Als eine in Deutschland mö rung ist in neuerer Ze worden, welches auch in der Taback-E fältige Erörterung gefunden hat. Dasse der zu einer ungesunden Spekulation A Rohtaback, in der A löften inländischen Rohtaback auf Grun ten, jährlih bekannt zu machenden T geringere Belastung d über den werthvolleren eintreten lie “ reihen Durchführung des Nohtaba

auf die ridtige Bemessung der Anka angemessene Affort so große pra an sih gewiß en sein wird. geeignete We die Beibeh er Erhöhun

\c{einenden Au®gleichun Militärdienst nit he Bedenken und Einw

g — die Vorlage wegen Besteuerung der zum rangezogenen Wehrpflichtigen gemaht. Die zum Theil weit über en zur Folge gehabt, gering if, und daß der oben bezeichneten die finanzielle Selbständigkeit des Reiches Denn wenn man von dem der Sache nah auf welchem nach dem Gesetz reinnahmen von den Zöllen und der ch dem Geseß vom 1. Juli 1881 der Ertrag ttelbar den finanziellen Bedürf- , fo gewinnt es zwar nach dem als wäre jenes erste Neberweisungen an die n in diesem Etat fast iträge erreichen, welcher amen Reicbsauëgaben von allèn Staaten abgesehen davon, daß also für den welcher die Aequivalente für Einnabmen an Branntwein- und Telegraphenverwaltung ich8heeres darstellt und auf noch gar kein Ersatz ge- Bilanz zwischen den von zu zahlenden und en Beträgen für 4 nur dadurch er- Jahre der im Wesentlichen auf Umständen beruhende Ueber- /82 zu Gute kommt. Für die Zukunft be- ussiht darauf, daß sich für das Reih Ueber- Höhe wiederholt ergeben werden, sondern der wendig für steigende Ausgabebedürfnisse fordern haben, insbesondere für die der Funktionäre des Reichsdienstes, Pensionen der

Form ergiebiger Tabackbesteue- Rohtabackmonopol bezeichnet nquete-Kommission eine sorg- unter Aus\{luß n Auktionen von daß das Reich den einge- den von auswärts angekauften rten und Quantitäten abgestuf- arifs freihändig wiederverkaufen er minderwerthigen Tabacke gegen- e. Es stehen jedoch der erfolg- monopols, namentlich in Bezug ufs- und Verkaufspreise der Roh- irung der Rohtabavorräthe der ktishe Schwierigkeiten entgegen, mit vielen Vorzügen ausgestatteten

s, betreffend nbahn für

das Vergnügen, auch einmal Herr sein zu können. Bedeutung habe der Hund füc den lange er hätte sehen fönnen und für Alle die cinsam in Bedeutung des Hundes hübsch dargest-llt [l möge es in den Rieh!shen Schriften nachsehen.

und Niedrig habe ein Jrteresse an der Frage, v Spiß bis zum Reichéhund. Jn habe man genügende Sicherheit, i würden wohl die Gemeinden

Es folgte die dritte Berathung eines Gese den Erwerb der Berlin-Anhalter Ei den Staat. i

«in der Generaldiekussion wurde das nommen ; der Entwurf wurde im Einzelnen ob att zen mit großer Majorität definitiv ge-

seß, betreff:nd die Feststellung zum fend die Eisenbahnverwaltung,

Jäger — er selbst sei, fo it mehrfach das , ein eifriger Jäger gewesen —

der Welt seien.

endungen, denen sie hierbei, jedes besorgte Maß hinaus, begegnet sind, hab daß das bisher Erreichte noch verhältnißmäßig kaum mehr als die Annäherung an das erste

Ziele der Steuerreform, gewonnen worden ist. unwesentlichen Umwege vom 15, Juli 1879 die Meh Tabacksteuer, sowie na der Reicbëstempelabgab nissen des Reichs zn Gute kommen Reichshaushaltê-Etat für 1882/83 Ziel schon fast v

lbe könnte,

Wer die soziale nlaß gebende

esen wolle, der Kurz Hoch om ftleinen sanitätspolizeiliher Hinsicht und wo das nicht der Fall selbst die nöthigen Er werde gegen das Gesetz und möge es noch fo sehr amendirt werden. möge sih Jeder überlegen, ob derselbe in einzugreifen Lust habe, er habe sie nicht. Der Abg. ven Tepper-Laski erklärte, ] obgleih sie mit der Negierung lieber den isfteuer mit eventueller Ueberweisung an die Gemeinden gesehen hätten, sür die Anträge von Holt-Nissel- wann stimmen, weil sie keine Ausnahme gestatteten. (des Nedners) Partei wolle, da torische Steuer eingeführt, n und daß keine Kategorie v ( Wer seinen Hund so liebe, wie der Ab werde auth die kleine Steuer für ihn , die sih niht um ihre Hunde kümmerten, und igung ihrer Nebenmenschen

Wort nicht ge- ne Debatte und e ED S: weedan, {licßlich im Gar bezie! ungêwei le 2 Ebenso wurde das Ge Staatshaushalts-Etat , ohne Diskussion genehmigt. : : Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildete die zweite Berathung eines definitiven Ge

die Erhebung einer Hundesteuer.

Derselbe ist aus der Agrarkommission mit mannigfachen Aenderungen hervorgegangen. 8. 1 der Vorlage lautet in der „Vom 1. April 1883 eine Steuer eingeführt, Monate alten Hundes z Auch juristische Personen, Aktieng rihtung dieser Steuer verpflichtet. Steuerbezirke herangezogen, in welchem fie Hunde halten.“ Der Abg. Zelle beantragte: die Stelle der 88. 1 bis 13 dcs Entwurfs Folgendes zu Soweit den Städten nach den bestehenden Gesetzen die Befugniß zusteht, den Betrag der in denselben für ihre zu erhebenden Hundesteuer festzusetzen, betrag der Steuer auf zwanzi Der Vbg. von Ri Mittel zum Zwecke. Vermehrung dex Hun Tollwuth habe in bed h Belästigung des Publikums sei geradezu unerträg Um nun die Zahl der Hunde ci Mittel geben, als di sie ohne Unterschie den. Es jei zu ho stimmen werde, im Wesentlichen Partci gestellt habe.

und dabei eine

sein sollte ; Maßregeln zu treffen wissen. en nur mi seßentwurfs, betreffend tabacke und die Monopolverwaltu daß auch von diesem Steuermodus abzusch

den Anschein, ollständig erreiht, indem die Bundesstaaten aus den genannten Reichs\teuer die Höbe desjenigen Theiles der Matrikularbe zur Deckung der gemeins gleichmäßig aufzubringen i in anderen Theil der Matrikularbeiträge, die nicht allen Staaten gemeinsamen steuer, Brausteuer, Ueberschüssen der P und Ablicferungen der Verwaltung des Re mehr als 17 Millionen Mark sich beläuft, währt werden kann, so wird jene günstige ahl’ der Bundesstaaten an die Neichskasse teichskasse zufließend ch cben so noch für 1883/8

dieses soziale Nest

seine politishen

Freunde würden,

ge zu ftärkerer Heranziehung Charakter als Kre

altung des jetzigen Gewichts- g der Steuersätze, etwa auf e Reichstabackmonopol. Der zuträglicbkeiten zweifellos mit Tabakfabrikate und einer ent- erbunden sein. Dieses Bedenken dann nit entgegen, wenn bei sprechend, die bisherigen Preise n beibehalten werden. en die größte Sicherheit gegen gefälshter Fabrikate. eine gerechte Obijektbelastung der Qualität der bewerkstelligen. Dazu kommt, pols eine Schadloshaltung bisherige Nahrungs- würde, während im der böberen Tabak- urch in ihrem Nah- gen der Tabackindustrie und des Ta- Endlich ift die F g der Citragsfähiglkeit des

Fassung der Komnmission:

Halten von Hunden

welche von jedem Besißer eines über drei

u entrichten ift.

esellschaften 2c, find zur Ent- orensen werden in dem

des Tabas nur verbleiben: fteuersystems unter namhaft Drei- oder Vierfacbe, und das voll stere Weg würde neben mancen Un eblihen Vertheuerung der Abnahme des Konsums v Tabackmonopol namentlich g desselben, der Absicht ent m Wesentliche nopol den Konsument ls j Herstellung und den Vertrieb

Abstufung der Ste in weiterem Maße r Einführung des durh dasselbe , aus Reichsmitteln stattfinden einer anderen Form Fürsorge für die dad

ab wird auf das

ß die Hundesteuer als obliga- ah gleihen Grundsägßen veranlagt, on Hunden ausgenommen werde. g. Windthorst schildere, Die Steuer

der Mehrz den diefen Staaten aus der F 1882/83 und wahrscheinli reiht, daß den Etats di außerordentlichen, nicht wiederkehrenden \chuß des Etatsjahres 1881 steht nicht nur keine A \cchüsse in ähnlicher Reicbshaushalt wird erhöhte Matrikularbeiträ Verforgung der Hinterbliebenen für die nach etwas leßteren und für eir

Während hiernach die bish noch nit hinreicht, den eigenen dern nur eben eine

Einführun der Tabakfabrikate i treffe nur die gewährt das Mo sie zur Beläst Wald umherlaufen ließen. ; exekutor die Quittung präsentire, statt der Steuer den Hund selbst : L

Der Abg. Gölting konstatirte, daß alle Parteien darüber einverstanden seien, daß dem Ue im FJnteresse der öffentlichen sanitätspolizeilihen Gründen, sih also nur, ob das vor dieses Zweckes geeignet sei. theoretishe Bedenken des Kollegen Zell niht mit dem Zwecke dee, schen Steuer das einzige w nehmen der Hunde entgegenzuwirken. selbst kein anderes anzugeben, dieses Mittel sogar verschärft i ) wer auf dem Lande lebe, f:nne die große das Ueberhandnehmen der Hunde mit si Mann, der felbst kaum zu essen hate, halte si wärtigen Spiß, Vergesse man auch Nahrungsmitteln, den das Bevölkerung mit sich bringe die obligatorische Steuer zu stimmen.

Der Abg. Hansen befürwortete die Vorla man der Landbev auflegen wolle, man wolle nur Hunde abzuschaffen. für das einzige Objekt halte,

frei in Feld und eser beiden

Wenn diesen Leuten der Steuer- würden sie ihm wohl meist

wird der zulässige Höchst- g Mark bestimmt.“ sselmann erklärte, diese Steuer sei nur Es werde allgemein über die übermäßige de auf dem plaiten Lande geklagt, tie enklichem Maße um sih gegriffen, die ih geworden. nzuschränken, würde es kein besseres eje Steuer einzuführen, und zwar müsse d irgend welcher Kategorie einaesührt wer- ffen, daß auch die Fortschrittspartei für das Geseß da der Abg. Virchow im vorigen Jahre si auf den Standpunkt sein Die Sk: uer möge in den Städten höher normirt werden, denn es könne zugegeben werden, daß in den Städten die Tollheit größer fei als auf dem Lande, er meine natürlich nur bei den Hunden. nehmen, insbesondere nuit der Bestimmung, Hunde ohne Unterschied von Kategorien Geltung Der Abg. Zelle befürwortete seinen Antrag. bekämpfe das vorliezende Ge durchaus der Stel genommen habs. darin gelassen werden, ob sie di nur das höchst: Maß ders Regierung habe sich diesen gezeigt, Aber der jeßige jelbe schaffe etwas ganz Neues, nämli wuunalsteuer, Werde im Lande eine sol Die Motive selbst verneinten einen solchen hätten die Landgemeinden von der Hun nur selten Gebrau gemacht, daraus lass ben, daß der Wunsch darnach nicht v aber die Frage, ob dieses legis prinzipiellen Bedenken begleitet # vollständigen Bruch in das Ne munalsteuern sih selbst aufzuer Städteordnung als auch in westlichen Provinzen insiht habe n:an bereits eine Ne: ütten diese niht ihren Zweck e glaube doh. Die Hundefperre h auf die Zahl der Hunde geübt. sih halte, habe sich ni

Tabakfabrikate daf im Falle de der Personen, ¡elle verlieren alle der Wah esieuerung eine ähnliche rungsftande geschädigten backhandels grundsäß Monopols zur w Tabaks vorzugsweis Als das für Deut Tabackbesteuerung stell Erfahrungen bedeutender Monopol des H ih die gesetz ort für das wihts\teuer ents damaligen Sachlage schien do rasch durchführbare Höherb Die dermalige Gewi gültig zu lösen,

verhandnehmen der Hunde Ordnung, namentlih aber aus gesieuert werden sollte; es frage geschlagene Mittel zur Érreichung : Anerkennung für das e, daß die Form sich erblide er doch in der obligatori- l, dem Ueberhand- Der Abg. Zelle wisse und wolle ja für die Städte zur Anwendung bringen. Belästigung, die

günstigeren Normen zu bemessenden 1e allgemeine Besoldungsv : erige Vermehrung der Neichseinnahmen Bedarf des Reiches zu decken, son- 8s Ziel bewirkt hat, ift in der nothwendigen Mittel für die insbesondere zur Abwendung oder direkter Steuern, viel weniger erst erreicht,

lih auêëges{blossen wäre.

Bei allcr eiteren Entwickelun Annäherung an die anderen Richtung der Beschaffung dcr Einzelstaaten und die Kommunen, Erleichterung des Druckes viel mehr noch erforderlich.

Sr Preußen hat der dem L mäßigen Beschlußnahme vorliea vendung der in Folge weiterer © Preußen zu Üüberweisenden G idsummen, das allein zu verweisende dringende Be Weise seiner möglichen B derlichen Mittel kl nach wird für diesen Staat eine rquellen des Reichs in dem U und erwartet, daß hierv mehr zur Ueberweisun

vor Allem den unteren Kl freiung von direkter persönlich lassen, was bei Beschränkun Stufen der Klassensteuer, 1200 M noch etw

Wandel zu sch{afffen, w die unteren Klassen der freiende Uebernahme der y lihen Volksschulen zum B lich und weiter die seit Jahren in Petiti lungen des Landtages geforderte, bereits in Ausficht genommene UÜe Gebäudesteuer mit c behufs Deckung der den übrigen kommun dienen soll ; i um endlich eine auch in Preußen als dringlich erkannte, aus den Quellen des eigenen Haushalts in absehb deckende allgemeine Bejoldungsv z 1 Jahresbetrage von ca. 25 Millionen Mark ausführen zu können.

Aehnlich, wie eben für Preußen beispielsweise worden, liegen die Verhältnisse in den Auch in denjenigen unter ih Steuern cine minder vielseitige und eingr haben und das Bedürfniß einfa Steuern daher minder entschieden Allgemeinen nicht befriedigend und 1 den direkten Steuern auf die Dauer unv weitere Entwickelung der indirekten anzirung ihrer Budgets liefern sollte. diesen Staaten nicht minder als in den üb tend, bestehende Staatssteuern ganz oder theil eisen und erhebliche bisherige Kommunalausgaben kasse zu übernehmen. : alles dessen und im Vertrauen auf die en und nothwendigen Gedankens, der dem men der deutschen Steverreform zu Grunde liegt und oben erneute Erinnerung gebracht worden ift, verfolgen die ver- bündeten Regierungen den eingeschlagenen gegenwärtig den Entwurf eines Gesetzes monopol, vor.

Bei der weiteren Ausdehnung der indirekten Neicbsbe muß als Steuerobjekt, aus inneren Gründen und na rungen anderer Länder, vor allem der Taback doÞ unbeschadet der stärkeren Heranziehung auch der etränke, von denen bezüglih des Biers bereits wiederholt ein entsprebender Gesetzentwurf dem Neichst } gnet si unzweifelhaft ganz vorzugêweise zu einer hohen Be- g, und die Ausnutung der Steuerkra land troß der Tabalcksteuergesetzgebung v absolut als im V:rbältniß zurückgeblieben. nächst von einer na zugehen haben.

Was die Art und Weise betrifft, in welcher der mäßig zu solcher höheren Besteuerung ber den in anderen Staaten mit gutem Erfo teuerung zunächbst d den inländischen In England ist der T ländischen Rohtabacken und Tabad gangszölle nah dem Gewicht erhoben. Steuerpolitik stets inländischen

atsteuer, welche in ten Vereinigten Staaten von ; anders gelager- aus finanzpolitisben als

{land geeignetste System einer ausgiebigen ch in Uebereinstimmung mit den aaten des europäischen Kontinents das Die Thatsache, daß ahre 1879 nicht \o- Einführung der Ge- , steht dem nicht entgegen. ch eine, wenn auch nur mäßigere, aber ung des Tabacks zu empfehlen. jedoh die Aufgabe nit end- bei der Finanzreform zufällt. ail in der wünscen8werthen sbesondere bei Annahme der im gebühr sih ergeben hätte, abacksteuergesetzes manche be- Tabackwesen gebracht. orgänge in den Inter- von den öffentlich ge- Endlich ist der rlichen Taback-

er (des Redners) irk)ame Mitte sih hierna

andels und der z5abrikation dar.

gebenden Faktoren des Reichs im 2 Monopol, sondern zunächst für die ieden haben

andtage egenwärtig zur verfassungs- ende Entwurf eines Gesetzes, betref- [Hsfteuerreform an » rt auf diesen Weg bie spezielle Art und efriedigung und das Maß der dazu erfor- zur Anschauung gebracht. weitere Erschließung der indirelten mfange für nothwendig erachtet on noch etwa 116 Millionen Mark jährlich g an ihn gelangen, um damit S

assen der Bevölkerung gänzliche Be- er Staatssteuer zu Theil werden zu g der Maßregel auf die vier untersten d. i. auf die kleinen Einkommen bis zu a 144 Millionen Mark jährli erfordert ; \teuerlichen Ueberbürdung der Kommunen ozu als nächstes und vorzüglicstes Mittel die zugleich von dem Schulgelde be- ersönlichhen Unterhaltungskosten der öffent- a 50 Millionen Mark jähr- onen und bei den Verhand- auch durch geseßliche Bestimmung berweisung der halben Grund- und a. 34 Millionen Mark jährlich an die Kreise eigentlichen Kreis8aus8gaben und Grleichterung in alen Lasten namentlich für die Verkehrsanlagen

Er bitte, das Geseß anzu- daß es sür alle

haben folle.

fend die Veri ch seinen wider- nicht den Verlust an Halten der Hunde für die ärmere halb das Haus, für

chtsfteuer vermag welche dem Tabak ch nit alles statistische Det gt, wie folche in geschlagenen Lizens führung des gelten Aufschlüsse über das de te Beobachtung der V ehende Kenntnifinahme Aufschlüsse darüber gege

erweiterten Betrieb der Kaise rg ein näherer technischer Einblick in die

seß im Prinzip und entspreche lung, die der Abg. Virchow zu der æFrage Gemeinden die volle Freiheit ese Steuer einführen wollten; elben möge festgeseßt werden, Die Wünschen im vorigen Jahre geneigt Entwurf gehe bedeutend weiter. ch eine obligatorische Kon- uerung gewünscht ? Wunsch. Nach diesen debesteueruna bisher e sih wohl auch \chlie- orhanden sei, latorishe Vorgehen nicht von ein werde? Es bringe einen cht der Gemeinden, die Kom- legen, welches sowohl in der der Landgemeindeordnung der In sanitätspolizeilicher he von Polizeiverordnungen. rfüllt? (Nein! rets.) be einen wesentlihen Einfluß Denn ein Hund, der etwas auf t fo ohne Weiteres an der Leine führen n deéhalb viele Hundebesißer ißre Hunde ab- der auitlihen Statistik scien seit 1876 die on Verschen in Folge von Wasserscheu von 31 daß die Sicherheit im Zu- der Nutzen, den die Stcuer haben würden, in keinem die damit verbunden seien. um eine förmlihe standesamtlihe An-

Diese Materie sei überhaupt T:br da die Meinungsverschiedenheiten Oktroyire man dem Lande nit, wenn das Geseg überhaupt eine Städten der Fall, wo

b Dle bes ar dargelegt und C Ls ständigkeit vorlie Jahre 1879 vor doch die Durch achtenswerthe Auch hat die u essenkreisen und die eing führten Diskussionen Verwaltung durch den manufaktur in Straßb Tabakindustrie eröffnet w 8 können hiernach zur Zeit die Bedin füllt angesehen werden “ \cau der Verhältnisse zur

Wie dasselbe in gcht aus den Einzel denselben ift österreichische gemacht ift, den b hältnissen Deutschland

Es folle allen

ge ebenfalls ; ölferung cine lästige Steuer darauf hinwirken, übe Windthorst den Hund über welhes der arme Mann sagen habe, so sei do nit Jeder linderlos, — über etwas zu sagen (Abg. Windthorst : aatêshule!)

nit ols ob Wenn der Abg.

die Kinder habe er doch Nein, die gingen in die St

8. 1 wurde nach dem Komm der Antrag Zelle abgelehnt.

Reu vertagte sih um 41/, Uhr das Haus auf Mon:ag hr.

issionsbes{luß angenommen ; Bevölkerung gungen im Wesentlichen ender Ueber-

eschritten wer-

, unter welch Einführung des Monopols g

g für Deutschland gedacht ist, Gefeßentwurfs hervor. Aus a an eine einfache Kopie des opols gedacht, sondern der Ver- schaftliben wie politischen Ver-

en mit genü etrage von etw

iner Durchführun ( estimmungen des ersichtlich, daß nicht etw n oder französishen Mon esonderen wirth s voll Rechnung ZTabackbau soll unter dem M erigen Ausdehnung erhalte stetige Weiterentwickelung desselben er die Fabrikate im Wesentli sumenten gelangen sollen, eine blos vorübergehende auf den einheimischen Tabackb die stetige mit der des Tabackbaus gesi den einheimishen Tabackb nimums einheimis{ wenden ift, geboten.

ativer Beziehung wird der Tabactb ation der Tabae, Kultur entbält, gleichfalls gewinnen. „. Wirthschaftlih wird der fährdungen der Privatspekulati verwaltung einen zahlun und zu voraus festgestellt

Neichstags - Angelegenheiten. urfs eines Gesetzes, 8-Tabacckmonopol.

gen und umfangreichen Aufgaben, welche liche Wiederherstellung des Deutschen Nei

enthalten sei.

Begründung des Entw betreffend das Reich

Der \ch{wieri;

onopol quantitativ nicht blos foll auch eine Dadurch, daß an den Kon-

arer Zeit aber nit zu in der bish

( n, sondern es die Beamten

möglicht werden.

cen zu den bisherigen Preisen wird aller Voraussiht nah jede — auch sums, welche ungünstig , ferne gehalten und zunehmende Entwickelung positive Garantie ift für ßlihe Firirung eines Mi- der in der Regiefabrikation zu ver-

sich an die ches anfnüpften, waren sien Hälfte des vorigen Jahrzehnts nit auch nur alle dringlichen unter Insbesoñdere wurde an cine umfassende welche nicht etwa blos Sache lusses war, sondern ebenfalls als eine politischen Neugestaltung mußte, nit alsbald heran- der französischen Kriegékontribution dem Neich zuflicßenden Geldmittel licßen es zu, n_noch hinter andere zurückzustellen, n Hülfsmittel bestimmte Ver- allgemeinen Deckun aaten zu bilden, trat auch ésteuerreform immer mehr teswerthe Stim- "stritten, als 3 ganze Be- Auge fassenden (,- „btspunkten in

erbesserung für

spezieller dargelegt meiften anderen deutschen nen, in welchen die direkten eifende Entwickelung gefunden er Beseitigung gewisser direkter hervortritt, ist die Finanzlage im Erhöhung der bestehen- ermeidlih sein, falls nit die Reichsbesteuerung weitere Mittel Auch macht s\ich in Bedürfniß gel- veisfe den Kommunal-

so viele, daß es in der er \{hon möglich war, sie ibnen in Angriff zu nehmen. Neform des Steuerwesens im eines freien, fürsorglichen Ents nothwendige Folge der Deutschlands ins Auge gefaßt werden

und den Einzelst y ße Aufgabe einstweile Maße aber, wi

lbnahme des Kon au wirken würde Bevölkerungsmehrun Mae TeOS i au durch die gese en Tabaks,

sämmtlich, oder

Todesfälle v auf 13 gesunken — cin Beweis, nehmen begriffen sei. kleinen Gemeinden von der Verhältniß zu ten

Uebrigens sei

Bixationer s Bi xationen, au, durch das System

der Klassifik ves eine Prämie für forgfältige

meldung dc«r Hunde. schwierig zu verhandeln, darüber sehr groß seicn.

was es nit baben wolle, Berechtigung tabe, fo sei viele Luxushunde zu finden seien.

Der Regierung Brincken erwiderte, nur als ein Glied in der Kette d der Publikuns. Steuer in den Städten sei bi prinzipiellen Bedenken richtete rungsvorlage, als gezen die trag Zelle abzulchaen.

Der Atg. von Benda erklärte, er konstatiren, daß man in den Sywpathien sür di Rücsicht auf die gens sei es cin C steuer die Zahl b da in den ländlichen O Mehrzahl bildete Orduung in diese Hundewirthf ungeordnit gewesen sei. nicht bedeutend sein.

Der Abg Pr. Windthorst bemerk Standpunkt des Abg. das Gesetz, weil die der Hunde nicht wohl überlassen könne, Beziehung treffen w zurufen, halte er niht für doch in großem Maße vorkommen. daß in vielen Kreisen wegen dieser Aufregung herrsche. im Leben des Volkcs cine große habe geradezu eine sozi:le Bedeuti mentlich der kleinen Leute, Besi eines

vie jene außerordentlich wendung fanden und aufhörten, einen

, [Ande gsfonds für die Bedürfnisse des

Produzent unabhängig von den Ge- afür in der Monopol- r zu bestimmter Zeit en angemcssenen Preisen ihm seine Waare

grundsäßlicber Aus\{luß bestimmter Lan cht in Aussicht da, wo der Tabakb wirths gehört, au verwaltung als für die In der Ueberw egen den dermaligen Zust zollzug8vorschriften w berigen gestaltet w Vorschriften über die Vernich welche bei dem Vorhandensein der Geltung bo dem Monopol. Was die gewerb betrifft, fo

Reichs und der Einzelst die Nothwendizkeit einer umfassenden Reich in den Vordergrund men, die diese Not die Neform im Jahre 1878 zuerst von dürfniß und die letzten Ziele in Angriff genommen wurde.

Die finanzielle Be die Beschaffung der M Reichs und der Einzelst und die Beschaffung der Mittel zur Erlet die Dauer unerträglihen Druckes Staaten und mchr noch an als die reform geri

verbänden zu überw

auf die Staaté In Berücksichtigung

fiegende Gewalt des richtig

on und findet d

y gsfähigen Käufer, de , und es gab kaum ernste beach hwendigkeit in Zweifel zogen ode

allgemeinen , dstriche vom Taback-

genommen, so daß im Wesentlichen überall au zu den herkömmlichen Erwerbs fernerhin Tab

s: Kommissar Geheimer Reg. Rath von den g betrachtete diese Vorlage er Maßnahmen zum Schutze itspolizeiliche Erfolg der hohen sher nur gering gewesen. n sih weniger gegen die Regie- Amendements. Er bitte, den An-

die Negierun Weg weiter und legen sie

» 2 ü , betreffend das Reichstaback- quellen des Land

ackbau fsowohl für die Ausfuhr wird stattfinden können.

abackbaus tritt cine V and nit ein. erden mehrfach so

elbständigmachung des Reiches, t der weiteren Entwickelung des ahsenden Mehrausgaben, terung des harten und auf welcher auf den astete, wurden von Anfang auf welche die Reicb#steuer- die thunlihste Entwickelung und Pflege orbehaltenen, im Verglei zu fast allen uns weit zurückgebliebenen allein geeignete Mittel dazu.

und s{wierig auch das Unternehmen ornherein sid darstellen mußte, so konnte ie der Segen seiner Ausführung Unauésführbar würde das Unter- wenn dabei die Forderung gestellt werden sich begreift, zu gleicher Zeit orderung aber rwägung ent- sondern nur um eine Um- Allmöhlih und men zu beschaffen, deren lih und scrittweise sind in den Einzel- gen zu regeln und zum Vollzuge zu bringen, welcbe isl das Unternehmen ausführbar und seine Ausfüh- erst n2ch längerer Zeit zum v t werden kaun — des Reich, Staaten und Kommunen freier ur Jeden von ihnen eigentbümlihen Aufgab Gesammtaufgabe werden zusammenwit obersten Zwecken des Bundes in zur Pflege der Wohlfahrt de

S estigung und Der sicherhe a für die mi

aaten nothwendig erw achung des T

ershärfung Die bierauf bezüglichen gar minder streng als die bis- Dies gilt beispieléweise von den tung der Taballstengel auf dem 1 der Privattal teuersätze strenger

den Erfah- direkter Steuern, in Aussicht genommen den Kommunen [l Ziele erkannt und bezeichnet, chtet werden mußte, der der Reicbsgesetzgebung v anderen großen Kultursta indirekten Steuern als das natürliche, Wie groß, weitau2sehend einer solchen Reform von v doch scine Ausführb ernstlih in Zweifel gezogen werden. nehinen nur dann sein, müßte oder dürfte, daß und in Einem Akte voll fehlt jede Berecbtigun gegen, daß es sih nid bildung der bisber \{ritlweise sind b es zu der Reform bedarf ; allmäh staaten die Verwendun zum Ziele führen. So rung — wenn sie au Abschluß gebrach

zu seinem Bedauern müsse ländlichen Gemeinden keine Gleichwohl sei er mit örfen!lihe Sicherheit für das Gescß. Uebri- zirthum, wenn man glaube, daß die Hunde- er Hunde auf dem Lande v rtschaften die nothwen Aber die Vorla

ag vorgelegt worden ist. Der ackindustrie und unter

her Gewichts sein müssen, als unter

e Hundesteuer hege. ft desselben ist in Deutsch- on 1879 noch immer sowohl zu den geistigen Getränken besonders weit e deutsbe Finanzreform wird daber zu- mhaft stärkeren Steuerbelastung des Tabaks aus-

Taback zweck- anzuziehen wäre, so ist von lge angewendeten Systemen as englishe System {bon durch die Weiteres ausge- abacktbau verboten, von den aus- erden sehr hohe Ein- In Deutschland aber wird Förderung, ia uge fassen

aten bisher bei le gewerbliche und technische , fo ist die möglichst vollständi vatfabrikation in den Regiebetrieb gilt sowohl in geo

Seite der Tabackverarbeitung ge Ueberleitung der derz in Aussiht genommen. als in quantitativer und qualitativer tigt, die dermalen bestehenden Taback- nur die mit Einführung zen in der Gliederung auf die große ist dauernd der

erringern werde, Die weiter digen Hunde die ge habe ein Gu'es: sie schaffe welche bisher vielfach en Verxationen würden

arfeit so wenig w graphischer, Demgemäß ift beab industriebezirke als der Monopolverwaltung der Fabrikation

Ausdehnun

e zu erhalten und 1 unerläßlihen Umbild sftätten vorzunehmen. der Cigarrenfabrikat [lreider Fabrifkfilialen

llles, was es in si zogen werden sollte.

a; ihr steht {on die einfache E t um cinen Umsturz, igen Verhältnisse handeln eim Reich die neuen Einnah

Die gefürchtet Solcher F der Tabadbe

Nüdsicht ion in Deutschland twüdfiht au

neben den großen Hauptfabriken soweit es thunlich erscheint, die

, er stehe auf dem r seine Person gegen Besteuerung Gemeinden wcl{che Bestimmungen sie in dieser Gleich die Staatspolizci herbei- Vexationen würden Er könne nur bezeugen, Frage eine sehr große rcifl‘ch, weil der Hund Bedeutung hab», ja derselbe ing. Jn den Familien, na- herrsche allgemein das Bestreben,

Zelle, und sei fü 1 zwangéw.ise obligatorisce am Plate sei, und man es den

nothwendig. Hauksindustrie forterhalten blei

Da das deutsche Monopol nab den i der Fabrikate g des Massenv

fabrikaten w

in Auësibt genommenen feine Vertheuerung der Artikel so ist nur ein Ertrag des bohen Summen, welbe je zuführt, zurückbleibt.,

Ertrags ift um deswillen 1878, betreffend tion und den Taba- âssiges Material über ie Höhe des Geld Die Taback-Enquete- angestellten ch im deutschen Zollgebiet m Konsumtionswerth von

rund\sätlich

erbrauhs herbeiführen \ Monopols zu erwarten, wel ankreih dem Staatsscha chnung des muthmaßli eil das Gescß vom 2 Tabadbau, die Tabackfabrikatio glikeit geboten hat, zuverl adfonsums und über d

zernihtung des Tabadckbaus Auch die Fabrik Y große Erträge abwirft, scheint auf die gan ten Verbôâltnisse im Deutschen Reich sowohl ftliben Rücksichten niht anwendbar, wie i ahre 1878 nach Nordamerika entsendeten Kom- der Drucksachen der T in eingehender Weise dargelegt worden ist. i bier wiederholen zu wollen, darf nur auf die dort nach- außerordentlich bobe Steuerbel auf. die Verbältnisse der Waare Bezug uch steben die Kontrole-

ollen befriedigenden Segens gewiß, daß dann 1d erfolgreicher die einem cn werden löfen und zu der ken können, welche unter den Saß feiner Verfassung 8 deuts{en Volkes,

laben die verbündeten Regierungen den W und die Vorlagen, betreffend den chtigen anderen Bedürf- feriter betreffend die

angemessen. er binter den

dasselbe in Fr

besonders Erhebungen über den hande), nicht die Mö die Größe des Tab on für den Tab Kommission statistislen E auf 1644 378 Ctr.) F *) (Zur Erleichterung der Verglei quete-Kommission aufgestellten B

1e chwierig, w Und das sei beg aus volkswirthscha Berichte der im

mission (Band I1V,

dem ersten ( bezeihncet ift — In diesem Sinre

zur RNeichEsteuerrefocm Zollta1if, welch{e nissen Nrbülfe ili verichaffen hatte, avads, die Erböbung der Braustcuer, die E

— auf cinem anderen Gebiete als dem der in- rbeiführung ciner billig und zweckmäßig er-

aback-Enquete-Kommission)

Ohne die Einzelheiten ackgenuß zu sammeln,

bat auf Grund der für das rbebungen den Tabackv abrikate mit cine

des Berichts

allerdings au wi astung des Tabadkonsums

Besteuerung | ohne Rücksicht

rhebung von Reiché- und Strafbestimmungen

Gefeßgebung der deutschen Auffassung geradezu

nordamerikanischen ung mit den von der Taback-

erechnungen und Tabellen sind |

nefizium des Gehorchens h2be, so lasse man demselben hier | direkten Steuern zur

299 365 018 Æ berechnet, (s. Anlage V. Beilage 1 zum Bericht der dee Step ete-Kommission), während dieser Konsum in Band XLII. der Statistik des Deutschen eihes, S. 102 u. 103, auf 1 648 677 Ctr. Fabrikate und der dafür gemachte Geldaufwand auf 312 966000 A oder auf 7,24 Æ auf den Kopf der Bevölkerung berehnet is. Wird nun au angenommen, daß die im Wesentlichen auf Ermittelung der Fabrikation gerichteten Erhebungen für das Jahr 1877 kein vollstän- dig utreffendes Bild für die Größe des Jahreskonsums geben, \o er- {eint es doch im Hinblick auf die Zunahme der Bevölkerung und auf das Resultat der statistischen Erhebungen über die inländische Tabaernte im Jahre 1880 jeßt niht mehr berechtigt, ohne Weiteres auf die Durcschnittsberechnungen für die Jahre 1871/72 bis 1877/78 zurückzugreifen. Einerseits kann es wohl keinem begründeten Zweifel unterliegen, daß sich der Tabackonsum bei dem raschen Anwahsen der Bevölkerung im ! aufe von zehn Jahren beträchtlih steigert ; anderer- seits aber haben die Ertragsermittelungen für das Erntejahr 1880/81, welche durch die Erhebung der Gewihtssteuer zum ersten Male Anspruh auf vollständige Zuverlässigkeit macben fFfönnen, das Resultat ergeben, daß auf einem Hektar Tabackland 42,8 Ctr. Taback gewonnen worden sind (\. Band XLVIIL, Heft XII. S. 80. der Statistik des Deutschen Reichs). Da früber all- gemein in der Statistik angegeben war, daß ein Hektar durch\cnitt- lih nur ca. 33 Centner Taback ertrage, so kann auf Grund des neu und zuverlässig festgestellten Ergebnisses mit ziemlicher Sicherheit dahin zurüctgeslossen werden, daß die inländische Tabackproduktion stets um mindestens 20/0 größer gewesen, und dementsprechend ein Tabackquantum von beinahe 109000 Ctrn. jährli im Inland mehr Tonsumirt worden ift, als seither für den Jahreskonsum statistish be- rechnet war. B würde es \sich wohl rechbtfertigen lassen, bei den nachstehenden Berechnungen von dem für das Jahr 1877 dur die Cnquete ermittelten Tabackverbrauch auszugeben.

Um jedoch dem Gebot der Vorsicht ausreichend Rechnung zu tragen, „und ein mittleres, für die gegenwärtigen Verhältnisse mit aller Sicherheit anwendbares Durcschnittsmaß zu treffen, soll der Jahreskonsum an Tabackfabrikaten im Zollgebiet nur auf ungefähr e tas Ctr. (3,38 Pfd. auf den Kopf der Bevölkerung) geschäßt verden.

Die Monopolverwaltung wird, wie \ch{on oben gesagt ist, im Allgemeinen ihre Fabrikate zu den Preisen, an welche der Konsument gewöhnt ift, liefern und keine qualitative Verringerung derselben in den einzelnen Preisklassen vornehmen. Deshalb spriht auc die Wahrscheinlichkeit dafür, daß der Konsum, abgesehen von einer durch die neuen und ungewohnten Verhältnisse bedingten, vorübergehenden Verminderung, auf die Dauer weder zurückgehen, noch {fich zu Un- gunsten des Crträgnisses verschieben wird. Der im Jahre 1879 er- folgten Erhöhung der Zölle und Steuern auf Tabak kann ein na- haltiger, ungünstiger Einfluß auf den Konsum gleichfalls nit bei- gemessen werden. Die Betriebsergebnisse der französishen Regie zeigen, daß selbs stärkere Vertheuerungen des Tabackonsums nur vorübergehend Einfluß auf denselben auszuüben vermögen.

Im Ans{luß an die geschäftlichen Erfahrungen der Kaiserlichen Tabackmanufaktur in Straßburg darf angenommen werden, daß Herstellung von 1 900 000 Ctr. Fabrikate etwa 1560 000 Ctr. Noh- taback erforderlich sind, und demgemäß auf die Gesammktfabrikation nur 60 000 Ctr. dekaliren.

Daß diese Annahme mit den wirklichen Betriebsergebnissen ungefähr übereinstimmt und das Dekalo im Ganzen vielleicht sogar noc geringer ift, dürfte kaum zweifelhaft erscheinen, wenn man be- rüsichtigt, daß die französische Regie zu 100 kg Fabrikate im Jahre 1869 nur 98,928 if Rohtaback — nach dem neuesten Bericht über die Betriebsergebnisse des Jahres 1875 etwas mehr: 99,4 kg, vergl. compte de l’exploitation du monopole pour l’année 1875 S. 6 — verbraucht hat, Allerdings ist dieses überaus günstige Verhältniß nit allein auf die größere Wirthschaftlichkeit des Groß- bezw. Staatsbetriebs ¿urückzuführen, sondern hat wesentli seinen Grund mit darin, daß in Franfreih verhältnißmäßig nur wenig Cigarren, dagegen größere Quantitäten Rau- und Schnupftaback fabrizirt und konsumirt werden.

Obiges Rendement (100: 104) kann aub dann als zutreffend erachtet werden, wenn, wie dies in Deutschland der Fall ift, der Cigarrenfabrikation eine quantitativ viel erheblichere Bedeutung bei- kommt, als in den größeren Monopolstaaten.

Wenn in der Laback-Enquete-Kommission berechnet worden ift, daß zu 1159 000 Ctr. Tabafabrikaten 1 401 402 Ctr. Rohtabak erforderlich seien, so hat dabei nit Berücksichtigung ge- funden, daß der si Ver deo Cigarrenfabrikation ergebende Abgang — Kurzgut, Rippen und bfâlle — welcher erfah- rungsmäßig beinahe 4 des*- dazu verwendeten Rohtabacks aus- macht, für die „Gesammtfabrikation nur zu einem ganz gerin- gen Theil verschwindet, zum überwiegenden Theil aber in die Rauch- und Swnupftabafabrikation übergeht, und“ daber an der für diese beiden Fabrikationszweige berechneten Rohtabackmenge E ge- wesen wäre. Da dies unterlassen worden ist, so sind die Gesammt- ausgaben für Rohtaback um circa 10 800 000 M zu hoch und der Reinertrag um die gleibe Summe zu niedrig angeseßt.

Behufs Ermittelung des Prozentsaßes, mit welchem die ver- {iedenen Arten von Fabrikaten an der Befriedigung des Gesammt- verbrauchs betheiligt sind, können die Erhebungen der Enquete mit der einen Modifikation als maßgebend angesehen werden, daß in Uebereinstimmung mit der Annahme des statistishen Amts (zu vergl. Band X[II. S, 104) und auf Grund der thatsählichen Verhältnisse, wie fie fich in den leßten Jahren herausgebildet haben, durbschnitt- lih nicht 7000, fondern 8000 Stück Cigarren auf einen Centner ge- rechnet werden, wodur \ich das von der Enquete für 4 948 653 Mille Cigarren berechnete Gesammtgewicht entsprechend verringert, Unter Berücksichtigung dieser Gewichtsreduktion berechnet si der ge- dachte Prozentsaß, sofern man dabei die Cigaretten der Geringfügig- keit der Menge halber vollständig außer Acht läßt,

ne Gigareen Wu (39—) 40 %, » BARCIAE . , 49

« Swnupftaback. . , Bs +4 E, 5 S.

: i ¡usammen 100%.

Zu weiterer Vertheilung der vier Hauptgatktungen von Fabrifka- ten în die cinzelnen Preisklassen hat die Enquete genügend zuver- lässiges Material nit liefern können,

„Bekannt und naturgemäß ist, daß der weitaus überwiegende Theil des Konsums, wenigstens bei Cigarren und Rautaback, in die niedrigen Preisklassen fällt. Nimmt man gequfs Trennung iîn ver- schiedene Preisgruppen die 0e Ehen Erfahrungen der Kaiserlichen Tabadmanufaktur zu Hülfe, so würde si für Cigarren, Rauch- und Scnupftaback etwa nacstehendes Verhältniß ergeben :

Verkaufspreis Konsum in Prozenten nah Prozenten in den des Gesammt- einzelnen Preisklassen i konsums der Fabrikate a, Cigarren:

9, 4 und 5 „4 pro Stü | 70 U 2 Q 23 10 „ß und darüber , ° j 7 . Rauhtabad: 45, 60 und 80 „\ pro Pfund 70 lAund120MA , s 18 1,50 A und 2 A s 2 8 über 2 A F K 4 . Schnupftaback: 50 und 75 ch3 pro Pfund ] 45 l Aund120MA , S 8 20 2 und darüber , Ï 35 Bei diesen drei Fabrikaten wäre hierna das Verhältniß zwiscen den einzelnen Preisgruppen sier den Aufstellungen in Nr. 68 der Drucksachen der Tabac e«Enquete-Kommission wesentli in der überall die renerishen Ergebnisse in Centnern und Pfunden dar- gestellt worden.)

Richtung nah den höheren Preiêlagen, und zwar bei Cigarren aus den niedrigen Preisklassen in die mittleren und bei Schnupstaback aus den mittleren in die höheren zu verschieben.

Für die Fabrikation ergiebt \ich unter dem Monopol eine weitere kleine Verschiebung jedenfalls dadurch, daß we- nigstens F der Cigarren, welche jeßt in Bremen und Ham- burg gearbeitet werden und unter der Einfuhr nachgewiesen find, der Natur der Sache nach im Monopolgebiet hergestellt werden, und daß der eigentliche Cigarrenimport*) — unter Zugrunde- legung der für 1877 gegebenen Ziffer — voraussitlich auf circa 4650 Ctr. pro Jahr beshränkt wird.

Die fraglihen zwei Drittheile des seitherigen Imports — 65 119 Mille — sind in die Preislage von 10 4 pro Stück und darüber zu re{nen, wodur si das oben ermittelte Prozentverhältniß der einzelnen Preisgruppen in der Weise etwas verändert, daß in die erste derselben 69%, in die zweite 223 9/9 und in die dritte 814 9/6 des im Monopolgebiet herzustellenden Jahresbedarfs an Cigarren kommen.

Derselbe beziffert \ich, wenn die von der Enquete erhobene Stück- zabl festgehalten und davon die auch fernerhin noch zu importirende

enge von 4650 Ctr. = 32560 Mille abgezogen wird, auf 4916 093 Mille.

Eine Untervertheilung nach bestimmten Einzelpreisen, bei Fest- haltung der für die größeren Gruppen oben gegebenen Prozentsäte, ift in der (Beilage A.) sowohl für die Cigarren, als für die übrigen Fabrikate versucht.

Maßgebend waren dafür sowohl die Erhebungen und Aufstel- lungen der Tabak-Enquete-Kommission und einzelner Mitglieder der- selben, als auch die Erfahrungen, welche die Verwaltung zu sammeln Gelegenheit hatte.

Das Gesammtgewicht der Cigarren, Nau-, Scnupf- und Kau- tabade beträgt nach dieser Aufstellung 1 505 720 Ctr., während das Gewicht der Cigarren dadur eine etwas stärkere Verminderung er- litten hat, daß die in Spalte 4 im Einzelnen auf den Centner ge- rechnete Stückzahl nicht cinen Gesammtdurshnitt von 8000, fondern von 8367 ergieht. Falls die Annahme von 8000 Stück auf den Zentner für die heutigen Verhältnisse als genau zutreffend zu erach- ten wäre, würde diese Differenz eine Verminderung bezw. Vertheue- rung des Cigarrenkonsums von annähernd 5°/g darstellen. Die theueren Sorten find in der Aufstellung vielleicht mit einem etwas geringen Gewicht angeseßt.

Bur Herstellung von 1 505 720 Ctr. Fabrikaten sind, wie dies in der (Beilage B.) spezieller dargestellt ist, nah dem ungefähren Ver- hältniß von 100 : 104, an Rohtabak 1 565 210 Ctr. erforderli. Diese Gesammtmenge ist dort weiter auf Grund der Vergleichung der für die inländische Fabrikation statistisch ermittelten Rohtaback- menge mit der durbs{nittlihen Einfuhr an ausländishen Tabaen, welche in den Motiven zum Tabasteuergeseß vom 16. Juli 1879 für den durhschnittlichen Verbrauch des Inlandes auf 955 569 Ctr. angegeben ist, in 2/5 inländischen und 3/5 ausländischen Taba zerlegt. Berner sind für 587 528 Ctr. Cigarren zunächst 881 292 Ctr. Roh- taback angeseßt — auf je 100 Pfund Cigarren 150 Pfund Roh- taback —; dabei ergeben si aber an Kurzgut, Rippen und Abfällen min- destens circa 240 886 Ctr. welche in die Rauchtabackfabrikation über- gehen, während nur der Rest mit 52 878 Ctr. = 6 9% der vyerwen- deten Rohtabackmenge dekalirt. Dieses Dekalo hat seinen natür- lichen Grund darin, daß die trockenen Cigarren einen geringeren Pro- zentsai an Feuctigkeit enthalten, als der Nohtaback.

Hur Fabrikation von 749 857 Ctr. Rauchtaback i Rohtaback im Verhältniß von 100 : 105,56, also 791 549 Ctr. nothwendig. Hierzu liefert die Cigarrenfabrikation 240 886 Ctr., so daß nur atte Ctr. Rohtabak für diesen Fabrikationszweig zu beschaffen

eiben.

Bei der Shnupf- und Kautabafabrikätion is der Bedarf an Rohtaback erheblich geringer als die Menge der daraus gefertigten Fabrikate, Aus 100 Pfund Rohtaback können an Schnupftabak ungefähr 125 Pfund, an Kautaback 130 Pfund hergestellt werden. Dementsprehend sind zu 122 425 Ctr. Schnupftaback und 45 910 Centner Kautaback nur 133 255 Ctr. Rohtaback erforderlich.