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L e U E G B IBERBN

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chaftlichen Anlagen werden von den Genossen uach Verhältniß ihrer betheiligten Flächen aufgebracht.

Der Bürgermeister seßt die Hebelisten auf Antrag des Wiesen- vorstehers fest und läßt die Beiträge von den Säumigen durch ad- ministrative Execution zur Kommunal-Kasse einziehen.

Die Anlagen werden in der Regel in Tagelohn ausgeführt unter Leitung eines Wiesenbaumeisters; wo es indeß zweckmäßig ist, sollen die Arbeiten nach Bestimmung des Vorstandes an den Mindestfordernden verdungen werten.

Ausnahmswrise kann der Vorstand auch die Anlagen durch Naturalleistung der Eigenthümer ausführen lassen. In solchen Fällen ist der Wiesenvorstcher befugt, die nicht rechtzeitig oder nicht gehö- rig ausgeführten Arbeiten nach einmaliger vergeblicher Erinnerung auf Kosten des Säumigen machen und die Kosten von demselbin dur Execution beitreiben zu lassen. Eben dazu ist der Wiesen- vorsteher befugt bei Arbeiten, welche den einzelnen Genossen für ihre Grundstücke obliegen und im Interesse der ganzen Anlage nicht unterbleiben dürfen.

L S,

Die Anlegung der [nöthigen Gräben, Wehre 2c. muß jeder Wiesengenosse ohne Weiteies gestatten und den dazu erforderlichen Grund und Boden in der Regel unentgeltlich hergeben. Soweit ihm der Werth niht durch das an den Dammdossirungen und Uferrándern wachsende Gras oder andere zufällige Vortheile ersegt werden sollte, ist Entschädigung zu gewähren.

Streitigkeiten hierüber werden mit Ausschluß des Nechtsweges chiedérichterlich entshieden. (cfr, §. 9.) | 7

Die Erwerbung von Terrain, welches niht Mitgliedern des Wiesenverbandes gehört, erfolgt nah den Vorschriften des Grseßes vom 28. Februar 1843. :

§. D, Die Angelegenheiten des Wiesenverbandes werden geleitet von

einem Wiesenvorsteher und 2 Wiesenschöffen, welche zusammen den Vorstand bilden. i

Dieselben bkleiden ein Edrenamt. Als Ersay für baare Aus- lagen und Versäumniß erhält jedo der Wiesenvorsteher jährlich pro Morgen (5) Sgr. | :

G, 0.

Die Mitglieder des Vorstandes werden von den Wiesengenossen aus ihrer Mitte auf 3 Jahre gewählt, nebst 2 Stellvertretern für die Wiesenschöffen.

Bei der Wahl hat jeder Wiesengenosse 1 Stimme; wer mehr als 2 Morgen im Verbande besigt, hat 2 Stimmen, wer 4 Mor- gen Veit, 3 Stimmen Und fo fort für je 2 Morgen mehr 1 Stimme mehr. j

Der Bürgermeister beruft die Wahlversammlung und führt den Dot in betseiben, Er verpliWlet die Gewählten durch Handschlag an Eides Statt. e

Minderjährige und moralische Personen können. durch hre geseblihen Vertreter, Ehefrauen durch ihre Ehemänner mit- stimmen.

Wählbar ist derjenige, welcher mindestens 1 Morgen Wiese im Verbande beslht und den Vollbesiß der bürgerlichen Rechte nicht durch rechtskräftiges Erkenntniß verloren hat.

Im Uebrigen sind bei der Wahl die Borschristen für Ge- meindewahlen zu beobachten.

Zur Legitimation des Vorstantes dicnt das vom Bürgermeister bescheinigte Wahlprotokoll. Ï E

Der Wiesenvorsteher ist die ausführende Verwaltungsbehörde des Verbandes und vertritt densclben anderen Personen und Behör= den gegenüber.

Es hat insbesondere

a) die Ausführung der gemeinschaftlichen Anlagen nach dem fest- gestellten Bewässerungsplane mit Hülse des vom Vorstande erwählten Wiesenbaumeisters zu veranlassen und dieselbe zu beaufsichtigen ; die Beiträge auszuschreiben, die Zahlungen auf die Kasse an- zuweisen und die Kassen-Verwaltung zu revidiren ; die Voranschläge und Jahresrechnungen den Wiesenschöfsen zur Geststellung und Abnahme vorzulegen ; den Wiesenwärter und die Unterhaltung der Anlagen zu be- aufsihtigen und die halbjährige Grabenshau im April und November mit den Wiesenschöffen abzuhalten ; den Schriftwechsel für dea Wiesenverband zu führen und die Urkunden desselben zu unterzeichnen; zur Abschließung von

Vertcägen is die Zustimmung der Wiesenschöffen nöthig ;

die Ordnungsstrafen gegen Mitglieder des Verbandes wegen

Verleßung dieses Statuts und der besonders dazu erlassenen

Reglements bis zur Höhe von 1 Rihlr, festzuseßen und zur

Kasse einzuziehen.

Ju Behinderungsfällen lißt s{ch der Wiesenvorstch:r durch ci-

nen Wiesinschöffen vertreten. : G Be

Zur Bewachung und Bedienung der Wiesen stellt der Vor- staud einen Wiesenwärter auf dreimonatliche Kündigung an, dessen Lohn die Generalversammlung der Genossen bei der Wahl des Vorstandes ein- für allemal bestimmt. Die Wahl des Wiesenwär- ters untirliegt der Vestätigung des Landraths. Der Wiesenwärter ist allcin befugt, zu wässern, und muß so wássern, daß alle Par- zellen den verhältnißmäßigen Antheil am Wasser erhalten. Kein Eigenthümer darf die Schleusen öffnen oder zuseßin oder über- haupt die Bemwässerungs-Aulage eigenmächtig verändern, bci Ver= meidung einer Conventionalstrafe von 2 Rthblrn. für jeden Contra- venttons fall.

Der Wiasenwärter wird als Feldhüter vereidigt; er muß den Anweisungen des Wiesenvorsteh.rs pünktlich Folge leisten und kann ven dewselben mit Verweis und Geldbuße dis ¿U 1 Rthlr. bestraft verden. Z :

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ie Streitigkeiten, welche zwischen Mitgliedern des Verbandes über das Eigenthum von Grundstücken , über die Zuständigkeit oder den Umfang von Grundgerechtigkeit:in oder anderen Nuzungsrechten und über besondere aur speziellen Rechtstiteln beruhende Rechte und Verbindlichkei-en der Parteien entstehen, gehören zur Entscheidung der dentlichen Berichte. | M F agegen werden nach erfolgter Feststellung des Bewässerungs-

Ï : anderen die gemeinsa- men Angelegenheiten des Verbandes oder die vorgebliche Beein- trächtigung eines oder des anderen Genossen betreffende Beschwer- den von dem Vorstande untersucht und entschieden.

Gegen die Entscheidung des Vorstandes steht jedem Theile der

Rekurs an cin Schiedsgericht srei, welcher binnen 10 Tagen, von der Bekanutmachung des Bescheides an gerechnet, bei dem Wiesen- vocsteher angemeldet werden muß. Ein weiteres Rechtsmittel findet nicht statt. Der unterliegende Theil trägt die Kosten. | Das Schiedsgericht besteht aus dem Bürgermeister “und zwei Beisißern. Die Beisiger nebst einem SteUvertreter für jeden wer- den von der General-Versammlung dev Wiesengenossen auf 3 Jahr gewählt, Wählbar is jeder, der in der Gemeinde seines Wohnorts zu den ¿ffentlichen GVemeinde-Aemtern wählbar it, mindestens einen Morgen Wiese besiyt und nicht Mitglied des Verbandes ist, Wenn der Bürgermeister - selbst Mitglied des Verbandes jein ollte, 0 -MmuUß Der Laudrath aus 2 | es Betheiligten einen anderen unpartetischen Yorsißenden tes S chiedsgent{chts ernennen. Dasselbe fan cer Landra 8 sonstige Einwenrungen ge- gen die Person deo Buürgermeisters von den Betheiligten erhoben werden, welche dessen Unparieitncbkelt nach dem Ermesscn des Land rats ptige

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( T g, (Hrabenräumung, der Heuwerbung und der Hulung aus den Tiefen hat der Vorstand N A E I 7 A. i Ati G a S L p a

Die O estimmungen zu treffen uni Dcren Uebertretung

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mit Ordnungs|strafen bis 3 Thlr. bedrohen. G

Der Wiesenv.rban? i der Oberauficht des Staates unlter- worfen.

Das Aufsichtsrecht wird von dem Kreislandrath, von der K0- niglihen Regierung in als Landespolizei - Behörde und von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten ge- handhavt in dem Umfange und mit den Befugnissen, welche nah §6. 100, 140—143 der Gemeinde - Ordnung vom 11. März 1550 den Aufsichts-Behörden der Gemeinden zustehen.

S La

Dies Statut kann nur mit Genehmigung des Ministers für

die landwirthschaftlihen Angelegenh:tien abgeändert werden.

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der 13ten Division, Brunsig Edler von Brun, nah Münster.

ae E T E R R E E D E PT B G R I RLER T r D R R R S A AEGETGON Gw

Berlin, 22. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Commandeur des Z5sten Jnufanterie=Re- giments (Zten Reserve - Regiments ), Obersten Grafen von Lüt- tihau, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König der Belgier ihm verliehenen Commandeurkreuzes des Leopold- Ordens z so wie dem Archivar des Königlichen Hauses, Dr. Mär er, zur Anlegung des von - Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein ihm verlichenen Ritterkreuzes vom Ver- dienst-Orden Philipps des Großmüthigen zu ertheilen.

701

Personal-Veränderungen in der Armee. x. Offiziere. Ernennungen, Beförderungen und Berseßzungen,

Den 6. November.

Rocholl, Pr. Lt, und J lapmajor in Silberberg, v, Alten-Bockum, Hauptm. und Playmazor 11 Jülich, genehmigt, daß beide ihre Stellen ver- tauschen förnen.

Den 8, November.

v. Tippelskir h, Pr. Lt, vom 35, Juf. Regt., zum Hauptm. und Comp. Chef, Ramshorn, Sec, Lt. von dems. Regt, , zum Pr, Lt, Bußiäger, P. Fähnr, von dem, Regt., zum Sec. Lt, Eder, Oberst- Leut, vom 36 Inf. Regt,, zum Commandeur tes 39, Jnf, Regts, o, Schmeling, Poit. Fähnr, vom 30, Znf. Regiment, v. Seel, Vort, Fähnrih vom 25, Jnfanterie - Regiment, zu Dec. Lieuts,, 5 Dewiß, Hauptmann vom 2, Juf, Regt., zum Major, “v. Knobels- dorff, Prem. Lieut, von dem}. Regt,, zum Hauptmann und Comp, Chef,

Horn, Sec. Lieut. von dem. Regt. , zum Prem, Lieut. , 9. Crety, auvtmann vom 21. Juf. Regt., zum Major, Süren, v. Pauliß, Pr, Lieuts, von dems, Regt., zu Hauptl. und Comp, Chess, v. Delig, v, B 0- nin, Sec, Lieuts. von dems, Regt,, zu Pr. Lts. crnannk, Gr. v, Sto} ch, Sec. Lieut. vom 4. Juf. Regt, nach scinem Patent ins 21, Zuf. Regk. verseßt, Frhr. Roth v. Schreckenstein, Gen, Yieut., zum Befehlshaber des franffurter Bundes-Korps ecrnaunt, v. Gotsch, Major vom Generalstabe des I[I. Armee - Korps, v. Lindern, Pr. Lt, vom 11, Hus. Regt., beidc ¿ur Dienstleistung beim Stabe des vorgedac ten Bundes-Corps kommandirt,

*

J. V e S

Bei der Landwehr:

Den 8. November, ingorum, Sec. Li, vom 1, Bat, 16,, ins 1, Bat, 28. Regis., h Ste. Li, 9) D, zuleßt im 29, 0 U, ins 3, Bat. J esse, Pr. Lt. vom 2. Bat, 29, Regts., Hahn, Sec, Lt, vom 20. Reats. Reisacker, Sec, Lt, vom l, Bat. 25,, ins 1. Bat. 29. Regts., Se. Lt. a. D., zuleyt im 2. Juf, Regt., ins 2. Dat, 2. Regts. , Sec. Lt, vom 2, Vat, 24., ins 3, Bat. 2. Regtê,, Jacdel|, ‘Vat 40, Regie, Feldteller, Stb H IoN8. Bat, 1. L Reats), v, Vgen, Séc: Lt: vom 2. Bat. 20: Regis, ‘vom 2. Bat. 18., ins 3, Bat. 14. Regts. einrangirt, “ vom 4, Bat. 2, Negis,, zum See, Ll, dex Artillerie, V, Ll von Le Garde - Landwehr - Kavallerie, à la 9 Recmis., zum Rittmeister, Redes, v. Raven, Bat, 9, Reats, zu Ste. Lis, triterct bei der er Artill, Bonstedt, Pr. Lt, vom 2. Bat, 14.

D L om 2 T Regts, zu Haupt!

een ge 2G

Den 6. November, Faminski, Gen, Major u. Comdr, der 10, dw. Bri,

rer Abschied bewilligt, Oen 8 Novemver, l 1. Pr, Lt, vom 36, Zuf. Regk, mit der Negis.-Unif, mil

D E L den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg., u. Pension, v. Wih- leben, Oberst u, Comdr, des 39, Juï, Negts, mit der Negts.-Unis, mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, v, d, G ol8, Hauptm, vom 28. Juf NReagt., als Major mit der Regts.-Uiif. mit den vorschr. Abs, st B, Ano (icht auf Civilversorg., u, Pension, 9. Oidtmann, Rittm, zur Dispos.,

Abz, f. V. und seiner bisherigen Pension, Pohl, Major zur Dispos., zu-

\. j let im 29.

9

AWRWein, Z

Major zur Dispos., zuleßt 1m 4. Jur, Regt,, mit Aussicht auf Civil-BVex- | sorgung, und seiner bisherigen Pension, S v, d, Hepd.en, 4 Mj Regts, Unif, mit den vorjchr. 403. | f, V., Aussicht auf Cioilversorgung, u. Pension der Abschied bewilligt,

vom 14, Juf. Regt., als Major mit der

+8

Naßmer, P. Fähnr. vom 1. Ulan, Regmt, scheidet aus, Bo Der Lane

Den 8. NovLember.

Rösler, Pr. Lt, vom 1. Bat, 28, Regts., mit der Regts.-Unts, mit den vorschr. Abz. f. V., Hubar, Sec. Lt. vom 14, Bat. 29. Regts., als Pr. Lt. mit der Unif. des 29, Ldw., Kav, Regts, mit den vorschr, Abz. f. V., Heidborn, Sec, Lt, vom 2. Bat, 2. Regis., mit der Regts.-Uni].

d 0j

+9

mit den vors. Abz. f, V,, v. Zißewih, Nittm. vom 2, Bat, 9, Regts, | als Major mit der Unif. des Garde Trag. Regtôò, mit den vor]chr. Abz, | f. V, Schallehn, Sec, Lt, vom 3, Bat, 9, Regts,, v, d. Osten, See,

Lt, vom 2, Bat, 21, Regts, der Abschied bewilligt,

20, Beamte der Militair - Verwaltung.

Den 6, November.

Knauff, Fleck, Geheime Kriegsräthe vom Kriegs - Ministerium zu Wirklichen Geh. Kriegsräthen und Räthen 2er Klasse, Wilcke, NMilik,-

Tntendantur-Rath vom 111, A

Zter Klasse im Kriegs-Ministerium erngiut, Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums:

Den S, Moe mber,

Debo, interim, Proviantam!s8-Controleur zu Magdeburg, in seinem

Amte bestätigt,

legt im 7. Ulan, Regt, als Major mii der Armee-Unif., mit den vorschr. \nf. Regi., mit der Unif. diejes Regts. mit den vorschr. Abz, |

O N - ‘ ” - ‘ , i K e f V,, Ausficht auf C'ivilversorgu"g, und seiner bisherigen Peusion, Gra] | ckec. U. vom! 2, Jäger - Bat., mit. Pension, v Fiebig,

Armee-Corps zum Geh. Kriegsrath und Nath

Den 9, November. Häusler, Proviantmeister in Kosel, mit Pension in den Ruhestand verjchyt. Den 10. November,

Riedel, Proviantamts-Controleur zu Posen, zuni Proviantmeister in Kosel ernannt. Kling, Proviantamts-Controleur , voi Kosel nah Posen verseyt. Henke, Proviantamts-Assistent in Königsberg, zum Proviant- amts-Controleur in Kosel ernannt,

A G I N E R T S N Ae Tg SZRETL E Per sonal- Chronik der Provinzial-Vehörden.

Prozinz Preußen.

Verliehen ist: Dem Schulamts-Kandidaten Theodor Czygan die Rektorstelle an der Stadtschule zu Bialla,

Ernannt fiud: Der bisherige Auskultgtor Herrmann Frie- dri ch Wolff zu Graudenz zum Referendarius bei dem Königl, Appella- tionsgericht zu Marienwerder; der bisherige Ausfultator Hugo Ferdi- nand Taube bei dem Königl. Appellationsgerichte zu Marienwerder zum Refercndarius und is derselbe dem Königl, Kreisgerichle zu Rosenberg zux Beschäftigung überwirsen worden,

Uebertragen ist: Dem Oekonom Jördens die Verwaltung der Post-Expedition in Gollub; die Verwaltung der in Stegers neu eingerich- tetcn Post - Expedition dem Post - Expediteur Hein richz dem Geheimen Post - Revisor Beyme in Tilsit die Verwaltung der Kassirerstelle bei der

f

| Ober - Post-Direction zu Gumbinnenz dem Post - Veiwalter Werner aus

Pr. Siargardt die Verwaltung des Post-Amts in Jnsterburg fommissarischz dem Rescrvesäger, Forstaufseher Heinrich Küßner die Wahrnehmung der

| erledigten Försterstelle zu K mpnio (Kossein), in der Oberförsterei Grondow-

fen, interimistishz die Verwaltung der erl. digten Oberförsterstelle zu Ba- ranuen, dem Forst-Kandidaten Ohxdorff, interimistisch. E Versetzt sind; Der Ober-Post-Secretair Engmann von Dt. Krone

| nach Elbing und is die Verwaliung der Post - Expedition 1ster Klasse in

Dt. Krone dem Post - Erpedienten Amend fommissarisch übertragen; der Post-Expedient Kieshauer voa Gollub als kommissarisher Vorsteher der Post-Expedition 1ster Klasse nach Löbau; der Post-Secretäir Bönisch von bau in das Post - Amt Marienwerderz der Post - Secretaïir Kün ow von Jastrow in das Hof - Post - Amt Königsberg i, Pr. und is die Verwaltung

| ver Post - Expedition Uster Klasse in Jastrow dem Post - Expedienten Bre - | dow kommissarisch übectcagenz der Ober-Post-Secretair Thicle von „Zn- | sterburg als fommissari\chec Kassirer bei der Ober-Postlasse, der Post-Se-

cretair Müllex von Marienburg als fommissarisher Büreau-Beamte bei

| der Ober-Post-Direction und dexr Post- Secretair Bajo hr von Königsberg

au das Post - Amt in Marientverderz der Post - Verwalter Gramse von Ruschendorf an das Post - Amt in Thornz die Post - Expedition 2ter Klasse in Ruschendorf ist dagegen dem Posthalter Schröder übertragen worden z der Peost-Secretair Wettke in Gumbinnen zur Königl. Ober-Post-Direc- tion in Königsberg i. Pr. z der Ober-Post-Secretair Thiele in Jnsterburg nah Marienwerder zur kommissarishen Verwaltung derx Kassirerstelle bei der dortigen Königlichen Ober-Post-Direction, Eutlassen ist: Der Post - Erpediteux N ö sk9 in Lautenburg aus seinem Dienstverhältniß, Provinz Westfalen. Ernannt find: Der vormalige Amtmann S hristian Wulff; zum Kreis -Secretair des ckchulamts - Kandidat Frauz Soreth zum Lrl

Ä N 144 Deo Beu1rts ( Kret]es

LLO c rer VCI chulgemeinde zu Eisborn, Kreises Arnsberg. Nhein - Provinz.

Bestätigt find: Der seitherige Bürgermeister Péan zum Bürger- meister der Sammtgemeinde Borbeck und den dazu gehörigen CEinzelnge-

meinden; der Hüttenfaktor Friedr. Blumberg zum Beigeordneten dei Sammt- und Einzeln-Gemeinde Borbeckz der Gutsbesiger Jo h. Wilh Crone zum Beigeordneten der Einzeln - Gemeinde Altendorf, Frobnhaujen

und Holsterhausen. _ 26 L S il N Niedergelassen hat sich: Ver praftishe Arzi, Wundarzt Geburtshelfer Dr, Wilhelm Hahn in Weiden, Landkreis Aachen.

-

r G pa (F e

t 9455 4h h

Betann “M a ch ung. Nachdem die in Gemäßheit des Protokolls der 1A. General Konferenz in Zollvereins - Angelegenheiten vom 6. Februa1 1851 ernannte Berichterstattungs-Kommission bei der londoner Industrie: Ausstellung ihre gemeinschastlihen Arbeiten in London beendigt, und nachdem der Verlags-Vertrag wegen des von' derselben ausgegrbei- teten Ausstellungsberichts mit der hiesigen Deckerschen Geheimen Ober - Hof - Buchdruckerei abgeschlossen worden, wird hierdurch zu1 öffentlichen Kenntniß gebracht : e 1) Der Bericht wird in 3 Bänden und 32 Lieferungen er-

scheinen. U L A E Der erste Band wird in elf Lieferungen die Einlei- tung und den Bericht über die Rohsto sfe u nd Ma- {chinen: aria S Le Klasse l. Bergbau=- und Hütten-Crzeugnisse ; r » 11. Chemische und pharmaceutische Erzeugnisse z » [T1. Nahrungs|to}e z a Wr N IV. Vegetabilische unt thierische Stone anderer

T y o Art 4