1882 / 107 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 May 1882 18:00:01 GMT) scan diff

R R

E

E A

E

"T N i R G vie Mp 1. ui»

44 7 A

Christian Wilhelm H

Nr, 21 die Firma „SGcbrüder Rhode“ Und als deren Jnhaber? 9

Ort der Niederlalina r

ezeihnung der Firma:

Bezeich S, A. Caesar.

eit der Eintragung:

“Eingetragen auf Verfügung vom 27. April 1

rfurt, den 27. April 1882. N 'Fónigliches Umisgericht Mbtheilung V.

[20724] M.=GLadbach. Zufolge Anmeldung 1) der Kauf- frau Amalie, geborene Busch, Wittwe Gustav Wil- helrn Weber, N Kaufmannes Karl Otto Weber, Beide zu M.-Gladbach wohnend, ist die zwischen ihnen unter der Firma G. W. Weber zu M.- Gladbach bestehende Handelsgesellshaft gemä Vebereinkunft mit dem 1. Januar 1882 aufgelöst worden, und das bis dahin gemeinschaftlich gewesene Handelsgeschäft mit allen Aktiven und Passiven und mit der Berechligung zur Fortführung der Firma auf den Zweitgenannten Karl Otto Weber über- gegangen, welcher dieses Handelsgeschäft für feine alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma G. W. Wever in M.-Gladbach fortführt, und für dasselbe seiner hier wohnenden Chefrau Klara Louise, geborene Schröter, Prokura ertheilt hat. Dieses is heute bei Nr. 992 des Gesellschafts- registers vermerkt und unter Nr. 1876 des Firmen- registers, beziehungêweise unter Nr. 596 des Pro-

kurenregisters eingetragen worden.

M.-Gladbach, den 2. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht,

Abtheilung 1.

Wagen i. W. Handelsregister [20727]

des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.

Sit, unser Firmenregister ist unter Nr. 733 die irma:

O. Oelzner zu Hagen

und als deren Inhaber der Ingenieur Oscar Oelzner

zu Hagen am 1. Mai 1882 eingetragen.!

Wagen i. W. Handelsregister [20726] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Si unser Firmenregister ist unter Nr. 732 die Sirma:

Joh. Heinr. Köppern zu Hagen und als deren Inhaber der Kaufmann und JIn- genieur Johann Heinrich Köppern zu Hagen am 1. Mai 1882 eingetragen.

Wagen i/W. Handelsregister [20725] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i./W. Die unter Nr. 360 des Gesellschaftsregisters ein- getragene Firma: i Oelzner & Köppern zu Hagen ist gelö\ht am 1. Mai 1882.

Hannover. Bekanntmachung. [20729]

In das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 3324 eingetragen die Firma :

: ___ Moriz Oltendorf mit dem Niederla\ssungsorte Hannover, als Inhaber Kaufmann Moritz Oltendorf zu Hannover.

Hannover, den 3. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung X. Jordan.

[20728 Hannover. In das hiesige Handelsregister ist beute Blatt 2853 eingetragen zu der Firma: : Oltendorf & Magnus: Die offene HandelsgeseUschaft hat sich aufgelöst und liquidirt. Liquidatoren sind: Kaufmann S Oltendorf un Kaufmann Iwan Magnus, Beide zu Hannover. Jeder der Liquidatoren zeichnet die Firma, welche als solche erloschen ist und nur noch als Liquida- tionsfirma gezeichnet wird, in Liquidation, Hannover, den 3. Mai 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung XI. Jordan. Manns6ver. Bekanntmachung. [20730] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3325 eingetragen die Firma: i : S & Weinberg mit dem Niederlasjungsorte Hannover und als deren Inhaber: 5 Kaufmann Iwan Magnus, 2) Kaufmann Alex Weinberg, Beide in Hannover. Offene Handelsgesellschaft seit 1, Mai 1882. Hannover, den 3. Mai 1882. Königlies Amtsgericht, Abtheilung XI. Jordan.

Useriehn. Handel3register [20732] des Königlichen Amtsgerichts zu Zserlohn. Unter Nr. 35 ves Gesellschaftsregisters ist zu der

daselbst unter der Firma „Zserlohuer Gas-Actien-

Gesellschaft“, eingetragene Gesell|haft zu Jserlohn,

am 2E April 188 ermer ot

je gegenwärtige Direklion der Iserlohner Gas- Actien-Gefellschaft besteht au s: Gia 1) Sanitäts-Rath Dr: Joseph Boeddiker, 2) Kaufmann Gustav Stier, 3) Buchhändler Hugo Bae deker, sämmilih zu Jserlohn..

Leer. Bekanntmachung.: Ln In das hiesige Handeléregister ist: heute Fol, 419 Ergen 3 C. Firma: J. 2W. Heu.?kr. Ort der Mera n O6 Leer. F Inhaber der Firma: Bierbraucreibe her Johann euer zu Leer. Leer, den 2, Mai 1882, Konigliches Amtsgericht 11, Ko.

enden cingetragen. Ferner is in unser gien sGafldregister unter n Senden

and IL ] ander

Gläubigeraus\{chus}ses und eintretenden Falls ü i in §. 120 der Konkursordnung s fen stände auf

b. der Kaufmann Beide in Senden, am 1. Mai 1882 eingetragen.

Schwerin 1. M.

Col. 3.

Col. 4. chwerin in M

Col. 3. Th. Lange. Col. 4. Schwerin in M Col. 5.

wesenen Eggers, g

Handelsregister hierselbst :

Col. 3. loschen.

elbe Handelsregister : Fol. 84 g8ub N

loschen.

eingetragen stehenden Firma L Col, 9, Der Kaufman!

erklärt.

hierselbst : Vol. 36 sub N

jeßige Handelsregister :

Fol. 176 sub N Col. 3. F. W. Gaetten Col. 4. Schwerin in Me

zu Hamburg.

Drenkhahn : Col. 9.

„Joseph Aron Nachfolger" : Aron“. Uebereinkunft mit dem ist die Handlung auf der Kaufmann Joseph Aron g Zufolge Vcrfügung vom 2. d Col, 3. Albert Schmill.

Col. 5, Kaufmann Albert rin i./M.

Stadtilm.

Starcke.

a. der anfan Juan Rhode ohannes Rhode,

Lüdinghausen, den 28. April 1882. Königliches Amtsgericht.

Col. 3. Die Firma ist verändert in „Joseph Col. 5. Nah obervormundschaftlich genehmigter

krank gewordenen Kaufmanns Heinrih Hoppe

Fol. 178 sub Nr. 156. Col. 4. Schwerin in Melenburg.

Schwerin i./M., den 2. Mai 1882. Der Amtsgeribts-Sekretär :

W. Pte als Gerichts\hreiber.

; Laut Anzeige vom heutigen Tage ift

die Frau Emilie Clara Helene Rothe, geb. a

tholomäus in Erfurt, zeitherige Mitinhaberin der

Dama d s Dee Pie,

örnfeld a./Ilm, aus der Firma ausgescieden. Stadtilm, den 2, Mai 1882, gel Fürstl. S{warzb. Amtsgericht.

[20670] “Zufolge; Verfügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hi zrselbst vom 8. v.Mts. ist in das hiesige Handelsregister eingetragen worden: Fol. 174 sub Nr. 152. . W. Kaphengst.

ecklenburg.

Col. 5. Kaufmann Friedrich Wilhelm Kap- hengst zu Schwerin i. M Fol. 175 sub Nr. 153.

ecklenburg.

Kaufmann Theodor Lange zu Schwerin

i. M. Col. 9. Für die Ebe des Kaufmanns Theodor Lange mit Mathilde,

eb. Kl

r. 207.

Col. 3. Die Firma Hermann Eichler ift er-

Zufolge Verfügung vom 28. v. Mts. zu der Fol. 145 sub Nr. 123 des jepigen Handelsregisters

. N. Geschke:

: 1 Richard Geschfe und seine Ehefrau Hedwig, geb. Scheel, haben für ihre am 14. April 1882 geschlossene Che durch Erklärung vor dem hiesigen Waisen- gerichte unter dem 30. März 1882 die hier- orts unter Eheleuten bürgerliwen Standes geltende Gütergemeinschaft rücksichtlich ihrer vermögensrechtlihen und erbrehtlichen Rechts- verhältnisse niht eintreten lassen zu wollen

Zufolge Verfügung vom 29, v. Mts. in das Handelsregister des vormaligen Magistratsgerichts

r. 99.

Col, 3, Die Firma Albert Busch ist erloschen. Zufolge Verfügung von demselben Tage in das

r. 154, s. cklenburg.

Col, 5. Kaufmann Friedrich Wilhelm Heinrich Marx Gaettens, in Firma: „F. W. Gaettens“

Ferner zu der Fol. 8 sub Nr. 8 dieses Handels- registers eingetragen stehenden Firma: Friedrich

Der Kaufmann Friedri Drenkhahn hat für seine Ehe mit Magdalene Rath dur Vertrag vom 26. April 1882 der unter Eheleuten bürgerlichen Standes zu Schwerin geltenden Gütergemeinschaft entsagt. Zufolge Verfügung vom 1. d. Mts. Fol. 177 sub Nr. 155 eingetragen stehenden Firma

zu dér

Kurator des geistes-

en früheren Inhaber, zu Schwerin über-

. Mts,:

Scchmill zu S{we-

[20735]

& Comp, in

[20749] Ueber das Vermögen des

Der

(F8 wird zur Beschlußfassung ü en Verwaters, sowie über

Vormittags 1

vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 5,

Lüdinghausen. Bekanntmachung, [20734] in anberaumt.

ufolge Verfügung vom 28. April 1882 it am | Allen Personen, welche eine zu 1. Mai 1882 in unfer Gesellschaftsregister bei Nr. 15 | hörige Sache in B die Löschung der Firma „Rhode & Schulte“ in

e und von den Forderungen

der Sache abgesonderte Be edigung in Anspru

Konkurse.

Kaufmanns Gott- licb Pelher zu HSochbrück bei Aachen, handelnd unter der Firma Gottl. Pelher & Cie., wurde am 4. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtéanwalt Springsfeld in Aachen Ee un Be Os

onlursforderungen sin s zum 7, 1882 bei dem Gerichte annen

Dienstag, den 23, Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, und znr Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 27. Juni 1882,

esiß haben oder zur Konkurmasie etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner

¿zu verabfolgen od auch dée Verpflichtung gen oder zu leisten,

auferlegt, von dem Besi

Juni

ber die Wahl eines die Bestellung eines

bezeihneten Gegen-

Uhr,

r Konkursm.\fse qus

e der für welche sie aus

verwittwet ge- emu, ist die hierorts unter Eheleuten bürgerlichen Standes geltende Gütergemeinschaft aufgehoben. Zufolge Verfügung von demselben Tage in das des vormaligen Magistratsgerichts

Fol. 216 sab Nr. 423. Die Firma Carl Schreiber ist er-

f Pifoise Verfügung vom 11. v. Mts. in eben- a

nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 7. Juni 1882 Anzeige zu machen. : Königliches Amtsgericht zu Aachen, Abtheilung V.

[2X] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Patikuliers Gottlieb Greenwail zu Ahrens- burg is zur Abnahme der Sc{lußrechnuyg des Verwalters, zur Erhebung von Cinwendungen gegen das Sc{lußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksihtigenden Forderungen und zur Beschluß- fassung der Gläubiger über die niht verwerthbaren Vermögensftücke der Schlußtermin auf

Donnerstag, den 25. Mai 1882,

Nachmittags 4 Uhr, -

vor dem Königlihen Amtsgerichte hierselbst be-

anu, wozu alle Betheiligte hierdurch vorgeladen werden. :

Das Theilungsverzeichniß, die Sc{lußre{nung nebst den Belägen und Bemerkungen des Gläubiger- Pr aan sind auf der Gerichtsschreiberei nieder- gelegt.

Ahrensburg, den 2. M 1882.

Moritz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

(2074) Konkursverfahren.

Veber das Nachlaßvermögen des am 6. März d. J. zu Barmen, Alleestraße 89, verstorbenen Destillateurs Carl Heydorn, vertreten durch dessen Wittwe Julie Luise, geb. Jung, für sich und als Vormund threr drei minderjährigen Kinder, wird heute, am 4. Mai 1882, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: der Rechtsanwalt Heuser zu Barmen. / Nee Arrest mit Anmeldefrist bis zum 19. Juni

Erste Gläubigerversammlung am 7. Juni 1882, Nathmittags 5 Uhr. Prüfungstermin am 28. Juni 1882, Nachmit- tags ó Uhr. i

Königl. Amtsgericht zu Barmen, Abth. I.

gez. Lauer. Beglaubigt: Aήermann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[20754] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Winzers Anselm Lentz zu Nothalten wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Barr, den 4. Mai 1882. Das Kaiserliche Amtsgericht. Dr. Peucer.

[2074601 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Fabrikbesißers Georg Martin Eigemann, in Firma Georg M. Eige- maun in Herold, ist am 3. Mai d. J3., Nachm. 27 Uhr, Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Herr Rechtsanwalt Schneider in Thun. Anmelde- frist bis 19. Juni d. Js. cinschl. Erste Gläubi- gerversammlung 22. Mai d. Js., 10 Uhr Vorm. Prüfungstermin 83. Juli d. F., 10 Uhr Vorm. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Juni d, J. einschl.

Chréeufricdersdorf, am 3. Mai 1882,

Königl. Sächs. Amtsgericht.

Härtel. Veröffentlicht : Stiedrich, Gerichts\ch{r. [2607] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jakob Hagenauerx in Frankenthal ist heute, 4. Mai, Nachmittags 4 Uhr, der Konkurs eröffnet worden. Konkursverwalter: Geschäftsagent Marx Blum in Frankenthal, Offener Arrest erlassen unter Festseßung einer Anzeigefrist bis 8, Juni nähsthin. Anmeldung der Konkursforderungen hat bis längstens 9, Juni c. zu erfolgen. Erste Gläubigerversammlung am 3. Juni und allgemeiner Prüfungstermin am 17. Juni nähsthin, beide Ce Morgens 9 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude ahier. Fraukenthal, 4. Mai 1882,

Das K. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Weismann, K. Sekretär.

[20736]

In dem Nachlaß-Konkursvcrfahren des ver- storbenen Sattlermeisters Alexander Köuig von hier mache ih hiermit bekannt, daß im Mai d. J. auf die zus. M 17 587,46 betragenden Forderungen ohne Vorrecht 46,41 %/9 mit 8161,74 zur Hebung Fo Bevorrechtete Gläubiger sind bereits be- riedigt.

F routfurt a. O., den 4. Mai 1882,

+ Heinsius, gerihtl. Verwalter des Konkurses.

A7 [20758] Konkursverfahren. „Nr. 17586. Ueber das Vermögen des Leder- händlers Johann Mathias Hambrecht dahier ist am 4, Mai d. Js., Vormittags 9 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Waisenrichter J, C, Winter. Offener Arrest mit Anzeige- und An- meldefrist bis 6, Juni d. Js. einschließli. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prü- fungêtermin 13. Juni 9 Uhr, Zimmer Nr. 2. Heidelberg, den 4. Mai 1882, Großh. Amtsgericht. ez. Kah. ur Beglaubigung : Fabian, Gerichtsschreiber.

[20898]

Ueber das Vermögen desSchuhmathers Carl Fried- rich Hermaunu Billing hier eet 46, wird heute, am 3, Mai 1882, Vorm. 94 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Ver- walter: Herr Rechtsanwalt Dix hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Juni 1882 eins{chl. Anmeldefrist bis zum 14, Juni 1882 einschl. Erste Gläubigerver/ammlung den 26, Mai 1882, Vorm, 114 Uhr, allgemeiner Fr U ems den 27, Juni 1882, Nahm.

Leipzig, am 5. Mai 1882, Königliches Amttgecht, Abtheilung 17.

[206%] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Jakob Kammerer, Cigenthäneo in Jllzach, ist heute, am 3. Mat 1882, Nachmittags 6 Uhr, das Konkur3ver- fahren eröffnet worden. i

Der Rechtskonsulent J. B. Theißen dahier ift zum Verwalter ernannt.

Erste Gläubigerversammlung: 1. Juni 1882, Nachmittags 4 Uhr.

Anmeldefrist: 15. Juni 1882 QnsMted ti,

Prüfungstermin: 22, Juni 1882, Nachmittags

Uhr. Offener Arrest mit. Anzeigefrist bis zum 15. Juni 1882. Mülhausen i. Els., den 3. Mai 1882. Kaiserlihe Amtsgerichts\chreiberei : Bündgens.

Bekanutmachung. Neuulm, den 1. Mai 1882. Vom K. Amtsgercihte Neuulm wird hiermit, nachdem in der hierzu auf heute an- beraumten Tagsfahrt Einwendungen gegen die Schluß- rechnung u. gegen das Schlußverzeichniß nicht vor- gebracht wurden, das Konkurs§verfaghren gegen die- Firma Mößmer u. Kircher von der Mößmer- mühle Gemde. Gerlenhofen in Anwendung. des §. 151 der D. Konkursordnung aufgehoben. Mayr, K. O.-Amtsrichter. Zur Beglaubigung : Neuulm, den 1. Mai 1882. Die K. Gerichtsschreiberei. Endras, K. Sekretär.

[20700]

(207557) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Eheleute Leon Frei- burger und Maria Blank zu Weyermättle,. Bann Hattstadt, wird heute, am 3. Mai 1882, L BS 10 Ußr, das Konkursverfahren eröffnet. i

Der GerichtsvoUzieher Bungert zu Rufach wird- zum Konkursverwalter ernannt.

__ Kaiserliches Amtsgericht zu Rufach.

Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:

Ehret, Gerichtsschreiber.

[207401 Bekanntmachung.

Im hier anhängigen Konkurse zu dem Ver- mögen des Klempners Franz Wilhelm Richter hier, wird

1) zur Beschlußfassung über den beabsichtigten frei-

Raus Verkauf des Richter’schen Hausbesitz- ums,

2) zur Prüfung einer nachträglich angemeldeten

Forderung und eventuell 3) zur Verhandlung über die in §. 150 der Kon- kursordnung bezeichneten Gegenstände der 1. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, __als S(lußtermin somit anberaumt. Schmölln, am 4. Mai 1882. Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Weber.

(2078) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der zu Solingen wohnenden Wittwe Heinrich Meurer, Bertha, geborenen Roseunkaimer, Inhaberin der dahier domizilirten Firma Heinrich Meurer, ist am 1. Mai 1882, ie ttags 5 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet.

Verwalter: Rechtsanwalt Staudt in Solingen. Anmeldefrist bis zum 17. Juni 1882.

Erste Gläubigerversammlung am 27. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin am 1. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr.

Es Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Mai

Solingen, den 4. Mai 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. Beglaubigt: Weißleder, Gerichts\chreiber.

[20747] In dem Konkurse über das Vermögen des Restaurateurs Hermann Rittershaus in So- lingen soll mit Genehmigung des Königlichen Amts- gerits, Abth. 11], hierselbst die Schlußvertheilung erfolgen. Der verfügbare Massebestand beträgt 1500 Die nichtbevorrehtigten Forderungen betragen 24,529 M 11 S. Das Vertheilungsverzeihniß ist auf der Gerichts- schreiberei des hiesigen Königlichen Amtsgerichts zur Einsicht der Betheiligten niedergelegt. Solingen, den 5. Mai 1882,

Der Verwalter des Konkurses:

L. Rauch, Rechtskonsulent.

(0751 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schlahters Michel Witt in Uctersen wird heute, am 5, Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren

cröffncet,

Konkursverwalter Sattler MRoggenkamp in R ist bi 2. Juni 1882 ei

nmeldefri s zum 2. Juni 18 ein- \chließlich. E Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters u. |. w., sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen: Freitag, den 9, Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Der offene Arrest ist verfügt. Gläubiger, welche abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, haben bis zum 2, Juni 2 dem Konkursverwalter Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Uetersen. t

gez. q e. E Veröffentliht: Schödensack, Gerichtss{reiber.

Redacteur: Riedel.

Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger.-S.

Berlin? Verlag der Ezpedition (esse. n h ent: B. Elbmer

vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz,

Central-HandelsZ-

8 tral - dels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für e en znigliche nis des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Ma

Berlin auch durch die

zum Deutschen Reichs

¿ 107.

Vierte Beilage -Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den §8. Mai

182.

ilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseßes über den Martenshußz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Der Jubalt Beser Belge D wette Bs 25. Indi 1877, AS 'briedenen D

Negister für das Deutsche Reich. (x. 1074,

dels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. Das ps gifter e Nad, Einzelne Nummern kosten 20 A. A.

ungen

Abonnement beträgt ) Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 3

Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Central - M 530

Vom „„Central-Handels-Negister für das Deutsche RNeich“/ werden heut die Nrn. 107A. und 107 B. ausgegeben.

St. Chamond, Loire, Frankreih; Vertreter :

Patente. J. Brandt in Berlin W., Königgräßersir. 131. Patent-Anmeldungen. Klasse. A 4

XLIT. P. 1268. Geshwindigkeitsmesser.

Für die angegebenen Gegenttnde haben die Nach- zenannten die Grtheilung eines Patentes Ns Der Gegenstand der Anmeldung ist gegen unbefugte Benußung geschüßt.

HMAIasSs©.

I. P. 1301, Neuerung an Handschuh-Ver- \{chlü}sen und an dem zum Anklopfen der Ver- \{chlußkappen dienenden Apparat. Carl August Pfsenning in Barmen-Rittershausen.

LV, St. 698. Neuerungen an Petroleumlaternen ; Zusatz zu P. R. Nr. 16 317. Hermann ÀÁ. Steiner in Berlin 8., Prinzenstr. 25.

VIIL. Seh. 1740, Anordnung zur Bewegung der Hammerhebel an Washmaschinen. Oskar Schimmel in Chemniß. e

„_ Seh. 1741. Einrichtung zur selbstthätigen

Ausrückung an Walk- und Waschmaschinen. Oskar Schimmel in Chemniß. : „Seh. 1958. Die Anbringung von Delrippen an den Waschhebeln doppeltwirkender Wasch- maschinen. Oskar Schimmel in Chemniß.

W. 1976. Verfahren zur Herstellung von

flammensicheren Isolirgurten zur Verhütung von Wärmeverlusten und zur Anwendung als flammen- sichere Schußzhüllenz Zusaß zu P. A. 4540/82. Johann Weller in Cöln. 4 :

XL. 55. 2026, Scneidmaschine für Papier, Pappe, Leder u. drgl. Adolph Müller in Berlin N., Schwedter]|tr. 12, T, i

XIIL. P. 1302. Neuerungen an Condenfations-

wasser-Ableitern. Anton Proskowetz in Sokolnitz (Mähren); Vertreter: C. Kesseler în

einstvetlen

Berlin 8W., Königgräterstr. 47. Ernsé Korth in Berlin, Reichenberger- XV. D. 1184, Anlegeapparat für Tiegeldruck- straße 14, I. : i: i pressen. F, Dietze und Lovis Dietze in | LXV. A. 618. Einarmiger Anker mit herz-

Eberswalde. ;

K. 2153. Neuerungen an Rotations-Druck- maschinen. Koenig & Bauer in Kloster Oberzell bei Würzburg. j XXKx. E. 756. Neuerung an Wagen für Spur- bahnen und gewöhnlihe Straßen. A. Engel in Berlin. i

G. 1533. Neuerungen an Eisenbahnwagen mit zwei von einander unabhängigen, drehbaren, einasigen Untergestellen. Firma F. Gron- dona & Co. in Mailand; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneifenaustr. 109/110, , K. 2303. Neuerungen an beweglichen Achsen für Eisenbahnfabrzeuge; Zusay zu P. A.

38 849/80. A. Klose in Rorscha, Schweiz ;

Nertreter : F. C. Giaser, Königlicher Kommissions-

Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80. :

„Wi. 1679. Neuerungen an Kippwagen für

Eisenbahnen. Matthew van Wormer in

Dayton, Montgomery, V, St. A.; Vertreter:

Heinrich Raetke in Berlin N., Gartenstr. 14. XXIL. St. 697. Neuerungen an elektrischen

Batterien. Julins M. Stebbins in New-

York, Nordamerika ; Vertreter: Wirth & Co. in

Frankfurt a. M. : c

V. 400. Neuerungen an Secundärbatterien.

Ernest Volcekmar in Paris; Vertreter:

J. Brandt & (G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

Leipzigerstr. 124. Z R XXIL. F. 1235. Verfahren zur Herstellung

brauner Farbstoffe, Amidoazonaphtalinfulfosäuren.

Farbenfsabriken vorm. Friedr. Bayer «& Comp. in Elberfeld. XXV. B. 3021. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung mehrfarbig gemusterter Waare auf der Lamb's{hen Strickmaschine,. Wilhelm Barfsass in Apolda. A a

. O. 358. RKingelapparat für Strickmaschînen. 6. L. Oemler in Plagwiß. E XXVIIEL. C. 830, Verfahren zur Herstellung von fkünstlihem Leder aus Lederfasern, welche aus Lederabfällen gewonnen sind, und thierischen Sehnen. M E. Cohn & Wollheim in Berlin und Wüstegiersdorf in Scblefien. XXXITII. K. 2157. Sloß für Revolver- taschen. J. Kampe, Regiments-Sattler im Posenschen Ulanen-Regiment Nr. 19 in Züllichau.

M. 1874. Neuerung an Scirmgestellen. Angust Malmros in Helfingborg, Schweden ; Vertreter : Allred Lorentz in Berlin 8.W., Lin- denstr. 67. G XXXIV. G. 1564. Neuerungen an Wäsche- rollen, J, Gollnow in Stettin. XXXVIL. A. 697. Neuerung an Rollvor- hängen. Wilhelm Arnold in Stuttgart, Friedrichstraße 1 b, i

. A. 698. Neuerungen an metallenen Dach- vlatten. Actien - Gesellschast sür Bergbau und Zinkhüttenbetriehb, Vieille-Montagne in GShênée bei Lüttich ; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Könîg-

grätzerstr. 131. : E

M. 2615. Neuerung an sich selbstthätig \{ließenden Thüren. Gust. Weinrich in

. Berlin.

. W. 2665. Karl HMirschmann in (Mittelfranken). :

T. 841, Vertikale Walzen an Aus- und Ein- ängen von Theatern 2c. M. Thomas’sche

aschinenbau-Anstalt Rudolph & Kühne in Berlin N., Pankftr. 24. XL. G. 1420. Verfahren zur Herstellung von Chromeisen, Wolframeisen und Phosphorkupfer.

"

Neuerungen an Bliyableitern. Wassertrüdingen

XLV.

XLVI. B. 3235. Zugvorrihtung für Göpel-

LILI. LV.

LXIII. N. 714. Verfahren zur Verhinderung

LXIV. K. 2285. Zapfhahn mit Luftzuführung.

LXTX.

Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau-

straße 109/110. i

i . 1728. Neuerung an Glimmerschußz-

Brillen. Max Raphael in Breslau.

W. 2828. Neuerungen an Futterbehältern für Vogelkäfige, Volieren 2c. Benjamin Wähnmel in Berlin SW., Lindenstr. 67.

Sch. 1904. Pferdezwinger. W. Sechulte- Grossenbräulker in Villigft bei Schwerte a. d. Ruhr. werke. Bernhard Bühring in Vierviß a. Rügen.

, L. 1715. Seil-Göpel. Josef LöMŒler und Anton Löffler in Franzendorf b. Reichen- berg i. Böhmen; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. i

„M. 2013. Neuerungen an der Rider’schen Le Alexander MonsKi in

ilenburg. :

K. 2213, Neuerungen an dem Carter’'s{en

Spulapparat. Carl Fr. König in Firma:

König & Co, in Kaiserélautern. x /

F. 1197. Aufrollvorrihtung für Papier

u. \. w. mit \{chaufkelnder Tragwalze. Fritz

Fischer in Nordhausen a./Harz.

des Klapperns der Fensler bei Fuhrwerken. AKktiengesellschaft für Wagenbau, vormals Joseph Neuss in Berlin.

förmigem Bügel an Stelle des Stocks. Agge

Stesfen Aggens und Adam Aggens in Wydck

auf Föhr. E

B. 3054, Messer zum Abhäuten von Thieren. Paul Brion in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110.

P, 1296. Neuerung in der Verbindung von Messerklingen 2c. mit den Heften. Rob, Pail- rath Wwe. in Solingen.

E. 735. NReißschiene. Karl Engelhart, Kgl. Bauführer in Glogau, Langestr. 25,

M. 2833. Neuerung an Schreibmappen. :— Moritz Wüttig in Graz, Steiermark; Ver- treter: Paul W. Doepner in Berlin SW., Kö- niggrätzerfstraße 116,

LXXIL. M. 1803, Neuerungen an Gewehren

mit Kolbenvershluß. Kosta R. Milovano-

vits-KoKka, Artillerie - Major in Belgrad,

Serbien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,

Gneisenaustr. 109/110. :

LXXVIIL. M. 2808. Neuerungen in der Zu-

\sammensetzung und Herstellung von Scbieß- und

Syrengpulver. Dr. Carl Wimly, Professor

in Kiel und Louis von Trützschler-

Falkenstein in Borkowiy bei Creuzburg

O./Schl. ;

LXXIX. W. 2788. Neuecrungen an Cigarren- wickelmaschinen. Carl WangK in Wurzen, Dehnitßzer Weg 54,

LXXXIII. P. 1224. Neuerungen an Ubhr- macher-Drebbänken. Dd, Ls, Petitpierre

in Couvet, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfnrt a. M. j W. 1863. Stlagvorrichtung ohne Laufwerk mit Anwendung der Fall- und Schwungkraft. J, A. E. Wartmann in Berlin, Ritter- straße 22 II1I. 2 LXXXV. M. 2818. Neuerung an Badcöfen. Louis Wahn in Crefeld, Königsstr. 129. LXXXVI. F. 1297. Einrihtung zum Ein- tragen und Ausziehen der Plüschruthen an Hand- webstübhlen. Panl Förster in Glauchau i. S. K. 2246. Verfahren zur Herstellung von rer PIRi Ed. Kunîitz in Dreéden, Sircusstr. 13, I1II, V. 419. Neuerungen an dem dur Patent

Nr. 5372 gescüyten Kettenspann-Apparat mit selbstthätiger Regulirung ; pusag m P. N Nr. 5372 U. Vogt in Reutlingen.

Berlin, den 8. Mai 1882,

Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Versagung cines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung i} ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KI1assS0. : E XII. B. 2621. Neuerungen an Jfolirmaterial egen Wärmeverluste. Vom 23, Juni 1881. Berlin, den 8. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. tuve.

Ertheilung von Patenten Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 18481—18 560, Klasse.

IV. Nr. 18 544, Verfahren, nach welbem mit- telst eines geeigneten Werkzeuges das Oelbassin

[20886]

[20887]

KIasse. j V. Nr. 18 536. Neuerungen an Fangvorrichtun-

wird. A. Riehter in Ober-Kreibiß (Böh- gent! Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Dezember 1881 ab.

gen für Pumpengestänge. F. Kollmann

n tiren bei Saarbrüeken. Vom 25. August

ab.

Nr. 18 537. Neuerungen an Tiefbohrvorrich-

tungen. G. L. Brückmann in Dortmund.

Vom 4. September 1881 ab.

Nr. 18 538, Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 1183 patentirten Verfahren und Apparat zur Bereitung von Briquettes dur Pressen und Trocknen von Brennmaterialklein im luftverdünnten Raum. M, Neuhaus & 0, Wenniges in Berlin SW., Königgräßer- straße 77. Vom 6. September 1881 ab.

X1I. Nr. 18 560. RNitz- und Abschräg-Vorrichtung.

0. Th. WincKler in Leipzip. Vom 6. No-

vember 1881 ab.

X13. Nr. 18 486, Verfahren zur Anwendung der

Bleikammerkrystalle behufs Zerseßzung der Wasser-

stoffverbindungen der Metalloide und s{hädlicher

Übelriehender Gase. Ch, Girard und J. A.

Pabst in Paris; Vertreter: C. Kesseler in

Berlin, Königgräßerstr. 47. Vom 26. August

1881 ab. S

XILV. Nr. 18 495. Neuerungen an direkt wirken- den Dampfpumpen mit Kondensator. Lein- haas und HMülsenberg in Freiberg in Sachsen. Vom 1. November 1881 ab.

„Nr. 18 507, Regulirapparat für Dampf- maschinen. J. Patrick in Frankfurt a. M. Vom 26. November 1881 ab. / i

Nr. 18509, Umsteuerung für Dampfmaschinen, J. Weidtman in Dortmund. Bom 6, De- zember 1881 ab. :

XVIIL. Nr. 18483, Neuerungen an Kupol-

ofen mit Gasfeuerung,. H. Dufréné in

Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt

a. M. Vom 28. Mai 1881 ab a

XLTX. Nr. 18485. Neuerungen am eisernen Oberbau für Straßenbahnen. E. Wenu- Singer von Waldegg in Hannover, Heinrichstr. 19. Vom 7, Juli 1881 ab.

Nr. 18550, Befestigung von Eisenbahn- {ienen auf cisernen Quershwellen, F. A. Williams in New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23. August 1881 ab.

XX. Nr. 18484. Neuerungen an der dur Patent P. R. 8509 ges{übßten gekuppelten vier- rädrigen Tender: Lokomotive für große Ge- \chwingkeiten. Direction der Stettiner Maschinenbau- Actien - Gesellschast „Vulcan‘“ in Bredow bei Stettin. Vom 23. Juni 1889 ab Ï :

Nr. 18 551. Neuerungen an optischen Tele- graphen. J. Weidtman in Dortmund. Vom 11. September 1881 ab.

XX1I. Nr. 18 533. Maschine ohne Commutator

zur Erzeugung gleichgerichteter, continuirlicher

elektrisher Ströme. R, Etienne in

Dresden-Neustadt, Ritterstr. 6. Vom 25. Juni

1881 ab. z

XXITL. Nr. 18539, Verfahren zur Darstellung türkis{hrother Farblacke und Farbpulver aus Alizarin. Dr, A. Müller-Jacobs aus Züri, z. Z. in Moskau; Vertreter : Dr. M. Reimann in Berlin, Holzmarktstr., Ecke Andreas-

straße. Vom 10. September 1881 ab.

XXIV. Nr. 18482. Combination von Flamm-

öfen mit Gröbe-Lürmann'sden Generatoren.

Fritz Lürmann in Osnabrück. Vom 20. Ja-

nuar 1881 ab.

e Nr. 18 527. Roststäben.

X.

| Neuerung in der Küblung von M. Perret in Paris; Ver- treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstc. 3. Vom 12. Oktober 1881 ab. XXV. Ne. 18548, Regulirungs-Vorrichtungen an Fle{tmaschinen der îim Patent Nr. 15 241 dargestellten Art für die, die Verbindungsteller nit passirenden Klöppel ; Zusatz zu P. R. 15241. À, HWHenkels, W. Hedtmann und E. Henkels in Langerfeld-Barmen. 30. März 1881 ab. ; XXVIL. Nr. 18 523. Neuerungen an Ventila- toren. C. W, Moritz in Neustadt a. /Rüben- berge. Vom 7. September 1881 ab. XXVIIL. Nr. 18 487. Anwendung von Borax oder Borsäure und Citronensäure beim Gerben mit vegetabilishen Gerbstoffen. (G. L, Lo- versidge in Rocdale, Janner und Carrier ; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W.; Gneisenau- straße 109/110. Vom 4. September 1881 ab. XX7FEXK. Nr. 18 513. Verfahren und Apparate zur Gewinnung der Gespinnstfafern aus Pflanzen-

Vom

basten. A, Kraemer in Berlin. Vom 13, Dezember 1881 ab. XXXITII. Nr. 18557. Getränkwärmer.

J, Fr. Veil in Schorndorf, Württemberg. Vom 20, Dezember 1881 ab.

« Nr. 18558, Holzkämme mit Metalleinlage. V, Stankiewäitz jr. in Erfurt. Vom 21. Januar 1882 ab. :

XXXITV. Nr. 18 525. Vorrihtung zum Auf- bewahren von Lampendohten. C. H. L, W. Mahler in Hamburg, Vom 4. Oktober 1881 ab.

e Nr. 18526, Verstellbarer Klappftuhl. W. Lehmann in Leipzig, Nofßistr. 13, Vom

Lucien Guétat und Irénée Chavanne in

mit dem gläsernen Lampenfuße fest verbunden

XXAXTLX.,

XLIT. Nr. 18481,

Klasse. i XXXVILIL. Nr. 18 501, Maschine zum Konisch-

schneiden der Schienen für Peitschenftöcke. G. M. Weidenhammer in Aglasterhaufen (Baden®?, Vom 17. November 1881 ab.

Nr. 18 502. Neuerungen an Maschinen zum Zusammenfügen von geleimten Peitschenstöcken. 6. M. Weidenhammer in Aglaster- hausen (Baden). Vom 17. November 1881 ab. Nr. 18 516. Neuerungen an Kork-Theil- und

Schneidemaschinen. Y. Schade & A. Kräger in Dresden. Vom 18. Dezember

1881 ab. L „Nr. 18520. Neuerungen an Schränkeisen für Sägen. A. A. Rigaud in Clsermont- Ferrant, Frankreih; Vertreter G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 3. Januar

1882 ab. : : „Nr. 18 524. Universalapparat zum Anschnei- den von Gehrungen. C. J. Menges în

Wiesenbach bei Heidelberg. Vom 7. September

1881 ab.

Nr. 18545, Neuerungen an der unter

P. R. Nr. 12 259 patentirten Knopffrä8maschine.

Zusaß zu P. R. 12259. A. Kolbe in

Gößnig i. S. Vom 15. Dezember 1881 ab.

Neuerungen an Apparaten

zur Messung des Drucks und der Feuchtigkeit der

Luft. Robert R. Schmidt in Berlin W.,

Potsdamerstr. 141. Vom 6. Januar 1881 ab.

Nr. 18 504. Automatischer Dampfdruckregu-

[ator für zahntechnishe und andere Zwecke.

F. A4. Bock und G. Pawelz in Berlin,

Potsdamerstr. 40 resp. Fehrbellinerstr. 33. Vom

22. November 1881 ab. /

XLIV. Nr. 185038. Sctiebershnalle.

Bacharach, Spanier & Co. in Düfsel-

dorf. Vom 17. November 1881 ab. j

„Nr. 18 505. Neuerungen an Streichholz-

Behältern. T. Remus in Plauen b./Dres-

den. Vom 23. November 1881 ab.

„Nr. 18 510. Neuerungen an Feuerzeugen. R. Goldsechmied in Wien; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommissfions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 6. Dezember 1881 ab.

„Nr. 18 517. Neuerungen an Zündholzdosen. M. Blau in Berlin. Vom 18. Dezember 1881 ab. t

XLV. Nr. 18498. Neuerungen an Häufel- pflügen. S L, Jenmsen in Kopenhagen; Vertreter: A. Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67, Vom 11. November 1881 ab.

Nr. 18 542. Neuerungen an Milchaufrahm- gefäßen. E. Ahlborn, Kommerzienrath in

Hildesheim. Vom 19. November 1881 ab. XLVI. Nr. i8 522, Ga8motor. J. C. Kratz

in Barmen. Vom 20. Januar 1881 ab. XLIXK. Nr. 18 500. Neuerungen an Laufzug- maschinen. P, Mauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg, Vom 15. November 1881 ab.

L. tr. 18 492. Unterläufiger Mahlgang mit ftell- barer Mablbabn. W. Börner in Dresden, Vom 9. Oktober 1881 ab.

Nr. 18499. Neuerungen an Walzenstuh- sungen. C. G. W. Kapler in Berlin. Vom 13. November 1881 ab. ns

LI. Nr. 18 554. Neuerungen an Geigen. E.

Berliner in Boston, Massachusetts, V. St.

v. N.-A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,

Gneisenaustr. 109/110 Vom 5. Mai 1881 ab.

LII. Nr. 18 489, Apparat zum Nähen von Knopflöchern. H Mills in Birmingham, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 7. Oktober 1881 ab.

. Nr. 18 5347, Strohhut-Nähmaschine. Ch, H. Willecox in New-York, V. St. A.; Ver- treter. C Pieper in Berlin 8SW., Grneijenau- straße 109/110. Vom 20. Juli 1880 ab.

LIV. Nr. 18 552. Neuerung an der unter Nr. 16 962 patentirten Karte zur Aufnahme von Garn, Band, Ligen und drgl. A. Böhls «& Co. in Barmen-Rittershausen. Vom 13. September 1881 ab. & :

Nr. 18 556. Platte zum Aufftellen von Rin- gen; Zusaß zu P. R. 16 101. C. Mahr in Trier. Vom 9. Dezember 1881 ab.

LVIS. Nr. 18 535. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 12607 patentirten Maschine zum Präpariren des Lichtpauspapiers, A. Bertsch in Gundersbhofen i./Elsaß. Vom 3. August 1881 ab.

LVIII. Nr. 18543. Kontinuirlih wirkende Ballenpresse. I. v. WolowsKi in St. Petersburg; Vertreter: Robert R. Schmidt în Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 22. No- vember 1881 ab. é

LIXK. Nr. 18494, Rhombishe Kastenpumpe. A, Walbinger in Arbing bei Neu-OVetting in Bavern. Vom 26. Oktober 1881 ab.

LXV. Nr. 18496. Bootédetacirapparat. R. H. Earle in St. Sohns, Newfoundland; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- gräterstr. 131, Vom 3. November 1881 ab.

LXVIIL. Nr. 18541. Elektrishe Auslöse- Vorrichtung für Hausthürens{hlöfser; 1. Zusaß zu P. R. 16 376, U. Göbel in Augsburg. Vom 18. November 1881 ab.

LXIK. Nr. 18528. Verbindung der Klingen und Hefte von Messern und Gabeln. A. Dellit & MWartKkKopf in Brotterode. Vom

7, Oktober 1881 ab.

97, Oktober 1881 ab.