die Mitglieder zum Sn Ausschusse gewählt, M e unter Zutritt des General- und der VDeparkeme1 Direkt: ren für dieses Jahr den Engeren Ausschuß bilden,
S. 102,
Der Engere Ausschuß hat die Befugniß, die Zusammen berufu "g General - Landtages anzuordnen, Cr revidirt und decha ¿it sammiliche Rechnungen der Landschaft und dex landschaftlichen Feuer-Soz1etäk,
Er ist, so oft er zusammentritt, verpflichtet, die Kassenbestände der General - Direction zu revidiren und den befundenen Kassenbestand zahrltch durch die öffentlichen Blätter bekannt zu machen,
S. 408.
Den Vorsiß bei der Engeren Aus\schuß-Versammlung führt der General Landschafts - Direktor, mit Ausnahme der Beschlüsse über die Plonmta und Decharge der Rechnungen der General - Landschafts Direction, bel welchen ein durch das Loos zu bestimmender P: rovinzial - Direktor den Vorfiß
übernimmt.
8, 104,
Stimmberechtigt auf dem Engeren Ausschusse sind nur dte Deputirten, die Beschlüsse werden nach Sifm ¡menmehrheit gefaßt;z bei Stimmengleich- heit entscheidet der Vorsißende, welchem nur in diesem Falle ein Siimm- recht zusteht,
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Vom General - Cau
S. 100. - Der General-Landtag versammelt sich am Sige der General-Directio! so oft der Engere Ausschuß dies beschließt, und außerdem, wenn S dentliche Ereignisse seinen Zusammentritt nach dem Ermessen der General-
Direction, unter Einwilligung des Königlichen Kommissartus nothwendig machen.
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106,
Es erscheinen auf demselben, außer den Mitgliedern der General Direction und ihrem Syndikus, sämmtliche Provinzial Landschafts - Direk loren und aus eve Kreise ein Deputirter, so wie de1 Syndikus der am
Sitze der General-Direction befindlichen Provinzial-Direction, Ye 107,
Die Deputirten der Kreise werden auf gleiche Weise, wie die Land- shaftêräthe und Landschasts-Deputirten (§§. 39, 45), auf Kreistagen ge- wählt, welche zu diesem Zwecke, nachdem die General-Direction die Land- tags- -Proponenda den Provinzial- -Directionen mitgetheilt hat (§8. 149), be- sonders auszuschreiben sind. Für jeden Landtags - Deputirten wird zugleich ein Stellvertreter gewählt,
8. 108,
Den Vorsiß bei dem General - Landtage führt der Königliche Kom-
missarius, Wird derselbe hieran verhindert, so ist davon Sr, Majestät dem
Könige zur Allerhöchsten Ernennung eines Stellvertreters Anzeige zu machen. & 109
A: Verhinderung so vorübergehend, daß der Königliche Koumissa- uss “nur von einzelnen Sessionen abgchalten wird, so haben sich die an- wesenden Provinzial - Direkto1 ren darüber zu einigen, wer von ibnen den Vorsig führen soll, Kommt eine Vereinigung nicht zu Stande, so ent- scheidet das Loos,
G. 140, Das Protokoll führt der General - Syndikus unv bei desen Verhinde- rung der anwesende Devi emcents-Syndikus
S. 1.
Von der Gencral - Landschafts - Direction wird dem General - Landtage ein ausführlicher Bericht über alle diejenigen seit dem leizten General- Landtage vorgefallenen erheblichen Ercignisse erstattet, welche das allgemein Interesse der Landschaft betreffen.
G. 114
Sämmtiliche über die laudschafilihen Fonds und Kassen geführte Nechnungen werden dem BVeneral-Landtage, tvenn er es verlangt, vorgelegl ihm stcht das Recht der Superrevision derselben zu, er entscheidet alle bei ihm angebrachten Beschwerdesachen gegen landschaftliche Behörden und deren Mitglieder und nimmt nah sein m Ermessen Kenntuiß von der ge sammten Geschäftsführung des Justituts,
Die Etats sämmtlicher landschaftlicher Kassen werden von dem General Landtage festgejeut
Q 119,
Sollte eine Untersuchung der Verwaltung der General-Dircction not! wendig werden, so werden hierzu R Deputirte aus der Milte de versammelten Direktoren und Kreis-Deputirien gewählt.
S. 114.
Der General -Landtag faßt seine Beschlüsse nach einfacher Stimmen mehrheit der anwesenden Mitglieder mit Ai ¡Glut der Spndici.
S Sind über cinen Gegenstand der
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Be
rathungen gleiche Stimmen vo1 handen, so entscheidet die Stimme des Vozsigenden. Betrifft aber diese Beschluß cin Faktum der General-Direction, so werden die getheilten Pei nungen mit ihren Gründen dem Königlichen Kommissarius zur Entschei duns vorgelegt, insofern derselbe nicht auf dem General - Landiage det! Borjiß führen jollte.
Q 107 1 C UNO S, LUS. S L Die Genexral-Landtags-Deputirten sind bei den von ihnen abzugeben- den Votis au die von ihren Kommittenten erhaltenen Fnstructionen nmch} gebunden, fondern befugt, vou diefen ÎJnstructiouen abzuwetichen und ict 4
lich nach 1hre1 Ueberzeugung, wie sie dieselbe durch die Vebatten Oel Del
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sammlung gewonnen Davin, irc AHMInme al zugeben. Do mussen Di 0H) melde 7 t 11444 10A Die titritct!; 17e C5111 it
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f: { Nioio L, 4 4 b V2 - . G As 6 ä T Of o ads tenten abgeben Die nstrulciion der Berfammluna vor der Ubifimmung A A, E / ! V d c
v E T4 vit 104A U otiA jorgsaltigen Prufung anzeigen,
R. 7 Benn in vem Pfiandbrief-System etwas geandert werden 04, [9 Mui} rolches auf dem Beneral-Landtage zum Vortrage gebracht und ein Beschlu! darüber gefaßt verden N E Y Die biernach zur Berathung des General-Landtages zu ztieyenden D aenstände werden theils von der General-Direction, theils von dem Snge «_ l _— Ausswhzusse (S 10 S Son Pen ienen evan Und Zei vorgeschlagen 119 Die zu diesem Zwelke von den Päitgliedern des ndschaftlichen L : i bandes auf besonders dazu anzusezenden Kreistagen ausgehenden Bor) cha und Anträge müssen bis zu einem von der G?neral Direction bestimmli veitpunkt der Provin zial-Direction und voa diejer del (Heneral-BVirectio
eingereiht weroen , indem auf spätere Anträge oder BVor|hlage nicht NUd sicht genommen werden darf. S 120. Die Geaeral-Direction muß die rechtzeitig eingegangenen Vorschläge wenn dieselben nicht offenbar unangemessen sind, unier Di ügung del
eigenen Vorschläge abvrucken lassen und fämmitlichen Provinziai- Lirectionen
wenigstens zwei Monate vor der Eröffnung des General Landtags Proponenda qur denselben mittheilen. Die Provinzial - Lirectionen
i { C Af ‘ N62 C 4h p ( 4 O7) DICIe Borschlà ge sogleich our Den Landschastsrath des Kietjes (§+ L4/}
den Kreistagen zur Berathung vorlegen und reichen die hierube1 aufg nommenen Kreistags- Protokolle der General-Direction sofort ein Neue Anträge und Vorschläge sind auf diejen Kreistagen nicht zu
lassig. i J. 141,
Beschlüsse des General- Landiags, welche das Innere des Systems unt
2 S É mich No 4 h eine Abänderung desselben und nicht blos die ofonomi|che Berfassung b
treffen, dürfen nur über Gegenstände gefa t werden, welche in den Propo nenden enthalten sind, und müssen, ehe sie in K aft treten, der Allerhö) sten Bestätigung Seiner Majestät des Königs unterworfen ‘werden.
6. 122.
Die General-Direction hat einen Auszug der General- Landk A Ve Magen die Beschlüsse enthalten, drucken zu lassen und diese Abdru( nter die Mitglieder Des landschaftlichen Verbandes zu vertheilen. A
Für die Kreise Michelau und Jnotoraciaw 0 0e Auszug in h
polnische Sprache zu üiberseßen und eine angemessene Anzahl von Sxen
i irte ac D chte f U ] Be Ci plaren diesel Jeberlepuug den Deputirten gedachter Kreise zur Berthe!!
n die betreffenden Mitglieder Des landschaftlichen Verbandes zu Ubel- fenden, i Vi
Auch steht dem General-Lank {chaf iref es es die Räumlichkeit zuläßt, Mitglieder des landschaftlichen tritt zu den Verhandlungen ves General-Landkages zu ge}kailen.
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tor die Befugniß zu, |0 h Verbandes 23!
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Von dem Königlichen Kommissarius,
Se 129 Sämmtliche Landschasts-Behörden stehen unter der Nussicht eines von Sx, Majestät dem Köuige Allerhöchst zu ernennenden Kommissarius. S. 124,
Derselbe hat darauf zu sehen, daß E Vorschriften des Band[Masid. teglements, die genehmigten laudschaftl:chen Beschlüsse und die allgemeinen anbe 2g iee von jeder Behörde befolgt werden
Q 129,
Der Königliche Kommissarius is berechtigt n allen landschaftliche! Behörden Bericht zu erfordern und, wo er Abweichungen von besteht Ordnungen fiudet, sein Veto einzulegen. Er führt deu Borsiß bei dem General-Landtage.
| Q, 126
Der li at [ i all ll id if tf | } Nechnunagsrcv!sfonen amuordnen und hat uberhaupt darauf zu hal da vei allen landschaftlichen Kollegien die Geschaste mit Ordnung verwalte!
eVYÞD ett E j D { I 1 3 i Vot Den Ry N m ml U i
Die Uussch jretbung von RKre1iskage1t exfolgt, wenn der Generai LaAnbTag Usammentreicn soll und wenn vorzunehmende Wahlen oder andertveitc - ebliche Erei ignisse nah dem Dafürhalten der betreffent tal - L1- rection diese Ausschreibung necthrwendig machen, Der N M ung des Kreistags wird dem Landschastsrath des betreffenden Kreises e! theilt, welcher die Einladungen zum Kreistage, und zwar spatestens vter- ehn Tage vor dem Eintritte desselben, zu erlassen hat
G 1425,
Diese Einladung geschieht durch die Kreisblattec und außerdem durch besondere Schreiben an sämmiliche dichaftlichen Verbande gei tres - Eingesessenen Oie Gegenstände, welche verhandelt werden sollen
(ti agen Nu! DI Vev)
[ Of l Ll 5 Ge} e len | muten V 1 dem Uu ac {
(agen l { C, s ese Li eff 10Le1 ; tags-Protolc eben verd ) fc Vitalicd È Fr
] ehr j [machten üUbernehm S, 130 1 { { ELO i H COTE, t Ci) C i Lf i I C H x0 j L ci i c ) Di (T UD i) n C! E P I jenige, was die Mchrheit der versammelten K! Cingeftessencet bl mnacnommen obne daß die Anzah! der Lebteren hierbei în Betracht ge L L D dschaftsrail S f ( j l ( j : | u Y va il À ch “t ITeCH P11 y l r in | i U i 7 j ( j [d ) i i unan j | ie 93 i D ì ] ( e! (eti eat, G j / f Ÿ î } 11 + A it. j \ 1D el it jesesiener ( | V 1 Um L haft8v:rbant Y l 41 M } 5 de 1g! TEL( mm (
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2114 H \ ( V j I C ) l (1 14 a \4/\ \ {4 Us Af welchem das abzuschäßzende Gut gelegen 1, und ein landschaftlichen
aus einem anderen Krei]e
Bez; Gütern, weiche 8000 Nthlr. oder wentger werth sind, gent j *rnennung ines Kommissarius.
Die Zuziehung des Syndilus oder eines anderen zur ZFu |
flichteten Beamten is 3 gal r Taxe nothwendt R 437
Um zu wissen, ov uur tin ode zroes nommissgrien zu ernennen sind muß der Exirahent der Taxe, wenn der hohere Werth micht außerdem db sannt M, ul Erflarung darüber ausgesordert werden ob ex eimen ode! mehrere Tax Kommissgrien verlange Wird nur ein Kommissarius erbeten,
ms\elben aufgenommene Taxe, |e b wenn diese dit
0 kann guf die von de | thlr. übersteigen sollte, nie mehr als 4000 Nthlr, als
Summe von 8000 9
m dh T 7 - » 9 age S As hn bewilligt weten, uud die Taxe muß, wenn ein hohe CD Anu De (at n lo Pes N Ó A E anan 4 riangt werden sollte, zuvor dure) zwei Kommissgrien revi- diriî Und legalisirt werden, i a : Q, 138, (Chen diese Zuziel nes weiten , - D M Jo N A DUHLBMy, enes Zwei {en Kommis Anus U Det: Qa nerer, nur 8000 Nthlr, oder weniger gesci-äpter Güter nothwendig, “w nn Der S1 ege der Taxe ein noch furgircndes Mitali Gia Ds L R 3 Ly V L de 6 R 4 4 vie - Kollegiums ist, E E
§. 139. N e ls stan li R oV Vf E E ae a A U do O A vab! Vi Ab i( aBungS- Rom mi alien 1t Daht » t \ hen , D C “a A , : en r dahin zu sehe aß C IVCDET UTUEL sich 1 no ch n
mit §219 oUlovr Sd C A mit dem BVepßer des abzuschäpen unden Guts in \o
nahen Fcamilten- DDet nnsttgen Norman Gols L E j nahen Familien ode j nsügen DIDINOUNnar stehen, Daß D S Berhälin iß nach den GVeseßzen 1hre Olgubwuürdigfeit als Zeugen oa Würt - K D 27e E WUIRCOE, d, 140 j 1 "n DÉ [h 11! d ly p fi imnmtontho T ' 1 1 S 0E: DOI De V N T4) 1 zu besimmende- Termin {t } D ck11) ci) q (I | 4 » Í çl DCNIBET Ds avzu)schaßenden [i 1 l Dani 40 Ma chen, aud 1{t Derelve, wenn cer 2UgleIO) Cr aeit ter Lac I, zur Gestell lung des erfox= derlichen Fuhrwerks guszuforder!: On CTICIE ZIUTTOLDeETUna Nit befolgt y 7 [ j iy f l S}? j {t ] i WPe i : wird, so muß ex sich der Zahlung der Reisekosten unterwe
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ckA(l pt: Tare bolnifa Rer Gulilsg i 1 V 1 C V Lar DCDUTS VEL SGULPAí On QUTFACHNDO Co
der Abschäßungs -Termin dem subhastirendcn Gerichte vier Wochen vorhex 1 macht her Oi emeine ov ita e «CD ï 2 O DETAHTII GCTII(C D LEG L {( Auagaceme (i (Heri L L dnung D), L, Ale D I) S, M AA De Nane Ce D elbst mussen sich die Kommissarien auf das ugu nach den vorgeschriebenen AUbschazungs - Grundsäßen iten und ic) mii lichtmäßig er 7 orasalt angelegen jen lasse1 En, {à mmÂl{} che Nußungs =- Va auf das GBenagueste zu ermitteln und deren Vetrag festzustellen. doch kann bei Abschägungen zum Behuf laudschaftliher Darlehne die Valdnußzung Udergangen werden, wenn der Besißer die Waldungen nicht abichaßen ia\sen wtll, 14 Kommissarien d L V, 6 l n Un! vis zu C geme1in|chastlich auszuardeiten, und cs d feiner von ihnen Verlust dex LViate! nd Lermeiounta L es, wahrend des \chaßungsge}|chasi ta nur Qui TUrze: e ernen und seinen Vit- eitern die Husn è der Lavye allein ( iner der Kom- missartien durch en unvorhergesel ces Ptinitern1y abgehalten, Den angeseßten Termin wahrzunehmen odex das bereits begonnene Geschäft fortzuseßen, | 1 Nitfommi\sginus berechtigt, eineu andern Landschafts-Deputirten und in de\jen Lrmangeluz1 ein benachbarten, zum Landschafts verbande a D (1 [1 Dl eeignei N 5)1 1B L T L SETT O í 14 Kommi\sguuus zu requirzxen, egen, wenn einex dexr Kommissgri-n aus anderen nicht zeitig at gezetgten Ursachen ausblel IOUTC, DerieIve Der G pventen wegen agller (1 IL( entitee! DEN K osten erhasi L i m Li U b l ce 1 ï \ T L( \ 1 N É i Xa Ui 171 e L V [ L 44 L Mud} I IFNOnIm c U 11 S } n QOutsSdechihel velcer fein Icnd\czastlhid Umt betleidet, bei O ? 11 ¿U Dan ) l ¡ i - l 4 “ 2 j L Li 1 Li T i L [A Lt n L U l et lementsmaäaßigen Prinzipien aufgenommen und daß mit pflichtmäßiger Rücksicht auf die Sicherheit dex Landschaft i Ua 2 2 eIre Ged n e Q {423 ( die Kominiss mit voller Sorgfalt u! ll1 t í zul ein lein müssen, 0 dUrfen Le j ¡ {l L ik j (Î 4 Ê ( j \ L 1 | ire F D i | L t 2 ( í t werden nacl) TestieBu! E 2 D Q Di 1 N cin T ( Ta 4 k G (141 ia \ L i t \ n 5 } [n ( 4 ì } Li) {1 i a i nenen l A N id die b I ( ( enden t üb 1 í D di L ¿r L 4 y _ M no ) L 1 D Du G D ZALLEGLIQIL CIILOA Nlita { . WELDE DCI L v 1 E A } jen i) abe | Otrektor ernanni n, vol em H 7 11 16 ch) l tli ch V 475 \ Bien 3 L 1 h l Cu i L T 10 61 1 11 E ent F L [l 1 L î 4 1) i cl) i D Ci Id i mia , \ Nevi ) fu Ó [li C N41 ( t Vei {N Ç } l 1 1 nd di ) DerIei } e U j [e es 18 S 140 L L i Inn) L F erba j "h il Teritgiil rc rt ( i | l j | T ( Ai L, il î i / ch j l ] l Q, 14 E le landschaftli nebst d Ne ì otTBILu L HUM o Der X wi t auSzu! N L Gei R L L N Á e 1Pere On 1 L, I i L F V, A O Diese Festiezung wird der betresenden Provinzial -= L176 “ _— v t theilt. Findet dieselbe gegen diese Festheßung Dedenien, } Hu : enken dex General-Direction zur Erwagung angeztgt / gegen darf die Provinzial -Direction eine von der Senf L IrPS h gejezte Taxe einseitig weder erböben, noch herabseßel
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