1882 / 104 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[20097] Bekanntmahung.

Es wird hiermit zur öffentlien Kenntniß gebract, ‘daß der von dem hierselbst Friedensstraße 26 wohn- baft gewesenen Kaufmann Julius Beil unter dem 1. April 1880 an eigene Ordre auf den Herrn Pütter zu Charlottenburg, Berlinerstr. 92, gezogene, von dem Bezogenen acceptirte und in blanco girirte, am 1. Juli 1880 fällig gewesene, in Berlin zahlbare

rima-Wechsel über 2464 Æ dur Urtel des hie- igen Königlichen Amtsgerichts T. vom 26. April 1882 für kraftlos erklärt worden ist.

Berlin, den 26. April 1882.

Hoffmann, : Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T., Abtheilung 55.

[10848] Aufgebot.

Die Frau Hauptmann Theiß, verwittwet ge- wesene Dorothea Lange, geb. Krachnke, hat das Aufgebot von vier abhanden gekommenen, auf fie lautenden, von dem Comtoir der Reichshauptbank für Werthpapiere hier sub Nr. 182055, 182056, 182058, 182059 unter dem 4. November 1881 aus- gestellten Reihsbank-Depotscheinen, laut welchen fol- gende Werthpapiere deponirt sind:

90090 M dprozentige Obligationen der Brest- Gragewo Cijenbahn, :

34500 M A43prozentige neue Pfandbriefe IT. Serie dcr Westpreuß. Landschaft,

1500 M 43prozentige Prioritäts-Dbligation der Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahn- gesellfchaft, ; A8

1500 M A4prozentige Berliner Stadt-Obligatio- nen de 1870,

beantragt. / \ e

Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 22. September 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, I. Treppe, Zimmer Nr. 21, anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird,

Berlin, den 3. März 1882. ;

Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 55.

[49894] Aufgebot.

Der Bâäter Friedrich Adam, gebürtig aus Meh- ringen, ein Sohn des daselbst verstorbenen Schenk- wirths Christoph Adam undd essen ebenfalls ver- storbener Ghefrau Johanne, geb. Loth, ift seit dem Jahre 1858, wo er zuleßt in Berlin in Arbeit ge- standen hat, vershollen, hat au irgend ein Zeichen seiner anderweiten Existenz innerhalb des seitdem verflossenen Zeitraumes nicht gegeben.

Auf Antrag sfeincs Kurators, des Bürgermeisters Naether hierselbst, wird der genannte Bäcker O rih Adam von Mehringen, da dessen unbekannte Abwesenheit seit 1858 durch die Feststellungen in den Akten Reg. VII. Nr. 308, früher Litt A. Nr. 112 glaubhaft bescheinigt und deshalb dem beantragten Aufgebot stattzugeben beschlossen ift, hierdurch öffent- lih aufgerufen, spätestens in dem auf

Freitag, den 28. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr,

anberaumten Termine vor dem unterzeichneten Herzog-

lichen Amtsgerichte zu erscheinen, widrigenfalls der-

selbe in Gemäßheit des Gefeßes Nr. 526 $. 16

durch das nach Schluß des Aufgebotstermins auf

Antrag zu erlassende Aus\{lußurthcil für todt er-

flärt werden und die Ausantwortung seines Nach-

lafses erfolgen wird. j

pugletch werden etwaige unbekannte Erben oder unbekannte Vermächtnißnehmer des 2c. Adam hierbei mitgeladen, späteftens bis zu dem obigen Termine ihre Nechte anzumelden, widrigenfalls sie in dem zu erlassenden Aués{lußurtheile mit ibren Ansprüchen ausges{lofsen werden.

Sandersleben, den 16. Dezember 1881.

Herzoglih Anbaltisches Amtsgericht. Gerb.

[20101] Aufgebot.

Der Müllermeisterésohn Georg Mathias Meister, der âltere, von Unterreichenba, Sohn des im Jahre 1798 daselbs verstorbenen Müllermeisters Georg Meister und geboren am 7. Januar 1790, mate als Grenadier des 11. Kgl. bayer. Infanterie-Regi- ments zu Kempten den französiscb-ru|sisben Feldzug im Jahre 1812 mit und wird von da ab vermißt.

Seit jener Zeit gelangte an seine Anverwandten weder über scin Leben und seinen Aufenthalt noch über seinen etwaigen Tod irgend eine Nachricht.

Auf Antrag des verwittweten Müllermeisters Peter Paul BViller in Unterreichenbah ergeht daber die Aufforderung: s 1) an den Verschollenen, spätestens im Aufgebots-

termine, :

Freitag, den 9. März 1883, Vorm. 9 Uhr, persönlich oder scriftlich bei Gericht sib an- zumelden , widrigenfalls er für todt erklärt würde,

2) an die Erbbetbeiligten, ibre Juteressen im Auf- gebotsverfahren wabrzunehmen,

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Schwabach, den 28, April 1882.

Königlicves Amtégericht. Dürig.

Ok [20:26 Bekanntmahung. Das Kgl. Landgerit Traunstein hat laut \{lusses vom 28. April l. Js, die öffentlive Zu- stellung der Klage der Bauersecheleute Georg und aria Mittner in Schonstaert, Gerichts Wafser- burg, gegen Johann und Theres Maier, Krämmers- echelcute, vormals in Kolbermoor, Gerichts Aibling nun unbckannten Aufenthaltes wegen Hy- pothetlöshung angeordnet und ist zur Verhandlung der Klage die Sipung der 11. Cioilkammer genann- ten Gerichtes vom Montag, 10. Zuli 1882, Vormittags 84 Uhr, bestimmt.

Die Klagebitte ist auf Urtheils-Fällung dabin ge-

richtet :

I. Die Beklagten sind sch{uldig, die zu Gunsten der Therese Locncr für deren Ausfertigung im Anschlage von 350 Fl. oder 600 M auf dem Pichlmaier-Anwesen Haus Nr. 30 zu Schon-

Be-

ftätt aufrecht gemachte Hypothek löschen zu

lassen,

TI. die Kläger sind überbaupt, oder falls die Be- klagten diese Löschung nicht bewirken oder die zur Vornahme der Löschung erforderliche Er- klärung nicht abgegeben, nah $. 773 der C.- E ermächtigt, diese Handlung dur ihren

nwalt oder überhaupt eine dritte Person auf Kosten der Schuldner vornehmen zu lassen, TII. Do Beklagten haben die Streitskosten zu agen,

IV. das Urtbeil ift sogleich oder do gegen Sicher- ZELONE für vorläufig vollstreckbar zu er-

ären.

In der Klage sind die Beklagten gleichzeitig auf- efordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der biesigen Rechtsanwälte zu bestelle.

Trauustein, am 29. April 1882,

Der Kgl. Obersekretär: Stadler. [20092] Bekauntmachung.

Durch Aus\{lußurtheil des unterzeichneten Ge- richts vom 29. April d. J. ist der Depositalschein der Lebensversicherungsaktien-Gesellshaft Germania zu Stettin vom 22, September 1877, auf den Gott- fried Wilhelm Cornelius Netlenbush zu Erlen bei Annen lautend für kraftlos erklärt.

Stettin, den 29. April 1882,

Königliches Amtsgericht.

[20062]

Die Herren Rechtsanwälte Justizrath Marhof, Justizrath Duesberg, Barnhagen, Sutro, Koech- ling und#Weyland, sämmtli zu Bochum, sind in die Liste der zur Rehtsanwaltshaft beim hiesigen Amtsgericht und der damit verbundenen Kammer für Handelsfachen zugelassenen Anwälte eingetragen.

Bochum, den 1. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

[17843] Domainen-Verpachtung.

Die im Kreise Aschersleben, ca. 86 km von Magdeburg, 17 km von M und 6 km von der Eisenbahnstation Alt - Gatersleben belegene Königliche Domaine Schadeleben, enthaltend ein Gesammtareal von 666,7802 ha, worunter 617,6440 ha Acker, soll mit Wohn- und Wirthschaftsgebäuden von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich E E L f

u diesem Behufe haben wir auf Montag, den 12. Juni d. Js., Vormittags 11 Uhr, S unse- rem Sigzungsfaale, Domplaß Nr. 3 hierselbst , Ter- min anberaumt. Pachtlustige werden dazu mit dem Bemerken eingeladen, daß das Pachtgelderminimum auf 57 500 Æ festgeseßt ist, und die Bewerber si spätestens in dem Termine dem Departements-Rath, Regierungs-Rath von Heimburg, gegenüber über den eigenthümlichen Besiß eines disponiblen Vermögens von 293 000 #4, sowie über ihre Qualifikation als Landwirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungs- und Lizitationsbedingungen, das Vermessungsregister und die Domainenkarte sind sowohl in unjerer Registratur als au bei dem Herrn Amtsrath Lucanus auf der Domaine Schade- leben einzusehen, und wird Abschrift von den Ver- pachtungsbedingungen auf Verlangen gegen Erstat- tung der Kopialien und Druckosten dur unsere Registratur ertheilt.

E den 12. April 1882.

oniglihe Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten, Brenning.

5/9 7 (1556) Domainen-Verpachtung.

Die im Kreise Wanzleben, 38,24 km von Magde- burg und 5 km von der Stadt und Eisenbahnstation Groß-Oschersleben belegenen Königliden Domainen- Vorwerke Schermke und Altbrandsleben, enthal- tend ein Gesammt-Areal von 611,9214 ha, worunter 515,6265 ha Ader, sollen zusammen von Johaunis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlih meistbietend ver- pachtet werden.

Zu diesem Behufe haben wir auf Montag, den 5. Zuni d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sißungssaale, Domplatz Nr. 3, bierselbst, Termin vor dem Regierungs-Rath von Hausen anberaumt, zu welhem Pacbtlustige mit dem Bemerken ein- geladen werden, daß das Patbtgelder-Minimum auf 48 500 M festgeseßt ist und die Bewerber sich vor dez Termin dem Genannten gegenüber über den eigen- thümlichen Besitz eines dispoiblen Vermögens von 300 000 6, sowie über ihre Qualifikation als Land- wirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur, als auch bei dem Herrn Ober- amtmann Strauß auf dem Domainen-Vorwerk Stermlke einzusehen.

Anf Verlangen wird gegen Erstattung der Ko- pialien und Dructosten Abschrift derselben von unserer Registratur ertheilt.

Magdeburg, den 25. März 1882,

Königliche Regierung,

Abtheilung für dirckte Stenern, Domainen

und Forsten. Brenning.

[20009] Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft.

Nachdem der Vertrag betreffend den Uebergang des Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Unternebmens auf den Staat durch landesherrlie Genehmigung tes Geseycs vom 28, März a. er. perfekt geworden ist, so gehen nach $. 3 des Uceberlassungsvertrages vom 14, November 1881 die Geschäfte der Direktion beziehentlih innerhalb der Vertragsbestimmungen av die der Generalversammlungen und des Auf- sicbtsrathes mit heute auf die Königliche Eisen- babn-Direktion zu Berlin über,

Der Aufsichtsrath besteht, wie bisher, aus dem unterzeibneten Vorsitienden, dessen Stellvertreter Herrn Oberbürgermeister von Kemniy in Frank- furt a. O. sowie aus Herrn Justizrath Oehme in Leipzig und den Herrea Finanzräthen Bruno Schulze und Louis Müller in Dresden.

Cottbus, am 1. Mai 1882,

Der BVorsizendec des Aufsichtsrathes, Otto Freiherr von Wel ck.

[19632] Pommersche

Hypotheken-Actien-Bank. Bei der beutigen Ausloosung unserer 59% uu- kündbaren Hypothekenbriefe fünfter Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern ge-

zogen ; T B. à 1500 A Nr. 5121/30 5211/30 5291/300 5631/40 ‘5881/90 6161/70 6271/80 6341/50 6621/30 6811/20 6901/10

6641/60 8726/75 9076/125

7251/60. Litt. C. à 600 & Nr. 8626/50 10351/75 10951/75 11101/25 11251/75 11426/50.

Tátt. D. à 300 A Nr. 20601/750 21401/50 22301/50.

Vorstehende Hypothekenbriefe werden zunächst bis zum 20. Mai cr.. mit Zinsvergütigung bis zu dem- jenigen Tage, an welbem die Stücke hier eingehen und demnächst am 30. Oktober 1882 mit Zinsen bis dahin, zum Nennwerthe an unserer hiesigen Kasse eingelöst. :

Am 30. Oktober 1882 hört die Verzinsung auf.

Den Besitzern obiger Hypothekenbriefe stellen wir auch bis zum 20. Mai cr. den Umtausch in 44°/6 unkündbare al pari ausloosbare Sypotheken- ne gegen eine Zinsvergütigung von zwei Drittel

ozent frei.

Coeslin, den 27. April 1882.

Die Hauptdirektion.

REICHSSCHULDEN-T

[15315]

«(GUNGSKOMMISSION,

ST. PETERSBURG.

Nummern der Billete der 2 ten 45 °/o Anleihe, welche bis zum Jahre 1882 gezogen, aber zur Aus- zahlung des Kapitals noch nicht vorgestellt worden sind.

Termin der Einstel-| lang der Procente.

20. Mai

1 Juni 2000

167 13.400. 19.089. 42.993. 44.122. 26.003. 26.179, 28.625. 395.724. 38,637. 1.402, 12.889, 20.685, 42,056. 75, 683. 689,

1878 1879

3.070, 3.075. 8.202. 8,207, 8.211 8.274. 8.275, 8.296.

116

123 274

384 427 428 93

24.086. 39.013, 39,326, 39.401, 50,112,

50.169, 50.179, 50.182,

=

S Nummern der Billete. D Z

N

3.012, 3.013, 3.020, 3.022, 3.023, 3.053, 3.057, 3.061, , 8.217, 8.234, 8.236, 8.244, 8,263,

8,902, 8.920, 8.924. 24,014, 24.015, 24.022, 24.025, 24.037, 24.038, 24.076,

39.014, 35.047, 35.056, 35.085, 35.099. 39,327, 39. 39.404, 39.407, 39,408, 39.428, 39.462. 50.143, 50.

Werth der Billete. e 5 1

0 MS “S

E E E E L H ae PBRHBHA

| M e

Fi

328, 39.339, 39.376, 39.399, 39.400.

E

144, 50.157. 50.159, 50.160, 50.165, 50.184, 50,186, 50,189.

|

REICHSSCHULDEN-T!

[15314]

LGUNGSKOMMISSION,

ST. PETERSBURG:.

Nummern der Billete der 1ten 4} 9/0 Anleihe, welche bis zum Jahre 1882 gezogen, aber zur Aus-

zahlung des Kapitals noch nicht vorgestellt worden sind,

Termin der Einstellung der Procente.

Numm

20. Dezember 1856 1. Januar 1857 » 1863—64 » 1864 - 65 »„ 1865— 66 » 1866— 67 e T0112 » 1876—77 » 1878— 79

» 1879—80

13,089,

12,549, 18.260. 19.320. 14.941, 14.942. 17.643, 17.644. 17.569,

1.366, 1.367, 16.250. 16.251, 19,876. 22.027.

271 916. 27.917. 1.081.

1.082,

1,088,

1880— 81

3.392, 3.402, 3.406 11,472, 11.474. 11,491, 11,510 bis

12.500, 12.510, 12,513 bis 12.516, 12.529,

J 12.899, 12.901, 12.902, 12.905, 12.908 bis 12.9

13.916 LUVIC, 12.015 14,701. 14,705, 14.725 bis 14.727,

15.096, 15.097, 15.101.

15,114, 15,437. 15,441, 15,453, 28,355, 28,362, 28.376, 28.411. 29,055.

15,138,

28.356.

29.066, 29.068, 29.069, 29,073, 29,074, 29,077,

99,079, 29.084. 29.093.

29.438, 29.443, 29.446. | 29.449, 29.451, 29.454, 29.463, 29.464, 29.469, 29.472, |

29.481, 29,488,

1.091, 1.094, 1.113, , 3.407, 3.417 bis 3,419.

15.457, 15.469, 15,474, 15.478. |

28.363, 28.7 28.381, 28,391 bis 28,393, 28,396, 28,405, 28.410, |

der Billete.

1000| 500 | 100 L 1E

| Werth ern der Billete.

Il ak

| |

1.116 1190: 1197 3,423, 3.426. |

11,513. 526, 12.527. | 11, 12.913, |

E T

on l Num | | 0D 1s DORO b DOHO Hs bs À

12,527 12,913

1 j Î

[uy S

14.729, 14.745,

T T T d

lol lol all

| 28.372, 28.374, !

olm [olm ll

365 bis 28,367, 28.370,

29,078, 29.094, 29,097, 29.111,

[20125]

Fricdrich Wilheim,

Preußische Lebens- u. Garantie-Versiherungs-Actien-Gesellschaft.

Gemäß $. 30 des Gesellschaftéstatuts werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am

Montag, den 22. Mai cr., Nahm. 3 Uhr,

im Gesellshaftshause, Manerstr. 63—65 hiersclbst,

abzubaltenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung :

1) Ges{häftêberiht der Direktion,

2) Bericht über Revision der Rechnung pro 1881 unter Vorlegung der Bilanz und Er-

theilung der Decharge,

3) statutenmäßige Wahlen von Mitgliedern des Curatoriums. : Eintrittsfarten zur Generalversammlung fönnen vom 15, d. M. an in unserm Bureau in

Empfang genommen werden, Etwaige Vollmachten

zur Vertretung abwesender Actionaire sind nah Vor-

schrift des &. 39 des Statuts spätestens 2 Tage vor der Gencralversammlung an uns einzureichen.

Die Direction. Dr. Langheinrich,

Berlin, 2. Mai 1882,

2 104,

Der - Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im & vom 11. November 1876, und die im Pateutgeseß, vom 25.

Central-Handels-Register für das Deut

S Fünufte Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köuiglih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dounerstag, den 4. Mai

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch -durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs -

Anzeigers, $SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. S

und Königlich Preußischen Staats-

. 6 des Gesetzes über den Martenshut, vom 30. Novembe Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungc

S2,

I E E E S E E E E E E L R A r 1874, sowie vie in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

1 veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

e Reich. (Nr. 104.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 X 50 4

: für das Tee Insertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 3

p Einzelne Nummern kosten 20 H $.

Patente.

Patent-Aumeldungen,

Hür die angegebenen Gegenstände haben die Nac- gen die n S Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einst oeilen gegen unbefugte Benußung ge\{üßt.

KIasse.

ALUL. T. 823. Zusammenlegbares Kostümegestell zum Gebrauche in der Damenschneiderei. B. Tettweiler in Berlin.

V. W. 1993. Neuerungen an zusammenleg- baren Taschenlaternen. Otto Weollenberg in Berlin SW., Befselstr. 22.

VIL. E. 3172. Lege- und Sortirvorrihtung für Nähnadeln. V. W. Bündgens in Aacben.

VIEA. St. 663. Neuerung an Maschinen zum Reinigen fertiger Gewebe. Otto D. Stranuss in Frankfurt a. M., Sandweg 14.

KIV. D. 1165. Neuerungen an Dampfturbinen. Lncien Alfred Wilhelmine Desruelles und Charles Frédéric Carlier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

X. St. 690, Neuerung an optischen Eisen- bahn-Signalen mit doppelten Drahtzügen; Zusaß zu P. A. 55 923/81. C. Stahmer in Georgs8-Marien-Hütte.

W. 1695. Neuerungen an Bremsapparaten für Eisenbahnfuhrwerke; Zusatz zu P. R. 7990. George Westinghouse jr. in Pitts- burg, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Greisenaustr. 110.

AKXVE. F. 1215. Neuerungen am verstellbaren Gasfkonsum-Regulator; Zusatz zu P. N. Nr. 3992.

Michael Fiürscheim in Gaggenau, Baden.

«„ V. 569, Verfahren und Apparate zur Her- stellung von Kohlenwasserstofheizgaas und Ge- winnung von Schmieröl. Xnternational Vaper Fuel, Carbon-iron and NMa- nmnufacturing Company in Washington (V. St. A.); Vertreter; C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.

KXVIL. O. 359, Neuerungen an einem Ven- tilations-Apparate; Zusatz zu P. N. Ne. 12 520. Emil Oehlmann in Berlin.

XXXTX. Ge 1705. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung gepreßter, mit Löchern oder Oehren versehener Knöpfe. Gillon «& Co. in Lilas bei Paris (Seine); Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

XLIZ. E. 752. Borrihtung zum Hören durch luftdicht geschlossene Fenster. Karl Engel- hart, Königlicher Bauführer in Glogau, Langestr. Nr. 25.

XLV. T. 819, Verfahren zum Incrustiren von Samenkörnern. Fr. Rudolf Tschinkel jun. in Lobosiß (Böhmen); Vertreter: Panl Lo- beck in Dresden, Rosenstr. 102.

XLIX. B. 3121. Neuerungen an Mascinen zur Herstellung von Wellblech, August Bach- meyer «& Co. in Berlin.

«„ U. 2749. Vers{luß für Anbohrungen an Gas- und Wasserleitungen unter Druck, C. I. Hanssen in Flensburg, St. Jürgenstr. 75.

R. 1698, Neuerungen an Syphonprefsen. Rothe «& Lips in New-York, William- straße 176; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.

LIL. R. 1526. Neuerungen an der unter Nr. 13 790 patentirten Nähmaschine mit Hakennadel und Schiffen. Jobn William Ramsden in Leeds; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzerstr. 107.

LXIV. R. 1818, Neuerung an der Befestigung von Dekeln. Teodor Remus in Plauen

bei Dresden. : : Leistenmaschine für Sc{uh-

LXXKHDT., C. 885. werk. George W. Copeland in Malden, Mas., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

LXXVIL. G. 1701. Vorrihtung zur Be- wegung der Siye bei Caroufsels. Rob, Gasse in Berlin,

LXXXK. N. 7256. Verfahren zur Herstellung von Platten aus feuersiherer Masse, die ein Drahtney bedeckt. Junius Nagel in Galgócz, Ungarn; Vertreter: Wirth & Comp. in Franks furt a. Main.

Berlin, den 4. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Aueiens ung ciner Ln Anmeldung,

lie nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen

Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi-

hen Staats - Anzeiger bekannt gemachte Patent-

nmeldung ist zurückgezogen.

Klasse.

AXLII. D. 1070. verstellbarem Marximumzeiger. bruar 1882,

Berlin, den 4. Mai 1882, MEEERN Patentamt. tüve.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen

[20116]

Manometer mit von ausen Vom 13. Fe-

[20117]

nd auf die nahgenannten Per- onen übertragen worden. AGSEC. AXXVIL. Nr, 1398, Karl Pieper in Altona.

Einrichtungen an Luftdruätpumpen, Vom 14. September 1877 ab,

Klasse.

LVEEE. Nr. 10932. Selwig & Lange in Braunschweig. Auslaufhahn für Filtrir- apparate. Vom 11. April 1880 ab.

LXXVEEZ. Nr. 15073. Compagnie de Ia Forcite Société anonyme in Paris; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., König- gräßerstr. 131. Anwendung von Baumwolle und Dextrin zur Herstellung eines gallertartigen Nitroglycerins. Voin 18. Januar 1881 ab.

Berlin, den 4. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. [20118] Stüve.

: Erlöschung von Paterten.

Die naGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des $. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

JEL, Nr. 13990. Neuerungen an Hosenträgern.

V. Nr. 15 013. Auslöschvorrihtung an Petro- leumlampen.

VI. Nr. 14 364. Maisb-Kühlapparat.

» Nr. 149083. Beweglicher Kühlapparat mit Klappenventil und hydraulishem Verscbluß zur Verdichtung von Sprit- oder anderen Dämyvfen, welche an beweglichen Apparattheilen entweichen.

XITL. Nr. 10 486. Verfahren zur Zersetzung ge- \chwefelter alkalischer Erden mittelst Chlor- calcium behufs Gewinnung von Schwefel.

» Nr. 15 213. Apparat zum Reinigen, Trocknen oder Kühlen von Gasen vermittelst einer Flüssig- keit, sowie zum Sättizgen oder Auflösen von Gasen in Flüssigkeiten.

XEV. Nr. 10237. Eigenartige Einlaßkonen auf der Steuerwelle ciner Ventilsteuerung für Dampfmaschinen.

XVIEN. Nr. 2055. Feuerungsanlage für Puddel- und Schweißöfen, bestehend aus beweglichem Planroft und geeigneter Wand mit Luftzuführungs- öffnungen. ;

_Nr. 2276. Lufterwärmungsapparat für Puddel-, Schweiß- und andere Flammöfen zu metallur- gischen Zwecken unter Benußung der strahlenden Wärme der Herdsohle.

XX1I. Nr. 17 236. Elektrishe Regulator-Lampe.

XXTV. Nr. 5973. Aufsaß für Schornsteine und Ventilationsrohre.

XXVA. Nr. 14 294, Gas- und Luftcarburator.

XXXZELIL. Nr. 13 989, Neuerungen an Geld- taschen.

XAKXULV. Nr. 16 852. Spieltisch.

XXXVEIL. Nf, 10 468. Neuerungen an Brettchen- Vorhängen.

XL1U1I. Nr. 1989, Brillenhbalter.

Nr. 7218, Einrichtungen an selbstregistrirenden Brückenwaagen.

« 17 554, Neuerungen an dem Prismenkreise.

XLV. Nr. 10 427, Schloß zum Ankoppeln des Viehes im Stalle.

XLIXK. Nr. 2807, Neuerungen an Maschinen zur Schraubenfabrikation.

« Nr. 10 043. Winkelhahn zum Anbohren und Abzweigen unter Druck stehender Röhren.

LIXK. Nr. 14143. Pumpen, deren Cylinder und Kolben gleihe Bewegungsrichtung aber ungleiche Hübe haben.

LXTIL. Nr. 12010. Velociped.

LXVIIL. Nr. 11076. Hädselmesser - Schärf-

instrument. Nr. 14 293. Neuerung an Kinder-

LXXVEL. trompeten.

e Nr. 14387, Befestigungsmechaniêmus für Schlittscube. ,

Nr. 17592, Befestigungsmechanismus3 an Schlittscbuben.

LXXKXVIIL. Nr. 13 862. bhydraulishen Motoren. Berlin, den 4, Mai 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Die Entwickelung des Central-Haudels- registers im Monat April 1882, «m Monat April 1882 sind von den nachstehend benannten Amtsgerihten im „Jeid;s-Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geshüßte Muster bezw. Modelle veröffentlicht

worden : Ur- Muster davon Amtsgericht beber. bz. Mod. plast. Flächenm.

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Steinheil’sen

Neuerungen an

[20119]

D U... 29 N 2 7 0) att «... S 89 73 16 *) 5 N.» 4 40 838 2 Frankfurt a. M. E A0 3*) Nürnber  Mülhausen L,

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8) Annaberg

188 185 0. A 35 9) Breslau . 38 38 10) Elberfeld . . . R A 3 11) M.-Gladbach . . 59 59 12) Glauchau. . 396 396 13) München I. . 60 655 5 R E 44 40 16) Crefeld . .. 19 10 160 U. . +2 17) Hannover 18

34 3 190 190 61 50

20 20 eerane .

20 O C3 V3 I I Ha Hs n H Hs fs I D Q

19) Bautzen. ,

Ur- Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm.

15 3 12 22 18 23° 23 9 9 66 7 2 33 31

Amtsgericht h 21 29) Gotha 23) Hagen i. W. . 24) Hamburg 25) Fserlohn . 26) Klingenthal 27) Lüdenscheid. . . 28) Neuhaldensleben 29) Schneeberg . 30) Schwarzenberg . 31) Schweidnig .. 32) Waldenburg in

Schlesien . . 33) Apolda 34) Augsburg 30) Berlin 1, 36) Blumenthal .. 37) Braunschweig . S8) Builon-. 39) Bunzlau 40) Cassel 41) Cöln . 42) Danzig 43) Darmstadt . 44) Dessau 45) Detmold . .…. 46) Eibenstock 47) Eisenach . 48) Eisenberg 49) Elbing 50) Erfurt 51) Essen 52) Frankenthal . . 53) Fürth B Bbrlis 55) Grenzenhausen . 56) Groß-Schönau . 57) Herford 58) Hirschberg i.S@l. 59) Höchst a. M. 60) Hof 61) Jüterbog. . 62) Karléeruhe in Baden 63) Kiel 64) Kirchheim 65) Leer 66) Liegniß 67) Lübe 68) Magdevurg 69) Markneukirchen 70) Norden 71) Oberweißbah . T E e 73) Osnabrück . . . 74) Pegaau 75) Pforzheim . 76) Oen . . - «. « 77) Quedlinburg . . 78) Navensburg . . 79) Riesa 80) Noßwein . . . 81) Rudolstadt . 82) Saarbrüen . . 83) Saargemünd. . 84) Schw. Gmünd. 85) Sebnitz 86) E « + ch «_« 87) Triberg 88) Trier 89) Waldenburg in E: +6 90) Weiden 91) Wernigerode . . 92) TOURIAE ».» « 93) Wiesbaden . . 94) Wittenberg 95) Zeulenroda …. 96) Zittau 3 Zusammen . . 237 3396 1446 Von den vorstehend aufgeführten Gerichten

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haben, soweit dies hier ersihtlih ist , die-

jenigen zu Blumenthal, Brilon und Ravens -

burg im April d. J. zum ersten Male Xze-

di A aus dem Musterregiste*: er- net.

Gegen den Monat März 1882 gt im April 1882 die Zahl der Gerichte ‘um 4 zus, jedoch die der Urheber um 16.” und die der Muster bezw. Modelle um *,49 (4- 69 pla- stishe, 618 Flähenmuß.x abgenommen).

Jm Vergleih zum Vconat April 1881 hat sich vermin die Zabl der Gerichte um 14, der Urheber um 5% und der Muster bezw.

*) Darunter Photograpy ohne Anga

Grade von Shriften, Blätter mit ien verschiedener - gs pr Service der Stückzahl unter ciner Nummer.

Ee um 1620 (244 plastische, 1376 Flächen Musier).

Im Fahre 1882 sind bis Ende März im- „Keichs - Anzeiger“ Bekanntmachungen über 15290 neu geshüßte Muster und Modelle (5193 plastishe und 10097 Flächenmuster) ver- öffentliht worden, darurter 48 von Ausländern niedergelegte (37 von ODesterreihern, 10 von Engländern, 1 von einem Nordamerikaner).

eit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) bis Ende März 1882 sind Bekannt- machungen über 280 078 neu geshüßte Muster bezw. Modelle (67 234 plastishe und 212 844 Flächenmuster) publizirt worden, darunter 1279 Muster bezw. Modelle, die von Ausländern niedergelegt worden sind (1070 von Oester- reihern, 133 von Franzosen, 71 von Eng-=- ländern, 3 von Nordamerikanern, 2 von Schweden).

Meldet ein Gewerbetreibender für dieselbe von ihm vertriebene Waarengattung mehrere verschiedene Zeichen zum Zeichenregister an, und wird jedes dieser Zeichen unter einer besonderen Nummer ein- getragen und demgemäß im „Reichs-Anzeiger“ ver- öffentlicht, so werden dadur, nach einem Urtheil des Reichs8gerichts, III. Strafsenats, vom 11. Fe- bruar 1882, nit nur die Zeichen in ihrer Gesammt- heit, sondern auch jedes einzelne der eingetragenen Zeichen geschüßt, gleihviel ob der Schußberethtigte Nd sodann sämmilicher Zeichen oder nur eines oder mehrerer derselben zur Bezeichnung seiner Waare bedient. „Entscheidend für Inhalt und Umfang des durch das Gese vom 30. November 1874 gewährten Markenshutzes ist die Art und Weise, wie die An- meldung des Waarenzeichens und der Anmeldung entsprechend die Eintragung desselben in das Zeichen- register erfolgt ist. Das Gesetz knüpft den Schuß des Waarenzeichens, das ausschließlihe Recht zu dessen Verwendung zur Bezeichnung der Waare, für welche es bestimmt ist, an die Anmeldung und den darauf hin erfolgten Eintrag des Zeichens. Weder eine ausdrückliche Vorschrift des - Gesetzes, noch die in $. 1 anerkannte Zweckbestimmung des Waarenzeichens {ließt es aus, daß ein Gewerb- treibender zur Bezeichnung seiner Waare si ver- schiedener selbstständiger Zeichen bediene und dur deren Anmeldung für dieselben den geseßlihen Schutz verlange. Für die Tragweite und den Umfang des durch die Anmeldung und die darauf erfolgende Ein- tragung begründeten geseßlichen Schutzes ist es ohne Bedeutung, in welher Weise sodann von den ge- {ütten Zeichen Gebrau gemat wird. Sind die mehreren für dieselbe Waare bestimmten Zeichen als selbständige Zeichen angemeldet und eingetragen, so genießen sie au selbständig den Schutz und es. ift hierfür glei{gültig, ob der Anmeldende si that- \ächlich der mehreren Zeichen zu gleichzeitiger Be- zeihnung der Waare bedient, oder ob er hierzu nur das eine oder das andere derselben verwendet, und ob die eine oder die andere Art der Verwendung von Anfang an von ihm beabsichligt worden ift.“

Baugewerks-Zeitung. Nr. 34. Inhalt: Parlamentarisches. Ueber die Verwendung des Cement-Betons zu Wasserbauten 2c. Die neue Bauordnung für Berlin. Bauverhältnisse, Bau- aus\ichten, Löhne, Mietbsverhältnisse in verschiedenen deutschen Städten. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen. Konkurrenzen. Brief- und Fragekasten. Berliner Baumarkt. Subs- missionan. Beilage: Submissionen. Annoncen.

I. 39. Inhalt: Kurpfuscherei und Bau- pfuscherei. Decken aus hoblen Gewölbesteinen, Neuwieder Tuffsteinen und aus Gips. Wohnhaus für eine Familie in Hannover. Vereins-Angele- genheiten. Lokales und Vermischtes. Parla- mentarisches. Schulnachrihten. Bücheranzeigen und Rezensionen. Amtliches. Brief- und Frage- kasten. Personal - Nachrichten. Berliner Baus- markt. Submissionen. Annoncen.

Jllustrirte Zeitung für Blecinduftrie. Nr. 12, Inhalt: Mahnung. Blechladtirerei (Fortseßung). Konservebüchsen für Flüssigkeiten von Gebr. Klemm in Eckernförde. Bleiblehdach- bedeckungen. Bronzethüre im Lichthofe der Deuts{hen Ruhmeshalle in Berlin. Facbschule für Blecharbeiter zu Aue (Sacbsen). Anzeigen. Beilage: Bekanntmachung. Patentbeschreibun- gen, Verschiedene Patentsaben. Submissionen. Submissionsergebnisse. Marktberidt. Ver« \{hiedenes. Literarishes. Neue Ern und Musterbücher. Briefkasten. Anzeigen.

Thonindustrie-Zeitung. Nr. 18, Jnhalt: Verband keramischer Gewerke (Schluß). Eine Bemerkung über kalkhaltige Thone. Reinigung des Rohkaolins durch Luftshlämmung. Prüfung des Topfgeschirrs. Ueber die Benußbarkeit des Kunstgewerbe-Museums, Allerlei. (Zieglerverein für Anhalt und Provinz Sachsen. Alktiengesell- chaft der Dithmerschen Ziegel- und Thonwaaren- fabri Rennberg. er Eröffnungstermin der

usstellung zu Madrid. Centeatdenng in News fiellw Preisausschreiben, Brasilianische Av*,

tellung.) Patento".meldungen. , E“igeilte cihspatente, Briefkasten, gie

alzziegelforwzn. Maschine w“ „ubinden v Sten) =- Submissionen, =-. s g e

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